Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey, die bereits in der Vergangenheit, durch ihre Vorliebe für Palästinenser (inklusive der Hamas), ausgeprägte Israelfeindlichkeit und enge Beziehungen mit dem Iran von sich reden machte, wurde von der Außenpolitischen Kommission des Nationalrates auf Grund genau dieser Punkte jetzt zurückgepfiffen. Das Außenministerium muss einen einseitig gegen Israel verfassten Nahostbericht überarbeiten.

Aufgestoßen sind den APK-Mitgliedern die Einschätzungen des EDA zum Verhältnis mit Israel (siehe Ausriss). Von „guten Beziehungen“ zwischen beiden Ländern ist da zu lesen, obwohl Calmy-Rey einräumt, dass seit Januar 2008 zwischen Bern und Jerusalem kein politischer Dialog mehr stattfinde. Für die „Meinungsverschiedenheiten“ macht das EDA den Judenstaat verantwortlich: Die bilaterale Zusammenarbeit werde dadurch erschwert, „dass sich Israel nicht an das Völkerrecht hält“, heißt es in dem als vertraulich deklarierten Papier.

APK-Politiker bemängelten, dass Israel von Calmy-Rey „einseitig an den Pranger“ gestellt werde, unter ihnen CVP-Nationalrat Reto Wehrli (45, SZ): „Zum Ziel des EDA, die konsequente Verteidigung der Menschenrechte, stehe ich. Doch die Praxis ist offensichtlich einäugig.“ SP-Außenpolitiker Mario Fehr (51, ZH) sekundiert: „Die Rolle aller am Konflikt Beteiligten muss kritisch hinterfragt werden.“ Nur so könne die Schweiz im Nahen Osten wieder als fairer Makler auftreten und im Friedensprozess eine Rolle spielen.

Obwohl das zweiseitige Papier auch das Verhältnis der Schweiz zu totalitären Ländern wie Iran, Syrien oder den Golfstaaten anspricht, geht der Vorwurf des Völkerrechtsbruchs der SP-Bundesrätin ausschließlich an die Adresse Israels. Dass beispielsweise das Regime in Teheran Demonstranten niederknüppeln lässt, wird von Calmy-Rey nicht als Belastung der bilateralen Beziehungen dargestellt.

Calmy-Rey war an der Sitzung der Außenpolitischen Kommission nicht persönlich anwesend, sondern weilte im Ausland, stets bemüht, den islamischen Herren zu Gefallen zu sein.

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35 KOMMENTARE

  1. …linke Polit-Damen genau diesen Alters lösen bei mir immer einen dezenten Würgereiz aus.

  2. Ich versteh die Linken einfach nicht, alle Werte für die sie eintreten bzgl Menschenrechte, Frauen, Freiheit, Demokratie, etc werfen sie über den Haufen ohne mit der Wimper zu zucken wenn es um den Islam geht. Woher kommt diese Sehnsucht nach einer menschenverachtenden Diktatur a la Nazideutschland? Voll Schizo…

  3. @ #Marc07

    Das Islami(sti)sche System ist das einzige Nicht-Kapitalistische System, das überlebt hat. Bei einigen ‚Linken‘ ist die Antikapitalistische Haltung dermaßen ausgeprägt, dass sie sogar ein mittelalterliches Gesellschaftssystem bevorzugen, in denen die Ausbeuter einzigst die kommenden Kalifen sein werden, sofern die gesamte Menschheit rechtgeleitet wurde.

  4. Wie kann man nur solche Sympathien für dieses abartige Regime im Iran aufbringen?

    Wie nur für die Hamas?

  5. Calmy-Rey verursacht der Schweiz seit Jahren auf internationalem Parketzt absichtlich grossen Schaden zu. Zuletzt im Libyen-Streit und in ihren dauernden, pro-islamischen Worten. Sie vertritt damit lediglich die rot-grün-islamische Allianz der Schweiz, die weniger als 18% der Bevölkerung beträgt. Die grosse Mehrheit hofft, dass Calmy-Rey 2011 nicht mehr in den Bundesrat wiedergewählt wird.

  6. Augsburg: Türke will christliche Kirche in die Luft sprengen.

    Richterin findet mahnende Worte: „Na, na, na… wenn Sie eingebürgert werden wollen dann müssen sie soetwas zukünftig unterlassen.“

    Strafe: 1000 € Geldstrafe
    Belohnung: DEUTSCHER PASS!!!!!

  7. Ein intelligenter Schachzug. Sollte er sich trotz der mahnenden Worte für die Sprengung einer Kirche entscheiden, so kann man die Tat einem Deutschen in die Schuhe schieben.

  8. Schaut Euch mal das verwahrloste Gesicht dieser offensichtlich geistesgestörter 68er Tussi Frau Ziege-Calmy-Rey an. Mit dieser Fratze würde sie bei uns niemals einen Mann abbekommen und deshalb sucht sie ständig im moslemischen Ausland nach einem geeigneten Tierliebhaber.

    Haben die Schweizer nichts Besseres verdient als Außenminister?

  9. Fehlt nur noch, daß Frau Widmer-Schlumpf und Herr Schmid Bundesrätin Calmy-Rey zur Seite springen, die 2008 gemeinsam (glücklicherweise erfolglos) versucht haben, die SVP zu sprengen, und jetzt keine Gelegenheit auslassen, sich bei den Linksparteien SP, Grüne, glp und CVP (ja, die CVP steht weit links von der FDP und bildet – man will es kaum glauben – eine gemeinsame Fraktion mit der glp) anzubiedern.

    Ja, Frau Calmy-Rey: Herr Blocher ist ein gefährlicher Verfassungsfeind, und die Hamas sind Musterdemokraten, nicht wahr? Na dann …

  10. Linke bei der UNO formulieren das Internationale Recht und erwarten dass nur westliche Demokratien sich daran halten. Alle anderen bleiben von solchen internationaljuristischen Nachstellungen (Iran, Kuba, Nordkorea, Zimbabwe, Libyen, Burma, China usw) selbstverständlich verschont.

    Linke lieben nun mal den diktatorialen Konformismus und hassen individuelle Freiheit.

    Linke ?

    Das sind Leute die sich selbst hassen und sich vor ein selbstbestimmtes und selbstverantwortliches Leben zutiefst fürchten.

    Linke kommen einfach mit dem Menschen so wie er ist nicht klar und verneinen vehement dass es nun mal so was wie eine „menschliche Natur“ gibt. Man glaubt an eine Menschenverbesserung durch ein sozialistisches Umfeld, frei von Wettbewerb und Auslese.

    Das Tragische dabei ist dass die Linke nach -zig gescheiterten Versuchen und 110 Millionen Toten IMMER noch nicht einsichtig ist.

    Wenn man den Linken ihren Blödsinn nicht mit Liebe und Güte austreiben kann, dann muss man es mit Knüppel und Peitsche (oder auch mit Strick und Blei) machen bevor es den Linken gelingt die ganze Menschheit in den Abgrund zu stürzen.

    Linke….die übelste, hinterfotzigste, gemeingefährlichste Plage die bis jetzt über die Menschheit gekommen ist.

  11. ich finde es gut, dass Israel gegen diese Gestalten vorgeht, die seit Jahrzehnten Kapital aus Anschuldigungen, Vorwürfen und gespielter Empörung ziehen und dabei mit der Political Correctness ein unerträgliches Klima der Intoleranz erschaffen haben. In diesen Leute wirkt unbewusst die alte antisemitische Identifikation des Juden mit dem Kapitalismus des Sozialismus und das ist der Grund ihrer sogenannten Israelkritik. Wer in Israel den Imperialismus/Kapitalismus und in den Palästinensern die Opfer sieht, der befindet sich in einem Irrtum, der derart irre ist, dass nur ein Antisemit dazu befähig ist.

  12. Viele Politikerworte heute an der NZ-Gedenkstätte in Flossenburg. Ich meine vor allem viele Worte gegen den Rechtsextremismus. Die heutige Gefahr, Linksextremismus und Islamtheokratismus werden unverständlichweise von diesen politischen Massenplauderis stillgeschwiegen. Die grosse Gefahr für das Judentum kommt heute jedoch von den Linken und dem Islam. Das Verhalten unserer Politiker wird dafür sorgen, dass wir eines Tages froh sein müssen, Rechtsextreme als erste Front im Kampf gegen Linke und Islam zu haben.

  13. Bei Lügenbolden und verbitterten Beisszangen geben richtige Männer Fersengeld .. nichts wie weg von Squaw „gespaltene Zunge“

  14. @ #13 Linkenscheuche (25. Apr 2010 15:29)
    Guter Kommentar, aber ich würde es noch ein bisschen allgemeiner formulieren, nicht die Linken sind die übelste, hinterfotzigste, gemeingefährlichste Plage die bis jetzt über die Menschheit gekommen ist, sondern der Glaube an, eine perfekte (diesseitige) Welt.
    Immer wenn eine Gruppe (Kommunisten, Nazis, Jakobiner, Moslems) versucht hat, eine „perfekte Welt“ zu schaffen, hat es in einem riesigen Blutbad geendet.
    Darum gibt es ja auch so viele islamische und so wenig jüdische oder buddhistische Terroristen, weil im Gegensatz zum Islam die wenigsten anderen Religionen an ein diesseitiges Paradies glauben.
    Der Mensch ist einfach nicht zur Perfektion fähig und dass wir es trotzdem immer wieder probieren, ist einer der grössten Fehler des Menschen.

  15. Micheline Calmy-Rey ist eine waschechte Steinzeittante, die ndlich von der politischen Bühne abtreten muss!!!
    Wer hat einen Faustkeil für diese Strunze???

  16. #8

    das ist wirklich unglaublich. ganz europa hat vor den moslems die hosen gestrichen voll, um nur ja nicht anzuecken.

  17. #19 Raucher (25. Apr 2010 16:30)

    Immer wenn eine Gruppe (Kommunisten, Nazis, Jakobiner, Moslems) versucht hat, eine “perfekte Welt” zu schaffen, hat es in einem riesigen Blutbad geendet.

    Mohammedaner erkennen meines Wissens durchaus an dass der Mensch unvollkommen und sündig ist. Es wird zwar die islamische Weltherrschaft, nicht aber ein Paradies auf Erden angestrebt. Eintritt in den himmlischen Puff kann der Mohammedaner sich nur dadurch verdienen dass er die Gebote Gottes (so wie durch Mohammed offenbart) strikt einhält und sich für die Verbreitung des „wahren Glaubens“ einsetzt.

    Den Islam demnach als diesseitsbezogene Heilslehre zu definieren ist m.E. nicht richtig.

    Und auch wenn wir den Islam als Maßstab für menschliches Leid und Elend ansetzen, der Marxismus und seine Ableger sind über diesen Maßstab weit, weit, weit hinausgewachsen. Ich kenne keine Ideologie die über einen Zeitraum von 100 Jahren einen destruktiveren, verheererenden Einfluss auf die menschliche Gesellschaft hatte als der Marxismus und seine Ableger (Political Correctness, Gutmenschentum, Ökologismus, Multikultiwahn, usw)

    Sozialismus ist des Satans größtes und umfassendstes Bauwerk.

  18. Endlich reagiert auch das Parlament, ja selbst Leuten aus der SP geht inzwischen ein Licht auf! Denn kritische Leserbriefe, auch von mir, hat sie schon einige erhalten…
    Spätestens seit der Kopftuch-Affäre in Teheran hat « Madame » nicht mehr viel Sympathien im Volk. Da bei uns jedoch das Parlament die Bundesräte (für eine Periode von 4 Jahren) wählt, ist leider erst 2011 mit einem Wechsel zu rechnen… Es sei denn, sie tritt nach dem Libyen-Debakel von selbst zurück. Was aber eine gewisse Einsicht voraussetzen würde…
    Die scheint aber in Politikerkreisen doch eher Mangelware zu sein!

  19. Unsere Madame Calamité, das Nichts im Hosenanzug, ist ein Musterbeispiel sozialistischer Unsittlichkeit.

  20. a proposito Linke……ich meine jetzt die deutsche Linke, obwohl sich weltweit wohl nicht viel unterscheidet, antiamerikanisch, antisraelisch, pro Dikturen wie Iran, Libyen, pro Terror wie Hamas und Hizbollah, und natürlich wollen sie uns hier venezuelaisieren. Vor Calmy – Rey geht mit jeder Respekt ab……

    Wie weit sie ihre politische Macht und Umformung der Gesellschaft erfolgreich weiter betreiben können hängt eben vom Wähler ab.
    Das neue Parteiprogramm der Linken ist jedenfalls klar auf eine Räterepublik nach altbewährtem DDR-Muster ausgerichtet.</b

    Das Parteiprogramm hat eigenartigerweise hier keinen vom Hocker gehauen und wurde wenig bis gar nicht zur Kenntnis genommen.

    http://zettelsraum.blogspot.com/2010/03/ddr-reloaded-die-linke-stellt-morgen.html

    Die meisten Schlüsselpositionen der Grünen sind übrigens auch mit Kommunisten (Trittihn)besetzt, die im praktizierten Ökofaschismus ihrer Lust an der Zerstörung der Demokratie frönen können.

    http://zettelsraum.blogspot.com/2010/04/kleines-klima-kaleidoskop-12-funf_14.html

  21. #21 Mastro Cecco (25. Apr 2010 17:19)
    Die dunkelrotgrünen Landesverräter geraten immer mehr in die Defensive. Gut so!

    Ja, und das ist gut so. Der Trend wird sich in den Kantonen fortsetzen und hoffen wir, 2011 in Bern auch. Wichtig vor allem ist, dass Merz, Leuenberger und Calmy verschwinden. In Deutschland scheint wieder der gegenteilige Trend zu sein. Die FDP scheint Wähleranteile zu verlieren. Sollte Steinbrück und Konsorten wieder ans Ruder zu kommen, wird ihnen ab 2011 aus der Schweiz eine recht steife Brise entgegen zu wehen.

  22. Dummerweise teilen grosse Teile der Grünen und SP-ler ihre Meinung, auch wenn sie sie nicht gleich so radikal formulieren.

    Trotzdem: wir Schweizer sollten uns für diese Aussenministerin schämen. Die Frau muss weg!

  23. Leider beführworten noch zu viele diese Extremistin. Jahrelang konnte sie ungestraft diese einseitige Politik vorantreiben. Es passt zu ihr, dass sie bei der Vereidigung die einzige war, die die Hand nicht zum Schwur hob. Genau danach betreibt sie ihre verächtliche Politik, anstatt dem Interesse der Schweiz zu dienen.
    Erfreulicherweise hat es im Dörfchen Zunzgen widerstand gegeben, dass Calmy Rey dort die 1.-August-Rede halten soll: http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2010/04/19/Schweiz/1.-August-Feier-Dorf-brueskiert-Calmy-Rey

  24. Die Direkte Demokratie der Schweiz gibt den Stimmbürgern wirksame Instrumente in die Hand, um gegen unfähige und bürgerfeindliche Obrigkeiten vorzugehen.

    Der Bundesrat wird bisher nicht vom Volk gewählt, sondern von den (überwiegend linken) Parteigenossen im Parlament. Die SVP will dies ändern. Die Bürger sollen in Zukunft entscheiden, wer in den Bundesrat kommt!

    http://www.volkswahl.ch/

    Zitat:

    In allen Kantonen wird die Regierung vom Volk gewählt. Dies hat sich bewährt. Nur auf Bundesebene dürfen die Stimmbürger bislang nicht mitreden. Die Initiative für die Volkswahl des Bundesrates schliesst diese Lücke im direktdemokratischen System der Schweiz.
    Die Initiative für die Volkswahl des Bundesrates führt zu einer Erweiterung der Volksrechte. Alle Bürgerinnen und Bürger haben künftig die Möglichkeit, die Landesregierung direkt mit ihrer Stimme zu wählen. So wird die direkte Demokratie gestärkt.
    Mit der Volkswahl des Bundesrates gelten transparente und faire Regeln für die Wahl des Schweizer Landesregierung. Hintertreppenabsprachen und parlamentarische Tricksereien sind nicht mehr möglich.
    Die Volkswahl des Bundesrates ermöglicht, dass wieder vermehrt profilierte, bestandene Persönlichkeiten in den Bundesrat gewählt werden. Wir wollen, dass wieder das Wohl des Landes und nicht das Kalkül der Parteien im Vordergrund steht!
    Die Initiative garantiert zudem die angemessene Vertretung der sprachlichen Minderheiten im Bundesrat: Mindestens zwei Vertreter der französisch- oder italienischsprachigen Schweiz müssen dem Bundesrat angehören.

    Unterschreiben auch Sie die Initiative für die Volkswahl des Bundesrates – wir freuen uns über Ihre Unterstützung!

  25. Demokratiefeinde in der BRD hetzen gerne gegen die Schweiz. Ein „Argument“, das diese Typen oft gebrauchen: Da die Schweizer das Frauenstimmrecht erst sehr spät eingeführt haben, ist direkte Demokratie an sich etwas Schlechtes bzw. die Herrschaft eines Obrigkeitsstaates wie in der BRD etwas Gutes.

    Was werden diese Gesellen antworten, wenn sie die folgende Nachricht lesen?

    http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/innerrhoden_waehlt_antonia_faessler_1.5551472.html

    Zitat:

    20 Jahre nachdem sie das Frauenstimmrecht letztmals verworfen hatten, wählten die Mitlandleute mit der 41-jährigen Antonia Fässler zum zweiten Mal eine Frau in die Innerrhoder Regierung, die Standeskommission. Sie taten dies, ohne dass im Ring eine einzige Gegenstimme auszumachen gewesen wäre.

    Den Demokratiefeinden in der BRD wird dazu schon was einfallen! 👿

  26. @Mastro Cecco

    Danke für die Info.
    Ich hör das Argument auch öfters.
    Da kann man aber kontern, dass die Schweizer evtl. nicht frauenfeindlicher als die anderen europäischen Länder waren, sondern nur als einzige abstimmen durften. Bei den Franzosen, Spaniern und co. wurde das einfach über den Kopf des Volkes hinweg entschieden. So sagt das Datum der Einführung nichts über die tatsächliche damalige Meinung des Volkes aus.

    Darüber hinaus hat sich nur gerade EIN Kanton geweigert, das Frauenstimmrecht einzuführen. Ausserdem war es zusätzlich noch ein Halbkanton mit gerade mal 15 000 Einwohnern (damals wohl noch etwas weniger).
    Daraus eine Aussage über die Schweizer an sich zu fabrizieren ist schwachsinnig.
    Das ist, als würde man zufällig eine deutsche Kleinstadt rauspicken, um daraus auf ganz Deutschland zu schliessen.

  27. für mich nur eine satanische grinsekatze

    und islam und diesseits gerichtet sein:

    JESUS hat gesagt: mein Reich ist nicht von dieser Welt

    der Antichristliche Islam, ist natürlich genau die Umkehr davon

    die Herrschaft CHRISTI wird von CHRISTUS selber aufgerichtet werden, bei SEINER Wiederkunft.

    Die Islamgläubige sind alles Diesseitige Glaubenskrieger und wollen ein Islamisches Grossreich aufrichten.

    Die Katholische Kirche wollte dies im Mittelalter auch machen, aber die Katholisch Kirche ist auch antichristlich, es gibt nur ein Stellvertreter Gottes auf Erden und dies ist der Heilige Geist, auch genannt der Tröster.

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