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Linke und Grüne gewinnen Wahlen in NRW

[1]Nach den vorläufigen Wahlprognosen hat die CDU in Nordrhein-Westfalen 10,5 Prozent Wählerstimmen verloren und kommt auf 34,3 Prozent. Auch die SPD hat Verluste erlitten, liegt aber mit der CDU praktisch gleichauf mit 34,5 Prozent. Zugelegt haben die Grünen (12,3 Prozent), die FDP (6,7 Prozent), die Linke (5,7 Prozent) und „Andere“ (6,5 Prozent) – zu denen auch Pro NRW zählt. Die Linken und die Grünen können sich somit vorläufig als Wahlsieger feiern lassen. In NRW wird nach den vorliegenden Hochrechnungen künftig möglicherweise Rot-Rot-Grün oder eine Große Koalition regieren. Die Wahlbeteiligung war mit 59 Prozent vergleichsweise gering.

Vorläufiges amtliches Endergebnis: CDU: 34,6 – SPD: 34,5 – Grüne: 12,1 – FDP: 6,7 – Linkspartei: 5,6 – Piraten: 1,5 – pro NRW: 1,4) (Quelle: wahlergebnisse.nrw.de [2])

Die Grafiken:

Nach aktuellster Hochrechnung von 21.45 Uhr liegen CDU und SPD praktisch gleich auf:

Hochrechnung

21.45 Uhr: [4] Laut der aktuellen ZDF-Hochrechnung reicht es noch ganz knapp für Rot-Grün. Demnach kommt die CDU auf 34,4 Prozent, die SPD auf 34,5 Prozent, die Grünen kommen auf 12,4 Prozent, die FDP auf 6,7 und die Linke auf 5,5 Prozent. Demnach hätten SPD und Grüne zusammen 93 Sitze und die absolute Mehrheit.

Gewinne und Verluste:

Mögliche Koalitionen:

Koalitionen

Zu Pro NRW liegen bislang folgende Einzel-Ergebnisse vor: Duisburg: 4,2 % – Rhein-Erft-Kreis: 6,8 % – Bonn:4,0 % – Gelsenkirchen: 4,4 % – Essen: 2,1 % – Leverkusen: 4,1 % – Köln 2,48% (Angaben ohne Gewähr)

Zwischenstand der „Anderen“ [5]: NPD 0,7 Prozent, Republikaner 0,3 Prozent, Piratenpartei 1,5 Prozent und Pro NRW 1,3 Prozent.

Statement von Markus Beisicht (Pro NRW) zum Wahlausgang:

» Eine detaillierte, interaktive Grafik zu den Wahlen in NRW finden Sie hier [6].

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Wannseekonferenz 2.0 und die Medien schweigen

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Deutschland,Gaza,Israel,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

[7]Gestern, am 8. Mai 2010, jährte sich zum 65. Mal der Tag der Kapitulation und das Ende des Hitler-Regimes. Zeitgleich (Mohammedaner lieben es bekanntlich, symbolträchtige Daten zu okkupieren) versammelten sich im Berliner Tempodrom [8] hochrangige Vertreter der Muslimbruderschaft und deren palästinensischer Zweig, der Terrororganisation HAMAS zusammen mit deren deutschen Unterstützern (PI berichtete [9]).

Angekündigte Sprecher waren neben hochrangigen HAMAS-Funktionären auch die „menschenrechtspolitische Sprecherin“ der Nachfolgepartei der Mauermörder, die Abgeordnete Annette Groth, sowie die für ihren latenten Antisemitismus bekannte Berufstochter des verstorbenen Vorsitzenden des ZdJ, Evelyn Hecht-Galinski.

Einziger Tagesordnungspunkt der Konferenz war das uneingeschränkte Rückkehrrecht aller palästinensischen „Flüchtlinge“ und die Vertreibung der Juden, ergo die Vernichtung Israels, wie sie in der HAMAS-Charta festgeschrieben ist. Zwar wurde durch diplomatischen Druck erreicht, dass der verurteilte Terrorist und HAMAS-Bonze Aziz Dweik (der von den Israelis vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen wurde) kein Einreise-Visum erhielt. [10] Dafür avancierte Scheich Ra’ed Salah dort zum Hauptsprecher und kündigte an, demnächst mit einer Schiffsflotte [11] der Besetzung Palästinas (symbolisch, wie er sagt) ein Ende zu setzen.

Vieles an dieser Konferenz erinnert an die Berliner Wannseekonferenz vom Januar 1942, in der schon einmal die Durchführung der Massenvernichtung der Juden organisiert wurde. Auch damals hat keine einzige Zeitung darüber berichtet. Geschichte wiederholt sich eben doch.

Auf Anfrage, wie es möglich wäre, dass mitten in Berlin eine verbotene Terrororganisation ganz unbehelligt tagen könne, antwortete das Bundesinnenministerium, dass versammlungsrechtliche Maßnahmen gegen die Veranstaltung „in der ausschließlichen Zuständigkeit des Landes Berlin“, sprich dem rot-roten Senat, lägen. Ferner: „Unbeschadet dessen ist darauf hinzuweisen, dass die Listung einer Organisation als terroristisch grundsätzlich keine versammlungsrechtlichen Konsequenzen nach nationalem Recht hat.“

Hier zeigt sich Kontinuität. Schon Hitler bediente sich der Muslimbruderschaft für seine Zwecke, hatten diese doch schon Kairo feierlich geschmückt, um Rommel den triumphalen Einmarsch zu bereiten. Nur die Niederlage bei El-Alamein (sechs Monate nach der Wannseekonferenz) machte ihnen einen Strich durch die Rechnung. Dafür war der Großmufti von Jerusalem ein treuer Verbündeter Hitlers bis zum Ende und darüber hinaus, als viele gesuchte Nazis in Ägypten und Syrien untertauchten und oftmals zum Islam konvertierten. Unterstützung erhielt die Muslimbruderschaft auch in Zeiten des kalten Krieges von Eisenhower und der Adenauer-Regierung, indem die von Nasser verfolgten Muslimbrüder in Deutschland großzügig Asyl fanden und damit begannen, die Kontrolle über die damals noch recht wenigen Mohammedaner zu erlangen und die Pionierarbeit der Islamisierung Europas voranzutreiben. Said Ramadan, der Schwiegersohn des Gründers der Muslimbruderschaft und Vater des umtriebigen Multifunktionärs Tariq Ramadan, wurde von Eisenhower 1953 sogar im Weißen Haus empfangen, obwohl Eisenhower ernüchternd feststellen musste [12], dass Ramadan wohl ein „Faschist“ sei.

Von München, Genf, Aachen und aus der italienischen Exklave Campione am Luganer See heraus bildeten die Muslimbrüder völlig unbehelligt ein islamistisches Netzwerk und gründeten Ableger in der ganzen Welt. Von HAMAS über die CAIR (USA) und der FIOE (Föderation islamischer Organisationen in Europa, der Veranstalter der HAMAS-Konferenz) bis hin zu Al-Kaida reicht das Netzwerk heute.

Mit der HAMAS-Konferenz in Berlin schließt sich also der antisemitische Kreis. Nur, dass die Medien dazu schweigen. Wie schon damals…

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„150 Jahre Immigration haben Paris getötet“

geschrieben von PI am in Frankreich,Islamisierung Europas,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[13]In Paris feiern die linken Gutmenschen die 150-jährige Migrantengeschichte der Stadt seit 1860. Etwa 50 Mitglieder der „Identitären“ haben sich deswegen beim Pariser Rathaus versammelt, um gegen die selbstmörderische Dhimmitude mit einem „Trauerzug“ für die verstorbene Stadt zu demonstrieren [14]. Auf einem Spruchband stand geschrieben: „Während 150 Jahren hat mich die Immigration getötet“ unterzeichnet mit Paris.

Anschließend legten die Identitären Blumen am Grab der verstorbenen Stadt nieder (Foto), die auf dem Multikulti-Altar der Migration, der Islamisierung und der Gewalt getötet wurde. Auf dem Grabstein steht „Ci-Gît Paris – Victime de l’Immigration“ (Hier ruht Paris – Opfer der Immigration). Trotz der Trauer endete die Aktion mit einem Hoffnungsschimmer: Paris ist tot, aber sie kann immer noch zu neuem Leben auferstehen.

Video zur Aktion:

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Gekürzte Sozialhilfe für Kopftuchträgerinnen

geschrieben von PI am in Diskriminierung,Diversität,Islamisierung Europas,Justiz,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Schweizer Kopftücher [15]Im schweizerischen Freiburg wurden mehreren Kopftuchträgerinnen die Sozialleistungen für drei Monate um 15 Prozent gekürzt (PI berichtete [16]), weil sie sich weigerten bei der Arbeit das Kopftuch abzulegen. „Es darf nicht sein, dass Frauen wegen dem Kopftuch keine Arbeit finden und deshalb jahrelang in der Sozialhilfe bleiben“, erklärt die zuständige Freiburger Sozialdirektorin [17] Marie-Thérèse Maradan (SP).

Die Beschwerde gegen diese „empörende“ Maßnahme ist noch hängig. Für Qaasim Illi, Sprecher des Islamischen Zentralrats der Schweiz, ist das Vorgehen der Freiburger diskriminierend:

„Es darf die Entscheidung Arbeitsstelle oder Islam nicht geben.“

Arbeit ist schließlich auch nur was für Ungläubige und Sozialhilfe der rechtmäßige Tribut an die Herrenmenschen.

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Palästinismus korrumpiert Verstand der Europäer

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Europa,Gaza,Italien,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Ein hervorragendes Interview mit der italienischen Politikerin und Autorin Fiamma Nirenstein (Foto) über Antisemitismus von Links, Palästinismus und die Gründe für die traditionell pro-arabische europäische Außenpolitik hat der Blog Lizas Welt veröffentlicht. Auszug: „1967, ich war damals ein junges Mädchen, und wie alle meine Altersgenossen war ich Kommunistin. […] Als ich nach dem Krieg nach Italien zurückkehrte, dachte ich, meine linken Freunde würden stolz auf mich sein. Doch die Gefühle, die mir entgegenschlugen, waren vielmehr furchtbar antiisraelisch.“ Hier das vollständige Interview… [18]

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Video: Berliner Rede von Joachim Swietlik

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Joachim Swietlik [19]Der Vorsitzende des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Bürgerbewegung Pax Europa, Joachim Swietlik, ist ein Islam-Aufklärer der ersten Stunde. Zusammen mit der „Interessengemeinschaft Pankow Heinersdorfer Bürger e.V.“ (ipahb) hat er mehrere Jahre lang gegen den Bau der Ahmadiyya-Moschee protestiert.

Unermüdlich wies er auf die antisemitische und frauenfeindliche Einstellung der Ahmadiyya hin. Aber aller Protest und alle Warnungen wurden von den verantwortlichen Berliner Politikern in den Wind geschlagen. Mittlerweile steht diese Moschee an einem Platz, in dessen Umkreis vorher kein einziges Ahmadiyya-Mitglied wohnte.

Bei seiner Rede in Berlin wies Joachim Swietlik auf eine gefährliche Ideologie hin, die sich als Religion tarne. Muslime seien deren erste Opfer, und sie müssten daher von den Fesseln und Zwängen befreit werden, die das lebensverachtende und rückständige Menschenbild mit sich bringe. Außerdem sei der totalitäre Machtanspruch des Islam brandgefährlich:

Bei der Kundgebung waren rund 150 Teilnehmer anwesend. Hier einige von ihnen im Interview:

(Text: byzanz / Foto & Videos: RChandler / Videoschnitt: Obambi – PI-Gruppe München [20])

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DDR: Die antifaschistische Mutter der Nazis

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Weltanschauung | 55 Kommentare

[21]Weil nicht sein konnte, was nicht sein durfte, ließ der Boss der Staatssicherheit, Erich Mielke (Foto), ausgerechnet den Mann verfolgen, der alles aufdeckte: Ulrich Kappeln, der ihm das „Braunbuch DDR [22]“ bescherte. Den Boten zu töten, war ja schon im Altertum sehr beliebt, und so überrascht es nicht, dass Kappeln einen Totenkranz an seinem Haus und am Ende der DDR 40 Stasiordner über sich und fand.

Der Focus berichtet [23]:

Am 8. Mai feiert die Linkspartei wieder die „antifaschistische“ DDR. Selbst DDR-Gegner glauben die Mär vom Antifaschismus. In Wahrheit machten viele Nazi-Verbrecher in der SED Karriere.

Erich Mielke war entsetzt. Das Buch, das vor ihm auf dem Schreibtisch lag, war höchstes Gefahrengut. Mehr als 200 Namen waren darin aufgelistet – Namen von Politikern, Wissenschaftlern, Ärzten, Künstlern, Schriftstellern und anderen wichtigen Funktionsträgern aus dem Arbeiter- und Bauernstaat. Sie alle hatten zwei Eigenschaften gemeinsam: Sie hatten nicht nur in der DDR Karriere gemacht, sondern zuvor auch bei den Nationalsozialisten.

Die Fakten stimmten, daran gab es keinen Zweifel. Mielke wusste: Wenn diese Erkenntnisse an die Öffentlichkeit gelangten, war es vorbei mit der Selbstanpreisung der DDR als „antifaschistischer Staat“ und der propagandistischen Anklage, die Bundesrepublik sei der Zufluchtsort aller Ex-Nazis. Dass Adolf Hitler ein Westdeutscher sei, war ein zynisches Bonmot. Als sozialistischer Staat dagegen hatte man alle Nazis ausgemerzt, alles braune Gedankengut vernichtet, lautete die Propaganda im Reich von Walter Ulbricht und Erich Honecker.

Eine platte Lebenslüge, wie das „Braunbuch DDR“ schon 1981 zeigte. Doch die Mär vom Antifaschismus wurde das erfolgreichste Erfolgsprodukt der SED-Propaganda. Damals glaubten selbst Gegner der roten Diktatur daran. Mielke erkannte die Gefahr und reagierte sofort. Er setzte eine interne Untersuchungskommission ein, die ihn über alle Ergebnisse persönlich informieren musste. Er versenkte das Braunbuch in seinem Panzerschrank, wo es noch immer lag, als die Mauer im Herbst 1989 fiel und kurz darauf der Schrank geknackt wurde. Und er setzte seine Schergen auf den Autor Olaf Kappelt an.

Kappelt war als Kind mit seinen Eltern aus der DDR geflohen und lebte im nordrhein-westfälischen Bad Oeynhausen. Die Selbstglorifizierung der DDR als „antifaschistischer Staat“ hatte ihn schon als Schüler animiert nachzuforschen. Nach jahrelanger Wühlarbeit in verschiedenen Archiven hatte er schließlich 1981 genug Namen für sein Buch zusammengetragen. „Damals merkte ich von Mielkes Maßnahmen nicht viel“, sagt er heute. Einmal hing ein Totenkranz an seiner Haustür. Wer ihn aufgehängt hatte, ahnte er nicht.

Umso erstaunter war Kappelt, als er nach der Wende in der Stasi-Unterlagenbehörde 40 Aktenordner über sich fand. Und das war vermutlich längst nicht alles. Denn in den Wendemonaten war es der Stasi gelungen, vieles beiseite zu schaffen und zu vernichten. Auf ihn wurden Inoffizielle Mitarbeiter angesetzt, die in seinem Umfeld lebten, vom Hausmeister bis zu Bekannten. Freunden schrieb die Stasi Briefe und tischte ihnen Lügen auf, um das Verhältnis zu zerstören. Kappelts Kinder wurden auf dem Weg zum Kindergarten überwacht, und selbst einen Plan seiner Wohnung fand er in den Akten.

Inzwischen hat Kappelt weiter geforscht. Nach der Wiedervereinigung lagen die Dokumente für jeden offen zugänglich, und so wurden aus den 200 Namen inzwischen rund 1000. Die Liste zeigt: Die SED kannte keine moralischen Bedenken, wenn es um die Integrierung ehemaliger Nazis ging – besonders, wenn sie sich am Aufbau des neuen, „antifaschistischen“ Deutschlands beteiligten. Als erste Partei in ganz Deutschland nahm sie ab Juni 1946 bereits ehemalige NSDAP-Mitglieder in ihre Reihen auf. Anfang der 50er-Jahre waren Zehntausende Mitglied der SED geworden, die Partei galt als die große Mutter der kleinen Nazis. Zudem wurde mit der NDPD auch noch eine eigene Partei für Ex-Nazis gegründet.

Da wuchs eben zusammen, was zusammen gehörte. Undemokratische Betonköpfe von rechts und links schließen den Kreis. Und deshalb passen auch beide so wunderbar zum Islam.

(Spürnase: Jo)

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Islam-Stadt für Wien

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

[24]Im Wiener Bezirk Floridsdorf soll eine Islam-Stadt enstehen. Mit Supermarkt, Koranschule und Kindergarten. Sehr zur Freude der Anwohner, die natürlich nicht gefragt werden. Die zeigen ihr Unbehagen vor soviel Islam-Nähe, indem sie sich jetzt auf mangelnde Infrastruktur zurückziehen.

Die Krone berichtet [25]:

Ein „Krone“-Lokalaugenschein am Donnerstagvormittag in der Rappgasse: Pensionistinnen brachten ihre Einkäufe nach Hause, Handwerker suchten verzweifelt nach einem Parkplatz. „Aber die sind hier schon lange Mangelware“, erzählte der parteifreie Bezirksrat Hans Jörg Schimanek: „Das Projekt ist Irrsinn!“

Und schon bald dürfte sich die Situation radikal verschärfen. Denn in einem 18.000 Quadratmeter großen Industrieareal soll hier ein Siedlungskomplex der wohlhabenden „Türkisch-Islamischen Union für Kulturelle und Soziale Zusammenarbeit“ (kurz ATIP) entstehen. Neben einer Koranschule und einem Kindergarten soll hier auch Platz für diverse Seminarräume sein.

Und im Zweifel will man den Islam woanders, möglichst weit weg:

Leopoldine Weidinger von der Bürgerinitiative Rappgasse gibt sich kämpferisch: „Der Bezirksvorsteher lässt uns im Stich, aber wir geben nicht auf. Es ist einfach der falsche Platz. Es gibt aber durchaus geeignete Ersatz-Standorte.“

Aber so wird man die bestehenden Probleme nicht lösen. Der Islam rückt uns auf die Pelle und bald können wir nicht mehr ausweichen.

(Foto oben: Österreichs erste Moschee in Wien-Floridsdorf mit seinem 32 Meter hohen Minarett. Die Moschee ist Teil des dort eingerichteten Islamischen Zentrums)

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