Bosbach im Schulterschluss mit Tariq Ramadan?

Eines muss man dem Vorsitzenden des Innenausschusses des deutschen Bundestages, dem CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, ja lassen. Zuschriften zum Thema Burka-Verbot beantwortet er zeitnah und ausführlich, wenn auch nicht immer im Sinne unserer Leser. Nach Monika Kaufmann aus München hat nun auch die Publizistin Dr. Gudrun Eussner aus Perpignan an Bosbach geschrieben und dabei kein Blatt vor den Mund genommen.

Zunächst Bosbachs Schreiben vom 6.5.10:

Sehr geehrte Frau Dr. Eussner,

in obiger Sache danke ich Ihnen sehr herzlich für Ihre freundliche E-Mail vom 05. Mai 2010 und bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich auch in Zukunft die Absicht habe die Sach- und Rechtslage so zu schildern, wie sie tatsächlich ist und dass ich nicht bereit bin, diesbezüglich die Bevölkerung hinters Licht zu führen.

Nicht ernst nehmen sollten Sie die Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, die zwar kraftvoll für ein Burka-Verbot plädieren, aber sich gleichzeitig standhaft weigern, einen Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag einzubringen und zwar weil sie ganz genau wissen, dass ein derartiges Gesetz gegen unsere Verfassung verstoßen würde.

Wie Sie sicherlich wissen, gibt es seit geraumer Zeit ein ausführliches Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Deutschen Bundestag, in dem explizit dargelegt wird, dass und warum ein Totalverbot á la Belgien gegen unsere Verfassung verstoßen würde und zwar selbst dann, wenn wir das Grundgesetz deshalb ändern würden, denn Art. 1 der Verfassung ist nicht abänderbar, auch nicht durch einstimmigen Beschluss des Bundestages und des Bundesrates.

Ich habe vor kurzer Zeit einen kleinen Namensartikel für die Fuldaer Zeitung geschrieben und hoffe, dass der Inhalt Ihr Interesse findet.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Wolfgang Bosbach MdB
wolfgang.bosbach@bundestag.de
www.wobo.de

Woraufhin Eussner ihm antwortete:

Sehr geehrter Herr Bosbach,

Sie beziehen sich auf das Gefälligkeitsgutachten der wissenschaftlichen Hilfskräfte des Deutschen Bundestages, und sie halten die Burka/den Niqab anscheinend für einen Ausdruck der Religionsfreiheit, die für Sie noch dazu über den fundamentalen Grundrechten des GG der Bundesrepublik steht. Die Würde des Menschen ist unantastbar, das zählt hier nicht? Und dann bringen Sie sogar eine mögliche Freiwilligkeit, den Sack zu tragen, in die Diskussion?

Es ist nur noch traurig; denn selbst solche CDU-Abgeordneten wie Sie, die man bislang ihrer Ansichten wegen achten konnte, ziehen sich hinter Obskurantismus und Unterdrückung der Frauen als angeblich verfassungskonform zurück. Sie befinden sich damit übrigens im Schulterschluß mit Tariq Ramadan und den Linksradikalen in Frankreich, deren Haltung gegen das Anti-Burqa-Gesetz täglich in den MSM zu lesen ist. Die postulieren ebenfalls ein Recht auf Totalverhüllung der Frauen.

Noël Mamère erklärt, er werde selbstverständlich gegen das Verbot der Burqa im öffentlichen Raum stimmen, die Abstimmung finde im widerlichen Zusammenhang mit der Diskussion um die Nationalität statt, sie stigmatisiere den Islam, die zweite Religion in Frankreich, berichtet der Nouvel Observateur. (3)

Die Ansicht des Noël Mamère ist ein Beispiel für die moralische und intellektuelle Verkommenheit der heutigen Linken, deren politisches Ziel nicht mehr darin besteht, eine Gesellschaft fortschrittlich zu organisieren, sondern seit zwanzig Jahren nur noch darin, unsere Gesellschaft und die Werte der Demokratie zu zerstören. Aus einer Klientel von muslimischen Männern, die von ihrer Religion nicht als Individuen, sondern nur als Teil der Ummah definiert werden, Männern, die ihre Frauen zu Besitztümern und Anhängseln degradieren, schaffen sie ein Wählerpotential, das sie an die Macht bringen soll. Wer sagt es nur diesen Verblendeten, daß die Muslime, einmal an der Macht, ihnen rasantest den Garaus machen werden? (4)

http://www.eussner.net/artikel_2010-05-08_22-54-55.html

Sie, sehr geehrter Herr Bosbach, unterscheiden sich in dieser Angelegenheit nicht mehr von SPD, Grünen und Linken.

Einer demnächst erfolgenden Machtübernahme von Rot-Rot-Grün bundesweit steht nichts mehr im Wege, warum soll man die nicht ganz gelungene Kopie CDU wählen, wenn man das Original haben kann? (Das gilt übrigens für weitere Politikfelder, nicht nur für die Politik gegenüber den Muslimvereinigungen). Neben dem Recht auf das Verstecken von Frauen in Säcken werden die doppelte Staatsbürgerschaft und die Wahlberechtigung aller länger als zwei Jahre in Deutschland lebenden Einwanderer beschlossen, und Sie, von der CDU, sehen nie wieder Land. Ich leider auch nicht – und dagegen schreibe ich an.

Anbei ein weiterer Artikel, in englisch, über den Polygamisten Liès Hebbadj, aus einem Vorort von Nantes. Er steckt gleich vier Frauen in den Niqab, die tragen den selbstverständlich freiwillig.

Liebe Grüße!
Dr. Gudrun Eussner, Perpignan
www.eussner.net




Türkisches Milieu bereichert Nürtinger Musiknacht

In einem Lokal in der Nürtinger Bahnhofstraße kam es am Samstagabend während der „Musiknacht“ gegen 23.20 Uhr zu einem Überfall. Rund 30 vermummte „Unbekannte“ griffen mit Baseballschlägern und Eisenstangen bewaffnet die Gäste an. Die Täter haben außerdem mit Flaschen und Steinen nach den Leuten geworfen, die vor der Bar Fly im Freien auf Bierbänken saßen.

Die Polizei sucht zu dem Fall noch nach Betroffenen als Zeugen. Die Rockergruppe „Black Jackets“ wurde erst verdächtigt, konnte jedoch als Täterschaft ausgeschlossen werden. Es spricht allerdings einiges dafür, dass es sich bei dem Überfall um eine „Tat im türkischen Milieu“ handeln könnte.

Die Stuttgarter Nachrichten berichten:

Eine Zeugin hat laut Christine Menyhart ausgesagt, dass sie aus der Gruppe der Angreifer heraus türkisch angesprochen worden sei. Bei dem Angriff hatten zwei Männer, darunter der Wirt, schwere Kopfverletzungen erlitten, zwei weitere Opfer wurden leicht verletzt.

In der Bar fand an dem Abend nach Programm eine „Rumpelkammer“-Party statt. Die unbekannten Täter aus Südland scheinen keine Tencho-Musik zu mögen.




Mohammedaner verletzt Lars Vilks mit Kopfstoß

Wie sich doch die Bilder gleichen: Junge Mohammedaner sprengen geziehlt Vorlesungen und feiern den Abbruch des Vortrags am Ende mit lautem „Allah u akbar“-Triumphgeschrei. So geschehen bei einer Rede des israelischen Botschafter in den USA, Michael Oren, Mitte Februar an der Irivine Universität von Kalifornien, so auch geschehen ein paar Wochen später bei einer Gastvorlesung des niederländischen Autors Benno Barnard an der Universität Antwerpen – und jetzt bei einer Vorlesung des durch eine Mohammed-Zeichnung bekannt gewordenen schwedischen Künstlers Lars Vilks in Uppsala.

Im Unterschied zu den ersten beiden Fällen wurde Vilks, der seit Jahren Morddrohungen bekommt, bei dem Störversuch von einem Mohammedaner per Kopfstoß verletzt.

Die WELT berichtet:

Wie Vilks der Nachrichtenagentur TT mitteilte, wurde er leicht verletzt und erlitt einen Schock. Vilks hatte 2007 eine Zeichnung mit dem islamischen Propheten als Hund veröffentlicht und muss seitdem mit Morddrohungen leben.

Nach den Angaben von Vilks stand während einer von ihm gehaltenen Vorlesung ein Zuhörer in der ersten Reihe auf, ging zum Rednerpult und versetzte ihm einen Kopfstoß. Danach brach ein Tumult im Saal aus. Dabei wurde nach Behördenangaben ein Polizist verletzt, der Vilks bewachen sollte. Es habe zwei Festnahmen gegeben, teilte die Polizei mit.

In den USA sitzt seit März eine Islamistin in Untersuchungshaft, weil sie die Ermordung des Schweden geplant haben soll. Im benachbarten Dänemark überfiel am Neujahrstag ein Mann den Karikaturisten Kurt Westergaard in dessen Haus mit einer Axt. Westergaard, der 2005 für seine Zeitung „Jyllands-Posten“ Mohammed als Terroristen mit Bombe im Turban gezeichnet hatte, konnte sich in einen Sicherheitsraum retten.

Das Video der Szene kurz nach der feigen Attacke:

» PI-Beiträge zu Lars Vilks

(Spürnasen: Alster, Hausener Bub, Volker L., Blasius, Thomas D.)




Ehrenmord an 16-Jähriger in Zürich

Tatort Zürich HönggIn Zürich ermordete der 51-jährige pakistanische Vater Muhammad R. gestern Abend seine 16-jährige Tochter S., offenbar weil diese sich zu auffällig schminkte und zu aufreizend kleidete. Er erschlug sie in einem heftigen Streit. Anscheinend war es schon früher zu Auseinandersetzungen gekommen: Tochter S. sei schon einmal von daheim abgehauen. Vor einigen Tagen seien einmal Rettungskräfte und Polizei vor Ort gewesen, heißt es in der Nachbarschaft – möglicherweise bereits wegen eines Falls von islamischem Ehrgefühl „häuslicher Gewalt“.

Der Blick berichtet:

Gegenüber der Staatsanwaltschaft sagte Vater Muhammad, er habe die Tochter bei einem heftigen Streit erschlagen. Die genauen Hintergründe, der Tathergang und das Motiv sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Spielte dabei eine Rolle, dass S. erst gestern bei einem Ladendiebstahl erwischt wurde? Dies bestätigte Stapo-Sprecher Marco Cortesi gegenüber „TeleZüri“.

Laut dem Abwart der Genossenschafts-Liegenschaft an der Rütihofstraße hat Ehepaar R. vier Kinder: drei Mädchen und einen Buben.

Nachbarstochter Elif (18) kennt Familie R. und hütet manchmal den Buben. „Der Vater ist ein ruhiger Mensch und hat oft für alle gekocht.“ Die Mutter sei immer traditionell mit Kopftuch bekleidet. Auch sie sei eine ruhige Person.

Manchmal habe es aber trotzdem Streit gegeben. Dann sei es schon manchmal laut geworden.

Von Jugendlichen aus dem Quartier bringt Blick.ch in Erfahrung, dass Opfer S. häufig auffällig geschminkt und aufreizend gekleidet war. Brachte das Vater Muhammad am Ende zum Durchdrehen?

Nachbarstochter Elif: „Ich bin total geschockt“. Als es gestern Abend laut wurde, sei ihr Vater Ali nachschauen gegangen, was los sei. Dann sei er auf einen Verwandten der pakistanischen Familie R. getroffen. Dieser habe einen Anruf bekommen von der Mutter der Familie: „Mein Mann hat meine Tochter umgebracht“, soll sie am Telefon gesagt haben.

Die Anzahl Muslime in Zürich ist in den letzten Jahren rasant angestiegen. Mit ihnen haben auch islamische Vorstellungen von „Ehre“, Familie und der Behandlung von Frauen Einzug gehalten.

(Mit Dank an alle Spürnasen)




John wünscht stärkere Rücksichtnahme

69 Prozent aller befragten Migranten wünschen sich eine „stärkere Rücksichtnahme der deutschen Gesellschaft auf ihre Gewohnheiten und Besonderheiten“. Das ergab mal wieder eine neue Studie. Demnach sind am schlechtesten integriert – na? – klar, türkische Moslems, am besten Polen. Fragt sich: Wurden nur Türken befragt oder alle Zuwanderer?

Der Spiegel schreibt:

Jeder vierte Migrant fühlt sich unerwünscht – und jeder fünfte Deutsche ist Ausländern gegenüber grundsätzlich negativ eingestellt: Erstmals untersuchte eine repräsentative Studie die Ansichten und Wertvorstellungen von Deutschen und in Deutschland lebenden Migranten.

Berlin – Etwa jeder fünfte Deutsche ist Ausländern und Migranten gegenüber grundsätzlich negativ eingestellt. Das ist das Ergebnis einer Studie, die von den Meinungsforschungsinstituten INFO und Liljeberg Research International am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Die Forscher hatten rund 2100 Deutsche und Personen mit Migrationshintergrund aus 83 Staaten zu Werten, Lebenseinstellungen, Religiosität sowie zu integrationspolitischen Haltungen befragt.

Natürlich ist der Deutsche mit (Vor-)Urteilen gegen Türken (hier Ausländer genannt) ein ungebildeter, älterer Ossi vom Lande, während der gebildete, junge Wessi aus der Großstadt solche bösen (Vor-)Urteile nicht hat. Wers glaubt! Den Ossi darf man ja hemmungslos und pauschal verdammen.

„Die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland konzentriert sich auf ältere, wenig gebildete Personen, die häufiger aus den neuen Bundesländern, dabei seltener aus Großstädten kommen und traditionelle Werte vertreten. Das klassische deutsche Spießbürgertum,“ sagt Liljeberg.

Denn Traditionen zu pflegen, ist nur beim Islam gut, bei uns dagegen abzulehnen.

Die am schlechtesten integrierte Migrantengruppe seien türkische Muslime. Insbesondere bei Einstellungen zu Glauben und Religion, zur Sexualität und zum Rollenverständnis von Mann und Frau gebe es starke Unterschiede zu denen der Deutschen. „Beim Glauben liegen zwischen den Deutschen und den türkischen Muslimen Welten“, betont Dr. Holger Liljeberg, Geschäftsführer von INFO.

Wir wollen hoffen, dass das auch so bleibt, es sei denn, die türkischen Moslems bewegen sich in unsere Richtung. Aber das wird kaum passieren.

Ganz wichtige Erkenntnis der Studie: Islam ist nicht gleich Islam. Jeder Islam ist anders.

(Spürnase: repetierer)




30 Jahre für ein verätztes Leben

Der heute 25-jährige Awais Akram (Foto l. vorher) wurde vor einem Jahr Opfer eines versuchten Ehrenmordes (PI berichtete). Weil er sich in die falsche Frau – die verheiratete Pakistanerin Sadia Khatoon – verliebt hatte, wurde er von vier Männern angegriffen, mit Säure übergossen und niedergestochen (Fotos r. nachher).

Die beiden hatten nicht einmal ein echtes Verhältnis, sondern bloß eine Art Facebook-Flirt. Die „Geliebte“ machte sich schließlich sogar der Mittäterschaft schuldig, indem sie Akram in die Falle lockte. 90 Prozent seines Körpers wurden bei dem Mordversuch verätzt, darunter seine Ohren und ein Auge. Akram überlebte nur knapp und wird sein Leben lang mit den Entstellungen zurecht kommen müssen. Der Haupttäter wurde zu 30 Jahren Haft verurteilt – für das entstellte, in ständiger Qual lebende Opfer ein mildes Urteil.

Sky-News-Bericht:

[flash http://static1.sky.com//feeds/skynews/latest/flash/100510-Acid-attack-brunt.flv]

(Spürnase: Paul D.)




Offizieller PVV-Wahlspot mit Geert Wilders

Offizieller PVV-Wahlspot mit Geert WildersDer Chef der Partei für die Freiheit (PVV), Geert Wilders, hat in einem Wahlwerbespot seinen Kontrahenten von der PvdA (vergleichbar mit der SPD in Deutschland), Rob Cohen, heftig kritisiert. Der Spitzenkandidat der Arbeiterpartei für die anstehende Parlamentswahl im Juni würde mit seiner islamfreundlichen Politik die Niederlande in den Abgrund stoßen. „Job Cohen glaubt, unsere Probleme mit dem Islam lösen zu können, indem wir davor kapitulieren“, so Wilders.

Hier der sehenswerte Wahlspot der PVV mit deutschen Untertiteln:

Der Text zum Video:

Jeden Tag kommen neue Flugzeuge an. Voll mit neuen Glückssuchern. Die Niederlande haben die Kontrolle über die eigenen Grenzen vollständig verloren. Die EU bestimmt, wen wir hereinlassen müssen. Und unsere Regierung findet das toll.

Das Problem der Massenimmigration ist noch immer nicht gelöst. Die Schleusen stehen noch immer sperrangelweit auf. Jeden Tag werden wir mit der Massenimmigration konfrontiert. Kopftücher, Burkas, Minarette, Abhängigkeit von der Sozialhilfe, Kriminalität: Es hört einfach nicht auf.

Ganze Viertel werden islamisiert. Vierzig Prozent aller Sozialhilfeleistungen gehen an nichtwestliche Ausländer. Marokkaner in den Niederlanden sind fünf Mal so häufig eines Verbrechens verdächtig wie Autochtone (also Niederländer). Mehr als sechzig Prozent der Türken findet, dass niederländische Frauen zu viel Rechte und Freiheiten haben. Die Hälfte der niederländischen Moslems hat Verständnis für die Anschläge vom 11. September.

Die PvdA kommt nun mit Job Cohen. Er ist hundert Prozent pro Islam. Er unterstützte die Errichtung einer radikalen Moschee. Cohen plädiert für eine islamische Kultur in den Niederlanden. „Es ist nicht sinnvoll, jeden niederländisch lernen zu lassen“, sagt Cohen. Er sagt: „Wir müssen Moslems akzeptieren, die ihre Frauen diskriminieren.“

Selbst das Händeschütteln mit Frauen ist seiner Meinung nach nicht nötig. Sein eigener Polizei-Hauptkommissar nennt ihn einen aufgeblasenen Ball, der auf jeder Welle mittreibt, die vorbeikommt. Teetrinken: Das ist das letzte, was wir nun brauchen. Job Cohen glaubt, unsere Probleme mit dem Islam lösen zu können, indem wir davor kapitulieren.

Was die Niederlande nun brauchen, ist ein Immigrationsstopp für Menschen aus islamischen Ländern. Wir müssen wieder selbst bestimmen können, wen wir hereinlassen und wen nicht. Die Partei der Freiheit ist für mehr Sicherheit und weniger Immigration. PVV, Liste 5.

Mehr Sicherheit – weniger Immigration.

» Spenden für Geert Wilders

(Übersetzung: Andreas F.)




Paris: Busfahrerin verprügelt

Diie WELT bringt einen Artikel über zunehmende Gewalt in den Pariser Vororten, jedoch ohne zu erwähnen, warum das so ist und von wem diese Gewalt ausgeht. Das tun die Kommentatoren, die man dankenswerter Weise nicht gelöscht hat und die zu lesen aufschlussreicher ist als der Artikel.

Die WELT schreibt:

Gewalttaten gegen Busfahrer nehmen in Pariser Vororten zu. Beim jüngsten Fall verprügelten drei junge Mädchen in Aulnay-sous-Bois eine Busfahrerin, weil die für sie keinen Umweg fahren wollte. Nach Polizeiangaben hatte sich der Vorfall am Vorabend ereignet; das Trio wurde festgenommen.

Die Busfahrerin, die vor den Augen ihrer zwölf Jahre alten Tochter von den drei Mädchen misshandelt wurde, wurde im Krankenhaus wegen Schocks behandelt.

So sagt uns Jose:

Wie kommt Ihr nur darauf?
Nach einen TV-Bericht waren die doch nur aus Nordafrika….

Und lepato berichtet:

@objektiver Beobachter
Es war klar,daß es Migranten waren,denn so wurde es im TV berichtet.
Bei uns werden diese Bande noch geschützt.

So weit alles klar? Der Kommentarbereich liest sich fast wie hier, und es ist schön, dass die WELT diese Kommentare nicht gelöscht hat. Noch schöner wäre es allerdings, wenn Informationen nicht bewusst zurückgehalten würden.




NRW: Kraft liebäugelt mit Verfassungsfeinden

Sieht die DDR als „legitimen Versuch“: die Spitzenkandidatin der NRW-Linken, Bärbel Beuermann (l.). Daneben: Werberin Hannelore Kraft (SPD).

Auch zwei Tage nach der NRW-Wahl zeichnet sich noch nicht ab, wie eine künftige Regierung aussehen könnte. Da die vermeintliche Wahlsiegerin Hannelore Kraft eine große Koalition mit der CDU auf Gedeih und Verderb vermeiden möchte und für eine rot-grüne Mehrheit ein einziges Mandat fehlt, haben führende SPD-Politiker jetzt einen Plan entwickelt: Kraft soll – wie die WAZ berichtet – um linke Überläufer werben und so die medial schwer zu vermittelnde rot-rot-grüne Linksfront vermeiden.

Um folgende elf MdLs der SED/Linkspartei wirbt Kraft:

1. Bärbel Beuermann, Lehrerin aus Herne
2. Wolfgang Franz Zimmermann, Dipl.-Sozialarbeiter aus Düsseldorf
3. Carolin Butterwegge, Dipl.-Sozialarbeiterin aus Köln
4. Rüdiger Sagel, Dipl.-Ingenieur aus Münster
5. Gunhild Böth, Oberstudienrätin aus Wuppertal
6. Ralf Michalowsky, Dipl.-Ökonom aus Gladbeck
7. Anna Conrads, Dipl.-Politologin aus Duisburg
8. Ali Atalan, Dipl.-Sozialwissenschaftler aus Münster
9. Özlem Alev Demirel, Studentin, aus Köln
10. Michael Georg Aggelidis, Rechtsanwalt aus Bonn
11. Hamide Akbayir, Chemisch-Technische Assistentin aus Köln.

„Report Mainz“ hat in seiner gestrigen Sendung die elf künftigen Abgeordneten der Linken mal etwas genauer unter die Lupe genommen. Mit dem unglaublichen Resultat:

Sieben der elf Linken-Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag sind in Organisationen aktiv, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wurden. Außerdem waren weitere drei Fraktionsmitglieder in extremistischen Organisationen bzw. deren Umfeld aktiv. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ. Unter den Linken-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag finden sich zahlreiche Vertreter der „Sozialistischen Linken“, der „Antikapitalistischen Linken“, ein Mitglied der „Roten Hilfe“ sowie eine Abgeordnete mit DKP-Vergangenheit. Im Gespräch mit REPORT MAINZ bezeichnen mehrere Landtagsabgeordnete der Linken die DDR als einen „legitimen Versuch“.

Die Spitzenkandidatin und künftige Fraktionschefin der Linken, Bärbel Beuermann, zählt nach Recherchen von REPORT MAINZ zu den Unterzeichnern des Gründungsaufrufs der Gruppierung „Sozialistische Linke“, in dem die DDR als ein „legitimer Versuch“ bezeichnet wird. Auf die Frage von REPORT MAINZ, ob die „Stasi“ legitim gewesen sei, antwortet Beuermann mit der Gegenfrage: „Ist denn der Verfassungsschutz legitim?“. Die Linken-Landtagsabgeordnete Gunhild Böth verneint gegenüber REPORT MAINZ die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei. Wörtlich sagt sie: „Insgesamt, in toto, kann man das, glaube ich, so nicht sagen. Wenn man sich anguckt, aus welchen Trümmern sozusagen die DDR und mit welchen Reparationszahlungen die auch sehr demokratisch und auch sehr antifaschistisch eine neue Republik aufgebaut haben, dann muss man sagen, finde ich das sehr beeindruckend.“ Wie sie bezeichnet auch die Linken-Landtagsabgeordnete Carolin Butterwegge die DDR im Interview mit REPORT MAINZ als einen „legitimen Versuch“.

Die Linken-Landtagsabgeordnete Anna Conrads ist Mitglied der „Roten Hilfe e.V.“. Aus einer aktuellen Einschätzung der Bundesregierung, die dem ARD-Politikmagazin vorliegt, heißt es, Ziel dieser Organisation sei, „gewaltbereite ‚Linke‘ in ihrem Kampf gegen die bestehende Ordnung zu stützen und zu stärken“. Die „Rote Hilfe“ verfolge „linksextremistische, d.h. verfassungs-feindliche Bestrebungen“ und schrecke „selbst vor Solidarität mit inhaftierten terroristischen Gewalttätern, insbesondere aus der ‚Roten Armee Fraktion‘ (RAF) nicht zurück und relativiert die von diesen begangenen Gewaltttaten“. Die „Rote Hilfe“ nutze „jede Gelegenheit, das deutsche Rechtssystem (Exekutive und Judikative) als Instrument der ‚politischen Unterdrückung‘ und der ‚Gesinnungsjustiz’ zu diskreditieren“.

Hier der Report-Bericht mit – für ARD-Journalisten sehr unüblich – hartnäckigen Interviews mit einigen Linken, die auf die Frage, warum sie eine Gruppierung unterstützen, die sich für Terroristen einsetzt, in fassungslose Gesichtzüge, Stammeln, Stottern und Flucht vor der Kamera endete:

Wie meinte noch der scheidende Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, auf dem Parteitag im Mai:

„Nach Möglichkeit sollte man nicht gleich beim ersten Einzug in den Landtag nach Regierungsverantwortung streben“ […]. Es war eine in diplomatische Worte verpackte Ohrfeige für die Parteifreunde im bevölkerungsreichsten Bundesland. Nicht regierungsfähig, so lautete die unausgesprochene Kernbotschaft.

(Spürnase: Platow, Videobearbeitung: Antivirus)




Am 14. Mai ist Israel-Tag 2010

Von Sierra Leone in West-Afrika bis Oberammergau, von Hofheim, Flörsheim, Buxdehude bis nach Wien und Zürich, wird in Dörfern und Gemeinden mit Infoständen, Straßenfesten oder einer Party der 62. Geburtstag des modernen Staates Israel gefeiert. Welche Städte sich zum diesjährigen I-Like-Israel-Tag angemeldet haben, entnehmen Sie der Liste auf der ILI-Webseite. Berichte, Fotos und Videos von PI-Lesern, die an einer Israel-Tag-Feier teilgenommen haben, erwarten wir gerne auf pi-team@blue-wonder.org.

So wie PI-Leserin Edda aus Berlin, die am 9. Mai zum (vorgezogenen) Israel-Tag nach Hannover reiste und uns folgendes dazu schrieb:

Zum 5. Mal fand der Israel-Tag in Hannover im Freizeitheim Lister Turm statt. Israels 62. Geburtstag wurde gefeiert, was ganz wichtig ist. Das Wetter hielt sich, da es trocken blieb. Da war die Freude noch größer. Es gab ein buntes Buhnenprogramm mit jüdischer, israelischer Musik und Tänzen sowie eine Kickboxen-Vorführung vom Sportverein Makkabi. Verschiedene Organisationen präsentierten sich mit Ständen, so die DIG Arbeitsgruppe Hannover, die Israelfreunde Norddeutschland, Magen Adom David, Chabad Lubawitsch, Ebenezer Hilfsfond u.a.

Das Fest zu Israels Geburtstag strahlte Lebensfreude aus, wozu auch das schöne Blau-Weiß der Israel-Fahnen beitrug. Eine Randnotiz sei erwähnt, da ein Festbesucher ein lachendes Gesicht auf ein Papierfähnchen (Israel-Fahne) zeichnete. Obwohl das Motiv als solches positiv ist, gehört es als Zeichnung nicht auf eine Israel-Fahne. So etwas edles, schönes wie die Israel-Fahne darf man in ideeller Hinsicht nicht verschandeln.

Eddas und Jörg H.s Bilder vom Israel-Tag in Hannover:




Erding: Diskriminierung von Kopftuchträgern

Am vergangenen Wochenende wurden auf dem Volksfestplatz in Erding vom örtlichen „Jugendzentrum“ die „Tage der Toleranz“ veranstaltet. Der Leiter der „Offenen Jugendarbeit“ hatte eine Kopftuchmodenschau organisiert. Ein Highlight, das auch auf großflächigen Plakaten in der ganzen Stadt beworben wurde. Die Teilnehmerinnen kamen vom Jugendverein der örtlichen Moschee. Kulturell aufgeschlossene Bürgerinnen und Bürger aus Freising, Erding und München fanden sich ein und wollten, modisch dem Thema angepasst, die islamische Bereicherung auf sich wirken lassen.

Die Toleranz endete am Eingang des Festzeltes. Kopftuchmodenschau nur für Insider. Wir durften nur außerhalb des Festzeltes den Klängen der orientalischen Musik lauschen. Off limits!

Ein paar der kleinen Kopftuchmädchen haben wir natürlich vorher und nachher auch gesehen, aber von der künstlerischen Darbietung wurden wir absichtlich ausgeschlossen, was einer Diskriminierung gleich kam. Und das an den „Tagen der Toleranz“. Männer mit Kopftuch werden offensichtlich nicht toleriert. Seltsam, denn schließlich ist die männliche Kopfbedeckung – in verschiedenen Varianten – in der islamischen Welt durchaus üblich:

Wenn ein Türke sich als Bayer in Lederhosen verkleidet – warum dürfen deutsche Männer sich dann nicht muslimisch mit Kopftuch gewanden? Fragen über Fragen. Der Türken-Sepp fotografierte und filmte uns jedenfalls fleißig:

Das, was er selbst machte, warf er uns später übrigens in massiver und erregter Form vor, was noch zu erheblichen interkulturellen Verwicklungen unter Einbeziehung der staatlichen Ordnungsmacht führte.

Die herbeigerufene Polizei nahm allen Ernstes unsere Personalien auf. Einer sollte sämtliche Bilder auf seinem Fotoapparat löschen. Ein Moslem hatte behauptet, er hätte den Chip aus seiner Kamera genommen und in seine Tasche gesteckt, was übrigens nicht der Wahrheit entsprach. Aber daraufhin forderte der Polizeibeamte den Fotografen auf, alle seine Taschen zu leeren und den Inhalt auf das Polizeiauto zu legen. Anschließend wurde er von oben bis unten abgetastet. Er kam sich vor wie ein Krimineller. Auf unsere Frage, gegen welches Gesetz wir eigentlich verstoßen hätten, und warum wir hier nicht filmen und fotografieren dürften, kam als Antwort, dass das Festzelt inklusive Vorplatz vom Träger der Veranstaltung gemietet worden sei und ihm die Oberhoheit obliege. Mit einem seltsamen Lächeln auf den Lippen konfrontierte der Polizeibeamte uns fassungslose Bürger mit dem Hinweis, dass wir jetzt alle mit einer Anzeige zu rechnen hätten. In vorauseilendem Gehorsam hatte man unsere Grundrechte auf Versammlungsfreiheit, auf freie Entfaltung unserer Persönlichkeit und auf Gleichbehandlung einfach kurzerhand aufgehoben. Schließlich verwies uns die Polizei auch noch des Volksfestplatzes, einer öffentlichen Örtlichkeit, wo immer wieder Veranstaltungen für Erdinger Bürger stattfinden.

Toleranz made by muslims. Monokultur in ihrer reinsten Form. Wer sich nicht der engen Sichtweise dieser Weltanschauung anschließt, wird ausgeschlossen und letztlich sogar attackiert. Wehe, wenn sich diese Ideologie bei uns irgendwann einmal in Mehrheitsverhältnissen befindet. Dann geschieht genau das gleiche wie in allen anderen bedauernswerten Ländern, die den Prozess der Islamisierung erleiden mussten.

Aufgemerkt, wie unser fränkischer Kabarettist Erwin Pelzig immer wieder zu bedenken gibt: Muslimische Türken, die sich als lederbehoste Bayern verkleiden, werden als integriert bejubelt, wohingegen man nach Integration strebenden, bekopftuchten, emanzipierten bayerischen Staatsbürgern die rote Karte gibt und sie eines öffentlichen Platzes verweist.

Im Inneren des Zeltes waren übrigens diverse islamische Broschüren und Bücher zu finden. Eines davon heißt „Ratschläge an meine jungen Geschwister“, ist von Mustafa Islamoglu geschrieben und von Green Palace / Muslimische Jugend in Deutschland in Berlin 2005 veröffentlicht worden. Es enthält 265 Ratschläge, die es wahrlich in sich haben. Hier nur einige Auszüge:

72. „Macht es euch zum Grundsatz, jeden Teil eurer Angelegenheit, mit dem ihr euch befasst oder zu tun habt, in der Schari’a ausfindig zu machen. Dies soll einen unerlässlichen Teil eures Muslimseins ausmachen. Ihr seid nämlich keine Anhänger einer schriftlosen Religion, sondern ihr richtet euch nach einem Buch. So lasst euer Leben nicht zu einem ‚buchlosen Geschehen‘ werden.“

75. (…) „Falls ihr unbedingt etwas nachahmen wollt, so ahmt das Beste nach. Ahmt den nach, den Allah euch als Vorbild gezeigt hat. … Wir dürfen nicht vergessen, dass nur die sündenlosen Gesandten, die sich mit dem ‚Charakter Allahs‘ versehen haben, und folglich ihr letzter und voll-kommener Vertreter Muhammad (s) uneingeschränkt nachgeahmt werden können.“

86. (…) „Seid wie der Paradiesgarten für die Freunde Allahs und wie das Höllenfeuer für seine Feinde. (…)“

112. „Passt euch einer Gesellschaft und eurer Umgebung nicht an, falls sie unislamisch ist. Ändert die Umgebung und die Gesellschaft entsprechend euren Glaubensgrundsätzen. Bringt euren Lebensraum und euer Milieu mit, wenn ihr eure gewohnte Umgebung verlasst. Falls ihr nicht in der Lage seid, eine Umgebung nach euren Wertvorstellungen zu schaffen, dann könnt ihr gewiss sein, dass andere euren Lebensraum gestalten werden. Dieser wird aber euren Wertvorstellungen nicht entsprechen.“

123. „Zeigt Toleranz in den Angelegenheiten, die das Diesseits und euer Nafs betreffen, aber nicht in etwas, was eure Religion angeht. (…)“

125. „Aber ihr besitzt kein Recht, den Beleidigungen und Angriffen gegen eure Religion mit Toleranz zu begegnen! Der Mensch darf nur gegen die Angriffe, die gegen ihn persönlich gerichtet sind, milde und tolerant sein. Nachsicht gegenüber den Angriffen zu üben, die gegen Allah und die Religion Allahs gerichtet sind, bedeutet die Grenzen überschreiten zu wollen.“

193. „Betrachtet Situationen, die unislamisch sind, wie das Sitzen auf Nesseln! Neigt euch keiner Aufgabe zu, die einen Widerspruch zu euren Religionsgrundsätzen bildet – auch wenn ihr Schätze dafür erhalten würdet.“

263. „Seid Menschen, deren Herzen an Moscheen hängen. Begreift endlich, dass es keine Bewegung ohne Moscheen gibt, es keine Bewegung geben wird. Falls ihr keine Moscheen besitzt, dann errichtet sie (…).“

Es lohnt sich wirklich, jeden einzelnen dieser „Ratschläge“ genau durchzulesen. Eine klare Richtschnur, wie muslimische Jugendliche ihr Umfeld islamisieren sollen und dabei keine Toleranz auszuüben haben. Alles Handeln nach dem Vorbild des Propheten ausgerichtet, da gnade uns Gott. Orientierung an der Scharia und dem Koran. Eine Horrorvision aus der brutalen arabischen Stammesgesellschaft des 7. Jahrhunderts. Der muslimische Nachwuchs in Deutschland soll „wie das Höllenfeuer“ für die „Feinde“ des Islams sein. Sieht so die muslimische Variante der Toleranz aus? Da müssen wir Nichtmuslime uns auf schwere Zeiten einstellen. So werden hier, mitten unter uns, auf dem Festzeltplatz in Erding, muslimische Jugendliche auf Konfrontation, Abgrenzung, Aggression und Kampf eingestellt. Wer wundert sich eigentlich noch über abgeschottete Parallelgesellschaften, in denen Nichtmuslime, gerne auch „Schweinefleischfresser“ genannt, mehr und mehr unerwünscht sind?

Aber die vorbildlichen Gutmenschen von der Erdinger SZ berichteten unter dem Titel „Überzeugendes Signal für Gemeinsamkeit“ natürlich überaus wohlwollend über die „Tage der Toleranz“. Im Artikel findet sich auch ein Bild der kleinen Kopftuchmädchen mit der Unterschrift:

Die Mädchen vom islamischen Verein zeigen „nur einige von Tausenden“ Arten, das Kopftuch zu tragen.

Eine wunderbar heile Welt, die uns die SZ da mal wieder vorgaukelt. Diese Kopftuch-Modenschau in Erding hat unsere Augen jedenfalls wieder ein Stück weiter geöffnet…

Fotoserie:

(Text: epistemology & byzanz / Fotos: RChandler / Video & Schnitt: Obambi – PI-Gruppe München)




Fußballzwist am Gausebrink

Gausebrink in Ochtrup – das klingt nach ländlich westfälischer Idylle, wo man sicher keine bürgerkriegsähnlichen Straßenkämpfe zwischen kriminellen arabischen Großfamilien erwarten würde, wie sie in deutschen Großstädten schonmal vorkommen. Aber die Idylle täuscht, auch wenn man vorsichtshalber von einem „Fußballzwist“ sprechen sollte, der durch spielende Kinder ausgelöst wurde.

Die westfälischen Nachrichten berichten:

Ein Zwist zwischen Fußball spielenden Kindern löste am frühen Sonntagabend einen handfesten Streit zwischen zwei libanesischen Familien und damit einen Großeinsatz der Polizei am Gausebrink aus.

„Die Auseinandersetzung beim Fußball scheint der Tropfen gewesen zu sein, der ein Fass zum Überlaufen brachte.“ – Hauptkommissar Norbert Heeke vermutete, dass es zwischen den Familien bereits im Vorfeld Unstimmigkeiten gegeben hatte. Und die schienen eine Vielzahl von Libanesen zu beschäftigen – denn derer 80 fanden sich alsbald in der Straße ein und führten die Differenzen unter Einsatz von Handgreiflichkeiten fort.

Pünktlich zur ersten Wahl-Hochrechnung gegen 18 Uhr rückten Einsatzleiter Heeke und seine Männer zum Gausebrink aus. Aufgrund der dortigen Tumulte sperrte die Polizei die Straße komplett ab. 35 Polizisten, darunter zwei Diensthundeführer, fanden sich vor Ort ein. Sie stammten aus Ochtrup, Gronau, Rheine, Coesfeld, Steinfurt und Recklinghausen. Ferner waren vier Wagen des GPT (Grenzüberschreitende Polizei-Teams) mitsamt einem Hund im Einsatz sowie ein Notarztwagen, zwei Rettungswagen und ein Rettungshubschrauber.

Rund zweieinhalb Stunden dauerte es, bis die Polizei die Straßensperre aufheben konnte. Einige Personen hatten in der Zwischenzeit im Zuge kleinerer körperlicher Auseinandersetzungen leichte Verletzungen erlitten, ein junger Mann war mit einer aufgeplatzten Lippe ins Gronauer Krankenhaus gebracht worden.

„Die beiden Familien wohnen hier in Reihenhäusern, die übrigen Beteiligten stammen aus Ochtrup und der Umgebung“, berichtete Heeke. Eine Familie habe ihr Haus mittlerweile fast komplett geräumt, so der Einsatzleiter nach der Aufhebung der Sperre. Laut den Angaben der Familienmitglieder würden nun deren Oberhäupter anreisen, um die Angelegenheit zu klären. Die Polizei zeigte noch im weiteren Verlauf des Abends verstärkt Präsenz am Gausebrink, um eine Fortführung der Auseinandersetzung zu unterbinden.

(Spürnase: Shabbat-Shalom)




Irak: Anschlagsserie mit über 100 Toten


Bei der blutigsten Anschlagsserie in diesem Jahr töteten „Aufständische“, wie sie von den Qualitätsmedien liebevoll verniedlichend genannt werden, im Irak über 100 Menschen. Angriffe wurden aus Bagdad, Al-Suwajra, Tarmija, Mossul, Hilla und Falludscha gemeldet.

Der Stern schrieb gestern:

Bei einer Serie von Angriffen und Anschlägen sind am Montag im Irak mindestens 65 Menschen ums Leben gekommen und rund 250 weitere verletzt worden. Der blutigste Anschlag ereignete sich vor einer Fabrik in der zentralirakischen Stadt Hilla, wo insgesamt drei Bomben hochgingen. Es wurden so viele Menschen getötet, wie noch nie in diesem Jahr im Irak an einem einzelnen Tag.

Der Irak ist am Montag von einer schweren Anschlagswelle überzogen worden. Mindestens 65 Menschen starben, als Selbstmordattentäter und Aufständische in mindestens sechs Städten die Häuser von Polizisten, Kontrollposten und Märkte angriffen oder Bomben am Straßenrand zündeten. Erstmals setzten sie auch Schalldämpfer ein, um das Überraschungsmoment zu nutzen und Chaos zu verbreiten.

Inzwischen nahm Allah, der Allerbarmer, 114 Menschen auf in sein blutiges Reich.

Einen Tag nach der blutigsten Anschlagsserie im Irak seit Jahresbeginn ist die Zahl der Todesopfer in Basra auf 30 gestiegen, landesweit kamen damit 114 Menschen ums Leben. Die neue Opferzahl wurde am Dienstag von einem Mitarbeiter einer Leichenhalle in Basra bekanntgegeben. Am Montagabend waren in der Hafenstadt drei Bomben explodiert, zuvor hatte es Anschläge und Angriffe in Hillah, Bagdad und Suwajrah südlich der Hauptstadt gegeben. Mehrere hundert Menschen wurden verletzt.

Gegen wen wird eigentlich der „Aufstand“ geführt? Wahllos gegen das eigene Volk?

(Spürnase: Alexander E.)




Einzelfall™: Zwangsehe in Göttingen

Das Problem mit dem Einzelfall™ Zwangsehe wird tagtäglich rasant größer. Die Politik arbeitet – mit der nötigen Gelassenheit – an einem Gesetz, welches die Zwangsehe unter Strafe stellt. Der importierten Braut hilft das nicht, dem Kostenträger „Steuermichel“ auch nicht.

Die HNA berichtet:

Göttingen. Einer zwangsverheirateten Türkin aus Göttingen steht trotz ihrer nur kurzen Ehe in Deutschland ein eigenständiges Aufenthaltsrecht zu. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden. Im Gegensatz zur Ausländerbehörde der Stadt bewertete das Gericht ihren Fall als besondere Härte. Eine Rückkehr in die Türkei sei daher nicht zumutbar.

Die aus Anatolien stammende Frau war drei Jahre nach ihrer Zwangsheirat von ihrem türkischen Ehemann nach Deutschland geholt worden. Eineinhalb Jahre später ließ sich der Mann von ihr scheiden. Aufgrund dieser Scheidung drohte der Frau der Verlust der Aufenthaltserlaubnis. Nach den gesetzlichen Bestimmungen steht ausländischen Ehepartnern erst ein eigenständiges Aufenthaltsrecht zu, wenn die Ehe in Deutschland zwei Jahre bestanden hat.

Die Scheidung hatte ihr Mann betrieben. Dieser hatte seit längerem eine Freundin. Deshalb hatte er seine Ehefrau auch erst lange nach der Zwangsheirat und nur widerwillig und auf Druck der Familie nach Deutschland geholt.

Gleichwohl betrachtete er seine Frau offenbar als persönlichen Besitz. Sie wurde von ihm eingesperrt und durfte auch keinen Deutschkurs besuchen. Mehrfach suchte sie bei einer Nachbarin Schutz, der sie auch von körperlichen Misshandlungen erzählte. Ein Gewaltschutzverfahren gegen den Ehemann wurde jedoch eingestellt, da mehrere Zeugen vor Gericht ihre früheren Angaben über Gewalttätigkeiten nicht bestätigten.

Die Stadt stufte die Aussagen der jungen Türkin daher als unglaubwürdig ein und verweigerte ihr die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis. Dagegen klagte sie nun vor dem Verwaltungsgericht.

Das Gericht zeigte sich nach Vernehmung mehrerer Zeugen indes davon überzeugt, dass die Türkin von ihrem Ex-Mann misshandelt wurde. Ein Festhalten an der Ehe sei ebenso unzumutbar gewesen wie eine Rückkehr in ihre Heimat in Anatolien. Dort würden geschiedene Frauen von ihrer Familie geächtet. Auch eine Übersiedlung in eine türkische Großstadt sei nicht möglich, da ihre Familie es nicht zulassen würde, wenn sie als Frau dort allein leben würde.

In Göttingen ist sie dagegen diesen familiären Traditionen und Zwängen entzogen. Sie lebt allein in einer eigenen Wohnung, geht einer Arbeit nach und verdient ihren Lebensunterhalt komplett selbst

Bleibt noch die Frage nach der Dunkelziffer…

(Spürnase Alex.C)