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TV-Tipp: Westergaard heute bei „Markus Lanz“

Kurt Westergaard [1]Nun also doch: Nachdem das ZDF Anfang Mai einen Auftritt von Kurt Westergaard in der Markus Lanz-Sendung „aus Sicherheitsgründen“ kurzfristig abgesagt hatte (PI berichtete) [2] und nach Zensurvorwürfen dem dänischen Karikaturisten sogar unterstellte, er hätte sich selber eingeladen [3], ist Westergaard heute Abend um 23.15 Uhr in der ZDF-Talkshow zu sehen – sicherheitshalber in einem vorab aufgezeichneten Interview.

JETZT mit Video der Sendung!

In einer ZDF-Pressemitteilung [4] heißt es:

Der dänische Karikaturist Kurt Westergaard ist am heutigen Donnerstag, 27. Mai, um 23.15 Uhr zu Gast in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“. In dem vorab aufgezeichneten Gespräch mit Markus Lanz berichtet Westergaard, wie er mit der ständigen Angst vor Anschlägen durch islamistische Extremisten lebt und erklärt, er bereue nicht, die satirische Mohammed-Zeichnung publiziert zu haben. Die Veröffentlichung der Karikatur in der dänischen Tageszeitung „Jyllands Posten“ 2005 erschütterte die Beziehungen Dänemarks zur islamischen Welt.

Auf Westergaard war ein Kopfgeld von angeblich mehreren Millionen Dollar ausgesetzt worden. Im November 2007 vereitelt der dänische Polizeigeheimdienst einen Mordanschlag auf ihn. Seitdem steht Westergaard unter massivem Polizeischutz und muss ständig den Wohnort wechseln. Am Neujahrsmorgen 2010 wird er in seinem Haus von einem mutmaßlichen Islamisten mit einer Axt angegriffen – Westergaard kann sich retten. In Einspielungen kommen bei „Markus Lanz“ zu diesem Thema Michel Friedmann, Imam Ramazan Uçar, Weihbischof Hans-Jochen Jaschke und die dänische Sängerin Gitte Henning zu Wort.

» Spiegel: Gespenstisches um Mitternacht [5]
» zuschauerredaktion@zdf.de [6]

(Videobearbeitung: Antivirus)

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Gefängnis-Horror wegen Beleidigung Allahs

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Nahost,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[7]Der 38-jährige Schweizer Dieter Glauser (Foto) war auf Strandurlaub in Ägypten. Aus Neugier und Langeweile wollte er auf einen Abstecher ins berühmte Jordanische Petra [8]. Doch statt in der verlassenen Felsenstadt landete Glauser in einem jordanischen Horrorgefängnis mit Blutspuren an den Wänden und 37 Gefangenen pro Zelle. Der Grund: Der Schweizer hat Allah und den König Abdullah „beleidigt“.

Während er bei der jordanischen Grenze stundenlang auf sein Visum wartete und von den Zöllnern schikaniert wurde, hat er „Scheiß-Islam“ vor sich hingemurmelt – damit war es um ihn geschehen.

Der Blick berichtet [9]:

Sofort verhaften die drei Grenzer den Schweizer. „Auf dem Posten haben mich Polizisten vor ein Bild von König Abdullah II. von Jordanien gestellt“, so Glauser. „‚Dann sagten sie: Das darfst du nicht anschauen! Du hast Seine Majestät beleidigt!'“

Glauser wird in das Qafqafa-Gefängnis nahe Amman gebracht. Andere Häftlinge quälen ihn. „Einmal hat mir einer auf einem Transport immer wieder seine Handschellen auf den Kopf geschlagen. Als ich mich beschweren wollte, schlug mir ein Aufseher den Gewehrkolben ins Gesicht. Ich verlor einen Zahn.“ …

„Als zum ersten Mal die Zellentür hinter mir ins Schloss fiel, dachte ich noch: Wenigstens haben sie mich am Leben gelassen“, erzählt Glauser. Die nächsten 31 Tage durchstand er Qualen. „In der Zelle klebte Blut an Wänden und Türen“, schildert der Thuner, „37 Häftlinge zusammengepfercht auf kleinstem Raum. Ich litt ständig Hunger und Durst. Ich hatte Angst, dass ich hier nie mehr lebend rauskomme.“ …

Erstmals lässt man am 11. April eine Vertreterin der Schweizer Botschaft zu Glauser. „Was ich erfuhr, war schrecklich. Sie sagte, es ist ernst: Ich habe König Abdullah und den Islam beleidigt. Das könne bis zu zwei Jahren Gefängnis geben!“

Bis zur Gerichtsverhandlung erlebt Glauser Grauenvolles. „Ich sah, wie Menschen gefoltert wurden. Man hörte Schreie. Einer kam völlig blutig in die Zelle zurück. Ich fühlte mich so wahnsinnig allein und hilflos. Wie eine Maus im Katzenkäfig. Ich hatte furchtbare Angst.“

Am 7. Mai, einen Monat nach seiner Verhaftung, kommt Glauser auf Kaution frei. Noch am selben Tag organisiert die Botschaft seine Rückreise in die Schweiz. „Mein Leben ist nicht mehr wie vorher. Die Horror-Bilder aus dem Gefängnis gehen mir nicht mehr aus dem Kopf“, sagt der Thuner. „Ich werde vorläufig nicht mehr ins Ausland reisen.“

Jordanien wird im Westen oft als fortschrittlich und „moderat“ wahrgenommen, nicht zuletzt weil die Königin – eine Palästinenserin – sich (als eine der einzigen Frauen im Land) gerne unverschleiert zeigt.

Auf einer Webseite [10], die für Urlaub in Jordanien wirbt, ist zu lesen:

Jordanien ist ein Land voller Kontraste und Vielfalt. Hier entwickelten sich schon vor Jahrtausenden verschiedene Hochkulturen, die teilweise auch einen kulturgeschichtlichen Einfluss auf unsere eigene Zivilisation hatten. Jordanien bietet auch heute noch viele verschiedene Einblicke in diese Zeit und man kann stumme Zeugen dieser großen Epoche bewundern.

Wer sich mehr für die Moderne interessiert, wird in Jordanien sicher nicht enttäuscht werden. Man kann hier den jordanischen Charakter und die arabische Lebensart kennenlernen sowie einen Einblick in eine andere Gesellschaft bekommen.

Die Kontraste zischen den Vorzeige-Luxushotels und den Gefängnissen sind in der Tat sehr groß. Die Hochkulturen, die sich in dem Land entwickelt haben, waren nabatäisch [11], nicht „palästinensisch“. Auf den Einblick in die „arabische Lebensart und Gesellschaft“ hätte Glauser mit Sicherheit gerne verzichtet.

» PI-Reiseführer Jordanien [12]

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Falsch verstandener Islam in Algerien

geschrieben von PI am in Algerien,Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

[13]Deutsche Islamexperten wie Anja Eggert und Sebastian Edathy stehen vor einem Rätsel. Obwohl der Islam von allen Religionen die friedlichste ist, die Frauen besonders achtet und aus den Moscheen helles Kinderlachen statt dem angstvollen Flüstern in christlichen Kirchen [14] schallt, kommt es in ganz, ganz wenigen Einzelfällen doch immer noch dazu, dass der Islam missverstanden wird. Ein Beispiel aus Algerien belegt: Wenn Ungläubige im Reich des Friedens auftauchen, um christliche Ausbeutung an Moslems zu betreiben, kommt es zu besonders schlimmen Missverständnissen.

20-Minuten Schweiz berichtet: [15]

Der Ort mit seinen 60 000 Einwohnern ist eigentlich das Herz der algerischen Öl- und Gasindustrie, seit einer grausamen Menschenjagd im Jahr 2001 aber auch Synonym für schreckliche Gewalt von islamischen Extremisten gegen alleinlebende Frauen.

In diesem Frühling mehren sich wieder Berichte über nächtliche Angriffe bewaffneter Männerbanden. Eines der traurigsten Kapitel der jüngsten algerischen Geschichte scheint nicht beendet. Die Zeit der Angst beginnt täglich mit dem Einbruch der Dunkelheit.

Dann rotten sich junge Extremisten zusammen und schrecken nach Angaben ihrer Opfer vor nichts mehr zurück. Sie brechen in die Wohnungen allein stehender oder unverheirateter Algerierinnen ein, rauben sie aus, drohen, prügeln und vergewaltigen.

Alles, um diese aus der Stadt zu vertreiben. Für die Extremisten in Hassi Messaoud sind allein stehende Frauen Huren, die Aids verbreiten und Männern die Arbeitsplätze wegnehmen.

Hetzjagd auf Angestellte

«Ich habe niemals gedacht, dass ich einen Tages einen solchen Alptraum erleben würde», berichtet eine 27-Jährige, die als Putzfrau für ausländische Firmen arbeitet, der Zeitung «El Watan». Sie habe versucht, sich gegen den Überfall der Männer zu wehren. «Beweg Dich und Du stirbst», lautete der Kommentar der Angreifer.

Im Juli 2001 war es ein fundamentalistischer Imam, der den Anstoss zu der grausamen Hetzjagd gab. Ein Mob von mehr als 300 Männern ging damals unter «Allahu-akbar»-Rufen (Gott ist gross) auf Frauen los. Dutzende wurden in einer Nacht gefoltert, nackt durch die Strasse getrieben und mit Steinen beworfen.

Sechs Todesopfer soll es damals gegeben haben, die Behörden bestreiten dies allerdings. Viele der Alleinstehenden sind im Zuge des Gas- und Ölbooms nach Hassi Messaoud gekommen. Ausländische Grosskonzerne bieten Algerierinnen Arbeit, die sie an anderen Orten nicht bekommen egal ob als Putzfrauen oder als Sekretärinnen.

Um die Investoren zu schützen, hat die Regierung Hassi Messaoud zu einem Hochsicherheitsgebiet gemacht. Polizei und Militärs schützen Ausländer vor Entführungsversuchen krimineller Banden oder der islamistischen Terrororganisation Al-Kaida im islamischen Maghreb.

Regierung bestreitet Berichte

Die Gewalt gegen Frauen interessiert die Polizei offenbar weit weniger. «Seien sie doch froh. Die Frau, die vor ein paar Tagen überfallen wurde, liegt immer noch im Spital. Sie wurde von fünf Männern vergewaltigt», soll ein Polizist einer Frau entgegnet haben, die eine Anzeige aufgeben wollte.

Unbekannte hatten sie zuvor in ihrem Haus überfallen, ihr einen Schraubenzieher in den Bauch gerammt und sich an ihr vergangenen. Seitdem Sicherheitskräfte im betroffenen Stadtviertel regelmässig Streife fahren, ist es ruhiger geworden.

Für die Regierung in Algier sind die Fälle aber ohnehin kein Anlass zu grosser Sorge. Die «El Watan»-Berichte über die Gewalt werden als unwahr und als Destabilisierungsversuche des Blattes abgetan.

Wenn selbst Imame, also hochrangige Gelehrte, die das schwierige Imamstudium (wieso kennt die rassistische automatische Rechtschreibprüfung dieses Wort nicht?) gemeistert haben, im Ausland den Islam, die Religion des Friedens, derart missverstehen, kann das nur bedeuten: Wir brauchen islamischen Religionsunterricht und islamische Universitäten! Nicht nur für die in Deutschland lebenden Muslime, nein, alle Imame der ganzen Welt sollten bei uns nach den Richtlinien der deutschen Innenministerkonferenz in mohammedanischer Gelehrsamkeit unterwiesen werden. Denn nur in Deutschland hat man den Islam in seiner ganzen Friedfertigkeit und Achtung vor Andersgläubigen und Frauen verstanden. Anderswo ist man eben noch nicht soweit.

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Yunus M. scheitert mit Klage für Gebetsraum

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Yunus M. [16]Gute Nachricht für die Berliner Schulen: Der muslimische Schüler Yunus M. (Foto) ist mit seiner Klage auf einen eigenen Gebetsraum an der Schule vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gescheitert. Der dritte Senat entschied, dass der 16-Jährige keinen Anspruch [17] darauf hat, während der Schulpause auf dem Gelände seiner Schule im Berliner Stadtteil Wedding das islamische Mittagsgebet abzuhalten. Das Gericht gab damit der Berufung des Landes Berlin gegen das anderslautende Urteil der ersten Instanz vom vergangenen September statt.

Das Oberverwaltungsgericht sah es als gerechtfertigt an, die Religionsfreiheit des Schülers zum Schutz anderer Werte einzuschränken. Es sei zu berücksichtigen, „dass in der Schule eine Vielzahl unterschiedlicher Religionen und Glaubensrichtungen“ aufeinandertreffe und es auch Schüler gebe, die keiner Religion angehören. Diese „Pluralität“ berge ein „erhebliches Konfliktpotenzial“, das den Schulfrieden gefährde. Die Schule müsse deshalb in Glaubensfragen Neutralität wahren. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles ließ das Oberverwaltungsgericht die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu. (Az.: OVG 3 B 29.09)

Es zahlt sich eben aus Mathias Rohe durch Tilman Nagel als Gutachter [18] zu ersetzen…

(Danke allen Spürnasen)

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Wieder Messerattacke in Hamburg

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[19]In Hamburg hat es eine weitere Messerattacke durch einen Afghanen gegeben. Opfer ist diesmal ein Inder, der mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus kam. Für Gutmenschen álà Menschenfreund Edathy ist dies aber kein Grund zur Sorge, denn es befeuert nicht den Kampf gegen Rechts™. Pech für das Opfer. Solidaritätsaktionen der Politik werden genauso ausbleiben wie im Fall Mel Ds [20].

Gnadenlos sehen unsere Politiker über die Opfer von Migrantengewalt hinweg.

BILD schreibt [21]:

Schon wieder ist ein Mann in Hamburg durch einen Messerstich schwer verletzt worden! Und wieder eskalierte die Situation im Umfeld öffentlicher Verkehrsmittel.

Mittwochabend, 20.50 Uhr: Zwei Männer, ein Inder (33) und ein Afghane (26), steigen in den Bus der Linie 26. Unmittelbar danach geraten sie in Streit, rangeln. Zwei Fahrgäste, ein Mann und eine Frau, gehen dazwischen und trennten die Kontrahenten.

Während der Inder im hinteren Eingangsbereich stehen bleibt, setzt sich der Afghane, augenscheinlich ein Bodybuilder. Nach kurzer Zeit zieht er jedoch Handschuhe an und ein Messer aus seinem Rucksack, stürzte sich auf den 33-Jährigen. Der Inder versucht wegzulaufen, doch der Angreifer fügt ihm eine tiefe Stichverletzung im Rücken zu.

Ein Fahrgast geht sofort dazwischen, hält den Täter von weiteren Stichen ab und drängte ihn in den hinteren Teil des Busses. Eine Frau zieht den Verletzten aus dem Gefahren-Bereich. Er wird mit einem lebensgefährlichen Lungenstich in ein Krankenhaus eingeliefert und notoperiert, ist noch nicht vernehmungsfähig.

Das Messer ist immer dabei! Aber sicher handelt es sich nur um einen Einzelfall™, im Gegensatz zu den zahllosen Opfern rechter Gewalt…

(Spürnasen: Mike M. und Volker L.)

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800 „Helfer“ aus Europa für Gaza

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Europa,Gaza,Hamas,Islam ist Frieden™,Israel,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

[22]800 europäische Gutmenschen sind von Schweden aus zur größten bisherigen „Hilfsaktion“ an die Gestade Gazas aufgebrochen – grösser noch als die Free-Gaza Gutmenschen-Armada [23] vor zwei Jahren. Mit an Bord ist der schwedische Schriftsteller Henning Mankell [24], der in Gaza das „Gespenst der Apartheid“ zu erblicken glaubt, das neu „aus dem Grab steigt“.

Die taz-schreibt [25]:

Beladen mit Medikamenten, medizinischen Geräten, einer Meerwasserentsalzungsanlage, Baumaterialien, Schulpapier, Kinderschokolade und Rollstühlen verließ die „Sofia“ am Dienstagabend den Hafen von Piräus.

Gaza braucht das nicht: Gaza benötigt weder Medikamente noch medizinische Geräte. Gaza bekommt die allerfeinste medizinische Versorgung aus Israel. Kann jemand in Gaza nicht behandelt werden, wird er an ein israelisches Krankenhaus überwiesen. Die israelischen Krankenhäuser zählen zu den besten der Welt. An Rollstühlen hat es den Hamas-Anführern, die junge Terroristen in den Tod schicken bisher auch noch nicht gefehlt. Verhungern muss man genausowenig [26].

„Solidarität ist handeln“, sagt Mankell. „Die Menschen brauchen Hilfe. Gaza ist wie ein Freiluftgefängnis.“

Gaza braucht auch kein europäisches Mitleid – geschah die Absperrung doch nur, um Zivilisten vor dem Terror der Hamas zu schützen.

Die schwedische Gruppe Ship to Gaza, die über Spenden und Sammlungen die Fahrt der „Sofia“ und ihrer Ladung finanzierte, gehört zur internationalen Free-Gaza-Bewegung (www.freegaza.org [27]). Zur deutschen Sektion zählen unter anderem die Internationalen Ärzte für die Verhinderung des Atomkrieges (IPPNW), die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft und die Palästinensische Gemeinde Deutschland.

Free-Gaza also, damit kommen wir dem schon näher, was die Palästinenser wirklich möchten. Schlicht und einfach Hilfe im „Befreiungskampf“ von den Juden – und als „Hilfe“ bezeichnet die Hamas einzig Waffen.

Die Aktivisten würden die Sache der Hamas vertreten: „Wir können nicht zulassen, dass die Hamas das zu einem Propagandasieg macht.“ Am Wochenende demonstrierten Israelis in Booten vor der Küste von Gaza gegen die Hilfsaktion.

Dann dürfte die ja Schiffsladung recht interessant sein. Waffen an Bord? Neinnn – dies sein ferne…

Man habe absolut nichts mit der Hamas zu tun, betont dagegen Dror Feiler, der Vorsitzende der schwedischen Vereinigung „Juden für israelisch-palästinensischen Frieden“ (JIPF), am Mittwoch in einem Telefoninterview von Bord der „Sofia“.

Und die Erde ist übrigens eine Scheibe.

(Spürnase: Berta)

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Dokumentarfilm: Anstoß in Teheran

geschrieben von PI am in Deutschland,Freiheit,Iran,Islam,Menschenrechte,Scharia,Video | Kommentare sind deaktiviert

Gestern um 0:10 Uhr zeigte das Bayrische Fernsehen den deutschen Dokumentarfilm „Anstoß in Teheran“ aus dem Jahre 2007.

Der Film von David Assmann und Ayat Najafi zeigt eine Begegnung von Irans Frauenfußball-Nationalelf, die nur verborgen trainieren darf, mit einem Frauen-Team aus Berlin-Kreuzberg.

Der BR [28] schreibt zum Film:

Teheran im April 2006: Vor mehr als eintausend jubelnden Frauen findet das erste offizielle Freundschaftsspiel zwischen der Frauen-Nationalmannschaft des Iran und einer Berliner Mädchen-Bezirksmannschaft statt. Über dem Stadion schwebt eine geballte Ladung Frauenpower. Draußen vor den Toren ein paar Männer, die versuchen, einen Blick durch den Zaun zu erhaschen. Für sie ist der Eintritt heute verboten.

Vor diesem Ereignis liegt ein Jahr harter Arbeit für die jungen Frauen der beiden Mannschaften, die nichts weiter wollen, als zusammen Fußball spielen. Ein Kampf gegen Testosteron, Willkür und Unterdrückung. Auf diesem Weg begleiten wir Marlene, Linksverteidigerin des Kreuzberger Vereins BSV ALDersimpor, und die iranische Spielerin Niloofar. Sie macht, was sie will, sagt sie, träumt von Beckham und plant mit Marlene das große Event.

Auch in Deutschland bereitet man sich schon vor und lernt den iranischen Sittenkodex. Doch auch wenn das Spiel wiederholt verschoben wird und man nicht wie geplant im größten Fußballstadion Asiens, sondern auf vertrocknetem Rasen spielt, auch wenn Niloofar aus Gründen, die keiner versteht, nicht am Spiel teilnehmen darf, lassen sich die Mädchen nicht kleinkriegen. Am Ende wird auf den Tribünen gesungen und getanzt. Diese 90 Minuten sind mehr als ein Fußballspiel. Hier entlädt sich der Wunsch nach Selbstbestimmung und Gerechtigkeit, und es wird klar: Veränderung ist möglich.

Videos zum Film:


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CDU im historischen Mitgliederschwund

geschrieben von PI am in Altparteien,Dhimmitude,Gutmenschen,Meinungsfreiheit | Kommentare sind deaktiviert

cdu_tuerkisch_400q [29]Bei der NRW-Landtagswahl hat die CDU im Vergleich zur vorherigen Wahl im Jahre 2005 unglaubliche 1.014.770 Stimmen verloren [30]. Seit Übernahme der Macht durch IM Erika Angela Merkel [31] vor 10 Jahren, hat die Partei rund 100.000 Mitglieder verloren. Im letzten Halbjahr haben ihr rund 5000 Mitglieder das Parteibuch vor die Füsse geworfen.

Der Focus [32] berichtet:

Parteiaustritte – CDU laufen die Mitglieder weg

Immer mehr Parteimitglieder kehren der CDU den Rücken: Im vergangenen halben Jahr sank die Zahl um rund 5000. Seit dem Amtsantritt von Angela Merkel als CDU-Chefin waren es fast 100 000.

Im August 2009 hätten noch 523 374 Unions-Anhänger das CDU-Parteibuch besessen, im Februar 2010 nur noch 518 284, berichtete die Onlineausgabe der „Bild“-Zeitung am Donnerstag. Beim Amtsantritt von Angela Merkel als CDU-Chefin vor zehn Jahren habe die Partei noch rund 616 000 Mitglieder gehabt.

Beobachter im Berliner Konrad-Adenauer-Haus rechneten damit, dass sich der Mitgliederschwund in den Monaten März und April fortgesetzt hat und auch nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen sowie dem angekündigten Rücktritt von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) anhalten wird.

Die konservativen CDU-Politiker mit Rückgrat wie René Stadtkewitz haben das Parteibuch längst zurückgegeben [33]. Mal abwarten, wie lange es braucht, bis sich eine neue christlich-konservative Kraft etabliert, die ihren Namen auch verdient…

(Spürnase Jo)

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Anzeichen für neuen Krieg im Nahen Osten

geschrieben von PI am in Iran,Israel,Nahost | Kommentare sind deaktiviert

[34]Während die Araber von ihrer Terrorbasis Gaza aus die Raketenüberfälle auf israelische Dörfer und Städte wieder deutlich verstärken, mehren sich die Zeichen für einen neuen Krieg im Nahen Osten. Unklar ist noch, ob es sich wieder um einen Stellvertreterkrieg gesponserter Terrororganisationen gegen Israel handeln wird, oder ob es jetzt zum großen Showdown mit Iran als wichtigstem Drahtzieher der „Nahostkrise“ kommen wird. Friedensnobelpreisträger Barack Hussein Obama jedenfalls lässt seine Truppen vor der iranischen Küste Stellung beziehen.

Die auf militärische Studien spezialisierte Seite Debka Files [35] berichtet vom Auslaufen des Flugzeugträgers USS Harry S. Truman (Foto) und seiner Begleitschiffe mit etwa 6.000 Soldaten vom Flottenstützpunkt Norfolk, Virginia am 21. Mai. Ziel des Flottenverbandes ist der persische Golf, wo bisher nach einer Truppenreduzierung als Zeichen  der Entspannung gegenüber dem Iran nur der Verband des Flugzeugträgers USS Dwight D. Eisenhower verblieben war.

Nach Informationen der israelischen Webseite ist dies erst der Anfang einer Mobilisierung, an deren Ende im Juli / August vier oder fünf  Flugzeugträger mit den sie begleitenden Verbänden vor der iranischen Küste aufziehen werden. Damit wäre dann alles vorhanden, um einen schweren Schlag gegen das terroristisch-islamische Regime führen zu können: Spionageflugzeuge und Frühwarnsysteme, Fernlenkwaffen, Bomber und Kampfjets und auch die Electronic Attack Squadron 130, spezialisiert auf die Ausschaltung feindlichen Radars.

Beteiligt an dem Aufmarsch gegen Iran ist erstmals auch ein deutsches Schiff. Die Fregatte „Hessen“ wird für die Dauer dieser Mission unter amerikanisches Kommando gestellt und damit hoffentlich der Agitation hochverräterischer Feinde im Inneren weitgehend entzogen.

Wie man sich in Israel in aller Stille auf einen immer wahrscheinlicher werdenden Konflikt im Sommer vorbereitet, lesen Sie bei ARO1: Kriegsvorbereitungen [36] und im PI-Bericht: Israel binnen Stunden kampfbereit [37].

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Macht Koch den Lafontaine?

geschrieben von PI am in Altparteien,Cartoons,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[38]

(Karikatur: Wiedenroth [39])

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Schmid: Idriz Gegenteil von verfassungswidrig!

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[40]Der Chef der Münchner CSU-Fraktion, Josef Schmid, gab der Süddeutschen [41] ein Interview, bei dessen Lektüre man Bewunderung für die diplomatische Zurückhaltung von Bayerns Innenminister Herrmann entwickelt. Dieser wirft – berechtigterweise – den Münchner Parteifreunden Blauäugigkeit [42] vor. Schmid kann anhand der von ihm gelesenen Telefonabhörprotokolle des Idriz und seiner Geldquellen keine Verfassungsfeindlichkeit erkennen.

Denn schließlich, so Schmid, werde dieser für seine allzu forschen Äußerungen gegen die IGMG „gerüffelt“. Das sei das Gegenteil von Verfassungsfeindlichkeit. So kann man das natürlich auch sehen. Idriz sozusagen als Dissident der Dschihadisten!

Auszug:

SZ: Sie halten den Gerichtsbeschluss also für falsch?

Schmid: Ich kann die Argumente des bayerischen Verfassungsschutzes jedenfalls so nicht nachvollziehen. Man muss sich doch nur einmal die Protokolle der abgehörten Telefonate ansehen; auf ihnen beruht die Analyse der Verfassungsschützer ja zu erheblichen Teilen. Sie behaupten, es lasse sich daraus erkennen, dass sich Herr Idriz muslimischen Organisationen mit extremistischen Tendenzen unterordne. Aber was er wirklich getan hat, ist doch genau das Gegenteil. Er spricht sich gegen den Extremismus aus. Deswegen wird er doch in einem der abgehörten Telefonate gerüffelt. Was maßt Du dir an, sagt sein Gesprächspartner, über andere muslimische Glaubensbrüder zu urteilen? Und da ist keine Spur von einer „Befehlsstruktur“ zu sehen, die der Verfassungsschutz zu erkennen glaubt: Herr Idriz wird beschimpft, weil er sich von islamistischen Ansichten anderer Muslime distanziert hat.

Man könnte sich aber auch fragen, wie es sein kann, dass Idriz von jemandem „gerüffelt“ wird, mit dem er nach seinen eigenen Angaben nichts mehr zu tun zu hat. Idriz gibt selbst an, mit diesen Leuten nichts mehr zu tun zu haben. Nur um sich dann am Telefon von eben diesen Leuten sagen zu lassen, wo es lang geht?

Schmid findet es auch nicht bemerkenswert, dass ihm El-Zayat – mit dem Idriz so gar nichts zu tun hat – Hinweise gibt, zum Beispiel wie er mit der Besetzung eines zu gründenden Aufsichtsrates durch Aufnahme eines Nichtmuslimen in diesen die Behörden täuschen könnte. Sieht so Opposition zu El-Zayat aus? Man könnte da so seine Zweifel haben [43].

Auch etwa durch die Äußerung Idriz‘ gegenüber El-Zayat, er habe ja bereits gesagt, er sei damit einverstanden, sich von der Distanzierung gegenüber der IGMG wieder zu lösen. Idriz fragte El-Zayat, wie er aus dieser „Falle“ wieder heraus komme.

Selbst wenn man dies alles noch übersehen wollte, wird durch die Ankündigung des El-Zayat gegenüber einem Dritten, Idriz für seine Dummheit mal so eben „drei bis vier Geldquellen zu streichen“, deutlich, wer das Sagen hat. Doch Schmid vermag nicht (einzu)sehen, dass dies etwas mit Befehlsstrukturen zu tun hat, wenn man einen Rüffel kassiert und der Rüffler das Einkommen bestimmt. Es soll Verhältnisse geben, an denen man die Struktur der Unter- und Überordnung der Beteiligten an solchen Kriterien bemessen kann.

Obwohl die Süddeutsche die entsprechende Passage aus den Protokollen dankenswerterweise selbst abgedruckt hat, vermag sie nicht eine kritische Frage an Schmid zu formulieren. Und so kann Schmid feststellen, dass „Idriz“ und „Verfassungsfeind“ ein Gegensatzpaar darstellen:

SZ: Welche Bedeutung hat das Ziem-Projekt aus Ihrer Sicht?

Schmid: Wir müssen doch einmal sehen, über welche muslimische Gemeinschaft wir hier sprechen. Die erste nämlich, die ganz klar sagt: Es gibt unter uns Muslimen in Deutschland leider Menschen, die sich von der Gesellschaft abschotten, in Parallelgesellschaften leben, extremistischen Gedanken anhängen. Von denen distanzieren wir uns. Das gab es noch nie. Im Gegenteil: Die Penzberger Gemeinde bekennt sich zum deutschen Grundgesetz und zur bayerischen Verfassung. Das ist das Gegenteil von Verfassungsfeindlichkeit.

Aber auch ohne diese Abhörprotokolle ist in letzter Zeit nur allzu deutlich geworden, dass Idriz kein ehrlicher „Dialogpartner“ ist. Doch das stört Schmid nicht, geht es ihm doch um das vermeintliche Wählerpotential. Da muss sich nicht die muslimische Gemeinschaft integrieren, sondern die bayerische Traditionspartei hat sich zu ändern:

SZ: Die Partei muss sich auch wandeln – schließlich wird der muslimische Bevölkerungsanteil stetig wachsen.

Schmid: Darüber machen sich viel zu wenige jener Leute Gedanken, die sich ständig nur kritisch über den Islam äußern. In 20 Jahren werden wir durch die höheren Geburtenraten viel mehr Muslime haben als bisher. Gerade darum wird es Zeit, dass wir endlich Projekte wie das Ziem aufbauen, dass wir Imame in Deutschland ausbilden – im Sinne deutscher Verfassungswerte, in Zusammenarbeit mit dem Staat und einer deutschen Uni. Heute kommen häufig Imame aus der Türkei, deren Hintergrund niemand kennt, mit befristetem Aufenthalt, sie sprechen kein Deutsch und predigen in den Hinterhöfen. Dort liegen die Gefahren. Das haben einige offenbar noch nicht verstanden.

Entschuldigung! Wir haben zum Beispiel tatsächlich noch nicht verstanden, warum die Schwertsure (9. Sure, 5. Vers) und die bei Idriz besonders beliebte Prügelsure (4. Sure, 34. Vers) sowie weitere „problematische Stellen“ im Koran nur in den Hinterhöfen gefährlich sein sollen.

Nun aber mal ernsthaft, Herr Schmid: Für wen sollen denn diese Imame ausgebildet werden? Werden die in türkischen DITIB-Moscheen oder salafistischen Moscheen tätig werden? Welche Moscheegemeinde hat bislang Bedarf angemeldet? Etwa El-Zayat und die Islamische Gemeinschaft in Deutschland und/oder die Milli-Görüs-Moscheen?

SZ: Wie wird es nun mit dem Ziem weitergehen?

Schmid: Herr Idriz hat ja Ministerpräsident Horst Seehofer um ein Gespräch gebeten. Nun soll sich der bayerische Innenminister Herrmann mit Herrn Idriz zusammensetzen. Auf dieses Gespräch hoffe ich sehr.

Wenn unser prinzipientreuer Herr Ministerpräsident die Regie übernimmt, sollte – zumindest aus der Sicht von Idriz und Josef Schmid – Hoffnung bestehen. Es scheint wie immer: Es wird viel geredet, aber bitte nicht mit dem Bürger.

(Text: nockerl)

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