TV-Tipp: „Religion, Medien und Klischees“

Kay SokolowskyIn der heutigen Tacheles-Sendung (22.30 Uhr) auf Phoenix geht es um das Thema „Religion, Medien und Klischees – Zwischen Feindbildern und Vorbildern“. Zu Gast sind: Bischof Gerhard Ulrich (Bischof der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche ), Cem Özdemir (Vorsitzender der Grünen), Thomas Schmid (Herausgeber der Welt), Nursel Köse (Schauspielerin) und der besondere Freund von PI, Kay Sokolowsky (Foto, Autor von „Feindbild Moslem“).

In der Beschreibung zur Sendung heißt es gutmenschlich:

In den Medien sieht der Islam düster aus: Tief verschleierte Frauen, Ghettos und Gewalt. Wird die Angst vor allem vor dem Islam gezielt geschürt?

Die Sendung im Videoformat (danke an Antivirus für die Bearbeitung):

Auf Youtube in sechs Teilen:




Modestreit auf Al-Dschasira

Islam ModeFünf Moderatorinnen des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira haben letzte Woche gemeinsam gekündigt, weil sie ständig wegen ihrer „zuwenig konservativen“ Kleidung angefeindet wurden. Eine Mitarbeiterin bestätigt, dass die Frauen jahrelang ohne Anlass schikaniert wurden: Die Moderatorinnen seien immer sehr anständig angezogen gewesen. Es werde aber verlangt, „sich noch anständiger zu kleiden und das verletzt unsere Würde“. Seit seiner Gründung im Jahr 1996 gilt der Sender Al-Dschasira in der Gutmenschen-Medienwelt als „ungewöhnlich offen“, obwohl auch dort Tendenzen zu einem immer strengeren Islam spürbar sind. Überall sonst in den TV-Stationen der arabischen Welt muss daher die Schikane gegen Frauen noch schlimmer sein.

(Spürnase: Kokosmakrönchen)




Grüne: „JU-Strategiepapier ist ausländerfeindlich“

Chris KühnDie Junge Union Göppingen hat ein Strategiepapier erarbeitet. Dabei werden Sympathien für die „Linkstrend stoppen“-Bewegung innerhalb der Union durchaus erkennbar, wie man schon an der Internetseite erkennen kann. Auch das Strategiepapier selbst zeugt von dem Bemühen, der Sozialdemokratisierung der Union nun endlich etwas entgegenzusetzen. Nun hat sich auch der Landesvorsitzende der baden-württembergischen Grünen, Chris Kühn (Foto) mit dem Papier der konservativen Nachwuchspolitiker befasst: „Das Papier ist ausländerfeindlich, nationalistisch, frauenfeindlich und es diskriminiert Homosexuelle“. Es verwende Begriffe, „die man eigentlich nur aus dem rechten Spektrum kennt“, so Kühn.

Und so hört sich die Zusammenfassung des bösen rassistischen Papiers an:

Besinnung auf Geschichte und Tradition der deutschen Nation

Zunehmend wichtig wird die Betonung des ‘C’ auch angesichts der Herausforderungen durch Zuwanderung, Überfremdung und die Gefahren des Islam. Nur eine selbstbewußte Nation und eine ihres Glaubens und ihrer Werte bewußte Gesellschaft kann demgegenüber bestehen und kann auch nur dann integrieren im eigentlichen Sinne.

Die CDU dürfe sich nicht „hin zu falschen Inhalten und Seiten“ anbiedern, sondern müsse zu den christlichen Wurzeln zurückkehren. Außerdem bedürfe es der „Abkehr von der Selbstgeißelung mit den Verbrechen des Dritten Reiches, wie sie von der politischen Linken seit Jahren betrieben wird“, und statt dessen einer vermehrten „Besinnung auf Geschichte und Tradition der deutschen Nation vor 1933 und nach 1945“.

Weiter heißt es, es dürfe „kein staatlich unterstützter Bau von repräsentativen Großmoscheen, Minaretten oder islamischen Zentren gegen den erkennbaren Willen der Mehrheitsbevölkerung erfolgen“.

Das Staatsangehörigkeitsrecht „sollte als Korrelat zur Zugehörigkeit zur Nation wieder geändert werden.“ Hierzu gehöre auch die konsequente Ablehnung der doppelten Staatsangehörigkeit.

Vehement fordert die Göppinger JU eine konservative Familienpolitik. Dazu gehört die Ablehnung einer staatlichen Förderung von Kinderkrippen, ein Ende des marxistisch motivierten Gender Mainstreamings und der Förderung von Veranstaltungen der Homosexuellen-Lobby durch CDU-Minister.

Teile der Jungen Union scheinen also endlich der Grünen-Untergangspolitik entgegenstehende Positionen erarbeitet zu haben. Das entsetzt und empört natürlich den durchschnittlichen LRG, weshalb Kühn vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) eine Distanzierung von dem Strategiepapier fordert. Denn schließlich kann es nicht sein, dass die Union – Gott bewahre – ein konservativeres Profil sucht.

Allerdings bleiben manche Ansätze aus konservativer Sicht konturlos. So nimmt die Junge Union in dem Strategiepapier in Bezug auf die Klimadebatte eine etwas lauwarme Position ein. Man scheint bei den Reformansätzen noch nicht wirklich verstanden zu haben, dass globale Probleme konstruiert werden, um Macht und Einfluss an supranationale und entdemokratisierte Gremien abzugeben.

Abgesehen von der Problematik der noch geklärten Zusammenhänge sollte in einer konservativen Partei klar erkannt werden, dass man sich so unglaubwürdig macht. Denn ein Politbetrieb, der weder der ausufernden Schuldenpolitik noch der Arbeitslosigkeit und den damit verbundenen Lohnnebenkosten ein wirksames Mittel entgegen setzen kann, wird nicht ernst genommen, wenn er die Erdtemperatur und die Meereshöhe steuern möchte. Hybris ist kein konservatives Projekt, sondern gehört den LRGs. Mit dem in dem Strategiepapier angestrebten globalen Abkommen tappt man in die Falle der Entdemokratisierer.

Hier und da scheint auch die Betonung des eigenen Glaubens eine kleine Spur zu sehr nach außen getragen. Ein Wertekanon, der sich auf das christlich-jüdische Weltbild beruft und damit die Betonung auf das „C“ im Namen, ist keinesfalls zu beanstanden. Man sollte aber daran denken, dass diese Werteorientierung in diesem Land von Menschen geteilt wird, die dennoch nicht dieses oder eines anderen Glaubens sind. Dies ist aber ein „Manko“, das nur von geringem Gewicht ist.

Bei der Reform des Strafrechts springt man deutlich zu kurz. Da werden nur mit dünn aufgetragener konservativer Schminke die alten und schon lange als falsch erwiesenen LRG-Parolen wiederholt. „Prävention vor Bestrafung“ ist eine typische Gutmenschen-Worthülse. Im Bereich Jugendstrafrecht gleitet das Papier zur Floskelsammlung ab. Festzustellen, die vorhandenen gesetzlichen Regelungen reichten hier aus und es bedürfe nur deren faktischer Anwendung, umschifft das Problem. Die Justiz ist zur Anwendung nicht gewillt. Deshalb muss der Gesetzgeber einen klareren unverbiegbaren Rahmen vorgeben. So muss z.B. zwischen dem 18. und dem 21. Lebensjahr die Anwendbarkeit des Jugendstrafrechtes entfallen. Es hat zu gelten: Volle Freiheit, volle Verantwortung.

Erfrischend der Ansatz bei der Integration, nicht bei dem Spracherwerb stehen zu bleiben, sondern auch das Problem der Scheinintegration anzusprechen. Denn es sind – das wird richtig erkannt – gute Sprachkenntnisse und Bildungsabschlüsse für sich genommen kein absolutes Hindernis für die Ablehnung unserer Gesellschaft. Eine erschreckende Erkenntnis für die Grüne Partei, die in Teilen schon allein bei dem eingeforderten Spracherwerb vor nicht allzu langer Zeit noch von „Zwangsgermanisierung“ sprach. Schließlich erkennt der typische LRG jedem das Recht zu, die eigenen kulturellen Wurzeln zu pflegen – solange das keine deutschen sind.

Den Euro als sinnvoll und unumkehrbar zu bezeichnen, löst beim Leser verstärkten Widerstand aus. Zumal wenn dies von der Forderung begleitet wird, soziale und wirtschaftliche Verhältnisse „behutsam“ auszugleichen. Möglicherweise haben die Nachwuchspolitiker die neuesten Entwicklungen beim Schreiben des Strategiepapieres noch nicht erkannt. Wir wollen hoffen, dass man die nationale Selbstbestimmung spätestens jetzt noch viel deutlicher betonen wird. Schließlich ist bislang jeder – auch noch so behutsame – Ausgleich mit deutschem Steuergeld bezahlt worden. Ein Grund, warum die EU gerade dabei ist, sich selbst abzuwickeln.

Insgesamt werden die Positionen auf der Grundlage konservativer Werte begründet, wobei man sich einer klaren Sprache bedient und die Realität der verfehlten Politik der letzten Jahrzehnte meist ungeschminkt wahrnimmt. Die Union darf aber nicht vergessen, dass nicht das Schreiben von Positionspapieren Wähler zurückholt und mobilisiert. Die beste Art der Wählergewinnung und -bindung ist eine gute Politik.

(Text: Nockerl)




Hamburg: Wieder Mann lebensgefährlich verletzt


In Hamburg, wo man besonders tolerant mit jugendlichen Gewalttätern umzugehen pflegt, ist erneut ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Während er mit seiner Freundin auf die U-Bahn wartete, wurde diese von zwei Männern angemacht. Der Mann ging dazwischen und wurde brutal zusammengeschlagen und -getreten, bis der Schädel brach. Nach Lesart von Hamburger Juristen liegt kein Mordversuch mehr vor, da das spätere Opfer damit rechnen musste.

Der Polizeibericht meldet:

Ein 40-jähriger Mann schwebt nach einer durch zwei unbekannte Täter gemeinschaftlich begangenen Körperverletzung in Lebensgefahr. Die Ermittler konnten umfangreiches Videomaterial sichern.

Der 40-jährige Geschädigte und seine Freundin saßen am Bahnsteig auf einer Bank und warteten auf die nächste U-Bahn. Zwei noch unbekannte Männer näherten sich und sprachen die Freundin des späteren Opfers an. Es kam zu einer kurzen verbalen Auseinandersetzung. Der 40-Jährige sprang daraufhin von der Bank auf und ging auf die beiden Männer zu. Nach einem kurzen Handgemenge griffen die Männer den 40-Jährigen mit Schlägen und Tritten an. Nach einem Faustschlag gegen den Kopf kam der 40-jährige Geschädigte augenblicklich zu Fall und schlug mit dem Kopf auf den Boden. Der 40-Jährige blieb dann regungslos am Boden liegen. Die Freundin des 40-Jährigen wurde leicht am Arm verletzt, als sie dem Opfer während der körperlichen Angriffe zur Hilfe eilte.

Die beiden Tatverdächtigen ergriffen nun die Flucht. Nach Alarmierung von Polizei und weiteren Rettungskräften, wurde der 40-Jährige sofort in ein Krankenhaus gebracht, wo er noch immer intensivmedizinisch behandelt wird. Das Opfer erlitt mehrere Schädelbrüche, die nach augenscheinlicher Auswertung der Videoaufzeichnung insbesondere auf den Sturz zurück zu führen sein dürften. Der 40-Jährige schwebt weiterhin in Lebensgefahr.

Die umfangreichen Fahndungsmaßnahmen nach den Tätern verliefen bisher ohne Erfolg. Von den Tatverdächtigen existieren Videoaufnahmen, mit denen nach der Rechtslage zunächst polizeiintern gefahndet werden muss. Die Tatverdächtigen werden wie folgt beschrieben. Täter 1: 20 – 30 jahre alt, südländische Erscheinung, trug khakifarbene Hose und Jacke Täter 2: ca. 30 Jahre alt, nordländische Erscheinung (möglicherweise Deutscher), mit auffälligem Haarschnitt Oberkopf kahl/Seiten behaart, trug blaue Jeanshose.

Auffälligerweise wird der zweite Täter als „möglicherweise Deutscher“ beschrieben, der erste aber nicht als „möglicherweise…“.

(Danke an alle Spürnasen)




Die Rückkehr des gesunden Patriotismus

Lenas SiegerlächelnWas für eine natürliche, sympathische, lockere und hübsche junge Frau: Lena hat gestern Abend Europa verzaubert und damit beste Werbung für ihre Heimat gemacht. Die deutsche Fahne in der Hand, verkörpert sie einen gesunden Patriotismus, der sich auch in der Musikszene immer deutlicher bemerkbar macht.

(Von Michael Stürzenberger, Journalist, PI-Gruppe München)

Der Autor dieser Zeilen war am vergangenen Wochenende in Berlin, als Rammstein in der Open Air-Arena Wulheide drei ausverkaufte Konzerte hintereinander absolvierte. Bei Konzertbeginn fiel der schwarze Vorhang und gab den Blick auf eine riesige deutsche Fahne frei, die die gesamte Bühne umspannte. Sogleich brandete ein tosender Applaus auf. Fans kaufen Poster der Bandmitglieder vor einer deutschen Fahne. Oder Nena: Sie nennt ihr neues Album „Made in Germany“. Beim Auftritt in München erzählte sie, dass sie Deutschland liebe. Sie reise zwar gerne, aber sie werde dieses Land nie verlassen, weil ihr die Deutschen in ihrer Mentalität nahe stünden. Die Scorpions haben, ebenfalls bei ihrem Auftritt in München, den Fans gesagt, dass sie sich total freuen würden, wieder in Deutschland auf der Bühne zu stehen. Begeisterter Jubel. Deutsche dürfen sich offensichtlich wieder mit und über ihre Landsleute sowie über ihr Land freuen. Ohne Gewissensbisse und Schamgefühl.

Alles begann mit der WM 2006. Endlich konnten hunderttausende Deutsche ihre Landesfahne fröhlich schwenken, ohne von den ewigen Bedenkenträgern einen Schuldkomplex eintrichtert zu bekommen. Zwar versuchte es Terroristenverteidiger Ströbele („Ich bekomme Magenkrämpfe bei den vielen deutschen Fahnen“), aber die Zeiten sind vorbei, dass uns linksverdrehte GutBesserMenschen vorschreiben können, was wir zu tun, zu machen und zu denken haben.

Wir sind frisch, fromm, fröhlich und frei. Wie Lena. Wir sind stolz auf unser Land, unsere Fahne und auch unsere Geschichte. Wir sind uns der historischen Leistungen, der Fehler und auch Verbrechen der Deutschen bewusst. Aber wir lassen uns wegen des Holocausts der rassistischen Nazis nicht einreden, dass unser Volk ein dauerhaftes Stigma verdient hat. Wir haben – anders als viele andere Völker wie beispielsweise die Türkei – die Verantwortung für schlimme Ereignisse in der Vergangenheit übernommen.

Jetzt aber sind andere Zeiten angebrochen. Wir treten für Völkerverständigung ein, sind überzeugte Demokraten, tolerant, lehnen Rassismus sowie Ausländerfeindlichkeit ab und freuen uns über alle Migranten, die in diesem Land konstruktiv mitwirken. Aber wir werden immer unseren gesunden Menschenverstand einsetzen, uns nicht einschüchtern lassen und vor allem einer neuen totalitären Bedrohung entschlossen entgegentreten, die sich im Deckmantel einer Religion tarnt. Dabei bieten wir Heuchlern und Doppelmoralisten entschieden die Stirn.

Heute heißt es: Lena gucken, die deutsche Fahne schwenken und sich freuen.




Hitler in Jordanien

Hitler in JordanienVor drei Jahren habe ich Urlaub in Jordanien gemacht. Dort machte ich zwei Entdeckungen, die ich den PI-Lesern nicht vorenthalten möchte. Es handelte sich dabei um „Mein Kampf“-Exemplare auf Arabisch, deren Buchdeckel das Konterfei Adolf Hitlers und ein Hakenkreuz „zieren“. Interessant war dabei vor allem der Fundort – ich entdeckte diese Exemplare nämlich nicht in einem Museum oder illegal unterm Ladentisch, sondern beide Male in aller Öffentlichkeit zum Verkauf angeboten.

(Von Adlerauge)

Das erste Exemplar fand ich bei einem Straßenbuchhändler in Amman (Foto oben), das zweite beim Buch-/Zeitschriftenhändler auf dem internationalen Flughafen „Queen Alia“. Das war übrigens nicht das erste Mal, dass ich mit der Verherrlichung Hitlers in einem arabischen Land konfrontiert worden bin. Man mag jetzt darüber streiten, ob die Ursache dafür im Islam oder im Nahost-Konflikt zu suchen ist. Die Beantwortung dieser Frage ist zwar wichtig, sollte aber nicht von den gravierenden Konsequenzen dieses arabisch/muslimischen Antisemitismus für Deutschland ablenken. Denn dieser Antisemitismus breitet sich gerade stark in Deutschland aus – bedingt durch Migranten aus dem islamischen Kulturkreis. Die Süddeutsche schreibt dazu:

Alarmierend ist etwa die durch einzelne Studien und Befragungen gezeigte Verbreitung antisemitischer Denkweisen bei muslimischen Jugendlichen, die in Deutschland zur Schule gegangen sind. Auch Berichte der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zeigen, dass Antisemitismus unter muslimischen Jugendlichen keine Randerscheinung ist.

Immer, wenn während meiner Schulzeit der Holocaust thematisiert wurde, taten meine Mitschüler und Lehrer so, als wären sie dazu bereit, alles nur Erdenkliche gegen ein erneutes Aufflammen des Antisemitismus in Deutschland zu unternehmen. Heute habe ich das Gefühl, dass es sich dabei nur um leere Versprechen gehandelt hat – scheinbar hatten sie geglaubt, das würde eh nie wieder passieren. Denn wo bleibt ein geschlossenes Aufstehen der Deutschen gegen den Antisemitismus, der von nicht wenigen muslimischen Migranten ausgeht? Wäre es nicht konsequent, dieses Problem klar zu benennen und mit aller Kraft zu bekämpfen? Wäre es nicht konsequent, ähnlich aufwendige Kampagnen zu starten wie beim „Kampf gegen Rechts“?

Stattdessen schreibt man lieber die Geschichte für die Migranten neu – und das nicht nur, wenn es um den Nationalsozialismus geht. Vielleicht denken die Politiker, das Problem würde mit der Zeit verschwinden. Wenn dem so ist, dann wäre ich stark daran interessiert, von ihnen zu erfahren, was dieses Verschwinden bedingen soll, wenn nicht zielgerichtete Aufklärungsarbeit und harte Sanktionen.




AZ kann Pressebericht der Polizei nicht lesen

Laut Münchner Abendzeitung (AZ) haben am letzten Donnerstag vier Jugendliche™ in Berg am Laim einen Taxifahrer bedroht. So jedenfalls die Überschrift. Nach der Tatbeschreibung zieht der erfahrene PI-Leser gewisse Schlüsse.

Die Abendzeitung schreibt:

MÜNCHEN – Am Taxistandplatz in der St.-Bonifatius-Straße stiegen am Donnerstag vier JUgendliche um 18.40 Uhr in ein Taxi ein. Sie wollten in die Josephsburgstraße gefahren werden.

Doch kurz vor dem Ziel änderten sie ihre Meinung und wollten nun in den Berlingerweg. Dort angekommen holte einer der Täter plötzlich eine Schusswaffe hervor und bedrohte den 63-jährigen Taxifahrer. Die vier Jungs wollten Bargeld.

Doch der 63-Jährige wehrte sich: Er drückte die Waffe von sich weg und öffnete gleichzeitig die Fahrertür. Den Tätern wurde die Sache zu heiß, sie flüchteten ohne Beute. Der Taxifahrer wurde bei dem Überfall leicht an der Hand verletzt.

Brav werden von der AZ gemäß ihrer Berichterstattungspflicht auch die Täter beschrieben:

Screenshot: Münchner Abendzeitung.Screenshot: Münchner Abendzeitung.

Dabei hat man – naheliegenderweise – den kompletten Text aus dem Polizeibericht übernommen. Nun, jedenfalls fast. Leider erfuhren alle vier Beschreibungen dort eine Änderung, wo der Polizeibericht bei jedem einzelnen Tatverdächtigen von „südländischer Typ, evtl. türkischer Abstammung“ spricht:

Screenshot: Pressebericht der Münchner Polizei.Screenshot: Pressebericht der Münchner Polizei.

Es ist daher davon auszugehen, dass die AZ-Redakteure partielle Blindheit befällt, wenn es bestimmte Täterprofile betrifft. Vielleicht findet die Polizei die Täter aber trotz(!) der umfassenden Mithilfe der vierten Gewalt. Möglicherweise sogar schon vor dem nächsten Überfall, denn durch den Widerstand des 63-jährigen Taxifahrers ist das Problem der Geldbeschaffung augenscheinlich noch akut.

» redaktion@abendzeitung.de




„Moslem ist jemand, der sich für Frieden einsetzt“

'Moslem ist jemand, der sich für Frieden einsetzt'Für alle, die immer noch nicht wissen, woran man einen Moslem erkennt, erklärt uns ein Islam-Prediger beim offenen Freitagsgebet der Muslime in der Universität Karlsruhe: „Ein Moslem ist jemand, der sich für Frieden einsetzt“. Gut zu wissen! Damit die Ungläubigen das auch verinnerlichen, hat der deutschsprachige Muslimkreis Karlsruhe im Rahmen der fünften Islamwoche zum gemeinsamen Gebet geladen.

Karlsruhe-News berichtet:

Schon am Eingang begrüßen den Besucher haufenweise Schuhe, fein säuberlich neben den ausgebreiteten Decken aufgestellt – denn traditionell beten Muslime ohne Schuhe.

Während der Prediger vor der sitzenden Gemeinde steht und zu sprechen beginnt, strömen unentwegt Nachzügler in den Saal. Viele setzen sich sofort zu den anderen Gläubigen dazu, andere scheinen zuerst ein Gebet zu sprechen, bevor sie sich auf dem Boden niederlassen.

Viele unterschiedliche Gesichter sind zum Gebet gekommen: Neben den wenigen mitteleuropäisch aussehenden Zuschauern beten afrikanisch, indisch, asiatisch und eurasisch aussehende Muslime mit, viele von ihnen scheinen direkt aus der Vorlesung zu kommen.

Es sind auch Familien gekommen – sie sitzen allerdings nicht zusammen. Die Männer haben auf der großen Decke vor dem Prediger Platz genommen, Frauen und Kinder sitzen etwas abseits.

Ach, ist das schön! Selbstverständlich kommt nicht ein Wort der Kritik über diese Geschlechterapartheid in dem Beitrag vor.

Vor dem Gebet – und das ist die eigentliche Besonderheit – wird eine Predigt gehalten. Darin erklärt der Imam heute auf deutsch, dass Islam nicht nur Frieden bedeute, sondern auch eine Hingabe an die Anerkennung und den Willen Allahs.

Aus erzieherischen Gründen wurde die Kommentarfunktion deaktiviert. Schließlich darf es keinen Zweifel an der Islam ist Frieden™-These geben.

(Spürnase: reprheintal)




Die Jugend macht den Prager Frühling 2.0

CDU und GRÜNE verpassen den Einzug in den Bundestag, der SPD reicht es trotz ihres Wahlsieges mit 22 Prozent nicht für ihre Wunschregierung mit der Linkspartei. Zwei neue konservative Parteien erreichen aus dem Stand zweistellige Ergebnisse mit den Stimmen der Jungwähler, eine Regierungsbeteiligung in einer Mitte-Rechts-Regierung ist wahrscheinlich. Die 68er gehen in Rente. Das wäre ein Tag um die Süddeutsche Zeitung zu kaufen! Was für Deutschland wie ein schönes Märchen klingt, wurde bei der Wahl in Tschechien soeben wahr.

Was für ein glückliches Land, in dem die Jugend endlich die Zukunft in die eigene Hand nimmt und man den schleimigen Verführungen der Linkspopulisten, mit immer mehr Sozialstaat  in die Griechenlandfalle gelockt zu werden, widersteht. Die Tagesschau berichtet:

Die Parlamentswahl hat die Machtverhältnisse in Tschechien fundamental verschoben. Sozialdemokraten und Bürgerdemokraten brachen in der Wählergunst ein. Neue Gruppierungen sorgen für eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien.

Für die beiden tschechischen Volksparteien ist das Wahlergebnis ein gewaltiger Dämpfer. Die Wähler haben die Sozialdemokraten (CSSD) und ihre größten Rivalen, die konservativ-liberalen Bürgerdemokraten (ODS) regelrecht abgestraft. Zwar sind die Sozialdemokraten mit rund 22 Prozent stärkste Kraft geworden. Gegenüber den vorigen Wahlen büßten sie aber rund zehn Prozentpunkte ein.

Parteichef Jiri Paroubek zog daraus noch am Wahlabend die Konsequenz. „Wir haben als Partei verloren – aber was unserer Meinung nach das Wichtigste ist: Die einfachen Leute und ihre Interessen haben verloren“, sagte er. In einer Demokratie bestimmten aber die Wähler die Richtung. „Ich ziehe daraus den Schluss, dass ich vom Amt des Vorsitzenden der Sozialdemokraten zurücktrete“, erklärte Paroubek.

Auch die konservativen Bürgerdemokraten stehen als Verlierer da: Sie wurden zweitstärkste Kraft, verloren aber rund 15 Prozentpunkte. Trotzdem werden sie aller Voraussicht nach den nächsten Premier stellen. Denn die Mitte-Rechts-Parteien kommen im neuen tschechischen Parlament auf eine solide Mehrheit.

Der Spitzenkandidat der Bürgerdemokraten, Ex-Arbeitsminister Petr Necas, bewertete das Ergebnis deshalb positiv. „Die Verantwortung hat über den Populismus gesiegt und die tschechische Linke wurde nicht an die Macht gelassen“, sagte er. Das sei eine hervorragende Nachricht, die „Tschechien davor bewahrt, dasselbe Szenario zu erleben wie Griechenland“.

Grüne und Christdemokraten verpassen Wiedereinzug

Tatsächlich hatten die Sozialdemokraten in einem populistisch geprägten Wahlkampf etliche Versprechen gemacht, deren Umsetzung den Staatshaushalt und die Sozialsysteme weiter belastet hätte: höhere Renten, und die Abschaffung der Praxisgebühr etwa. Mehr noch verübelten die Wähler Parteichef Paroubek aber, dass er eine Zusammenarbeit mit den nicht-reformierten Kommunisten in Erwägung gezogen hatte. Sie sind mit elf Prozent im neuen Parlament vertreten. Grüne und Christdemokraten verpassten den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus dagegen – auch ihre Vorsitzenden traten zurück.

Dagegen erzielte die neu gegründete konservative Partei Top09 des früheren Außenministers Karel Schwarzenberg ein fulminantes Ergebnis: Sie landete mit knapp 17 Prozent auf Platz drei. „Natürlich ist das eine gute Nachricht und eine Riesenverpflichtung“, so der adlige Parteichef. „Aber das Beste an all dem ist, dass die jungen Leute für Verantwortung und gegen Demagogie und Extremismus gestimmt haben. Das ist das Schönste an diesem Ergebnis.“

Erfolg für neue Gruppierungen

Neben der Schwarzenberg-Partei hat auch die neue Gruppierung „Öffentliche Angelegenheiten“ des früheren Fernsehreporters Radek John einen Überraschungscoup geschafft: Sie kam aus dem Stand auf elf Prozent. John hatte im Wahlkampf damit geworben, gegen die Korruption und die steigende Staatsverschuldung angehen zu wollen. Seine Partei wird auf jeden Fall an der künftigen Regierung beteiligt sein. Beobachter sprechen nun von einem Erdbeben, das die tschechische Parteienlandschaft völlig auf den Kopf stelle.

„Mit diesen Wahlen endet eine Ära der tschechischen Politik“, so Kommentator Jindrich Sidlo. „Die Wähler haben genug von den persönlichen, sehr angespannten Zweikämpfen der Parteichefs. Davon zeugen auch die Meinungsumfragen, in denen der ruhige, konsensorientierte Interimspremier Jan Fischer sehr gut abgeschnitten hat. Ich denke wir sind heute Zeugen eines politischen Wandels in Tschechien, der die politische Szene beruhigt, und das wird ihr gut tun.“

Das Schönste am neuen Prager Frühling: Anders als 1968 (Foto) können Gysi und Co diesmal nicht einmarschieren, um die Demokratiebewegung niederzuschlagen – so gern sie es wohl wieder täten. Während unsere westlichen und südlichen Nachbarn sich gegen den Islamfaschismus zu wehren beginnen und in Osteuropa konservative Parteien die Geschicke der Länder in die Hand nehmen, scheint Deutschland weiter im Mief der Alt-68er vor sich hin zu dämmern. Vielleicht ermutigt ein Blick über die Grenzen endlich auch einige Konservative in Deutschland, eine seriöse Partei rechts der nach links gerückten CDU zu gründen. Mittlerweile pfeifen sogar schon linke Journalisten von den Dächern, dass in 40 Prozent enttäuschter Wahlverweigerer auch bei uns ein erhebliches Potential stecken könnte. Scheinbar fehlt es nur an dem Mutigen, der den ersten Schritt wagt.