Ist dieser Mann der Berliner Bomben-Terrorist?

Ist dieser Mann der Berliner Bomben-Terrorist?Am 12. Juni wurde in Berlin bei der Demonstration gegen das Sparpaket der Bundesregierung ein Bombenanschlag verübt (PI berichtete). Nach Analyse des Videos – insbesondere in Slowmotion – ergibt sich der Verdacht, dass der mutmaßliche Attentäter in dem von PI veröffentlichten Video zu erkennen ist. Ab ca. Sekunde 42 kommt eine junge Frau im blauen T-Shirt ins Bild sowie ein Fotograf, die mit dem Vorfall zu tun haben oder als wertvolle Zeugen dienen könnten.

Hier das Video der Szene:

Der Fotograf trägt eine nach hinten gedrehte Baseballkappe, hat eine Lederjacke an und eine Tragetasche umhängen. Ob er auf Hinweis der jungen Frau die Aufnahme macht und ob sie zu dem Fotografen gehört, ist unklar. Nach Auswertung in Zeitlupe und erhöhter Auflösung kann man den Eindruck gewinnen, dass beide sich kennen. Zumindest scheint es so, dass er mit ihr spricht; schließlich sind ab 1:21 Minuten in der nachfolgenden Zeitlupensequenz Lippenbewegungen bei dem vermeintlichen Fotografen zu erkennen. Eine definitive Aussage ist aber hierzu nicht möglich.

Er fotografiert, bückt sich, richtet sich auf und entfernt sich zügig. Die Frau bleibt vor Ort und scheint auf ihren Notizblock zu schauen. Als die Kamera nach rechts schwenkt, entsteht dort zunächst Rauch (bei Sek. 50) neben einem dort abgestellten Auto und es kommt zur Explosion (Sek. 52 bis 54).

Die Explosion ereignet sich in einigen wenigen Metern Entfernung rechts (aus Kameraperspektive) vom vorherigen Standort des Fotografen. Die Bombe – wenn sie denn von dem Fotografen ausging – hätte somit „rollbar“ sein müssen.

Die junge Frau taucht bei 1:58 Minuten noch einmal im Video auf. Dabei hat man den Eindruck, dass sie nicht ohne eine gewisse Sympathie für die Demonstration ist.

Screenshots aus dem Video:

Fotograf bückt sich:

Fotograf verlässt zügig den Ort des Geschehens:

Hier noch eine Großaufnahme der jungen Frau, die sich kurz nach dem Knall lachend im linken Block aufhält:

(Spürnase & Videobearbeitung: Antivirus, zusätzliche Spürnase: Nockerl)




Taliban rekrutieren islamische Junkies

Eltern so mancher im Westen aufgewachsener muslimischer Jugendlicher schicken ihre Kinder bei Problemen in die Heimatländer zurück. Dort werden sie von den Taliban (Koranschüler) angeworben, um für die Religion des Friedens™ und damit gegen den Westen zu kämpfen. Dabei werben die Gotteskrieger nicht nur Universitätsstudenten, sondern auch Junkies an.

Wie die BBC berichtet, wurde Irfan (Name durch BBC-Redaktion geändert) von dessen Vater in eine Madrassa (Koranschule) in Pakistan gebracht. Dort versprach man, ihm zu helfen, von seiner Drogensucht loszukommen. Allerdings wurde er von der Droge weg und dem Terrorismus zugeführt. Doch die BBC klärt auf, dass alle Terroristen Missversteher des Islam sind. Hier eine kurze Zusammenfassung des BBC-Artikels:

Zunächst wurde bei Irfan ein Methadon-Programm durchgeführt. Dem folgten Koranlektionen und schließlich die Unterrichtung im Gebrauch von Waffen. Nach 40 Tagen in der Madrassa wurde er von den Taliban für den Kampf in Afghanistan rekrutiert. Irfan vermutet, seine Englisch-Kenntnisse seien nützlich für die Taliban gewesen Er ist sich auch sicher, nicht der einzige zu sein, der wegen einer Drogentherapie nach Pakistan geht und dort von den Taliban angeworben wird.

Nach der Ausbildung in Afghanistan durch die Taliban gelangte Irfan schließlich nach Bagram. Dort kam er mit anderen Leuten aus verschiedenen Ländern einschließlich Großbritannien zusammen. „Als ich nach Bagram kam traf ich dort mit einem Pärchen aus dem Vereinigten Königreich zusammen, das an der Cambridge Universität studiert hatte“, berichtet er.

Ich wusste nicht, wer die Taliban wirklich sind, aber dort wurde mir gezeigt, wie ich an den Feind herankäme und wie man Tunnels gräbt. Ich saß schließlich an der Front und fragte mich: „Was zur Hölle mache ich hier?“ Nachdem er sich entschieden hatte, dem zu entfliehen, hatte er es seinen Erfahrungen aus der Zeit als Junkie zu verdanken, dass er dies schaffte. Die Taliban wollten ihn nicht gehen lassen, da er für sie von zu großem Vorteil war. „Aber ich wusste, dass ich gehen musste. Nach ein paar Tagen gelang ich nach Pakistan zurück und von dort nach Großbritannien“ berichtet Irfan.

Da Eltern von Migranten immer wieder auf diese Lösung zur Bewältigung der Drogenproblematik zurückgreifen, warnt der Rat für Moscheen in Bradford schon seit einer Reihe von Jahren vor dieser Praxis. Für viele britische Muslime würde das Risiko der Radikalisierung bestehen, wenn sie zur Behandlung in die Herkunftsländer zurückgesandt würden. Ohne die familiäre Unterstützung vor Ort würde man auf diese Weise Ärger heraufbeschwören.

„Wenn junge Leute ihre Religion nicht verstehen, wer kann ihnen das übel nehmen? Wenn also bestimmte Leute eine Interpretation des Islam anbieten, die die jungen Leute verstehen, werden sie natürlich verführt. Moscheen sollten zunächst ein Ort des Spiels sein und nicht ein Platz des Gebetes. Erst wenn Kinder freiwillig kommen, werden sie die wahre Bedeutung dieser großartigen Religion erlernen“, sagt Iman Abdul Dayan.

Bis dieses Ideal erreicht ist, warnt Irfan, sollten junge Muslime vorsichtig damit umgehen, wen sie treffen und wohin sie gehen. So wurde nach seiner Rückkehr erneut an Anwerbeversuch unternommen, den er aber abwies. Diese Gruppen gibt es und wir wissen alle wer sie sind aber sie machen weiter. Nun haben sie junge, wohlhabende Muslime ins Visier genommen.

Dann bleibt nur zu hoffen, dass diese die Inhalte dieser großartigen Religion des Friedens™ richtig verstehen. Oder sie folgen dem, was ZAFER SENOCAK hierüber denkt: Der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran. Die wahren Inhalte finden sich laut Senocak nicht auf der Islamkonferenz, sondern in Pakistan. Insofern hat sich Irfan tatsächlich über die Inhalte des Islam geirrt – die Frage ist bloß: wann?




Gewaltstudie: Der Islam ist niemals schuld

Mit der ein halbes Jahr unter Verschluss gehaltenen Studie über die Gewaltbereitschaft junger Moslems befasst sich Necla Kelek in der FAZ. Sie ist verwundert über den Schluss der Islamverbände, letzlich sei der Ungläubige schuld, weil er keine Imame ausbilde. Die aus der Türkei eingereisten Imame vermitteln offenbar hauptsächlich einen falsch verstandenen Islam. Der Islam selbst sei nie an etwas schuld. Hier der FAZ-Artikel…

(Spürnase: Dr. Andreas F.)




Körting: Bombenanschlag ist kein Terrorismus

Am 12. Juni begingen Linksterroristen im Zusammenhang mit einer Demonstration gegen das Sparpaket der Bundesregierung einen Bombenanschlag in Berlin, bei dem 14 Polizisten verletzt wurden, von denen zwei im Krankenhaus notoperiert werden mussten (PI berichtete). SpiegelOnline hat seinen Videobericht, der sich auf den zuvor von PI gezeigten Bombenanschlag bezieht, denn auch mit dem Titel versehen: „Bombe auf Berliner Polizisten. Rückkehr des RAF-Terrors?“ Doch von Terrorismus wollen weder Innensenator Ehrhart Körting noch die ihm unterstellte Polizei und auch nicht die Gewerkschaft der Polizei sprechen.

Zwar erklärt der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, es handle sich bei dem Bombenanschlag um einen Mordversuch – um was auch sonst! Warum er einen Bombenanschlag auf Polizisten im Einsatz allerdings nur als „hart an der Grenze zum Terrorismus“ sieht, erschließt sich nicht ganz. Er gibt auch keinen Hinweis, warum diese Grenze mit dem Zünden einer Bombe inmitten einer Gruppe von Polizisten noch nicht überschritten sein sollte.

Der Berliner Innensenator, der es zu einer Kunstform erhoben hat, Verfassungsfeinde in ihrer Bedrohung für die freiheitlich demokratische Grundordnung kleinzureden, zeigt wieder einmal, wie politisch blind er ist. Oder ist es „nur“ ideologische Verblendung? So behauptet er, die Bombenleger von Berlin hätten kein politisches Motiv, ihnen ging es nur um die Ausübung von Gewalt. Wollte der Berliner Innensenator nur einmal die Worte „Karl Marx“ zusammen mit dem Wort „Gewalt“ googeln, würde er leicht feststellen können, dass die Linksterroristen dies völlig anders sehen. Gewalt wird von diesem Spektrum sehr wohl als ein Mittel zur Erreichung politischer Ziele verstanden.

Die Stellungnahme Körtings ist besonders angesichts der Kurzfassung des Verfassungsschutzberichtes 2009 vom 15.06.2010 und damit von heute bemerkenswert. Heißt es doch dort unter anderem zum Linksextremismus:

Auffallend waren die Übergriffe auf Polizeibeamte und staatliche Einrichtungen und den „politischen Gegner“.

Während der Verfassungsschutzbericht demnach Linksextremisten bescheinigt, Polizeibeamte anzugreifen, attestiert Innensenator Körting den Attentätern, die 14 Polizisten verletzten, gar keine Linksextreme zu sein, da es keinen politischen Hintergrund gebe.

Auch weil es die Organisationsstrukturen wie in den 70er-Jahren bei den derzeitigen Linksextremen nicht gebe, sei es „historisch falsch“ von Terrorismus zu sprechen. Woher Körting diese Erkenntnis nimmt, obwohl die Täter noch nicht ermittelt sind, bleibt unklar. Aber immerhin zu soviel „Härte“ lässt sich der Senator für die Innere Sicherheit hinreißen, dass er die Gewaltanwendung für „höchst bedenklich“ hält. Wohltuend klar erkennt jedoch Andreas Gram (Abgeordneter, CDU-Berlin) die Parallelen zur „Roten Armee Fraktion“. Ihm dürfte dies leichter fallen, ist er doch dem Innensenator nicht unterstellt.

Die neueste PC-Vorgabe des Innensenators ist bei den ihm unterstellten Behörden sehr wohl verstanden worden und so erklärt der Pressesprecher der Berliner Polizei, Frank Millert, es spiele für DIESEN Fall erst mal keine Rolle, ob man den Bombenanschlag als Terrorismus bezeichnet oder nicht. Es sei eine schwere Straftat, die „diese Leute“ begangen haben. Man könnte doch tatsächlich vermuten, dass es eine Rolle spielen könnte, ob man wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt oder nicht. Da die Berliner Polizei von mehreren Leuten als Täter ausgeht – wie der Pressesprecher Millert nur allzu deutlich macht – könnte es sich im Sinne des § 129 a des Strafgesetzbuches um eine Vereinigung handeln. Aber augenscheinlich will man dies gar nicht so genau wissen, weshalb wohl auch nicht in diese Richtung ermittelt wird.

Es bleibt abzuwarten, welche Bauchaufschwünge durch die Verharmloser noch unternommen werden, um den Terrorismus nicht als solchen benennen zu müssen. Schließlich könnte sich die Öffentlichkeit sonst noch die Frage stellen, ob die politischen Eliten den linken Extremismus haben gedeihen lassen, indem man sich das linke Auge über Jahre hinweg mit aller Entschlossenheit zuhielt. Nachdem es bislang schon politisch nicht korrekt war, zu erkennen, dass es Linksextremismus überhaupt gibt, ist es nun nicht opportun, zu sehen, dass dieser in den Terrorismus abgeglitten ist.




Berlin-Neukölln: Minarett-Hüpfburg für Kinder

Ein aufmerksamer PI-Leser hat uns das Foto einer Minarett-Hüpfburg für Kinder auf einer Veranstaltung der Milli Görüs in Berlin-Neukölln (Hermannplatz) zukommen lassen. Unter orientalischer Musik und lautem Kindergeschrei wackelten am Wochenende die vier Minarett-Türmchen hin und her…

(Spürnase: VM)




Vortrag von Dündar Karahamza in Reutlingen

Dündar KarahamzaDie Bürgerbewegung Pax Europa hat einmal mehr einen hochinteressanten Referenten zum Thema Islam verpflichtet. Der aus der Türkei stammende und zum Christientum konvertierte Dündar Karahamza hält am Donnerstag in Reutlingen einen Vortrag zum Thema „Mein Leben als Moslem – mein Leben als Christ – Ein Moslem“ mit anschließender Diskussion.

In der BPE-Ankündigung heißt es:

Am 17. Juni 2010 findet im Rahmen der „Donnerstagsgespräche“ die dritte Veranstaltung des BPE- Landesverbandes Baden-Württemberg statt. Aus aktuellem Anlass zum zweiten Mal in Reutlingen. Hier wird unsere Ortsgruppe Reutlingen/Tübingen aufzeigen, wie ein förderlicher Dialog tatsächlich geführt werden kann, nachdem eine Reutlinger christliche Gemeinde dem Dialüg mit faschistoiden Organisationen (Graue Wölfe) den Vorzug gibt und dies auch in der Folge ein Thema für die regionale Presse wurde.

Gastredner an diesem Abend ist Dündar Karahamza, ein ehemaliger Moslem, der zum Christentum konvertierte, zum Thema: Mein Leben als Moslem – mein Leben als Christ – Ein Moslem findet Frieden! (mit nachfolgender offener Gesprächsrunde)

Der aus der Türkei stammende Dündar Karahamza wurde schon als Kind streng islamisch erzogen. Obwohl er versuchte, alle Vorschriften des Islams zu befolgen, fand er innerlich keinen Frieden. Im Alter von 20 Jahren verliebte sich Dündar in eine deutsche Frau, die ihn mit dem christlichen Glauben bekannt machte. Zunächst wollte er sie vom Islam überzeugen, doch dann kam alles ganz anders. Dündar hat als Christ gefunden, was er als Moslem vergeblich suchte.

» Datum: Donnerstag, 17. Juni 2010, 20 Uhr, Eintritt frei
» Ort: „Treffpunkt Leben“, Silberburgstr. 6, 72764 Reutlingen
» Infos: kontakt@buergerbewegung-pax-europa.de




Wien: Bürgerkrieg im Schwimmbad

Stadionbad WienDer folgende Einzelfall™, der sich am Samstag im Wiener Stadionbad abspielte, führt uns die alltägliche Bereicherung besonders drastisch vor Augen. Familien flüchteten, als rund 200 Migranten mit Messern und Krücken aufeinander losgingen. Der Vorfall, wie uns die Krone erklärt, hatte etwas mit der Sonne und dem Alkohol zu tun. Gut zu wissen. Erstaunlich, dass der Migrationshintergrund der temperamentvollen Badegäste überhaupt angegeben wird. Das führt ja auf eine völlig falsche Fährte!

Die Krone berichtet:

Es wird als eine Art „Bürgerkrieg“ beschrieben, was sich am Samstag im Stadionbad abspielte – aufgeheizt von 35 Grad im Schatten, Sonne und Alkohol, gerieten vorerst zwei kleinere Gruppen (vermutlich aus nichtigen Gründen) aneinander. „Die Situation hat sich dann wieder normalisiert“, schilderte Augenzeugin Inge K. (Name von der Redaktion geändert) der „Krone“. Eine trügerische Stille, denn von einer Sekunde auf die andere eskalierte die Lage.

Die Ausländergruppen wurden größer, die Waffen schlimmer: Mit Messern und Krücken attackierten sich die Tobenden gegenseitig, dazu Schreie und Schimpftiraden. Bis die ersten Verletzten blutend auf der Wiese lagen. Das Sicherheitspersonal konnte nur traurig bei der Massenschlägerei zusehen und die Polizei alarmieren. Die Augenzeugen flüchteten hinaus ins Freie. Betriebsleiter Christian Eisterer zur „Krone“: „Wir werden die Sicherheit verbessern und mehr Personal für die Gäste einstellen.“

Vermutlich werden die „Gäste“ mit mehr Personal friedlicher. Daran lag’s also…

(Foto: Bilder vom Wiener Stadionbad)

(Spürnasen: Ernst L., Werner, Niflheim, Jemand)




Eilmeldung: Geiselnahme in Leipzig

Ein bewaffneter Mann hat heute Mittag in einer H&M-Filiale in Leipzig mehrere Menschen als Geiseln genommen und mit seiner Waffe bedroht. Polizeiangaben zufolge konnten einige Geiseln das Gebäude in der Zwischenzeit schon wieder unverletzt verlassen. Derzeit sei jedoch noch unklar, wie viele Geiseln der bewaffnete Mann noch in seiner Gewalt hat.

UPDATE: +++ Geiselnahme in Leipzig unblutig beendet +++ Bewaffneter Mann lässt alle Geiseln frei +++ Polizei nimmt Geiselnehmer fest +++

Spiegel Online berichtet:

Kurz nach 12.30 Uhr habe die Polizei ein Notruf erreicht. Kunden des Geschäfts hätten angerufen. Inzwischen konnten mindestens fünf Menschen den Laden in der Nähe des Marktplatzes wieder verlassen. Es sei noch unklar, wie viele Kunden sich weiterhin in der Gewalt des Geiselnehmers befänden. Er sei nach Zeugenangaben mit einer Pistole bewaffnet. Unklar sei jedoch, ob es sich dabei um eine Schreckschusspistole oder eine echte Waffe handele. Das Motiv sei noch völlig unklar, sagte die Sprecherin. Forderungen habe der Mann bislang nicht gestellt. Auch sei bislang niemand verletzt worden. Die Innenstadt wurde weiträumig abgesperrt, die umliegenden Geschäfte geräumt.

Video von n-tv zur Beendung der Geiselnahme:

Weiteres Video von n-tv (16 Uhr):

Wir halten unsere Leser bei neuen Entwicklungen auf dem laufenden.

(Video: Antivirus)




Barcelona plant Schleierverbot

Verschleierte Muslimin in SpanienBarcelona ist nach Lerida und El Venrell in Katalonien die erste große Stadt in Spanien, die plant, islamische Gesichtsvermummung zu verbieten. Jede Form der Verschleierung, die das gesamte Gesicht verhüllt, soll in öffentlichen Gebäuden verboten werden. Der sozialistische Bürgermeister der Stadt ist der Ansicht: „Es sollte nicht möglich sein, dass jemand hereinkommt, ohne identifiziert zu werden.“

Andere Kopfbedeckungen wie Sturzhelme oder Sturmhauben sind ebenfalls untersagt. Spaniens konservative Opposition plant, dem katalonischen Parlament in Kürze einen Gesetzesentwurf zum Schleierverbot vorzulegen. Die Moscheen in der Region haben bereits juristische Gegenwehr angekündigt.

(Spürnase: Daniel Katz)




Die Taktiken der Hamas

Hamas-FlaggeHeutige Gegner sind oft Terroristen. Terrororganisationen halten sich nicht an internationale Abmachungen und Verträge. Terroristen folgen nicht den Prinzipien, welche Nationen für bewaffnete Konflikte unter sich ausgemacht haben.1 Tatsächlich ist genau das Gegenteil der Fall. Terrorgruppen sind hervorragend in diesen Prinzipien geschult, um diese dann bewusst zu ihrem Vorteil auszunutzen.

(Von Howard Linett, Originaltitel „The Tactics of Hamas“)

Terroristische Vergehen gegen Prinzipien des bewaffneten Konflikts sind absichtlich und durchdacht. Sie zielen oft darauf, jene zu manipulieren, welche Terroristen bekämpfen oder auf einen Terroranschlag reagieren, um sie in eine Position zu manövrieren, in der sie ebenfalls die Prinzipien verletzen oder die Ineffizienz ihrer Reaktion riskieren. Wenn diese terroristische Strategie funktioniert, muss sich die gegnerische Kraft zwischen dem Abbruch einer Operation oder dem Durchführen einer ineffektiven Operation entscheiden, oder aber Anklagen wegen Kriegsverbrechen riskieren. Diese Strategie wurde von der Hamas, der Terrororganisation welche den Gazastreifen kontrolliert, 2009 bei der Operation „Cast Lead“, gegen die Israeli Defense Forces (IDF) erfolgreich angewendet.

Gegenstand von Anschuldigungen wegen Kriegsverbrechen zu sein und sich vor einem ausländischen Strafgericht gegen strafrechtliche Anklagen verteidigen zu müssen, ist keine bedeutungslose Gefahr. Mobiltelefonkameras und von Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) gelieferte Videokameras, in Kombination mit Medienschaffenden, die von Terroristen ausgewählt werden, ermöglichen Beweise der angeblichen Verbrechen oder produzieren diese sogar auf Abruf, sofern nötig. Wohlhabende Förderer versorgen NGO’s mit Geld, damit diese mit dem Ziel kriminelle Anklagen einzureichen bei Anwälten lobbyieren. Wenn sich eine gegebene Jurisdiktion gegen eine Verfolgung entscheidet, kann eine andere angesteuert werden.2 Anklagen wegen Kriegsverbrechen können faktischen Wert haben oder politisch motiviert sein. Anklagen können als Angriffsmittel genutzt werden, rechtliche IEDs (Improvised Explosive Devices = unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung). Bis jetzt wurde die IDF ungefähr 100 Untersuchungen oder rechtlichen Schritten unterzogen, welche kriminelle Handlungen während der Operation „Cast Lead“ behaupten.3

Bevor wir den rechtlichen Rahmen der Prinzipien bewaffneter Konflikte sowie die Taktiken der Hamas besprechen, muss das Thema Religion untersucht werden. Es gibt nationalistische (Fatah) und religiöse (Hamas) Terrororganisationen. Die Ideologie einer Terrororganisation beeinflusst die Taktiken, die eine Gruppe anwendet. Die islamische Theologie bietet einen Glauben des Martyriums. Ein Gläubiger des Islams, der im Gefecht gegen Ungläubige stirbt, wird zum Märtyrer. Märtyrer werden verehrt und belohnt. Sie gelangen auf direktestem Wege ins Paradies; dort angekommen, erwarten sie viele persönliche Belohnungen. Es wird geglaubt, dass die Mitglieder der Familie des Märtyrers auf ähnliche Art und Weise behandelt werden. Einige innerhalb des Islams sind davon überzeugt, dass Mitglieder des Glaubens die im Konflikt mit Ungläubigen getötet werden, egal ob diese aktive Kombattanten oder passive Zuschauer waren, zu Märtyrern werden.4 Es stellt sich daher die Frage, ob die Prinzipien bewaffneter Konflikte, primär ausgedacht von westlichen Nationen mit jüdisch-christlichen Glaubenssystemen, in Konflikten mit Terrorgruppen die glauben, dass ihre Zivilbevölkerung umgehend ins Paradies gelangt wenn diese im Konflikt getötet werden, praktikabel sind.

Moscheebesuch in GazaIDF-„Besuch“ einer Moschee in Gaza am „Tag der geschlossenen Moschee“

Der rechtliche Rahmen zur Durchführung von bewaffneten Konflikten und der Anwendung von Gewalt umfasst ein paar einfache Regeln, die in Prinzipien ausgedrückt werden. Das erste ist das Prinzip der Unterscheidung, welches festlegt, dass man Kombattanten klar erkennbar von der Zivilbevölkerung unterscheiden kann. Ist dies so zielen Kombattanten nicht auf die gegnerische Zivilbevölkerung und gefährden nicht ihre eigene Zivilbevölkerung. Parteien eines bewaffneten Konfliktes sind hierzu verpflichtet.

Zweitens gibt es das Prinzip der Proportionalität welches verlangt, dass Kombattanten militärische Ziele (Gewinne) gegen Schaden (Nebenschäden) an Zivilisten beim Erreichen dieser Ziele abwägen müssen, dann vor einem Angriff vernünftige Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um so unbeabsichtigten Schaden an Zivilisten zu minimieren. Auch Verteidiger müssen handeln, um zivile Opfer zu minimieren. Auch dazu sind die Parteien eines bewaffneten Konfliktes verpflichtet. Ihre Verpflichtungen sind parallel, wenn nicht sogar identisch.

Diese Prinzipien definieren den Kontext, in welchem die Taktiken der Hamas in einem 168 seitigen IDF Report (hier erhältlich) über widerfahrene Taktiken katalogisiert wurden (später als „der Report“ bezeichnet) und der im August 2009 veröffentlicht wurde.5

Hintergrund des Kampfes

Hamas operierte aus dem Gazastreifen heraus, einem der dichtest bevölkerten geographischen Gebiete der Welt. Weit über 90 Prozent der Bevölkerung des Gazastreifens ist jetzt muslimisch. Die IDF konnte ihre definierten Ziele nur durch eine Bodenoffensive innerhalb des Gazastreifens erreichen. Die Hamas erkannte dies und bereitete sich auf einen wahrscheinlichen Luftangriff mit anschließendem Bodenangriff vor.

Die Strategie der Hamas stützte sich sich auf ausländische Medienberichte aus dem Gazastreifen als ihre effektivste Waffe. Medienberichte über verheerende Zerstörungen und Tod, speziell von kleinen Kindern, erschienen auf Blogs, eröffneten Abendnachrichten und liefen auf den Titelseiten von Zeitungen und Magazinen rund um die Welt, begleitet von herzzerreißenden Fotos.

Im Kontrast dazu, weigerte sich Israel ausländische Presse in den Gazastreifen zu lassen. Daher boten Hamas-freundliche Medienorganisationen und Korrespondenten beinahe exklusive Berichterstattung der Ereignisse. Die Hamas stelle Israel im Medienkrieg ins Abseits, genauso wie unterschiedliche Terror-Fraktionen dies mit den Koalitions-Streitkräfte, die an den Kampagnen im Irak und Afghanistan beteiligt sind, getan haben.

Die Taktiken der Hamas

Die Hamas attackierte aus dem Gazastreifen heraus vor und während der Operation „Cast Lead“ absichtlich Zentren der Zivilbevölkerung in Israel und machte so eine israelische Luft- und Bodenoperation unvermeidlich. Hamas setzte Mörserbomben, Kassam Raketen (palästinensisch) und Grad Raketen (russisch), Mord/Selbstmord Bomber und Scharfschützen gegen israelische Zivilisten ein. Hamas prahlte mit ihren Absichten, Zentren der israelischen Zivilbevölkerung treffen zu wollen. Das spezifische Ziel der Terrororganisation, war die Maximierung von zivilen Toten, Leid, Zerstörung und Verwüstung. Hamas verstand, dass diejenige Terrorgruppe die dominierende militante Gruppe in Gaza werden würde, welche am erfolgreichsten Israelis ermordet und die größten Attacken durchführt. Man befähigt sich so für Bitten, um die größten finanziellen Spenden. Es hilft auch beim Anlocken der besten Rekruten. Mörser- und Raketeneinschläge im Süden Israels wurden von den Öffentlichkeitsarbeitern der Hamas rasch publiziert und ausgenutzt.6

Hamas nutze systematisch und absichtlich zivile Stätten als Deckung für ihre militärischen Operationen aus. Die Nutzung der eigenen Zivilgebiete für militärische Vorteile war zentral für die gesamte Strategie der Terroristen.7 Die Hamas siedelte ihre Operationen in Zivilgebieten an wegen der daraus resultierenden Wahrscheinlichkeit, dass eine beträchtliche Anzahl Zivilisten daraus Schaden nehmen würde. Offenbar war die Absicht der Hamas, es so der IDF zu verunmöglichen, das Verletzen von Zivilisten und die Zerstörung ziviler Strukturen zu vermeiden.

Die Hamas schoss Raketen aus Gebieten in der Nähe von Schulen, nutze Spitäler als Operationsbasen, lagerte Waffen in Moscheen und verminte ganze Nachbarschaften. Daher war die Hamas imstande, die IDF vom Angriff legitimer militärischer Ziele abzuhalten, indem die Aversion der IDF, palästinensische Opfer zu verursachen, zum eigenen Vorteil genutzt wurde. Attackierte die IDF, sorgten zivile Opfer und die Zerstörung an Häusern, öffentlichen Institutionen sowie der Infrastruktur des Gazastreifens für exzellente Propaganda. Die Medien meldeten beinahe alle Opfer als Zivilisten, inklusive der Kombattanten die sich am Abfeuern von Raketen beteiligten. Opfer Zählung wurde zum Propagandainstrument, welches von Hamas-Unterstützern kunstvoll ausgeübt wurde.

Hamas Kämpfer feuerten regelmäßig Raketen aus oder der Nähe von Wohngebieten oder öffentlichen Gebäuden, inklusive Schulen, Moscheen und Spitälern nach Israel. Es gibt dutzende von Beispielen dieser Taktik.8 Sogar der Garten des Hauptgebäudes eines UN Hilfs- (UNRWA) und Ausbildungskomplexes in der Stadt Beit Hanoun im nördlichen Gazastreifen wurde für einen Raketenangriff genutzt. Am 18. Januar 2009 identifizierte ein UAV (unmanned aerial vehicle = unbemanntes Luftflugzeug) einen Raketenstarter, der unmittelbar zwischen zwei Schulen platziert wurde. Die Israelische Luftwaffe schoss nicht darauf, weil dieser zu nahe an den Schulen war und belohnte damit die Hamas für die Platzierung des Raketenstarters.9

Hamas Waffendepot
Die IDF in einem Hamas Waffendepot in Gaza

Die Hamas inszenierte seine Kommando- und Kontrollbasen und legte seine Waffen- und Munitionsherstellungs- und Lagereinrichtungen inmitten von Gazas dichtest bevölkerten Wohngebieten an, direkt neben allerlei geschützten Orten.10 Hamas nutzte zivile Wohnungen und Gebäude, die öffentliche Institutionen beherbergen als Operationsbasen. Sie unternahmen viele ihrer Kämpfe während der Operation „Cast Lead“ innerhalb dieser privaten Wohnsitze und öffentlichen Einrichtungen. Die Hamas nutzte das Widerstreben der IDF, diese Ziele anzugreifen zu ihrem Vorteil. Das Hauptquartier der Hamas während der Operation „Cast Lead“ wurde im Shifa Krankenhaus in Gaza City eingerichtet. Wegen dem unvermeidlichen Schaden an Zivilisten, den ein Angriff gefordert hätte und das Resultat ein weltweiter Aufschrei gewesen wäre, attackierte die IDF das Krankenhaus nicht. Ähnlich machte es sich die Hamas zur regelmäßigen Praxis, Waffen in Moscheen zu lagern, veranschaulicht durch die Entdeckung von Waffen durch die IDF in einer Moschee in Jabaliya.

Auch nutzte die Hamas verschiedene öffentlicher Institutionen für ihre Aktivitäten. Ein Trainingscamp lag in einem Sportkomplex hinter einer Moschee gegenüber einem Gebäude der Stadtverwaltung. Ein Labor, wo Sprengstoff hergestellt wurde und eine Raketen Produktionsfabrik waren in einem zivilen Administrationskomplex im Jabaliya Flüchtlingslager situiert. Militärische Aktivitäten grenzten unmittelbar an sensitive Gebiete wie Schulen und UN Gebäude. Die Hamas übernahm während der Operation sogar die Häuser von Zivilisten und nutzte diese als Position, um von dort israelische Streitkräfte anzugreifen. Die Kombattanten waren stolz darauf, dass sie das Leben von Zivilisten in Gefahr brachten und lehnten deren Bitten zu gehen ab. Ein solcher Zwischenfall der von Panorama Italien berichtet wurde, beschreibt, wie Hamas Kombattanten sich selbst auf einem Dach eines acht Stockwerke hohen Wohnhaus positionierten, welches das Zuhause von rund 170 palästinensischen Zivilisten war. Die Bewohner protestierten und erklärten, dass deren Präsenz das Feuer der Israelis anziehen würde. Die Hamas antwortete, „es wird eine große Ehre für euch sein, wenn ihr mit uns sterbt, uns den Verteidigern Gazas.“

Die Hamas benutzte systematisch medizinische Einrichtungen, Fahrzeuge und Uniformen von medizinischem Personal als Tarnung. Sie nutzten Ambulanzen, die das Symbol des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes trugen, um Kämpfer und Waffen zu transportieren, genauso wie Aufständische im Irak es getan haben. Spitäler und medizinische Einrichtungen wurden in Hamas Hauptquartiere, Kommando- und Kontrollzentren verwandelt.11 Der Kopf der Hamas im Gazastreifen hatte sein südliches Hauptquartier in einem Teil des Shifa Krankenhauses. Führende Hamas Leiter stationierten sich selbst in einem anderen Teil des Shifas. Ein ganzer Krankenhausflügel war geschlossen und der exklusiven Benutzung durch Hamas Kämpfer vorbehalten, der Zugang zu diesem Flügel war für alle Zivilisten blockiert. In Khan Younis übernahm die Hamas eine medizinische Klinik des Roten Halbmondes und konvertierte diese in eine Haftanstalt.

Hamas verminte zivile Gebiete. Eine primäre Taktik war die Verwendung von Sprengstoff zur Verminung von Häusern, Schulen und ganzen Nachbarschaften. Die Straßen waren auch vermient. Hamas transformierte in Erwartung der IDF-Bodenoffensive wichtige Stadtgebiete des Gazastreifens wortwörtlich zu Todesfallen. Die Verwendung von Sprengfallen resultierte auch in deren wohlwollenden Detonationen durch IDF Luftangriffe und Kämpfe mit IDF-Soldaten. Sekundäre Explosionen von diesen Hamas Sprengstoffen zerstörten Häuser und verletzten Zivilisten.12

Die Hamas mischte sich unter Zivilisten und missbrauchte diese als menschliche Schutzschilder, besonders Frauen und Kinder. Kombattanten mischten sich unter die Zivilisten, um so ihre Bewegungen zu vertuschen. Auch versteckten sie sich unter Zivilisten und tauschten ihre Kleider mit ihnen. Hamas ermutigte Zivilisten, auch die Kinder, sich an Orten zu versammeln, wo die IDF zuvor die Zivilisten wegen bevorstehenden Angriffen zum Verlassen aufgefordert hatte. Manchmal befolgten Zivilisten die Wünschen der Hamas und manchmal wurden sie mittels Waffe am Kopf dazu gezwungen.13

Die Hamas stellte Kinder als Kämpfer und Mord/Selbstmord Bomber ein. Auch die Jüngsten wurden für militärische Unterstützungsrollen eingesetzt. Informationssammlung, logistische Unterstützung, Tunnel graben, Waffenschmuggel und Waffensammlung. Zusätzlich bot Hamas den Teenagern von Gaza militärisches Training sowie militante Indoktrination unter dem Deckmäntelchen eines Sommer Camps.14

Die Hamas behinderte humanitäre Hilfe und plünderte Hilfsgüter, die für die Zivilbevölkerung des Gazastreifens gedacht waren. Kombattanten hinderten die humanitäre Hilfe von unterschiedlichen internationalen Hilfsorganisationen am Erreichen ihrer vorbestimmten Empfänger. Während den humanitären Pausen der IDF zwischen den Kämpfen, feuerte die Hamas erneut Raketen, attackierte Grenzposten nach Gaza, durch welche humanitäre Hilfsgüter transportiert wurden, und entführte Güter, nachdem diese die Grenze überschritten hatten. Beispielsweise wurde ein Tunnel mit Sprengstoff in der Nähe des Nahal Oz Benzinterminals entdeckt, bevor dieses Terminal, welches Industriediesel von Israel zur Gaza Kraftwerk transportiert, in die Luft gesprengt werden konnte. Am 20. Januar 2009 rissen bewaffnete Hamas-Kämpfer einen jordanischen Hilfskonvoi an sich, nachdem dieser in den Gazastreifen eingefahren war. Am 3. Februar 2009 berichtete die UNRWA, dass bewaffnete Hamas-Kämpfer 3.500 Decken und 406 Essenspakete von ihrem Verteilzentrum beim Shati Flüchtlingslager entwendet hatten und am 5. Februar 2009 stellte die UNRWA alle Importe von Hilfe in den Gazastreifen ein, nachdem die Hamas 10 Lastwagenladungen Mehl (100 Tonnen) und Reis (200 Tonnen) der UNRWA verschleppt hatte.

Die Hamas hat seither ihre Praktiken verfeinert. Während sie verhältnismäßig unterlegen ist in Fähigkeiten, die typisch als militärisch anerkannt werden, hat die Organisation erfolgreich ihre Ziele durch das praktizieren von illegalen und täuschenden Taktiken über ein Spektrum von Disziplinen, die traditionell nicht als Kriegsführung anerkannt sind, erreicht. Jede dieser Taktiken wurde von anderen militanten Gruppierungen gegen die Koalitionskräfte im Irak und Afghanistan angewendet. Bis die Regierungen der Welt sich anpassen und diese Taktiken effektiv konfrontieren, werden diese weiterhin immer umfangreicher und vielfältiger praktiziert werden.


Endnoten

1 Der Begriff ist „Internationales Recht für bewaffnete Konflikte“, im Großen und Ganzen enthalten in der Hager Konvention (IV) Landkriegsordnung (1907); IV Genfer Konvention über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (1949); und Zusatzprotokoll I zur Genfer Konvention vom 12. August 1949 zum Schutz von Opfern in internationalen bewaffneten Konflikten, beschreibt die rechtlichen Verpflichtungen von Parteien im Verlauf von deren militärischen Operationen.

2 Nur weil die aktive Intervention des Britischen Außenministeriums (British Foreign Ministry) den diplomatischen Status (sowie Immunität) von Ehud Barak bestätigte wurde ein Haftbefehl auf der Grundlage von Behauptungen über Kriegsverbrechen nicht ausgestellt als der israelische Verteidigungsminister früh im Oktober 2009 England besuchte.

3 Der „Goldstone Report“, nach dem Namen von Richter Richard Goldstone, Vorsitzender eines vier-Personen Untersuchungsmission der Vereinigten Nationen zum Gaza Konflikt (Operation Cast Lead) ist ein berühmtes Beispiel. Am 15. September 2009 veröffentlichte die Mission vor der Präsentation vom 29. September vor dem UN Menschenrechtsrat in Genf ihren 575 seitigen Report. Dieser hält fest, dass „Handlungen die auf Kriegsverbrechen hinauslaufen und möglicherweise, in einiger Hinsicht, Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden durch die Israel Defense Force (IDF) verübt.“

4 Preparation for the Suicide/Homicide Bomber, Training Support Package, Technical Support Working Group and Federal Protective Service, 2006.

5 The Report, The Operation in Gaza, 27. Dezember 2008 bis 18. Januar 2010, Factual and Legal Aspect, ist erhältlich auf der Israeli Ministry of Foreign Affair Webseite: www.mfa.gov.il/MFA. Viele der nachfolgenden Endnoten Zitaten sind vom Report.

6 Gemeinsames Statement des Quartetts vom 30. Mai 2007, „das Quartett verurteilt vehement das anhaltende Feuern von Kassam Raketen in den Süden Israels,“ erhältlich hier. Statement der Präsidentschaft der Europäischen Union, 16. Mai 2007: „die EU Präsidentschaft verurteilt aufs Schärfste die Kassam Raketenangriffe die vom Gazastreifen aus gegen israelisches Territorium gestartet werden.“ Margaret Beckett, British Secretary of State for Foreign and Commonwealth Affairs, sagte in einem Statement, “auch beklage ich die Raketenangriffe von Gaza aus gegen Israel, Angriffe die den israelischen Zivilisten Leid bringen.“ Der Report Seite 53, Fußnote 140, 141 und 143.

7 Viele Videos schildern diese und andere Hamas Taktiken ausführlich und sind auf der Israeli Ministry of Foreign Affairs Video Resource Library zu finden, sowie hier auf der Webseite des Intelligence and Terrorism Information Center. Report Fußnote 154. Siehe auch Presseveröffentlichung, Ban ki-Moon verurteilt die Raketenangriffe von einer Schule in Gaza welche von einer UN Agentur geführt wird, U.N. News Centre, 8. November 2007.

8 Beachte die Photographien welche den Artikel ergänzen. Siehe auch, Brief von Lotte Leicht an die EU Außenminister, 16. März 2009. Human Rights Watch, in einem Brief an die EU Außenminister, dass man „Fälle dokumentiert hat in denen Hamas Raketen von sehr bevölkerten Häusern oder anderen zivilen Objekten abschießt.“

9 Report Seite 58.

10 Bezüglich der Verwendung von Häusern für militärische Zwecke. Zu Moscheen für militärische Zwecke – siehe auch hier. Bezüglich Hamas Nutzung von Schulen siehe hier und hier.

11 Ein Hamas Aktivist der während der Operation von IDF Kräften gefangen genommen wurde, bestätigte, dass sich Hamas Mitglieder während der Gaza Operation im Shifa Krankenhaus versteckten. Siehe Israel Security Agency, ausgewählte Beispiele von Befragungen nach der Operation „Cast Lead“.

Siehe auch, Amir Mizroch, Dichter: Hamas salaries paid at Shifa Hospital, Jerusalem Post, 12. Januar 2009. Report Fußnoten 118 und 167. Siehe auch PA Gesundheitsministerium: Hamas Using Hospitals as Detention Centers, Ma’an News Agency, 7. Februar 2009. Dies wurde auch schon vor dieser Gaza Operation praktiziert. Für weitere Erklärungen vom Personal des Roten Kreuzes über die Attacken auf Spitäler durch palästinensische Militante im Juni 2007, inklusive Ermordungen von Patienten in den Spitälern, siehe Alison Caldwell, Hospitals offer no safety in Gaza Strip, Radio National Australia, erhältlich hier. Report Fußnote 168.

12 Beachte die Photographien welche den Artikel ergänzen. Siehe auch Report Seiten 67-69.

13 Mehrere Videos welche diese Praxis illustrieren sind (in Hebräisch) auf der Webseite des Intelligence and Terrorism Information Center erhältlich. Siehe Hamas Terrorist schießt von einem Dach eines Hauses und missbraucht Kinder als menschliche Schutzschilde, 6. Januar 2009; Hamas Terrorist sucht Schutz nach Abschuss von Raketen Richtung Israel, (gezeigter Terrorist schiebt sich selbst in eine Gruppe von Kindern, nachdem er Raketen in Richtung Israel abgeschossen hat); Hamas Terroristen tauchen bei Zivilisten unter um so nicht getroffen zu werden und gefährdet so involvierte Zivilisten, 12. Januar 2009, (gezeigt wird das Zielen der IDF auf einen Führender Terroristen und dem Abbrechen des Angriffs nachdem Kinder und eine Frau die ein Baby hält dazu kommen); Waffen und Munition werden in Häusern aufbewahrt – die IDF informierte die Bewohner das Gebäude zu evakuieren – um einen Angriff zu verhindern gehen viele Zivilisten aufs Dach, 27. Dezember 2008, (zeigt Zivilisten die auf dem Dach eines Hauses ankommen welches ein Hamas Waffenlager beherbergt und schützen dieses so vor einem angekündigten IDF Schlag). Report Fußnote 179.

13 Ebd.

14 Report Seiten 71-76.

Gilad Shalit ist seit 1450 Tagen weg von Zuhause.

(Übersetzung aus dem Englischen von „die Realität“. Der Originalartikel „The Tactics of Hamas“ von Howard Linett wurde exklusiv im „The Counter Terrorist“ publiziert. Howard Linett ist Journalist und Redner. Er ist zudem Sergeant-Major der Israeli Police Civil Guard, Sniper Instructor und Autor von „Living with Terrorism: Survival Lessons from the Streets for Jerusalem.“)




Bischofsmord: „Risiko, Moslems zu beschäftigen“

Wenn deutsche Christen im feigen Dialog darum wetteifern, wer mit den schönsten Worten mohammedanischer Propagandisten belogen wird, spielen sie nicht nur mit Freiheit und Leben zukünftiger Generationen in Deutschland. Sie fallen auch in zynischer Weise den Christen in den Rücken, die in allen islamischen Ländern dieser Erde wegen ihres Glaubens grausam verfolgt werden.

Der Vorgänger des in der Türkei enthaupteten Bischofs Padovese (Foto, PI berichtete mehrfach), der den späteren Mörder selber einstellte, spricht jetzt Klartext und kritisiert scharf, dass selbst der Papst um des lieben Friedens Willen nicht die Kraft fand, die Wahrheit auszusprechen.

Das Magazin Katholisches berichtet:

Erzbischof Franceschini kritisiert jene im Vatikan, die dem Papst bei seinem Pastoralbesuch auf Zypern zu diplomatische Worte in den Mund gelegt hätten, als er sofort jeden politischen oder gar religiösen Hintergrund der Tat ausschloß: „Ich meine, daß der Papst schlecht beraten wurde. Bestimmte Dinge kann der Vatikan uns nicht lehren.“ Die Lage in der Türkei und die Einschätzung des Islam in der Türkei könnten die Bischöfe, die in dieser Situation leben, besser beurteilen.

„Ich denke, daß man inzwischen auch im Vatikan verstanden hat, daß ich recht habe: Der Mord an Bischof Padovese hat nämlich ausschließlich mit dem Islam zu tun.“

Vor Bischof Padovese war Msgr. Franceschini Apostolischer Vikar in Anatolien. Er kennt die schwierige Situation der Christen dort genau. „Ankara hat die Situation dort nicht unter Kontrolle. Dort kontrolliert der Islam, konkret einige fanatische Gruppen von Islamisten“, so Msgr. Franceschini. „Das sind Leute, die gegen alle und alles sind. Sie haben erheblichen Einfluß auf die Lehrerschaft, die zum Haß aufruft und die christlichen Schüler schikanieren. In Anatolien greifen sie die Christen an und jeder Angriff erfolgt im Namen des Islam.“

„Sie wollen ein Beispiel hören?“ fragt der Erzbischof. „Ein Junge mußte zur Strafe einen ganzen Schultag vor der Klasse knien, weil er nichts über die ‚wahre Religion“ wisse, natürlich den Islam.“

Wie starb Padovese? „Murat Altun hatte alles genau geplant. Er vollzog einen islamischen Ritualmord. Er ging mit einer solchen Gewalt vor, daß er den Bischof fast enthauptete. So tötet jemand, der zeigen will, daß er ein wirklich radikaler Moslem ist.“

Sie kennen den Mörder persönlich? „Ich habe ihn sogar angestellt. Ich kenne auch seine Familie. Er hat sich nicht zum katholischen Glauben bekehrt. Wer dies behauptet, lügt. Er ließ sich nie taufen. Es war ein großer Fehler, ihn anzustellen. Es ist immer ein Risiko Moslems des Ortes zu beschäftigen. Diese Lehre haben wir teuer bezahlt.“

Warum hat Altun den Mord begangen? „In der Vergangenheit gab es einige Unstimmigkeiten mit seiner Familie. Sein Onkel war einige Zeit Bürgermeister der Stadt Iskenderun. Die Unstimmigkeiten gab es, weil wir versuchten, die katholischen Kirchen zu retten und offen zu halten. Das ist dort aber verboten. Damit will ich die Tat nicht in Zusammenhang bringen. Weshalb genau er den Mord begangen hat, ist derzeit noch nicht eindeutig zu sagen.“

Ist ein Dialog in der Türkei möglich? „Wir versuchen es. Einige Hoffnung gibt es, manch Samenkorn wurde ausgesät. Es ist aber sehr schwierig, den Weg zu gehen. Am schwierigsten ist die Lage im Landesinneren in Kleinasien. Dort bestimmen noch die Eltern die Ehen der Kinder. Der Islam wird in einer zunehmend radikaleren Form gelebt. Dennoch werde ich das Land nicht verlassen, sondern bleiben und weiterhin das Evangelium Jesu Christi, die Botschaft der Liebe verkünden.“

Auch Christen in Deutschland könnten ihren Glaubensbrüdern in der Türkei helfen. Es würde nur das bisschen Mut dazu gehören, den oft vom türkischen Staat geführten Dialogpartnern in Deutschland wieder und wieder klar zu machen, dass sie mit der Hoffnung auf Anerkennung in der zivilisierten Welt auf Granit beißen, solange bei ihnen zuhause Unterdrückung, Unfreiheit, Folter und Mord regieren, die vom Islam zu verantworten sind. Das Gegenteil wird gemacht, und so klebt das Blut der vom Islam Gefolterten und Ermordeten auch an den Händen scheinheiliger Stuhlkreisschwätzer in deutschen Kirchengemeinden.

(Spürnase: Punctum)




Islamisten in die EU?


Während Clemens Wergin in der WELT zurecht klarmacht, dass die Türkei, so wie sie sich jetzt darstellt, in der EU nichts verloren hat, biedert letztere sich an die Türkei an. Vor allem die USA fühlen sich hier zuständig. Aber auch Italiens Außenminister spielt sich als Schrittmacher auf.

So schreibt die WELT:

Vor einigen Tagen hat US-Verteidigungsminister Robert Gates ungewöhnliche Kritik an der EU geübt. Angesichts der antiwestlichen Politik Ankaras warf er Europa vor, die Türkei abgewiesen und vom Westen entfremdet zu haben. In einem Interview mit der FAZ pflichtete Italiens Außenminister Franco Frattini ihm bei und sagte, er wolle sich mit seinem deutschen Kollegen dafür einsetzen, dass das Thema Türkei innerhalb der EU diskutiert werde. Rom möchte den Beitrittsprozess gerne beschleunigen.
(…)
Dabei ist Ankara genauso an der gegenseitigen Entfremdung schuld wie Europa. Es gibt jedenfalls eine Reihe von Staaten in der Welt, die sich zum Westen zugehörig fühlen, ohne – wie die Türkei – in der Nato zu sein oder gar in der EU, und die sich dennoch nicht dem Iran und der Hamas an den Hals werfen. Die Umorientierung der Türkei entspringt denn auch keiner Kränkung durch die EU, sondern strategischem Kalkül und der islamistischen Ideologie der herrschenden AKP.

Die Türkei will einer der bedeutenden Spieler auf der nahöstlichen Bühne werden und positioniert sich deshalb als Konkurrent des Westens und seiner Führungsmacht USA. Und der gegenwärtige heftige Antiisraelismus der türkischen Regierung ist auch durchsetzt mit Ablehnung des Westens als Ganzes.

In gewisser Weise kehrt Premier Recep Tayyip Erdogan zu den antiwestlichen Wurzeln des politischen Islam zurück. Die seit einiger Zeit zu beobachtende tektonische Verschiebung der türkischen Außenpolitik wird aber im Westen weiter hartnäckig geleugnet. Lieber hält man an der Fiktion fest, die Türkei könne als Brückenkopf nach Nahost dienen. Aber wann genau hat Ankara sich zum letzten Mal in der Region für westliche Werte eingesetzt oder westliche Interessen befördert? Eben.

Geradezu aberwitzig wäre es da, die Türkei für ihren neuen Kurs auch noch mit einem beschleunigten Beitritt zur EU zu belohnen. Es ist schlimm genug, dass es in der Nato nun einen Staat gibt, der gegen westliche Interessen agiert. Diese Türkei hat in Europa jedenfalls nichts verloren.

Nichtsdestotrotz will die EU „Anreize“ setzen, zum Beispiel durch das Öffnen neuer Beitrittskapitel.

Vor wenigen Tagen schloss die Türkei zudem ein Abkommen mit Jordan, Syrien und Libanon zur Schaffung einer Freihandelszone. Der türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu sagte, dies sei nur der erste Schritt zur Verwirklichung einer größeren Vision: einem gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum vom Schwarzen Meer bis zum Äquator. Auf die Frage, ob das nicht in Widerspruch stünde zur angestrebten geplanten EU-Mitgliedschaft, sagte der Diplomat, das eine habe nicht mit dem anderen zu tun.

Nein, natürlich nicht. Die Türkei – nicht Brückenkopf, sondern Sprungbrett des Islam nach Europa.

(Spürnase: Marusja)