Frankfurt: Linke demonstrieren für Israel

Heute fand in Frankfurt die angekündigte Veranstaltung der prozionistischen Linken und weiterer Verbände aus dem Linken und antideutschen Umfeld statt. Es haben sich etwa 150 bis 200 Freunde Israels – eine durchaus gemischte Gruppe – ab 13 Uhr an der U-Bahn Station Bahnhof Mitte eingefunden. Die Stimmung war gelassen und entspannt und es war keinerlei Agressivität, wie das sonst bei linken Aufmärschen zu spüren ist, vorhanden.

Bis zum Beginn des ersten Redebeitrags fanden sich auch zahlreiche offensichtlich ältere, jüdische Mitbürger aus Frankfurt ein. Nach den ersten Redebeiträgen, in denen das Existenzrecht Israels aus linker Sicht dargelegt und Kritik an den auf dem türkischen Schiff befindlichen deutschen Bundestagsabgeordneten der Linkspartei geübt wurde, begann der Demonstrationszug unter Rufen:“Free Gaza from Hamas“. Bei einem Zwischenstop am Merian-Platz folgten weitere Reden.

Schlecht weggekommen sind vor allem die Linken. In den Beiträgen wurde der Antisemitismus der Linken als„pathologisch“ bezeichnet und eine Parallele von der Weimarer Republik bis heute gezogen. Damals hätten die Linken den Nationalsozialismus und den daraus resultierenden Antisemitismus toleriert, und heute würden sie zusammen mit den „Dschihadisten“ agieren.

Mir als konservativ politisch eingestelltem Menschen (Ex-CSU Mitglied) erschließt sich allerdings nicht, wie die linken Gruppen der heutigen Veranstaltung sich von den von ihnen kritisierten Linken Gruppen unterscheiden. Leider stand mir keine Videokamera zur Aufzeichnung der Veranstaltung zur Verfügung. Da ein Kameramann des Hessischen Rundfunks vor Ort war, wird dort sicher ein Bericht zu sehen sein. Auch sollen die Redebeiträge wohl auf der Seite der gruppemorgenthau.blogsport.de erscheinen.

Die Gesichter der Träger der Transparente habe ich zu deren Schutz unkenntlich gemacht. Es erforderte viel Mut von den Veranstaltern, in Frankfurt, der Stadt der sogenannten Antifa, eine solche Veranstaltung durchzuführen. Durch diese Maßnahme will ich verhindern, dass diese Menschen verfolgt werden. Das Eintreten von prozionistischen Linken sehe ich positiv. Diese Menschen haben erkannt, dass, wer in der Demokratie schläft, sehr schnell in der Diktatur, bzw. einem totalitären Schariastaat aufwachen kann.

(Bericht von PI-Leser „20.Juli 1944“)




Wilders: Jordanien soll “Palästina” werden

WildersDer niederländische Parlamentarier Geert Wilders möchte den Nahostkonflikt beenden, indem er den Palästinensern eine alternative Heimat anbietet. Jordanien solle einfach in „Palästina“ umbenannt werden. Jordanien sei sowieso bereits ein unabhänigiger Palästinenserstaat seit 1946. Der jordanischen Regierung gefallen diese Worte gar nicht. Sie erinnern sie an die Reden der konservativen israelischen „Rechtsextremisten“ und an „Krähengeschrei“. Wilders begründete sein Engagement für Israel mit europäischen Interessen: Wenn Jerusalem in die Hand der Muslime fällt, sind Athen und Rom als nächste an der Reihe.




Pariser Wurstrevolution beim Arc de Triomphe

Wurstdemo ParisDen Parisern war aus religiösen Toleranzgründen verboten worden, am Freitag ein Straßenfest mit Alkohol und Schweinswürsten durchzuführen (PI berichtete). Doch wenn’s ums Essen geht, riecht es nach Revolution in Paris – da verstehen die Franzosen keinen Spaß.

Nach offiziellen Polizeiangaben nahmen 800 Leute an der Protest-Kundgebung und Demonstration gegen das Verbot vor der Botschaft von Katar beim Triumphbogen teil.

Wie die Bilder zeigen, waren die Teilnehmer normale aufgebrachte Bürger verschiedenster Herkunft und Hautfarbe, Alte und Junge, Frauen und Männer, Vertreter verschiedenster politischer Lager – willkommen war jeder, der sich stolz zur Trikolore bekennt.

Bivouac-ID schreibt:

Leute verschiedener Herkunft und aus unterschiedlichen Hintergründen haben sich am 18. Juni 2010 wie bereits 1940 versammelt, um die Werte der Republik zu verteidigen. Denn trotz unserer Unterschiede, sind wir alle Kinder der Republik und bereit, sie wie unsere eigene Mutter zu verteidigen.

Das Wort „Freiheit“ vereint uns andere „Republikaner, wenn wir uns die Prinzipien unserer Verfassung in Erinnerung rufen. Wir haben etwas getan, dessen viele Menschen heute in diesem kaputten Land unfähig sind: Aus vollem Herzen die Marseillaise zu singen…

Weitere Fotos und Videos der Veranstaltung finden Sie hier.




Türkei verletzt Kinderrechte

Wer mit dem Finger auf Andere zeigt, hat meist selber Dreck am Stecken. Wenn türkische Islamfaschisten ausgerechnet Israel als „Kindermörder“ beschimpfen, sollten sie aufpassen, dass der Vorwurf nicht auf sie selber zurückfällt.

Im Südosten des Landes führt Türkenführer Erdogan einen erbarmungslosen Vernichtungskampf gegen die eigene kurdische Bevölkerungsgruppe. Die Rheinische Post berichtet:

„Mit der rigorosen Anwendung der Antiterrorgesetze verletzt die Türkei systematisch die Kinderrechte“, sagte Amke Dietert, Türkei-Expertin von Amnesty International in Deutschland. „Die Türkei muss die Antiterrorgesetze dringend ändern und dabei die Rechte der Kinder wirksam schützen. Dazu ist sie nach nationalem wie internationalem Recht verpflichtet.“

In dem neuen Bericht dokumentiert Amnesty zahlreiche Aussagen wie die des 15-jährigen H.A. aus Diyarbakir: „Ein Polizist packte mich am Arm und schlug mich mit einem Schlagstock. Ich versuchte zu fliehen, aber ein anderer Polizist hielt mich fest und schlug mich auch. Dann schlugen mich vier oder fünf Polizisten mit ihren Schlagstöcken, boxten und traten mich.“ Keiner der beteiligten Polizeibeamten wurde zur Rechenschaft gezogen.

Auf Polizeiwachen werden Kinder ohne Anwalt oder Sozialarbeiter verhört und zu belastenden Aussagen gezwungen. Diese werden später vor Gericht als Beweismittel verwendet. Die meisten Verfahren enden mit Haftstrafen, oft von vielen Jahren, auch für Zwölfjährige.

Seit dem Jahr 2006 wurden in der Türkei Tausende von Kindern allein wegen der Teilnahme an Demonstrationen in den kurdischen Gebieten verhaftet, zu denen die verbotene „Kurdische Arbeiterpartei“ aufgerufen haben soll. Nach den türkischen Antiterrorgesetzen können Teilnehmer solcher Demonstrationen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation angeklagt werden – und zwar ausdrücklich ohne tatsächlich Mitglied zu sein. „Kinder können diese politischen Zusammenhänge oft nicht einschätzen, wenn sie zu einer Demonstration gehen“, so Dietert. Trotzdem werden sie vor Gerichten wie Erwachsene abgeurteilt.

Mit (deutschen) Panzern und Luftangriffen gegen die eigene kurdische Bevölkerung, Kriegshetze gegen Israel, Unterstützung von Terrororganisationen – das weckt Erinnerungen an Saddam Hussein. Dessen weiterer Lebensweg ist bekannt. Wir wünschen Türkenführer Erdogan für die Zukunft alles, was er verdient.

(Spürnase: Watislos)




Email an Dirk Niebel: Grenze überschritten!

Sehr geehrter Herr Niebel, nachdem ich den Artikel in Spiegel-Online über Ihr Verhalten gegenüber Israel gelesen habe, möchte ich Ihnen ein kurzes Feedback geben. Ich bin seit den letzten zwei Bundestagswahlen FDP-Wähler, da ich das in Deutschland schon immer zu kurz gekommene liberale Element in der FDP besser aufgehoben sah.

(Email von Ulrich Affeld an Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel)

Ich habe mehrfach wahrnehmen müssen, dass sich die FDP gegenüber einem in Deutschland sich immer mehr verbreitenden radikalen Islam bisher gleichgültig oder sogar unterwürfig verhalten hat. Seit nun die gesammelte linke und islamistische Propaganda Israel zwingen will, einer kriminellen Organisation in Gaza freien Handlungsspielraum zu ermöglichen, verhält sich die deutsche Politik der Koalition der CDU/CSU und FDP indifferent bis ablehnend gegenüber Israel. Nachdem nun auch der Bundestag eine Entschließung (in Koalition mit der SED-Fraktion) angenommen hat, die Israel weiter isolieren soll, steht für mich die Glaubwürdigkeitsfrage gegenüber dem Geschwafel von der Freundschaft mit Israel zur Disposition.

Schließlich: nachdem nun auch Sie Israel gedroht haben mit der „fünf-vor-zwölf“-Metapher, ist für mich klar, dass ich diese „Demokratie“, die keine mehr ist, da sie offen dem Antisemitismus weiter Vorschub leistet, bekämpfen statt unterstützen muss. Damit wir uns nicht falsch verstehen: unter „bekämpfen“ verstehe ich alle Mittel, die nach dem Grundgesetz zulässig sind. Sie, ihre Partei und der gesamte Bundestag gehört aufgelöst und alle Akteure, die in den letzten fünf Jahren dort aktiv sind, gehören sofort abgelöst, da in diesem Gremium ein (gegenüber Israel und unserer nach dem Krieg mühsam erkämpften Demokratie) gefährliches Spiel gespielt wird. Jetzt ist eine Grenze überschritten!

Ulrich Affeld

» dirk.niebel@bundestag.de




Frankreich vor WM-Aus

Aus volkspädagogischen Gründen gehört es sich für sterbende europäische Länder, ihre Nationalmannschaften ganz zum Gefallen multikulti-verliebter StudienrätInnen zusammen zu stellen. Auf dem Spielfeld machen allerdings auch monokulturelle Mannschaften wie die aus Serbien, Mexiko oder Ghana einen soliden Eindruck.

Serben bekreuzigen sich, bevor sie das Spielfeld betreten, die Spieler aus dem christlichen Ghana berichten stolz, dass sie gemeinsam feiern und gemeinsam beten. In den zwangsweise multikultivierten Mannschaften Westeuropas wäre das schwer vorstellbar. Dort kämpft man noch um die Mindeststandards eines halbwegs akzeptablen Umgangs miteinander. Großes Vorbild war stets Frankreich. Dort kam es im Spiel gegen Mexiko zum Eklat. Der Spiegel enthüllt interessante Einzelheiten, wie so ein StudienrätInnentraum nach dem Aufwachen in der Realität aussieht. Nikolas Anelka (Foto Mitte, es handelt sich nicht um die franz. Nationalmannschaft) wurde nach Ausfällen gegen den Trainer jetzt vorzeitig nach Hause geschickt.

Grund für den Rauswurf ist offenbar ein heftiger Disput zwischen Anelka und Nationaltrainer Raymond Domenech. In der Halbzeitpause der Vorrunden-Begegnung zwischen der Équipe Tricolore und Mexiko (0:2) soll es zu einem Wortgefecht der beiden gekommen sein. Das berichtet die Sportzeitung „L’Equipe“, die Anelkas obszöne Beschimpfung in Richtung Domenech auf ihrer Titelseite druckte. „Fick dich in den Arsch, du Hurensohn“, war dort zu lesen.

Anelka soll damit die Forderung seines Coachs kommentiert haben, der von seinem Stürmer einige taktische Veränderungen gefordert und ihn angemahnt hatte, nicht immer vorne stehen zu bleiben. Domenech habe laut des Berichts umgehend auf die Verbalattacke reagiert und zu Anelka gesagt: „Okay, du gehst raus.“ Tatsächlich lief mit Beginn der zweiten Halbzeit André-Pierre Gignac vom FC Toulouse anstelle des Chelsea-Stürmers auf. Wenn die Vorwürfe stimmten, meldete sich der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy aus dem russischen St. Petersburg zu Wort, „ist das inakzeptabel“.

Cliquenwirtschaft im französischen Team

Anelka gilt als enfant terrible des französischen Fußballs. Der schon häufig als Exzentriker aufgefallene Angreifer war bereits vor der WM 2002 in Japan und Südkorea vom damaligen Nationaltrainer Jacques Santini aus dem Kader geworfen worden. Der jetzige Fall ist aber offensichtlich nur die Spitze des Eisberges im französischen Team.

Es gilt mittlerweile als offenes Geheimnis, dass sich in der Équipe Tricolore mehrere Gruppen gebildet haben, die sich untereinander nicht leiden können. Nach dem Spiel gegen Mexiko sprach der eher stille Yoann Gourcuff mit Journalisten – und duckte sich scheu weg, als hinter ihm Anelka und Franck Ribéry vorbeiliefen. Da habe der Klassenbeste „dem Rüpel der Schule“ Platz gemacht, „um keinen Schlag auf den Hinterkopf zu bekommen“, schrieb „L’Equipe“.

Also alles wie im richtigen Leben in einer westeuropäischen Hauptschule. Nicht zufällig sind beide Klassenrüpel, Kinderpuffbesucher Ribéry wie Anelka, bekennende Anhänger der „Religion des Friedens“. Entsprechend benehmen sie sich.

(Vielen Dank allen Spürnasen!)




Niebel droht Israel: “5 vor 12?

Da wollte sich der deutsche Entwicklungshilfeminster Dirk Niebel (FDP, Foto) nun selbst ein Bild der halbverhungerten Menschen im „KZ Gaza“ machen und gleichzeitig innenpolitisch Eindruck schinden, als der Mann, der sich mit Israel todesmutig anlegt. Und nun das: Israel lässt den Mann nicht rein!

Der SPIEGEL berichtet:

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel sorgt für einen diplomatischen Eklat – er legt sich mit der israelischen Regierung an. „Die Einreiseverweigerung für den deutschen Entwicklungshilfeminister in den Gaza-Streifen ist ein großer außenpolitischer Fehler der israelischen Regierung“, sagte der FDP-Politiker der „Leipziger Volkszeitung“. Niebel war die für Sonntag geplante Einreise kurz nach seiner Ankunft im Nahen Osten untersagt worden. Dabei wollte er unter anderem die mit deutscher Hilfe geplante Errichtung eines Klärwerks weiter vorantreiben.

Auch in den israelischen Zeitungen ist der Niebel-Eklat inzwischen ein Thema. „Israel sperrt deutschen Minister von Gaza aus“ schreibt „Haaretz“. Offensichtlich hatte es bis zuletzt Gespräche zwischen israelischen und deutschen Offiziellen wegen der Gaza-Einreise gegeben, die Niebel schließlich verweigert wurde.

Der Minister – Vize-Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft – kritisiert die Entscheidung der israelischen Regierung scharf. Er sei „betrübt, dass es Israel momentan auch seinen treuesten Freunden so schwer macht, ihr Handeln zu verstehen“. Die Zeit, die Israel angesichts der internationalen Proteste gegen die Gaza-Blockade und der stockenden Friedensverhandlungen mit den Palästinensern noch bleibe, neige sich dem Ende zu. „Es ist für Israel fünf Minuten vor Zwölf“, sagte Niebel. Israel sollte jetzt jede Chance nutzen, „um die Uhr noch anzuhalten“.

Bezeichnet er sich und Deutschland mit einem Satz, der von Ahmadinedschad stammen könnte, etwa als „einen der treuesten Freunde Israels“? Na wer solche Freunde hat, braucht wahrhaft keine Feinde mehr.

Mit Blick auf die von der israelischen Regierung angekündigte Lockerung der Gaza-Blockade sagte der deutsche Minister, „wenn die israelische Regierung Unterstützung für ihre neue Gaza-Strategie erwartet, dann muss sie zunächst selbst für mehr Transparenz und für eine neue Partnerschaft sorgen“. Die Blockade sei „kein Zeichen von Stärke, sondern eher ein Beleg unausgesprochener Angst“.

Da spricht einer, der weiß, wie es ist, wenn ständig die eigene Bevölkerung beschossen wird.

Der Entschließungsantrag von Union, FDP, SPD und Grünen im Bundestag zur Gaza-Blockade und die Aufforderung an Israel, zumindest humanitäre Versorgung zuzulassen, „hat meine volle Unterstützung“, sagte Niebel. Es gehe um das uneingeschränkte Bekenntnis und den Schutz für Israel, aber auch um die klare Forderung nach einem Ende der Gaza-Blockade.

Im Gaza-Streifen hatte im Sommer 2007 die radikalislamische Palästinenserbewegung Hamas die Macht übernommen. Israel verhängte daraufhin eine Blockade über das kleine Küstengebiet. Ein Angriff israelischer Kommandos auf einen Hilfskonvoi für die notleidende Bevölkerung Gazas hatte Ende Mai zu weltweiter Entrüstung geführt.

Mutig wäre es gewesen, die Angehörigen von Opfern der Kassamraketen zu besuchen oder die schwerverletzten israelischen Soldaten, die Opfer der „Friedensaktivisten“ wurden. Stattdessen droht Niebel Israel: Es ist fünf vor zwölf.

Solche Sätze hörte man bisher nur aus Teheran.




Giordano wirft Polenz Blindheit vor

Zur Forderung des CDU-Politikers Ruprecht Polenz (Foto), die Türkei gehöre in die EU, nimmt Islamkritiker Ralf Giordano in der WELT detailliert Stellung. Er wirft Polenz vor, bis zur Blindheit einseitig zu sein. Und es mache ratlos, wenn sogar die Belagerung Wiens als Zugehörigkeit des Islam zu Europa gewertet werde, oder behauptet werde, die europäische Kultur habe ihre Wurzeln auch in Kleinasien und Anatolien. Mehr…