[1]Dr. Sabine Schiffer (l.) vom „Institut für Medienverantwortung“ in Erlangen (u.) nahm im Frühjahr Kontakt mit dem Journalisten und Pressesprecher des Pax Europa Landesverbandes Bayern, Michael Stürzenberger (r.), auf, da sie ein „Projekt“ über die islamkritische Szene in Arbeit habe. So fragte sie ihn, ob er mit einem Interview einverstanden sei. Selbstverständlich, kein Problem, schließlich haben wir Islamkritiker ja nichts zu verbergen. Und so kam es zu folgendem Interview per email.
Schiffer: Wie kamen Sie von ihrer Arbeit als Pressesprecher der CSU München zum Amt als Pressesprecher von BPE?
Stürzenberger: Meine Zeit als Pressesprecher der CSU München liegt fünfeinhalb Jahre zurück und hat mit meiner Arbeit als Pressesprecher des BPE-Landesverbandes Bayern nichts zu tun. Hauptberuflich bin ich seit einem Vierteljahrhundert selbstständiger Journalist, hauptsächlich im Fernsehbereich.
Seit wann sind Sie Mitglied bei BPE?
BPE-Mitglied bin ich seit dem 3. Oktober 2009, dem Tag der Kundgebung in Berlin mit Robert Spencer. Es war sehr beeindruckend, wie eine Gegendemo von Muslimen und – Henryk M. Broder würde sie „Linksreaktionäre Gutmenschen“ (LRG) bezeichnen – um den Breitscheidplatz kreiste und uns mit „Nazi“-Rufen bedachte. Man kennt diese Totschlags-Argumente als Versuch, Islamkritik im Keim zu ersticken. In Bezug auf die Bürgerbewegung BPE ist dies jedoch sinnlos, denn dort befinden sich keine Extremisten. Weder Linksradikale, Rechtsradikale noch religiöse Fanatiker. Noch absurder wurde die skurrile Situation durch den Umstand, dass wir aus Solidarität mit dem jüdischen Volk viele Israel-Fahnen bei uns trugen.
Und da es im türkisch-arabischen Kulturkreis eine nicht unwesentliche Affinität zu rechtsradikalen und antisemitischen Orientierungen gibt, riefen wir einfach „Nazis raus“ zurück. Geschichtsinteressierten ist bekannt, dass der Großmufti von Jerusalem eng mit Hitler und Nazi-Deutschland kooperierte, sogar eine eigene SS-Division auf die Beine stellte. Seine antijüdische Rede in Berlin aus dem Jahr 1943 gründete teilweise wörtlich auf dem Koran.
Wissen Sie, dass dort Juden an verschiedenen Stellen als Affen und Schweine bezeichnet werden? Irritiert Sie das nicht auch ein klein wenig, wie auch die Tatsache, dass in der Charta der Hamas Aufrufe des Propheten Mohammed wörtlich zitiert sind, die zum Töten von Juden aufrufen? Das antisemitische Hass- und Hetzbuch „Mein Kampf“ stand bekanntlich noch 2007 auf der Bestsellerliste in der Türkei, bis es auf Initiative der Bayerischen Landesregierung dort verboten wurde.
Am Berliner Breitscheidplatz entstand aufgrund unseres Sprechchores eine gewisse Verwirrung bei den Gegendemonstranten, die später auch in Artikeln auf einschlägigen linken Internetseiten nachzulesen war. Viele Teilnehmer der BPE-Kundgebung traten anschließend der Bürgerbewegung bei, da sie merkten, dass in Europa etwas getan werden muss. Die wachsenden Probleme, die es in vielen europäischen Ländern mit der Integration muslimischer Bevölkerungsteile gibt, dürfen nicht länger beschönigt, vertuscht oder verschwiegen werden.
Arbeiten Sie ehrenamtlich für BPE?
Ich arbeite ehrenamtlich bei BPE und trage auch meine Unkosten bei dieser Arbeit selber.
Wie wird sich Ihrer Meinung nach BPE durch Ihr Engagement als Pressesprecher weiterentwickeln?
Es ist zu wünschen, dass die Islamkritik mehr und mehr als konstruktives Element in unserer Gesellschaft wahrgenommen wird. Schließlich geht es uns darum, die demokratiegefährdenden, frauenfeindlichen, gewaltorientierten, intoleranten und totalitären Elemente dieser Religion anzusprechen. Mit dem Ziel, dass eine Modernisierung dieser 1400 Jahre alten Ansichten erfolgt. Es geht auch ganz wesentlich darum, dass muslimische Frauen eine Gleichberechtigung erfahren.
Sind Sie, Frau Dr. Schiffer, als Frau nicht auch darüber besorgt, dass im Koran das Schlagen der Frauen bei Widerspenstigkeit unmissverständlich von Allah gefordert wird? Und dass Frauen laut Koran nur die Hälfte erben dürfen, ihre Aussage vor Gericht nur die Hälfte zählt und sie den Männern sexuell jederzeit zu Willen sein müssen? Wir dürfen dabei nicht vergessen, dass der Koran im Islam als zeitlos gültiges, unveränderliches Wort Gottes gilt. All diese Regeln Mohammeds haben zwar für die Stellung der Frau in der arabischen Gesellschaft des 7. Jahrhunderts eine Verbesserung bedeutet, aber für die westliche Zivilisation des 21. Jahrhunderts gilt es da doch erheblich nachzujustieren.
Wie eng ist die Zusammenarbeit mit dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden?
Der Landesverband Bayern koordiniert alle Aktionen mit dem Bundesvorstand. Jeder Landesverband ist bestrebt, an Veranstaltungen der anderen Verbände teilzunehmen. Mitte April beispielsweise organisierte der Landesverband Berlin-Brandenburg eine Solidaritätskundgebung für Geert Wilders vor der niederländischen Botschaft in Berlin. Ende April veranstaltete der Landesverband Baden-Württemberg in Stuttgart eine große Kundgebung gegen Frauenunterdrückung. Zu beiden Ereignissen kamen Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet.
Welche Rolle spielt BPE Bayern im Vergleich zu den anderen Landesverbänden?
Alle Landesverbände sind in ihrer Arbeit und Funktion gleichgestellt.
Wie sehen Ihre Zukunftspläne für die Zusammenarbeit zwischen BPE und PI aus?
Immer mehr PI-Leser werden Mitglieder bei BPE. Alle Menschen, die sich um die künftige Entwicklung unserer demokratischen Gesellschaft Sorgen machen, sollten sich bei dieser Bürgerbewegung engagieren. Dies zu kommunizieren, wird auch in Zukunft unser Hauptanliegen sein. Durch Information und Aufklärung. In unseren Reihen befinden sich übrigens auch drei säkular eingestellte Muslime. Über sie freuen wir uns genauso, wie auch über das letzte noch lebende Mitglied der „Weißen Rose“, Susanne Zeller-Hirzel. Und natürlich auch über zahlreiche jüdische Mitglieder.
Was sehen Sie als Ihre Rolle bei PI?
Ich versuche meinen Teil beizutragen, die konstruktive Kritik am Islam in die Öffentlichkeit zu bringen. Wir wollen endlich einen ehrlichen Dialog in dieser Gesellschaft, natürlich auch mit Muslimen. Die von vielen muslimischen Funktionären stereotyp vorgetragenen Sprachschablonen wie „Islam bedeutet Frieden“ und „Gewalt hat nichts mit dem Islam zu tun“ bringen uns nicht weiter. Sie haben darüber hinaus auch nichts mit dem real existierenden Islam in Geschichte und Gegenwart zu tun. Es sollte im Sinne aller demokratisch und freiheitlich eingestellten Muslime sein, diese Religion auf den Stand des 21. Jahrhunderts zu bringen. Damit wirklich alle Muslime in dieser Gesellschaft ankommen, sich harmonisch in sie einfügen und die Zukunft konstruktiv mitgestalten können. So dass Freiheit, Menschenrechte, Gleichheit von Mann und Frau sowie Toleranz auch weiterhin unverrückbare Grundwerte darstellen. Sehen Sie diese Werte nicht auch durch den Islam als Religion und Gesellschaftsordnung gefährdet, Frau Dr. Schiffer?
Wie ist ihre Bilanz aus den ersten vier Monaten als Pressesprecher von BPE?
Islamkritik wird immer noch weitgehend als Tabu gehandelt. In der Presse wird zwar vermehrt über Fehlentwicklungen in der muslimischen Gemeinschaft berichtet, aber eine öffentliche Diskussion über den Islam als Ursache vieler Probleme wird weitestgehend vermieden. Können Sie sich erklären, warum das so ist, Frau Schiffer? Ist es die Angst vor möglicherweise gewalttätigen Reaktionen? Kritisieren nicht auch Sie die anonymen Gewaltandrohungen gegen fundierte Islamkritiker? Sollten sich neben den Mitgliedern der BPE nicht auch Sie, Frau Dr. Schiffer, der Klage des zum Christentum konvertierten Abgeordneten des Europaparlaments, Magdi Cristiano Allam, anschließen? Er monierte ausdrücklich, dass es in Europa auch heutzutage noch Untergrundkirchen geben muss. Zum Christentum oder einer anderen Religion und Weltanschauung Konvertierte müssen aus Angst Ihren jetzigen Glauben verbergen und verheimlichen – und das in Europa, im 21. Jahrhundert!
Wie gestaltet sich Ihr Arbeitsprofil? Welches sind Ihre Aufgaben?
Ich stehe, wie der gesamte Vorstand von BPE, allen interessierten Journalisten und Bürgern als Gesprächspartner zur Verfügung. Worin sehen Sie Ihre Aufgabe mit Ihrem Institut?
Wie finanziert sich BPE?
Aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Wie finanziert sich Ihr Institut für Medienverantwortung? Und wissen Sie, aus welcher Quelle Ihr Honorar kommt, wenn Sie beispielsweise für die Muslimische Studenten Union in Stuttgart einen Vortrag über das „Feindbild Islam“ und die negative Darstellung des Islam in den Medien halten?
Wie viele Mitglieder hat der Landesverband von BPE?
Der Landesverband Bayern hat 105 Mitglieder. Wie viele Mitarbeiter hat Ihr Institut?
Wie viele Mitglieder hat der Bundesverband von BPE?
Als NGO bei der OSZE in Wien und als Mitglied der Lobbyliste im Deutschen Bundestag sind unsere Mitgliederzahlen öffentlich. Der Bundesverband hat mit Stand Ende 2009 860 Mitglieder.
Es bleibt nachzutragen, dass Dr. Sabine Schiffer alle Gegenfragen unbeantwortet ließ. Sie wies stereotyp auf ihre Doktorarbeit hin, in der sich Antworten auf alle Fragen finden ließen. Nun, die Fragen zu Ihrem Institut werden da mit Sicherheit nicht beantwortet. Und es ist auch höchst unwahrscheinlich, dass man aus einer Arbeit über die „Islamdarstellung in den Medien“ Antworten auf ganz konkrete Fragen zu ganz bestimmten Inhalten der islamischen Lehre erhält. Dieses abblockende Verhalten lässt den Schluss zu, dass Schiffer die Fragen zu den hochbedenklichen Aspekten des Islams unangenehm sind. Sie fühlt sich wahrscheinlich in einer „No-win“-Situation: Beantwortet sie die Fragen ehrlich, gerade zu den frauenfeindlichen und gewaltaffinen Seiten des Islams, bekommt sie wohl Ärger mit ihren Auftraggebern. Wenn sie dagegen versucht, diese Themen zu verharmlosen, macht sie sich lächerlich. Also besser gar nichts sagen. Und so wird es wohl auch nichts nützen, wenn man für Antworten zu diesem heiklen Thema direkt bei ihrem Institut vorstellig wird.
Bis heute ist dieses „Projekt“ über die islamkritische „Szene“ unseres Wissens nicht veröffentlicht. Es bleibt zu vermuten, dass Schiffer nur auf Informationsbeschaffung aus war. Für was oder für wen auch immer.
Wir sehen aus diesem Vorgang, wer hier offen und transparent ist, und wer ganz offensichtlich etwas zu verbergen hat.
Acht Araber, fünf Pakistaner und zwei Afghanen haben am Freitag gemeinsam in einer afghanischen Moschee in der Nähe des Taliban-Gebiets Bomben zum Einsatz gegen die „Ungläubigen“ gebastelt. Doch der Zusammenbau misslang und die 15 Männer sprengten sich mitsamt der Gebetstätte[2] für Allah vorzeitig in die Luft. Sie ruhen in seinem „Frieden“. Aber wir wagen selbstverständlich nicht daran zu zweifeln[3], dass fundamentale Christen die viel größere „Gefahr“ als die Anhänger des islamischen Rechtglaubens darstellen, oder?
[5]Israel ist heute wie noch nie zuvor in Gefahr. Die türkische Hamas Flotte beschleunigte ein paar gefährliche Entwicklungen. Anstatt alle diese durchzuarbeiten, widmet sich die israelische Führung beinahe exklusiv dem Ringen mit der ungefährlichsten unter allen, während andere aufkeimende Gefahren, die echtes Potential in sich haben, uns in eine große Katastrophe zu führen, ignoriert werden.
(Übersetzung aus dem Englischen von „die Realität“ / Originalartikel: „Weathering the approaching Storm[6]“ von Caroline Glick).
Seit der gewaltsamen Übernahme der Mavi Marmara durch die Navy steht Israel vor einem internationalen, diplomatischen Feuerkommando, das von der UNO und Europa geleitet und von der Obama Administration unterstützt wird. Entschieden von Europäern gestützt und zum größten Teil ohne Gegendruck aus Washington, bewegt sich die UNO rasch in Richtung eines neuen Goldstone-ähnlichen anti-israelischen Scheingerichtes. Dieses Konserventribunal wird entscheiden, dass Israel nicht das Recht habe, sich selbst zu verteidigen, und wird damit versuchen, Israel zum Beenden der rechtmäßigen Seeblockade vor dem Hamas-kontrollierten Gazastreifen zu zwingen.
Aus Angst vor einem solchen Ausgang unterwarf sich Premierminister Benjamin Netanyahu der Forderung des US-Präsidenten Barack Obama, dass sich Israel um eine Untersuchung der Übernahme der Mavi Marmara bemüht und Ausländern die Erlaubnis gewährt, die Vorgänge zu überblicken. Auch stimmte Netanyahu zu, die israelische Blockade signifikant zurückzufahren und erlaubte es internationalen Körperschaften, eine Rolle in deren viel laxeren Umsetzung zu spielen. Netanyahu hat diese Konzessionen in vollem Wissen gemacht, dass diese die Hamas stärken werden, in der Hoffnung so den heftigen internationalen Angriff auf Israel abzuschwächen.
Leider bedurfte es keinerlei Zeit, um erkennen zu können, dass seine Hoffnungen fehl am Platz waren. Sogar noch bevor Netanyahu diese Konzessionen ankündigte, ließ UN Generalsekretär Ban Ki Moon verkünden, dass diese für ihn oder seine Freunde in Washington und Brüssel keinerlei Unterschied machten. Sie werden mit den Plänen zur Ernennung eines neuen Scheingerichtes fortfahren, welches durchsetzen soll, dass Israel kein Recht auf Verteidigung zusteht.
Wie böse all dies auch ist, die Wahrheit ist, dass es in Beziehung zu den anderen Konsequenzen des Flotten-Vorfalls unwichtig ist. Die Auswirkungen des diplomatischen Feldzuges, der nun gegen Israel geführt wird, werden mittel- und langfristig spürbar sein. Kurzfristig sieht sich Israel zwei Gefahren gegenüber, die das, was man sich bei der UNO gegenüber sieht, allerdings klein aussehen lässt.
Jüngste Bemerkungen der Führer des Irans, der Türkei, Syriens, der Hamas und der Hisbollah machen klar, dass die Mitglieder der iranischen Achse die Mavi Marmara Episode als strategischen Sieg in deren andauernden Kampagnen gegen Israel betrachten. Der internationale Ansturm gegen Israel bei der UN, dem Weißen Haus und ganz Europa macht Israels Achillesverse deutlich. Die Mavi Marmara demonstrierte, dass die IDF einerseits die Blockade von Gaza ohne polizeiliche und militärische Gewalt nicht durchsetzen kann. Auf der anderen Seite lehrte es die Feinde Israels, dass wenn man Israel dazu zwingt Gewalt anzuwenden, der Iran, die Türkei und ihre Alliierten einen UN-EU-US Lynch-Mob gegen Israel aufhetzen können.
Der Iran, die Türkei, Syrien, die Hamas und die Hisbollah bewegen sich rasch in der Ausnutzung ihrer neuen Entdeckung. In naher Zukunft wird Israel gegen iranische, libanesische und türkische Schiffe antreten müssen, die von Schiffen voller Israel-hassenden Deutschen Juden und anderen jüdischen und nicht-jüdischen Hamas-Unterstützern begleitet werden.
Die Mavi Marmara zeigte dem Iran und seinen Alliierten, dass sie strategische Siege gegen Israel gewinnen können, wenn sie der IDF keine andere Option lassen, als Gewalt gegen sie einzusetzen. Das bedeutet, dass Israel sich auf die Aussicht einstellen kann, dass alle Schiffe, die man künftig abfertigen wird, von suizidalen Demonstranten bevölkert sein werden. Tatsächlich hat der Iran dies offen zugegeben. Mohammed Ali Nouraee ist einer der Offiziellen des Regimes, der in die Entsendung iranischer Schiffe an die Küste von Gaza verwickelt ist. In einem Interview mit der offiziellen iranischen IRNA Agency, sagte Nouraee, dass die Passagiere an Bord der Schiffe „Willens sind, auf diesem Wege zum Märtyrer zu werden.“
Die libanesischen Schiffe werden von Individuen organisiert, die der Hisbollah angegliedert sind und die türkischen Schiffe werden von der IHH-Terrorgruppe organisiert, die auch schon die Mavi Marmara besorgt hat. Die Vorliebe der Hisbollah für die Entsendung von Selbstmordtruppen ist natürlich wohl bekannt. Und die IHH zeigte ihre Frömmigkeit für Selbstmordproteste auf der Mavi Marmara. Es ist also relativ deutlich, dass die Passagiere an Bord der Schiffe dieser beiden Länder beabsichtigen, die IDF dazu zu zwingen, sie zu töten.
Die Intensivierung der Suizid-Protestkampagnen gegen Israel ist aus zwei Gründen gefährlich. Erstens ist es ein Modell, das in der Luft als auch auf Land wiederholt werden kann und sehr wahrscheinlich auch werden wird – es kann zudem überall kopiert werden. Israel kann und sollte Mobs von Suizid-Demonstranten erwarten, die auf israelische Botschaften und andere Regierungsinstallationen rund um die Welt losmarschieren und so versuchen, die diplomatische Isolation zu vergrößern.
In der Luft kann Israel mit Charter Flügen rechnen, die mit ein paar Dutzend Kamikaze-Demonstranten von Flughäfen rund um die Welt abheben und die IAF (israelische Luftwaffe) zwingen werden, diese dann beim Anflug auf israelischen Luftraum abzuschießen.
Der Iran und seine Alliierten haben ein schwaches Glied im Panzer Israels gefunden. Und sie werden dies auf jede nur erdenkliche Art und Weise ausnutzen. Israel muss rasch Taktiken und Strategien entwickeln, die es damit aufnehmen können.
Die zweite und weit gefährlichere Implikation der aggressiven Adoption von Selbstmord-Demonstrationen durch die Feinde Israels ist, dass wenn sichergestellt werden kann, dass Gewalt angewendet wird, sie so die Wahrscheinlichkeit von Krieg erhöhen. Der Iran und seine Alliierten glauben durchaus, dass Suizid-Proteste ein Vehikel für das Auslösen eines Krieges im großen Stil gegen Israel sind und sehen diese daher als bevorzugte Grundlage an. Gemäß dem Al-Wasat Press Service in Bahrain, drohte Hussain Amir, der iranische Botschafter in Bahrain, diese Woche, dass „wenn das [zionistische] Gebilde irgendwelche aggressive Attacken [gegen iranische Schiffe] wage, es sicher ist, dass [Israel] mit noch viel stärkeren und harten Schlägen begegnet wird.“
Der syrische Präsident Bashar Assad sagte der BBC am Mittwoch, dass sich die Region in Richtung Krieg bewege. Und die türkische Regierung setzt die Eskalation ihrer Angriffe auf Israel fort. Am Donnerstag drohte die Türkei, die diplomatischen Beziehungen zu Israel abzubrechen, sollte Israel nicht eine formelle Entschuldigung für die Übernahme der Mavi Marmara herausgeben und Entschädigungen an die Familien der getöteten Terroristen an Bord des Schiffes bezahlen.
Der beunruhigendste Aspekt der Kriegsdrohungen ist das Schreckgespenst, türkische Marineschiffe könnten die israelische Navy attackieren. Wenn die Türkei – ein NATO Mitglied – an einem Krieg gegen Israel teilnimmt, wären die Auswirkungen auf die Beziehungen Israels mit den NATO-Mitgliedsstaaten, inklusive der USA als auch der EU, sehr wahrscheinlich beispiellos.
Obwohl in den Krieg mit Israel zu ziehen ein größeres Spiel für die Türkei wäre, hat sie sich auch schon in den letzten Jahren nicht davor geziert, ihre NATO-Alliierten herauszufordern. Tatsächlich war eine der ersten Maßnahmen der führenden türkischen AKP-Partei nach Machtübernahme 2003, das Verweigern der Rechte für die USA, in den Irak von ihrem Territorium aus einzufallen. Die destruktiven Auswirkungen der Weigerung der Türkei, ihrem NATO-Verbündeten damals zu helfen, spüren seitdem die US-Kräfte im Irak.
In den kommenden Tagen und Wochen müssen die politischen und militärischen Führungspersonen resolute Schachzüge machen, um sich auf das Standhalten gegen diese neuen Gefahren vorzubereiten, die aus den Nachwirkungen der Mavi Marmara-Begebenheit erwachsen sind.
Um der zu erwartenden Flut an Selbstmorddemonstranten auf See, Land und Luft beizukommen, muss Israel umgehend nicht-tödliche Mittel erwerben, um damit die Proteste zu zerstreuen. Dies beinhaltet das Kaufen und Produzieren von Tränengas, Wasserkanonen, Plastikgeschossen und anderer nicht-tödlicher Bewaffnung. Diese nicht-tödlichen Waffen müssen rasch an die IDF Einheiten, die an den Grenzen zu Gaza eingesetzt werden, sowie der Navy verteilt werden. Sie müssen auch an israelische Sicherheitsteams verteilt werden, die weltweit mit dem Schutz von Regierungseinrichtungen betraut sind. Die Kräfte müssen umgehend intensiven Trainings in „crowd control“ (Kontrolle von Massen) und Mob-Zerstreuung unterzogen werden, um für das bereit zu sein, was ganz klar auf dem Weg ist.
Diplomatisch muss Israel die neue Linie in Sachen Gaza-Blockade aufrechterhalten. Der Bückling von Netanyahu auf US-EU-UN Druck hin hat diese nur ermutigt, ihre Angriffe auf Israel zu verdoppeln. Die neue Linie muss mit allen Mitteln gehalten werden. Sonst hat Israel keine diplomatische Verteidigungslinie, wenn die herannahenden Gefahren Realität werden.
Strategisch müssen unsere Verantwortlichen darüber nachdenken, was unsere Ziele im kommenden Krieg sein werden. Zum Beispiel wird es, was die Türkei angeht, Israels Ziel sein, den Krieg so rasch als möglich zu beenden. Hier werden die Werkzeuge der Diplomatie mit NATO-Mitgliedern und der öffentlichen Diplomatie mit dem amerikanischen Volk entscheidend sein, um die Türkei davon zu überzeugen sich zurückzuhalten. Diese müssen aggressiv, energetisch und ohne zu zögern eingesetzt werden.
Aus militärischer Sicht ist Ausweichen der Konfrontation vorzuziehen. Dieses Verständnis muss maritime Operationen gegen türkische Kräfte leiten.
Was den Iran angeht, muss die Absicht Israels sein, den Krieg so lange zu führen wie es nötig ist, um sein strategisches Ziel, die Verweigerung von Nuklearwaffen für den Iran, sicherzustellen. Außerdem ist es wichtig, sowohl kinetische als auch nicht-kinetische Mittel zur Veränderung der relativen Machtverteilung zwischen der iranischen Bevölkerung und dem iranischen Regime einzusetzen. Obwohl mit aller Wahrscheinlichkeit die iranische Oppositionsbewegung Green Movement außer Stande ist, das Regime zu stürzen, muss Israel – sollte der Iran einen Krieg gegen Israel herbeiführen – die Gelegenheit, die der Krieg bietet, nutzen, um diese Machtverteilung zu ändern.
Haben die politischen und militärischen Führenden die strategischen Ziele eines regionalen Krieges festgelegt, müssen sie schnell handeln, damit die IDF diesen gut ausgerüstet und trainiert kämpfen kann. Dieser Krieg wird sich sicherlich von seinen Vorgängern unterscheiden, und die strategischen Ziele Israels – und die klare Strategie und taktischen Vorlieben der Gegner – diktieren das Training, das die IDF umgehend in die Wege leiten müssen.
Die langfristigen Lektionen aus dem Mavi Marmara Zwischenfall und den Gefahren, die daraus folgten, sind, dass Krieg ein zu ernstes Thema ist, als dass es nur Generälen überlassen werden kann. Die IDF als auch das Verteidigungsministerium haben die Natur der Gefahr, welche die türkische Hamas Flotte darstellte, klar missverstanden. Tatsächlich zeigten jüngste Berichte, dass Israel vor der Mavi Marmara nicht einmal nachrichtendienstliche Informationsanalysen über die Türkei anstellte. Dies trotz der offensichtlichen, mehrjährigen Transformation von einem Alliierten zu einem Feind, was das Faktum unterstreicht, dass die IDF bedauerlicherweise nicht in der Lage sind, die Gefahren denen sich Israel gegenübersieht zu beurteilen, zu verstehen und sich darauf vorzubereiten.
Im Lichte des Fehlers der IDF, die Transformation der Türkei von einem Verbündeten zu einem Feind rechtzeitig zu verstehen, ihr inkompetentes Planen der Schiffsübernahme sowie ihre problematische Performance in den beiden Operationen Cast Lead und dem zweiten Libanonkrieg, muss Netanyahu ein externes Gremium schaffen, das autorisiert ist zu analysieren und die Mittel zu diktieren, die nötig sind, um sich auf entstehende Bedrohungen vorzubereiten. Diese Körperschaft kann entweder ein neues Departement im Büro des Premierministers sein oder aber der Nationale Sicherheitsrat kann ermächtigt werden, diese Funktion wahr zu nehmen. Während dies nicht die dringlichste Angelegenheit der nationalen Tagesordnung ist, sollte die Schaffung einer solchen Abteilung eine zentrale Aufgabe der Regierung sein.
Die iranischen Schiffe sind bereits auf dem Weg und die Schiffe vom Libanon können jederzeit auftauchen. Die Massendemonstrationen gegen Israel durch die ganze Welt und die angedrohte Gewalt durch die Hamas unterstützende israelisch-arabische Führerschaft deuten an, dass Mobs an Selbstmorddemonstranten ohne jegliche Vorwarnung überall und jederzeit auftauchen können.
Zeit ist entscheidend. Nein, Israel will kein weiteres Goldstone Scheingericht. Doch im Moment sind Scheingerichte nicht unser größtes Problem.
(Übersetzung aus dem Englischen von „die Realität“. Der Artikel „Weathering the approaching Storm“ von Caroline Glick wurde im Original in The Jerusalem Post[7] publiziert und ist online auch auf dem Blog von Caroline Glick[8] zu finden. Caroline Glick ist eine US-Israelische Journalistin und leitende Redakteurin der Jerusalem Post. Sie ist auch Senior Fellow for Middle East Affairs am Center for Security Policy in Washington D.C.)
[9]Hochqualifizierte Einwanderer kommen nicht nach Deutstschland, denn sie haben keine Lust, mehr als die Hälfte ihres Einkommens wegversteuert und -sozialversichert zu bekommen. Eine HartzIV-Mutter kostet bis zum fünfzigsten Lebensjahr 415.000 Euro, also die Steuern von zwei Vollerwerbstätigen. Mit solchen provokantenn Äußerungen wartet der Sozialwissenschaftler Gunnar Heinsohn (Foto) in der FAZ auf.
Der wahre Reichtum der Nationen besteht in der Intelligenz ihrer Bevölkerung. Hierzulande sorgen Sozial- und Einwanderungspolitik jedoch dafür, dass wir auf Dauer verarmen werden. Denn Talente aus dem Ausland werden dorthin gehen, wo sie nicht mehr als die Hälfte ihres Einkommens versteuern müssen.
Die Tüchtigen Deutschlands, die viele Millionen Bildungsferne und ihren stetig zunehmenden Nachwuchs versorgen, dürfen Stolz empfinden. Denn dieses Land hat nur selten Fremde beschützt oder gar befreit. Eine Billion Euro Sonderschulden aber hatte Deutschland bereits 2007 für Migranten, die mehr aus den Hilfesystemen entnehmen, als sie aufgrund schlechter Schulleistungen und anderer Handicaps in sie einzahlen können. Auf jeden der 25 Millionen vollerwerbstätigen Nettosteuerzahler fallen allein für diese historisch einmalige Aufgabe 40.000 Euro Schulden.
(…)
Womöglich auch deshalb äußerten 2007 rund 87 Prozent der hiesigen Hochschulabsolventen den Wunsch, in anderen Ländern Karriere zu machen. Von hundert Nachwuchskräften, die das Land benötigt, werden fünfunddreißig nie geboren, wandern zehn aus und schaffen fünfzehn keine Berufsausbildung. Da können die Emigrationsphantasien der verbleibenden vierzig nicht überraschen.
Die Welt kennt fünf Ränge der Sozialpolitik. Unten stehen rund 160 Nationen ohne Hilfe für soziale Notlagen. Konkurrenten wie China und Indien gehören dazu. Darüber rangieren die Vereinigten Staaten. Sie geben ihren Bürgern ein Fünfjahreskonto, mit dem diese sparsam umgehen, um bei Notlagen Halt zu finden. Vorher weichen sie auf Ersparnisse, Verwandte oder schlecht bezahlte Arbeit aus. Auf dem dritten Platz liegt ein rundes Dutzend Nationen, in denen zwar lebenslänglich Sozialhilfe gewährt wird, diese aber knapp ausfällt wie in Italien und England. Auf dem zweithöchsten Rang findet sich ein weiteres Dutzend Nationen. Auch sie zahlen lebenslänglich und dazu relativ großzügig aus, wobei Norwegen, Finnland und die Schweiz an der Spitze liegen. Den ersten Rang belegt Deutschland allein.
(…)
Die 160.000 Auswanderer, die Deutschland jährlich verlassen, nehmen 80.000 Hartz-IV-Müttern mit jeweils zwei Kindern den Versorger. Denn eine solche Mutter kostet bis zum fünfzigsten Lebensjahr 415.000 Euro, also die Steuern von zwei Vollerwerbstätigen. Zusätzlich hinterlassen diese 160.000 Nettosteuerzahler etwa 40 Milliarden Euro offizielle Staatsschulden. Nur private Schulden emigrieren mit, während die Verpflichtungen als Passinhaber an die Zurückbleibenden sowie an Einwanderer übergehen.
Wer jährlich 160.000 qualifizierte Einwanderer gewinnen will, darf sie nicht mit 80.000 Hartz-IV-Familien und 40 Milliarden Euro Schulden verschrecken. Jede andere hochentwickelte Nation ohne solche Lasten wird sonst vorgezogen.
(…)
Nur solche Einwanderer sind eine Hilfe, deren Leistungsprofil über dem aktuellen Durchschnitt der aufnehmenden Nation liegt. Die aufnehmenden Länder wissen längst, dass solche Neuankömmlinge sich zu helfen wissen und ihren neuen Mitbürgern nicht auf der Tasche liegen oder von hochbezahlten Integrationsarbeitern begleitet werden müssen.
(…)
Nirgendwo hingegen liegen Migrantenkinder tiefer unter dem einheimischen Leistungsniveau als in Deutschland. Das liegt nicht an ihrer Fremdheit und Anderssprachigkeit, sondern an den schlechten Noten ihrer Eltern bereits in der Heimat. Es geht also gar nicht um „Ausländerprobleme“. Die wirklichen Probleme sind selbst mit Integrationsmilliarden nicht schnell heilbar. Exzellenzstudenten leben nun einmal nicht mit Schulabbrechern gleicher Sprache, Religion und Hautfarbe zusammen. Das unterbleibt in Istanbul genauso wie in Berlin.
Nichtsdestotrotz wollen Grüne und Linke den Staat noch schneller zugrunderichten. Sie verlangen das Recht auf Einbürgerung[11] für unsere Migrantenhorden einkommensunabhängig zu gestalten. Schließlich sind wir ein Einwanderungsland!
(Danke an alle Spürnasen)
[12]Für einen Buddhisten ist die Heimat in erster Linie dort, wo man von edlen und herzensguten Menschen umgeben ist. Als ich nach einigen Jahren aus Südostasien zurück nach Deutschland kam, muss ich zugeben, war ich vom „gesunden“ Patriotismus der freundlichen Asiaten angesteckt worden. Das Gefühl, durch Zeit und Geschichte mit den Menschenschicksalen einer gemeinsamen Kultur und Sprache verbunden zu sein, war für mich ganz natürlich geworden.
Eine Art Dankbarkeit für die Mühe und Aufopferung unserer Vorgänger, eine Art Demut vor der Kultur, die man ererbt und die verbindet, die nicht erst in Gesetzen und Dokumenten mitgeteilt werden muss. Solche Vorstellungen waren selbstverständlicherweise meinen deutschen Kommilitonen völlig wesensfremd. Und natürlich verstand ich auch weshalb. Obwohl ich in einem Wiener Gymnasium aufwuchs, nachdem meine freiheitsliebenden Eltern dem ostdeutschen Kommunismusexperiment noch vor der Wende entflohen und im roten Österreich quasi vom Regen in der Traufe Zuflucht kamen, und dort noch teilweise von der alten konservativ habsburgisch-bürgerlichen Welt gestreift wurde, waren wir alle (meiner Generation) in diesen staatlichen Schulen dem sozialistisch mehrheitlich linken Lehrermilieu hoffnungslos und ohne intellektuelle Gegenwehr schutzlos ausgesetzt. Hier wurde, wahrscheinlich europaweit, ein staatshöriges Rot-Grünes Stammwählertum herangezüchtet, das jetzt in Zeitlupe, durch einen unsanften “Realitätscheck” aufgeweckt wird.
Aber das war uns allen – den Lehrern sicher inbegriffen, damals noch nicht bewusst. Jeder wollte “gut sein” aber nur die wenigsten verstanden, was das bedeutet, insbesondere dann, wenn der Blick auf die Lektionen einer so unglaublich reichen europäischen Geschichte nun sozialistisch gefärbt und auf die 1930er-Jahre reduziert wurde. Nachdem ich nun zurück aus Asien wieder in Deutschland mein Studium in nahezu asiatischer Unbefangenheit begonnen hatte, konfrontiert mit dem Deutschlandhass meiner Kommilitonen, der Werteignoranz meines sozialen Umfeldes und der allgegenwärtigen Staats- und Obrigkeitslobhudelei, verwandelte sich meine Euphorie für das Alte Europa, dass ich in Asien anders in Erinnerung gewähnt hatte, zusehends. Desillusionierung und Ernüchterung machten sich breit, und die Einladungen meines indischen Freundes aus dem aufbrechenden China Ende der 90er-Jahre klangen immer verlockender. Und doch – ich blieb.
Nach dem Abschluss meines Studiums verschlug mich die Jobsuche nach Hamburg und die Wohnungssuche eines frisch verheirateten mittellosen Absolventen, in den ich mich verwandelt hatte, führte mich in die günstigste aller Hamburger Viertel – ein Ghetto. Ein muslimisches Ghetto, um präziser zu sein. Nun muss man verstehen, dass ich mich aufgrund meiner Wahl-“Religion”, der Lehre des Buddha, stets für einen äusserst aufgeschlossenen Menschen hielt. Und obwohl die deutsche Kultur (gemeint < 1900) immer eine gewisse Faszination auf mich ausgeübt hatte, so war mein Interesse für Asien noch weit stärker. Mein Leben in Asien hatte mich insbesondere diesem kulturellen Kreise sehr nahegebracht. Aber hier in Hamburg nun, in den ein, zwei Jahren vor und nach dem 11. September, fielen plötzlich alle Puzzleteile aller Erlebnisse meiner Reisen in und um den Weltglobus zusammen. Die Stadt, die der Ausgangspunkt des 11. Septembers wurde, war ein einzigartiger Anschaungsplatz für die Probleme, mit denen Europa zu kämpfen hatte.
Die Worte der jungen Inder Ende der 90er-Jahre, die von den andauernden Feindseligkeiten mit Moslems berichteten, hatte ich noch in den Wind geschlagen. Die Frage, wieso der nette muslimische Anwalt mich gerne einlud, ich aber seine Frau und Töchter nie zu Gesicht bekam, schien so unwichtig, so irrelevant. Die Frage, warum Indien, Afghanistan, Pakistan, einst Heimat des Buddhismus, heute das genaue Gegenteil von Thailand und Sri Lanka, in der Welt ihre Spuren hinterlassen hat, schien nur einen intellektuelle, und die Geschichte Vergangenheit, etwas was sich nie wieder zutragen würde.
Die Frage, warum meine europäischen Arbeitskollegen keine Kinder in die Welt setzen wollten, stattdessen jedes Jahr ihren Urlaub, ihre Hundeadoptionen und Hausbauprojekte planten, die Frage, warum ein bankrotter Staat Unsummen in Sozialsysteme pumpte, die den sozialen Zusammenhalt, jenes angestrebte Utopia, offensichtlich immer weiter auflösten, wurden brennender – aber interessierten außer mir kaum jemanden, den ich traf. Kleinfamilien, Ehelose und allein erziehende Mütter wollte man vermeiden, schuf aber exakt die Bedingungen für ihre Existenz.
Umgeben von Menschen, für die solche und ähnliche Fragen - insbesondere was persönliche und wirtschaftliche Freiheit betraf - nichts bedeuteten, auch nicht die Achtung vor der eigenen Geschichte, veranlassten mich für eine Weile politisch aktiv zu werden. Aber je mehr ich dadurch andere deutsche Mitbürger kennenlernte, musste ich resigniert feststellen, inwieweit die unzumutbar einseitige deutsche Presse und Medienlandschaft in ihrer infantilen sozialistischen Häme und Parteilichkeit und vor allem die kritiklose Übernahme derselben selbst die meisten sogenannten Konservativen eigentlich in nationale Sozialisten verwandelt hatte. Was sollte man ihnen auch vorwerfen? Miesen und Hayek waren in Amerika bekannter als im deutschen Sprachraum. Kapitalismus und “Recht” waren Schimpfworte, sozialistische Worthülsen hatten die Schulbücher, Kirchen und Fußballvereine durchtränkt. Und noch war nirgends war eine mediale Alternative in Sicht – eine Art “konservatives Radio”, von dem die Amerikaner stolz behaupteten, dass es den einzigen, aber entscheidenden Unterschied zu Europa ausmache.
Wenn ich diese, durch Dauerberieselung in ihrem Denken völlig einschienig ausgerichtete Denkmuster meiner Freunde und Arbeitskollegen betrachtete, und der Aufruf zu einer zumindest ausgewogeneren Betrachtung unserer Gegenwart im freundlichsten Falle nur mit Achselzucken beantwortet wurde, wuchs der Wunsch in mir, dieses Land, vor allem aber dieser Generation von Mensch, den Rücken zu kehren. Zu sehr war ich Kosmopolit, keinem Lande wirklich irgendwie verbunden - wie eingangs erwähnt – und fühlte mich eher einem gewissen freiheitsliebendem Menschenschlage verbunden, den ich im aufstrebenden Asien kennengelernt, aber im alternden Europa so sehr vermisst hatte: Jenen optimistisch, heimatliebenden (in einem sehr offenen, nicht kleingeistigen, sondern demütigen und freudigen Sinne), familienbewussten und kinderfreundlichen Menschen...
Well, you get the point. Die Liste ist lang, sie wurde mit jedem Jahr länger, und so schauten meine Frau und ich uns in den USA, Kanada und Australien um, besorgt, dass unser nun junger Nachwuchs in einem anderen Erdteil, mit mehr Chancen aufwachsen sollte – so früh als möglich. Nein, ich wollte nicht vermeiden, dass meine Kinder sich in der Schule durchzusetzen lernten, aber ja: sie sollten mit Mathe, Physik und Genetik kämpfen, nicht auf dem Schulhof gegen Messer und Idioten, die keine drei Sätze ohne Füllwörter herausbringen. Durch einen Urlaub in den USA begegnete uns, insbesondere im Süden, ein Land in dem uns freundliche Menschen, strenge Gesetze, religiöser aber toleranter Sinn, Tradition, Familie und Weltoffenheit begegneten. Die Krönung war letztlich Mark Steyn's Buch "America Alone", in dem er praktisch all diejenigen Dinge, die ich seit dem 11. September 2001 Stück für Stück selber aus erster Hand beobachten konnte, in humorvoller und scharfzünginger Weise auseinandernahm und beschrieb und der meinen Eindruck von der gegenwärtigen Lage und den geopolitischen Herausforderungen der nächsten zwei bis fünf Dekaden für die USA und Europa so trefflich zusammenfasste.
Und so führte auch vor einigen Jahren, als ich nach Quellen zu Mark Steyns Buch das Internet durchforstete, mein langer Weg zu PI. Anfangs war der Drang größer viel zu kommentieren, und es war interessant zu sehen, dass es doch noch eine handvoll Konservativer in Deutschland gab. Aber die Medienlandschaft und das Jahrhundert nationaler und kommunaler sozialistischer Ideen, hatten von Deutschland einen solchen Besitz ergriffen, dass eine Wahl nach der anderen uns überzeugte, PI lieber aus dem Ausland zu verfolgen :-). Und das machen wir nun auch, bereits seit drei Jahren. PI ist, neben anderen linken und mittlerweile etablierten konservativen Medien, unsere Tageszeitung geworden.
Noch eine Anekdote zum Schluss: Als das Visum für die USA letztendlich klappte, wir unsere Wohnung ausgeräumt hatten und der Flug in die USA in wenigen Wochen bevorstand, war ich auf der Suche nach einem Nachmieter. Natürlich kam ein Vollbärtiger mit verhüllter Ehefrau nach dem anderen, um die Wohnung im über die Jahre hinweg weiter expandierenden Ghetto (worüber man ebenfalls Bücher verfassen könnte) in Anschein zu nehmen. Niemandem jedoch gefiel sie wohl, hing doch als allerletzter Gegenstand in der leeren deutschen Wohnung, eine gigantische Amerika-Fahne, für uns ein Symbol für Freiheit, Individualität und Recht, diesseits und jenseits des Atlantik, für andere jedoch...
Bisher erschienen:
[21]Gestern fand in Radolfzell am Bodensee eine Lesung des schwedischen Bestsellerautors Henning Mankell (Foto r.) für sein neues Buch «Der Feind im Schatten» statt. Einige Vertreter der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und der Jüdischen Gemeinde Konstanz demonstrierten vor der Lesung und warfen Mankell, der im Mai an Bord der pro-palästinensischen Solidaritätsflotte war (PI berichtete)[22], die Verbreitung anti-israelischer Parolen vor.
Vertreter der jüdischen Gemeinde Konstanz und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bodensee demonstrierten am Montagabend vor Beginn der Lesung des schwedischen Schriftstellers Henning Mankell im Milchwerk. Sie verteilten Flugblätter mit Fragen an Henning Mankell und zeigten die israelische Fahne. Die jüdischen Demonstranten werfen dem Schriftsteller vor, antisemitische und antiisraelische Parolen zu verbreiten.
Der Schriftsteller Henning Mankell befand sich an Bord des Schiffes Mavi Marmara, das Ende Mai mit weiteren Schiffen Hilfsgüter in den Gaza-Streifen bringen wollte. Die israelische Armee hatte den Konvoi mit Gewalt aufgehalten, es wurden mehrere Menschen dabei getötet. Die für Anfang Juni geplante Lesung des Schriftstellers musste daher verschoben werden und wurde vor zahlreichem Publikum in Radolfzell nachgeholt. Zu Ende seiner sehr unterhaltsamen Lesung ging Mankell kurz auf diese Aktion ein: Er wolle den Dialog mit allen und kämpfe überall gegen Diskriminierung. Außerdem seien zwei seiner besten Freunde Juden.
Das Argument kennt man von den Nazis – als ob das ein Beweis dafür wäre, kein Antisemit zu sein!?
Mehr habe er dazu nicht zu sagen, schließlich gehe es an diesem Abend um Literatur. Die jüdischen Vertreter hatten auf eine offene Diskussion gehofft und empfanden diese Reaktion als Enttäuschung und „Armutszeugnis“.
Hier die Fragen, die die Vertreter der Jüdischen Gemeinde auf ihrem Flugblatt an Mankell gerichtet haben:
War Ihnen bekannt, in welcher Gesellschaft Sie sich auf der Mavi Marmara befanden? Dass z.B. Mitglieder der Islamic Foundation for Human Rights (IHH) an Bord waren, die engen Kontakt zum Hamas Führer Ismail Haniyeh pflegen?
Weshalb kritisieren Sie die Verantwortlichen für den Mord an 5 Millionen Menschen im Kongo nicht, obwohl Sie vorgeben, Afrika so zu lieben? Weshalb verbreiten Sie anti-israelische Parolen?
Wissen Sie, dass 1 Million Juden ihre arabischen Heimatländer nach 1948, der Entstehung des Staates Israels, verlassen mussten? Ist also eine „ethnische Säuberung“ dem Versuch eines Zusammenlebens vorzuziehen?
Wenn der NPD im Sächsischen Landtag das Wort entzogen wird, weil sie Israel einen Terrorstaat nennt, sollte man dann mit Ihnen nicht dasselbe tun, da Sie den gleichen Standpunkt vertreten?
Von den bislang 21 Kommentaren unter dem Südkurier-Artikel[23] sind die Mehrzahl israelfeindlich – PI-Leser werden gebeten, diesem Umstand Abhilfe zu verschaffen.
Sogenannte „Sicherheitskräfte“ der Hamas haben bei einem bewaffneten Überfall auf eine palästinensische Bank, auf der Geld der palästinensischen Autonomiebehörde eingefroren war, 16.000 Euro gestohlen[24]. Die Fatah hatte das Geld im Kampf gegen Geldwäscherei eingefroren, nachdem Hamas-Mitglieder die Kontrolle über das entsprechende Konto einer „islamischen Wohltätigkeitsorganisation“ (a.k.a Waffenbeschaffung) übernommen hatten. Rund ein Dutzend palästinensischer und arabischer Banken arbeitet noch in dem Küstenstreifen – bedroht werden sie nicht von den Israelis…
[25]Die Proteste für den ermordeten Hamburger Pascal E. (PI berichtete[26]) gehen weiter. Die Polizei, die wie berichtet[27] ihre ganze Stärke auf das Verhindern von Protestkundgebungen[28] der Trauernden legt, hat Gott sei Dank auf Facebook nichts zu sagen, so dass sich dort eine schon 500 Mitglieder umfassende Gruppe mit dem Namen „Gegen Gewalt in Harburg“ zusammentun konnte.
Die Harburger Nachrichten[29] sind bestürzt, dass das Thema auf den Tisch kommt und titelt:
Stimmung wird gefährlich
Ganz so, als wenn von der Facebook-Gruppe die Gefahr ausgehen würde und nicht von den butterweich angefassten Wiederholungstätern, wird die übliche Täter/Opfer-Umkehr betrieben! Das Regionalblatt verrät auch, was die Stimmung so gefährlich macht:
Die Mitglieder der Facebook-Gruppe sind erschüttert über diese Eskalation der Gewalt in ihrem Stadtteil und fordern härtere Strafen. Unter anderem heißt es dort: „Es kann nicht sein, dass schon wieder ein Mensch in Harburg getötet wird, weil er seine Freundin beschützen möchte. Man kann nachts nicht mehr S-Bahn fahren oder in bestimmten Gebieten nach 23 Uhr auf die Straße gehen, da man Angst haben muss, überfallen zu werden. Es muss etwas geschehen!“ – „Jemand mit acht Vorstrafen wegen Körperverletzung stellt eine Gefahr für jeden rechtschaffenen Menschen dar.“ Oder: „Keine Entschuldigungen und kein Mitleid für die Täter, gerade wenn sie schon mehrfach aufgefallen sind. Wegsperren und Sicherheitsverwahrung.“ In anderen Foren regiert zum Teil blanker Hass.
Kann man den Menschen verdenken, dass ihre Gefühle in Hass umschlagen, wenn ständig Wehrlose abgestochen werden? Die Zeitung bemüht sich auch, die christlichen Wurzeln des Täters herauszustelllen und das Gute des Islam:
Wie berichtet, wurde das Opfer von dem christlichen Aramäer mit türkischen Wurzeln, Mathias A. (27), nach einem Streit mit mehreren Messerstichen verletzt.
(…)
Auch vom Vorsitzenden der Islamischen Gemeinde Hamburg wird die Tat aufs Schärfste verurteilt. „Ob allerdings härtere Strafen die richtige Lösung sind, vermag ich nicht zu sagen“, sagte gestern Imam Ramazan Ucar den HAN. „Wir verabscheuen jede Form von Gewalt. Es gibt keine Alternative zum Dialog.“ Thomas Butter, Sprecher der Hamburger Innenbehörde, sagte auf HAN-Anfrage: „In einer Großstadt wie Hamburg gibt es immer Gewalt. Das kann keine Polizei der Welt verhindern. Natürlich ist jede Straftat eine zuviel. Wichtig ist, dass Messerangriffe hart sanktioniert werden.
[30]Wer immer noch glaubt, dass das „Gutmenschentum“ und die Unterwerfung unter Einwandererkulturen eine rein europäische Krankheit ist, wird aus den USA – Tea-Party-Bewegung hin oder her – eines besseren belehrt.
Wie die FAZ[31] in ihrer Ausgabe vom 26. Juni unter Berufung auf US-Medien[32] meldet, mussten im Bezirk Morgan Hill bei San Francisco / Kalifornien drei amerikanische Schüler für ihr Recht in ihrem Land in der Schule T-Shirts mit dem Sternenbanner zu tragen vor Gericht ziehen. Ein Streit, der erschreckend an ähnliche Flaggenstreitigkeiten bezogen auf Schwarz-Rot-Gold während der Fußball-WM erinnert.
Auslöser für das Verbot durch die Schulleitung waren diesbezügliche Beschwerden durch Schüler mexikanischer Herkunft, die in dem bevölkerungsreichsten amerikanischen Bundesstaat inzwischen die Mehrheit der Schüler stellen dürften. So waren diese am 5. Mai, dem mexikanischen Unabhängigkeitstag, besorgt, dass durch die amerikanischen Flaggen von diesem Feiertag abgelenkt werden könnte. Der Rektor der Live Oak High School hatte daraufhin den amerikanischen Jungen aus Angst vor Schlägereien mit dem Ausschluss vom Unterreicht gedroht, sollten sie die Stars-and-Stripes nicht verdecken.
Selbst wenn die Schulleitung nun Wochen später unter dem Druck dieser Klage eingelenkt hat und künftig Schüler nicht mehr für das „Tragen patriotischer Kleidung“ bestrafen möchte, ist dies ein erschreckendes Signal. Zeigt diese Begebenheit doch, wie sich auch die westliche Führungsmacht in der Auflösung befindet und ihre Einwanderer nicht mehr wie früher integrieren kann. Die absehbare Bevölkerungsmehrheit der Latinos in Kalifornien (vermutlich ab 2020) ist bei einer solchen durch die Schulleitung manifestierten Geisteshaltung der Eliten für einen US-Bundesstaat, der direkt an Mexiko angrenzt, brandgefährlich. Vielleicht diskutiert Kalifornien schon in einer Generation „ganz demokratisch“ über die Rückkehr zu Mexiko, zu dem es bis 1846 übrigens gehört hat.
Video zum Thema:
(Text: Thorsten M. / Foto oben: Die vier Live Oak High School-Schüler, v.l.n.r.: Daniel Galli, Austin Carvalho, Matt Dariano und Dominic Maciel)
[33]Hinter der weinerlichen Betroffenheitsmiene manches Gutmenschen steckt eine hässliche Fratze. Die subtile Hetze von Medien und linksgrünen Politikern gegen Soldaten, die im Auftrag des Parlaments im Auslandseinsatz sind, werden vom Fußvolk bereits in handfesten Terror unterhalb jeder moralischen Messlatte umgesetzt. Jetzt kommen unglaubliche Details über die Friedensaktivitäten deutscher Menschenfreunde ans Licht.
Bei der Verabschiedung von knapp 20 Soldaten aus der Clausewitz-Kaserne in Nienburg an der Weser seien deren Gesichter auf für die lokale Presse bestimmten Fotos unkenntlich gemacht worden, berichtete die „Mitteldeutsche Zeitung“ vom Dienstag unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium. Der örtliche Kommandeur habe dies damit begründet, dass entweder in die Wohnungen der Soldaten eingebrochen werde, während sie nicht da sind, oder aber Familienmitglieder anonyme Anrufe erhalten, wonach ihre Angehörigen in Afghanistan gefallen seien, obwohl dies gar nicht zutreffe.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, dies komme immer wieder vor. Auch würden Soldaten oder deren Angehörige vereinzelt angepöbelt. Die Bundeswehr sei deshalb dazu übergegangen, die Anonymität der Soldaten im Auslandseinsatz grundsätzlich zu wahren. So würden öffentlich nur ihre Vornamen genannt und die Gesichter auf Fotos unkenntlich gemacht. Darüber hinaus würden Informationen über Tod und Verwundung immer persönlich überbracht und nicht via Telefon, um Falschinformationen auszuschließen.
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, sagte: „Solche Fälle gibt es.“ Neben gewöhnlichen Einbrechern seien „Wirrköpfe“ und „angebliche Antimilitaristen“ am Werke, die zynisch mit den Gefühlen von Angehörigen spielten und eine gezielte Strategie der Verunsicherung betrieben. In diesen Kreisen werde auch zu Trinkgelagen eingeladen, wenn Soldaten gefallen seien – unter dem Motto: „Feste feiern, wie sie fallen“.
Die politischen Wirrköpfe fallen allerdings nicht vom Himmel, sondern rekrutieren sich ohne große Scham in der sogenannten Antifa wie auch in den Jugendorganisationen von GRÜNEN, Linkspartei, DKP, SPD und DGB. Es beginnt mit Schreierei gegen Gelöbnisse und endet im blanken Terror – unter dem wohlwollenden Nicken der politischen Drahtzieher in den höheren Etagen der üblich verdächtigen Parteien. Auch wenn Linkspopulisten wie Sebastian Edathy (SPD) sich angesichts der neuesten Enthüllungen mit feiner Witterung für das politisch noch Zumutbare jetzt betroffen geben[35], müssen sie sich doch fragen lassen, was sie inhaltlich geleistet haben, um innerhalb der eigenen Jugendorganisationen, die Werte, für die unsere Soldaten stehen, zu verteidigen. Wann hat denn der parteieigene Moralapostel den Sinn der Bundeswehr oder des Einsatzes in Afghanistan vor JUSOS zu vermitteln, wenn diese zum Protest gegen Gelöbnisse oder antiamerikanischen „Friedensdemonstrationen“ aufriefen?
Der MDR hatte bereits vor drei Wochen auf das Problem aufmerksam gemacht und dabei sorgfältig darauf geachtet, dass verräterische Logos, etwa der Linkspartei oder dieser nahestehender Organisationen, auf den gezeigten Flugblättern weder zu sehen sind, noch Verantwortliche genannt werden:
PI-Leser sind dagegen schon lange über die Aktivitäten des inneren Feindes informiert:
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Der Vorsitzende der Kommission für Erziehung und Schule der Deutschen Bischofskonferenz und Paderborner Erzbischof Hans-Josef Becker (Foto) unterstützt die Bestrebungen, in Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen islamischen Religionsunterricht und islamische Theologie in Schule und Hochschule zu etablieren[43]. Er begrüße es, „wenn der islamische Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen auf dem Fundament des Grundgesetzes und der entsprechenden Landesgesetze eingeführt wird“, sagte Becker auf einem Empfang der nordrhein-westfälischen Bistümer für muslimische Dialogpartner in Schwerte.
[1]Dr. Sabine Schiffer (l.) vom „Institut für Medienverantwortung“ in Erlangen (u.) nahm im Frühjahr Kontakt mit dem Journalisten und Pressesprecher des Pax Europa Landesverbandes Bayern, Michael Stürzenberger (r.), auf, da sie ein „Projekt“ über die islamkritische Szene in Arbeit habe. So fragte sie ihn, ob er mit einem Interview einverstanden sei. Selbstverständlich, kein Problem, schließlich haben wir Islamkritiker ja nichts zu verbergen. Und so kam es zu folgendem Interview per email.
Acht Araber, fünf Pakistaner und zwei Afghanen haben am Freitag gemeinsam in einer afghanischen Moschee in der Nähe des Taliban-Gebiets Bomben zum Einsatz gegen die „Ungläubigen“ gebastelt. Doch der Zusammenbau misslang und die 15 Männer 
Sogenannte „Sicherheitskräfte“ der Hamas haben bei einem bewaffneten Überfall auf eine palästinensische Bank, auf der Geld der palästinensischen Autonomiebehörde eingefroren war, 
Der Vorsitzende der Kommission für Erziehung und Schule der Deutschen Bischofskonferenz und Paderborner Erzbischof Hans-Josef Becker (Foto) unterstützt die Bestrebungen, in Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen islamischen Religionsunterricht und islamische Theologie 