Grobe Missachtung des basisdemokratschen Volkswillens (wovon man in Europa nichts versteht) demonstriert, wie erwartet, der Europarat, indem er von den Schweizern einstimmig eine Aufhebung des Minarettverbotes verlangt. Angeblich würde dies – ebenso wie ein Burkaverbot – die Moslems diskriminieren. Witzigerweise stimmten die anwesenden fünf Schweizer für das Verbot, darunter auch ein Mitglied der SVP.

Die Baseler Zeitung berichtet:

Der Europarat fordert die Schweiz auf, das Bauverbot für Minarette aufzuheben. Es diskriminiere die muslimische Gemeinde und verletze die Religionsfreiheit, stellt die Parlamentarische Versammlung in einer Resolution fest. Darin wird auch ein generelles Burka-Verbot abgelehnt.

Die Entschliessung wurde in Strassburg vom Parlament des Europarats einstimmig verabschiedet. Gemäss Abstimmungsprotokoll stimmten alle fünf anwesenden Schweizer Vertreter für die Resolution, darunter auch André Bugnon (SVP/VD).

Wie die Parlamentsdienste in Bern dazu ergänzend festhielten, hatten die Schweizer Parlamentarier vergeblich versucht, die Formulierung abzuändern, so auch Bugnon, dessen Partei die Anti- Minarett-Initiative unterstützt hatte. In der Schlussabstimmung gaben die fünf dann aber doch grünes Licht.

In der Resolution wird die Schweiz aufgefordert, den Minarett- Baustopp bis zur endgültigen Aufhebung des Verbots auszusetzen. Der Minarett-Bau müsse ebenso zugelassen werden wie der Bau von Kirchtürmen.

Die Gegner des Minarett-Verbots können sich mit der Strassburger Resolution über einen weiteren Teilerfolg freuen: Im Mai dieses Jahres befand der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg einen Rekurs gegen das Minarett-Bauverbot als formal zulässig.

Die Schweizer Regierung muss nun bis am 15. September ihre Einschätzungen vorlegen. Insgesamt wurden in Strassburg sechs Beschwerden eingereicht, vorwiegend von muslimischen Vertretern. Das Bundesgericht hatte seinerseits bei zwei Beschwerden Nichteintreten beschlossen.

Das Schweizer Stimmvolk hatte das Minarett-Verbot am 29. November 2009 mit über 57 Prozent Ja-Stimmen angenommen, was der Schweiz international grosse Kritik eingebracht hat – unter anderem auch vom UNO-Menschenrechtsrat.

Auch ein generelles Burkaverbot lehnte der Europarat ab. Angeblich muss die moslemische Frau selbst entscheiden können, was sie anzieht…

(Spürnasen: Kafir, Peter M. und delablake)

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119 KOMMENTARE

  1. „In der Resolution wird die Schweiz aufgefordert, den Minarett- Baustopp bis zur endgültigen Aufhebung des Verbots auszusetzen.“

    *lol*
    Sonst aber noch alles ok beim Europarat, ja?

    „Bitte händigen Sie bei einem Raubüberfall den Umstehenden Ihr Hab und Gut so lange aus, bis der Überfall endgültig abgeschlossen ist…“
    *lol*

  2. USA schlägt die grüne Pest (Agerien in der Islamfarbe) in der Nachspielzeit. Was für eine Moral! Und gut, dass die Musels keine Messer dabei hatten, die sahen schon wieder seeeehr geladen aus.

    Bisher triumphiert Südamerika. Der Grund? Der Kontinent ist nicht vom Islam befallen wie Eurabia.

  3. Der europäische Bürger lehnt auch was ab:

    Eine Religion, die ihre Anhänger laut Sozial- und Krminalstatistik zu Trotteln und Gewalttätern erzieht.

  4. Kann mal bitte einer erklären, was das für Arschlöcher, die sich „Europarat“ nennen, eigentlich sind.
    Ich jedenfalls habe keinen von denen ermächtigt, Befehle an souveräne Regierungen zu geben.

  5. Fuck Europarat, Fuck Brüssel!!!! Ihr seit NICHT vom Volk gewählt…schert euch endlich zum Teufel ihr Diktaturfuzzis.

  6. Die Schweizer Regierung wird es nie und nimmer wagen, gegen das Minarett-Verbot ernsthaft vorzugehen und dem eigenen Volk das Messer in den Ruecken zu jagen. Die Zustimmung im Volk fuer den Bundesrat ist nach der Libyen-Affaere und der Kuscherei gegenueber Gaddafi gerade auf einem neuen Tief angelangt. Die Leute unter diesen Umstaenden erneut mit islamischer Thematik vor den Kopf zu stossen, wuerde fuer einige dieser Dhimmis politische Konsequenzen haben.

  7. Bleibt nur zu hoffen, dass die Schweizer ihre Demokratie gegen die EUdSSR-Diktatur verteidigen und auf den Beschluss fett pfeifen. Wen interessierts, was fettgefressene Eurokraten in Brüssel oder Straßburg dekretieren.

    Nächste Initiative:
    Europarat AUSSCHAFFEN!

  8. Eigentlich ist das eine gute Nachricht, denn es ist Wasser auf die Mühlen der Islamkritik und die Arroganz des Europarates wird uns tausende neue Mitstreiter bescheren!!!!!

  9. Dieser undemokratische „Europarat“ hat überhaupt keine Legitimation. Hoffe nur, dass die Schweizer vor diesen abgehobenen Diktatoren nicht einknicken.

  10. „Angeblich muss die moslemische Frau selbst entscheiden können, was sie anzieht…“

    In der moslemischen Welt hat die Frau einen Stellenwert unterhalb eines Stück Viehs. Von Mitspracherechten oder gar Gleichberechtigung kann hier absolut nicht die Rede sein.

    Aber wie heisst es doch so schön: Es wird viel Mist erzählt, wenn der Tag lang ist.

  11. „Das Schweizer Stimmvolk hatte das Minarett-Verbot am 29.Nov.2009 mit über 57% Ja-Stimmen angenommen, was der Schweiz international grosse Kritik eingebracht hat – unter anderem auch vom UNO-Menschenrechtsrat.“ soweit die Baseler Zeitung.
    Das aber die überwiegende Mehrheit, der Europäischen Bevölkerung die Anti-Minarett-Initiative begrüßten oder der selben Meinung sind, vergessen die sog. „Kritiker“ zu erwähnen.
    In Deutschland hätten über 80% ebenso abgestimmt.
    Ich kenne in meinem persönlichen Umfeld niemanden, der die Initiative nicht unterstützen würde.
    Die sog. „Eliten“ haben schon längst die „Bodenhaftung“ verloren.
    Von Volksvertretern kann schon lange keine Rede mehr sein, eher Volkszertreter.

  12. Warum tritt die Schweiz eigentlich nicht aus dem Europarat aus?

    Ihre Mitgliedschaft im Europarat hat doch keinerlei Vorteile, und sie ist durch nichts dazu verpflichtet.

  13. der gleiche Geist den auch Adolf Hitler getrieben hatte, dieser Geist treibt auch Europa in der heutigen Zeit.
    Der Geist des Antichristus !

  14. Sollen die anderen Europaratsmitglieder doch erst mal die echte Demokratie einführen, bevor sie der Schweiz was erzählen wollen.

  15. Das Schweizer Stimmvolk hatte das Minarett-Verbot am 29. November 2009 mit über 57 Prozent Ja-Stimmen angenommen, was der Schweiz international grosse Kritik eingebracht hat – unter anderem auch vom UNO-Menschenrechtsrat.
    Seit wann ist es ein Menschenrecht, eine Landschaft mit dämlichen Phallussymbolen zu verunzieren? Das ist lediglich Pervers!
    OT:
    Winds of Jihad
    Erstaunlich, dass dies Video immer noch bei YouTube steht.

  16. Wie ist das im Europarat?
    Im Bundesrat reisen für die Bundesländer zwar mehrere Vertreter auf Steuerkosten an, aber die Bundesländer haben nur eine Stimme:
    Ja/Nein/Enthaltung. Ein Teilen, ala 2 CDU-Vertreter ja ein FDP-Vertreter nein, ist nicht möglich.

    Wenn dies im Europarat anders sein sollte, so müßte der SVP-Vertreter im hohen Kanten aus der SVP rausfliegen.

  17. Ich sag euch die Schweizer lassen sich von seelen- und prinzipienlosen Eurokraten nicht verkaufen.

    NICHT DIE SCHWEIZER !!!

  18. Überraschender Entscheid:

    Spanien will Vollschleier verbieten

    Zitat:
    Nach Belgien und Frankreich soll auch in Spanien muslimischen Frauen das Tragen von Vollschleiern in der Öffentlichkeit verboten werden. Mit einer Mehrheit von nur zwei Stimmen votierte der Senat (Oberhaus) in Madrid überraschend für einen entsprechenden Antrag der oppositionellen Volkspartei (PP).

    Burka und Nikab grundsätzlich seien diskriminierend und verletzten die Würde der Frau, argumentierten die Konservativen.

    http://www.swissinfo.ch/ger/news/newsticker/international/Ueberraschender_Entscheid:_Spanien_will_Vollschleier_verbieten.html?cid=9153590

  19. Wenige Landstriche dieses Planeten sind so geplagt von Diktatoren und Eroberern wie Europa: Die Römer, die Hunnen, Napoleon, Hitler, und jetzt die schleimigen Maden von der EUDSSR. Haben sich die Herren und Damen mal je jenseits ihrer Limousinen und Kämmerchen auf die Straßen von Brüssel getraut? Das Kaff ist ein islamisches Höllenloch!

    EUDSSR und sonstige Politker plus Bezug zur Realität: VERLOREN

  20. Einfach ignorieren den Wisch.

    Für die Schweizer Regierung darf nur die Entscheidung des Schweizertvolks maßgeblich sein, nicht die irgendeines fremden Dhimmi-Rates.

  21. Für den Europarat ist Basisdemokratie halt ein Fremdwort. Die haben gar nichts zu verlangen, das Volk hat entschieden, basta.

  22. Ich denke, es geht hier um ein „großes“, dem Volk noch verheimlichtes Ziel, was mit aller Macht durchgesetzt wird. Wir werden mit den Muslimen rund um’s Mittelmeer zusammengeschmiedet, ob wir wollen oder nicht. Eine Zwangsheirat.
    Damit die europäischen Völker das nicht merken, weil sie sonst doch noch auf die Barrikaden gehen, wird das alles noch verheimlicht. Es werden still und heimlich immer mehr moslemische Migranten angelockt. Die europäischen Gesellschaften werden umgebaut. Der Steuermichel bezahlts…
    Da stören natürlich Minarett- und Burkaverbote.
    Euro, Lissabonvertrag, Türkei in die EU u.s.w. Das milliardenschweres Solarprojekt in der Sahara ist nicht besonders sinnvoll, wenn diese Staaten weiterhin „Ausland“ bleiben. Gehören diese Länder zur EU, hat man dann auch viel besseren Zugriff zu den Anlagen… Schöne sonnige Zukunft.
    Die Regierungsverhältnisse gleicht man solange an, bis wir die gleiche Diktatur haben, wie die Araber.
    Wenn man eine Verbindung will, muß man erst einmal schön werben und das tut die EU gerade…
    Was nach der „Hochzeit“ wird, werden wir dann sehen.

  23. @ #8 abderit (23. Jun 2010 18:08)

    Nächste Initiative:
    Europarat AUSSCHAFFEN!

    Sehr gut!

  24. #4 Wellgunde
    #5 Steuerzitrone
    #@

    Mit unseren Steuergroschen finanzieren wir alle diesen Euro-Diktatur-Gender-Schwachsinn fröhlich mit. Diese ganze Europäisierung treibt solch absurde Blüten, die nur in einer Katastrophe enden können.

  25. #27 HarryM
    Ich denke genauso. Von wegen „Verschwörungstheorie“!
    Alles ist mittlerweile offensichtlich, und viele Absurditäten und Pervertierungen, zumal im Justizbereich, lässt sich allein so erklären.
    Kurz: Die verkaufen uns an die Moslems.

  26. Das Antidiskriminierungsgesetz der EU verletzt die Religionsfreiheit der Christen !!!!!!!!!!1

  27. Und das eigentlich Groteske bleibt immer noch, dass es sich nicht einmal um ein Moschee-Verbot handelt, sondern nur eines zur Verhinderung dieser überspitzten Machtsymbole.

  28. #14 lorbas

    Staubsaugervertreter verkaufen Staubsager.
    Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen.
    Was Volksvertreter machen, können Sie sich dann ja denken 😉

  29. #31 HarryM
    #36 exguti

    Natürlich wird es so kommen, was glaubt ihr warum die Politiker, z.B. erst kürzlich Wulff, ständig davon labern wir brauchen dringend Einwanderung. Als erstes kommt die Türkei in die EU, und dann gehts mit Nord-Afrika weiter.

  30. Hat der Europarat schon mal was von wehrhafter Demokratie gehört?

    OT:
    Wo ich schon bei Europa bin:
    Wie steht ihr eigentlich alle zur wahrscheinlich kommenden europäischen Wirtschaftsregierung, was machen wir dann, wenn jetzt Frau Merkel gewohnheitsgemäß einknickt?

  31. #34 nix_mit_scharia

    Was hat ein Türkischer Politiker der AKP im Europarat zu suchen?

    Mitglied ist die Tükei seit 1949, also ein Jahr lännger als Deutschland.

  32. #43 Antipode (23. Jun 2010 18:42)

    Da haben sie allerdings auch recht da kann ich mir meine vorrangegangen Frage zur wehrhaften Demokratie auch sparen ;-).

  33. #42 BePe
    Ich wollte es nur etwas vorsichtiger formulieren, also falls gerade erst Erwachende Leser anwesend sind. 😉

  34. #37 Jens T.T
    Das Antidiskriminierungsgesetz der EU verletzt die Religionsfreiheit der Christen !!!!!!!!!!1

    Kannst du das noch näher erläutern?

    Die können im Europarat abstimmen und und fordern bis sie alle grau sind: Uns Schweizern geht das am Allerwertesten vorbei!

  35. #22 Meister Herrmann (23. Jun 2010 18:18)

    Wenn dies im Europarat anders sein sollte, so müßte der SVP-Vertreter im hohen Kanten aus der SVP rausfliegen.

    Die SVP hat in Sachen Minarett-Verbot eh null Glaubwuerdigkeit. Im Vorfeld der Abstimmung hatte SVP-Koenig und Wirtschaftmilliardaer Blocher nicht die Eier Pro-Initiative zu sein, weil er in arabischen Laendern Abermillionen verdient und seine muslimischen Freunde natuerlich nicht vor den Kopf stossen wollte. Geld vor Prinzip. Alles andere ist dort zweit und drittrangig.

  36. #41 Temper

    Wer glaubt das Zitronenfalter, Zitronen falten,
    der glaubt auch das Volksvertreter, das Volk vertreten.

    Hallo UNO-Menschenrechtsrat, das Abstimmen der Schweizer ist auch ein Menschenrecht. Das euch das nicht paßt, ist uns schon Sonnenklar!

  37. Hallo liebe Schwyzer, seit Wachsam!
    Denn wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

  38. Ich verlange die sofortige Abschaffung des Europarates, da dieser sich als völlig unnütz und sinnfrei bestätigt hat.

  39. Was hat der Europarat mit der Schweiz am Hut? Die Schweiz ist ein souveräner demokratischer Staat, der sich von niemandem etwas zu sagen lassen braucht.

  40. Laaaaangweilig. Weder das Volk noch die Regierung werden zulassen, dass das Verbot aufgehoben wird. Der ‚Befehl‘ ist rechtlich eh nicht bindend. Wieso der Europarat annimmt, dass auch nur ein Schweizer seine Meinung wegen dieses Entscheids ändern wird, ist mir ein Rätsel.

    Obwohl ich überzeugt bin, dass unsere Regierung das Verbot sofort kippen würde, wenn sie nicht die Wut des Volkes fürchten würde.

  41. Europa-Rat ?? Ein Linksradikaler Verein von Furien-Weibern ,

    Dorthin werden wichtigheimerische politische Nullen von Ihren Parteien hin abgeschoben

    Der Europarat ist nicht so wichtig wie ein umfallender Sack Reis in der Wüste Gobi

  42. und wenn man sieht wie im EU-Gerichtshof Nicht-EU-TÜRKEN , Musl. Serben sitzen ..weiss man , was die Gloke geschlagen hat !
    DAS EBOLA_MUSEL_Virus verbreitet seine dämonischen Krallen

  43. Diese 5 Schweizer Pappkameraden gehören dermassen verprügelt!! Das zeigt doch mal wieder, was unsere Regierung und ihre Vertreter für Weicheier sind, nachgeben, nachgeben, nachgeben..und das alles natürlich aus wirtschaftlichen Gründen. Die Muselmanen lachen sich doch nur ins Fäustchen, nein, sie lachen schon offen! Ich will den offenen Kampf, anders ist die Welt nicht mehr zu retten.

  44. Präsident der Parlamentarischen Versammlung ist seit Januar 2010 der Türke Mevlüt Çavu?o?lu.

    Noch Fragen, Kienzle?

  45. #52 lorbas (23. Jun 2010 18:56)

    Hallo liebe Schwyzer, seit Wachsam!
    Denn wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

    Wieso sollen denn nur die Bewohner des Kantons Schwyz wachsam sein, was ist mit dem Rest der Schweiz?

  46. Das Schweizer Stimmvolk hatte das Minarett-Verbot am 29. November 2009 mit über 57 Prozent Ja-Stimmen angenommen

    Aua, ganz böse Sache – das Volk besitzt die Frechheit, etwas entscheiden zu wollen, was doch nur erfahrene Politiker in seiner Gesamtheit objektiv bewerten können! Wahrscheinlich sind für die EU-Bonzen die Fremdenfeindlichkeit und die undemokratischen Verfahren in der Schweiz gleich große Ärgernisse.

  47. Kafir4Life = Linker Troll

    Warum? Gegen SVP, gegen Blocher… bla bla bla die gleiche Leier.

  48. #62 Verytas:

    Wir haben wenigstens eine Demokratie! Was habt Ihr? Mistet euren Saustall aus, da gibt es jede Menge zu tun. Wir geben gerne Unterricht.

  49. @ #45 myotis

    Mitglied ist die Tükei seit 1949, also ein Jahr lännger als Deutschland.

    Da fällt mir ein uralter Witz ein:

    In einer Sitzung des – sagen wir: Europarats meldet sich ein Schweizer Marineminister zu Wort. Alles lacht laut, aber der Schweizer sagt ungerührt: „Was lachen Sie – Italien hat doch auch einen Finanzminister!“

  50. Wer hat diesen „Europarat“ überhaupt gewählt oder eingesetzt ?

    Der Großmufti von Jerusalem ?
    Die arabische Liga ?
    Die Hamas, die Hizbolla ?

    Im Gegensatz dazu, hat über das Minarehverbot der Schweizer Souverän, das Schweizerische Volk entschieden.

  51. Wieviele Mitglieder des Europarates, welcher von den real existierenden Problemen keine Ahnung hat, waren bei der Abstimmung überhupt anwesend? Und wieviele haben ihre Stimme abgegeben? Wenn ich die Videos des rates anschaue sind jeweils höchstens 10% der Sitzte besetzt. Das kann ich jetzt wirklich nicht ernst nnehmen. Geldverschwendung.

  52. @2
    Was soll der Kommentar? Ein ganzes Land als Pest zu bezeichnen, ist absolut schwachsinnig. Da geht es um Fußball, mehr nicht. Ich hätte mich für Algerien gefreut, hatte diese Mannschaft mit großem Nationalstolz doch teilweise bei der Hymne mit den Tränen zu kämpfen. Ich habe vor dieser Mannschaft mehr Achtung als vor der Deutschen Mannschaft, wo Spieler Koranverse murmeln oder Kaugummi kauen, wenn unsere Hymne läuft. Ich freue mich über jede Mannschaft die sich für Ihr Land zerreisst, egal welche Religion in diesem Land eben nun einmal ausgeübt wird.

  53. Hallo liebe Schwyzer, seit Wachsam!
    Denn wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

    Wieso sollen denn nur die Bewohner des Kantons Schwyz wachsam sein, was ist mit dem Rest der Schweiz?

    Was ist mit dem Rest Europas?

  54. Der Europarat hat keine Anhung vom schweizer Recht.

    Das Verbot von Eroberungs-Minarette ist nicht nur einfach ein schweizer Bundesgesetz sondern es wurde in der Schweizer Verfassung eingeschrieben.

    Und die Schweizer Verfassung kann kein durchgeknallter Europarat ändern. Das kappieren die moslemhörigen Schwachköpfe einfach nicht.

    Jeder schweizer Beamter der ein Eroberungs-Minarett genehmigt macht sich nach schweizer Recht strafbar.

    Auch ein noch so durchgeknallter Europarat kann nicht die Verfassung der Schweiz ändern.

  55. Ganz generell: Solange die EU nicht begreift, dass sie eigentlich im Wohle „ihres“ Volkes handeln soll, solange wird sie nicht begreifen, dass in der Schweiz das Volk das Sagen hat.

  56. offtopic: Teure iPads für das gesamte EU Parlament sind sicher auch im Interesse der Steuerzahler. Ein einziger Saftladen in Brüssel.

  57. Soso, der Europarat VERLANGT von den Schweizern, das demokratisch beschlossene Minarettverbot aufzuheben…

    UND WAS, WENN NICHT???

    Ich weiss nicht, wie es in der Schweiz ist, aber im Deutschen Grundgesetz steht, dass die Instanz, die Gesetze erlässt, Bundesregierung heisst und dass diese Bundesregierung, bevor sie Gesetze erlassen darf, vom Volk gewählt und damit legitimiert werden muss.

    Wo stand die EU-Führung bei einer Wahl vor dem Volk?
    Oder hab ich den Rompuy und seine Genossen nur übersehen?

  58. Und ich verlange Europarat- und Eu-Aufhebung, dieses Versailler Hintertürdiktatur.

    Alptraum, das alles.

  59. Diese ueberbezahlten schleimigen vom Volke laengst abgehobenen Herren wissen alle GANZ GENAU dass der Islam in seinen Grundfesten absolut unkompatibel mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie und im groebstem Masse verfassungswidrig ist.

    Da diese Buerokraten-Aparatschiks und Polit-tunten trotz jahrelanger Aufklaerungsarbeit immer noch auf der Seite der Verfassungsfeinde stehen und gegen das Volk und den anstaendigen Demokraten manipulieren, haben diese bei mir AB HEUTE DAS LETZTE GRAMM AN GLAUBWUERDIGKEIT VERSPIELT.

    Diesen Herren kann ich nur mehr sagen
    ES IST 5 VOR 12 FUER DIE FEINDE DER EVOLUTION UND DER ZIVILISATION UND DEREN HELFER UND HELFESHELFER !!!

  60. liegts am wasser oder woran liegts, dass so viele politiker eklatantem wahnsinn verfallen.

  61. #65 initiant (23. Jun 2010 19:23)

    Kafir4Life = Linker Troll

    Warum? Gegen SVP, gegen Blocher… bla bla bla die gleiche Leier.

    Die Wahrheit zu sagen hat nichts mit Trollen zu tun, Kumpel. Blocher war im Vorfeld aus priviaten wirtschaftlichen Gruenden NICHT fuer das Minarett-Verbot. Das ist dokumentiert. Erst hinterher traute er seine Fresse aufzureissen und stellte sich auf die Seite der Gewinner. Die SVP ist ein neo-liberaler Bonzen, Banker und Wirtschaftslobby-Hofierer-Verein der uebelsten Sorte. Volkspartei mein Arsch! Immer mehr Mitglieder sind vom Verhalten ihrer Partei zu tiefst angewidert, wie zuletzt Perrin und Freysinger, der drohte eine eigene Partei zu gruenden, wo Prinzip noch etwas gilt.

  62. Klar ist der Europarat nicht das europäische Parlament.
    Ich dachte, auf ein weites Ausholen kann man gut verzichten.
    Scheint aber nicht so zu sein.

    Durch welche Instanz wurde der Europarat befähigt, Forderungen zu stellen?
    Durch welche Oberinstanz sind alle europäischen Unterinstanzen legitimiert?

    Genau, durch die, die sich nie einer Wahl stellten.

  63. Wie schon erwähnt, der größte Witz ist doch, dass die Türkei mitsamt Griechenland als erste Beitrittsmitglieder zählen…EUROPA

    btw. Griechenlands Mitgliedschaft wurde von 1967-74 wegen des Militärputsches von Papadopoulos suspendiert – die Türken blieben nach der Besetzung von Nordzypern von 1974 und trotz der UN-Resolution 541 von 1983 gegen die „Unabhängigkeitserklärung“ voll stimmberechtigtes Mitglied!

    Letztlich sind die Vorlagen des „Europarates“ einen Dreck wert, die Urteile der obersten Gerichte der Mitgliedsstaaten stehen höher!

    Und wessen Kind die „Entscheidungen“*) des „Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte“ sind ist nicht weiter verwunderlich, wenn Mensch weiß, dass dieser „Gerichtshof“ über die Einhaltung der „Europ. Menschenrechtskonvention“ wachend ❓ genau diesem Europa-Sowjet untersteht!

    *) Siehe „Urteile“ im Sorgerechtsstreit zwischen türkischem Kindeszeuger und OLG Naumburg, oder zuletzt die „Unmenschlichkeit der Sicherungsverwahrung“!

  64. Witzigerweise stimmten die anwesenden fünf Schweizer für das Verbot, darunter auch ein Mitglied der SVP.
    Das muss Konsequenzen haben, denn die fünf haben im Europarat die Schweiz zu vertreten und nicht ihre persönliche Meinung. Und die Meinung der Schweiz ist, Minarettverbot, ob es nun unseren Politikern passt oder nicht. BASTA!!!

  65. Ist ja auch scheißegal, was das Schweizer Volk will. Das Volk stört in einer Demokratie ja nur!!! Wo kämen wir da hin, wenn der Volkswille sich gegen die eurokratische Diktatur durchsetzen könnte!

    Dieses System befördert seinen eigenen Untergang und es ist nicht mal mehr schade drum. Was an der westlichen Kultur ist denn noch erhaltenswert????

    Es ist alles nur noch degnerierter und dekadenter Müll. Und solche Gesellschaften gehen halt nun mal unter. Historisch unzählige male belegt.

  66. #83 Kafir4Life (23. Jun 2010 20:59)

    Die SVP ist ein neo-liberaler Bonzen, Banker und Wirtschaftslobby-Hofierer-Verein der uebelsten Sorte. Volkspartei mein Arsch! Immer mehr Mitglieder sind vom Verhalten ihrer Partei zu tiefst angewidert, wie zuletzt Perrin und Freysinger, der drohte eine eigene Partei zu gruenden, wo Prinzip noch etwas gilt.

    Das ist richtig. Nur hat sich gezeigt, dass es keine Partei gibt, die das Volk vertritt. Nicht nur in der Schweiz.

  67. Ich als Mehrheit (Christ, Jude, Europäer, Deutscher) verlange die Ausweisung der Geisteskranken…GRÜNE, ROTE, BRAUNE UND MUSLIME!

  68. @Wettspielbetriebe
    Es kann eine neue Wette mit der Fragestellung, wann die Sterne auf der EU(EUdSSR)-Fahne rot werden, aufgebaut werden.

  69. #16 BePe

    Weg mit der EU und mit dem Euro. Es lebe das überhebliche und dominante Deutschland. Wir werden den europäischen Nachbarvölkern zeigen, wer der Herr im Hause ist. Küsst uns unsere Füsse. Deutschland über alles in der Welt. Alle Europäer sind bläd…..

    Das ist es doch was Sie wollen! Dann haben die USA, China, Indien und vor allem der Islam leichtes Spiel.

    Sie haben nichts aus der Vergangenheit gelernt. Sie tun mir leid!

  70. Diese Europa-Hetze bei PI ist einfach widerlich! Wie wollen wir gemeinsam gegen den Islam kämpfen, wenn die Deutschen meinen sie wären etwas Besseres.

  71. „Europarat verlangt…“

    Soso, da wird mal wieder was verlangt, nämlich einen Volksentscheid umzustossen.
    Ganz toll solche Ideen… auch dem Dümmsten sollte jetzt klar sein, was die Euroeliten und ihre zugewandten Orte von der Demokratie halten, nämlich REIN GAR NICHTS!

  72. #93 Jaime I El Conquistador (23. Jun 2010 23:26)

    :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

    T`schuldigung, 😆 aber wenn Er nicht will, dass man Ihn damit schlichtweg auslacht, erspare Er sich und uns doch solche Plattheiten einfach.

    :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

  73. Ich verlange die Aufhebung des Europarat!!!

    Faschist wander in die Türkei aus und HALTS MAUL! Viele viele Grüne gingen einst in die Türkei und haben dieses Land in den Fortschritt geführt…:-) Ausser eine und die hieß Sonne Mond und Sterne!

  74. Europarat verlangt Aufhebung der Demokratie.
    Der legitime Wille der Völker Europas zählt nicht mehr?

    Ist DAS Europa?

  75. Europa beugt sich der Macht des Geldes.
    Mit jedem Euro der in die Arabischen Länder fliesst bekommen die mehr Macht und kaufen mehr Politiker.
    Scheiss aufs Klima, Wind Solar usw. muss her um endlich von denen unabhängig zu werden. Langsam denke ich in Europa wird mehr islamische Politik gemacht als eigene.
    Diese islamischen Bonzen haben mehr Geld als Sand in der Wüste. Aber lassen ihre eigenen Leute hungern.
    Für Moschebau in Europa ist aber immer genug Kohle da.

  76. @Jaime I El Conquistador (23. Jun 2010 23:28)

    Es geht nicht um Deutschland oder die Schweiz oder sonst ein Land in Europa – es geht um die Demokratie.
    Das ist in diesem Fall wirklich so einfach.

    Wenn dieses „Europa“-Konstrukt den Willen seiner Völker nicht respektiert, respektiere ich dieses „Europa“-Konstrukt nicht mehr.

    Das Konstrukt muss sich dem Willen Europas und seiner Menschen beugen – nicht umgekehrt – sonst schaffen die Menschen Europas das Konstrukt und seine Verwalter wieder ab!

    Auf die Freiheit!

  77. Ein Beweis mehr dass Muslime nicht bereit, sich einem Mehrheitsentscheid anzuschliessen. Ein Beweis mehr also, dass Muslime nicht integrationsfähig sind. Die Aufgabe, integrationsresistentere Völker von der Schweiz fernzuhalten wurde an und für sich bereits mit der Bevorzugung von EU-Bürgern gegenüber Drittstaaten beschlossen, jedoch nie richtig umgesetzt. Es ergibt sich somit die Pflicht der zuständigen Behörden, den Bestand an Muslime, so weit überhaupt noch möglich, in der Schweiz abzubauen. Konkret heisst dies, dass Bewilligungen für hier ansässige Muslime nicht mehr zu verlängern und keine neuen Aufenthaltsbewilligungen mehr auszustellen sind.
    Und was den Europarat anbelangt, so muss darauf hingewiesen werden, dass es sich bis auf die fünf „wackeren“ Schweizer um Politiker handelt, die nicht aus direkten Demokratien stammen. Um Politiker also, die gewöhnt sind, über den Kopf ihres Volkes zu befehlen. Aber gut ist, dass der Europarat ohnehin nichts zu sagen hat. Zumindest nicht in der Schweiz.

  78. @Kafir4Life

    Die SVP ist ein neo-liberaler Bonzen, Banker und Wirtschaftslobby-Hofierer-Verein der uebelsten Sorte.

    Dank Banker und Wirtschaftslobby (ua) leben wir in der Schweiz in sehr guten Verhältnissen. Wenn Sie eine Partei suchen, in der Menschen geächtet sind, die viel Arbeiten und/oder gut verdienen, fühlten Sie sich wahrscheinlich wohler bei rot/braun angehauchten Parteien.

  79. {Quelle: wikip.}

    Der Europarat hat die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluss unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen.“

    – Satzung des Europarates, Artikel 1

    Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats-Konventionen, etwa die EMRK) mit dem Ziel abgeschlossen,

    {… und jetzt kommt’s …}

    das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.

  80. #103 Thomas A. (24. Jun 2010 07:20)

    ich verstehe das Gekeife von Kafir4Life auch nicht.

    Die SVP wollte eine viel verbindlichere Volksabstimmung, die viel mehr TIEFGANG gehabt hätte, als ein aus dem Kampf gegen die Islamisierung herausgerissenes und konzeptionsloses Minarettverbot.

    Der Erfolg der Abstimmung zeigte nur, was man in Wirklichkeit alles hätte erreichen können. Ein Minarettverbot ist, konsequent betrachtet, ein gelungener Witz. Mehr nicht!

    Und Kafir4Life: mach mal halblang hier!

  81. Das vor den scheiß Meinungsforschern vom Wahlvolk verschleierte Ergebnis der Volksabstimmung zum Minarettverbot und auch der Supererfolg von Geert Wilders zeigten, dass WIR eine MACHT sind, die mit den ihnen vertrauten Mitteln im Augenblick nicht so richtig in Schach zu halten ist.

  82. #103 Thomas A. (24. Jun 2010 07:20)

    @Kafir4Life

    Die SVP ist ein neo-liberaler Bonzen, Banker und Wirtschaftslobby-Hofierer-Verein der uebelsten Sorte.

    Dank Banker und Wirtschaftslobby (ua) leben wir in der Schweiz in sehr guten Verhältnissen. Wenn Sie eine Partei suchen, in der Menschen geächtet sind, die viel Arbeiten und/oder gut verdienen, fühlten Sie sich wahrscheinlich wohler bei rot/braun angehauchten Parteien.

    Jetzt mal Tacheles: Wenn die SVP, die sich als Volkspartei ausgibt, genau dieses Volk ein ums andere Mal verarscht, wenn es darum geht, vulgaeren Boni-Abzockern und diesem destruktiven Casino-Kapitalismus Einhalt zu gebieten, dessen Folgen letztendlich der hart arbeitende, steuerzahlende Durchschnittsbuerger ausbaden muss, dann hat das nichts mit Sympathie fuer rot und schon gar nichts mit braun zu tun, Sie Schwachmatt! Wer einen schleimigen Bonzen wie Blocher und seine ‚Volks‘-Partei blind abfeiert, ist genauso dumm und ignorant, wie die naiven linken Gutmenschen, die die faschoide Gefahr, die vom Islam ausgeht, nicht wahrhaben wollen und diese Seuche sogar noch aktiv foerdern. Die Unterwanderer Europas – ob ideologisch oder wirtschaftlich – hocken ueberall, Thomas A. – auch dort wo Sie sie nicht sehen wollen, weil es nicht in Ihr schwarz/weiss-Weltbild passt.

  83. „genau dieses Volk“

    Quatsch: VOLK ist was anderes und vile mehr als bei Sozen vorkommt, lol

    😉

  84. Ganz schön frech: die SVP mit einer der kaputten sozialistischen Volk_fick-Parteien gleichzusetzen und die dann an deren Idealen zu blamieren.

    Kafir4Life, hau bloß ab!

  85. Das Schweizerische Bundesgericht kann auf Beschwerden nach einer Volksabstimmung,einer Anahme einer Initiative nicht eintreten!!!Der Souverän steht über dem schweizerischen Bundesgericht! Die Schweizer Regierung kann das Minarettverbot auch nicht aufheben.Um Verfassugsartikel aufzuheben brauchts eine Volksabstimmung! das EMRK ist kein Verfassungsgericht kann also ebenfalls das Schweizerminarettverbot nicht aufheben!
    Schweizerverfassung:Artikel 72 Absatz 3 der bau von Minaretten ist verboten! Gruss aus der Schweiz wo das Volk das Sagen hat.

  86. das EMRK ist kein Verfassungsgericht kann also ebenfalls das Schweizerminarettverbot nicht aufheben!

    Hey #111 Lilibet (24. Jun 2010 08:40) !

    Die Väter des Grundgesetzes der „BRD“, EU. hatten größten Wert darauf gelegt, dass sich die Mechanismen, die in der Weimarer Rep. Adolf zugelassen hatten, sich in der „BRD“, EU. nicht wiederholen mögen.

    Nun sieht man: die Schweiz ist verdammt viel besser verfasst als die „BRD“, Eu., die dem EU-Faschismus von ihrem Grundgesetz her nichts, aber auch gar nichts, entgegen setzen kann.

  87. In der Schweiz mit seiner direkten Demokratie hat das Volk noch was zu sagen und der folgende Grundsatz stimmt noch.
    When the people fear their government, there is tyranny; when the government fears the people, there is liberty.
    Thomas Jefferson
    Schweiz = Gallier unter Römern!

  88. #110 Marmor (24. Jun 2010 08:27)

    Ganz schön frech: die SVP mit einer der kaputten sozialistischen Volk_fick-Parteien gleichzusetzen und die dann an deren Idealen zu blamieren.

    Kafir4Life, hau bloß ab!

    Bub, ich lasse mir von chronischen Duennbrettbohrern wie dir nicht mein PI verbieten. Geh‘ verrichte dein taegliches ‚Blocher Unser‘ und halt deine reaktionaere Fresse!

  89. Die EU will einfach nicht begreifen, dass es Länder gibt in der Volkes Stimme noch etwas zählt. Das ist für die EUDSSR unakzeptabel.

  90. #10
    #27
    #115

    Der Europarat hat nichts mit der EU zu tun.
    Es ist nur ein machtloser Karnevalsverein – kein Grund zur Sorge.

  91. Wir brauchen für ganz Europa – in dieser Reihenfolge:
    ein BURKAVERBOT – ein MINARETTVERBOT – ein KORANVERBOT !

  92. „Das Schweizer Stimmvolk hatte das Minarett-Verbot am 29. November 2009 mit über 57 Prozent Ja-Stimmen angenommen, was der Schweiz international grosse Kritik eingebracht hat – unter anderem auch vom UNO-Menschenrechtsrat.“

    Was für ein Blödsinn. Kritik gab es vereinzelt, klar, viele haben aber auch gejubelt und der Schweiz ihren Respekt für diese Abstimmung gezollt. Der UNO-Menschenrechtsrat sollte sich lieber mal Sorgen um die Menschenrechte in islamischen Ländern machen.

  93. Was ich mich gerade (besorgt) frage:
    Wenn wir uns schon nicht mehr demokratisch (Wahlen, Politik, Volksabstimmungen, Richter, etc.) gegen den Islam schützen können, wie denn dann noch?
    Das würde ja bedeuten, dass wir in alle Zeit verloren sind.
    Sagt mir bitte, dass das nicht stimmt. Ich schiebe gerade Panik!!

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