Eine Regelung, an die im linksverliebten Deutschland niemand im Traum dächte, wird jetzt in Ungarn Wirklichkeit (Foto: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán): Das Leugnen von Verbrechen kommunistischer Regime wird wie das Leugnen des Holocausts unter Strafe gestellt: Demnach wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren belegt, wer „den vom nationalsozialistischen oder vom kommunistischen System begangenen Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, in Zweifel zieht oder in ihrer Bedeutung herabmindert“. Mehr…

(Spürnase: Thomas D.)

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85 KOMMENTARE

  1. Die Ungarn haben die Kommunisten-Faust zu spüren bekommen.

    Kommunistische Verbrechen zu leugnen, ist deshalb ein Verbrechen.

    Ganz anders die Deutschen. Sie verharmlosen und relativieren. Ja, seit einiger Zeit regieren Kommunisten wieder in Deutschland, als hätte es die Diktatur mit ihren Gewohnheitsverbrechern und bestialischen Mördern nie gegeben.

    Unglaublich. Ein historischer Skandal.

  2. Versuche des Gesetzgebers, die Wahrheit zu definieren, sind eigentlich lächerlich.

    Da ist immer viel Erschrecken über die Macht des Zweifels im Spiel.

    Vom Zweifel sollte man sich nicht so sehr ins Bockshorn jagen lassen, dass man irgendwelche (hier: historische) Wahrheit positiv definiert.

  3. Eigentlich bin ich ja für die Abschaffung solcher Gesetze. Eine offenere Debatte wäre mir lieber, als dass sich die Zündels und Mahlers als Martyrer inszenieren können. Aber wenn schon Holocaustleugnung verboten ist, dann sollte auch das verharmlosen den roten Terrors (Holodomor, Gulags, Großer Sprung nach vorn etc.) verboten sein.

    Aber grundsätzlich ist es besser möglichst wenig einschränkung der Redefreiheit zu haben. Wie auch z. B. der §130 StGB, der Diskiriminierungsparagraph, am besten über Bord mit solchen Einschränkungen der Redefreiheit.

  4. die Ungarn sind nicht so gutmenschlich verbödet wie wir Deutschen durch einen nicht enden wollenden Kriegsschuldkomplex. Sie haben sich ihren gesunden Menschenverstand bewahrt und wissen Recht von Unrecht zu unterscheiden.

  6. Es gehört zwar nicht zum Thema, aber ich muss es unbedingt loswerden. Gestern habe ich mich mit einem Islamist unterhalten. Er hat mir von seinem über alles geliebten Propheten und seiner wunderbaren Religion erzählt. Ich habe nur zugehört. Als er mir dann Islam bedeutet Frieden habe ich ihn ganz frech gefragt, wie er sich dann die vielen Attentate und Selbstmordattentate erkläre, die im Namen seiner Religion und seines Propheten verübt werden. Zuerst habe ich geglaubt er will mir einen Staubsauger verkaufen, solche Schlitzaugen hatte der Südländer.

    Er erklärte mir dich tatsächlich, dass noch niemals eine Moslem ein Selbstmordattentat verübt hätte, weil ja Islam Frieden bedeute. Alle Attentate die man den Moslems in die Schuhe schieben wolle seien von Schauspielern verübt worden. Nämlich von jüdischen Schauspielern!

    Ich denke solche moslemischen Psychopaten sollte man aufhalten bevor sie noch mehr Schaden hier in Deutschland anrichten können.

  7. Wir in Deutschland spüren bei solchen Nachrichten zwar eine gewisse Erleichterung wegen der scheinbaren Äquidistanz, aber es bleibt doch ein schaler, widerlicher Geschmack:

    wer lebt denn wirklich gern in einem Land, wo Geschichte vom Staatsanwalt geschrieben wird?

    Das ist nur ‚Orwellesk‘:
    was ‚offenkundig‘ ist, braucht niemand mit Strafe zu bewehren und wenn es doch nicht so offenkundig scheint, dann zeugen lange Zuchthausstrafen von einem mächtig schlechtem Gewissen.

  8. Bei uns tut man sich schon äußerst schwer, den Kampf gegen Rechts(tm) auch gegen Links auszudehnen. Dabei wäre dieses nicht mehr und weniger als konsequent. Analog ist es mit dem Leugen nationalsozialister und internationalsozialister Verbrechen.

    Aber wenn letzteres verboten würde, gingen unseren Talkshows die Gäste aus. Also keine Gysies oder Wagenknechts mehr. Oder anders ausgedrückt: Wie kann es sein, dass in jeder Talkshow mindestens einer aus der linksextremem AltherInnenriege dabei ist, aber niemals einer, der auch nur gemäßigt rechts ist????

  9. Wer in Ungarn den bestrafen will, der

    vom kommunistischen System begangenen Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit

    leugnet, in Zweifel zieht oder in ihrer Bedeutung herabmindert

    ,

    sollte den tschechischen Staatspräsidenten nach Ungarn einladen. Dieser darf dann – vielleicht in akdemischem Rahmen – über die Benesch-Dekrete referieren!

  10. In Ungarn taten die linksfaschistischen KommunistInnen 1956 das, was sie am besten können: Anderdenkende physisch und psyschisch vernichten.

    So war es 1953 im WASG-Paradies „DDR“ und 1968 in der CSSR, später dann 1980 in Polen.

    In Demokratien sitzen linksfaschistische KommunistInnen im Parlament, im linksfaschistischen Kommunismus sitzen Demokraten im Gefängnis.

    Und unsere PDS-KommunistInnen haben nun ein Problem mit Joachim Gauck! Gesine Lötzsch (Banker sind Taliban in Nadelstreifen) nennt den Bürgerrechtler einen „Mann von gestern“!

    In der Schule steht der rechtssozialistische Nationalsozialismus auf dem Lehrplan, über den Terror der WASG-Diktatur des Bauernparadieses „DDR“ lernt man nichts:

    Nicht über die Waldheim-Prozesse, nichts über BlutrichterIn Hilde Benjamin, nichts über die Toten an der Mauer, die Stasifolterknäste in Hohenschönhausen, Brandenburg und Bautzen.

    Liebe IMs von der WASG/SED, Ihr seid feige GeschichtsverdreherInnen!

  11. Vorbildlich! Hätten wir hier nur auch so ein Gesetz. Ein Grossteil des grün-roten Abschaums wäre dann schnell dort wo er hingehört,nämlich im Knast.

  12. Die Linken-Chefin und Vorsitzende der SED-Nachfolger-Partei, Gesine Lötzsch sagt, dass Joachim Gauck, der frühere Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde, ein Mann der Vergangenheit und für die Linke nicht wählbar sei. Das können wir gut verstehen. Linke-Lötzsch kündigt eigenen Bundespräsidentenkandidaten an und zwar Jochemsen von vorgestern. Das finden wir zwar gut, weil sich die Linke damit im Abseits positioniert. Wir haben aber einen besseren und glaubwürdigeren Kandidaten für die SED-Nachfolger. Wir schlagen deshalb der Linken ein Kandidaten-Paar vor, das sicherlich heute noch so wie damals auf SED-Linie ist, also wirklich echte Persönlichkeiten der roten Gestapo!

    Dipl. Phys. Friedhelm Nürbchen (heute “Umweltschutz“ – gestern noch Strahlenservice bei der Staatssicherheit der DDR, Spezialist für gut dosierte Radioaktivität für DDR- Oppositionelle)
    und
    Gabriele Nürbchen “Lehrerin“ (Sie hat vor allem sehr aktiv in dem vierzigjährigen Aufbau- und Grusel-Drama: “für ein paar Bananen mehr“ mitgemacht) Was macht Sie eigentlich heute???? Wo schadet sie heute den Schülern?????

    Beide wohnhaft in der Saarstr. 32, 16356 Eiche bei Berlin
    (zu DDR-Zeiten: Genslerstr. 53 in Berlin-Hohenschönhausen)

    und auch heute noch in
    Liebenwerdaer Str. 28
    04924 Thalberg (Bad Liebenwerda)

    Hier die Referenzen: http://f3.webmart.de/f.cfm?id=2165073&r=threadview&t=3651174&pg=1

    STRAHLEN FÜR DEN KLASSENKAMPF, Wie das MfS auf der Jagd nach DDR-Flüchtlingen radioaktives Material einsetzte, Hauptdarsteller Dipl. Phys. Friedhelm Nürbchen, Operativ-Technischer Sektor (OTS) des Staatssicherheitsdienstes der DDR

    Viele Grüße auch an Dipl. Ing. Nico Tralala. Er hat durch seinen Vater noch die besten Verbindungen zu den wirklichen Leuten von Gestern auch im ehemaligen sozialistischen Ausland.

    Ansonsten einfach mal nach Gabriele oder Friedhelm Nürbchen googeln.

  13. Die Ungarn sind halt richtig gut.

    Bei uns ist das anders. Die Kommunisten stellen die Journalistin Luc Jochimsen als Kandidatin auf.

    Die Wagenknecht und andere dürfen völlig unkritisiert und gutmenschlich im Fernsehen auftreten und die Kommunisten loben. Weder Stalin noch die DDR waren Diktaturen. Nein, die Mauer war der Schutzwall gegen den Imperialismus, der in Form von Bananen oder so angeflogen gekommen wäre. Die Stasi hat doch alle lieb gehabt. Sie bestand ausschließlich zur Überwachung der Besucher aus dem imperialistischen Westen (also die mit dem Bananen). ANSONSTEN; SIND DIE Stasi – Gefängnisse immer leer gewesen.

    Tja, Luc Jochimsen, jetzt ist Sie 74 und Abgeordnete und verdient Diäten. Vorher hat Sie viele Jahre bei der ARD als Journalistin von GEZ Gebühren hervorragend gelebt und konnte ab 1975 bis 2001 (also 26 Jahre) ihren linken M…. verbreiten.

    So und jetzt die Frage: Wundert sich noch jemand über das was wir heute haben. Ich nicht.

    Nochmals: Sie wurden alle gewählt. Immer. Und immer wieder und keiner (auch ich nicht) hat sich zu wehr gesetzt.

  14. #6 Apsera

    Alle Attentate die man den Moslems in die Schuhe schieben wolle seien von Schauspielern verübt worden. Nämlich von jüdischen Schauspielern!

    Ja klar, Schauspieler sterben für ihren Beruf – das nennt man dann Method Acting. Oder machen das nur die ganz schlechten Schauspieler, die nie die Chance auf eine Hollywoodrolle bekommen? Also ich fürchte, dieser Moslem glaubt das auch, was er sagt. Wenn denen einer eintrichtert, dass in Israel Wasser den Berg rauffließt, glauben sie es auch.

  15. „OT“
    Korruption: Beamter gesteht, Aufenthaltserlaubnisse verkauft zu haben.
    Im Prozess gegen einen Beamten des Wuppertaler Ausländeramts hat der Angeklagte zugegeben, Ausländern gegen Schmiergeld zu Aufenthaltstiteln verholfen zu haben. Der Mann soll in 21 Fällen für insgesamt etwa 130.000 Euro Schmiergeld Aufenthaltsgenehmigungen erteilt und Abschiebungen vereitelt haben. Aus seinem anfänglichen „humanitären Engagement“ habe sich allmählich ein Geschäft entwickelt, räumte der 57-Jährige am Mittwoch ein.
    Den vollständigen Bericht finden Sie hier:
    http://www.pro-leichlingen.de/index.php?option=com_content&view=article&id=228:beamter-gesteht-aufenthaltserlaubnisse-verkauft-zu-haben-

  16. Zu lasch! Ich fordere:

    “den vom nationalsozialistischen, vom kommunistischen, oder vom islamischen System oder begangenen Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, in Zweifel zieht oder in ihrer Bedeutung herabmindert”

    wird mir Gefängnis bis zu 10 Jahren oder sofortiger Ausweisung mit seiner Familie bestraft.

    Und schwupps sitzen bald keine Abgeordneten mehr im Bundestag! 🙂

  18. Über die Verleugnung der kommunistischen Vergangenheit der PDS gab einmal einen Chanson von Edathi Piaff: „Je ne reget rien!“ 🙂

  20. @#6 Apsera

    Alle Attentate die man den Moslems in die Schuhe schieben wolle seien von Schauspielern verübt worden. Nämlich von jüdischen Schauspielern!

    Das hört sich doch vielversprechend an. Ich hätte Ihm daraufhin erwidert, dass es vermutlich überhaupt gar keine gläubigen Moslens gibt. Das sind alles nur Schauspieler die wissen, dass Sie mit dem Moslemjammerbonus auf dem Hartz IV Amt (oder von sonstigen Hilfsorganisationen) immer noch ein extra Bonus bekommen.

  21. Latma TV präsentiert:
    Türkischer „Hilfe für Gaza“-Song mit Kapitän Messerstecher und seinen Freunden

    Wir bringen die Welt dazu
    die Vernunft aufzugeben.
    Wir bringen sie alle dazu zu glauben
    die Hamas sei Mutter Theresa.
    Wir sind friedfertige Reisende
    mit Schusswaffen und eigenen Messern.
    Die Wahrheit wird ihren Weg nie
    in euer Fernsehen finden.

    http://www.enabc.de/include.php?path=news

  22. Man könnte einfach sagen:

    Das Leugnen sozialistischer Straftaten ist verboten.

    Darunter fällt nämlich dann von Holocaust über Gulag bis Mauertoten alles, was im Namen eines groß angelegten Menschenexperiments verzapft wurde.

  24. in meinen augen sollte es erlaubt sein, alles anzuzweifeln (man macht sich ja selbst lächerlich). aber loben muss ich immerhin, dass Ungarn wenigstens beide sozialismen beachtet

  25. Wenn Dummheit per Gesetz verboten werden könnte, wäre alles so einfach!
    Dann hätten wir hier
    – keine dauerbeleidigten und bildungsresistenten Musulmanen
    – keine Politiker, die diese nach Deutschland reinbetteln, sie uns als Bereicherung verkaufen oder gar zu Ministern machen
    — und wir hätten kein realitätsblindes Stimmvieh, das solche Politiker oder ihre Parteien immer und immer wieder wählt!
    (Selbstverständlich wäre auch der Großteil unserer TV-Sender bzw. ihrer Sendungen verboten – usw. usf.).

  26. Solche Gesetze sind allesamt abzulehnen. Wer die besseren Argumente hat, braucht sich nicht hinter einer Strafnorm zu verstecken.

    Im Gegenteil: Man muss diese Idioten (ob sie nun rechte oder linke Ideologien durch Lügen verteidigen wollen) offen reden lassen.

    Solche Entwicklungen wie in Ungarn sind nur besorgniserregend. Man mag dies in den beiden hier geregelten Bereichen noch richtig finden. Was aber ist, wenn als nächstes verboten wird, die (menschgemachte!!!!) Klimaerwärmung anzuzweifeln? Oder den Verbleib Deutschlands in der Milliarden verschlingenden EU?

    Die Meinungsfreiheit dürfen laut Art. 5 GG nur allgemeine Gesetze einschränken. Allgemein heißt hier, es darf damit nicht EINE BESTIMMTE Meinung verboten werden.

    Erschütternd, dass das BVerfG völlig jeder Dogmatik entgegenstehend, das Verbot rechtsradikaler Meinungen und von ähnlichem geistigen Müll für zulässig erklärt hat. Und das mit der völlig schwammigen Begründung, die Bundesrepublik Deutschland sei das Gegenmodell zum NS-Staat, daher könne im diesem Bereich eine bestimmte Meinung verboten werden.
    Dass die BRD das Gegenmodell ist, ist zwar für sich genommen richtig, ist aber als Begründung dennoch nichts anderes als Willkür. Die Bundesrepublik ist auch das Gegenmodell zum Kommunismus, Stalinismus. Was folgt daraus?

    Es muss dabei bleiben, Meinung darf nicht eingeschränkt werden. Nur dort wo diese zu Beleidigung übergeht oder damit zur Gewalt aufgerufen wird, sollte sie ihre Grenzen haben. Zumindest sollte es so sein.

    Wer sich selbst ein Bild davon machen will, wie sich jahrzehntelange Besetzung nach Parteifarben auf ein Verfassungsgericht auswirken kann: Hier geht es zur Entscheidung (bzw. Pressemitteilung hierzu): http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-129.html

  27. Bei uns würde in solch einem Fall ein Großteil der Linken-Politiker, die komplette AntiFa und sonstige Kommunisten in den Knast wandern.

  28. Bin auch der Meinung, man sollte alles anzweifeln dürfen was man möchte. Bin da eher amerikanisch eingestellt.

  29. Eigentlich ist das nur konsequent, wenn man A sagt, muss man halt auch B sagen. Demnach wäre eine solche Regelung hier genauso zu rechtfertigen, auch wenn ich das Strafmaß in jedem Fall für übertrieben halte.

    Prinzipiell bin ich aber andererseits der Auffassung, das Geschichte grundsätzlich immer kritisch hinterfragt, sogar ernsthaft bezweifelt werden können sollte. Ansonsten fühle ich mich doch zu sehr an meine DDR-Schulzeit und die dortigen Geschichtsdarstellungen erinnert, die ebenso wenig zu hinterfragen waren. Ein freiheitlich orientiertes, modernes Land sollte solche Regelungen einfach nicht nötig haben, diese sind eher Merkmal von Diktaturen.

  30. @28 Germania23

    Richtig! Zur Meinungsfreiheit gehört eben auch, dass man Unsinn glauben darf.
    Wenn ich behaupten würde, dass 2+2=5 ist, würde ich mich schließlich auch nicht strafbar machen, sondern nur lächerlich.

  31. OT
    Die Facebook-Gruppe „Joachim Gauck als Bundespräsident“ wächst und wächst und wächst.

    Mittlerweile sind es -genau- 20.000 Mitglieder. Und die Mitglieder sind bürgerliche und liberale und konservative.

    Wir sollten da alle nicht fehlen – und den Gauck nicht dem linksgrünen Mainstream überlassen!

  32. #30 r2d2 (09. Jun 2010 10:19)

    Wenn im Neuen Deutschland die Parole 2+2=5 ausgegeben worden wäre, dann wären Sie mit Ihrer Ansicht, dass 2 + 2 = 4 sei nach Bautzen gekommen! 🙂

  33. Da könnte man doch gleich hier in Deutschland zusätzlich die Verbrechen im Namen Mohammeds und des Korans, sowie des Türkentums mit einfügen…..

    Strafe: Ausweisung zu den Sonne, Mond und Sternen, in die Wüste, da sind diese 3 Dinge täglich vorhanden….

  38. Also wenn schon Verbote, dann auch für die Leugnung Kommunistischer Verbrechen. Gulagleugner gehören genau so bestraft.

    Natürlich kann man darüber streiten ob solche Verbote sinnvoll sind und ob man solche Leute nicht lieber argumentativ widerlegen sollte. Allerdings muss man auch mal überlegen das solche Verbote auch etwas mit Opferschutz zu tun haben. Es muss für die Gefühle eines Opfers ein ungeheurer Affront sein, wenn jemand, der viel später geboren wurde und gar nicht dabei war, ihn schlicht als Lügner bezeichnet und die an ihm oder seinen getöteten Angehörigen begangenen Verbrechen schlichtweg leugnet.

    Denken wir mal an den Fall Bachmeier zurück, die im Jahre 1981 den Mörder ihrer Tochter, einen vorbestraften sexualstraftäter, im Gerichtssaal erschoß weil sie seine Lügen nicht mehr ertragen konnte. Klar das freche Lügen und Leugnungen von Verbrechen eine zusätzliche Folter für das Opfer oder seinen Hinterbliebenen darstellen. Solche Gesetze wie die in Ungarn versuchen darauf Rücksicht zu nehmen. Das ist meines Erachtens der eigentliche Hintergrund solcher Gesetzgebungen.

  40. Dass in Ungarn nun auch das Leugnen kommunistischer Straftaten unter Strafe gestellt wird, dürfte rot-grün nicht gefallen. Es ist dies jedoch die logische Konsequenz der Erweiterung der Rassismusbestimmungen auf eine Beschränkung der Meinungsfreiheit. Eine Beschränkung der Meinungsfreiheit allerdings, bisher ausschliesslich nach dem Gusto linker Parteien. Auch die anderen Ländern sollten dem Beispiel Ungarns folgen, denn es ist nicht ersichtlich, weshalb die weit schwereren Verbrechen aus kommunistischen Diktaturen von rot-grün weiterhin geleugnet werden dürfen, jedoch Tatsachenbehauptungen aus dem bürgerlichen Lager sofort mit Strafanzeigen eingedeckt werden (können).

  41. #32 Eurabier

    Wenn im Neuen Deutschland die Parole 2+2=5 ausgegeben worden wäre, dann wären Sie mit Ihrer Ansicht, dass 2 + 2 = 4 sei nach Bautzen gekommen!

    Bei uns heißt das heute politisch korrekt. Versuche mal auf einer Webseite oder bei Welt oder Youtube oder sonstwo irgend was zu schreiben was denen nicht passt.

    Ich habe das mal gemacht: Das Innenminiterium angeschrieben und gefragt, wo Südland ist. Ich würde gerne ein Flugticket kaufen weil ich dort mal Urlaub machen will. Auch würde mich Interessieren, warum man im Südland so gut mit Messern umgehen kann. Leute, die Antwort war sagenhaft böse. Die haben dort keinen Humor bei so dummen Fragen die dann auch noch nicht politisch korrekt sind. Südland …. so was aber auch!!!!

    Nein, die Stasi hätte an politisch korrekt eine große Freude. Ohne Gesetz und ohne Strafe wird einfach irgendwas in „Abseits“ gestellt und damit zwar nicht juristisch aber moralisch strafbar gemacht. Frag mal bei Zensurursula nach, was die gerne mit PI und anderen machen würde. Die ist übrigens viel gefährlicher als Edathy derzeit.

    (Wer weiß vielleicht werden bei nächsten Wahl mal wieder die SPD gewählt und dann kann er sein Edathierministerium in Leben rufen)

  42. Das Leugnen von Verbrechen kommunistischer Regime wie das Leugnen des Holocausts unter Strafe zu stellen, wäre ein entscheidender Meilenstein zur Wiederherstellung des antitotalitären Konsens vergangener Jahre.

    Doch davon sind wir in der gewendeten BRD meilenweit entfernt, in der die systematische Verharmlosung und Relativierung sozialistischer Verbrechen durch die immer deutlicher werdende Tabuisierung angeblicher „Gleichsetzung“ real- und nationalsozialistischer Diktaturen betrieben wird. Selbst die Autoren der Neuauflage des Braunbuchs DDR fühlen sich bereits gezwungen, sich von einer angeblichen „Gleichsetzung“ abzugrenzen.

    Die gegen die Totalitarismuskonzeption einer Hannah Arendt zielende „Gleichsetzung“ ist ein geschickter Schachzug der Gysi&Co, die den bereits jetzt erkennbaren Folgeschachzug einleiten soll, wonach, weil der Begriff Diktatur eine starke nationalsozialistische Konnotation hat, die DDR auch keine solche genannt werden darf.

    Dumm und korrupt, wie westdeutsche Politiker, Schmierfinke und sonstige Intellektuelle sind, ist die Gefahr gross, dass beide Schachzüge erfolgreich gespielt werden und somit aus einer von der Sowjetbarbarei aufgezwungenen menschenverachtenden totalitären Diktatur eine Demokratie wird.

  44. An alle die meinen Leute die über Bilderberger Treffen berichten sind Verschwörungsspinner: Dieses mal hatte das Bilderbergtreffen in Spanien wohl Pech.Von den etablierten Medien zeigten sich vor Ort Vertreter von The Guardian, Russia Today, USD France, T5 Spanish TV, Antena 3 TV, Spanish TV, CNN+ in Spanisch, TVE National Broadcasting und viele andere.
    Die Bilderberger räumen erstmals ein das es sie gibt. Steht natürlich viel dummes Zeug drin. Die Wahrheit natürlich nicht.

    http://www.bilderbergmeetings.org/

    Die haben sich zahlreiche Domains gesichert. Unter der DE Domain steckt ein gewisser Dario Bünger. Bei Fragen an ihn:

    buenger.dario@gmx.de

  45. Wow! Das sollten alle anderen Staaten der EU übernehmen! Sonst stelle ich es nie in den Vordergrund, dass ich eine Ungarin bin. Aber jetzt bin ich ein wenig stolz darauf 🙂

  46. Ich kann solchen Gesetzen nicht viel abgewinnen. Für mich stehen libertäre Werte wie Meinungsfreiheit ganz klar im Vordergrund. Ich bin beispielsweise auch dafür, in Deutschland den Straftatbestand der Holocaustleugnung abzuschaffen. „Kein ernstzunehmender Mensch leugnet heute noch den Holocaust“, sagte Martin Walser ganz richtig in seiner Paulskirchenrede. Und das Häuflein üblicher Verdächtiger, das es dennoch tut, stilisiert sich über das Verbot zu Freiheitskämpfern. Aber der Staat hat kein Recht seinen Bürgern vorzuschreiben, was sie für wahr oder unwahr, gut oder schlecht zu halten haben. Das liegt allein in der Kompetenz des mündigen, vernünftigen Menschen.

  47. Alle Attentate die man den Moslems in die Schuhe schieben wolle seien von Schauspielern verübt worden. Nämlich von jüdischen Schauspielern!

    #6 Apsera (09. Jun 2010 09:29)

    *rofl*

    Ich glaube, Mohammed war auch ein „jüdischer Schauspieler“. Und Bin Laden ist sicher auch ein „jüdischer Schauspieler“. In welchen Film hat er noch mal gespielt?

    hihihi

    Vielleicht sind die islamischen Gebärmaschinen auch nur „jüdische Schauspieler“? Und wenn die Show vorbei ist, verflüchtigen sich wieder all die Geburten?

  50. @ KDL

    Aber wenn letzteres verboten würde, gingen unseren Talkshows die Gäste aus. Also keine Gysies oder Wagenknechts mehr. Oder anders ausgedrückt: Wie kann es sein, dass in jeder Talkshow mindestens einer aus der linksextremem AltherInnenriege dabei ist, aber niemals einer, der auch nur gemäßigt rechts ist????

    Die meisten Leute haben gar keine Vorstellung davon, wie viele Journalisten von heute ehemalige Stasi-Mitarbeiter waren. Von der SED ganz zu schweigen. Das geht von FOCUS bis TAGESSPIEGEL quer durch den Garten. Und das war auch noch zu BRD-Zeiten so, dass in jeder westdeutschen Redaktion von Bedeutung mindestens ein Stasi-Mann saß.

    Die Berichterstattung von heute, so wie sie ist, ist ja nicht zufällig so.

    Luc Jochimsen von den Linken z. B. war jahrzehntelang ein hohes Tier beim Hessischen Rundfunk und ca. zehn Jahre lang Redakteurin bei PANORAMA. Eine objektive Berichterstattug muss man von der gar nicht erwarten.

    Man kann sich das kaum vorstellen, weil man immer denkt, in Deutschland sei man aufgrund der Erfahrungen mit dem Dritten Reich über sowas hinweg, aber es gibt tatsächlich in Deutschland Journalisten, die DDR-Verbrechen leugnen. Wir haben das sogar mal schriftlich bekommen von einem Tagesspiegel-Redakteur, der allen Ernstes gesagt hat, die Weiterführung von Buchenwald und Sachsenhausen zu DDR-Zeiten solle man „erst mal beweisen“. Kein Witz. Solche Leute machen da eine „renommierte Hauptstadtzeitung“ unter dem Label „Den Dingen auf den Grund gehen“.

    Die Leute werden verschaukelt und verscheißert, dass es nur so kracht.

    Und so ist es natürlich auch kein Wunder, dass in Talk-Shows von Anne Will usw. Sahra Wagenknecht ein Dauer-Abo hat, während Hubertus Knabe, der den Einfluss der Stasi auf den Journalismus (vor und nach der Wende) ausgiebig untersucht hat und mehrere Bücher zum Thema veröffentlich hat (die natürlich nur vereinzelt rezensiert wurden), dort so gut wie nie zu finden ist. Und Leute wie Leander Haußmann zum Beispiel, dessen Vater wegen des Niederlegens eines Kranzes an der tschechischen Botschaft nach dem Volksaufstand in Prag über viele Jahre Berufsverbot hatte, bei Anne Will auch nicht mehr eingeladen wurde, nachdem er gesagt hat, Margot Honecker sei eine Faschistin, die vor einen internationalen Gerichtshof gehört und dass die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei.

    Nein, stattdessen trompetet lieber Sahra Wagenknecht ihre Zeitgeistschleim-Phrasen vom „Marktradikalismus“ in die Welt (worunter für sie jeder Bäckermeister gehört und jeder Taxifahrer), obwohl es die kommunistischen „Anlagefüchse“ waren, die des gesamten Ostblock wirtschaftlich plattgemacht haben.

  51. Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.

    Mahatma Gandhi

  52. Orbáns Vorgehen ist konsequent, setzt ein deutliches Zeichen und ist insofern begrüßenswert.
    Dennoch wäre es besser, auf die Strafbewehrtheit des Leugnens von Verbrechen jedweder Natur generell zu verzichten. Warum dies vorteilhaft wäre, dazu hat Henryk M. Broder schon so oft alles Nötige gesagt, daß ich an dieser Stelle darauf verzichten möchte, da ich seine Argumente nur wiederholen könnte.

  53. Hier schon mal paar Sprachübungen, wenn man in den nächsten Jahren BRD verlassen muss:
    Fantastikus, as a legyjobb.
    (Super, das ist toll)
    Egysegere:
    Zum Wohl
    Tassek a kulcs
    Hier ist der Schlüssel
    Mikor lehet megy
    Wann kann ich gehen
    und der erste Sommerkurs:
    http://www.nyariegyetem.hu/nye2010/de/db/
    fängt in 6 wochen an

  54. Leugnung unter Strafe stellen ?
    Ich sehe das alles sehr kritisch! Im Grunde genommen ist das ja ein „Gedankenverbrechen„!

    Das heißt verallgemeinert:

    Ein Irrtum kann auch bestraft werden!
    Wenn ich eine Aussage tätige, deren Inhalt falsch ist, kann ich ins Gefängnis kommen – auch dann, wenn der Irrtum aufgrund von Unwissenheit erfolgt ist (aus Versehen).

    Ds ist sehr gefährlich! Die US-Vorgehensweise ist viel besser:
    Meinung ist frei und jeder darf meinen was er will! Auch wenn er sich irrt oder lügt!

    Ich würde dafür plädieren, ALLE Meinungen zuzulassen – auch wenn die eine oder andere Meinung ein Ärgernis darstellt, weil sie auf falschen oder gefälschten Tatsachen aufbaut.

    Oder weiter gedacht:

    Darf ich Menschen bestrafen, weil sie dumm sind?

  55. #6 Apsera (09. Jun 2010 09:29)
    Das ist noch nicht alles. Ein Leserbriefschreiber, der angab Türke zu sein, hat allen Ernstes der Gaza-Flotille jüdische Verursacher unterstellt. Kann in Welt-online gewesen sein. Ich frage mich, ob die ihre Verschwörungstheorien selber glauben.

  56. Sonja Süß hat den politischen Psychiatriemissbrauch in der DDR in ihrem Buch „Politisch mißbraucht?“ geleugnet. Und Gauck hat ihr darin zugestimmt.

  57. #49 Paula

    Nein, stattdessen trompetet lieber Sahra Wagenknecht ihre Zeitgeistschleim-Phrasen vom “Marktradikalismus” in die Welt (worunter für sie jeder Bäckermeister gehört und jeder Taxifahrer)……,

    Margot Honecker ist eine …………
    und die müßte natürlich vor ein Gericht.

    Allerding, das trompeten der Wagenknecht und anderer ist nicht nur wegen der Medien erfolgreich. Die privaten Sender wie RTL oder SAT1 sind dort wo es um ein bischen Journalismus geht auch links und gutmenschlich verseucht genau so wie die bei den Printmedien bis zu den Anzeigeblättern geht.Aber:

    Der Michel will das ja auch hören. Er denkt dann immer an den Ackermann und glaubt halt nicht, das er selbst, der Bäcker und der Taxifahrer mit reich und Marktradikal gemeint ist. Mit Neid und „anderen wegnehmen“ hat man in Deutschland schon immer gut Politik machen können. Beim Neid sind in Deutschland nur die Sportler ausgenommen.

    Dazu kommt, dass die Roten genau so wie die braunen Faschisten sind und „Nachzuschlag steuerfrei“ genau so „Nazi“ ist wie Autobahn. Das weiß der Kerner und andere nur nicht und damit ist das gut.

  58. #9 punctum
    Nicht nur das, ein Paar Tage vor dem NATO-Beitritt 1999 wurden in Tschechien auch noch flugs sämtliche heiklen Dokumente zum Staatsgeheimnis erklärt…zum Beispiel über die Mengele-artigen „Experimente“ die unter Schirmherrschaft der UdSSR mit US-Kriegsgefangenen aus dem Korea-Krieg in der CSSR veranstaltet wurden.

  59. #54 Denker

    Das Recht auf Dummheit wird von der Ver- fassung geschützt. Es gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit.
    Mark Twain

  60. #49 Paula

    Du schaffst es mit deinen Berichten aus der Medienwelt immer wieder, mich zu entsetzen. Das kommt aber alles daher, weil nach der Wende versäumt wurde, gründlich aufzuräumen. Ich denke mit Sehnsucht übrigens an den Radikalenerlass aus den 70ern zurück. Damit wäre es nicht so weit gekommen.

    #53 Denker

    Ja, du hast völlig recht, das haben aber andere vor dir hier auch geschrieben. Wenn jemand dummes Zeug redet, dann macht er vor allem eines: er stellt sich bloß oder macht sich lächerlich. OK, er findet möglicherweise auch ein paar Leute, die ihm Recht geben. Aber: Das Problem ist bei uns die Einseitigkeit. Wenn man schon extreme Ansichten verbietet, dann muss es auch für andere Extremisten gelten. Alles andere widerstrebt meinem Sinn für Gerechtigkeit.

  61. O.T.
    _____________________________________________
    GROSSRAZZIA BEIM TALIBAN-HELFER „ROTES KREUZ“.
    _____________________________________________

    HAFTBEFEHL GEGEN CHEFARZT UND WEITERE ÄRZTE.

    Beschiss mit Chefarztrechnungen ? Millionenfacher Betrug ?

  62. Ich fand es immer sehr schade, dass Ende der 80′, Anfang 90′ nur Ceau?escu gerichtet wurde. Hätte man ein Paar Kommunisten-Führer von Moskau bis OstBerlin an den Straßenlaternen platziert, wäre die Welt bestimmt nicht schlechter.
    Ich frage mich aber warum man die Leugnung des Holocaust / Verbrechen des Kommunismus / Faschismus etc. unter Strafe stellen sollte. Dies ist ein Recht auf Meinungsfreiheit und das Wasser auf Mühlen der Leugner

  64. @ KDL

    Leider ist es in der Tat noch bedeutend schlimmer als die meisten denken. Die Stasi war z. B. maßgeblich mitverantwortlich dafür, dass in Westdeutschland andersdenkende Politiker und Journalisten mit so genannten „Zersetzungsmaßnahmen“ gedemütigt, unmöglich gemacht und am Ende abgeschaltet wurden. D. h. gegen die wurde dann mal eine satte Hetzkampagne gestartet oder sie wurden bloßgestellt usw., bis sie zurücktraten oder „nicht mehr tragbar waren“.

    Fällt Euch die Parallele zur Gegenwart auf?

    Das liegt nicht nur daran, dass die Stasi-Leute teilweise immer noch aktiv sind (wenn auch nicht mehr vom Staat bezahlt, aber sehr wahrscheinlich vom nach der Wende beiseite geschafften SED-Vermögen). Zum anderen natürlich daran, dass sie über Jahrzehnte den journalistischen und politischen Nachwuchs geprägt, erzogen und beeinflusst haben.

    PI und seine Macher sind auch Ziel solcher Zersetzungsmaßnahmen: es wird gedroht, öffentlich bloßgestellt, Leute werden fotografiert, ihre Arbeitsgeber soweit bekannt informiert, sie werden als „Rechtsradikale“ öffentlich diskreditiert und/oder sogar mit dem Tode bedroht usw. usw.

    Natürlich steckt da nicht überall die Stasi dahinter, aber es ist letztlich Resultat einer jahrzehntelangen Prägung im politischen Geschäft, bei der die Stasi eine der maßgeblichen treibenden Kräfte war. Sowas ist in anderen westeuropäischen Ländern kaum vorstellbar. Die gehen da nicht so in dieser Weise miteinander um, ohne die Zustände in anderen Ländern idealisieren zu wollen.

    Eva Herman ist z. B. auch so ein Opfer der Zersetzungstaktik. Das hatte ja mit Fairness oder sachlicher Debatte nicht mehr das geringste zu tun. Ich persönlich mag sie nicht besonders und halte sie über weite Strecken für unglaubwürdig, aber Fakt ist, dass ihr mehr als übel mitgespielt wurde.

    Die Zersetzungstaktik wird besonders von einem großen „Leitmedium“ kultiviert. Nicht das Medium selbst ist so drauf, aber einige einflussreiche Jorunalisten dort, die in meist mehrere Wochen, manchmal auch Monate lang andauernden Kampgagnen sich einzelne Politiker herausgreifen, solange sich auf sie einschießen bis sie erledigt sind. Ich kann eine ganze Reihen von Namen dazu aufzählen. Auffallend ist, dass es nie Politiker der Linken, der Grünen oder der SPD sind, weil diese ja reibungslos abliefern, was von ihnen gewünscht wird. Ziel der „Zersetzung“ sind ja die Störenfriede.

    Umso wichtiger wäre es, dass Joachim Gauck tatsächlich Bundespräsident wird. Ich weiß nicht, was rot-grün geritten hat, den Gauck zu nominieren. Vermutlich hatten sie gerade keinen anderen, der imstande wäre, die Mehrheit zu holen. Oder es war schlicht Naivität. Denn Gauck weiß über die Gurkenheinis so gut Bescheid wie kaum einer, auch natürlich über Stasi-Mitarbeiter in westdeutschen Redaktionen, bei Politikern und Parteien usw.

    Hubertus Knabe, ehemaliger Mitarbeiter von Gauck, hat mehrere Bücher zum Thema geschrieben: „Die unterwanderte Republik – Stasi im Westen“, und z. B. „Die Täter sind unter uns“ u. a. m.

  65. Rotes Kreuz – Schlachtfeldchirurgie für Taliban…

    http://www.pi-news.net/index.php?s=drk+taliban

    Jetzt — Vorwurf des banden-und gewerbsmäßigen Abrechnungsbetruges. Großrazzia in Berlin. 150 Polizisten sichern Beweise.

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    Gingen beschissene Gelder zu den Taliban?
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  66. Hätte man mehr Kommunisten 1989 an die Laternen gehängt, hätten die Roten nicht schon wieder so eine freche Schnauze. Das nächste mal bitte mehr Sorgfalt.

  67. Letztlich schwächt der Staat sich, seine Justiz und die vermeintlich strafgesetzlich geschützte Geschichtsdeutung mit solchen Massnahmen, denn er erweckt den Eindruck, daß es in dieser Sache keinen Konsens in der Gesellschaft gäbe. Im Unterschied zu sonstigen strafbewehrten Dingen hat der potentielle Übeltäter weder einen finanziellen Vorteil noch folgt er keinem Trieb, wenn er gegen dieses Gesetzt verstöß. Somit muß die Vermutung nahe liegen, daß er aus höheren Zielen handelt und der Staat dies gewaltsam untertdrückt, womit man bei einer politischen Justiz wäre.

  68. Natürlich wäre es zu wünschen, den Meinungsfreiheitsparagraphen, auch für den Irrtum, wiederherzustellen, im Sinne der hier schon zitierten amerikanischen Verfassung.

    Nachdem nun aber das Bundesverfassungsgericht den Weg gegangen ist, den es gegangen ist, bleibt nichts anderes übrig, als die Leugnung der Verbrechen sämtlicher Totalitarismen unter Strafe zu stellen. Auch Kommunismus und Mohammed(an)ismus sind Gegenentwürfe zu der freiheitlich – demokratischen Grundordnung des GG.

    In diesem Sinne ist das Vorgehen des ungarischen Parlaments als vorbildlich und beispielhaft zu begrüßen.

  70. Es ist kein
    Reiner Zufall,
    dass dieses seit jahrzehten fällige gesetz hier in der brd nicht erlassen wird, denn man läßt die sed gewähren, die heute nach drei umbenennungen LINKE heisst, finanziert sie mit millionen und ihre stiftung, nach einer volksaufhetzerin – luxemburg – benannt ist, und lässt jeden tag ihre funktionäre im tv kostenlos propaganda machen. Heute wieder superstar IM „Gregor“ gysi in der ard.

    Diese sed-linke fordert seit jahren den SYSTEMWECHSEL, aber es erfolgt kein aufschrei der „demokraten“.
    Systemwechsel – wohin? In den Gulag!

    Über 100 millionen opfer kommunistischer gewalt – aber niemand greift das thema auf. Warum?

    Siegmar Faust schrieb am 21.5.10 in ZZ auf die frage:

    „Und warum werden, wenn man es so formulieren will, Honeckers Erben im Westen der Bundesrepublik politisch salonfähig? Steht hier reiner politischer Opportunismus dahinter oder mehr?

    „Nein. Die Weltformel politischer Indoktrination – Links ist progressiv, Rechts ist reaktionär – hat ihren Siegeszug angetreten; sie wurde chronisch verinnerlicht. Wenn auch die internationalen Sozialisten zehn- oder zwanzigmal so viele Opfertote wie die nationalen Sozialisten erzeugten, so wird denen doch gern zugestanden, daß sie im Gegensatz zu den Nationalen angeblich edle Ziele haben, nämlich die Be-freiung des Menschen vor der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und all dieser Quatsch, der davon ausgeht, daß Marx die Geschichtsgesetze entdeckt habe und die Menschheitsgeschichte parallel zur Evolutionsgeschichte die eine des Aufstiegs vom Niederen zum Höheren sei. Verzweifelt klammern sie sich an Blochs ersatzreligiösen Fahnenmast des Prinzips Hoffnung. Da sich Honeckers Erben ihre Niederlage von 1989 nicht eingestehen wollen, glauben sie, die immer edler werdenden Ziele des Sozialismus auf bessere, demokratischere Weise erfüllen und die Menschheit auf eine höhere Ebene hieven zu können. Und da im Westen Stagnation, Verschuldung, ja allgemeiner Niedergang herrscht, fallen die falschen Versprechungen zunehmend auf fruchtbaren Boden.“

    Und das weiterhin auf die frage:

    „Aber welchen Einfluß haben ehemalige Stasi-Leute tatsächlich auf die Entscheidungsprozesse dieser Partei?

    Faust: „Der Einfluß der Stasi sollte wie sie selber nicht überschätzt werden, denn diese 91.000 offiziellen und 189.000 inoffiziellen Mitarbeiter aus dem Jahre 1989 waren wirklich nur Handlanger, nämlich Schild und Schwert der Partei. Ihr Kopf war die Parteiführung. Deshalb muß man fragen: Was hatte die im Kopf? Solschenizyn gab darauf eine gültige Antwort: Die Ideologie! Sie ist es, die der bösen Tat die gesuchte Rechtfertigung und dem Bösewicht die nötige zähe Härte gibt.
    Jene gesellschaftliche Theorie, die ihm hilft, seine Taten vor sich und den anderen reinzuwaschen, nicht Vorwürfe zu hören, nicht Verwünschungen, sondern Huldigungen und Lob. Marxistische Ideologie spukt also nicht nur in den Köpfen vieler Stasi-Offiziere und Partei-Funktionäre herum, sondern auch ungezügelt und verdünnt in jenen gewaltbereiten Linken, die zunehmend die Großstädte unsicher machen, wahn-sinnige Kosten verursachen und die Polizei zum Narren halten. Nicht wenige Politiker der Linkspartei stehen solchen linksextremistischen Tendenzen und Gruppierungen nahe. Ist ja auch logisch, wenn man die Systemveränderung anstrebt.“
    http://www.zurzeit.at/index.php?id=986

  71. Da wären unsere Gefängnisse voll mit den Unterstützern der Mauermörder-Partei SED jetzt die Grünen und die Linken

  74. Wenn dieses Gesetz in Deutschland eingeführt wird, werden die Gerichte mit hunderttausenden Prozessen überflutet. 😉

  75. Grundsätzlich bin ich ja gegen jegliche gedankenpolizeilichen Vorschriften.

    Aber im Alle-Gegen-Rechts-verblödeten Europa, in dem osmanische/muslimische/kommunistische Verbrechen mittlerweile weitestgehend schlichtweg aus den Unterrichtsmaterialien gestrichen wurden, und mit verqueren gutmenschlichen Selbstverdammungslitaneien ersetzt scheinen, ist dieser Schritt wohl notwendig, um das virulente Verbreiten neo- krypto- und pseudolinker Ideen einzudämmen. Schade, eigentlich, aber überfällig.

  76. Eine hervorragende Sache.

    Ich bete aber nur, dass vielen Politikern in Ungarn schnellstens klar wird, dass ein weiteres riesiges Verbrechen der Sozialisten gerade im Gang ist – die Umvolkung und langsame Vernichtung Europas und die Errichtung einer internationalsozialistischen Diktatur mit Hilfe vor allem des muslimischen Proletariats. Liebe Ungarn, wir brauchen auch eure Solidariät und Hilfe!

  78. Privatmeinungen dürfen in einer Demokratie niemals verboten werden, weder Holocaustleugnung noch Kommunistenmordsleugnung.
    Auch wenn ich mit der Entscheidung des ungarischen Ministerpräsidenten sympathisiere, gutheißen kann ich sie nicht.

  80. Hallo Leutchen wir können uns zwar diebisch darüber freuen das komunisten jetzt
    In Ungarn aufpassen mussen. Nur solange einige hier den Kommunismus mit dem NAZI-SOZIALISMUS Gleichsetzen schädigen wir PI. Immer wenn ich auf anderen Blogs auf PI verweise kommen komentare
    wie “ Nazi Blog ” und verweise auf Sprüche wie “ja der Stalin ist fiel schlimmer gewesen und der Mao und überhaupt………….” das hält interessierte Leute ab! Es ist besser und verwundet unseren politischen Gegner
    weitaus schwerer wenn wir ihn als NAZI titulieren z.B. NAZIS aus der LINKSPARTEI! AKTIVISEN und HERRENMENSCHEN der Friedensbewegung. Kreiert Worte die BRAUNE FLECKEN auf den LRG AKTIVISTEN hinterlassen. LINKSREVANCHISTISCHE ist schon eine scharfe formulierung. Es sind hir wortgewaltigere Schreiber als ich und man kann sicher ein PI
    wörterbuch kreieren. infizirt ihre sprache, damit infiziert ihr die gehirne. Wenn sie erst unbewusst unsere terminologie benutzen
    ist der schritt zum umdenken nahe. 😉 tschüss.

  81. Eine Schande, dass das nicht überall eine Selbstverständlichkeit ist.
    Und genau genommen, sollte auch bei den Kommunisten noch nicht Schluss sein, da gibt es ja auch noch das Osmanische Regime.

  82. (…) wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren belegt, wer “den vom nationalsozialistischen oder vom kommunistischen System begangenen Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, in Zweifel zieht oder in ihrer Bedeutung herabmindert”.

    WOW – die Ungarn! Das klingt ja erfrischend vernünftig! Bedenklich, dass man über solche Selbstverständlichkeiten heute schon froh sein muß. Dass wir solche Aussagen überhaupt als ungewöhnlich empfinden zeigt, wie weit linkspädagogischee Denkakrobaten heute schon auf unser Beurteilungsvermögen eingewirkt haben.

    SAPERE AUDE

  83. Das Bestreiten historischer Tatsachen sollte man grundsätzlich nicht unter Strafe stellen.

  84. also an diejenigen, die meinen, das Leugnen des Holocaust oder der Verbrechen des Kommunismus wäre eine „Meinung“ und gehöre zu Meinungsfreihet, etwas zu bedenken:

    Die beiden großen sozialistischen Regime (nazismus und kommunismus) im 20ten Jahrhundert haben die pure Existenz von menschlichen Leben vernichtet. Ganze Familien wurden in KZs oder auf den Gulags einfach ausgerottet, ihre Namen aus der Geschichte gelöscht. Andere blieben völlig zerstört am Leben und erleben bis heute die schlimmsten Qualen mit ihren Erinnerungen.

    Und dann kommt so ein Idiot und verhöhnt diese Leute, tritt in sie nochmals eine rein, indem er sagt, ey, eure leiden sind ja nie passiert?

    Soll das die Meinungsfreiheit sein? Ich denke, die menschliche Würde ist ein bisschen wichtiger, als die Meinungsfreiheit. Die unantastbarkeit der menschlichen Würde steht sowohl im GG, als auch in der amerikanischen Verfassung an allererster stelle. Erst danach kommt meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit darf doch nicht bedeuten, dass ich die Würde anderer Menschen verletze.

    Und um missverständnisse vorzubeugen: man muss zwischen der realen würde und eingebildetem, irrealem Beleidigtsein unterscheiden. Wenn ich die tatsächlich erlittenen Qualen von anderen Menschen verspotte, verletzte ich ihre menschliche Würde. Wenn ich über ein Wüstenbandit behaupte, er wäre ein pädophiler Gängster gewesen, damit verletzte ich keine menschliche Würde, denn die Menschen, die diesen Verbrecher folgen, haben ja in ihren persönlichen Leben nicht die Leiden erlitten, die die Opfer des Holocaust oder Gulags erleben mussten. Die Verletzung der „religiösen Gefühle“ voriger Gruppe dient ganz einfach dazu, mehr Geld aus dem Westen auszupressen. Die Verletzung der Gefühle letzerer Gruppe (Opfer der Sozialismen) ist ganz einfach menschenverachtend.

    Somit bin ich nicht der Meinung, das Leugnen des Holocaust oder der Verbrechen des Kommunismus etwas mit Meinungsfreiheit zu tun hätte…

  85. Nur konsequent.
    Ich bin zwar immer etwas irritiert, wenn irgendwelche Meinungen verordnet werden, aber dass unter den großen Verbrechern an der Menschlichkeit irgendwer schonend behandelt werden darf, ist schon ein großes Unding.

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