Aha! So verroht sind wir also schon, dass eine Messerattacke in den Kopf und lebensgefährliche Verletzung des Opfers „allgemein begreiflich“ ist, wenn das Opfer sich scheiden lassen wollte und der Täter aus Südland stammt. Die sind eben temperamentvoll. So argumentierte jetzt in Österreich das OLG.

Der ORF berichtet (Hervorhebungen von uns):

Weil sich seine Ehefrau von ihm trennen wollte und ihm am 12. Oktober 2009 die Scheidungspapiere präsentierte, hatte der 46-jährige Familienvater zu einem Messer gegriffen. Er stach seiner Frau damit über ein Dutzend Mal in Kopf, Brust und Hals. Danach attackierte er die lebensgefährlich Verletzte noch mit einem 50 Zentimeter langen Stahlrohr, ehe sich einer seiner Söhne dazwischen warf.

Die Justiz billigte den Mann zu, in einer „allgemein begreiflichen, heftigen Gemütsbewegung“ gehandelt zu haben.

Einspruch hatten sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung nur wegen der Höhe der Strafe erhoben, nicht aber wegen der Anklage wegen versuchten Totschlags. Nach kurzer Beratung bestätigte der Berufungssenat daher die sechs Jahre Haft.

„Gerade Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund befinden sich häufig in besonders schwierigen Lebenssituationen, die sich, auch begünstigt durch die Art ihrer Herkunft, in einem Affekt entladen kann“, hieß es in der Anklageschrift wörtlich.

Und weiter: „Obwohl Affekte von Ausländern in Sittenvorstellungen wurzeln können, die österreichischen Staatsbürgern mit längerem Aufenthalt fremd sind, können sie noch allgemein begreiflich sein.“
(…)
Das Justizministerium gab jedenfalls nach dem Urteil einen Erlass an die Gerichte aus, „dass weder die Ausländereigenschaft im Allgemeinen noch die Herkunft aus einem bestimmten Land für sich genommen den Grad der Heftigkeit einer Gemütsbewegung und die allgemeine Begreiflichkeit einer heftigen Gemütsbewegung zu begründen vermögen“.

Interessant sind die Kommentare unter dem Beitrag. Einer findet das Urteil in Ordnung, weil angeblich der Gemütszustand des Täters, nicht dagegen seine Handlungsweise „allgemein begreiflich“ sein soll. Man könnte es auch „Haarspalterei“ nennen…

(Spürnase: Ludwig St.)

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52 KOMMENTARE

  1. Herzlichen Glückwunsch….

    zumindest hat das Justizministerium noch alle Tassen im Schrank!

    *hallalie… Walküre mit Milchkaffee…

  2. „Europa heißt das Irrenhaus,
    von drinnen schauen …… raus.“

    …… hier kann man nach Belieben einsetzen:

    Türken, Perser, Albaner, Araber, MuselversteherInnen, GrünInnen , LinkInnen, GutmenschInnen, A..leuchterInnen.

  3. Werden unsere Schätze brutaler weil wir
    tolerant sind.
    Oder ist unsere zunehmende Akzeptanz und
    Toleranz der Auslöser für die zunehmende
    Brutalität. Irgendwie besteht doch hier
    ein Zusammenhang.
    Von der Juistiz wird es also verständnis-
    voll hingenommen, dass ein Ausländer auf
    seine Frau über 10 mal einsticht? Ist es
    die Blindheit oder die Angst vor dem
    kommenden?
    Normalerweise sollten Urteile ohne Ansehen
    der Person gefällt werden. Also läuft es
    doch darauf hinaus, dass Irre bei uns anders
    geurteilt werden. Schade um unser ( gutes ? )
    Rechtssystem.
    Na dann schlachtet mal weiter. Allah will es
    ja so.

  4. @2

    sehe ich auch so-vor allem haben dann manche laternen einen sinnvollen zweck erfüllt.
    das ist alles so krank heutzutage,ich bin nur noch fassungslos.

  5. Temperament?!!!
    …Neigung zum Gewalt, von Kultur und Erziehung man imprägniert…bis heute ist ein Sklaverei und Herrschaft im Blut !!! assimilierende Südländern sind schon mehr vernünftige….

  6. Muss jätz sofford nemme doitsch Gericht österreich Justiz als ärste Insdans.

    Wann nich, Türgge serr böse unn Doitsch iss Schweine-Nassie….

  7. Die Richter sind die Zwillingsbrüder unserer richtenden Volksverräter.
    So weit ist Europa nun gekommen.

    Dieser ganze Mord an Europa ist für diese Typen allgemein begreiflich, nur die Bedürfnisse der Europäer nicht.

    Wir werden uns an Mord und Totschlag ganz schnell gewöhnen müssen, denn das Leben ist lebensgefährlich und nicht umsonst drängen die grünen und roten Lügner derzeit wieder auf die totale Entwaffnung aller Legalwaffenbesitzer.
    Das paßt doch. Wenn es denn mal ungemütlich wird, dann hätte Herr Meier, gegen den messernden Achmed, immer noch ein Notwehrargument. Aber so wird Herr Meier abgeschlachtet, korrekt geschächtet, das ist die Zukunft.
    Und verarbeitet werden wir dann auch gleich. Irgendwo las ich heute die Schlagzeile: Menschenfleisch im Döner. Ich habe nicht angeklickt.
    Aber mir ging der Gedanke durch den Kopf: Welche Nation fertigt und vertreibt doch gleich Döner ?

  8. Das ist doch alles unglaublich. Heißt es nicht „vor Gericht sind alle Menschen gleich“? Oder gilt das nur im deutschen Grundgesetz und nicht in Österreich? Allerdings haben in der Vergangenheit auch unzählige deutsche Richter bewiesen, dass es auch anders geht und Menschen DOCH NICHT GLEICH SIND.

    Gerade Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund befinden sich häufig in besonders schwierigen Lebenssituationen, die sich, auch begünstigt durch die Art ihrer Herkunft, in einem Affekt entladen kann

    Genau das Selbe trifft auf Kriegsverbrecher aus Nazideutschland, Kinderschänder, Vergewaltiger, usw. zu. Niemand sollte vor Gericht anders behandelt werden. Jeder hat sich an das Gesetz zu halten, wo kommen wir denn sonst hin? Ach ja, wir sind ja schon da.

  9. Nennt man „positive Diskriminierung“.

    Wehe aber Dir, wenn Du kein Südländer bist und Dich in Todesangst Deiner Haut wehrst!
    Ob mit einem Minimesserchen (Necknife) oder mit Pfefferspray:
    Justizirrtum zu Deinen Ungunsten. Gehe in das Gefängnis. Begib Dich direkt dorthin. Gehe nicht über LOS. Ziehe nicht EURO 4000 Schmerzensgeld ein.

  10. Das ist eigentlich purer Rassismus, wenn man sagt, die kommen aus dem und dem Land und sind deshalb „anders“.

    Wer hier ist, hat sich an die Spielregeln zu halten wie alle andern auch.

    Migrantenboni vor Gericht ist rassistische Rechtsbeugung und erinnert daher an finstere Zeiten des letzten Jahrhunderts.

  11. “Vor Gericht sind alle Menschen gleich” ist ungefähr so zutreffend wie die Behauptung, dass im Kommunismus alle Menschen gleich sind, wie Orwell so treffend erkannte: “Alle Schweine sind gleich, manche sind gleicher“.

  12. Und da sag noch einer, bei UNS trägt Justizia eine Burka.
    Die Ösis sind ja mal sowas von dhimmisiert.

  13. OT, aber very interesting!

    Die Freundin von Özil soll zum Islam übergetreten sein, weil sein Tor Deutschland weiterbrachte.

    Prima! Falls wir mit Özil Weltmeister werden, konvertieren wir alle!

    Meine Website

  14. Einfach beschämend.

    Für den/die Richter wird bestimmt bal ein neues Plätzchen frei: Im Scharia-Gericht.
    Steinigen, Abhacken, Kopfabschneiden, Aufhängen sind ja auch nur Ausdruck einer andern Kultur und eines anderen Temperaments und, da diese Äußerungen so menschlich sind, auch allgemein begreiflich.

  15. Ich bezweifle, dass die Allgemeinheit diese
    Tat begreift!!!(die nichtmuslimische Allgemeinheit-
    Richter und Politiker ausgenommen)

    Fehlt nur noch die Formulierung:

    Die Tat ist allgemein nachvollziehbar!!!

  16. Ohne Worte!

    Aus Liebe – Sarah Connors Schwester konvertiert für Mesut Özil

    Mesut Özil schoss Deutschland ins Achtelfinale. Von der Tribüne aus bejubelte ihn auch seine Freundin Anna-Maria. Einen besonderen Liebesbeweis bereitete die Schwester von Sarah Connor dem Profi-Fußballer bereits vor der WM: Einem Bericht zufolge konvertierte sie für ihn zum Islam.

    http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,702518,00.html

  17. OT

    Und die „guten“ Nachrichten hören nicht auf. Die Hannoversche Allgemeine Zeitung“ meldet:

    Prügelei in der Stadtbahn nach Streit

    Ein Streit in einer Stadtbahn zwischen drei Türken und sechs Iranern ist am Sonntagmorgen eskaliert, wie jetzt bekannt wurde. Die beiden Gruppen waren gegen 2.30 Uhr am Steintor in eine Bahn der Linie 4 gestiegen und aus bislang unbekannten Gründen aneinander geraten.

    Im Verlauf der Auseinandersetzung schlug einer der Türken einem Iraker eine Glasflasche auf den Kopf. Das Opfer trug eine Platzwunde davon und musste behandelt werden. Die Polizei nahm die Gruppen an der Endhaltestelle in Garbsen fest. Alle Beteiligten, die bereits polizeilich in Erscheinung getreten sind, waren angetrunken.

    Wahnsinn, dass dort die Nationalitäten genannt werden. Ist das nicht eine unzumutbare Diskriminierung der Schätzchen? Die Kommentarfunktion ist natürlich deaktiviert.

  18. #19 Hupfer (24. Jun 2010 09:24)

    Der Spiegel meldet: Sarah Connors Schwester konvertierte für Mesut Özil zum Islam!!!

    Ist doch klar. Andersrum geht (darf) ja auch
    nicht. Und Schwester Connor darf auch nicht Christin bleiben. Demnächst zieht sie auch noch als Zeichen der Liebe ein Kopftuch an.

    Wenn sich in Deutschland nichts ändert, bin ich in spätens 5 Jahren ausgewandert.

  19. Was für Rassisten! Die geben einem Türken also mildernde Umstände, weil der Türke an sich nunmal ein schlechterer, dümmerer und primitiverer Mensch, als der Deutsche/Österreicher ist. NAZIALARM!!!!!!!!

  20. Gute ID Jim Panse. Mit der Begründung bekommt man nach einer nationalkonservativen Wende auch wirksame Präventivmaßnahmen durchgesetzt!

  21. Ein Freibrief ihre Frauen abzumetzeln für die Moslem-Dödel….

    Wer den Koran mit dem Islam in Verbindung bringt ist ein Rassist.

    Darum sind ALLE Moslems Rassisten….

  22. “Gerade Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund befinden sich häufig in besonders schwierigen Lebenssituationen, die sich, auch begünstigt durch die Art ihrer Herkunft, in einem Affekt entladen kann”, hieß es in der Anklageschrift wörtlich.

    Es wäre zu überlegen, ob man nach jahrelanger Irreführung durch die Justiz sich nicht auch auf diese „heftige Gemütsbewegung“ berufen könnte.
    Aber die gilt wohl nur für Migranten. Normale Mitteleuropäer müssen das und noch viel mehr aushalten.
    Sie müssen sich bestehlen, beschimpfen, überfallen und verhöhnen lassen und werden dafür noch bestraft. Ein schöner „R.staat“!
    Alles im Sinne der „Völkerverständigung“.
    Wer so etwas macht schürt nur den Haß. Das sind die eigentlichen Täter.
    Welcher Teil des Amtseides wurde da noch nicht verletzt?

  23. “Obwohl Affekte von Ausländern in Sittenvorstellungen wurzeln können, die österreichischen Staatsbürgern mit längerem Aufenthalt fremd sind, können sie noch allgemein begreiflich sein.”

    Klingt mal wieder ganz nach Gutmensch…
    Fehlt nur noch der Rat an die Frauen, das Kopftuch nicht zu vergessen und immer brav zu sein, dann passiert sowas ja schließlich auch nicht.

  24. Das Justizministerium gab jedenfalls nach dem Urteil einen Erlass an die Gerichte aus, “dass weder die Ausländereigenschaft im Allgemeinen noch die Herkunft aus einem bestimmten Land für sich genommen den Grad der Heftigkeit einer Gemütsbewegung und die allgemeine Begreiflichkeit einer heftigen Gemütsbewegung zu begründen vermögen”.

    Das wäre nämlich Rassismus.

  25. Mensch, als ich Messerattacke gelesen hab und ist ne begreifliche Handlung gewesen, da dacht ich nur – wie schnell die Justiz doch in Hamburg den Mörder am Wickel hat, gestern erst auf PI vermeldet, heut schin vorm Kadi – und dann hab ich den Rest gelesen. Tse, Tse – wie man doch die Mords-Orte verwechseln kann.

  26. Cool.

    Ob diese Begründung auch dem Marwa-Messerer nachträglich helfen wird?
    Denn da würde auch jeder Punkt zutreffen.

  27. Wenn Dir einer in die Fresse haut, in die Eier tritt und dich danach höhnisch als deutschen Schlappschwanz bezeichnet, so ist das immer auch ein Hilferuf, der die Tat begreiflich macht. Ich warne davor, diese Talente auszugrenzen und dauerhaft zu stigmatisieren. Wir haben sie hergeholt, chancenlos gemacht; jetzt müssen wir auch ein Stückweit Verantwortung übernehmen – wir Nazis.

  28. Kleine Übung in deutscher Grammatik:
    Heute die Verlaufsform von tolerant.
    tolerant
    toleranter
    FEIGE

  29. “Gerade Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund befinden sich häufig in besonders schwierigen Lebenssituationen, die sich, auch begünstigt durch die Art ihrer Herkunft, in einem Affekt entladen kann”, hieß es in der Anklageschrift wörtlich.

    Mit anderen Worten:

    „Ausländer oder hier geborene Kinder und Enkel von ehemaligen Gastarbeitern Personen mit Migrationshintergrund sind aufgrund ihrer Herkunft und Abstammung nicht in der Lage, unsere Gesetze zu begreifen und/oder nicht Willens, sich daran zu halten. Ferner kann man von obengenannten Personen aufgrund ihrer Abstammung und Herkunft nicht erwarten, dass sie in der Lage sind, sich zu beherrschen oder anzupassen.“
    Richter_In A.H. Rassist
    (Der, der nie ein böser Rassist sein wird, weil er seinen Rassismus dazu benutzt, sich erhaben zu fühlen und die, seiner Meinung nach Minderbemittelten, mit seinem Rassismus bevorteilt)

  30. Hmmm, dann werde ich mir wohl ne Knarre zulegen und jedem der mich doof anmacht direkt in den Kopf schiessen. Das Gericht wird es mit sicherheit als Deutsche Gründlichkeit auslegen und mich frei sprechen *gg*
    Hammerhart was hier abgeht. Wenn es nicht so traurig wär müsste man lachen

  31. #40 Susi_Sorglos

    Alle Täter sind gleich, nur manche sind gleicher… Orwell läßt schön grüßen 😉

  32. Das alles geht solange gut bis sich die Leute zur Selbstjustiz entscheiden.

    Legal, illegal, scheissegal…

  33. Wenn die „Deutschen an sich“ alle unverbesserliche Rassisten und industrielle Massenmörder sind, müßten wir doch auch mildernde Umstände kriegen, wenn unser Nazi-Gen rauskommt und wir mal eben eine Moslembande töten, die uns fragt „wassgussu?“ oder?

  34. Interessant sind die Kommentare unter dem Beitrag. Einer findet das Urteil in Ordnung, weil angeblich der Gemütszustand des Täters, nicht dagegen seine Handlungsweise “allgemein begreiflich” sein soll. Man könnte es auch “Haarspalterei” nennen …

    Das seh’ ich nicht so.

    Natürlich ist das Urteil nicht in Ordung, sondern viel zu lasch. Aber die Justiz beschreibt tatsächlich nur die Gemütsbewegung des Täters als „allgemein begreiflich“, nicht hingegen die daraus resultierende Tat. Das ist keine „Haarspalterei“, sondern genaues Sprachverständnis. Eben darauf basiert zum großen Teil die Jurisprudenz.

    Auf einem anderen Blatt steht, ob man diesen orientalischen Jähzorn wirklich „allgemein begreiflich“ (soll heißen: das könnte jedem passieren) finden darf.
    Ich selbst z. B. fände es allgemein begreiflicher, wenn ein Opfer oder ein Opferangehöriger angesichts der Täterfreundlichkeit der Staatsanwälte und Richter derart verzweifelt, dass er die Regung verspürt, das geschändete Recht selbst in die Hand zu nehmen.

  35. Ich selbst z. B. fände es allgemein begreiflicher, wenn ein Opfer oder ein Opferangehöriger angesichts der Täterfreundlichkeit der Staatsanwälte und Richter derart verzweifelt, dass er die Regung verspürt, das geschändete Recht selbst in die Hand zu nehmen.

    Das wollte ich auch gerade schreiben. Ob die Richter diese heftige Gemütsbewegung dann auch allgemein begreiflich finden? 😉

  36. Ja, macht nur weiter so. Diese Art von weltfremden Auslegungen sammele ich mir jetzt schön auf dem PC. Mal sehen, wann ich diese Argumente mal verwenden kann. Und nein: Ich bin kein Türke (gott sei dank).

  37. Eine juristische Frage:

    Was würde passieren, wenn ein Arbeitsgeber grundsätzlich keine Südländer einstellt und sich dabei auf die Argumente dieses Gerichts stützt?

  38. Wieso erscheint in keinem Kommentar eine E-Mail-Adresse des verständnisvollen OLG Wien? Wichtig ist doch, daß derartig interessante Erwägungen eine besonders große Resonanz finden….

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