Polen hat im 20. Jahrhundert in ganz besonderem Maße unter den drei Hassideologien Antisemitismus, Faschismus und Kommunismus gelitten. Anders als Deutschland, wo Extremisten wieder offen mit internationalen Terrorgruppen zündeln, um die Welt erneut an den Rand einer Kriegskatastrophe zu bringen, hat Polen offenbar aus der Geschichte gelernt. Ab sofort steht dort kommunistische Propaganda ebenso unter Strafe wie faschistische und antisemitische Hetze.

Polskaweb berichtet:

Ab heute dem 14. Juni ist Dank einer jüngsten Änderung im polnischen Strafgesetzbuches „Propaganda“ des Kommunismus ebenso wie schon des Faschismus und Antisemitismus unter Strafe verboten. Nun drohen jedem für die Förderung von kommunistischen Symbolen bis zu zwei Jahren Gefängnis. Vor allen Dingen polnische Städte und Gemeinden müssen nun schnellstens dafür sorgen, dass Denkmäler und Strassennamen entfernt bzw. geändert werden, den Stadtvätern drohen ansonsten erste Kosequenzen. Nun, kommunistische Symbole findet man in Polen heute immer noch überall, obwohl diesen kaum noch jemand Beachtung schenkt und wenn man es ganz genau nimmt gehören hierzu auch Che Guevara T-Shirts oder Bilder von General Jaruzelski in enger Umarmung mit Breschnew.

Die totalitären Systeme des Nazismus, Faschismus und vor allen Dingen aber auch des Kommunismus haben dem polnischen Volk in den vergangenen 100 Jahren nur Elend gebracht, wenn auch auf der anderen Seite hiervon Millionen Unterstützer profitierten, deren ideologischer Nachwuchs heute noch stark im polnischen Parlament vertreten ist. Gerade aber das Loben dieser Ideologie ist nun auch verboten. Protest hiergegen eingelegt hat bereits Kwasniewskis postkommunistische SLD, welche dieses Verbot nun sogar auf die Tagesordnung des Europäischen Menschrechtsgerichtshof bringen will.

Auch Ungarn hatte vor Kurzem die Leugnung kommunistischer Verbrechen unter Strafe gestellt (PI berichtete). Angesichts der außenpolitischen Kooperation der deutschen Linkspartei mit islamischen Terrororganisationen und der  Mordanschläge auf Polizeibeamte bei Demonstrationen aus dem Umfeld der Extremisten wäre auch Deutschland jetzt gefordert, das bestehende KPD-Verbot endlich gegen die aus der KPD hervorgegangene SED-Nachfolgepartei anzuwenden. Bisher sind bedauerlicherweise keine Bestrebungen erkennbar, geltendes Recht wie KPD-Verbot oder Radikalenerlass durchzusetzen.

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113 KOMMENTARE

  1. Das ist geil! Wenn also Wagenknecht oder eine andere von den SED Apparatschiks die Grenze überschreitet, dann darf sie verhaftet werden!

    Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, kein Linkspolitiker darf jetzt nach Polen!

    So hält man sich sein Land sauber von Müll! Respekt Polen, da haben Politiker noch Eier.

  2. Na also, geht doch!
    Allerdings sind „unter Strafe stellen“ und „Straftat verfolgen und ahnden“ zwei Paar Schuhe.
    In Deutschland ist ja auch so einiges verboten, aber bei der Strafvervolgung und der Rechtsprechung gibt es +/- Bous an bestimmten Gruppen.

  3. Ich bin ja gegen Denkverbote. Aber das ist nur Konsequent. Nachdem die Linken ihre politischen Verbote durchgesetzt haben, machen es ihnen die rechten gleich.

  4. das ist sicher richtig , falsch ist das Polen unter Antisemitismus zu leiden hatte, Polen vertrieb systematisch nach dem 1.Weltkrieg , Juden,Ukrainer , Deutsche aus „Ihrem Land“.
    Polen überfiel Russland und raubte Grenzgebiete. Bitte kommen sie von der ständigen Opferrolle Polens langsam weg , wenn sie Geschichte seriös darlegen wollen.

  5. Als Deutscher, der in Polen studiert, kann ich nur sagen wie toll es hier ist. In diesem Land scheint man in den meisten Fällen von politischer Korrektheit noch nie etwas gehört zu haben. 🙂

    In Zukunft mache ich ein Büro auf und biete Hilfe beim Auswandern nach Polen an. 🙂 Ne, Quatsch…… oder vielleicht doch 😀

  6. Hätte Polen in den letzten 150 Jahren auch die Erfahrungen islamischer Herrschaft gemacht, so hätten sie auch Propaganda für den Islam verboten.

    Bin ich überzeugt von.

  7. Die Polen sind einfach NORMAL, das kommt uns entrechteten und belogenen Deutschen nur seltsam vor, weil wir es nicht gewohnt sind!

  8. #8 Dionysos
    (16. Jun 2010 12:12)
    Hätte Polen in den letzten 150 Jahren auch die Erfahrungen islamischer Herrschaft gemacht, so hätten sie auch Propaganda für den Islam verboten.

    Abwarten, was nicht ist, kann noch werden.

    Jan Sobieski ist nicht vergessen.

  9. Mal davon abgesehen, daß die Entwicklung in Polen Mut macht, ich habe grundsätzlich da so meine Bedenken, wenn eine Staatsmacht Meinungsäußerungen, und seien sie noch so extrem, per Gesetzt bei Strafe, verbieten will!

    Mit Freiheit der Meinung hat das jedenfalls nichts zu tun, wenn eine Regierung bestimmt was ich zu denken, bzw. nicht zu denken habe!

  10. Polen hat nicht nur unter dem Antisemitismus gelitten; Antisemitismus war und ist in Polen nicht ungewöhnlich.

  11. @#9 Miguelisaacs

    Ich finde es erbärmlich, wie der Che Guevara in Europa geliebt wird.

    Volle Zustimmung. Allerdings ist das Foto von ihm ein Jahrhundertbild. Als Designer kann man das gar nichts anderes als bewundern. Es ist in meinen Augen hauptverantwortlich für den Mythos. So ein Logo wünscht sich jedes Unternehmen.

  12. @Nordlaender03

    Niemand verbietet das Denken.

    Verboten wird nur die Propaganda/Werbung für diese verbrecherichen Systeme.

  13. Endlich!!!!

    Vielleicht wird man eines Tages vielleicht sogar in Göttingen im Irish Pub sitzen können, ohne daß irgend eine Dumpfbacke mit einem Guevara, Mao oder Stalin T-Shirt aufkreuzt!!!

    Man stelle sich die Empörung vor, ja die juristischen Konsequenzen vor, wenn Einer mit einem Hitler T-Shirt aufkreuzen würde…

    Und dabei waren Mao & Stalin in keinster Weise kleinere A….. als Hitler und seine verdammten Clique es waren!!!

  14. Zusatz zu meinen Beitrag #12:

    Die einzige Gute daran ist lediglich, daß jetzt auch „linke“ Propaganda verboten ist.
    Nur durch Verbote werden die Menschen eben nicht schlauer!

  15. #1 Terrorkeks (16. Jun 2010 12:04)

    Tja da beneide ich unsere Polen….

    ——————————————-

    Ich auch!
    Wenn sie jetzt auch noch aufhören würden Autos bei uns zu stehlen, würde ich sie noch mehr mögen. 😉

  16. Bei uns streitet man sich dagegen darum, ob man den Kampf gegen Rechts ™ auch gegen Links ausdehnen darf. Und zudem gibt es hier keine Talkshow ohne Gysi oder Wagenknecht. Glückliches Polen!

  17. Die Fresse dieses Che Guevara sieht man beiläufig auch in manchen Spielfilmszenen im Fernsehen, der Bewesi, dass die Medien von roter Kommunistenbrut durchsetzt sind.

  18. Jetzt – fast 100 Jahre nach der Gründung der Komunistischen Internationalen – scheint dieses Verbrechernetzwerk doch noch zu zerbröseln.

  19. @ #17 T-Rex (16. Jun 2010 12:28)

    Hitler, Mao, Stalin, Che Guevara, Pol Pot waren alles Sozialisten!

    einer wie der andere – alles Sozialisten;

    Deshalb sollte die Lehre aus der Geschichte sein:

    „Nie wieder Sozialismus!“

  20. Als ich in einem anderen Themenstrang, dem zu Ehren des französischen Intellektuellen Levy, vom MENSCHLICHEN sprach und in diesem Zusammenhang das Wort „links“ schrieb, meinte ich dies NATÜRLICH anders als solche dies meinen, die so unterscheiden als ob Sozialisten „links“ und Nationale Sozialisten „rechts“ wären.

  21. In heutigem jugendlich-modernem Stil formuliert: „Boah, wie geil ist das denn?!“ 😉

    Im übrigen kann ich mich da #7 1Eternia nur anschließen.

    So oder so, hier in Deutschland ist so etwas natürlich undenkbar. Aber sehr amüsant finde ich es schon, mir vorzustellen, welche Probleme, dann Parteien wie die MLPD schon allein mit Wahlwerbung und Flyern bekommen würden. 8)

  22. „Ab heute dem 14. Juni ist Dank einer jüngsten Änderung im polnischen Strafgesetzbuches “Propaganda” des Kommunismus ebenso wie schon des Faschismus und Antisemitismus unter Strafe verboten. Nun drohen jedem für die Förderung von kommunistischen Symbolen bis zu zwei Jahren Gefängnis.“

    Die Macht hat der, der entscheidet, was Unrecht ist. Was z.B. Antisemitismus ist können nur die Juden wissen.

    Die Macht sollte nur Denen vorbehalten sein, die wissen, was Antisemitismus ist. Wer kann das anders sein, als die Mitmenschen, die dem Antisemitismus einschließlich 6 Millionen vergaster Juden ausgesetzt waren.

    Die Macht, nein mehr, die Macht in einer noch zu schaffenden Weltregierung muß an die Menschen gehen, die von Gott auserwählt wurden, die Welt in auf Weisheit gegründete Humanität zu führen, eine Humanität, die intellektuell nur den Auserwählten zugänglich ist.

  23. Es lebe Polen, Israel und alle die dem Faschismus von recht und links die Stirn bieten. Also geht doch!

  24. „Mal davon abgesehen, daß die Entwicklung in Polen Mut macht, ich habe grundsätzlich da so meine Bedenken, wenn eine Staatsmacht Meinungsäußerungen, und seien sie noch so extrem, per Gesetzt bei Strafe, verbieten will!

    Mit Freiheit der Meinung hat das jedenfalls nichts zu tun, wenn eine Regierung bestimmt was ich zu denken, bzw. nicht zu denken habe!“

    Bitte differenzieren!!!
    Es geht hier um das Tragen von kommun. Symbolen, und das Leugnen von bewiesenen Straftaten!
    Mal ganz davon abgesehen:
    Das DENKEN kann eh nicht kontrolliert werden!^^

  25. Komnunisten und deren Anhänger und Sympathisanten sind die Faschosfaschisten der Gegenwart. Ohne Kommunismus, kein Faschismus.
    Nationalsozismus ist ein Bastard des Kommunismus. Jeder Extremismus hervorruft den anderen Extremismus.
    Ist ein Naturgesetz.
    Raubtiere können ohne ihre Opfer nicht leben.
    Frei nach dem Motto: Schafe müssen geschoren werden.

  26. #23 Denker (16. Jun 2010 12:46)

    Nie wieder das Matthäusevangelium ——- denn das ist der Ursprung des Marxismus-Kommunismus- Sozialismus.

    Viele „Bischöfe“ in Zentralamerika und „linke Autochthone in Europa und sonstwo sind immer noch in dieser selbstgewählten Denkfalle drin und viele „christliche“ Politiker in ihrer „persönlichen“ selbstgebastelten Version ihres mit Matt.-Zitaten durchwobenen seelischen Egomanentums.

    Und der von mir gekündigte Pabst glaubt immer noch, dass er solch dunkle Lügen, wie im Matt.- Ev., mögen müsse ?

    Wann kapiert ihr alle, dass etwas was strotzt vor Lüge nur dann tauglich ist, wenns Lüge genannt ist —–

    …….und von allen Lüge genannt hätte werden müssen, die behaupteten sie wären in Verbindung mit dem lichtvollem Gott.

    Wenn neben so vielem anderem etwas so klar, deutlich und einfach abgrenzbar vom Urtremus der Schriften ist, dann ist weiteres Festhalten daran exakt dies. Sünde die nicht verziehen werden wird.

    Dies bedeutet für alle solche Einlaßsperre in die Welt des Ewiglichen.

  27. Deutschland hat aus der totalitären Katastrophe des 3. Reiches nichts, aber rein gar nichts gelernt!
    Diese Blindheit, dieses Unvermögen des differenzierten Blicks, gepaart mit fanatischem Übereifer auf der einen, mit Verschlafenheit auf der anderen Seite, DAS ist das unendlich tragische an unserem Volk!

    Wäre es anders, so hätte die Masse längst begriffen, wo HEUTE der Feind unserer Gesellschaft steht, das Volk, es hätte alle Machenschaften durchschaut!

    So aber wird die nächste große Katastrophe unvermeidbar sein!

    Der neue Faschismus wird sagen „ich bin der Antifaschismus!“

  28. Polen scheint aus seiner Vergangenheit heraus langsam ein Land zu werden bei dem es sich lohnt, eine Ausreise dorthin ins Auge zu fassen. Das wird auch reicheren Leuten und Firmen nicht entgehen.

  29. Bedenklich, dass wir uns über so etwas selbstverständliches so freuen können! In Deutschland wäre das eher utopisch.

    An alle in Deutschland lebenden Polen (mit poln. Pass), die hier auch zahlreich mitlesen, bis morgen kann man sich zu den Wahlen am Sonntag hier anmelden: https://wybory.msz.gov.pl/ und in Deutschland (gegen Komorowski ;)) abstimmen.

  30. neben tschechien und den niederlanden wird auch polen immer mehr zum potentiellen auswanderland

  31. #3 Bewohner_des_Hoellenfeuers (16. Jun 2010 12:04) Und wann verbieten sie Islamkritik?

    Jedes Verbot ist ein Zeichen von Schwäche!

    Genau das ist es! Dieser Kommunistische Spuk kann nur mit offenen Argumenten bekämpft werden! Was ich nicht darf macht mich scharf!Jedes Verbot ist ein totaler Blödsinn! In den USA kann man den Holocaust leugnen! Und: gibt es dort mehr Neofaschisten als anderswo?

  32. OT
    „Der Messerstecher vom Jungfernstieg, der Mel D. (19) getötet hat, sitzt hinter Gittern. Doch nun ist es die Familie von Elias A. (16), die für Angst sorgt. Die Angehörigen sollen seit Wochen ihre Nachbarn terrorisieren. Deshalb wurde ein Security-Unternehmen engagiert. Montagabend eskalierte die Situation. Der Vater (60) des Jungen bedrohte an der Markusstraße (Neustadt) zwei Mitarbeiter mit einer Waffe.“

    http://www.mopo.de/2010/20100616/hamburg/panorama/messerstecher_elias_jetzt_tickt_der_vater_aus.html

  33. @Koltschak

    Genau! Die Entscheidung der Polen wird hier doch nur begrüßt, weil sich unsere Politik in einer extremen Schieflage befindet.

    Wenn beispielsweise in den Schulen der Stalinismus, etc. mit dem Nationalsozialismus auf gleicher Augenhöhe behandelt würde, gäbe es nicht so viele Jugendliche, die ‚links‘ sind.

    Eine offene, gesunde Gesellschaft verkraftet viel Blödsind, weil sie eben in sich stark ist.

    Das kann man von der BRD kaum behaupten.

  34. #10 miguelisaacs

    Ich finde es erbärmlich, wie der Che Guevara in Europa geliebt wird. Er war ein faschistischer, rassistischer ,nutzloser Communist!!

    Dass die hirnverbrannten Assifanten mit dem Fetzen am Leib rumrennen, sei ihren total zugekifften Gehirn zugerechnet. Dass aber ein Prof. Dr. (sic!) Nix als Intendant des Konstanzer Theaters in einer Fernsehdiskussion sich freudig erregt und auch ein Stück weit stolz outete, noch immer ein ‚Fan‘ des kommunistischen Mordgesellen Che zu sein, spricht Bände über den sittlichen Zustand der sogenannten Elite. Ideologisch verblendete Vollidioten gibt es eben bis in die höchsten Kreise! Tja, Deutschland war schon immer etwas weiter als der Rest der Welt – im Guten, vor allem aber auch im Schlechten.

  35. Bisher sind bedauerlicherweise keine Bestrebungen erkennbar, geltendes Recht wie KPD-Verbot oder Radikalenerlass durchzusetzen.

    Mir würde es schon ausreichen, wenn die Hofierung der Ewiggestrigen durch die „Qualitätsmedien“ ausbleiben würde und Lafontaine oder Mayzek genauso behandelt werden würden wie Voigt oder Apfel.

    Desweiteren müssen die sogenannten Bündnisse der angeblich so demokratischen Parteien und der Kirchen mit Verfassungsfeinden gesellschaftlich ebenso geächtet werden wie die Querfront der Antisemiten.

  36. Nie wieder das Matthäusevangelium ——- denn das ist der Ursprung des Marxismus-Kommunismus- Sozialismus. #30 Cherub Ahaoel

    Auch wenn Du ein Engel mit sechs Flügeln bist, das Matthäusevangelium hast Du trotzdem nicht verstanden.

    Da spricht niemand von Enteignungen, Zwangsdeportationen, Massenhinrichtungen etc. Vor allem nicht Jesus.

    Wenn, dann ruft er dazu auf, freiwillig etwas abzugeben und auf Gewalt zu verzichten.

    Also so ziemlich genau das Gegenteil.

    Darum: Setze nicht solche Gerüchte in die Welt!

  37. Witziges von Julia Seeliger:

    An der “Glatze” und den “Springerstiefeln mit weißen Schnürsenkeln” sind die Nazis heute nämlich nicht mehr zu erkennen – sie tragen Palituch und Che-Guevara-T-Shirts, schwarze Kapuzenpullis und Sonnenbrille. Es kommt heute deswegen auch häufig vor, dass PolizistInnen auf Demos behaupten, die Nazis nicht mehr von Linksautonomen unterscheiden zu können.

    Julia Seeliger hat nur nicht gemrkt, dass beide Gruppierungen die gleiche Scheiße im Kopf haben und sich ihre Grüne Jugend auch noch gerne dazu gesellt, auch wenn sie aus Konkurrenzdenken dagegen wettert.

  38. #26 herrero (16. Jun 2010 13:09)

    die Macht in einer noch zu schaffenden Weltregierung muß an die Menschen gehen, die von Gott auserwählt wurden

    Hier scheint ja jemand den Beweis erbringen zu wollen dass an der jüdischen Weltverschwörung doch was dran ist … Naja, wie der gute alte Karl Marx (jüdischer Herkunft, also auch von Gott ausgewählt?) schon sagte, Religion ist Opium fürs Volk. Und das offensichtlich religionsübergreifend. Ups, darf man dieses Marx-Zitat in Zukunft in Polen noch bringen?

  39. #37 Eine_kleine…

    Die Entscheidung der Polen wird hier doch nur begrüßt, weil…

    Wenn du mit hier PI meinst, dann stimme ich dir zu. Ich habe unser Problem der extremen Schieflage während der Gymnasialzeit meiner Kinder erlebt: Während wochenlang vom Lehrer (linkes GEW-Mitglied) der Nationalsozialismus durchgekaut wurde (nebst Anleitungen und Interpretationsbeispielen, wie man rechte Formulierungen erkennt und einordnet), hat er den Linksextremismus und Kommunismus mit allen seinen Begleiterscheinungen und Folgen komplett ausfallen lassen. Meine Intervention beim damaligen Schulleiter wurde mit dem Hinweis abgelehnt, man könne da nichts machen, da das Lehrpersonal aufgrund schulpolitischer Vorgaben frei von jeglicher politischer Bevormundung bleiben müsse! Die Landes- und Bezirksregierung waren damals noch rot… Leider habe ich damals klein beigegeben.

  40. In Berlin versuchen Rap-Musiker offenbar Jugendliche für die islamistische Szene zu gewinnen. Das sagte die Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, am Dienstag bei der Vorstellung des Jahresbereichtes ihrer Behörde für 2009. Idole der Hip-Hop-Szene würden von Islamisten gezielt für die Missionierungsarbeit einspannen, warnte Schmid.

    So rief beispielsweise der Berliner Rapper Deso Dogg in einem Video auf Youtube dazu auf, ein Seminar der sogenannten „Salafisten“, einer extremistischen Strömung des Islams, Ende Mai in der Berliner Al-Nur-Moschee zu besuchen. Auch der bekannte Konvertit Pierre Vogel führte schon ein Video-Interview mit dem vor allem bei jugendlichen Zuwanderern beliebten Musiker Deso Dogg.

    Vom gewaltbereiten Islamismus geht laut Sicherheitsbehörden nach wie vor die größte Gefahr für die Innere Sicherheit in Deutschland aus. Laut dem Berliner Senat für Inneres rückt die Hauptstadt dabei als mögliches Anschlagsziel in den Blickpunkt militant-islamistischer Propaganda.

    http://www.youtube.com/watch?v=Klk94Sxq3LQ

    http://www.youtube.com/watch?v=Ww-j55jiW1E

  41. @19 arno schmidt

    „Wenn sie jetzt auch noch aufhören würden Autos bei uns zu stehlen, würde ich sie noch mehr mögen.“

    mein lieber freund. als Pole werde ich Dir bestätigen, dass die Polen autos klauen. genau so wie Deutsche, Japaner oder türken. wenn Du aber diejenigen meinst die das große geschäft mit autodiebstahl machen, dann sind es die Litauer, Weissrussen und Ukrainer.

    es gab eine untersuchung von europaweiten ladendiebstählen. von 25 ländern Europas waren die Polen ganz, ganz, ganz weit hinten (platz 22 oder 23). was will ich damit sagen? man kann den Polen so einiges vorwerfen. aber diebstahl ist nicht wirklich realitätsnah.
    liebe grüße an Dich.

  42. #47 Pro_D (16. Jun 2010 14:00)

    Ich habe unser Problem der extremen Schieflage während der Gymnasialzeit meiner Kinder erlebt: Während wochenlang vom Lehrer (linkes GEW-Mitglied) der Nationalsozialismus durchgekaut wurde (nebst Anleitungen und Interpretationsbeispielen, wie man rechte Formulierungen erkennt und einordnet), hat er den Linksextremismus und Kommunismus mit allen seinen Begleiterscheinungen und Folgen komplett ausfallen lassen.


    ————————-

    Sehe ich so wie Sie!
    Ich habe auch immer meine Probleme mit den häufig schmuddeligen Lehren linker Gesinnung gehabt, die auch schnell dabei sind und sich von ihren Schülern Duzen lassen.
    Da geht schnell die Autorität flöten.
    Die Ergebnisse sind bekannt.
    Rotzfreches Benehmen, niedrige Leistungsbereitschaft mit der Folge mangelnder Studierfähigkeit sind angesagt.
    Dazu noch das dusselige Geschwafel der linksorientierten Elternschaft auf Elternabenden.

  43. #49 arno
    Vielen Dank für die Ergänzung: Hätte ich wegen Übereinstimmung 1:1 meinem Kommentar hinzufügen können! 😉

  44. #45 brazenpriss
    Die werte Frau Seeliger macht es, sich ganz nach linker Manier, einfach: Man etikettiert die eigene Klientel, die etwas aus dem Ruder gelaufen ist, einfach zum Gegner um. Für wie blöd hält die Frau denn die anderen?
    Tja, Frau Seeliger, ich hätte nichts dagegen, wenn die Staatsmacht ordentlich und massiv gegen ALLE gewalttätigen Palituchträger, Che-Hemdchen-Besitzer usw. vorgehen würde, unabhängig davon, ob diese vorher Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln und Bomberjacken getragen haben…

  45. Anders als Deutschland, … um die Welt erneut an den Rand einer Kriegskatastrophe zu bringen

    Ich würde euch bitten, nicht den Sprachgebrauch der Linken Gutmenschen zu übernehmen. Unter anderem auf solchen falschen Geschichtsdarstellungen mit ihrer Schwarz-Weiß-Malerei, die rein politisch ist und von der unabhängigen Wissenschaft nicht geteilt wwird, beruht die political correctness.

  46. #48 geezerfight (16. Jun 2010 14:07)


    mein lieber freund. als Pole werde ich Dir bestätigen, dass die Polen autos klauen. genau so wie Deutsche, Japaner oder türken.


    ————————————-

    Schmunzel, schmunzel. 😉
    Du bist jetzt der 2. Pole, der sich von mir wegen der Autodiebstähle gekränkt fühlt.
    Der erste war ein Mitarbeiter eines polnischen Transportdienstleisters.
    Als Fahrzeuge per Bahntransport auf dem Weg von Poznan nach Koper/Slowenien bestohlen wurden, hatte ich zunächst den polnischen Streckenabschnitt im Verdacht und das auch per E-Mailverteiler div. Kollegen mitgeteilt.

    Der polnische Kollege war total beleidigt, – ich hatte mich zunächst bei ihm entschuldigt.

    2 Wochen später wurden Mitarbeiter einer polnischen Security-Fa. auf frischer Tat beim Stehlen von der polnischen Bahnpolizei ertappt.
    Danach hatte sich der polnische Kollege bei mir entschuldigt.
    Wir sind seitdem gute Freunde! 🙂

    P. S.,
    mach Dich mal kundig über die Nationalität der Autodiebe der in Deutschland gestohlenen Fahrzeuge (waren zu Spitzenzeiten über 120 000/Jahr!).

  47. #42 brazenpriss

    Bisher sind bedauerlicherweise keine Bestrebungen erkennbar, geltendes Recht wie KPD-Verbot oder Radikalenerlass durchzusetzen.

    Mir würde es schon ausreichen, wenn die Hofierung der Ewiggestrigen durch die “Qualitätsmedien” ausbleiben würde und Lafontaine oder Mayzek genauso behandelt werden würden wie Voigt oder Apfel.
    Desweiteren müssen die sogenannten Bündnisse der angeblich so demokratischen Parteien und der Kirchen mit Verfassungsfeinden gesellschaftlich ebenso geächtet werden wie die Querfront der Antisemiten.

    Deine Vorschläge bedeuten ja nichts anderes, als 1. dass die Linke aufgrund ihrer politischen ‚Teilhabe‘ sich selbst abschaffen müsste und…
    2. man mit dem genannten Vergleich Lafo mit Voigt usw. die Linke mit der rechten gleichsetzen würde. Das ist ja schon mal gar nicht zulässig! Zumindest hat mir das ein Hardcore-SPDler mal bestätigt! Kein Witz!

  48. #54
    Vermutlich weil Polen zwischen dem reichen Deutschland und den von geezerfight genannten Ländern als „Transitland“ liegt? Das sind internationale mafiöse Strukturen.
    Trotzdem fühlt man sich von dem alten Schenkelklopfer „höhö, Polen klauen Autos“ gekränkt, den du hier total zusammenhangslos bringen musstest (dieser Evergreen darf in keiner Diskussion über Polen fehlen, unabhängig von Thema und politischer Gesinnung des Verfassers).

  49. #61 Pigula (16. Jun 2010 14:45)


    Trotzdem fühlt man sich von dem alten Schenkelklopfer “höhö, Polen klauen Autos” gekränkt, den du hier total zusammenhangslos bringen musstest (dieser Evergreen darf in keiner Diskussion über Polen fehlen, unabhängig von Thema und politischer Gesinnung des Verfassers).

    ————————————-

    Hast Du Zahlen, welche unsere östlichen Nachbarn „entlasten“ könnten? 🙂

  50. „Ab sofort steht dort kommunistische Propaganda ebenso unter Strafe wie faschistische und antisemitische Hetze“

    Was ist mit islamischer Hetze? Der Islam *ist* Fremdenfeindlichkeit. Nur eben als Religion. & ich verstehe nicht wieso Bücher die Sätze wie Sure 8:55/56 enthalten (undifferenzierter Vergleich Andersgläubige mit Tieren) nicht wegen Hetze aus dem Verkehr gezogen werden.

  51. #65 arno
    Nein, interessiert mich auch nicht im Geringsten, aber du scheinst ja in diesem Thema regelrecht aufzugehen, ob es nun zur eigentlichen Meldung passt oder nicht.

  52. #58 arno schmidt

    Du bist jetzt der 2. Pole, der sich von mir wegen der Autodiebstähle gekränkt fühlt.

    Und ich bin der dritte Pole. 😉
    Ich hab ein Auto, aber hab es gekauft. 😀

  53. #68 slawek1971 (16. Jun 2010 15:19)


    Und ich bin der dritte Pole. 😉
    Ich hab ein Auto, aber hab es gekauft. 😀

    ———————————-

    Sehr gut!

    P. S.,
    ich glaube natürlich auch, daß die allermeisten Polen ihre Autos kaufen! 🙂

  54. #67 Pigula (16. Jun 2010 15:18)


    Nein, interessiert mich auch nicht im Geringsten, aber du scheinst ja in diesem Thema regelrecht aufzugehen, ob es nun zur eigentlichen Meldung passt oder nicht.

    ———————————-

    Nun, wenn es Dich nicht im Geringsten interessiert, weshalb hast Du denn eingehakt bzw. gemeint, daß die Behauptung ein Evergreen wär?

    P. S.,
    ich habe beruflich weltweit mit Sicherheitssystemen gegen Fzg.-Diebstahl zu tun.

  55. #69 FreeSpeech

    Das widerspricht dem Rechta auf freie Meinungsäusserung, Free Speech. Ich halte das für gefährlich.

    Die Redefreiheit soll jedoch eine Beschränkung haben. Die Wörte können auch töten. Z.B. Wörte aus dem Koran , Lenins Briefe oder Hitlers „Mein Kampf“…

  56. @ 37 safado (16. Jun 2010 13:27)

    Polen ist ein tolles Land und die Türken-Dichte liegt unter 0,001%. Die deutschen Firmen sind auch schon da und investieren mächtig!

    Die Musik spielt im Osten – im Westen kräht der Muezzin!

    P.S.
    Die Befreiung Deutschlands wird aus Polen kommen.

  57. @ #61 Pigula (16. Jun 2010 14:45)

    “höhö, Polen klauen Autos” gekränkt, den du hier total zusammenhangslos bringen musstest (dieser Evergreen darf in keiner Diskussion über Polen fehlen, unabhängig von Thema und politischer Gesinnung des Verfassers).

    Ach – über jedes Land gibts doch irgendwelche Klischees die man gerne mit einem Schmunzeln übernimmt.

    So zum Beispiel kann es dir als Deutscher in Holland passieren, daß du aufgefordert wirst: „Gib mir mein Fahrrad zurück!“
    Was glaubst, wo das herkommt?

  58. @ #73 slawek1971 (16. Jun 2010 15:38)

    Die Redefreiheit soll jedoch eine Beschränkung haben. Die Wörte können auch töten. Z.B. Wörte aus dem Koran , Lenins Briefe oder Hitlers “Mein Kampf”…

    Das sehe ich nicht so! Mich hat noch nie eine Seite aus einem Buch angesprungen und versucht, mir den Hals durchzuschneiden.

    Meistens hängt nämlich am anderen Ende einer Klinge eine Menschenhand dran, welche die Klinge führt.

  59. @slawek1971

    Dummes Zeug! Redefreiheit die Beschränkungen hat ist keine.
    (Bisschen Schwanger geht auch nicht!)

    @Pigula
    ..seh‘ Dir einfach mal die aktuellen Statistiken zum Thema „Autoklau & Polen“ an.
    Es mg „POLITICALLY INCORECCT“ sein, aber dafür wahr.

  60. BRAVO!! BRAVO Polen!!! Ihr seid offensichtlich sehr viel weiter als wir Deutschen, die alles was nicht von rechts kommt nur zu gerne „tolerieren“

  61. #49 dergeistderstetsverneint (16. Jun 2010 13:57)

    die Macht in einer noch zu schaffenden Weltregierung muß an die Menschen gehen, die von Gott auserwählt wurden

    Hier scheint ja jemand den Beweis erbringen zu wollen dass an der jüdischen Weltverschwörung doch was dran ist …

    😉 die einzige existierende jüdische Weltverschwörung hat der Welt Gebote gebracht, die fast alle westlichen Länder in ihre Grundgesetze aufgenommen haben – und noch eine ganz wichtige Verschwörung – am siebten Tage sollst du ruhen – das hat sich sogar bei den Kommunisten und dem Islam als Regel durchgesetzt – irgendwie seltsam? Nö…..

    Shalom 😉

    Für ein Verbot der Linken wäre ich zwar auch nicht, aber man sollte sie so behandeln wie die NPD und Konsorten, vor allen Dingen sollte man ihnen den öffentlichen Raum wegnehmen oder an den Pranger stellen. Polen hat ja nur das Verbreiten verboten – gut so…..

    So zum Beispiel: Ausschluss der Linken aus dem Bundestag:

    http://www.petitiononline.com/gaza10/

  62. #76 P.Pinkel

    Redefreiheit die Beschränkungen hat ist keine.

    Wieso? Kann man den Menschenhass frei verkünden?
    Kommunismus rief zum Klassenhass, oder?
    Lenin, Stalin, Pol Pot usw. riefen zum Töten der politischer Gegner.
    Erfolgreich.

  63. #58 arno schmidt (16. Jun 2010 14:34)

    …Du bist jetzt der 2. Pole, der sich von mir wegen der Autodiebstähle gekränkt fühlt. …

    P. S.,
    mach Dich mal kundig über die Nationalität der Autodiebe der in Deutschland gestohlenen Fahrzeuge (waren zu Spitzenzeiten über 120 000/Jahr!).

    Sind das etwa Polen mit katholischem Hintergrund?

    Wenn ja, dann würde mich auch die statistische Quelle für diese Behauptung interessieren.

  64. @Elohi_23

    „Die Befreiung Deutschlands wird aus Polen kommen.“

    Warum sprichst Du im Futur I; das Perfekt ist für die Schlesier, Pommern, Preußen doch längst Geschichte, sie wurden hinlänglich von Polen befreit, von ihrer Heimat, ihren Häusern, ihrem Land, ihren Unternehmen, ihrem sonstigen Eigentum, oft genug auch von ihrem Leben, vom Bromberger Blutsonntag bis hin zum Lager Lamsdorf.

    Ich für meinen Teil muß das nicht miterleben.

  65. #80 Maverick 1 (16. Jun 2010 16:18)


    Sind das etwa Polen mit katholischem Hintergrund?
    Wenn ja, dann würde mich auch die statistische Quelle für diese Behauptung interessieren.

    ————————————–

    Gutmenschen, insbesondere Sozen und Grüne, sorgen natürlich dafür, daß hierzu möglichst keine Statistiken veröffentlicht werden.
    Ich kann Dir aber sagen, daß 1993 weit über
    100 000 Fzge. in Deutschland gestohlen wurden.
    Damals wurden davon die meisten Fzge. durch Polen gestohlen.
    Es wurde der Slogan erfunden:
    Kaum gestohlen, schon in Polen. 😉

    Z. Zt. werden m. W. „nur“ noch ca. 20 000 Fzge./Jahr gestohlen, leider aber wieder mit steigender Tendenz.
    Inzwischen dürften anteilig mehr Fzge. von Bürgern aus der ehem. Sowjetunion, vornehmlich aus Litauen, Weißrußland und Rußland gestohlen werden. Die haben die Polen inzwischen klar „abgehängt“.

    Polen haben fast alle einen katholischen Hintergrund!

    Denn seit dem Zweiten Weltkrieg und der Westverschiebung Polens ist das Land größtenteils katholisch. Fast 90 % sind römisch-katholisch, davon etwa 70 % praktizierend. 1,3 % Polen sind polnisch-orthodox, 0,3 % Zeugen Jehovas, 0,2 % griechisch-katholisch, 0,2 % evangelisch-lutherisch. (Quelle: Wikipedia).

  66. „Polen hat im 20. Jahrhundert in ganz besonderem Maße unter den drei Hassideologien Antisemitismus, Faschismus und Kommunismus gelitten.“
    Dass Polen unter Antisemitismus gelitten hat, war mir neu.
    Ich dachte immer, dass Juden unter polnischem Antisemitismus gelitten hätten.

    Am 4. Juli 1946 wurden in der polnischen Stadt Kielce über vierzig polnische Juden ermordet und weitere achtzig Überlebende des Holocaust verletzt. Unter den Opfern waren auch zwei nichtjüdische Polen, die den Angegriffenen zur Hilfe geeilt waren. Das Pogrom von Kielce gilt als der bekannteste Übergriff von Zivilisten auf jüdische Personen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und hatte eine massive jüdische Emigrationswelle aus Polen zur Folge.
    Quelle: hagalil

    Henryk M. Broder war Pole, hörte zu Hause in der Familie nur Polnisch und besuchte die polnische Grundschule. Weil Henryk in der Schule als Judenkind gemobbt wurde, wollten die Eltern weg aus Polen. Als Henryk elf war, zog die Familie mit ihm zuerst nach Wien und dann bald nach Köln.
    Quelle: achgut.com

    Leidet Saudi-Arabien dann auch unter Mohammedanismus?

  67. #82 arno schmidt (16. Jun 2010 16:55)

    Gutmenschen, insbesondere Sozen und Grüne, sorgen natürlich dafür, daß hierzu möglichst keine Statistiken veröffentlicht werden.
    Ich kann Dir aber sagen, daß 1993 weit über
    100 000 Fzge. in Deutschland gestohlen wurden.
    Damals wurden davon die meisten Fzge. durch Polen gestohlen.
    Es wurde der Slogan erfunden:
    Kaum gestohlen, schon in Polen. 😉

    Keine Statistik, aber wir wissen, wer 100 000 Autos geklaut hat?

    Der Slogan hat, glaube ich, einen geschichtlichen Hintergrund, dann braucht man keine Statistik.

  68. Hä? Kommunistische Verbrechen ? Das schließt sich doch gegenseitig aus? Genau wie Krieg und Islam… …sohaben es mir jedenfalls meine idiotisch-ideoligisch verblendeten Lehrer beigebracht..

  69. Diese Entwicklung, die in jüngster Zeit von Osteuropa ausgeht sollte Mut machen. Nach dem das neue Regierungsbündnis in Ungarn, Kommunistenpropaganda und das leugnen kommunistischer Verbrechen unter Strafe gestellt hat, folgt Polen jetzt diesem mutigen Beispiel. Wenn die Tschechen und die Slovaken diesem Beispiel auch Folge leisten würden, wäre es nur konsequent.

    Nie wieder SOZIALISMUS ! Nie wieder DIKTATUR !!!

  70. #85 Maverick 1 (16. Jun 2010 17:33)


    Keine Statistik, aber wir wissen, wer 100 000 Autos geklaut hat?
    Der Slogan hat, glaube ich, einen geschichtlichen Hintergrund, dann braucht man keine Statistik.

    ———————————————

    Natürlich gibt es auch jede Menge Statisiken hierzu!

    Ich empfehle Google.

    Weiterhin gibt es auch zu den verhafteten und verurteilten Autodieben Statistiken.

    Man kann auch davon ausgehen, daß sich die Anzahl der verurteilten Autodiebe proportional zu den gestohlenen Fzgen. verhält. 😉

  71. In ganz Europa regt sich Widerstand gegen den neu erstarkenden Sozialismus… In ganz Europa? Nein, ein kleines Land leistet nach wie vor den Unroten heftigen Widerstand. Dank eines Zaubertranks aus Fehlinformation und Informationsdefizit, den die Merkel-Regierung in Verbindung mit den Medien zusammenbraut, sind die Deutschen Sozialisten praktisch unbesiegbar.

    :mrgreen:

  72. das bestehende KPD-Verbot endlich gegen die aus der KPD hervorgegangene SED-Nachfolgepartei anzuwenden. Bisher sind bedauerlicherweise keine Bestrebungen erkennbar, geltendes Recht wie KPD-Verbot oder Radikalenerlass durchzusetzen.

    Das KPD-Verbot betrifft nicht irgendwelche kommunistische Parteien, sondern die ehemalige westdeutsche KPD, die sich nach dem Verbot teilweise auflöste, teilweise illegal weiterbestand. Aus ersterem Teil bildete sich später die DKP, auf die das Verbot schon keine Anwendung mehr findet. Die SED entstand aus dem Zusammenschluss von SPD und KPD in der „Ostzone“, lange vor dem verbot der westdeutschen KPD, die mit der SED zunächst nichts weiter zu tun hatte.
    Auch die neue KPD der DDR ist von dem Verbot nicht betroffen.

    An legalen Linksparteien gibt es dann ja auch noch die MLPD und einige andere. Unter dem Namen KPD finden sich dann noch die KPD (B) und die KPD (ML). Über deren Legalität oder Illegalität und ihre Verbindung zur verbotenen westdeutschen KPD weiß ich aus dem Stehgreif nicht Bescheid.

    Merke: Es handelt sich hier um je nach Zählweise 6-7 unterschiedliche Parteien, die sich namentlich und inhaltlich ähneln, jedoch im rechtlichen Sinn nichts miteinander zu tun haben, während das Verbot sich nur auf eine von ihnen bezieht.

  73. #89 knitting.for.palestine.

    Keine coole Sache. Wenn das Schule macht, wird demnächst in Deutschland „konservative Propaganda“ unter Strafe gestellt.

    Meinungsverbote, welcher Art auch immer, darf es in einer Demokratie nicht geben!

    Das ganze ist ein Bildungsproblem. Die politische Neutralität der Schulen muß wiederhergestellt werden.

  74. dann sollten wir Geld sammeln, und Gysi, Lafo und Wagenknecht&Co Urlaub wahlweise in Polen oder Ungarn schenken. Man wird das Pack verhaften und wegperren, also das tun, was die Deutschen nicht in der Lage sind tun zu können, obwohl sie zwei Diktaturen zu verantworten und im Grunde genommen an dem marxistischen Schlamassel insgesamt dran schuld sind.

    Ach übrigens, meinen tiefsten Respekt können sich alle Polen und Ungarn sicher sein!

  75. doch doch, coole sache. meinungen, die sich ausserhalb des Grundgesetzes bewegen darf man aus dem oeffentlichen raum verbannen. dies gilt uebrigens ueberall in der EU, basierend auf dem EU-grundgesetz (oder was davon schon erlassen wurde – richtlinien und mindestanforderungen, die jedes land selbststaendig implementieren muss)

    ich kann auch nicht verstehen, und bin mit dieser meinung nicht alleine, warum das SED terrorregime so locker-laessig im bundestag sitzen darf und warum in berlin an jeder ecke kommunistische symbole und denkmaeler stehen. nazi symbole und denkmaeler kaemen ja niemals in frage (was natuerlich gut ist)

    nationalsozialismus, kommunismus und islamismus sind verfassungsfeindliche und menschenverachtende ideologien. die polen machen das schon richtig

  76. #41 Koltschak (16. Jun 2010 13:36)

    Vielleicht hast Du meine Bemerkung unter #3 ja missverstanden – ich stimme Dir zu.

    Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu begegnen ist das, was sich PI auf die Fahne geschrieben hat. Umso erschreckender finde ich, wenn hier fast ausschließlich positive Stimmen zu diesem dämlichen Verbot in Polen und Ungarn zu lesen sind, und das nur, weil es in diesem Falle mal den politischen Gegner trifft.

    Dabei bin ich mir noch nicht mal sicher, ob es sich bei dem Gesetz nicht um die Umsetzung eine EU-Vorgabe handelt, welche Meinungsfreiheit auf vielen Ebenen einschränken will und somit auch Kritik an Religionen.

  77. Bravo Polen.

    Raus mit den Kommunisten. Und ihre Spießgesellen, die Islamisten, sofort ausschaffen. Oder besser — gar nicht erst reinlassen.

    Keinesfalls die Fehler der Franzosen, Engländer und Deutschen wiederholen.

    RAUS. RAUS. RAUS.
    Sonst schmeißen sie Euch Polen raus.

  78. #68 slawek1971 (16. Jun 2010 15:19)

    Und ich bin der dritte Pole. 😉
    Ich hab ein Auto, aber hab es gekauft.

    Zum halben Listenpreis? 😉

  79. #35 Novvalis (16. Jun 2010 13:25)

    Der neue Faschismus wird sagen “ich bin der Antifaschismus!”

    Du irrst dich gewaltig!

    Der neue Faschismus sagt:“Ich bin Frieden. Und wenn du das nicht akzeptierst, Kopf ab“ 😉

  80. An alle tapferen Polenverteidiger:

    Nu lasst es mal gut sein ja???!!

    Ihr wisst doch:

    Nur der Vorwurf der trifft kann kränken…

    und…

    Es ist der getroffene Hund der bellt!!!

  81. #99 ananasmaus (16. Jun 2010 20:45)

    Es ist der getroffene Hund der bellt!!!

    Auch der getretene Hund, der nichts verbrochen hat, bellt.

  82. @#100 AdvocatusDiaboli (16. Jun 2010 20:51)

    Das ist widerum Deinem (kranken) Geist entsprungen und eben KEIN Sprichwort, welches einen wahren kern beherbergt.

    Gutmenschenidiot!!

  83. #101 ananasmaus (16. Jun 2010 20:53)

    Ach mein Mäuschen läuft wieder zur Hochform auf.

    War die Ananas zu sauer?

  84. Nach Ungarn nun auch Polen! Es gibt also noch ehemalige Ostblockstaaten, die sich an den Terror der Rotfaschisten erinnern! Ich warte darauf, dass die ersten deutschen Kommunisten, die sich in Polen und Ungarn aufhalten, die gleiche Strafe erhalten wie diejenigen, die wegen Nazipropaganda einsitzen. Endlich begreifen auch einige Politiker, dass Rot und Braun eine übelriechende Soße aus den gleichen Quellen ist! Wie gut – Es gibt noch Hoffnung auf Verstand!

  85. #68 slawek1971 (16. Jun 2010 15:19)

    Und ich bin der dritte Pole. 😉
    Ich hab ein Auto, aber hab es gekauft.

    Jeder dritte Pole kauft sein Auto? 😉

  86. #94 knitting.for.palestine.

    doch doch, coole sache. meinungen, die sich ausserhalb des Grundgesetzes bewegen darf man aus dem oeffentlichen raum verbannen.

    Das stimmt so nicht. Auch grundgesetzwidrige Meinungen stehen unter dem Schutz der Meinungsfreiheit. Nur Beamte dürfen solche nicht äußern.

    dies gilt uebrigens ueberall in der EU, basierend auf dem EU-grundgesetz (oder was davon schon erlassen wurde – richtlinien und mindestanforderungen, die jedes land selbststaendig implementieren muss)

    Der EU-Vertrag ist insoweit null und nichtig. In Deutschland gilt nur das Grundgesetz. Regierungen können nicht einfach hergehen und einen Vertrag schließen, der nationale Verfassungen bricht.

    ich kann auch nicht verstehen, und bin mit dieser meinung nicht alleine, warum das SED terrorregime so locker-laessig im bundestag sitzen darf und warum in berlin an jeder ecke kommunistische symbole und denkmaeler stehen. nazi symbole und denkmaeler kaemen ja niemals in frage (was natuerlich gut ist)

    nationalsozialismus, kommunismus und islamismus sind verfassungsfeindliche und menschenverachtende ideologien. die polen machen das schon richtig

    Verboten wird nur das, was den herrschenden Interessen zuwiderläuft, zur Zeit also den Industrie-Interessen. Deswegen wird der Islamismus toleriert, weil die Moslems als Billigarbeiter gebraucht werden. Nationale Ansichten hingegen verbietet man, weil die die Billigarbeiter weghaben wollen.

    Deswegen muß grundsätzlich gelten: Keine Meinungsverbote!

  87. Verbote verbieten!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Leute einen Maulkorb zu erteilen bringt überhaupt nichts. Argumente müssen gebracht werden.

    Der Holocaust-Leugnungsparagraph ist Unrecht und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit! Dasselbe trifft auf diese Gesetze in Ungarn und Polen zu. Den Leuten das Maul zu verbieten ändert ihr Gesinnung nicht!

  88. #107 yogi (16. Jun 2010 21:38)

    Ein recht einfältiges Weltbild, dass Du da von Dir gibst.

  89. „Nun drohen jedem für die Förderung von kommunistischen Symbolen bis zu zwei Jahren Gefängnis. Vor allen Dingen polnische Städte und Gemeinden müssen nun schnellstens dafür sorgen, dass Denkmäler und Strassennamen entfernt bzw. geändert werden, den Stadtvätern drohen ansonsten erste Kosequenzen.“

    Die Polen sind klar im Kopf – das müssen unsere Pinsel noch lernen.

  90. #108 Flender (16. Jun 2010 21:42)
    „Verbote verbieten!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!“

    Das nenn‘ ich Stringenz!

  91. #17 skunks

    Allerdings ist das Foto von ihm ein Jahrhundertbild. Als Designer kann man das gar nichts anderes als bewundern.

    Teilst du mit mir dann auch die Einschätzung, dass Leni Riefenstahls Filme (und später auch ihre Fotos) auch wahre Kunstwerke einer begnadeten Filmschaffenden waren? 😉

  92. #94 knitting…

    basierend auf dem EU-grundgesetz (oder was davon schon erlassen wurde – richtlinien und mindestanforderungen

    Die EU hat kein Grundgesetz, sondern einen äußerst umstrittenen Lissabon-Vertrag, der den nicht in Kraft gesetzten EU-Vertrag bzw. den durch Referenden in F und NL abgelehnten EU-Verfassungsvertrag ersetzte. Selbst einer der ‚Architekten‘ des EU-Vertrags, Giscard d’Estaing sagte, dass alle wesentlichen Teile der früheren Vertragswerke in Lissabon übernommen wurden. Als Nicht-Jurist habe ich mal versucht, den Lissabon-Vertrag zu lesen: Unmöglich! Es strotzt nur so von Querverweisen, Ergänzungen zu irgendwelchen versteckten Paragraphen und Erlassen. Kurzum, ein Albtraum. Ich versichere dir, so wenig ich dieses Machwerk auch nur ansatzweise verstanden habe, so wenig haben ihn all diese Pötterings oder Schulzens oder Koch-Mehrin verstanden. Man wird sich in den Nationalstaaten, hier besonders in Deutschland noch die Augen reiben, was da auf uns zukommt. Nicht umsonst haben der Staatsrechtler Prof. Schachtschneider u.a. dagegen geklagt!

  93. @Bewohner des Höllenfeuers

    Das Deutsche Problem scheint wohl hier zu liegen:

    – Vor allem die Norddeutschen, aber auch gewisse Österreicher haben die Engländer fast angebetet; was hat es genützt? Nichts, zweimal wurde ein Weltkrieg gegen Deutschland entfesselt

    – Hier liegt man vor Israel auf den Knien, wird’s irgendwie gedankt; w.c., wohl caum, warum bloß nicht?

    – Jetzt sind es die lieben, lieben Polen, ein Volk, das unendlich viel Leid über Deutsche gebracht hat und zumindest dessen Presse und Politik ständig gegen Deutschland rast, ja dessen Raserei es England ermöglicht hat, diees extrem verblendete Volk 1939 Kriegsanheizer zu benutzen

    – Wer wird denn hier als nächstes kollektiv umarmt, wir machen uns schon mal einen Roibusch, lehnen uns zurück und schauen uns den nächsten Kindergarten an.

  94. @ #7 1Eternia (16. Jun 2010 12:09)

    Ich bin ja gegen Denkverbote. Aber das ist nur Konsequent. Nachdem die Linken ihre politischen Verbote durchgesetzt haben, machen es ihnen die rechten gleich.

    Beim Verbot faschistischer Ideologien, wie dem Kommunismus, und deren Symbole geht es ja auch in erster Linie um ein Verbot von faschistischen Handlungen.
    Und sofern es um Äusserungen geht, die das Fundament für solche Handlungen bilden, kann auch einmal eine gewisse Einschränkung der Freien Meinungsäusserung angebracht sein – und so etwas sage ich relativ ungern, da ich ein grosser Fan der Freien Meinungsäusserung bin.

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