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taz geschockt: Deutschland hat Grenzen

Tan Morgül [1]Die taz [2] bemerkt erschüttert, dass deutsche Behörden tatsächlich davon ausgehen, nicht jeder türkische Staatsangehörige werde nach einer Einreise wieder in sein Land zurückkehren. Deshalb werden so dringend benötigte Visa verweigert. Dies trifft auch Tan Morgül (Foto), was bei der taz kein Verständnis findet, da er doch so westlich orientiert ist, schon den ein oder anderen Artikel als freier Journalist geschrieben hat und als gefragter Aktivist der NGO-Szene bekannt ist. Zudem ist er vom „linken Fußballclubs St. Pauli“ begeistert.

Die taz schreibt:

Tan Morgül ist freier Journalist, allerdings kein Unbekannter. Er kann diverse Artikel vorweisen, er ist ein gefragter Aktivist der hiesigen NGO-Szene, gern gesehen auch bei Veranstaltungen der Heinrich-Böll- oder Konrad-Adenauer-Stiftung in Istanbul. Er ist der prototypische Vertreter des zivilgesellschaftlichen Dialogs, den die EU mit der Türkei so dringend intensivieren will. Doch für die Bearbeitung seines Antrages spielte das keine Rolle.

Man forderte ihn auf, Bankbelege, Kreditkarten und Auszüge aus dem Liegenschaftsamt vorzulegen, aus denen eine gesicherte Existenz und eine feste Verwurzelung in der Türkei hervorgeht, die auf eine „Rückkehrbereitschaft“ schließen lassen. Er habe schließlich kein regelmäßiges Einkommen nachweisen können.

Natürlich ist es viel wichtiger, dass ein so dialoggeschulter linker Journalist nach Deutschland einreist als Tante Aysun aus Ankara. Besonders gemein ist die Tatsache, dass die Mitarbeiter des Konsulats nicht in den vom taz-Autor vorgegebenen Bahnen denken:

Nun reist Tan Morgül als Journalist und politischer Aktivist häufig ins Ausland, in den letzten Jahren auch in Schengen-Staaten. An seiner Rückkehrbereitschaft gab es bislang keine Zweifel. Das französische, italienische oder schwedische Konsulat hatten ihm mehrmals Visa erteilt, was für die deutschen Bearbeiter klar aus seinem Pass hervorging. Es folgten mehrere, immer unerfreulicher werdende Besuche in der Visastelle, doch bis zuletzt schien es so, dass seinem Antrag stattgegeben würde.

Der sture Beamte mag sich doch tatsächlich gefragt haben, wie groß die Bindung an sein Heimatland ist, wenn er sich „als politischer Aktivist“ derart viel im Ausland aufhält und dank seiner Tätigkeit als freier „Journalist“ in der Türkei offensichtlich nichts verdient. Doch die taz findet es unverschämt, dass dem zum Dialog in Deutschland benötigten politischen Aktivist ein eigenes Einkommen abverlangt und indirekt auch Deutschkenntnisse unterstellt werden.

Am Tag seines geplanten Abfluges war sein Pass immer noch nicht da. Das Konsulat schickt die Pässe gewöhnlich per Kurierdienst zurück. Um den Vorgang zu beschleunigen, fuhr Tan selbst zum zuständigen UPS-Büro. Statt eines Visums erhielt er dort lediglich ein deutschsprachiges Ablehnungsformular, auf dem die Punkte, „kein gesicherter Lebensunterhalt“ und „die Informationen über den Zweck der Reise seinen unglaubwürdig“, angekreuzt waren.

Doch dafür kann man der taz attestieren, dass sie sich – wie es ihrer Übung entspricht – nicht von der Ausrede ablenken lässt, dies sei ein Einzelfall. Auch von anderen Türken wird tatsächlich (eigenes) Einkommen abverlangt. Und die Beamten haben auch so gar kein Gefühl für das Höhere, wagen sie es doch tatsächlich ins Gesetzbuch zu blicken, selbst wenn Kulturschaffende uns anlässlich der viel zu selten gewordenen Dialogversuche besuchen wollen. Aber es kommt noch schlimmer: Deutsche Behörden lassen keinen Missbrauch zu!

Da die deutsche Visastelle einen so schlechten Ruf hat, holen sich viele Türken und Türkinnen, die eigentlich nach Deutschland wollen, ein Visum bei den Franzosen, Griechen oder Italienern, weil es dort viel schneller und unproblematischer geht. Doch obwohl ein Schengen-Visum für alle Schengen-Staaten gültig ist, kann auch das danebengehen.

Es ist in den letzten Monaten mehrfach vorgekommen, dass türkische Besucher im Flughafen München festgehalten und sogar zurückgeschickt wurden, weil sie ein französisches und kein deutsches Visum hatten. Begründung: Man müsse sein Visa für das Hauptreiseland beantragen. Wären die Reisenden über Paris nach München gekommen, hätte es keine Probleme gegeben.

Da lassen sich die Besucher unseres Landes nun schon einmal etwas einfallen, um unsere Einreisebestimmungen zu umgehen und dann zeigen sich die Bürokraten von der undankbaren Seite. Doch Rettung ist scheinbar nahe, die deutsche Bundeskanzlerin tritt einmal mehr für allzu berechtigte Interessen ein. Nur leider nicht für die der Deutschen – insofern keine wirkliche Nachricht. Doch müssen die armen Türken nun erleben, was für uns Alltag ist: Merkel verspricht gerne, ohne es zu halten.

Was derzeit vor allem unter Künstlern, Schriftstellern und Journalisten beklagt wird, ist unter türkischen Geschäftsleuten ein Dauerthema. Es gibt kaum eine offizielle Begegnung – zuletzt im März während des Besuchs von Kanzlerin Merkel – bei der nicht über die restriktive Visavergabe für Geschäftsleute diskutiert wird. Die Kanzlerin versprach sich dafür einzusetzen, dass regelmäßiger Visa erteilt würden, die für ein oder mehrere Jahre gültig sind. Doch da hatte sie wohl zu viel versprochen.

Das deutsche Konsulat in Istanbul räumt ein, dass es bei Ablehnungen von Visumsanträgen zu Fehlentscheidungen kommen kann. Immerhin werden 10% abgelehnt, wobei pro Jahr durch das Konsulat in Istanbul alleine 70.000 bis 100.000 Visa ausgestellt werden. Man kann tatsächlich von einer Vielzahl von Fehlentscheidungen ausgehen, nutzen doch „Touristen“ die „einmalige“ und „kurzfristige“ Einreise zur Begründung eines dauerhaften Aufenthalts. Doch diese Fehlentscheidungen sind vernachlässigenswert, ist doch jede Zuwanderung – auch in unsere Sozialsysteme – eine Bereicherung. Dramatisch sind selbstredend nur Entscheidungen, die für den Betroffenen negativ sind, da dabei Interessen Deutschlands berücksichtigt werden.

Aus irgendeinem Grund verlangt die EU vor der Aufhebung der Visumspflicht für Türken doch tatsächlich die Einführung biometrischer Pässe, die Bereitschaft der Türkei zur Rücknahme von Flüchtlingen, die illegal über ihr Staatsgebiet in die EU einreisten und den effektiven Schutz der türkischen Außengrenzen. Warum die EU es nicht davon abhängig macht, dass Türken nicht mehr in so großer Zahl bei uns Asyl beantragen, weil sie die Lebensbedingungen in der Türkei trotz Sonne, Mond und Sterne [3] für unzumutbar halten, erschließt sich allerdings nicht.

Doch schon die wenigen Forderungen der EU sind derer zuviele, da man von einem Land nicht verlangen kann, dass es seine Grenzen überwacht. Daher müssen wir weiter mit dem Groll derer leben, die so gerne in dieses Land wollen und nicht dürfen.

Da nimmt die EU – und dabei allen voran die Bundesregierung – lieber in Kauf, dass gerade unter der westlich orientierten Intelligenz die Ablehnung der EU und der Groll auf Deutschland weiter wächst.

Deshalb muss nun Morgül in der Türkei bleiben, wenn er nicht auch den Weg wählt, die deutschen Einreisebestimmungen zu umgehen. Er sollte dann bloß nicht über den Flughafen München einreisen. Es besteht also Hoffnung, Morgül dennoch in Deutschland begrüßen zu können. Welche Zeitung würde wohl als erste für ein Bleiberecht plädieren, wenn es sich Tan Morgül im Laufe seines Aufenthalts doch einmal anders überlegen würde? Uns beschleicht eine leise Ahnung…

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#1 Kommentar von hypnosebegleiter am 22. Juni 2010 00000006 13:51 127721469501Di, 22 Jun 2010 13:51:35 +0200

Die taz und Tan Morgül erinnern mich an ein besonders dreistes Kreditgesuch, erschienen in einer großen Zeitung in der Rubrik „Kapitalmarkt“….

„Suche 1 Million in bar. Keine Sicherheiten vorhanden, aber der feste Wille zur Rückzahlung.“

HOSSA.

#2 Kommentar von johannwi am 22. Juni 2010 00000006 13:53 127721478901Di, 22 Jun 2010 13:53:09 +0200

Er kann diverse Artikel vorweisen, er ist ein gefragter Aktivist der hiesigen NGO-Szene, gern gesehen auch bei Veranstaltungen der Heinrich-Böll- oder Konrad-Adenauer-Stiftung in Istanbul…..
Genau deshalb wird er vermutlich schon lange die Koffer gepackt haben. Was will denn so einer noch in einem Land, in dem der Präsident mal eben einige Kurden in „ihrem eigenen Blut ertrinken“ lassen will? Und was wollen wir mit so einem Land und deren Bürger in der EU?

#3 Kommentar von Fuerchtet Euch nicht am 22. Juni 2010 00000006 13:54 127721486101Di, 22 Jun 2010 13:54:21 +0200

Einfach die Rechnungen über die Kosten illegaler und Unterschichteneinwanderung mit Zahlungsziel 10 Tage per Einschreiben an die TAZ.

JÜRGEN GOTTSCHLICH lässt sich für diesen GUTEN Zweck sicherlich nicht lumpen undspendet 5 Jahresgehälter an arme türkische, an der Einreise gehinderte Drogenhändler, Autoschieber, Sozialschmarotzer und Straßenräuber.

#4 Kommentar von Nassauer am 22. Juni 2010 00000006 13:55 127721492201Di, 22 Jun 2010 13:55:22 +0200

Wenn in der Türkei die Scharia eingeführt und mancher Linke höher gehängt wird, möchte er ganz sicher bei den Genossen der taz im sicheren Deutschland bleiben, wetten? Das nennt man „Asyl mit Ansage“!

#5 Kommentar von DerHunne am 22. Juni 2010 00000006 13:55 127721494801Di, 22 Jun 2010 13:55:48 +0200

Und so kommt es auch zustande, dass unsere Sozialsysteme fast kollabieren, wenn sich jemand, natürlich GANZ PLÖTZLICH, umentscheidet doch in deutschland zu bleiben. Die Summe derer ist einfach zu hoch!

#6 Kommentar von schenefelder am 22. Juni 2010 00000006 13:56 127721497501Di, 22 Jun 2010 13:56:15 +0200

Von mir aus kann er rein, wenn rund 2 Millionen Türken gehen – aber erst müssen die zurück zu ihrem Führer Erdogan, dann kann er mit der TAZ Kaffee trinken.

#7 Kommentar von ich bin dagegen am 22. Juni 2010 00000006 13:56 127721499301Di, 22 Jun 2010 13:56:33 +0200

In Zukunft werden Türkische Fälscher Hochkonjunktur haben.

Den Türken wird schon etwas einfallen, so wie es in der Vergangenheit auch war, getürkte Papiere vorzuweisen, um Einreisen zu können.

#8 Kommentar von srg am 22. Juni 2010 00000006 13:56 127721501301Di, 22 Jun 2010 13:56:53 +0200

Zudem ist er vom „linken Fußballclubs St. Pauli“ begeistert.

Die meiste Begeisterung löst bei Türken das deutsche Sozialsystem aus.

#9 Kommentar von Fuerchtet Euch nicht am 22. Juni 2010 00000006 13:57 127721502901Di, 22 Jun 2010 13:57:09 +0200

#1 hypnosebegleiter (22. Jun 2010 13:51)

Es ist noch anders:

3 Sterne – 7 Gänge, begleitende Weine aus aller Welt. Verspeist für einen guten Zweck. Gezahlt vom ewig schuldigen Tätervolk, dem auf diese Weise der Rassenwahn ausgetrieben werden kann.

Bestimmt.

#10 Kommentar von Abu Sheitan am 22. Juni 2010 00000006 13:58 127721512901Di, 22 Jun 2010 13:58:49 +0200

Vielleicht sollte der Wanderschreiber und Rotationsjournalist Morgül besser ein Visum für Mordor beantragen.

#11 Kommentar von Eduard am 22. Juni 2010 00000006 13:59 127721514101Di, 22 Jun 2010 13:59:01 +0200

Diese Problematik wird sicher demnächst hinfällig, weil man plant, türkischen Reisenden das Visum unbürokratisch bei der Einreise an der Grenze bzw. am Flughafen zu erteilen, um ihnen die „menschenunwürdige“ Beantragung des Visums bei den deutschen oder anderen EU-Konsulaten zu ersparen.

#12 Kommentar von Fuerchtet Euch nicht am 22. Juni 2010 00000006 14:04 127721547902Di, 22 Jun 2010 14:04:39 +0200

#9 Eduard (22. Jun 2010 13:59)

Schön wäre es auch, wenn jeder deutsche Haushalt jederzeit einen gedeckten Tisch und ein gescheites Mahl (natürlich halal) bereit hält, falls ein Türke klingelt und Hunger hat.

Ebenso könnte man seine Ehefrau für eine Nacht zur Verfügung stellen. Zeichen einer wirklichen Willkommenskultur. Dazu türkische Gitarrenmusik, eine Massage im Bad und den BMW als Gastgeschenk. Scheckhefgepflegt. Ein wenig deutsch muss sein.

#13 Kommentar von Tobias Schmidt am 22. Juni 2010 00000006 14:07 127721564902Di, 22 Jun 2010 14:07:29 +0200

Auch wenn er ein linker Journalist ist und somit eine „falsche“ Meinung hat. So ein Türke der lesen und schreiben kann, den aufrechten Gang beherrscht und nicht jeden gleich messert der falsch guckt, kann von mir aus hierbleiben, wenn es ihm besser gefällt (Solange mindestens 10 aus der Unterschicht wieder zurückgehen). Aber irgendwie stellen sich die Behörden bei Intellektuellen und auch bei fleißigen Qualifizierten schlimmer an, als bei ungebildeten Ziegenhirten.
Merke ich oft im Beruf. Ich habe viele ausländische Kollegen. Natürlich alle Akademiker und Ingenieure. Sogar ein paar Türken, aber das merkt man denen nicht an.
Die Ausländer mit denen wir in Deutschland ein Problem haben, bemerke ich erst nach Feierabend. Zumindest ihre Frauen kommen mir dann am Werkstor entgegen zum putzen. Und auf dem Weg zum Bahnhof machen die Männer mich dann dumm von der Seite an.

#14 Kommentar von Kybeline am 22. Juni 2010 00000006 14:10 127721580502Di, 22 Jun 2010 14:10:05 +0200

Wem wundert das? Die TAZ ist viel türkischer als Hürriyet. Wenn sie könnten, würden die türkischen Journalisten von der TAZ die Hauptstadt Berlin gleich Morgen nach Istanbul verlegen.

#15 Kommentar von Dionysos am 22. Juni 2010 00000006 14:12 127721594002Di, 22 Jun 2010 14:12:20 +0200

Die im Bericht angesprochenen „Fehler“ bei der Visaverteilung gibt es, ja. Da trifft dann der Kommentar ins Schwarze: Besser, ein paar fehler bei der Vergabe der visa als unbegrenzte Zuwanderung mit entsprechenden Folgen.

Unsere Gesellschaft wählt allerdings leider auch überwiegend Parteien, für die die Interessen der Deutschen ganz hinten kommen. Siehe als letztes Beispiel die Unsummen garantien für Griechenland, Spanien usw.

Wie reagierten die Wähler in NRW ? Sie wählten mehrheitlich Parteien, die diesem land noch mehr schaden wollen (Abschaffung des Sprachtests für Zwangsehen, Beitritt der Türkei zur EU….).

Wir bekommen wohl, was wir uns wählend verdienen.

#16 Kommentar von 1Eternia am 22. Juni 2010 00000006 14:14 127721608902Di, 22 Jun 2010 14:14:49 +0200

Der Autor JÜRGEN GOTTSCHLICH sollte einfach Haftbar gemacht werden, wenn sein Busenkumpel nicht wieder heim will. 10.000 € Kaution und eine Bürgschaftserklärung, dass er für jegliche Schäden die dem deutschen Sozialapparat, bzw. der Justiz etc. entstehen.

#17 Kommentar von Fluchbegleiter am 22. Juni 2010 00000006 14:17 127721624602Di, 22 Jun 2010 14:17:26 +0200

Tan Morgül; die TAZ soll ihn doch einfach adoptieren, dann heißt er ab sofort Taz Morgül und darf bleiben.

#18 Kommentar von Mastro Cecco am 22. Juni 2010 00000006 14:22 127721652902Di, 22 Jun 2010 14:22:09 +0200

Betrifft das Urteil auch den Umgang mit islamischen Nazis?????

[13]

#19 Kommentar von klausklever am 22. Juni 2010 00000006 14:25 127721674702Di, 22 Jun 2010 14:25:47 +0200

Michael Meziani spricht jetzt »KOPP Nachrichten«

Die »KOPP Nachrichten« haben einen neuen Sprecher: Der diplomierte Journalist und Sportwissenschaftler Michael Meziani wird künftig im Wechsel mit Eva Herman die tägliche Internet-Sendung »KOPP Nachrichten« präsentieren.
Unter dem Motto »Nachrichten, die Ihnen die Augen öffnen«, wird der bislang vorwiegend als Schauspieler bekannte Meziani zu seinen Wurzeln zurückkehren. »Ich freue mich auf eine neue berufliche Herausforderung. Auch deswegen, weil mein neuer Arbeitsplatz in meiner alten Heimat Hamburg ist.«

Michael Meziani ist einem breiten Fernsehpublikum u.a. aus den TV-Serien »Verbotene Liebe« und »Marienhof« bekannt, wo er viele Jahre mitwirkte. Über seinen Ausflug ins »Dschungelcamp« vor zwei Jahren sagt er: »Ich bin mir bewusst darüber, dass einige Leute sich daran stören werden, dass ich bereits in einer täglichen Serie mitgespielt habe und darüber hinaus für RTL im Dschungelcamp gewesen bin.« Diese Vorurteile sind ihm jedoch egal. »Natürlich ist man auf eine Schiene festgelegt, wenn man seine Laufbahn im Fernsehen mit einer Rolle in einer täglichen Serie beginnt. Offensichtlich ist es nicht selten so, dass einem dann nicht mehr viel zugetraut wird«, so der Journalist.

Auf die Frage, warum er beim Kopp Verlag anfängt, antwortet Meziani, der auch Betriebswirtschaft und Rechtswissenschaft studierte: »Ich schätze den Kopp Verlag dafür, dass er seiner Devise treu bleibt, und dem Leser bzw. Zuschauer einen Blick hinter die Fassade ermöglicht. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem Kopp Verlag und Eva Herman und hoffe, mit den Kopp Nachrichten einen kleinen Beitrag zur Meinungsvielfalt in unserer Medienlandschaft leisten zu können.«

[14]

#20 Kommentar von brazenpriss am 22. Juni 2010 00000006 14:26 127721677802Di, 22 Jun 2010 14:26:18 +0200

Da nimmt die EU – und dabei allen voran die Bundesregierung – lieber in Kauf, dass gerade unter der westlich orientierten Intelligenz die Ablehnung der EU und der Groll auf Deutschland weiter wächst.

🙂

Ich bin mittlerweile so abgestumpft von all dem Groll auf Deutschland, dass mir der Groll der westlich orientierten Intelligenz am Arsch vorbei geht und ganz besonders, wenn sie sich im Hamas-Blättchen taz ausheult.

Was allerdings nicht bedeutet, dass Tan Morgül kein feiner Kerl wäre, im Gegenteil. Und natürlich kann ich den Groll auf Deutschland verstehen, denn was Tan Mörgul in der Türkei beobachten muss, würde mich auch lieber heute als morgen zum Auswandern treiben.

Nachbarschaftskontrolle – Auswirkungen
islamischer Wertorientierungen auf das
gesellschaftliche Leben in der Türkei

Es wäre der taz, die sicherlich nicht zu den besten freunden von PI gehört, angeraten mal einen kleinen Blick in diesen Vortrag zu werfen. die fortschreitende Islamiserung der Türkei durch AKP, aber besonders durch die Gülen bewegung, hat bedrohliche Ausmaße angenommen. Leider erfahren wir darüber, mit oder ohne Visum, in der taz fast gar nichts.

Die westlich orientierte Intelligenz der Türkei ist vom Aussterben bedroht, allerdings sollte sie ihren Groll gegen diejenigen richten, die ihre Ausrottung planen.

#21 Kommentar von hallodeutschland am 22. Juni 2010 00000006 14:28 127721690602Di, 22 Jun 2010 14:28:26 +0200

Islamfaschismus, roter Sockenfaschismus merkts eigeltich nie einer wos lang geht hier in
Sch-Lummerland. Verfassungsschutzbericht lesen, 36.0000 militante Islamisten gegen wieviel Polizei im ernstfall?????? und die Bundeswehr abschaffen ach ja und dann im ernstfall wohlgemerkt im Inland? Bürgerkrieg??? Was dann oder ist das alles Absicht?

#22 Kommentar von Stolze Kartoffel am 22. Juni 2010 00000006 14:29 127721696802Di, 22 Jun 2010 14:29:28 +0200

Paar Monate Aktivist spielen, zu irgendwelchen Veranstaltungen gehen, Visa beantragen und dann als politisch verfolgter Asyl beantragen. Als kaumverdiener im Heimatland kommt man so noch in den Genuss des dekadenten deutschen Sozialstaats. Wenn das so einfach wäre.
Gut dass die Behörde mal aufpasst.

#23 Kommentar von vivaeuropa am 22. Juni 2010 00000006 14:31 127721709702Di, 22 Jun 2010 14:31:37 +0200

Ich möchte Deutschland dienen.

Zitat: Angela M.

Deutschland muss… und musss… und darf nicht… und auch wenn es schwer fällt, müssen die Deutschen… Pflichten… keine Rechte auf…noch mehr Pflichten… muss, muss, muss …. damit es anderen gut geht.

Zitate A. Merkel.

Ach du meine güte, wenn Angela M. herausfindet, was A. Merkel für einen Müll redet, wird das ordentlich Krach geben 😀

#24 Kommentar von preussenlebt am 22. Juni 2010 00000006 14:40 127721762102Di, 22 Jun 2010 14:40:21 +0200

Blöd, blöder, TAZ.

#25 Kommentar von Andie Laterne am 22. Juni 2010 00000006 14:42 127721775202Di, 22 Jun 2010 14:42:32 +0200

Ich kann’s kurz machen:

Raus!

(Oder besser: erst gar nicht rein!)

#26 Kommentar von preussenlebt am 22. Juni 2010 00000006 14:42 127721775502Di, 22 Jun 2010 14:42:35 +0200

12 Kybeline (22. Jun 2010 14:10)

Ne genau falsch herum gedacht. Wenn die könnten, dann wären morgen die ganzen Türken aus Istanbul in berlin auf dem Sozialamt, mit ausgefülltem Antrag für H-4 und Dolmetscher auf Kosten der Deutschen.

#27 Kommentar von Civis am 22. Juni 2010 00000006 14:43 127721780502Di, 22 Jun 2010 14:43:25 +0200

Seit die Seeliger bei der taz ist, kann man das Zentralorgan der Grünen total knicken.
Die sitzt dort in der onlineredaktion, löscht wie die Stasi und schreibt Bullenscheisse wie übers Wohnen in WGs, in welcher die Kinder allen gehören oder das man heute eben ganz frei rumvögelt…jeder mit jedem. Und wenn ihr Freund dann von einer anderen runterrutscht und wieder zu ihr kommt, ist sie ganz „häppi“ und : Hauptsache er ist wiedergekommen. Bei der ist wirklich nix mehr. Die ist verdorben bis aufs Mark.

#28 Kommentar von Scorpion am 22. Juni 2010 00000006 14:44 127721789402Di, 22 Jun 2010 14:44:54 +0200

#15 Mastro Cecco

danke für den link
was aber sehr aufschlussreich ist wäre dies hier lt. taz

„Das Antidiskriminierungsgesetz war nach Ansicht des Gerichts in diesem Fall nicht anwendbar. Denn in der EU-Richtlinie, die dem deutschen Gesetz zugrunde liegt, komme die Weltanschauung zwar als Diskriminierungsmöglichkeit vor. Der deutsche Gesetzgeber habe dieses Kriterium aber nicht in die entsprechenden Paragraphen des Antidiskriminierungsgesetzes übernommen.“,

nanu, also kann man sich nicht in einen job wg seiner weltanschauung einklagen ?
das sollte einem doch zu denken geben ….

#29 Kommentar von k am 22. Juni 2010 00000006 14:47 127721805902Di, 22 Jun 2010 14:47:39 +0200

Die Menschenrechts-Charta der Vereinten Nationen braucht dringend folgenden Zusatz:

§ X
Jeder Mensch der Welt erwirbt sich mit seine Geburt das Recht, in einem Europäischen Land seiner Wahl für unbegrenzte Dauer Sozialhilfe in einer von ihm zu bestimmenden, seinen individuellen Ansprüchen gerecht werdenden, Höhe zu beziehen

#30 Kommentar von Dionysos am 22. Juni 2010 00000006 14:53 127721840102Di, 22 Jun 2010 14:53:21 +0200

#15 Mastro Cecco

Ich befürchte, ein islamischer Extremist hätte Schmerzensgeld zugestanden bekommen. Verstoß gegen das Antdiskriminierungsgesetz….

#31 Kommentar von Denker am 22. Juni 2010 00000006 14:53 127721840102Di, 22 Jun 2010 14:53:21 +0200

OT: Landgericht Frankfurt hat entschieden

Ein Hotelier darf einen Gast wegen dessen politischer Gesinnung ablehnen. Das entschied das Landgericht Frankfurt – und wies damit eine Klage des rechtsradikalen NPD-Chefs Voigt gegen einen Hotelbesitzer zurück.
[…]
Das Ehepaar Voigt kann sich auch nicht auf das Allgemeine Gleichstellungsgesetz berufen, entschieden die Richter. Bei dessen Formulierung habe der Gesetzgeber darauf verzichtet, den Begriff „Weltanschauung“ als möglichen Anknüpfungspunkt für Klagen wegen politischer Überzeugungen aufzunehmen.

[15]

Zugegeben – für diesen Voigt hab ich hier zwar kein Mitleid, ABER:
Dieses Urteil lässt sich auch auf andere politische Ansichten übertragen !!!

Das heißt für alle Bundesbürger:

Diskriminierung politisch Andersdenkender ist ab jetzt ZULÄSSIG !!

#32 Kommentar von Dionysos am 22. Juni 2010 00000006 14:57 127721862102Di, 22 Jun 2010 14:57:01 +0200

#24 Denker

Da muss die NPD eben zur Religionsgemeinschaft werden, „Germanische Glaubenswahn“.

Nein, im Ernst: es ist schlimm, dass Ansichten im Gesetz anders behandelt werden, sobald deren Vertreter Göttinnen oder Götter erfinden.

Wenn ich eine Meinung habe, „nicht schützenswert“. Ist es die Meinung „meines Gottes“, dann gilt ein besonderer Schutz gegen Diskriminierung.

#33 Kommentar von Kybeline am 22. Juni 2010 00000006 15:02 127721892603Di, 22 Jun 2010 15:02:06 +0200

#20 preussenlebt (22. Jun 2010 14:42)

hihihi

Wenn die könnten, dann wären morgen die ganzen Türken aus Istanbul in berlin auf dem Sozialamt, mit ausgefülltem Antrag für H-4

Das bezweifle ich gar nicht. Sie würden lediglich die Ämter nach Istanbul verlegen wollen, damit sie alle Ministerien mit Türken besetzen können. *g*

Damit sie Deutschland aus der Türkei heraus regieren.

#34 Kommentar von Denker am 22. Juni 2010 00000006 15:04 127721908903Di, 22 Jun 2010 15:04:49 +0200

@ #25 Dionysos (22. Jun 2010 14:57)

Dann kann man jetzt getrost eine C.Roth oder einen Sigmar Gabriel aus dem Restaurant werfen und sagen:
„Raus hier – du bist zu Links! Deshalb Hausverbot!“

Wenn sich einer beschwert, soll er doch vor dem Landgericht Frankfurt klagen- hihihihihi

#35 Kommentar von hypnosebegleiter am 22. Juni 2010 00000006 15:15 127721971803Di, 22 Jun 2010 15:15:18 +0200

Drei Tenöre singen sich warm gegen den Islam…

[16]
(Direkt unter Gauck)

#36 Kommentar von Mastro Cecco am 22. Juni 2010 00000006 15:16 127721977303Di, 22 Jun 2010 15:16:13 +0200

Albaner vergewaltigen Journalistin:

[17]

Kranke Justiz:

Über drei Jahre später standen die drei Angeklagten am Montag (…) vor dem Bezirksgericht

Bei Musels erstaunlich oft:

Die höchste Strafe von sechs Jahren kassierte ein 32-jähriger Hausdienstmitarbeiter. Anstelle des Vollzugs wurde er in eine stationäre Massnahme zur Behandlung von psychischen Störungen eingewiesen.

#37 Kommentar von brazenpriss am 22. Juni 2010 00000006 15:21 127722009003Di, 22 Jun 2010 15:21:30 +0200

#24 Denker (22. Jun 2010 14:53)

Das heißt für alle Bundesbürger:

Diskriminierung politisch Andersdenkender ist ab jetzt ZULÄSSIG !!

Nein, die ist schon immer zulässig, allerdings finde ich es nicht weiter dramatisch. Es gibt viele Politiker, deren Anwesenheit anderen Hotelgästen nicht zumutbar ist und nicht nur Politiker. Der Islam ist übrigens eine Weltanschauung und keine Religion :), nur so als kleiner Tipp für mitlesende Hoteliers.

#38 Kommentar von Mastro Cecco am 22. Juni 2010 00000006 15:35 127722090303Di, 22 Jun 2010 15:35:03 +0200

Typisch für die regimehörige BRD-Systempresse: Katastrophen werden skrupellos schöngeredet, die Zeitungsbosse tanzen brav nach den Wünschen der Obrigkeit und täuschen die Bevölkerung:

[18]

Kann man so eine Presse überhaupt noch ernst nehmen?

#39 Kommentar von Zahal am 22. Juni 2010 00000006 15:46 127722157803Di, 22 Jun 2010 15:46:18 +0200

OTOTOT

Israelheute TV hat noch einmal eine Zusammenfassung der Ereignisse um die Mavi WARmara zusammen gestellt, das Video kann man sich herunterladen.

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#40 Kommentar von Zahal am 22. Juni 2010 00000006 16:04 127722268004Di, 22 Jun 2010 16:04:40 +0200

Vergessen dürft ihr auch nicht, daß die Türkei ihre Grenzen für den Libanon, Syrien, Lybyen und Iran geöffnet hat.

Schritt eins – die Türkei öffnet die Schleusen erst mal selbst und läßt aus dem Osten massenweise Ausländer aus Syrien, Libyen, Irak, Afghanistan und so weiter ins eigene Land strömen, aber nur zur illegalen Weiterreise in die EU! Damit hat die EU ein Problem!

Schritt zwei, die Türkei sagt, wir helfen euch EU-Hilflosen, wir nehmen die wieder zurück, aber nur, wenn ihr stattdessen uns Türken visafrei in euer Land laßt.

Schritt drei: Die EU geht auf einen solchen billigen Schwindel ein, und alle Türken dürfen einreisen und müssen nie mehr hinaus!

Dann vergißt die Türkei die versprochene Rücknahme ihrer Glaubensbrüder aus anderen Ländern wieder, und wir haben beide hier. Damit haben die Türken und die EUdSSR-Diktatoren ihr Ziel erreicht!

Aus Fakt und Fiktion, ist aber wahr…..

#41 Kommentar von Dionysos am 22. Juni 2010 00000006 16:06 127722278304Di, 22 Jun 2010 16:06:23 +0200

# 27 Denker

Danke für ihr inspirierendes Beispiel. Es müsste dann doch auch möglich werden, mit etwas Phantasie Anhänger einer bestimmten religiösen Ideologie abzuweisen und dies politisch zu begründen. Vielleicht fallen Ihnen ja in der Sache noch weitere inspirierende Vorschläge ein, oder mir oder anderen.

Dann kann man jetzt getrost eine C.Roth oder einen Sigmar Gabriel aus dem Restaurant werfen und sagen:
“Raus hier – du bist zu Links! Deshalb Hausverbot!”

Wenn sich einer beschwert, soll er doch vor dem Landgericht Frankfurt klagen- hihihihihi

#42 Kommentar von Dionysos am 22. Juni 2010 00000006 16:07 127722283704Di, 22 Jun 2010 16:07:17 +0200

Folgendes war aus Ihrem Beitrag zitiert:

Dann kann man jetzt getrost eine C.Roth oder einen Sigmar Gabriel aus dem Restaurant werfen und sagen:
“Raus hier – du bist zu Links! Deshalb Hausverbot!”

Wenn sich einer beschwert, soll er doch vor dem Landgericht Frankfurt klagen- hihihihihi

#43 Kommentar von Mastro Cecco am 22. Juni 2010 00000006 16:09 127722297904Di, 22 Jun 2010 16:09:39 +0200

#32 Zahal (22. Jun 2010 15:46)
[19]

Guter Beitrag. Aber für die Wahrheit interessiert sich die antisemitische BRD-Systempresse leider nicht.

Stattdessen wird feste weiter gelogen und gehetzt, ein Beispiel vom BRD-Staatsfernsehen:

Schätzungen zufolge erfolgt die Versorgung der palästinensischen Zivilbevölkerung mit allen lebensnotwendigen Waren zu 90 Prozent durch die so genannten „Schmugglertunnel“ zwischen dem Gazastreifen und Ägypten.

[20]

Journalisten/Fernsehsender/Zeitungen, die solche Hamas-Lügenpropaganda verbreiten, verfolgen eindeutig böswillige Absichten damit.

Fakt ist: Die Versorgung der Palästinenser im Gaza-Streifen mit lebensnotwendigen Gütern (z.B. Lebensmittel und Medikamente) ist gesichert.

#44 Kommentar von Dionysos am 22. Juni 2010 00000006 16:11 127722309404Di, 22 Jun 2010 16:11:34 +0200

# 30 brazenpriss

Sie schreiben:

„Der Islam ist übrigens eine Weltanschauung und keine Religion 🙂 , nur so als kleiner Tipp für mitlesende Hoteliers.“

Hmmm, da sehe ich aber Risiken bei möglichem Gerichtsverfahren.

#45 Kommentar von Jussuf Ben Schakal am 22. Juni 2010 00000006 16:49 127722536704Di, 22 Jun 2010 16:49:27 +0200

Er „kann diverse Artikel vorweisen“. So, so! Wie viel waren es denn? Vier, fünf, sechs? Oder gar sieben bis vierundzwanzig?
Ich bin vom Fach. Ich sag euch was: Davon kann man nicht leben.

#46 Kommentar von Zahal am 22. Juni 2010 00000006 17:32 127722795205Di, 22 Jun 2010 17:32:32 +0200

#36 Mastro Cecco (22. Jun 2010 16:09)
Stattdessen wird feste weiter gelogen und gehetzt, ein Beispiel vom BRD-Staatsfernsehen:

Schätzungen zufolge erfolgt die Versorgung der palästinensischen Zivilbevölkerung mit allen lebensnotwendigen Waren zu 90 Prozent durch die so genannten “Schmugglertunnel” zwischen dem Gazastreifen und Ägypten.

Es sind aber auch immer die gleichen Lohnschreiber, man muss das mal beobachten, Verenkotte und Schneider tun sich da ganz besonders hervor.

Nun, nachdem man jahrelang Lügen verbreitet hat, KANN man gar nicht anders, als diese Lügen weiter aufrecht zu erhalten, man würde sich selbst als unglaubwürdig hinstellen, besondern die Tagesschau ist führend bei den Lügen und Verdrehungen.

Journalisten/Fernsehsender/Zeitungen, die solche Hamas-Lügenpropaganda verbreiten, verfolgen eindeutig böswillige Absichten damit.

Sie haben eine politische Agenda, sowie auch viele Politiker (Niebel, Polenz ect), daß Sie sich selbst dabei mehr schaden als nutzen, werden sie eines Tages feststellen, wenn es zu spät sein wird.

Fakt ist: Die Versorgung der Palästinenser im Gaza-Streifen mit lebensnotwendigen Gütern (z.B. Lebensmittel und Medikamente) ist gesichert.

Dafür gibt es Beweise, nur werden die nicht dem deutschen Publikum gezeigt. Ich frage mich manchmal, berichten die Zeitungen/TV ect, das, was der Deutsche hören will, oder beeinflussen sie die Hörer/Leser?

Das diese JournailleKanaille mit Linken besetzt ist, ist ja nun einmal kein Geheimnis…..

Habe vorhin einen guten jüdischen Witz gehört…..

Fragt ein deutscher Journalist einen jüdischen Rabbi: sag mal, man erzählt sich, daß ihr so schlau seid, wie kommt das?

Sagt der Rabbi, ja weisst du, wir essen den Fisch mit allem – auch mit Köpfen.

Sagt der deutsche Journalist: kann ich einen davon bekommen?

Sicher sagt der Rabbi, kostet aber 200 Schekel.

Gut sagt der Journalist her damit und verspeist den Fisch mitsamt dem Kopf – aber sofort danach spuckt er ihn aus und schreit – pfiu Teufel, für das Geld hätte ich woanders 10 vernünftige Fische bekommen.

Antwortet der Rabbi: Siehst du, es wirkt schon……

#47 Kommentar von nicht die mama am 22. Juni 2010 00000006 17:40 127722844205Di, 22 Jun 2010 17:40:42 +0200

Hmmm, die linkspopulistische TAZ legt ja direkt Stürmer-Stil vor.
Zuviel beim sozialistischen Vorkämpfer Goebbels abgekuckt, was?
😆

Ist ja auch wirklich schlimm, wenn das Brechen von Einreisegestzen erschwert wird, gell?

#48 Kommentar von Giftmischer am 22. Juni 2010 00000006 18:05 127722992606Di, 22 Jun 2010 18:05:26 +0200

Wobei ich hier anmerken muss, dass die Kommentare auf der TAZ zunehmend rechter werden. Ich komm dort manchmal nicht vom Staunen weg.

#49 Kommentar von Fensterzu am 22. Juni 2010 00000006 19:17 127723424407Di, 22 Jun 2010 19:17:24 +0200

Ein sehr gefährlicher Artikel! Mancher Türke könnte glauben, wenn er schon mal ein paar (sozialkritische!) Wörter verfasst oder ein (anklagendes!) Bild gemalt hat, wäre er als ‚Journalist‘ oder ‚Künstler‘ automatisch zur Einreise berechtigt. Und wenn man ihn später ausweisen wolle, träte automatisch TAZ-§ 1 in Kraft: Journalisten und Künstler dürfen nicht …

#50 Kommentar von Gegendemonstrant am 22. Juni 2010 00000006 19:56 127723657107Di, 22 Jun 2010 19:56:11 +0200

Unerhöhrt! Auch ich bin geschockt. Deutschland kennt wirklich Grenzen?

Im Ernst, ein widerlicher Artikel. Zuwanderer leben bei uns jetzt schon im 5 Sterne-Paradies, noch mehr Zugeständnisse sind gar nicht möglich. Und dann kommt noch so ein linker Wirrkopf und träumt von NOCH MEHR Rechtsbeugung durch Migranten, als es sie ohnehin schon gibt.
Was glauben diese roten Wahrheitsverdreher von der taz eigentlich, wo sie hier sind…

#51 Kommentar von hundertsechzigmilliarden am 22. Juni 2010 00000006 20:30 127723863308Di, 22 Jun 2010 20:30:33 +0200

Na vielleicht wirds für diese Dödel langsam etwas enger:

England hat heute beschlossen die Mehrwertsteuer anzuheben UND die Sozialhilfe zu kürzen!!!!!!! Obs den Dödeln dann noch so gefällt in England?? Die Niederlande werden sicherlich folgen….

#52 Kommentar von corri0221 am 22. Juni 2010 00000006 20:47 127723962608Di, 22 Jun 2010 20:47:06 +0200

„Die Vorsitzende des Bezirksvereins Cihangir, Necila Hanim, ist noch heute empört, wenn sie über die „Schikanen“ redet, die ihnen in den Weg gelegt wurden. „Nie wieder Kulturaustausch mit Deutschland“, ist ihr Fazit“…..
….o,für Deutschland ist so-o-o große Verlust!!!

#53 Kommentar von exguti am 23. Juni 2010 00000006 00:15 127725213312Mi, 23 Jun 2010 00:15:33 +0200

Wenn ich die Bartvisage von der Type sehe, weiß ich alles; die reicht für ’ne Visa-Ablehnung.

#54 Kommentar von Ausgewanderter am 23. Juni 2010 00000006 06:44 127727545906Mi, 23 Jun 2010 06:44:19 +0200

Nun reist Tan Morgül als Journalist und politischer Aktivist häufig ins Ausland, in den letzten Jahren auch in Schengen-Staaten. An seiner Rückkehrbereitschaft gab es bislang keine Zweifel. Das französische, italienische oder schwedische Konsulat hatten ihm mehrmals Visa erteilt, was für die deutschen Bearbeiter klar aus seinem Pass hervorging.blockquote>

Das ist nicht sUngewöhnliches. Damit müssen wir uns hier in Thailand auch häufig plagen.

Immerhin werden 10% abgelehnt…

Das erstaunt. Wir haben hier in Thailand eine Ablehnungsquote von gut und gern 95 Prozent.

Und unsere Demen kommen nicht nach Deutschland, um Stunk zu machen.

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#55 Kommentar von Ausgewanderter am 23. Juni 2010 00000006 07:30 127727823407Mi, 23 Jun 2010 07:30:34 +0200

#20 brazenpriss (22. Jun 2010 14:26)

Vielen Dank für den Link!

Die Kontorlle ist doch gewollt, haben Adol und Erich genauso gemacht. Also für die taz kein Grund zum Auswandern.