Am 22. Mai erschien bei ZEIT-Online unter dem Motto „Störungsmelder – Wir müssen reden – über Nazis“ ein Artikel von Ario Ebrahimpour Mirzaie mit dem Titel „Wie Rechte den Widerstand von Sophie Scholl missbrauchen“ (PI berichtete). Der 24-jährige Student schreibt gelegentlich Werbekunden von PI an, um sie zur Kündigung der Zusammenarbeit zu nötigen. Außerdem ruft er zum Boykott von Unternehmern auf, die sich bei der Bürgerbewegung Pax Europa für den Erhalt unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft engagieren.

In Mirzaies Artikel heißt es unter anderem:

Jüngst hat der ehemalige Pressesprecher der CSU München und heutige „Politically Incorrect“ Autor Michael Stürzenberger unter seinem Pseudonym „byzanz“ in Berlin eine Rede zu Ehren des Rechtspopulisten Geert Wilders gehalten. Auch Stürzenberger wollte sich im Zuge seiner rassistischen Äußerungen die Bezugnahme zu den Geschwistern Scholl nicht nehmen lassen. „Politically Incorrect“ berichtet: „Eine sehr emotionale Rede hielt byzanz von der PI-Gruppe München, der an die Geschwister Scholl erinnerte und die letzte Überlebende des Geschwister-Scholl-Bundes Weiße Rose, Susanne Zeller-Hirzel erwähnte, die den Fanatismus des Islam mit dem des Nationalsozialismus auf eine Stufe stellt. Er zog auch den Bogen über Charlie Chaplin, der in seinem Film ‚Der große Diktator’ Adolf Hitler als gefährlichen Tyrannen dargestellt hat und damals dafür in den USA angefeindet wurde[..]. Und so wie es der Weißen Rose und Charlie Chaplin damals erging, geht es den Islamkritikern heute.“ Die Geschwister Scholl dürften sich angesichts solcher Äußerungen in Zukunft wohl noch öfter Im Grabe umdrehen.

Irgendwann stellt sich die Frage, ob man diese ständig wiederkehrenden grundlosen Pauschal-Verurteilungen widerstandslos über sich ergehen lassen muss. Faktisch kam von den immer so betroffenen Islamverharmlosern noch nie ein stichhaltiges Gegenargument. In Ermangelung dessen wird aber um so häufiger die beliebte Rassismus- und Nazikeule geschwungen, in der Hoffnung, den ideologischen Gegner damit mundtot machen zu können. Aber das zieht nicht mehr. Wir stehen aufrecht an der roten Linie, die unser Grundgesetz gegenüber seinen Feinden zieht, und werden nicht weichen. Und wenn so gut wie alle unsere Politiker im Umgang mit dem Islam kläglich versagen, müssen eben Bürger aufstehen und die Werte des christlich-jüdisch-aufgeklärten Abendlandes verteidigen. So schickte ich eine Email an ZEIT-Online, um zu sehen, was für eine Reaktion kommt:

Sehr geehrte Zeit online-Chefredaktion,

ich bitte Sie, mir Stellen in dieser Rede zu zeigen, die „rassistische Äußerungen“ beinhalten. Falls Ihnen das nicht gelingt, bitte ich um eine Richtigstellung dieser Falschbehauptung bei Zeit online.
Hier ist die Rede:
http://www.youtube.com/watch?v=QydztsL0Xw4
Bitte richten Sie auch Helmut Schmidt meine besten Grüße aus, mit dem ich wegen Islamkritik einen angenehmen Schriftwechsel hatte.

Mit freundlichen Grüßen

Die Antwort kam auch prompt innerhalb von zwei Tagen. Aber nicht von ZEIT-Online, sondern von einer Rechtsanwaltskanzlei:

Sehr geehrter Herr Stürzenberger,

Zeit Online hat uns gebeten, auf Ihre Mail vom 20. Juni 2010 zu antworten.

Sie beanstanden, dass der Autor zum oben genannten Artikel der Auffassung ist, Sie hätten in Ihrer Rede im Zuge rassistischer Äußerungen Bezug auf die Geschwister Scholl genommen. Dabei meinen Sie, einen Anspruch auf Richtigstellung zu haben, falls es Zeit Online nicht gelänge, Ihnen Stellen Ihrer Rede zu zeigen, die „rassistische Äußerungen“ beinhalten.

Als Pressesprecher sind Ihnen sicherlich die wesentlichen Grundzüge des deutschen Presserechts und des verfassungsmäßig geschützten Rechts auf freie Meinungsäußerung geläufig.

Ihre Rede ist geprägt von Verallgemeinerungen und Pauschalurteilen gegenüber Muslimen. Sie treten unter dem Motto auf: „Gegen eine Islamisierung Europas“ und Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden. Ebenso wie Sie Ihre Meinung frei äußern dürfen andere die Auffassung haben, dass diese Meinung falsch ist. In Ihrer Rede verwenden Sie selbst das „Totschlagsargument der politischen Korrektheit“ gegen Ihre Kritiker, ohne eine Differenzierung zuzulassen. Sie müssen deshalb scharfe Kritik gegen sich dulden. Dazu gibt es hinreichend Rechtsprechung zum Stichwort „politischer Meinungskampf“.

Unsere Mandantin möchte sich mit Ihnen jetzt nicht über die Berechtigung Ihrer Argumente auseinandersetzen. Es geht hier ausschließlich darum, dass Ihnen keine juristischen Ansprüche gegen unsere Mandantin zustehen. Die Angelegenheit ist für Zeit Online damit erledigt.

Mit freundlichen Grüßen
J.N.
Rechtsanwalt

Auf einen Argumentationsaustausch mit einer Rechtsanwaltskanzlei, die ganz offensichtlich kaum faktische Kenntnisse über den Islam besitzt, braucht man sich eher nicht einzulassen. Die erschreckende Ahnungslosigkeit zeigt sich schon in diesem Absatz:

„Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

Wer sich nur ansatzweise mit dem Islam beschäftigt, weiß, dass der Koran das A und O des Islam ist. Auf ihn berufen sich alle muslimischen Splittergruppen, er ist das direkt geäußerte Wort ihres Gottes Allah, zeitlos gültig und unveränderbar. Der Koran ist der Islam, zusammen mit den Hadithen, und das sollten endlich einmal all die Islamverharmloser begreifen, bevor sie sich wild um sich schlagend in die Diskussion stürzen. Darf man aber aus Unwissen heraus grundlos beleidigen und diffamieren? Jeder mag beurteilen, ob diese weitere Aussage der Rechtsanwaltskanzlei zutrifft:

„Ihre Rede ist geprägt von Verallgemeinerungen und Pauschalurteilen gegenüber Muslimen.“

Wird an irgendeiner Stelle der Rede ein Pauschalurteil gegenüber Muslimen gefällt? Oder heißt es nicht vielmehr, dass alle Muslime hier herzlich willkommen sind, die sich in die Gesellschaft harmonisch einfügen und wirklich integrieren, anstatt nur davon zu reden? Geht es in der Rede nicht vielmehr um die Ideologie des Islam, die zweifelsfrei mehr als genug Anlass zur kritischen Auseinandersetzung liefert?

Die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei von ZEIT-Online beruft sich auf das verfassungsmäßig geschützte Recht auf freie Meinungsäußerung. In deren Auslegung darf man also auch entgegen aller Fakten beleidigen. Das Recht auf Richtigstellung wird ignoriert. Und ZEIT-Online möchte sich in diesem Fall auch nicht sachlich mit dem Thema Islam auseinandersetzen. Man wird schon wissen, warum…

(Michael Stürzenberger, Journalist)

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116 KOMMENTARE

  1. Wie sollte sich die „Zeit“ auch mit den eigenen Lügen und Unwahrheiten auseinandersetzen??

  2. Wer also sagt: “ Koran ist gleich Islam“ ist ein Rassist??

    Dann sind ja ALLE Moslems Rassisten wenn ich das so richtig interprettiere

    Gut das zu wissen, dass das von einer bekannten Rechtsanwaltskanzlei so gesehen wird….

  3. Sie treten unter dem Motto auf: „Gegen eine Islamisierung Europas“ und Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    Als ich das gelesen habe verdrehten sich bei mir die Augen. Und diese Person darf noch als Rechtsanwalt arbeiten?

  4. Faktisch kam von den immer so betroffenen Islamverharmlosern noch nie ein stichhaltiges Gegenargument.

    _____________________________________________

    Sie sind ja nicht betroffen…jedenfalls noch nicht. Bis sie begreifen, dass die Gesetzte des Islam nicht nur für Musels gelten, sondern für a l l e, können sie jedes Diffamierungsregister ziehen.

  5. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    das ist ja purer Rassismus, was von denen kommt. Ich bin ja für Toleranz, aber nicht zu den Bedingungen des Islams.

    Ot zur Erheiterung, damit man wenigstens auch nebenher lachen kann…

    Schmerztest: Betrunkene schießen sich gegenseitig in Hintern
    http://www.space-times.de/brennpunkte/51543-schmerztest-betrunkene-schiessen-sich-gegenseitig-in-hintern.html

  6. es sollte eine ehre sein vom anwalt post zu bekommen,denn inhaltlich kann die zeit nicht gegenhalten wie es scheint.

    das sind halt 2 arten von journalismus-die eine seite braucht nen anwalt und die andere,hat dann was zum lachen von diesem post zu bekommen.

    weiter so lieber byzanz,macht immer spaß dich zu lesen und vor allem zu sehen.der unterhaltungswert deiner berichte ist auf jeden fall immer sehens+hörens+lesenswert.

    die zeit wird zeigen,das es auch ohne die“zeit“geht 🙂

  7. Da werden wir von BPE praktisch alle in die Naziecke gestellt.Was mich angeht fühle ich mich da nicht angesprochen,dieser Dialog zeigt ganz deutlich das man mit bestimmten Leuten einfach nicht reden kann.Diese haben keinen Durchblick in den Islam,sie wollen das ja auch nicht.Da ist leider jedes Gespräch und jeder Brief rausgeworfene Energie.Mögen sie in ihrer Dummheit weiter Schlummern.

  8. Die ZEIT ist eines der verlogensten Propagandablätter der linken Presse.

    Hier ein schönes Beispiel:

    http://www.zeit.de/digital/internet/2010-06/antifa-antisemitismus-facebook

    http://www.pi-news.net/2010/06/blanker-hass-gegen-juden-auf-facebook/

    Jeder kann sehen, dass es sich bei den Aufrufen zum Vergasen und Ermorden von Juden um von Türken eingestellte Postings handelt. Da sowas aber nicht in das Weltbild der ZEIT passt, wird einfach behauptet, diese Hasstyraden hätten einen Bezug zur NPD.

  9. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    ???!!!???
    Eine solche Schlussfolgerung ist selbst für Gutmenschenverhältnisse völlig absurd.

  10. Bei der Beleidigungsklage eines rechten Politikers hatte ein deutsches Gericht festgestellt, dass in der politischen Auseinandersetzung ein »robuster Sprachgebrauch« hinzunehmen sei. Darauf sollte man sich berufen, wenn man von solchen Anwälten mit Spam belästigt wird. Hat/findet jemand noch den Link zu entsprechenden Berichten über dieses Urteil?

  11. Lieber Byzanz, wenn Du wegen eines Rechtsstreites mit denen Kohle brauchst, Spendenaufruf starten. Ich wäre sofort dabei

  12. …Jurist, und auch sonst von mäßigem Verstand.

    Diese Leute wissen nicht, was sie tun und mit wem sie es zu tun haben.

  13. Mach halt nen Spenden konto sammel nen bissel was such dir hier nen Anwalt und klage dagegen das Islamkritik mit Rassismus verglichen wird.

  14. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    Das wäre ja, als würde einer die Aussagen Jesu mit dem Christentum gleichsetzen. Purer Rassismus…

  15. Ich würde in jedem Falle Strafantrag gegen diesen Verein stellen. Das kostet auch nichts.
    Eine anwaltliche Beratung kann sicher auch nicht schaden, solchen Leuten muss das Handwerk gelegt werden. Verlockend ist sicher auch, dieses extrem linke Spießer-Blättchen für ihre Hetze durch Schadensersatz bluten zu lassen.

  16. Tolle Rede!!!! Die Zeit zeigt dabei nur wie ungebildet deren Schreiberlinge sind und wie rassistisch dieses Blatt gegenüber anders gerichteter freier Meinungsäußerung ist! Jeder freie Gedanke gegenüber dem Islam und dem Koran wird pauschal als Rassismus abgetan! Unfassbar dieses Blatt -> ich kündige damit heute mein Abonnement! Das dies so einen Drecksack wie Mirzaies dort schreiben lassen, der auf unsere Deutsche-Fahne gepisst hat sagt alles! Einfach erschreckend!!!!!

    Vielen Dank für ihre unglaubliche Arbeit Herr Stürzenberger!!!!

  17. Am wirkungsvollsten wäre es in diesem Fall wohl, an hervorgehobener Stelle eine Sammlung wichtiger Zitate des Zeit-Herausgebers Helmut Schmidt zum Islam/Türkei/Zuwanderung zu bringen.

  18. Flaggenpinkler?

    § 90a StGB
    Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

    (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder 2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    Ab dafür.

  19. OTOTOT aber wichtig:

    Gegenantrag betreffs Antrag zur Blockadeaufhebung im Bundestag

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde

    CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen in der dieser/kommenden Woche einen interfraktionellen Antrag zu Gaza in den Bundestag einbringen.

    In diesem wird die Bundesregierung aufgefordert, mit Nachdruck die sofortige Aufhebung der Gaza-Blockade zu unterstützen.

    Unsere Volksvertreter haben leider vergessen, warum es diese Blockade gibt. Es war das letzte Mittel zum Schutz der israelischen Bevölkerung!

    Statt Israel in den Ruin zu treiben, sollte man endlich zu seinem Wort stehen.

    German Media Watch wird somit via Petitionsausschuss einen Gegenantrag einreichen. Den Wortlaut findet man unter:

    http://www.petitiononline.com/DBT2010/petition.html

    Wir bitten nun jeden, der der selben Meinung ist, unseren Petitionstext zu unterschreiben und an so viele Menschen wie möglich weiterzuleiten.

    Herzliche Grüße und vielen Dank für die Unterstützung

  20. Aber hat nicht unser lieber Herr Erdogan gesagt dass es nur einen Islam gibt bzw. dass Koran und Islam nicht voneinander zu trennen sind???????? Vielleicht sollte diese „sogenannte“ (Zitat aus dem Libanon !!!!) Rechtsanwaltskanzlei mal ein paar Belehrungen vom türkischen Ministerpräsidenten zugesandt bekommen, der ja dann sonnenklar Rassist ist.

  21. Hmmm… Koran = Islam, soweit ich weiß sehen das alle wirklich gläubigen Muslime so… die Kanzlei (und damit auch Zeit Online) sagt also, dass alle Koran-hörigen Muslime Rassisten sind… ich bin zutiefst empört und entsetzt! 😉

  22. »Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion von Intellektuellen. Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen.«
    Helmut Schmidt, Herausgeber von Die Zeit

    »Es ist notwendig, dass wir überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft für Ausländer erschöpft ist, und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten.«
    Willy Brandt, Regierungserklärung 1973

    »Wir dürfen nicht mehr so zaghaft sein bei ertappten ausländischen Straftätern.
    Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus und zwar schnell.«
    Gerhard Schröder, 1997 als Kanzlerkandidat

    Noch ein Tipp: Rupricht Polenz tourt derzeit mit seinem Buch »Besser für beide – darum muss die Türkei in die EU«. Es sind noch weitere öffentliche Buchvorstellungen mit Diskussionsrunde geplant. Auf Terminankündigungen achten, hingehen und ihm ordentlich einheizen!!

  23. Mann was muss bei Zeit-online die Angst umgehen, wenn sie sogar eine Anwaltskanzlei einschalten müssen. Ist das die neue Strategie der Islamkuschler: Nicht mehr die Nazikeule benutzen, sondern Anwälte einschalten?

    Eine Lachnummer ist natürlich das hier:

    Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    Welch ein schlimmes Vergehen von Herrn Stürzenberger zu behaupten, dass der Koran irgendwas mit dem Islam zu tun hat. Der könnte ja am Ende noch auf die Idee kommen, dass Alkoholismus irgendwas mit Alkohol zu tun hat. Und das wäre dann aber sowas von Autobahn 😉 Obwohl, eigentlich kann man nicht darüber lachen – da bleibt einem das Lachen im Halse stecken.

  24. #3 Kulturbanause (23. Jun 2010 12:11)

    Und diese Person darf noch als Rechtsanwalt arbeiten?

    NUR solche Personen dürfen demnächst in Türkland
    noch offiziell arbeiten.

    Das hat was mit Demokratie, äh, Demagogie zu tun.

  25. Rufen wir doch mal einen Boykott gegen diesen feinen Herrn auf, ich denke irgend einer wird auf die Idee kommen.

    Ist doch Heute Gang und Gebe.

  26. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    Dagegen wäre selbst die linksgrüne MoscheebefürworterIn Marlies Bredehorst („Ich kenne nicht soviel vom Islam“) noch eine gute NobelpreiskandidatIn!

  27. Dieser kleine Affenarsch Ario will hier mitreden; der sollte nicht so viel mit Drogen herumexperimentieren.
    Der Typ ist doch ein Fall für den Staatsanwalt!!

    „03.05.2008: Unter dem Motto „Freie Liebe – Freie Menschen – Freie Drogen“ hat die GRÜNE JUGEND heute anlässlich des Global Marijuana March für die Legalisierung von Drogen demonstriert. Ein Bericht von Ario Ebrahimpour Mirzaie.“

    Sollte es jemanden interessieren, der kann ja hier weiterlesen…

    http://www.hanf-info.ch/info/de/Reaktionen-auf-den-Global.html

  28. Die Zeit DER ZEIT läuft langsam ab: Ich lach mir doch den Arsch ab! 🙂 🙂 🙂 Tschuldigung für den Kraftausdruck

    Ich dachte, dümmer wie am dümmsten geht nicht.
    Doch, DIE ZEIT und dieser RA beweisen das Gegenteil !!!!!!

  29. Dass Anwälte aufgeblasene Texte schreiben, ist ja normal. Ihre Klienten erwarten das ja.

    Man darf dabei aber ein paar Sachen nicht vergessen: Leute, die bei jedem Pieps zum Anwalt rennen, gehören fast immer zur minderwertigkeitskomplexbelasteten Waschlappenfraktion, die sich schwach fühlen (und in diesem Fall wohl auch sind) und sich Hilfe beim großen Brudda…öh…bei Mutti….öööh, nein ich wollte sagen: beim Anwalt suchen.

    Die wollen halt mit Imponiergehabe mal groß auf den Schlamm hauen, um den Gegner einzuschüchtern. Wenn man sich das klar gemacht hat, ist das von Vorteil, denn genau ab diesem Augenblick funktioniert das nicht mehr.

    Das Beste ist in der Tat, solchen Stoff öffentlich zu machen, damit auch der letzte Leser der ZEIT merkt, was für ein miefiges, piefiges Käseblatt die ZEIT geworden ist. Oder wie wir es nennen: gerontopsychiatrisches Betreuungsorgan für Alt-68er, deren Weltbild nicht gefährdet werden darf.

    Bis auf einen sind alle ZEIT-Abonnenten, die ich kenne, weit über 70. Das sind Leute, die denken, die GRÜNEN, das sind doch die Leute, die bei Regen die Kröten über die Straße tragen. Und die Roger Willemsen für einen Intellektuellen halten. Auf die „Internet-Generation“ hat die ZEIT keinen Einfluss. Das ist ein Relikt aus einer anderen Epoche. Da hilft auch kein Bionade-Getue mehr.

  30. Ob sich die Zeit an den Elder Statesman heran traut?

    “Wer die Zahl der Moslems in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf.”

    Helmut Schmidt, Außer Dienst, S. 236, 2008

  31. „Diese Personen … benehmen sich wie Tiere, auf die die Anwendung der für Menschen gemachten Gesetze nicht möglich ist …“
    (Franz Josef Strauß in einem Telegramm an den bayerischen Ministerpräsidenten Goppel, 1969)

    „Gegen Ratten und Schmeißfliegen führt man keine Prozesse.“
    (Edmund Stoiber, CSU, laut SZ vom 14.01.2002)

    „Auf den hier zitierten Herrn Rechtsanwalt lasse ich einen fahren.“
    (BUNDESPOPEL, 23.Juni 2010, 12:53)

  32. Rassismus? Gegen ein Buch? Wahnsinn. Die linken Banditen überraschen mich immer mehr. Wieviel Gras muss man geraucht haben, um zu solchen Schlüssen zu kommen…

    Unsere Mandantin möchte sich mit Ihnen jetzt nicht über die Berechtigung Ihrer Argumente auseinandersetzen.

    Nee, natürlich nicht. Wo kämen wir dahin, wenn die Guten unserer Gesellschaft sich mit solchen Lappalien wie Argumenten auseinandersetzen müssten. Machen sie sonst
    auch nicht, wieso also jetzt in diesem Fall.

    Faktisch kam von den immer so betroffenen Islamverharmlosern noch nie ein stichhaltiges Gegenargument.

    Haargenau. Auf die Gegenargumente warte ich auch seit Jahren vergebens.

  33. ah, eurabier, bist mir zuvorgekommen, kann man gar nicht oft genug bringen:

    “Wer die Zahlen der Moslems in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf.”
    Helmut Schmidt, Ausser Dienst, S. 236, 2008

    ganz nebenbei: ich habe den Eindruck, dass es heute trotz des Sommerwetters zum wiederholten Male Rekordzugriffe gibt.

  34. „Integration durch Kommunalwahlrecht fördern“

    Ministerpräsident Kurt Beck hat bei einem Gespräch mit dem neuen Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration (AGARP) erneut ein Kommunales Wahlrecht auch für Menschen aus Nicht-EU-Staaten gefordert.

    „Dies wäre ein wichtiger Beitrag, um die Integration aller hier dauerhaft lebenden ausländischen Bürgerinnen und Bürgern zu fördern“, sagte der Ministerpräsident. Die Länder Rheinland-Pfalz und Berlin hatten zuletzt im Jahr 2007 versucht, die erforderliche Grundgesetzänderung über einen Gesetzantrag im Bundesrat auf den Weg zu bringen.

    Gemeinsam mit Sozialministerin Malu Dreyer informierte sich Ministerpräsident Kurt Beck bei dem Treffen in der Staatskanzlei über erste Erfahrungen in den 49 neuen Beiräten für Migration und Integration. Sie waren nach der Reform der Ausländerbeiräte und der Änderung des entsprechenden Landesgesetzes am 8. November 2009 gewählt worden. „Mit der Reform hat die Landesregierung eine verstärkte Beteiligung am kommunalpolitischen Geschehen ermöglicht. Nun können auch Spätaussiedler und deutsche Bürgerinnen und Bürger in den Beiträten mitarbeiten“, so der Ministerpräsident.

    Der Vorsitzende der AGARP, Vito Contento, begrüßte die Bemühungen der Landesregierung. „Rund zwei Drittel der Gewählten sind erstmals Mitglieder in den Beiräten. Dies bestätigt, dass die Reform die Bereitschaft zur Mitwirkung gefördert hat“, so Contento. Er berichtete von dem Projekt „Integration als Gemeinschaftsaufgabe“, mit dem die AGARP die neuen Beiräte unterstützt. Dazu gehöre die verstärkte Zusammenarbeit der Beiratsmitglieder mit den Gemeinderäten.

    Die AGARP ist Mitglied im Landesbeirat für Migration und Integration. Sie hat die Reform der Ausländerbeiräte mit vorbereitet und die Kampagne zur Wahl der neuen Beiräte für Migration und Integration federführend organisiert. Sie wird von der Landesregierung institutionell gefördert.

    http://www.rlp.de/einzelansicht/archive/2010/june/article/integration-durch-kommunalwahlrecht-foerdern/

    Bin mal gespannt, wann Angie und die CDU das auch fordern!

  35. Klassisches Fakten-Verdrehen, was dieser Anwalt macht.

    In der Mitte seines Briefes stellt er vermeintliche Fakten auf, aus denen er am Ende den Schluss zieht

    , dass Ihnen keine juristischen Ansprüche gegen unsere Mandantin zustehen.

    Diese selbst aufgestellten Fakten sind wie im Artikel erläutert vollkommener Quatsch und nicht haltbar.

    Er behauptet

    – dass die Rede

    geprägt von Verallgemeinerungen und Pauschalurteilen gegenüber Muslimen

    wäre. Ist schlicht falsch.

    – dass die Gleichsetzung des Koran-Wortlauts mit dem Islam

    als „Rassismus“ bewertet werden

    könne. Wo ist denn da ein Zusammenhang? Ist der Koran oder der Islam eine Rasse?

    und schliesslich

    – dass ganz allgemein keine Kritik geduldet werden würde. Im Schreiben wurde jedoch lediglich um Richtigstellung der Rassismus-Behauptung gebeten, nicht um Unterlassung jeglicher Kritik.

    Aus diesen offensichtlich völlig falschen und unhaltbaren Behauptungen zieht er nun den Schluss, Herr Stürzenberger hätte keinen Rechtsanspruch.

    Technisch gut, aber ohne Fundament.

  36. Unglaublich was so Ahnungslose verteidigen wollen!

    Es wird von etwas gesprochen oder geschrieben, wovon man k e i n e Ahnung hat.

    Man kann es feststellen an obigem Schreiben des Rechtsverdreher.

  37. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    Diesen Satz sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

    Besser kann eine Zeitung und/oder eine Anwaltskanzlei nicht formulieren, welch Geistes Kind sie sind.

    System oder Dummheit?

    Obwohl, so dumm kann keiner sein. Oder?

  38. #32 ich bin dagegen (23. Jun 2010 12:54)

    “Eine Ideologie oder sogenannte Religion ist keine Rasse”!

    Exakt.
    Es ist argumentativ und logisch nicht möglich IslamKritik mit Rassismus gleichzusetzen, weil der Islam keine Rasse ist.

  39. Es ist sehr aufschlussreich, mit welchen Methoden die ZEIT arbeitet.

    Anstatt einzugestehen, dass Ario Ebrahimpour Mirzaie ein dumm daher plappernder Kindskopf ist, dem aus Versehen ein podium eingereichtet wurde, wird gleich eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, in der Hoffnung, dass das einschüchternd wirkt. Wenn die äußerungen von Herrn Stürzenberger tatsächlich rassistisch wären, dann hätte diese Kanzlei Strafanzeige wegen $130 StGB erstellen können, aber sich flüchtet isch in die nicht juristische Floskel: „Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“ natürlich „darf“ alles irgendwie wie bewertet werden, was allerdings nicht bedutet, dass ein gericht das völlig anders bewertet, zum beispiel als Verleumdung nach §187 StGB:

    § 187
    Verleumdung.Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    Die Kanzlei kann also keine „rassistischen Äußerungen“ anführen. Die von ihr vorgetragenen beispiel halten einer Prüfung nicht stand und stellen sogar die Grundlage des Mohammedanertums in Frage.

    16:89 Und am Tage, da Wir in jeglichem Volk einen Zeugen erwecken werden wider sie aus ihren eigenen Reihen, dich wollen Wir als Zeugen bringen wider diese. Und Wir haben dir das Buch hernieder gesandt zur Erklärung aller Dinge, und als Führung und Barmherzigkeit und frohe Botschaft den Gottergebenen.

    Mirzaie geht es ausschließlich um die Diffamierung, nicht um die Auseinandersetzung in der Sache, womit rechtlich der Bereich der freien Meinungsäußerung verlassen wird.
    Der bisher unbelegte Vorwurf „rassistischer Äußerungen“ ist nicht durch „politischer Meinungskampf“ gedeckt, weil Herrn Stürzenberger eine Straftat (Volksverhetzung) unterstellt wird.

  40. Die Zeit ist über Jahre hin immer weiter nach links gerückt und unterscheidet sich heute nur noch marginal von anderen linksradikalen Blättern wie Neues Deutschland und Junge Welt.

    Da wird gegen alles und jeden gehetzt, was nicht ins eigen Weltbild passt. Die Geschichte hier bestätigt das nur ein weiteres Mal.

  41. Der Rechtsverdreher schrieb:

    Ihre Rede ist geprägt von Verallgemeinerungen und Pauschalurteilen gegenüber Muslimen. Sie treten unter dem Motto auf: „Gegen eine Islamisierung Europas“ und Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    Seit wann ist Islam eine Rasse? Ist nach dieser Logik nicht auch Kritik am Christentum Rassismus? Das sollte mal jemand Hans Küng oder Karlheinz Deschner erzählen!
    Dabei ist es der Anwalt selbst, der rassistisch argumentiert, indem er Koran und Islam trennt, aber „Muslime“, also Menschen, und Islam gleichsetzt. Das ist übrigens dasselbe Schema, mit dem die OIC-Staaten versuchen, Islamkritik weltweit mit der Rassismuskeule mundtot zu machen und unter Strafe zu stellen.

  42. Moment mal! Nicht die Anwaltskanzlei angreifen! Das wäre ein kapitaler Fehler!

    Die Kanzlei macht nur, wofür sie bezahlt wird! Das ist deren Job.
    Der Kanzlei ist völlig egal, ob die Rede richtig oder falsch ist.

    Die „Zeit“ hat einen Rechtsanwalt beauftragt und bezahlt, um Druck auf missliebige Personen auszuüben.

    Und das hat er gemacht. Punkt und fertig.

    Jetzt muss man UNSERERSEITS eine Anwaltskanzlei beauftragen, um gegen die „Zeit“ vorzugehen.

    ( -> wegen Beleidigung, falsche Beschuldigungen, üble Nachrede und Rassismus!)

    Wenn nicht, dann haben wir verloren.

  43. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    Was?

    „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Neuen Testaments mit dem Christentum gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    Wo?

    „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut der Tora mit dem Judentum gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

  44. #35 FluxKompensator (23. Jun 2010 13:02)

    System oder Dummheit?

    System. Es geht um ein Einschüchterung. Solange nicht mit Strafanzeige und Schmerzensgeld gedroht wird, kann die Kanzlei jeden noch so großen Blödsinn von sich geben. Es steht ja bisher für Mirzaei und die ZEIT nichts auf dem Spiel.

  45. Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    Klarer Fall. Demnach sind alle Imame, alle islamische Religionsgelehrten und alle echten Muslime Rassisten. Denn sie nehmen alle „den Wortlaut des Korans“ für den wichtigsten und unumstößlichen Bestandteil des Islams.

    Die Zeit sagt hier eindeutig: Die meisten Moslems sind rassisten!

    So einfach ist das.

    Die Argumentation ist einfach: Die Zeit erkennt hier, dass der Koran selber ein Buch des Bösen, des Rassismus ist. Sonst würde man daraus keinen Vorwurf machen, wenn man den Islam an den Koran mißt.
    Nun aber tun das nicht nur die Islamkritiker, sondern auch alle Moslems, die den Islam ernst nehmen.

    Im gegenteil: Die Islamkrikler „setzen nichts“, sie stellen nur einen Zustand fest. Das Prozess der Gleichsetzung des Islams mit dem Koran wird nicht von den Islamkritikern vollzogen, sondern von den Moslems selber. Also sind nicht die Islamkritiker, sondern die Moslems selber die Rassisten.

    Fazit:

    Die Zeit sagt: DIE MOSLEMS SIND RASSISTEN

  46. Denker (23. Jun 2010 13:09)

    Die Kanzlei macht nur, wofür sie bezahlt wird! Das ist deren Job.
    Der Kanzlei ist völlig egal, ob die Rede richtig oder falsch ist.

    Stimmt natürlich. Trotzdem darf man auch von einem Anwalt ein Mindestmass an Intelligenz erwarten.

  47. Ich weiß nicht, ob alle hier wissen, dass der vielgenannte Helmut Schmidt einer der Gründer der Zeitschrift „Die Zeit“ war. Mich würde interessieren, ob der Altkanzler dort noch einen gewissen Einfluss hat. Allerdings fürchte ich, dass dessen Aussagen von der derzeitigen Redaktion lediglich müde belächelt werden. Aber ein Raucherzimmer haben sie für ihn sicher reserviert.

  48. Ich lach mich schlapp – soviel Blödheit auf einmal ist schon rekordverdächtig.

    Wer den Koran mit dem Islam gleichsetzt sei ein Rassist – also so, wer die Bibel mit dem Christentum gleichsetzt ist sei Rassist.

    Hiiiilfe – diesem RA gehört doch die Lizens entzogen wegen fachlicher und persönlicher Unfähigkeit.

  49. Zur freien Meinungsäußerung gehört auch, eine andere Meinung als falsch, dumm, naiv oder eben rassistisch zu betrachten und dies auch äußern zu können.
    Wenn Herr Mirzaie die Instrumentalisierung der Geschwister Scholl durch bestimmte Personen kritisch sieht und es so artikuliert, untergräbt er nicht die Meinungsfreiheit, sondern er macht lediglich von seinem persönlichen Recht auf Selbige Gebrauch.
    Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstraße, das sollte sich insbesondere Herr Stürzenberger einmal (mehr) durch den Kopf gehen lassen.

    Mit freundlichen Grüßen

  50. 5. Es ist noch viel schlimmer!

    Die Linken und Rechten arbeiten nun zusammen und die Politiker aus dem bürgerlichen Lager lassen sich noch für deren Zwecke einspannen.

    Gekürzt. Bitte verbreiten Sie keine antisemitischen Äußerungen, bitte auch nicht in Form von Zitaten. Die Redaktion/cs

    Jede Wette, daß der Beitrag dieses Schreibers vernünftige Agumente enthält. Naja, wer vernünftig ist, bestimmt die ZEIT.

    Die ZEIT ist bestimmt ein gutes Klientel dieser Kanzlei. Damit Frieden ist, hat ein Azubi diese Antwort geschrieben. Und Diplomierte sind meist Fachidioten. Dieser Azubi hat bestimmt kene Ahnung vom Islam und vom Nationalsozialismus. Aber Respekt hat ein deutscher Untertan vor einer Kanzlei. Wenn er vernünftig ist, wird er nicht klagen. Und wer vernünftig, das weiß nur die …

    Hier beginnt wieder der Teufelskreis.

  51. Ist nun diese Ideolgie des Islam eine Rasse. Es gibt Aussagen, die nicht von einem Rechtsanwalt erwartet werden. Hab gedacht, dass so was von Dummschwätzern kommt.

  52. Verrückte Welt…Irgendwie wissen manche Menschen nicht mehr was echter Rassismus ist und was echte Diskriminierung ist(bzw. was passieren muss um den Strafbestand zu erfüllen).

    Habe mir das Video angeschaut. Ich sehe da bloß einen besorgten Mann, der sich für Freiheit und das GG einsetzt…

    Schaut euch mal einen Clip der Wochenschau zur Nazi-Zeit an. Dort sieht man was Verallgemeinerung, Rassismus und Diskriminierung heißt: Wenn der Sprecher meint, dass der faule Jude endlich mal mitanpackt und das erste mal im Leben richtig arbeitet. Oder ist es mir entfallen, dass der Herr nach getrennten Bussen für Moslems schreit? Oder das Kinder von Moslems nicht in der selben Klasse sein dürfen wie die deutschen Kids?…Eigentlich schreien nach sowas eher einige Moslems…

    Tja aber neulich an der Uni wurde ich auch als Nazi bezeichnet. Habe einen Zettel mit PI-Abrissstreifen angebracht auf denen die Webadresse von PI steht(Gab hier mal als PDF zum Runterladen). Einpaar Studenten meinten, ich unterstütze die Nazis damit…

    Es war amüsant: Weil neben mir ein Austauschstudent aus Israel stand mit dem ich auf Englisch sprach und ich selber nicht in Österreich geboren wurde…Ich meinte nur: jaja, bin Nazi…die haben sich in den letzten Jahrzehnten sehr verändert…

  53. Zum Thema Helmut Schmidt

    Meine Hochachtung vor Altkanzler Schmidt und einigen seiner knackigen Zitate …
    ABER
    … Im 2009 erschienenen Buch „Hand aufs Herz – im Gespräch mit S.Maischberger“ drescht er tüchtig die Gutmenschenphrasen vom guten Islam, der mit der „islamistischen“ Minderheit nichts zu tun habe.

  54. Wie wäre es mit einer Spendenaktion hier auf PI, damit wir einen Anwalt für Byzanz bezahlen?

    Ich bin eh der Meinung, dass man mit gleichen Mitteln zurück schlagen muss. Wenn die antidemokratischen Diffamierer Karrieren dies können, können wir das auch.

  55. PI ist auch nicht besser!

    Habt doch auch eure Server im Ausland wo euch niemand was kann. Oder Byzanz? Ist das patriotisch? Veröffentlicht oftmals Dinge, die in Deutschland verboten sind wie Privatadressen, Handynummern und Co. Verleumdung ist auch bei euch kein Fremdwort (siehe hier heute „Fahnenpinkler“ obwohl das seit Jahren widerlegt ist im Netz). Einige hier sind nicht besser als andere Fundis und die Massenmedien wenn es um Lug und Trug geht.

    Wer im Glashaus sitzt soll nich mit Steinen werfen!

  56. Dabei meinen Sie, einen Anspruch auf Richtigstellung zu haben, falls es Zeit Online nicht gelänge, Ihnen Stellen Ihrer Rede zu zeigen, die „rassistische Äußerungen“ beinhalten.

    Der Anwalt versucht hier, eine Beweislast-Umkehr durchzudrücken! Nicht darauf eingehen!
    Es geht nicht um den Redeinhalt, sondern um den fehlerbehafteten Zeitungsbericht.

    Als Pressesprecher sind Ihnen sicherlich die wesentlichen Grundzüge des deutschen Presserechts und des verfassungsmäßig geschützten Rechts auf freie Meinungsäußerung geläufig.

    Das ist ein Copy-Paste-Satz aus dem Standard-Lehrbuch!
    Zweck: persönliche Herabwürdigung des Gegners
    daher: ignorieren

    Ihre Rede ist geprägt von Verallgemeinerungen und Pauschalurteilen gegenüber Muslimen.
    Sie treten unter dem Motto auf: „Gegen eine Islamisierung Europas“ und
    Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    Das ist eine geschickte Wahrheitsverdrehung:
    1. eine unbewiesene Behauptung bespickt mit Negativassoziationen wird als unbestreitbare Tatsache festgesetzt – über alle Zweifel erhaben:
    Ihre Rede ist geprägt von Verallgemeinerungen und Pauschalurteilen gegenüber Muslimen.
    diese Falschaussage wird mit einer davon unabhängigen aber beweisbaren Tatsache verknüpft:
    Sie treten unter dem Motto auf: „Gegen eine Islamisierung Europas“ (richtig)
    daran anschließend kommt die Überleitung zum tatsächlichen Vorwurf, wobei die Begründung des Vorwurfs dem Redner untergeschoben wird und im Text vorangestellt ist:
    Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich.

    Das darf als „Rassismus“ bewertet werden. Aha! „darf“ !!!

    Wer darf das? Und wo steht das im Gesetz dass das erlaubt ist?
    Wer hat das erlaubt? Niemand? Keine Angaben?

    Ungeschminkt sagt der Anwalt:

    1. Der Redner muss seine Unschuld beweisen
    2. Der Redner ist inkompetent
    3. aus Gewohnheitsrecht darf die Zeitung beliebige Menschen als Rassisten brandmarken
    4. die Verantwortung für den Zeitungsartikel liegt beim Redner und NICHT bei der Zeitung

  57. Nach Lektüre des Zeitblog-Artikels muss man sagen, dass der kleene Fahnenpinkler in einem Punkt recht hat, nämlich in der Beurteilung der ProNRW-Truppe. Ansonsten sind die Einlassungen zu der „Weissen Rose“ nicht sonderlich ernst zu nehmen. Rubrik: Abhaken.

  58. OT

    Am 15. Juni 2010 fand ein grünes Fachgespräch zum Thema “ Die menschenrechtliche Verantwortung deutscher Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen“ in den Räumen des Bundestages statt.

    Neben grundsätzlichen rechtlichen Überlegungen kamen auch ganz praktische Probleme der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zur Sprache, so zum Beispiel die Herausforderung in Afghanistan zu erkennen, ob eine Person ein „Kämpfer“ oder ein Zivilist ohne kämpferische Absicht ist.

    Dieses „praktische Problem“ ist doch einfach zu lösen.

    Man wartet ab. Entweder ist man anschliessend tot, dann war es zweifellos ein Kämpfer mit kämpferischer Absicht.

    Es könnte aber auch ein Kämpfer gewesen sein, der als Zivilist verkleidet war.

    Ist man nicht tot, war es ein Zivilist, oder ein Kämpfer, der eine Ladehemmung hatte.

    Alles klar?????

  59. Ich glaube, da sitzen nur ein paar kleine Deppen beieinander.
    Aber ich will ehrlich sein, ich glaube nicht jeder denkt so positiv über sie…

  60. Den gutmenschlichen Alt-68’er-Oberstudienräten, die sich ihr ganzes armseliges, verlogenes Leben lang die „politisch korrekte“ ZEITgeist-Indoktrination durch ein Abo der LeererZEITung haben unterschieben lassen, wird bald das ideologische Weltbild zusammenbrechen. Nämlich dann, wenn ihnen langsam klar wird, dass ihre üppigen Pensionsansprüche nur auf dem Papier bestehen und die nur noch kläglich vorhandenen Ressourcen stattdessen in Multikulti-Hartz4 und multi-milliardenschwere „Integration“ fliessen …

  61. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    So einfach sehen also Kollaborateure die Welt…

    Zu anderen Zeiten –und wäre die Geschichte etwas anders verlaufen–, hätten sie auch bestimmt gesagt, es sei ganz und gar unverschämt, den Nationalsozialismus mit „Mein Kampf“ zu verwechseln… *kotz*

  62. #52 Oralapostel (23. Jun 2010 13:24)

    Zur freien Meinungsäußerung gehört auch, eine andere Meinung als falsch, dumm, naiv oder eben rassistisch zu betrachten und dies auch äußern zu können.

    Ihnen ist sicherlich bewusst, dass der Artikel 5 GG Einschränkungen hat.

    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    Mirzaie betreibt üble Nachrede beziehungsweise verleumdung, wenn er eine Straftat (Volksverhetzung) unterstellt, die er nicht nachweisen kann.

    Auch wenn es vielen gutmeinenden Menschen nicht gefällt, es ist nicht alles faschistisch, rassistisch, rechtesextremistisch, was sich kritisch mit dem Islam auseinander setzt. Allerdings sind Bestrebungungen im Gange jede Kritik am Islam als strafbar zu erklären.

  63. #55 Mr. White (23. Jun 2010 13:29)
    Verrückte Welt…Irgendwie wissen manche Menschen nicht mehr was echter Rassismus ist und was echte Diskriminierung ist

    Sag ich doch schon immer: Lügen und Unwahrheiten werden so lange vebreitet, bis sie für die Masse als das „Richtige“ wahrgenommen werden!

  64. ranger hat es richtig erkannt, es geht bei der Antwort nicht um die Fakten, sondern darum die Gegenseite mit Geschwafel einzulullen und nebenbei zu streuen, dass der Vorwurf des „Rassismus“ unter die freie Meinungsäusserung fällt.

    So soll sichergestellt werden, dass „keine juristischen Ansprüche gegen unsere Mandantin zustehen“…
    Da hätte man doch bei ZeitOnline eher einen Praktikanten eine Antwort schreiben lassen sollen, wäre aber sicher nicht halb so lustig und weniger Werbung fuer PI.

    Eine Unverschämtheit des Zeit-Online Authors Mirzaie ist zudem die Äusserung „Historiker sehen Zeller-Hirzels Einbindung in die Widerstandsbewegung aber eher als sekundär. Was auch ihre relativ geringe Haftstrafe von sechs Monaten erklärt.“ Hallo, sechs Monate in Nazi Haft, also eher sekundär. Verglichen mit dem Todesurteil schon, aber.. Womit wir wieder bei den Juristen wären; wenn stichhaltige Beweise vorgelegen hätten, dann wärs sicher anders gelaufen.

    Und wie es so schön unter der Bildunterschrift des Artikels heisst: „Sophie Scholl wäre sicher nicht begeistert von den rechten Anbiederungsversuchen“

    Man stelle sich die mutigen Mitglieder der Weissen Rose in einer undemokratischen Gesellschaft vor, in der es keine Trennung von Religion und Staat gibt, keine Gleichbehandlung der Menschen (Ungläubige versus Gläubige im strengen Sinne der Religion, Geschlechter, sexuelle Ausrichtung) ein mittelalterliches Rechtssystem auf der Grundlage einer prae mittelalterlichen Ideologie wie zum Beispiel in Saudi Arabien, Maledives, Afghanistan, Iran, Nigeria, Pakistan, Palestinian National Authority, Somalia, Sudan, Yemen …. ich habe jetzt keine „Rasse“ im Sinne dieses brillianten Anwaltschreiben genannt, an welche denken Sie?? Einen schönen Tag wünscht, Soederbaum

  65. Das Interessanteste an dem ganzen Vorgang ist ja nicht das berufsbedingte Anwaltsgekläffe, das nun mal bei solchen Briefen dazu gehört und das man schon bedeutend dreister gehört und gelesen hat.

    Nein, viel interessanter ist doch die Frage, wieso die ZEIT so hysterisch reagiert und einen Anwalt beauftragt, obwohl sie nicht mal was in der Hand haben (sonst hätten sie ja schlicht Anzeige erstattet).

    Das hat ja schon fast was Panikhaftes. Offenbar wird PI doch stärker als Gegner wahrgenommen als man manchmal denkt. Denen ist ja anscheinend jede Souveränität und Gelassenheit im Umgang mit Gegnern abhanden gekommen.

    Die Reaktion der ZEIT ist allerdings von bemerkenswerter Dummheit geprägt, so wie damals Schröder verbieten lassen wollte zu sagen, er habe seine Haare gefärbt, obwohl er sie in Wirklichkeit nur getönt hatte. Es ist lächerlich und erreicht im Endeffekt das Gegenteil.

    Ich würd’s an Stürzenbergers Stelle auf die Spitze treiben und einen kleinen rechtlichen Showdown inszenieren. Und den ganzen Stoff dokumentieren. Die ZEIT wird am Ende wie ein Vollidiot dastehen.

    Es ist immer wieder erstaunlich, wie häufig Leute zum Anwalt rennen, obwohl von vornherein klar ist, dass sie a) nichts in der Hand haben und b) damit nur verlieren können. Offenbar brauchen die sowas ab und zu für ihre Psyche.

  66. @ #68 brazenpriss

    Ich kann aber nicht sehen, dass Mirzaie eine Straftat unterstellt.
    Ich behaupte nicht, dass er Recht hat. Was er sagt mag falsch sein, es ist aber nicht ‚illegal‘.

    Ansonsten: Islamkritik muss sein, sie ist notwendig. Und selbstverständlich ist Islamkritik nicht gleich rassistisch oder faschistisch. Und ebenso selbstverständlich muss man von Muslimen erwarten können, dass sie mit Kritik umgehen können und darüber nachdenken.
    Kulturrassismus aber, der unter dem Deckmantel aufgeklärter Islamkritik daherkommt, untergräbt aber alle Bemühungen sachlicher, konstruktiver, und dennoch scharfer und klarer Islamkritk.

  67. dumm dümmer Rechtsanwälte… Mehr fällt mir zum Statements der Rechtsabteilung nicht mehr ein.
    Warum?
    1. Der Begriff RASSE ist per se faschistoide Denkweise. Der Rassenbegriff wurde ausgehend von dem in den 20.Jahren vor dem Machtantritt Hitlers wissenschaftlich unter dem Begriff Eugenik behandelt und im Anschluss von den Nazis mit dem bekannten Ergebnis „perfektioniert“.
    Wer also mit dem Begriff Rassismus „argumentiert“, steht mit seiner Definition Rasse in Verbindung mit Moslems in bester Gesellschaft. Selbst die Nazis betrachteten die Moslems nicht als Rasse und konnten sich mit deren Glaubenswelt von einem totalitären Gottesstaat mehr als erwärmen, wie die zahlreichen Freiwillen in SS-Divisionen zweifelsfrei belegen.
    2. Den Rassenbegriff und damit einen Rassismus bei der Thematisierung von Moslems auszumachen, zeugt von massiven Bildungsdefiziten.
    Nur mal so gefragt::
    Welcher „Rasse“ gehört denn beispielsweise ein so genannter Konvertit aus Bottrop an?
    Ich bin weit entfernt von einer pauschalen Bewertung über die Intelligenz von Juristen, aber ganz offenkundig gibt es in diesen Reihen eine große Zahl von Vertretern, die sich im Zweifelsfall gern faschistoider Begrifflichkeiten bedienen und darüber hinaus nachhaltig bestätigen, das die immer wieder aufs Neue erschütternde PISA-Studien plausibel sind.
    Abschließend ein Tipp an die ZEIT-Redaktion:
    Ich würde dringend darüber nachdenken, nach demokratischer gesinnten Anwaltskanzleien Ausschau zu halten, die zudem ein Mindestmaß an Grund-Bildung vorweisen können.

  68. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    Ein Wortlaut , der eigentlich eines üblen ignoranten , von keinerlei Fachkenntnissen getrübten Winkeladvokaten würdig ist ..

    Von nichts ne Ahnung , aber davon ganz ganz viel

    Koran IST Islam .. das bestätigen jeden Tag 100.000de Imane , Erdogan usw ..

    Und Koran oder islam ist ne Rasse ???

    sind Winkeladvokaten auch eine „Rasse“
    dann ist es ja Rassismus , was dieses Büro so von sich gibt

  69. Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    Es ist erschreckend, wie viel Unsinn unsere Akademiker von sich geben.

  70. Alles klar.
    Dieser Ario ist eine Bioiraner. Seine Eltern sind 1978 aus dem Iran geflüchtet! Kein Wunder, dass uns ein waschechter Schiitenmusel aus der Melonenpartei mit den braunen Muselkernen mit seinen Linken Sabbersprüchen beglückt.

    Als bekennendes Mitglied der jungen Ökofaschisten gibt er sich auf der „grüne-jugend- Seite“ als der totale „Bessermensch“ zu erkennen.
    Hier nur einige Stichpunkte für was er sich so alles einsetzt:
    -eine humane Flüchtlingspolitik
    => so als ob Deutschland keine humane Flüchtlingspolitik hätte!!!
    -eine moderne Integrationspolitik
    => darunter versteht das Früchtchen wohl, den Musels bis in den Dünndarm kriechen, und sich bis zur Selbstaufgabe schariatisieren lassen
    -Freiheit statt Überwachung
    => damit die Musels uns auch morgen noch ungestraft kraftvoll abstechen können und sich Djihadisten möglichst frei bewegen können.
    -gleiche Rechte für Schwule und Lesben
    => sass Elter1 und Elter2 sich ja nicht durch die Existenz einer Mutter oder Vaters beleidigt fühlen – da werden sich die Djihadisten aber freuen!
    -Entkriminalisierung des Drogenkonsums
    => ich rieche ihn bereits, den süssen Duft des Verfaulens der dekadenten Gesellschaft
    -volle BürgerInnenrechte für alle Menschen in Deutschland
    => ja, und lasst alle Nachbarn sich in eure familiären Angelegenheiten einmischen, denn die wissen ja am besten was für euch gut ist
    -ein gerechtes und kostenfreies Bildungssystem
    => ein Diplom für alle, wenn möglich ohne Mühe- wo bleiben sonst die Musels?
    -das konsequente Eintreten für den Atomausstieg
    => lieber mehr CO2 in der Luft und Öl in der Karibik,…, und Wettbewerbsvorteile für China, und mehr Armut in Europa
    -der Kampf gegen den Klimawandel (=> ja wo ist er denn, öh ich habe ihn leider irgendwo verloren)
    -der Kampf für eine solidarische Gesellschaft – weltweit ( => gute Idee, aber wie geht das doch gleich mit den Scharialändern und Djihadisten? Ach ja ich weiss: Mit Dhimmitum!

    DHIMMITUM MACHT DIE GRÜNEN DUMM!

  71. Dieser Anwalt trägt seine Dummheit wie eine Monstranz vor sich her. Einfach nur noch peinlich.

  72. Schöner Text über WM und LRG-Feuilletons heute bei „Netzwerkrecherche“. Ich erlaube mir mal, den zu hegemannisieren:

    Beim Blick in die Feuilletons fällt auf, daß die in den Medien hochgepopelten „weltbewegenden Vorgänge“ vermehrt den schönen Vorteil haben, daß sie an vielen Menschen spurlos vorüberziehen. Ob irgendwo am Ende der Welt Cacau über die Wiese läuft oder einem Mesut Özil die deutschen Tugenden [1] abgehen, interessiert offensichtlich nur eine Klientel, mit welcher der gesittete Mensch aus hygienischen und ästhetischen Gründen keinen sozialen Umgang pflegt.

    Bislang belästigte weder die in den Massenmedien vielbeschworene Tröte, die Vuvuzela, unser sensibles Gehör, noch konnte einer unserer Bekannten zeitnah vom Spielausgang des Duells „DFB-Team – Serbische Nationalmannschaft“ berichten, für den wir uns aus organisatorischen und logistischen Gründen zumindest am letzten Freitag Abend interessierten, ohne auf das Internet zugreifen zu können.

    Natürlich, viele Menschen fahren diverse Winkelemente durch die Gegend. Und weil zumeist billige Kleinwagen oder protzige Proletenflitzer mit Staatsbeflaggung verziert sind, könnte man meinen, das Außenministerium habe das intellektuelle Prekariat im diplomatischen Korps zwangsverpflichtet. Doch angeblich gibt es diese Winkelemente beim Kauf einiger Bierkästen als kostenlose Beigabe, was vielleicht etwas über ihren Wert aussagt. Dementsprechend liegen unzählige schwarz-rot-goldene Fähnchen in der Jauche der Straße, abgebrochen am billigen Plastestiel, zerknittert zwischen Fastfood-Verpackung, Zigarettenkippen und totgefahrenen Igeln.

    Zwischen allem Friede-Freude-Eierkuchen für jene, welche von dem über Funk und Presse vermittelten Zeitgeschehen dirigiert werden, darf natürlich auch die von der Journaille verabreichte tägliche Portion Skandälchen nicht fehlen, und so ist für uns wenigstens die Meldung über den inneren Reichparteitag [2] von gewissem Unterhaltungswert. Schließlich hatten die Tugendwächter, Schriftwarte und Sprachpolizisten der Qualitätspresse seit 1945 keine Gelegenheit mehr, dem Volke von echten Reichsparteitagen vorzuschwärmen. Und so fürchten wir angesichts des fortschreitenden Fundamentalismus bei den Faschismusverdächtigern, daß von ihnen bald jeder Furz als „innerer Reichskanonenschlag“ denunziert wird. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“, mahnte einstens schon Bertolt Brecht, und er mußte es wissen.

    Den kompletten Text gibt es auf dem Qualitäts-Blog:

    http://netzwerkrecherche.wordpress.com/

    Ich habe irgendwie im Urin, dass das mit der Sprachpolizei, dem Furz und dem inneren Reichskanonenschlag als „geflügeltes Wort“ in den deutschen Sprachgebrauch eingehen könnte. 😉

  73. …naja, ich weiss ja nicht, ob diese
    Zeit-Journalist einer dieser Fahnenpinkler-Grünen ist. Wenn „JA“ , dann ist er
    von den Parteispitz(Inn)en aufgrund ausgesprochen besonderer Grüner Fähigkeiten
    für höchste Ämter auserkoren worden.
    Ich glaube, da gibt es einen Schnappschuss
    mit einem der üblichen grünen Wahlgänge, bei denen er für höchste Partei- und Staatsämter , aufgrund berechtigter Argumente, von kompetenten grünen Spitzenkräft(Inn)en ausgewählt wurde. Wenn man sich mit so einer Geistesgrösse anlegt, hat man sicher wegen seiner überragenden Argumente einen schweren Stand. 🙄

  74. Und wieder und wieder der Rassismusvorwurf.

    Dass der Rassismusbegriff in der klassischen Verwendung für Islamkritiker nicht zu gebrauchen ist haben die Gutmenschen mittlerweile begriffen. Also wird durch einen prominenten Soziologen der Begriffsinhalt einfach erweitert. Cleveres Kerlchen.

    Er hat aber die Grundlagen der Wissenschafttheorie nicht verstanden. Wird einem Begriff oder einer Aussage eine Vielzahl von möglichen Bedeutungen zugeordnet, sinkt der Informationsgehalt dieser Aussage; im Extremfall gegen null.

    Letzten Endes kann jede Kritik an einer wie auch immer zusammengesetzten Gruppe von Menschen somit als Rassismus gewürdigt werden. Richtig bizarr wird es, wenn sich Nazis, durch die lang anhaltende Kritik an ihnen, sich als Opfer des Rassismus sehen können.

  75. Koran hat laut Anwaltskanzlei von „Zeit-Online“ nichts mit Islam zu tun. Sonst kann es als Rassismus bewertet werden. Man lernt immer wieder dazu.

  76. „Sie setzen den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als Rassismus gewertet werden.“

    Da lachen nicht nur die Islamkritiker, sondern auch die Moslems. Wer so einen Unsinn schreibt, dem kann man nicht böse sein. Schade, dass der Verfasser dieses Schreibens das Ausmaß dieses Unsinns wahrscheinlich nie erfassen wird.

  77. Wer in diesem Land auf eigene Fahne uriniert und auf Polizisten Steine und Molotowcocktails wirft, dem steht die politische Karriere weit offen. das haben die Grünen schon früh erkannt.

  78. Weiter so byzanz!!!
    Wann kommt das Interview mit Susanne Zeller-Hirzel?
    kürzlich gelesen: Der Mann, der bei der ZEIT Ernst Krüger war

    Als gläubiger Nationalsozialist war er unmittelbar an Planungen beteiligt, die auf die »Beseitigung der jüdisch-nationalen Heimstätte in Palästina« und damit auf die Ausdehnung des Holocaust auf den Nahen Osten zielten.

  79. Leute, Ihr nehmt das teilweise viel zu ernst.

    Der Anwalt hat nur das übliche Phrasengedresche dahingeplaudert, von dem man offenbar annahm, dass man seinen Gegner damit schachmatt setzen bzw. einschüchtern kann.

    Jetzt nehmt das doch nicht alles so wörtlich.

    Man hat jetzt zwei Möglichkeiten:

    a) man führt diese Leute rechtlich vor, geht auf volle Konfrontation und setzt sie damit gut dokumentiert der Lächerlichkeit aus

    b) man zieht sie per Satire durch den Kakao.

    Ich würde beides machen an Stürzenbergers Stelle. Die ZEIT und ihr Anwalts-Baustein-Schreiber haben doch eine Spitzen-Steilvorlage geboten, wo man nur noch zulangen muss. Das ist doch eine Riesen-Gelegenheit, das Ganze jetzt exemplarisch auf die Spitze zu treiben.

    Bei diesen Anwälten geht es doch nicht darum, was richtig ist und was falsch und was Rassismus ist usw. Das interessiert die doch nicht die Bohne. Denen geht es nur um den Bluff, die wollen sehen, ob man sich von dem Gebelle einschüchtern lässt. Wenn Anwälte so auftreten, fängt aber der Spaß immer erst so richtig an. Zumal sie ja nüscht in der Hand haben.

  80. Diese ZEIT-Geschichte offenbart aber vor allem, wo in Wahrheit das Problem für den Niedergang (Untergang) Deutschlands und Europas liegt.

    Welche Firma würde freiwillig Leute einstellen, von denen bekannt ist, dass sie nicht arbeiten können und wollen, dass wenn sie arbeiten, Sabotage betreiben, das Betriebsklime stören und somit das Unternehmen zwangsläufig in den Ruin treiben?

    Welcher Personalchef würde so handeln?
    Welcher Eigentümer eines Unternehmens würde das zulassen?

    Das Unternehmen Deutschland tut so etwas.

    Also müssen die deutschen Eigentümer (das sind wir) ihre Personalchefs zur Verantwortung ziehen.

    Hoffentlich kommt der Tag, an dem wir aufbegehren und rufen wieder einmal: „Wir sind das Volk (die Eigentümer).“

    Je früher dieser Tag kommt, um so friedlicher kann alles ablaufen. Je länger es dauert, um so härter wird es.

    Nicht von ungefähr spricht bereits EU Kommissionspräsident Barroso von Bürgerkrieg in Europa.

  81. Jetzt ehrlich kann nicht endlich mal PI eine Partei gründen oder sich irgendwie an der Politik beteiligen?
    Vorallem so ein rhetorischer Mensch wie byzanz müsste doch mit Leuten wie Rene Stadtkewitz, Broder oder Sarrazin die Massen ansprechen.

    Auch unser Land hat aktuell starke Persönlichkeiten hervorgebracht, jedoch bringt das nichts, wenn man dieses Talent nicht nutzt und sich in die Politik wagt.

  82. Was heisst hier „gleichsetzt“!???
    Diese billigen hinterhaeltigen Wortklauber-Sharlatane !!!
    Dann soll uns diese Heuchlerbande mal erklaeren wie der Islam ohne Koran, Scharia und Hadite denn aussieht, fuer wie verbloedet verkaufen diese Heuchler die Leute denn.

    Das hiese ja dann auch wenn man den Nazionalsozialismus mit Hitler und Mein Kampf nicht trennt waere man ein Rassist. Man stelle sich vor, ich erfinde nun den ‚guten‘ Nazionalsozialismus, indem ich behaupte mein Nazionalsozialismus kommt ohne die Grundlagen des Nazionalsozialismus aus und sei deshalb ein guter Nazionalsozialismus -ohne ihn neu oder naeher zu definieren – und wer das nicht akzeptiert ist ein Rassist.

    Ja haben die noch alle fuenfe unterm Dach????
    Das ist doch an Hinterlist und Perfiditaet nicht meher zu toppen.

    Apropeau…WER war da doch gleich der Meister der Hinterlistenschmiede ! … Sie haben die Kunst der Taqiyya Verars..ung und des Denunziantentums gut gelernt die Leutchen von der Zett online.

    Gut zu wissen.

  83. @byzanz. Du hast der Zeit schon geschadet für das Schreiben des Anwalts haben die wahrscheinlich schon über hundert Euro ausgeben müssen. Also schon mal ein kleiner Erfolg.

    Ansonst muss man wohl sagen, das der Vorgang nicht anders zu erwarten war. Wenn Du Geld für eine Klage brauchst Du wirst hier Spender finden.

    Die Frage ist ob der Deutschen hassende Iraner nicht viel eher der Rassist ist wenn er auf die deutsche Fahne pinkelt?

  84. Lass dich nicht unterbuttern byzans. Viele Menschen (mich eingeschlossen) haben großen Respekt vor deinem Mut und Einsatz.

    An dieser Stelle möchte ich mich auch bei dir für die Klasse Beiträge hier bei PI bedanken

    Mach weiter so, letztendlich wird die Wahrheit siegen.

    Leute wie der Fahnenpinkler sind doch nur Witzfiguren, den nimmt doch niemand für voll.

    Der Fahnenpinkler weiß genau das du kein Rassist bist, sein Problem ist halt das er gegen die Islamkritik keine Argumente hat.

    Je öfter die Rassismuskeule geschwungen wird um so wirkungsloser wird sie.

  85. „Islam hat nichts mit dem Islam zu tun“ (TM) ist nicht einmal „Juristendeutsch“ – es ist naive und nicht mehr zu entschuldigende Dummheit.

    Bitte für die Blumen.

    :mrgreen:

  86. Dass die „Zeit“ gleich einen Anwalt einschaltet, zeugt zumindest von einer gewissen Nervosität. Wäre die „Zeit“ sich ihrer Sache SO sicher, hätte sie gar nicht geantwortet oder eine unverbindliche redaktionelle Erwiderung geschickt.

  87. Problem ist, das man vor den linksgrün infiltrierten Gerichten in einer derartigen Auseinandersetzung kaum Unterstützung von der Judikative erwarten kann.

    Die Demokratie existiert nur noch auf dem Papier.

  88. Schön, zu sehen, wie unsere Gegner nervös werden! Die Islamkritik wird DIE Volksbewegung des 21.Jhdts und wir werden diese Idioten in den Amtsstuben, den Parlamenten, den Kanzleien und den Presse- Kapuffs das Fürchten lehren!!!

    PS Die Argumentation der „Anwaltskanzlei“ ist an Dummheit nicht mehr zu überbieten!

  89. „Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.“

    Für mich der Spruch des Jahres. Kann sich die Zeit keine besseren Anwälte mehr leisten?

    Eigentlich steckt in diesem dummdeutschen Satz die ganze Absurdität der sog. ‚Political Correctness‘.

  90. Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    soll ich da jetzt lachen oder weinen?

    Soll das etwa Rassismus sein?

    Ich finde wir sollten einmal Wege diskutieren, um diese himmelschreiende Verharmlosung und Relativierung des Rassismusbegriffs juristisch zurückzuweisen.

  91. Sie setzen in ihrer Rede immer wieder den wackelden Schwanz des Hundes mit dem Hundeschwanz gleich. Das darf als „Tierquälerei“ bewertet werden.

  92. #94 alec567 (23. Jun 2010 17:44)

    Problem ist, das man vor den linksgrün infiltrierten Gerichten in einer derartigen Auseinandersetzung kaum Unterstützung von der Judikative erwarten kann.

    Die Demokratie existiert nur noch auf dem Papier.

    Genau so ist es. Es ist traurig, das man in einem ehemals gesitteten Land Selbstjustiz ausüben muss, um zu überleben.

  93. Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    Was soll das denn überhaupt bedeuten?

    Wenn der Wortlaut des Korans nichts mit dem Islam zu tun hat, welche Religion liegt dann dem Koran zu Grunde?

    Wenn beides zusammen als Einheit verwendet wird, ist es Rassismus?

    Wer ist denn rassistisch, der Koran oder der Islam?

    Sind also Moslems, die sich auf den Koran berufen, rassistisch?

    Auf was sonst, als auf den Koran soll sich ein Moslem denn beziehen? Auf die Bibel? Dann wäre er ja nicht rassistisch, sondern geistesgestört.

    Fazit:
    Nun ist es also erwiesen, das Moslems entweder Rassisten oder Geistesgestörte sind.

    Aber das wusste ich schon vorher.

  94. Das Recht auf Richtigstellung wird ignoriert.

    So ein Recht gibt es auch nicht. Das Recht auf Gegendarstellung betrifft nur Tatsachenbehauptungen über die Person, nicht Meinungen.

  95. Wenn jeder PI-Leser einmal in der Anwaltskanzlei kurz und freundlich nachfragt, warum es „Rassismus“ sei wenn man den Wortlaut des Korans mit dem „Islam“ gleichsetzt, dann kann der liebe Anwalt seine Kanzlei mehr als einen Monat oder länger schließen.

  96. Für Linkspopulisten wie Ebrahim-Dings-Mirza ist doch alles „Rassismus“, das nicht nach „Heil Multikulti, Heil Internationalsozialismus“ klingt.

    Argumente?
    Fehlanzeige, brauchts nicht, man hat ja die Rassismuskeule.

    Ehrlich gesagt, von Typen wie Ebrahim-Dings kann man auch nichts anderes erwarten.
    Die sind zu blöde, um im Dunkeln ihren eigenen Arsch zu finden und deshalb darauf angewiesen, in ihren Kiffpausen irgendeiner Ideologie zu folgen.
    Selberdenken und THC passen nicht zusammen. 😆
    Wer weiss, wem der `33 die Stange gehalten hätte….

    Aber dass sich auch „Die Zeit“ auf dieses niveaulose Spiel mit unbelegbaren Diffamierungen einlässt, ist doch sehr bezeichnend für die dortige interne Führung.
    Qualitätsjournalismus und objektive Berichterstattung ist das jedenfalls nicht.

    PS: Hoffentlich kommt die mitlesende Polizeivertretung nicht drauf, einige der genannten Personen auf ihren Drogenkonsum hin zu kontrollieren.

  97. Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden.

    Die Unwissenheit und hier die Dummheit mancher Menschen, dieses Menschen, ist erschreckend. Ist der Islam eine Rasse?
    Und der Koran ist das Buch der Muslime, das geoffenbarte Wort Allahs, nach dem sich die Muslime zu richten haben.
    Das ist der Islam, der sich allerdings nicht aus den Inhalten des Buches „Märchen der Gebrüder Grimm“ ergibt.

  98. Störungsmelder ist Linksextremistisch. Schon mal gemerkt, dass da kaum Kommentare aufschlagen? Nichts was nicht links ist, wird durchgelassen. Migrantengewalt oder (juristische) Rechte für (politische) Rechte dürfen nicht angesprochen werden. Kritik an Links und Multikulti ist nicht erwünscht.

  99. Dann wird es sicher auch durch die „Freue Meinungsäußerung“ gedeckt, wenn wir eine gigantische Kampagne zum Kündigen von Zeit Abos ins Leben rufen um den Verlag zu schaden?

  100. Sophie Scholl würde heute Geert Wilders wählen und Beiträge auf Flugblättern gegen die politisch korrekten Medien verteilen!!!

  101. #39 berlinator (23. Jun 2010 13:00)
    @#20 Zahal (23. Jun 2010 12:35)

    Schön und gut, aber die Webseite “petitiononline” bringt nichts, es handelt sich um eine private Seite – wenn dann muss das Gesuch auf der Seite

    https://epetitionen.bundestag.de/

    eingetragen werden

    Hey, das ist ein Eilantrag von GermanMediaWatch, die Beschliessung soll schon diese Woche vonstatten gehen……

    Glaubst du, so unbürokratisch würden die Petitionen beim Bundesstag gehandhabt?

    Ihr seid und bleibt Erbsenzähler m. E. – mit Euch ist keine Revolution zu gewinnen, der Rasen ist auch verboten, betreten zu werden…..man merkt euch die Obrigkeitshörigkeit immer wieder an. Sorry, ist so.

  102. Dieser Perser schifft also nicht nur auf unsere Fahne, er kackert vor Angst auch noch in die Höschen. So ein Nichtsnutz.

  103. Die Behauptung, daß der, der den Koran mit dem Islam gleichsetze, ein Rassist sei, entbehrt nicht nur jeder Grundlage, sie führt auch insgesamt auf eine falsche Fährte, weil es eine solche Gleichsetzung in der angeführten Rede zu keiner Zeit gegeben hat. Es ist inhaltlich wohl zum Ausdruck gekommen, daß Islam und Koran nicht voneinander zu trennen sind, daß der Inhalt des Koran auch den des Islam (notwendigerweise) bestimmt, aber das ist noch keine Gleichsetzung an sich.

    Insofern ist dies Propaganda interessierter Leute, in dem Versuch, mißliebige Leute mundtot zu machen, indem man sie in der Öffentlichkeit als Rassisten, als Rechtspopulisten, Nazis etc. stigmatisiert, was an fragwürdigen Begriffsdefinitionen bzw. Umdeutungen von Begriffen festgemacht wird. Allein die hier vorgenommene Hetze (und ich halte das für Volksverhetzung, auch wenn diese in scheinbar „sachlichen Worten“ daherkommt) und Diffamierungen sind m. E. schon als ehrabschneidend und damit als strafwürdig einzuschätzen, so daß man vllt. eine Strafanzeige erwägen sollte. Daß diese Leute nun auch noch selbst eine Anwaltskanzlei einschalten, zeigt überdies, wie nervös sie geworden sind, nachdem diese E-Mail eingegangen ist.

  104. #36 klausklever (23. Jun 2010 12:55)

    “Integration durch Kommunalwahlrecht fördern”

    Ministerpräsident Kurt Beck hat bei einem Gespräch mit dem neuen Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration (AGARP) erneut ein Kommunales Wahlrecht auch für Menschen aus Nicht-EU-Staaten gefordert.

    “Dies wäre ein wichtiger Beitrag, um die Integration aller hier dauerhaft lebenden ausländischen Bürgerinnen und Bürgern zu fördern“, sagte der Ministerpräsident. Die Länder Rheinland-Pfalz und Berlin hatten zuletzt im Jahr 2007 versucht, die erforderliche Grundgesetzänderung über einen Gesetzantrag im Bundesrat auf den Weg zu bringen.

    Mal wieder so ein schönes Beispiel für die umgangssprachlichen Saloppheiten „unserer Eliten“. Es gibt Bürger, aber keine „ausländischen Bürger“. Kann man ganz leicht im Grundgesetz nachlesen. Alle Bürgerrechte beginnen mit „jeder Deutsche“ (oder „alle Deutschen“). Bürger haben ein Wahlrecht – mit Schröder: basta!

    Ansonsten lallen die herum wie Volltrunkene. Ein solche Türken-Wahlrecht auf kommunaler Eebene haben sie unter Glatzen-Simonis in SH eingeführt. Das wurde vom Bundesverfassungsgericht wieder aufgehoben.

    An byzanz: Kannst Du mir mal mitteilen, wie der Winkeladvokat heißt?

    https://www.xing.com/profile/Uwe_Gattermann;key=ef67df04d0469314.0

  105. #113 Ausgewanderter

    Sehr vertrauenswürdig dein „XING Profil“. Damit können wir ja nur gewinnen… Vorsicht Zynismus!

  106. #114 Joschua (24. Jun 2010 09:38) #113 Ausgewanderter

    Ich habe Spaßeshalber mal Urteile des BVerfG gelesen. Darin geht es um „herabsetzende Kritik“ und nicht um üble Nachrede, wie hier bei byzanz. Jemanden als Rassisten zu bezeichnen, hat mit „herabsetzender Kritik“ herzlich wenig zu tun.

    Ich würde an seiner Stelle der Welt eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung reinknallen. Zumal eine Zeitung zuförderst den über den politischen Meinungskampf zu berichten hat – und zwar neutral – und kein Teil dessen ist.

    Auch Art. 5 GG steht unter dem Vorbehalt des einfachen Rechts. Jemanden Rassisten zu schimpfen, ist, wie ich oben bereits ausführte üble Nachrede. Jemanden, der eine andere Auffassung vertritt, in der bezeichneten Form zu bezeichnen, dient der gezielten Kränkung, geht also weit über das Ziel des politischen Kampfes hinaus.

    Hier einige interessante Ausführungen zu dem Thema:

    http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv042163.html

  107. Artikel von Ario Ebrahimpour Mirzaie** mit dem Titel „Wie Rechte den Widerstand von Sophie Scholl missbrauchen“ (PI berichtete). Der 24-jährige Student …

    so so Student** so wie Atta** ?
    …wat will dat Kind denn ???
    24Jahre ?
    lächerlich da fällt mir diese Szene ein…..

    http://tiny.cc/w7d1w

    ab etwa bei 2:30
    Go to the Kindergarden 😉

    aber der Ario Ebrahimpour Mirzaie hat sicherlich wieder so pippibackige Sonderrechte stimmts ?? wobei eigentlich müsste es ja SonderLINKE heissen…

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