Aufklärung im Führerbunker

Aufklärung im FührerbunkerWie Caroline Glick auf ihrer Website mitteilt, ist es den Latma-Agenten gelungen, tief in das Innere der Achse des Bösen vorzudringen und den folgenden Bericht aus Ahmadinedschads Bunker zu fertigen:




Quo vadis, Austria?

Elisabeth Sabaditsch-Wolff 2010 in Washington DCDer Übergang vom Rechtsstaat in die Diktatur vollzieht sich nicht abrupt. Er kommt, wie alle historischen Tatsachen bezeugen, auf leisen Sohlen. Im Sinne einer übergeordneten Staatsdoktrin (z.B. Sozialismus, Multikulturalismus) sind sukzessive Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten, zuallererst der Meinungs- und Redefreiheit, unerlässlich und mithin die Vorboten von Meinungstyrannei und der Aufhebung der Gewaltenteilung. Die einstmals unabhängige Justiz wird scheibchenweise zerlegt und zum Instrument politischer Machtfülle. Mehr noch als Deutschland ist Österreich derzeit am Scheideweg.

Dort schreitet die „Freislerisierung der Justiz“ im Namen der gesellschaftlichen Islamisierung und der Multikulti-Staatsdoktrin rasanter voran, als in anderen Ländern. Der Fall Susanne Winter 2009 war nur der Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung, die geradewegs in den totalitären Staat führt.

Nun ist ja keinesfalls so, dass die beteiligten Akteure sich der Multikulti-Doktrin freiwillig unterwerfen oder sie mehrheitlich unterstützen würden. Kein Politiker wird aber seine Parteikarriere opfern, kein Journalist wird freiwillig seinen Job riskieren und kein Nachwuchsjurist wird sich die Beförderung vermasseln wollen, indem er sich gegen die vorherrschende Staatsideologie stellt. Notfalls auch gegen seine eigene Überzeugung. Willfährige Mitläufer gab und gibt es zu allen Zeiten und in jeder Diktatur.

Dass europaweit nominell unabhängige Gerichte von Staats wegen instrumentalisiert werden um die Meinungsfreiheit unter Vorwänden wie „Majestätsbeleidigung“ „Staatssicherheit“, „Diffamierung von Religionen“, oder auch „Beleidigung des Türkentums“ beschränken und somit auf lange Sicht abschaffen, dürfte nicht erst seit den Schauprozessen gegen Hrant Dink, Susanne Winter, Geert Wilders oder Elisabeth Sabaditsch-Wolff (PI berichtete hier, hier und hier) klar sein.

Die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtet heute:

Islamfeindliche Passagen in einem im Vorjahr abgehaltenen Seminar der FP-Parteiakademie könnten nun erste Konsequenzen haben. Der für die staatliche Akademieförderung zuständige Beirat im Bundeskanzleramt hat am Dienstag die Rückforderung dafür verwendeter Fördermittel empfohlen. Formal beschließen muss das allerdings die Regierung im Ministerrat. Die FPÖ will die Causa vor Gericht ausfechten.

Man beachte: Es gibt bisher nur eine Anzeige wegen „Verhetzung“ gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff, nur laufende Ermittlungen, keine Anklage, kein Prozess, keine Verurteilung. Der islamophile Standard beschreibt die Gesetzeslage in diesem Fall richtigerweise so:

Im April schob das Kanzleramt mit einer Gesetzesnovelle verhetzenden Aktivitäten von Parteiakademien den Riegel vor. Damals wurde beschlossen, dass bei Verurteilungen wegen Verhetzung die Fördermittel teilweise oder in voller Höhe zurückgefordert werden –

Eine Verurteilung hat nicht stattgefunden (geschweige denn eine Anklage), dennoch hat man beschlossen, die eigens geschaffene Lex Sabaditsch schon vorher unabhängig vom Ausgang des Verfahrens anzuwenden. Das kann nur zweierlei bedeuten: Entweder ist die APA-Meldung falsch oder die Politik gibt der Justiz die Vorgaben wie in Nordkorea.

Es soll also in jedem Fall ein Prozess und eine Verurteilung erfolgen. Würde man erst einen möglichen Strafprozess abwarten, so spräche dies für Unabhängigkeit. Die Vorwegnahme eines noch nicht gefällten Urteils zur Begründung einer Rückforderung bedeutet also, dass das Urteil längst gefällt ist, und zwar im österreichischen Justizministerium. Und wenn man schon mal dabei ist, dann fordert man von der FPÖ gleich prophylaktisch noch Fördermittel für andere Projekte wie z.B. für einen Europa-kritischen Comic zurück. Kritik an der EuSSR ist nämlich für die Dressur-Eliten fast genauso schlimm wie Kritik am Islam.

Weiter in der Meldung:

Stattgefunden hat das umstrittene Seminar am 15. Oktober und am 12. November 2009. Die Vortragende setzte den Islam mit Fanatismus, Extremismus und „Islamo-Faschismus“ gleich und bezeichnete den Koran als „böse“. Es gebe keinen „Islamismus“, sondern nur den seit Jahrhunderten praktizierten puren Islam, so die Vortragende: „Aber wir müssen uns schon im Klaren sein, der Islam an sich bleibt jedoch feindselig, die Doktrinen des Islams, der Inhalt des Korans ist feindselig.“

Dass es keinen „Islamismus“ sondern nur „den Islam“ gäbe, hat unter anderem auch der türkische Ministerpräsident Erdogan mehrfach öffentlich erklärt, ohne dass er deswegen angeklagt wurde. Und dass der weltweit gepredigte und praktizierte Islam in seinem Wesen nicht feindselig gegenüber den „Ungläubigen“sei, mag ja noch nicht mal ein populärer islamischer Fernsehprediger wie Qaradawi behaupten.

Aber hier geht es um mehr. Es geht um die Grundfesten der multikulturellen Meinungstyrannei. Werden diese durch das Aussprechen der Wahrheit untergraben, so darf die angehende Diktatur sich keine Blöße geben. Die Multikulti-Staatsdoktrin muss mit allen Mitteln verteidigt werden, eben auch auf Kosten des Rechtsstaats. Oder um es mit den Worten der Menschenrechtsaktivistin und Repräsentantin der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE), Elisabeth Sabaditsch-Wolff, zu sagen:

Die Frage lautet nicht mehr, ob eine politische Maßnahme im Interesse des Volkes getroffen wird. Stattdessen gibt es eine Verschiebung dessen, was gesagt werden darf. Akzeptable Äußerungen sind auf das beschränkt, was fast schon religiös akzeptiert ist……Studien, Beweise, Fakten und klares Denken werden als irrelevant betrachtet. Nur die multikulturelle Ideologie zählt.

Quo vadis Austria? Es dürfte spannend werden. Es lässt uns einen Blick auf die Zukunft Europas erhaschen. Und sage dann nachher niemand: Ja wenn wir das nur geahnt hätten!

(Foto oben: Elisabeth Sabaditsch-Wolff 2010 in Washington DC)




Vortrag Marc Doll: Islam und Meinungsfreiheit

Vortrag von Marc Doll: Islam und MeinungsfreiheitAm 29. Juni 2010 hielt der Berliner CDU-Politiker Marc Doll einen Vortrag zum Thema „Islam und Meinungsfreiheit“ im Stammhaus der ältesten Burschenschaft Berlins, bei den „Märkern“ in Berlin-Dahlem. Doll, ausgewiesen als Experte für Fragen der inneren Sicherheit, ist den PI-Lesern nicht unbekannt. Bereits bei der Geert-Wilders-Demo im April hat er sich mit einer leidenschaftlichen und furiosen Rede mutig als Islamisierungskritiker exponiert.

Die Aussicht, dass dieser Mann sich auch diesmal nicht scheuen würde, seine Kritik deutlich zu artikulieren und sie mit Fakten aus seiner politischen Tätigkeit zu untermauern, bewog einen kleinen Trupp PI-ler dazu, der Burschenschaft der Märker, die Doll zu einem ihrer Vortragsabende eingeladen hatte, einen Besuch abzustatten; für die Mehrzahl von uns war dies übrigens der erste „leibhaftige“ Kontakt mit einer Gruppierung der Burschenschaften, die ja allzu oft selbst Angriffsziel geschichtsvergessener Linker sind. Die Islamkritik führt den bekanntermaßen neugierigen PI-ler also auch auf bislang unbekannten Pfaden und an unentdeckte Orte, was ja – ironischerweise gerade im Sinne der so oft propagierten kulturellen Vielfalt – nicht schaden kann…

Zum Auftakt der Veranstaltung wurde den Besuchern der Wilders-Film „Fitna“ gezeigt, und das atemlose Schweigen der Zuschauer machte deutlich, dass der Film den meisten bislang unbekannt war. Eine passende Einstimmung zum Vortrag von Marc Doll, der gleich zu Beginn daran appellierte, dem eigenen „Bauchgefühl“ zu vertrauen, einem anfänglich oft nur vagen Gefühl, dass in dieser Gesellschaft etwas nicht stimmt, dass immer mehr Dinge in Schieflage geraten und gültige Maßstäbe von Freiheit und Demokratie sich mehr und mehr verschieben.

Seine simple Frage, ob man ein Vortragsthema „Christentum und Meinungsfreiheit“ oder „Buddhismus und Meinungsfreiheit“ auch nur für ansatzweise so brisant hielte wie das Thema „Islam und Meinungsfreiheit“, verdeutlichte allen, was Marc Doll mit dem Appell meinte, „das natürliche Gefühl zu sensibilisieren“. Jenes Bauchgefühl und der viel gescholtene „gesunde Menschenverstand“ seien aber wichtig, damit der mündige Bürger, der schließlich immer noch Souverän sei, den Mut finde, sein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und politische Teilhabe auch wahrzunehmen. Gerade dieses Grundrecht sei zunehmend bedroht: Aus der angelsächsischen Welt stammend, mache die erstickende Political Correctness auch sachlich begründete Kritik am Islam zunehmend unmöglich, während im Gegenzug beinahe jede noch so unsägliche und hetzerische Äußerung von Islamisten mit dem Hinweis auf die Meinungsfreiheit geduldet werde.

Die haarsträubenden Beispiele, die Marc Doll anführte, sind auch den PI-Lesern bekannt. So verwies er u.a. auf die Sendung „Undercover mosque“ der BBC, die die mit verdeckter Kamera gefilmten Hetzpredigten „britischer“ Imame zeigte und zwar völlig unkommentiert. Die Sendung hatte Konsequenzen, allerdings nicht für die Hetzprediger, sondern für die Macher. Auch der Fall der Susanne Winter, die für die sachlich korrekte Feststellung Mohammad sei „nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder gewesen“, wurde den erstaunten Burschenschaftlern vorgestellt, die es sichtlich überraschte zu hören, dass man dafür heute in Europa zu einer hohen Geldstrafe verurteilt werden kann.

Erwähnt wurde auch die Schieflage der öffentlichen Diskussion über die katholische Kirche, bei der selbstverständlich von Medien und Politikern die Frage thematisiert wird, inwieweit die aufgedeckten Fälle von sexuellem Missbrauch etwa mit dem Zölibat oder der rigiden katholischen Moral zu tun haben könnten. Geht es jedoch um Ehrenmorde, Zwangsheiraten oder explodierende Kriminalitätsraten unter muslimischen Zuwanderern, verkünden dieselben Medien und Politiker, all dies dürfe nicht in Zusammenhang mit dem Islam gebracht werden, und wer dies doch tue, sei krankhaft islamophob und/oder rechtspopulistisch. Islamkritik, so Dolls Schlussfolgerung, sei heute – im Gegensatz zu islamistischer Propaganda – nicht mehr uneingeschränkt durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerung gedeckt. Ein Rechtssystem aber, das Kritik an einer (und nur einer bestimmten) Religion mit Strafe belege, sei im Kern bereits Sharia-Recht.

Wie konnte es dazu kommen? Der Islam, der zwar seit Anbeginn den Jihad zur Ausbreitung des Glaubens propagiert und angewendet habe, sei eigentlich seit über drei Jahrhunderten, nämlich seit dem Scheitern des letzten Angriffs auf Wien, für die europäischen Völker keine wirkliche Gefahr mehr gewesen. Dies nicht etwa deshalb, weil der Islam sich gewandelt habe (dies habe er nicht), sondern weil die Europäer infolge der Aufklärung Kultur, Wissenschaft und Technologie zur Blüte gebracht haben.

Von der Technologie des Westens profitiere der Islam schon länger, eine Gesellschaft jedoch, die sich von außen technologisch „hochrüsten“ lasse, aber soziologisch-kulturell nicht mitwachse, sondern im Mittelalter verharre, sei im Grunde nur die Verbindung von „Barbarei und Hightech“, wie Marc Doll ein Bonmot Henryk M. Broders zitierte. Doch auch der Technologietransfer allein hätte die derzeitige „vorauseilende Selbstunterwerfung“ unter Teile der Sharia nicht ermöglicht. Man müsse sich daher fragen, was uns „gute Schwimmer“ heute das Wasser bis zum Hals stehen ließe?

Marc Dolls Antwort hierauf: Die Ideologie, die den Islamismus befördere, sei der gleichmacherische Sozialismus. Dieser verfolge von jeher die Utopie einer Gesellschaft der Gleichen. Da die Menschen jedoch nun einmal ungleich seien, müsse man sie erziehen und formen, bis sie zu den gewünschten Verhältnissen passten. Dies sei ohne Zwang und uneingeschränkte Kontrolle über alle Lebensbereiche, bis hin zur Gesinnungsüberwachung, nicht möglich. Ein Beispiel für eine im Kern sozialistische Gleichmachervision sei die jakobinische Terrorherrschaft während der Französischen Revolution gewesen.

Auch die typische Attitüde der Linken, das Verliebtsein in die eigene Moralität, habe historische Vorläufer, wie Doll am Beispiel Rousseaus ausführte, auf den das Konzept des „edlen Wilden“ zurückgeht. Der sich selbst als „trunken vor Moral“ bezeichnende Rousseau habe bei aller Schwärmerei für den zivilisatorisch unverbildeten Menschen und für eine freie Erziehung (s. sein Roman „Emile“) nichts dabei gefunden, die eigenen Kinder im Findelheim zugrundegehen zu lassen. Dieser Widerspruch zwischen Anspruch (an andere) und eigenem Tun bei gleichzeitiger Selbstverliebtheit sei auch heute noch ein Kennzeichnen vieler Linker.

Sozialismus und Islam verbindet vor allem ihr totalitärer Anspruch einer völligen Unterwerfung des Individuums, die einfachen Feindbilder sowie ihre Fassaden von Moralität und Gleichheit. Zudem glaube der Sozialismus, die islamischen Massen für seine eigenen Ziele nutzen zu können. So werde die Massenzuwanderung aus islamischen Ländern auch gezielt als Mittel zur Verdummung und „Verdünnung“ der europäischen Völker eingesetzt. Zum Erreichen des sozialistischen Endziels sei weiterhin die Kontrolle des Informationsflusses sowie die Relativierung und Marginalisierung der überkommenen europäischen Werte erforderlich.

Die Waffe der Linken hierzu sei die Political Correctness, von der nur scheinbar harmlosen „Nettiquette“ bis zum Verschweigen, Zensieren und (Orwellschen) Verschleiern. Ein Beispiel für PC-Neusprech sei das zur Zeit aufgrund heftiger Realitätskollisionen ein wenig verblassende Schlagwort „Multikulti“, das zwar fröhliche Buntheit und Weltoffenheit suggeriere, in Wahrheit aber die Implementierung des Islam in Deutschland befördere, der binnen weniger Jahrzehnte in den von ihm dominierten Großstadtquartieren aus der vermeintlichen Multikultur eine triste und für alle „Ungläubigen“ bedrohliche Monokultur mache. PC sei also im Kern ein Instrument zur Verunsicherung und Unterdrückung Andersdenkender, die den politischen Gegner und die Bevölkerung verwirre, weil man ihnen die Möglichkeit nähme, die Dinge beim Namen zu nennen. Außerdem gebe sie den Anwendern das beruhigende Gefühl, auf der „richtigen“, weil „guten“ Seite zu stehen, was für Leute mit miesem Charakter („Gutmenschen“) sehr verlockend sei.

Zum Abschluss schilderte Marc Doll, wie nicht-linke Eliten auf den Zug zum Totalitarismus aufspringen, weil ihnen das Macht und Geld einbringt. Dadurch sei die Bevormundung schon in der EU und ihren pseudodemokratischen Organen gediehen, die sich ebenfalls der islamischen Massenzuwanderung bedienten, um die Demokratie auszuhöhlen. Auch deshalb bereite die EU die Anwerbung weiterer 56 Millionen Zuwanderer aus islamischen Staaten vor.

Die Schilderung der Auswirkung des „europäischen Haftbefehls“ vor dem Hintergrund des Lissabonvertrages bestürzte alle Zuhörer: Wenn die Intentionen der OIC und der von ihnen immer mehr dominierten UNO sich durchsetzen, Religions-(=Islam-)Kritik strafrechtlich zu bewehren, auch in der EU durchgesetzt seien, könne z.B. eine von einem Deutschen in Dänemark gemachte islamkritische Äußerung von einem Gericht in Birmingham (vermutlich eine der ersten europäischen Städte mit moslemischer Bevölkerungsmehrheit) wegen Rassismus und Xenophobie verfolgt werden!

Trotz der bedrohlichen Entwicklung wollte Marc Doll aber nicht pessimistisch schließen. Er sei überzeugt davon, das Verhängnis noch abwenden zu können. Manchmal reiche ein kleiner Schwenk, damit man nicht vor die Wand, sondern an ihr vorbei fahre. Er appelliere daher an alle Zuhörer, sich in ihrem jeweiligen Freundes-, Bekannten- und Kollegenkreis deutlich gegen die unsägliche PC zu positionieren und den Sozialisten, den nicht-linken korrupten Eliten und den Islamisten damit ihre stärkste Waffe aus der Hand zu schlagen.

Diesen Gedanken nahm der erste Fragesteller auf: Überall in Europa seien doch ermutigende Zeichen zu sehen, der Wahlerfolg von Wilders, das Schweizer Minarettverbot oder die Burkaverbote in mehreren europäischen Staaten. Warum gäbe es in Deutschland nichts dergleichen? Marc Doll führte dieses Manko vornehmlich darauf zurück, dass die Problematik in kleinen Ländern wie Holland oder in Ländern mit noch länger dauernder Einwanderung wie Frankreich offensichtlicher sei. Zudem seien Deutsche historisch vorbelastet und schnell mit der „Nazikeule“ mundtot zu machen.

Der nächste Teilnehmer wollte wissen, wieso die Linken glaubten, durch Einwanderung aus islamischen Ländern die eigenen Ziele befördern zu können, da der Islam sich wohl kaum zum Kommunismus umfunktionieren lasse. Ob die Linke blind sei? Marc Doll wies darauf hin, dass es Linken in erster Linie darum gehe, unsere – noch halbwegs freie und demokratische – Gesellschaft zu schwächen, um schließlich ein totalitäres Kontrollsystem aufbauen zu können. Die islamische Masseneinwanderung sei dafür bloß das Mittel zum Zweck. Außerdem glaubten Linke, sich dadurch ein Wählerpotenzial schaffen zu können – die britische Labourpartei musste diese Intention bereits öffentlich zugeben. Bisherige Wahlanalysen bestätigen dieses Motiv sogar, da bis zu 97 % (!) der eingebürgerten muslimischen Wähler linke Parteien wählten.

Ein „alter Herr“ wollte wissen, ob nicht bei allem Gefahrenbewusstsein zu schnell pauschalisiert werde. Nicht jede kriminelle arabische Großfamilie oder „tütentragende Aisha“ habe das politische Ziel, Deutschland zu islamisieren. Doll entgegnete, heutzutage werde der Pauschalisierungsvorwurf oft genug nur als Taktik benutzt, alle Strömungen und Gesellschaftsbewegungen in Einzelfälle aufzulösen. Auf den Einwand „den Islam“ gäbe es ja gar nicht, verweise er immer auf Erdogan, der selbst gesagt habe „Islam ist Islam und damit hat es sich“. Natürlich seien viele Moslems in Deutschland selbst Opfer dieser Ideologie. Doch der politische Auftrag der „tütentragenden Aisha“ sei es, möglichst viele Kinder zu gebären – ob ihr das nun bewusst sei oder nicht. Das Individuum wird so zum Spielstein für die großen Pläne anderer degradiert.

Der nächste Fragesteller wies, auch im Hinblick auf Auseinandersetzungen wie den „Neuköllner Flaggenstreit“ darauf hin, dass es offenbar schon zu ersten Verwerfungen zwischen linken Gruppen und ihren vermeintlichen Verbündeten gegen Deutschland, den Migranten, gäbe. Marc Doll sah das als Beweis dafür, dass es den Linken ohnehin niemals um die Interessen der Menschen – auch nicht der Migranten – gehe, sondern nur um ihre eigenen, nämlich die muslimischen Zuwanderer für ihre Zwecke einzuspannen.

Zuletzt wollte ein Zuhörer wissen, ob Deutschlands Politik tatsächlich bereits so entmachtet ist. Das konnte Marc Doll jedoch nur bestätigen. Über den tatsächlichen Einfluss der europäischen „Bürokratur“ und das Ausmaß des Demokratiedefizites mache sich der Bürger gar keine Vorstellung. Dieser glaubte noch an die Idee eines Europas der Vaterländer, tatsächlich sei die EU heute ein totalitäres System. Ein Indiz dafür sei der überbordende Kontrollwahn. Als Beispiel für EU-Institutionen, die nur vordergründig den Anschein haben, demokratisch zu wirken, nannte Doll den Europäischen Gerichtshof. Dieser habe noch niemals irgendeine europäische Richtlinie (also ein Gesetz) kritisiert – ganz anders als das deutsche Verfassungsgericht. Das sei allerdings auch kein Wunder, da der Gerichtshof von der ihrerseits nicht demokratisch legitimierten EU-Kommission besetzt werde. Und anders als beim deutschen Verfassungsgericht hat der Bürger kein Recht, den Europäischen Gerichtshof anzurufen, dies dürfe nur die EU-Kommission. Der Rechnungshof lehnt es seit Jahren ab, den von der Kommission vorgelegten Haushalt abzusegnen, da er voller Fehler sei. Und selbst das Europäische Parlament sei kein Parlament im eigentlichen Sinne, da ihm sowohl das Initiativrecht als auch das Beschlussrecht fehlten.

Wir genossen einen spannenden Vortrag mit einer lebhaften Diskussionsrunde, die aufgrund des großen Nachfrageandrangs nicht enden wollte und nach über drei Stunden abgebrochen wurde. Es sei jedem empfohlen, selbst einen Vortrag von Marc Doll zu besuchen. Wir wünschen ihm alles Gute bei seinem Kampf um die Verteidigung von Demokratie und Freiheit in Europa! Mögen weitere Politiker seinem Beispiel folgen…

(Von Bärin, PI-Gruppe Berlin)




Déjà-vu: Anzeige gegen Thilo Sarrazin


Weil Thilo Sarrazin gesagt hat, was ohnehin jeder weiß, nämlich dass die Zuwanderung, wie sie in Deutschland stattfindet, das Land dümmer macht (PI berichtete), haben Berliner Türken, die sich offenbar angesprochen fühlen, das gemacht, was sie am liebsten tun: Anzeige wegen „Volksverhetzung“ erstatten. Dass sie fast einen Monat dafür gebraucht haben, spricht dafür, dass Thilo Sarrazin wohl Recht hatte.

Die WELT berichtet:

In Berlin lebende Türken haben Strafanzeige gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) wegen Volksverhetzung erstattet. Sie werfen dem früheren Berliner Finanzsenator eine „gezielt beleidigende rassistische Äußerung“ vor, die „den Rahmen der Meinungsäußerung verlässt“, teilte eine Anwaltskanzlei mit.

Sarrazin hatte im Juni die Befürchtung geäußert, das schwächere Bildungsniveau vieler Zuwanderer wirke sich negativ auf Deutschland aus. „Wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer“, sagte der 65-Jährige.

Die Anzeige gegen Sarrazin erstatteten der Vorsitzende der Türkisch-Deutschen Unternehmervereinigung Berlin-Brandenburg und mehrere Anwälte.

Hätte er orwelln und sagen sollen, die Zuwanderung macht das Land klüger? Es wird schwierig werden, Sarrazin eine Falschaussage zu beweisen, und selbst wenn dies möglich sein sollte, steht das Recht auf freie Meinungsäußerung (zumindest noch) auch dem Andersdenkenden zu.

(Spürnase: Jan)




CSU-Offensive in der Türkei-Beitrittsdebatte

CSU-Generalsekretär Alexander DobrindtDie ständige Eröffnung neuer Kapitel zu den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei verärgert die CSU. Sie will nun das Thema im Koalitionsausschuss auf die Tagesordnung setzen. Zuvor war das elfte Kapitel eröffnet worden (PI berichtete). Die CSU scheint langsam die Unsinnigkeit des Unterfangens einzusehen – zumal es ohne jede parlamentarische Kontrolle stattfindet. Weshalb sollte man mit der Türkei über die Annäherung an die EU verhandeln, wenn sich beide Parteien immer mehr entfremden?

Die CSU will die Debatte über die Türkei nun in die Koalition hineintragen. „Es geht nicht, dass in Brüssel immer neue Kapitel bei den Beitrittsverhandlungen eröffnet werden und die Bundesregierung winkt das stillschweigend durch“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber. „Das Thema muss unbedingt im Koalitionsausschuss behandelt werden.“

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt (Foto oben) sieht es genauso: „Mit dieser klammheimlichen Eröffnung immer neuer Verhandlungskapitel mit der Türkei muss endlich Schluss sein. So etwas gehört parlamentarisch entschieden und nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf Beamtenebene. Wir sollten ehrlich mit unseren türkischen Partnern umgehen und ihnen nicht durch die Eröffnung neuer Kapitel Fortschritte in den Gesprächen vorgaukeln, die es gar nicht gibt.“

Aber noch wichtiger sollte eigentlich sein, dass der Souverän den Beitritt nicht will. Aber der war ja auch schon dumm genug, den EURO nicht zu wollen. Ihm erschließt sich also die Weisheit „seines“ Parlaments einfach nicht. Es wird daher wohl ein Wunsch bleiben, dass die Bundesregierung feststellt: „Über einen Beitritt zu verhandeln, den es nie geben wird, macht keinen Sinn!“




Iran begeistert von Stephan Kramer (ZdJ)

Anscheinend liest man in Teheran mit Begeisterung die taz. Ein besonderer Grund zur Freude machte dem Mullah-Regime ein Streitgespräch zwischen Stephan Kramer und Iris Hefest, das dort am 3. Juli erschienen ist. Der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland beschuldigt darin einzelne – nicht näher benannte – Mitglieder der israelischen Regierung und der israelischen Gesellschaft, den Holocaust für politische Zwecke zu benutzen.

Zudem befindet Kramer, Ahmadinedschad sei nicht Hitler. Natürlich nicht, Hitler hat seinen Holocaust schon angerichtet, der iranische Führer hat dies bisher nur angekündigt. Nicht jeder nimmt ihm ab, dass dies wirklich seine Absicht sei. Da fallen einem natürlich Parallelen ein, die aber hat Kramer endgültig als falsch analysiert.

Hier ein Auszug, der die Teheraner Propagandaabteilung zu Freudentränen gerührt haben dürfte:

taz: Iris Hefets hat in einem Artikel, der in der taz erschien, die Instrumentalisierung des Holocaust durch die israelische Politik angeprangert. Ist das für Sie ein Beispiel für Antisemitismus in der deutschen Presse?

Kramer: Nein. Mir gefällt ihre polemische Art nicht. Aber ich gebe ihr zumindest dahin gehend recht, dass der Holocaust von einzelnen Mitgliedern der israelischen Regierung und Teilen der israelischen Gesellschaft für politische Zwecke benutzt wird. In der Debatte über die atomare Bedrohung durch den Iran gab es Plakate, die Ahmadinedschad vor dem Tor von Auschwitz zeigten. Das geht nicht. Es gibt eine reale Bedrohung durch den Iran. Aber es ist falsch, diese als zweiten Holocaust darzustellen. Ahmadinedschad ist nicht Hitler.

Und so meldet die amtliche staatliche Nachrichtenagentur des Iran (IRNA), Kramer – als Führungsfigur der Juden in Deutschland – habe anerkannt, das „zionistische Regime und Teile der israelischen Gesellschaft würden tatsächlich den Holocaust für ihre politischen Ziele instrumentalisieren“. IRNA unterschlägt zwar, dass Kramer von „einzelnen Mitgliedern der Regierung“ spricht. Aber der Propaganda-Coup kam auf ausdrückliche Einladung Kramers zustande.

Und weil es gerade so schön läuft, erweckt IRNA den Eindruck, auch Kramer sei wie Evelyn Hecht-Galinski der Meinung, die Palästinenser bezahlten den Preis für den Holocaust. Da bleibt nur, sich der Achse des Guten anzuschließen: Well done, Mr. Kramer!




Der “parlamentarische Arm der Chaoten”

Die linke Gewalt gegen Andersdenkende nimmt zu. Sind es wirklich nur spontane Gewaltausbrüche verdummter Jugendlicher, oder steckt mehr dahinter? Report München ist dieser Frage nachgegangen und fand Drahtzieher des Straßenterrors bei den Parlamentariern der Linkspartei.

Immerhin – jetzt fehlt noch der Mut, den letzten Schritt zur ganzen Wahrheit zu machen: Auch Politmillionäre der GRÜNEN, wie Hans-Christian Ströbele sind meist nicht weit, wenn der Mob gegen die deutsche Demokratie randaliert.

(Spürnase: Maja /Videobearbeitung: Antivirus)




Aus “Toleranz” schwimmen Briten im Dunkeln

Um die „Sittlichkeit“ der Musliminnen zu schützen wurden in einem britischen Freizeitbad alle 250 Glasscheiben mittels Farbe dauerhaft abgedunkelt. Daher dürfen nun alle anderen Besucher des Bades im Düstern in den Becken ihre Runden drehen und dabei nicht mehr – wie zuvor – ihren Blick über die das Bad umgebende Landschaft schweifen lassen. Der verantwortliche Geimeinderat verteidigt seine Entscheidung – schließlich hatten sich Muslime über den vorherigen Zustand beschwert.

Das bei seiner Eröffnung vor zehn Jahren als ultramodern gefeierte Freizeitzentrum hat nun keine einzige Glasscheibe mehr, durch die man nach draußen schauen könnte. Die Entscheidung wird seitens des Gemeinderates auch damit verteidigt, dass Milchglas zu teuer geworden wäre. Die Option, es einfach zu lassen, scheint es demnach überhaupt nicht gegeben zu haben.

Aber nicht allen gefällt es, wenn die politische Korrektheit zu solch verrückten Ergebnissen führt. Und so beschweren sich nun die anderen Badegäste; darunter die wütende Pauline Poole, die sich nach längerer Krankheit wieder auf das Schwimmen und die dabei gebotene Aussicht „auf die wunderschönen Bäume“ gefreut hatte. Warum ein weiterer uneinsichtiger Nutzer sich ebenfalls beschwerte, aber von der Zeitung nicht namentlich genannt werden will, ist unklar. Schließlich steht dies doch alles im Zusammenhang mit der Religion des Friedens.

Doch das Gemeinderatsmitglied Anthony Harris ist überglücklich: „Ich bin froh, dass wir diese Veränderungen vornehmen konnten. Schließlich zeigt dies: Wir berücksichtigen die Wünsche und Sorgen unserer Nutzer und zudem wird die Privatsphäre der Schwimmer geschützt.“ Eine Sprecherin der Gemeinde teilte mit, die Beschwerden seien vorwiegend von Muslimen aber auch von Nichtmuslimen vorgetragen worden.

Matthew Elliott, der Vorsitzende des TaxPayersAlliance – vergleichbar mit dem deutschen Steuerzahlerbund -.mag sich allerdings über so viel Kundennähe nicht so recht freuen. Ist er doch tatsächlich der Meinung, man habe da einer sehr kleinen Gruppe nachgegeben und hätte dafür keine Steuermittel verwenden sollen. Nun wird also auch schon der britische Steuerzahlerbund islamophob.

Gott sei Dank gibt es bei uns keine Islamophobie – wie ein willkürlich herausgegriffenes Beispiel zeigt. Da bleiben muslimische Frauen schon seit einiger Zeit vom Rest der Gesellschaft ungestört.

Fast fensterlos

Das Hallenbad in Boele hat nur wenige Fenster, und die sind undurchsichtig. Früher war der Stiel der Flitsche im Türgriff nicht ausreichend, ein Aufpasser bewachte den Eingang. Und die Frauen gingen in T-Shirts ins Wasser, sie trugen Gymnastik- und Radlerhosen oder Ganzkörper-Badeanzüge. „Das war schon äußerst gewöhnungsbedürftig”, berichtet Übungsleiterin Melanie Stumpe vom Schwimmverein Hagen. Türkische Männer brachten ihre Frauen bis vor die Eingangstür und holten sie dort pünktlich nach Abschluss der Unterrichtsstunde wieder ab.

Nach Auskunft von Yenigül Turam (40) schreibt die Religion muslimischen Frauen vor, den Bereich zwischen Bauchnabel und Knien bedeckt zu halten. Dennoch kommen viele Frauen mittlerweile im gewöhnlichen Badeanzug. Die Nachfrage ist so groß geworden, dass der Schwimmverein zwischenzeitlich einen Aufnahmestopp verhängen musste. Etliche Musliminnen haben in Boele das Schwimmen gelernt. „Das ist eine Riesensache für uns”, so Yenigül Turam. „Viele glauben anfangs nicht, dass sie es schaffen. Und dann sind sie sehr stolz.” Sie selbst habe inzwischen den Rettungsschein erworben.

In der Türkei – von dort stammen die meisten Teilnehmerinnen – gibt es bei weitem nicht so viele Badeanstalten wie in Deutschland. Wer nicht gerade an der Küste lebt, hat kaum die Chance, schwimmen zu lernen.

Die einen nennen es Toleranz – die anderen Geschlechter- bzw. Religionsapartheid.




Selbstmordrate unter jungen Türkinnen sehr hoch

Die Selbstmordrate unter jungen türkischen Frauen ist doppelt so hoch wie unter Deutschen. GrünInnen und LinkInnen macht das nichts aus. Allein das Thema anzusprechen, gilt als Rassismus! Schließlich handelt es sich um schützenswerte „kulturelle“ Besonderheiten.

Die WAZ berichtet:

Die Hoffnung stirbt zuerst. Die Hoffnung auf ein Leben ohne Gewalt und Repressalien, ohne mittelalterlich anmutende Wertvorstellungen. 2010 erscheint die Lebenswirklichkeit junger türkischstämmiger Frauen in Deutschland häufig hoffnungslos: Sie werden zwangsverheiratet, eingesperrt, nicht selten geschlagen. Junge türkischstämmige Frauen, das ergaben mehrere Untersuchungen, bringen sich doppelt so häufig um wie gleichaltrige Deutsche. Bei Selbstmordversuchen liegt die Rate der 18- bis 35-Jährigen sogar sechs Mal höher. „Die Betroffenen sind komplett isoliert“, sagt Meryam Schouler-Ocak, Oberärztin der Psychiatrischen Universitätsklinik der Berliner Charité und Leiterin des Projektes „Beende dein Schweigen, nicht dein Leben“.
(…)
Sogenannte „Import-Bräute“ zählen zur größten Risikogruppe. Das hat übrigens nicht nur die Psychologin im fernen Berlin erkannt, das verkünden Kripobeamte und Mitarbeiter von Beratungsstellen bereits seit Jahren auch in dieser Region. Unter vorgehaltener Hand, inoffiziell.

Als Fremde in einem Land, dessen Sprache die Frauen nicht beherrschen, kommen sie in eine Familie, die sie beherrscht. Mit einer despotischen Schwiegermutter und zuweilen einem Machismo als Ehemann. Der die Monogamie und Ehre der Frau propagiert, aber gleichzeitig sein Verhältnis mit der lockeren Deutschen von nebenan auslebt. „Diese Frauen haben massive Anpassungsprobleme. Ihr Traum vom Leben in Deutschland scheitert, gleichzeitig müssen sie den bisherigen Lebensstil aufgeben“, erklärt Schouler-Ocak. „Aufgrund der Sprachbarrieren sind die betroffenen Frauen abgeschnitten von sozialen Hilfsangeboten und Therapiemöglichkeiten.“

Dennoch tun Linke und Grüne alles, um die Sprachbarrieren möglichst hoch zu halten und den Import von sprachunkundigen Kindsbräuten zu erleichtern. Für ihre Multikulti-Lebensdoktrin wird das Recht auf Selbstbestimmung, das man nur für sich selbst beansprucht, leichtfertig geopfert. Es betrifft ja auch nur andere. Dafür wird jeder in die rechte Ecke geschoben, der sich mit dieser Situation nicht abfinden will.

Hier aufgewachsene türkische Mädchen leiden laut Schouler-Ocak unter kulturellen Konflikten: Eltern, die sich in der neuen Heimat nicht wohlfühlen; Verbote durch Väter und ältere Brüder; soziale Kontrollen der Community und Moscheevereine, Minderwertigkeitsgefühle, Frustrationen. „Junge Frauen wachsen mit dem Ehr- und Reinheitsbegriff der Eltern auf, aber gleichzeitig sehen sie, wie Gleichaltrige leben.“ Auch ohne Druck von außen könne dieses Konfliktpotenzial eskalieren. „Bei einem Thema wie Jungfräulichkeit kann sich die Krise so auswachsen, dass manchen Frauen Suizid als einziger Ausweg erscheint.“

Multikulti kann so schön sein!

(Spürnase: Ruhrpottler)