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Sarkozy erklärt Kriminellen den Krieg

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„Wie viel Ausländerkriminalität möchten Sie?“ fragt die SVP provokant die Schweizer Bürger. Und der unverbindlichen Frage wird schon bald eine Volksabstimmung zur Abschiebung krimineller Ausländer folgen. Auch in anderen europäischen Demokratien hat man die Nase voll von multikrimineller Bereicherung und denkt an endlich wirksame Maßnahmen. Keine Sorge – Deutschland belügt sich weiter, aber in Frankreich tut sich etwas: Aberkennung der Staatsbürgerschaft für Kriminelle.

Die ZEIT berichtet [2]:

Im Zuge seiner neuen Offensive gegen Kriminalität hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy strikte Maßnahmen angekündigt. „Jeder Person ausländischer Herkunft, die einen Polizisten, Gendarmen oder einen Vertreter der öffentlichen Ordnung angreift, soll die Staatsangehörigkeit entzogen werden“, sagte Sarkozy in Grenoble. In dem ostfranzösischen Ort war es vor etwa zwei Wochen zu massiven Ausschreitungen gekommen.

Zudem solle für straffällig gewordene Minderjährige „nicht mehr automatisch“ bei Volljährigkeit die französische Staatsangehörigkeit möglich sein. Im Beisein von Justizministerin Michèle Alliot-Marie und Innenminister Brice Hortefeux erklärte Sarkozy, dass nach der parlamentarischen Sommerpause ab dem 7. September die Mindeststrafen für Gewalt etwa gegen Polizisten erhöht werden sollten. Für den Mord an einem Polizisten oder Gendarmen sollten 30 Jahre Gefängnis wieder eingeführt werden. Auch elektronische Fußfesseln für Wiederholungstäter forderte Sarkozy.

Mit Blick auf die Einwanderung sprach Sarkozy von einer unzureichenden Regulierung seit 50 Jahren und von einem Scheitern der Integration. Er sprach sich dafür aus, „die Rechte und Leistungen“ für illegale Einwanderer zu überprüfen. „Der Krieg, den ich gegen Schwarzhändler und Gauner beschlossen habe zu führen, wird mehrere Jahre dauern“, sagte der Präsident und fügte hinzu: „Das ist ein nationaler Krieg.“ Er rechne mit Unterstützung aus allen politischen Lagern.

Die Polizei, der wiederholt ein überzogen gewalttätiges Vorgehen insbesondere in Vorstädten mit einer hohen Einwandererzahl vorgeworfen wird, verteidigte der Präsident. In dem Fall, der zu den schweren Krawallen in Grenoble geführt hatte, sei den Beamten „nichts vorzuwerfen“, unterstrich Sarkozy.

Die Zeitung Le Monde sprach angesichts von Sarkozys Ausbürgerungsplänen von einem Tabubruch. Der Präsident, der selber einen ungarischen Vater habe, unterscheide zwischen alteingessenen und eingebürgerten Franzosen. Der angedrohte Entzug der Staatsbürgerschaft erinnere außerdem an das mit den Nazis zusammenarbeitende Vichy-Regime, das etwa 15.000 Menschen die Nationalität entzogen hatte. Die meisten von ihnen waren eingebürgerte Juden.

Wenn Sarkozy jetzt doch endlich den lange versprochenen Kärcher auspackt, ist den Xenophilen offenbar kein Vergleich zu niederträchtig. Man muss sich das mal überlegen: Da vergleicht Le Monde aus politischem Kalkül und zur Diffamierung einer längst überfälligen Politik unschuldig ermordete Juden im Nationalsozialismus mit schwerstkriminellen Gewohnheitsverbrechern, Schägern, Mördern und Drogendealern. Je mehr sie in die Defensive geraten, desto deutlicher zeigen sie ihr wahres Gesicht.

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“Sie stützen das Regime, grausam ohne Grenzen”

geschrieben von PI am in Islam,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

Dietl mit Arafat [3]Arabische Geheimdienste sind allzu sehr mit der Aufrechterhaltung der eigenen Diktaturen beschäftigt, als dass sie in irgend einer anderen Weise effektiv sein könnten, urteilt Wilhelm Dietl (Foto mit Yasser Arafat), ein ehemaliger BND-Agent, der elf Jahre lang im Nahen Osten tätig war, im Gespräch mit der israelischen Zeitung Haaretz [4]. Um das Regime zu schützen, schrecken sie auch von erbarmungsloser Folter, erpressten Geständnissen und Morden nicht zurück.

Dietl, dessen Name seit einigen Jahren offiziell bekannt ist, kennt sich auf dem Gebiet bestens aus. Er war unter anderem in Syrien, dem Libanon, Jordanien, Ägypten und Saudi Arabien tätig und traf sich mit Terroristen, hohen Militärs, Nachrichtendienstvertretern und Politikern. Bereits 2007 erkläre er gegenüber der Israelischen Zeitung:

„Ich war ein Spion. Ich war, was man in Israel ein Sammlungsoffizier nennt. Ich war ein Anwerber. Ich sammelte Informationen und befehligte Agenten. Ich bestach Armeeoffiziere. Ich reiste durch den Nahen Osten – Syrien, Libanon, Jordanien, Ägypten – und dabei habe ich mein Leben für Deutschland riskiert.“

Besonders greift Dietl den Libanon an, der jetzt einige Leute der Spionage für den Mossad [5] beschuldigt:

„Sie ‚verhafteten‘, d.h. entführten die Verdächtigen, folterten sie und erpresseten von ihnen Geständnisse.“

Dietl, der sich mit dem BND überworfen hat und ihm den Rücken zuwandte, hat ein Buch mit dem Titel „Schattenarmeen: Die Geheimdienste der islamischen Welt“ veröffentlicht, in dem er beschreibt, wir die Geheimdienste islamischer Staaten funktionieren.

„Die meisten arabischen Nachrichtendienste sind vollkommen verschieden von dem, was wir im Westen gewohnt sind, wenn wir an Nachrichtendienste denken. Der Großteil der Arbeit des BND beispielsweise besteht darin, wichtige strategische, politische und militärische Informationen und Trends nachzuvollziehen, zu evaluieren und zu analysieren; es geht nicht darum, Leute zu töten oder zu foltern. Die arabischen Geheimdienste sehen ihre Hauptaufgabe darin, das Regime oder seinen Führer zu stützen, darum sind sie grausam ohne Grenzen. Sie stehen über dem Gesetz; sie sind selbst das Gesetz. Sie sehen sich selbst als göttliche Wesen. Sie foltern unbarmherzig Verdächtige, daher verwundert es nicht, dass viele Verdächtige willens sind, jedes Verbrechen zu gestehen.“

Dietls Buch mit weiteren interessanten Details zur islamisch-arabischen Schattenwelt kann hier online [6] bestellt werden.

(Spürnase: Daniel Katz [7])

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Brüderle: Begrüßungsgeld für Immigranten

geschrieben von PI am in Deutschland,Satire | Kommentare sind deaktiviert

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Während andere Länder wie Griechenland, Spanien, besonders aber Türkei oder Irak blühen, liegt über Deutschland ein grauer Mehltau, wie FDP- Brüderle schon vor Jahren beim „Saufen mit Brüderle“ (Video unten) herausfand. Inzwischen Wirtschaftsminister hat er sich jetzt endlich eine Lösung des Problems ausgedacht.

Deutschland braucht „Gastarbeiter“ – also Menschen aus anderen Ländern, die nach Deutschland kommen um zu arbeiten und uns kulturell zu bereichern. Aber wie soll man Türken oder Libanesen überzeugen, ihre schöne Heimat zu verlassen, um uns im grauen Deutschland aus der Patsche zu helfen? Na klar! Über finanzielle Anreize! Man müsste den Gastarbeitern ein Begüßungsgeld zahlen. „Man“, das sind wie üblich die Anderen. Der SPIEGEL berichtet [9]:

„Das Thema, wie Deutschland für ausländische Facharbeiter endlich attraktiv wird, steht ganz oben auf meiner Agenda“, sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nun dem „Handelsblatt“.

Jetzt will der FDP-Politiker aktiv werden. Er plane für die nächsten Monate eine Fachkräfteinitiative, sagte Brüderle. Dabei will er auf einen großen Fundus an Mitteln zurückgreifen. So sollen etwa die Einkommensschwellen reduziert werden. Auch ein Begrüßungsgeld der Wirtschaft für Gastarbeiter sei möglich, sagte Brüderle. „Es ist denkbar, dass einige Unternehmen, die es sich leisten können und dringenden Bedarf haben, ausländischen Facharbeitern eine Lockprämie zahlen.“

War´s doch ein Schöppchen zuviel, damals, bei Harald Schmidt?

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Wowereit fordert geschlossene Heime

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[10]Was ist denn nun passiert? Hat der viele Schnaps noch einen Rest Gehirn übrig gelassen? Berlins Regierender hat sich der Forderung rechter Populisten nach geschlossenen Heimen für strafunmündige Kinder angeschlossen. Was wohl seine Justizsenatorin dazu sagt? Die hat sich ja bisher strikt dagegen ausgesprochen [11].

Der SPIEGEL schreibt [12]:

Wegen der anhaltenden Probleme mit jugendlichen Drogendealern in Berlin hat sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) für geschlossene Heime für schwer erziehbare und schwer kriminell Minderjährige ausgesprochen. Ähnliche Forderungen gibt es seit Wochen immer wieder.
(…)
Es entbrannte eine Debatte, wie die Jungen alternativ untergebracht werden können, um der Problematik Herr zu werden – nach Angaben des Rauschgiftdezernats beim Landeskriminalamt werden Kinder von Drogenbanden als Dealer eingesetzt. Bis sie 14 Jahre als sind, gelten Kinder und Jugendliche in Deutschland als nicht strafmündig. Die Polizei muss sie nach Festnahmen wieder laufenlassen, Gerichte können sie nicht bestrafen. Vertreter von Polizei und Parteien beklagen, dass Ordnungshüter, Justiz und Behörden bei der Bekämpfung dieses Problems derzeit weitgehend machtlos sind.

Die Taz schrieb [11] vor einem Monat:

Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) ist nach wie vor dagegen: „Die Kinder brauchen keine Mauern, sondern eine intensive Betreuung“, erklärte ihr Sprecher am Dienstag. „Mit Kinderknästen ändert man nichts“, findet auch Monika Herrmann (Grüne),

Dass man das Leben unschuldiger Menschen sicherer machen könnte, zählt natürlich nicht…

(Spürnase: Leser)

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Video aus Paris: Sieben gegen einen

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[13]Bevor Sie sich dieses Video ansehen, müssen wir Sie warnen: Die hier gezeigte Brutalität steigert das noch erheblich, was wir von den Aufnahmen aus der Münchner U-Bahn kennen, als Serkan A. und Spyridon L. mit den Worten „Scheiß Deutscher. Sau. Schwein“ [14] einen pensionierten 76-jährigen Schulrektor fast zu Tode traten. Der Verwahrlosungsgrad bei der Anwendung rohester und rücksichtslosester Gewalt scheint aber noch Luft nach oben zu haben.

Von den Ereignissen in diesem Video wissen wir, dass sie am 1.6.2008 um halb sechs Uhr morgens vor einer Pariser Discothek stattfanden. Eine Person, Franzose mit nordafrikanischem Migrationshintergrund, hatte einen Disput mit diversen Mitbürgern nordafrikanischer und arabischer Herkunft, bei dem es wohl um Geld ging. Er versuchte zu flüchten, was ihm aber nicht gelang. Dann nahm das Verhängnis seinen unkontrollierten Verlauf. Erst drei, dann sieben gegen einen. Und wie. Nichts für schwache Nerven:

Hochinteressant übrigens auch die Reaktion von drei Unbeteiligten, die die Tat offensichtlich aus nächster geschützter Distanz beobachtet hatten. Allmählich trauten sie sich vorsichtig hervor, als die Täter abgezogen waren. Das Opfer zuckte noch am Boden, aber keiner ging zu ihm hin, kümmerte sich um ihn oder verständigte per Handy einen Rettungsdienst. Die Türsteher der Disco, deren Besitzer arabischstämmig sind, bekamen von dem Vorgang seltsamerweise nichts mit oder interessierten sich ganz einfach nicht dafür, was vor ihrer Tür Fürchterliches geschah.

Das Opfer soll noch am Tatort verstorben sein. Die Täter wurden, mündlichen Berichten zufolge, nie gefasst. Das Video soll im Zuge der Fahndung nicht veröffentlicht worden sein. Die Bereicherung in unserem französischen Nachbarland schreitet offensichtlich zügig voran.

(Text: byzanz – Video: antivirus)

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Frankreich schmeißt Roma raus

geschrieben von PI am in Frankreich,Gutmenschen,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[15]Irgendwie scheinen die Franzosen von den unzähligen illegalen „Wohnsiedlungen“ aus Dutzenden von Wohnwagen und von der Kriminalität, die im Umfeld solcher „Wohnsiedlungen“ sprunghaft ansteigt, genug zu haben. Jetzt will der französische Innenminister die Roma, die in Deutschland nur noch „Rotationseuropäer [16]“ genannt werden, konsequent nach Bulgarien und Rumänien abschieben.

Die Welt [17] berichtet:

Paris – Für die Opposition handelt es sich um ein „Ablenkungsmanöver“ – und das war noch einer der freundlicheren Kommentare zu dem Maßnahmenkatalog, mit dem der französische Innenminister Brice Hortefeux künftig gegen „fahrendes Volk“ und Roma in Frankreich vorgehen will. 300 „illegale Lagerplätze“ sollen in den nächsten Monaten geräumt werden. Roma, „die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen oder betrügerische Handlungen begangen haben“, sollen in den Genuss einer „quasi unverzüglichen Rückführung Richtung Bulgarien oder Rumänien“ kommen.

Menschenrechtsgruppen und Vertreter der Roma warfen der Regierung postwendend „Fremdenfeindlichkeit“ und „Rassismus“ vor. Präsident Nicolas Sarkozy hatte seinen Innenminister gerufen, um über die Konsequenzen aus den Ausschreitungen in der Kleinstadt Saint-Aignan zu beraten. Dort hatten Roma vor zwei Wochen eine Polizeistation angegriffen nachdem einer der Ihren bei einer Verfolgungsjagd mit der Polizei zu Tode gekommen war. Die nun angekündigten Maßnahmen sind ein Versuch Sarkozys, sich auf einem für ihn wahlkampfrelevanten Feld – der inneren Sicherheit – handlungsfähig zu zeigen. Vertreter von Menschenrechtsgruppen wie SOS Racisme sehen das anders und nannten die Verlautbarungen der Regierung „ein Festival der Klischees“. Die Partei der Sozialisten kritisierte am Donnerstag eine „sicherheitspolitische und fremdenfeindliche Entgleisung“ der Regierung. Anstatt sich um die Integration der (mehrheitlich) französischen und der ausländischen „fahrenden Gesellen“ zu kümmern, betreibe die politische Rechte weiterhin irreführende Demagogie, so erklärte es der Menschenrechtsbeauftragte der PS, Pouria Amirshahi…

Die Integration der „fahrenden Gesellen“ scheint auch nicht zu funktionieren…

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Somalia: Deutsche zahlen für Milizenausbildung?

geschrieben von PI am in Altparteien,Bürgerkrieg,Deutschland,Einzelfall™,Gutmenschen | Kommentare sind deaktiviert

[18]Über diese Nachricht wird sich die deutsche Steuerkartoffel freuen: Das Weltsozialamt Deutschland hat im Gutmenschenwahn unter Umgehung von UN-Richtlinien 1000 somalische Polizisten bestens ausgebildet. Jetzt sind alle plötzlich futsch und wahrscheinlich auf die Seite islamischer Milizen gewechselt.

Die TAZ [19] berichtet:

Deutsches Debakel in Somalia

Fast 1.000 somalische Polizisten, die Anfang des Jahres mit deutschem Geld in Äthiopien ausgebildet wurden, sind auf dem Weg in die somalische Hauptstadt Mogadischu spurlos verschwunden. Weder die somalische Übergangsregierung noch die deutsche Regierung sehen sich in der Lage, die Polizisten, deren Ausbildung Ende Mai abgeschlossen sein sollte, ausfindig zu machen. Dies erfuhr die taz aus verlässlichen diplomatischen Quellen in der kenianischen Hauptstadt Nairobi. Der zuständige Referent im Auswärtigen Amt wollte sich am Donnerstag dazu nicht äußern.

Noch vor einer Woche, beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union im ugandischen Kampala, bezeichnete Bundesaußenminister Guido Westerwelle die deutsche Hilfe beim Aufbau der Polizei, die neben der Ausbildung auch die befristete Übernahme der Gehaltskosten umfasst, als „substanziellen Beitrag“ zur Stabilisierung Somalias. Doch derzeit ist nicht auszuschließen, dass manche oder alle mit deutschem Geld ausgebildeten Sicherheitskräfte an der Seite äthiopischer Truppen kämpfen – oder sogar auf die Seite islamistischer Milizen gewechselt sind.

Das Verschwinden der Sicherheitskräfte ist der Höhepunkt einer Affäre, die unter Somalia-Spezialisten seit Monaten für Unverständnis sorgt. Dabei geht es um eine Million Euro aus Mitteln des Auswärtigen Amtes, die der äthiopischen Regierung zugesagt wurden, um 1.000 Somalier zu Polizisten auszubilden…

Hoffentlich haben diese auch die Funkgeräte der deutschen Polizei erhalten – dann können sie sich zumindest nicht über Funk miteinander verständigen…

(Spürnase Christian N.)

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