Absage für baldigen Türkei-Beitritt


Ein klares „Jein“ zum möglichen EU-Beitritt der Türkei hat Außenminister Westerwelle gesprochen. Jetzt nicht, später ja, Volksentscheid vielleicht – so präsentiert sich der FDP-Mann weniger entschlussfreudig als beispielsweise der britische Premier Cameron. Der hat inzwischen alle EU-Skepsis aus dem Wahlkampf über Bord geworfen und will massiv einen Türkei-Beitritt bewerben.

Der SPIEGEL schreibt:

Prinzipiell ist Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) für einen EU-Beitritt der Türkei – aber auf keinen Fall zum jetzigen Zeitpunkt: „Müsste die Frage heute entschieden werden, wäre die Türkei nicht beitrittsfähig und die Europäische Union nicht aufnahmefähig“, sagte Westerwelle kurz vor seinem Besuch am Bosporus der „Bild“-Zeitung. Damit bekräftigte er Äußerungen, die er in den vergangenen Monaten gemacht hatte.

Deutschland habe aber nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen ein großes Interesse daran, dass die Türkei sich Richtung Europa orientiere, sagte Westerwelle der „Bild“. „Das Land kann bei der Lösung vieler Konflikte sehr konstruktiv helfen – ob es um Afghanistan, Iran, Jemen oder den Nahen Osten geht.“

Westerwelle ließ offen, ob es über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei einen Volksentscheid geben sollte. „Man sollte jetzt nicht über Dinge spekulieren, die erst in Jahren anstehen.“ Wer den Eindruck erwecke, der Beitritt stünde vor der Tür, liege falsch. „In Wahrheit geht es darum, die Türken nicht vor den Kopf zu stoßen und den Eindruck zu erwecken, wir seien nicht an ihnen interessiert. “ Westerwelle wird am Mittwoch Istanbul besuchen.
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Die britische Regierung indes ist in Sachen Türkei-Beitritt entschlossener – Premierminister David Cameron will bei einem ebenfalls stattfindenden Besuch in der Türkei vehement für einen Beitritt werben. Die Türkei könne dem Bündnis einen größeren Wohlstand und eine stärkere politische Stabilität bringen.

Das ist interessant. Wir sind gespannt, wie die Türken das zustande bringen sollen.

(Spürnasen: hm und Niven)