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CSU-Offensive in der Türkei-Beitrittsdebatte

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt [1]Die ständige Eröffnung neuer Kapitel zu den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei verärgert die CSU [2]. Sie will nun das Thema im Koalitionsausschuss auf die Tagesordnung setzen. Zuvor war das elfte Kapitel eröffnet worden (PI berichtete [3]). Die CSU scheint langsam die Unsinnigkeit des Unterfangens einzusehen – zumal es ohne jede parlamentarische Kontrolle stattfindet. Weshalb sollte man mit der Türkei über die Annäherung an die EU verhandeln, wenn sich beide Parteien immer mehr entfremden?

Die CSU will die Debatte über die Türkei nun in die Koalition hineintragen. „Es geht nicht, dass in Brüssel immer neue Kapitel bei den Beitrittsverhandlungen eröffnet werden und die Bundesregierung winkt das stillschweigend durch“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber. „Das Thema muss unbedingt im Koalitionsausschuss behandelt werden.“

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt (Foto oben) sieht es genauso: „Mit dieser klammheimlichen Eröffnung immer neuer Verhandlungskapitel mit der Türkei muss endlich Schluss sein. So etwas gehört parlamentarisch entschieden und nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf Beamtenebene. Wir sollten ehrlich mit unseren türkischen Partnern umgehen und ihnen nicht durch die Eröffnung neuer Kapitel Fortschritte in den Gesprächen vorgaukeln, die es gar nicht gibt.“

Aber noch wichtiger sollte eigentlich sein, dass der Souverän den Beitritt nicht will. Aber der war ja auch schon dumm genug, den EURO nicht zu wollen. Ihm erschließt sich also die Weisheit „seines“ Parlaments einfach nicht. Es wird daher wohl ein Wunsch bleiben, dass die Bundesregierung feststellt: „Über einen Beitritt zu verhandeln, den es nie geben wird, macht keinen Sinn!“

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#1 Kommentar von JacquesDeMolay IV. am 6. Juli 2010 00000007 16:25 127843350904Di, 06 Jul 2010 16:25:09 +0200

CSU gegen IDU (Islamische Dhimmi-Union) von Aisha Ferkel?

OT:
Interessante Umfragewerte:

#2 Kommentar von JacquesDeMolay IV. am 6. Juli 2010 00000007 16:26 127843357604Di, 06 Jul 2010 16:26:16 +0200

[13]

Sarrazin von Türken verklagt!
Aber die Umfragewerte sprechen eine klare Sprache!

#3 Kommentar von preussenlebt am 6. Juli 2010 00000007 16:29 127843379004Di, 06 Jul 2010 16:29:50 +0200

Ich glaube den Leuten von CSU/CDU kein Weort mehr. Daher erachte ich diesen Vorstoß nur als eine weitere Nebelkerze zur Beruhigung der konservativen Restwählerschaft, ein Vorstoß bei dem nichts herauskommen wird.

#4 Kommentar von Hobbes am 6. Juli 2010 00000007 16:30 127843383004Di, 06 Jul 2010 16:30:30 +0200

Der CSU wird im katholischen Oberbayern so langsam das Hemd kurz, die Politik von Mutti & Pofaller ist in Altötting oder Garmisch nicht mehrheitsfähig, protestantische Trutscherln, die den hl. Vater abkanzlerInnen, haben’s dorten fei verschissen.

Deshalb spielt Dobrindt jetzt die „Türken-Karte“, um sich im Milieu der konservativen Katholiken einzuschleimen – Theaterdonner, mehr nicht.
Solange die CSU nicht generalüberholt wird und auf einen strammen FJS-Kurs zurückfindet, hängen auch die Bazis an „Muttis“ Rockschößen.

#5 Kommentar von preussenlebt am 6. Juli 2010 00000007 16:30 127843384404Di, 06 Jul 2010 16:30:44 +0200

[14]

Das sollte hier gezeigt werden, auch wenn nicht zum Thema CSU + Türkei paßt.

#6 Kommentar von brazenpriss am 6. Juli 2010 00000007 16:30 127843385604Di, 06 Jul 2010 16:30:56 +0200

Es wird daher wohl ein Wunsch bleiben, dass die Bundesregierung feststellt: „Über einen Beitritt zu verhandeln, den es nie geben wird, macht keinen Sinn!“

Der Beitritt ist schon lange beschlossene Sache und das weiß auch die CSU. Sie wird auch wissen, dass er schneller Erfolge wird als es die Vereinbarungen vorsehen. Es werden nur noch Wege gesucht wie der Widerstand des Volkes ausgeschaltet werden kann. Ich bin davon überzeugt, das auf diesem Weg Mesut Özil keine Eintagsfliege sein wird.

Für diejenigen, die ungläubig staunen: bei einer Abstimmung im Parlament der Bunten Republik Schland (BRS) hätte der Beitritt der Türkei bereits eine Mehrheit.
Rupert Polenz besitzt bei der CDU bei weitem kein Alleinstellungsmerkmal, die FDP wird aus exportwirtschaftlichen Interessen und gegen eine Spende in Millionenhöhe sowieso zustimmen.

#7 Kommentar von Grumpler am 6. Juli 2010 00000007 16:33 127843403504Di, 06 Jul 2010 16:33:55 +0200

@ #3 preussenlebt

Ganz genau so ist es. Man sollte diesen – auf ihre Weise – populistischen Parteien keine Stimme mehr geben. Die haben genug Mist angehäuft.
Am besten ignorieren und bei der nächsten Wahl was anderes wählen.

#8 Kommentar von Bad Religion am 6. Juli 2010 00000007 16:36 127843417404Di, 06 Jul 2010 16:36:14 +0200

#5 preussenlebt

Sehr Schön !

#9 Kommentar von Hayek am 6. Juli 2010 00000007 16:38 127843431804Di, 06 Jul 2010 16:38:38 +0200

Pah die CSU ist auch nicht mehr das was sie mal war. Statt wirklicher Gestaltung populistisches Gesülze und heiße Luft.

#10 Kommentar von FluxKompensator am 6. Juli 2010 00000007 16:38 127843432704Di, 06 Jul 2010 16:38:47 +0200

Falls der Beitritt der Türkei von den wirklichen Lenkern dieser Welt „gewünscht“ ist, dann wird er kommen. Mit oder ohne CSU.

#11 Kommentar von Gottfried von Werdenberg am 6. Juli 2010 00000007 16:39 127843439604Di, 06 Jul 2010 16:39:56 +0200

Wieviel Umfragen zum EU Beitritt der
Türkei soll es noch geben???

Es ist Tatsache, dass die Mehrheit der Deutschen,
die Türkei nicht in der EU haben wollen!!!
Ich auch nicht.

Frage: Wer bestimmt das eigentlich????
Da wird in Bayern eine „Volksabstimmung“ übers
Rauchen eingebracht. Wie wärs mit einer
VOLKSABSTIMMUNG zum Beitritt der Türkei in die EU??????

Unsere ‚Demokratie‘ hat fertig!!!

#12 Kommentar von Bernd_das_Brot am 6. Juli 2010 00000007 16:44 127843467404Di, 06 Jul 2010 16:44:34 +0200

OT:

Die taz über einen prominenten, kürzlich verstorbenen ägyptischen Islamkritiker:

[15]

„Ich denke, also bin ich Muslim“
von Karim El-Gawhary
Ein einfacher Satz, der gleichzeitig so viel in Frage stellt. Er stammt von einem der größten zeitgenössischen Islam-Reform-Denker, dem ägyptischen Linguistikprofessor Nasr Hamid Abu Zeid. Er konnte es auch noch simpler ausdrücken: „Warum hat uns Gott ein Hirn gegeben, wenn wir es nicht benutzen“

Denn er hatte in den 1990er Jahren etwas gewagt, was sich nur sehr wenige muslimische Gelehrte trauten: den Koran und die heiligen islamischen Texte mit den Methoden der kritischen Linguistik zu analysieren.
Eines der Hauptprobleme war für ihn das katastrophale Bildungsniveau in der arabischen Welt.

#13 Kommentar von johannwi am 6. Juli 2010 00000007 16:46 127843480804Di, 06 Jul 2010 16:46:48 +0200

na sowas: „Türkei will nicht mehr unbedingt in die EU“
[16],,5762060,00.html?maca=de-netzzeitung_politik-130-rdf

#14 Kommentar von einStettiner am 6. Juli 2010 00000007 16:51 127843510404Di, 06 Jul 2010 16:51:44 +0200

was kümmert die abgewrackten Politiker im EU-Patlament,die CSU?? nix.Kommen irgendwo Wahlen in D?

#15 Kommentar von nicht die mama am 6. Juli 2010 00000007 16:51 127843511504Di, 06 Jul 2010 16:51:55 +0200

GÄÄÄHNN…

…und nach der nächsten Wahl weiss die C*SU auch davon nichts mehr 😉

Blöd aber auch, wenn sich der Bürger nicht mehr ganz so leicht verarschen lässt, gell?

#16 Kommentar von Zack1 am 6. Juli 2010 00000007 16:51 127843511604Di, 06 Jul 2010 16:51:56 +0200

SPON betreibt mal wider Zensur.
Ob DOGAN (Türkischer Pressekonzern) schon beim spügel eingestiegen ist? Ich glaube es fast.

Vorsicht lang!

Wo soll denn der Vorteil [B]FÜR UNS DEUTSCHE[/B] sein wenn die Türkei in die EU kommt?
1. Wird die Türkei jahrzehntelang der größte Nettoempfänger sein
[I]Wir werden noch mehr bezahlen als jetzt schon.
Experten gehen von einem Finanzbedarf von jährlich 30 Milliarden Euro aus. Und das bei einem schrumpfenden Haushalt und einer Staatsverschuldung (Bundeshaushalt alleine ca. 1.700 Milliarden Euro) und weiter steigender Verschuldung.[/I]
2. Ist die EU jetzt schon überdehnt – [B]Konsolidierung[/B] vor Größe!
[I]Hat man bei der Aufnahme von Polen, Bulgarien und Rumänien gesehen.
Polen hat der EU schön in die Suppe gespuckt, Rumänien und Bulgarien waren und sind noch nicht reif. Bei dem Alt EU Mitglied Griechenland war schon 2004 bekannt das die Zahlen getürkt (hihi) waren.[/I]
3. Werden wir unnötigen nicht zu integrierenden Bevölkerungszuwachs bekommen.
Wir haben schon lange Probleme mit dieser Bevölkerungsgruppe.
Zitat
[B]Die Anzahl von Migrantenkindern ohne Schulabschluss ist alarmierend. Erfolgreiche Absolventen hingegen verlassen Deutschland.[/B]
[17]

Schon 1982!!! – lest es im[B] SPIEGEL[/B] Archiv nach- gab es einen Auszug einen Buches vom [B]LINKEN[/B] SPD Kommunalexperten
Martin Neuffer:
Zitat:

[I]In den meisten Fällen besteht nur wenig Aussicht, daß die gutgemeinten Integrationsbemühungen der Bundesrepublik je dazu führen werden, daß diese Türken Deutsche werden. Es muß vielmehr damit gerechnet werden, daß die Integrationschancen mit der zunehmenden Massierung immer größerer Zahlen von türkischer Bevölkerung weiter absinken. Je mehr Türken hier leben, um so geringer ist die Aussicht, daß es zu einer echten „Einbürgerung“ kommt.[/I]

Ende

Er schrieb auch:
Zitat.

[I]Diese Verlagerung des türkischen Bevölkerungswachstums in die Bundesrepublik ist, mit Verlaub gesagt, ein gemeingefährlicher Unfug.[/I]
Ende

Zumal es nicht mal der Durchschnitt ist, sondern wir Deutsche weit überwiegend Unterschichten aus der Türkei und aus anderen Ländern aufnehmen. Das solche Menschen mehr Probleme haben sich in einem (noch!) hochindustrialisierten Land mit relativ lässiger Kultur zurechtzufinden sollte eigentlich jedem klar sein.
Integratonsanstrengungen der Einheimischen nützen aucn nicht viel wenn der (die) zu uns kommenden gar nicht integriert werden wollen sondern sich in ihrer mitgebrachten Kultur einrichten mit Hilfe des Geldes der deutschen Steuerzahler.

Zitat:
Der Anteil türkischer Gymnasialschüler und Studenten ist im Vergleich mit dem Nachwuchs aus ehemaligen italienischen, spanischen, griechischen Gastarbeiterfamilien erschreckend schmal geblieben. Die Bildungsferne der überwiegend aus Anatolien stammenden Zuwanderer, oft – namentlich die Frauen – Analphabeten, hat sich verhängnisvoll fortgesetzt. Dem Argument, dass die Deutschen schon wegen ihrer schrumpfenden Kinderzahl auf türkische Zuwanderung angewiesen seien, um die Sozialsysteme zu stabilisieren, muss entgegengehalten werden, dass die türkischen Arbeitsmigranten bereits seit langem ein Zuschussgeschäft für den deutschen Sozialstaat sind und alles andere tun, als zur Stabilisierung der disproportional beanspruchten Versicherungssysteme beizutragen.

————————————
Teil 2

Huch! wer sagt denn sowas? Herr Wehler sagt sowas!

SO einer aber auch! Wer ist Herr Wehler überhaupt?
Herr Wehler ist ein bedeutender deutscher Historiker dessen fünfbandiges Werkj zur neueren deutschen Geschichte STANNDARD ist und zudem in unserer Nationalbibliothek steht.

Selbst wenn es „nur“ zu einer Verdoppelung, wovon ich ursprünglich ausging, der Türkischstämmigen Menschen in unser Land kommt werden wir zumindest in den größerer Städten in 20 -30 Jahren Bürgerkriegsähnliche Zustände bekommen die dann der staat auch nicht mehr mit Geld zukleistern kann. Weil wir dann nämlich keins mehr haben.
Türkische Soziologen gehen von über 10 Millionen aus.

Leider bekomme ich den Eindruck das die Politiker, wie z. B. die FPD Partikularinteressen bedienen aber das Gesamtwohl des deutschen Volkes nicht berücksichtigen.

Deshalb meine Forderung weil es das geamte Volk betrifft:
[U][I][B]VOLKSABSTIMMUNG![/B][/I][/U]

Besonders bedrückend empfinde ich die Rolle der Grünen bei denen man (ich auf jeden Fall) das sie jeden Ausländer
einem Normaldeutschen vorzieht, die Linken (tw. mit weltfremden Niederlassungsfreiheit für alle). Die sollten mal
ihre Altkader fragen wie es in der DDR gehandhabt wurde. dazu die SPD, die zuerst ihre Kllentel verriet und jetzt den Rest
der Wähler und die tatsächlich unter den diskutierten Klientel erausragende Wählerzahlen haben.
Klar…so eine partei würde ich auch wählen die mir eine beqieme Existens erschaffen möchte ohne Forderungen an mich
zu stellen und dieses durch andere finanzieren läßt.
Nur leider (auch für dieinrierten Ausländer) trägtdiesolitik den rasch wachsenden Keim der Zerstörung für Deutschland in sivh.

So! Da ist aber die islamisierungspolitik der Türkei noch gar nicht enthalten.
Deshalb NEIN!

Dasxhätte mit jmd. in meinen jungen Jahren erzählen sollen…..ichf inde CSU gut!……..

#17 Kommentar von Kruzituerken am 6. Juli 2010 00000007 16:53 127843518204Di, 06 Jul 2010 16:53:02 +0200

#7 Grumpler (06. Jul 2010 16:33)

… populistischen Parteien keine Stimme mehr geben. … Am besten ignorieren und bei der nächsten Wahl was anderes wählen.

[Ironie an] Wie das geht, hat die NRW-Wahl gezeigt [Ironie aus]

#18 Kommentar von Sauron am 6. Juli 2010 00000007 16:54 127843525504Di, 06 Jul 2010 16:54:15 +0200

Während Türken in Deutschland ganze Städte zusammenkaufen, ist es Deutschen in der Türkei seit zwei Jahren verboten, Immobilien zu erwerben:

[18]

#19 Kommentar von nicht die mama am 6. Juli 2010 00000007 16:58 127843549204Di, 06 Jul 2010 16:58:12 +0200

#15 nicht die mama (06. Jul 2010 16:51)

Ergänzung…

TATEN, liebe C*SU, Taten bitte, bevor ihr die Klappe aufreisst, um Wählerstimmen abgreifen zu können.
Ein Verbot der extremistischen, offen verfassungsfeindlichen Milli Görüs oder der Grauen Wölfe in C*SU-Ländern und Ausweisung der Funktionäre und Mirglieder wäre doch schonmal ein kleiner Anfang, oder nicht?

#20 Kommentar von Herr Bert am 6. Juli 2010 00000007 16:58 127843550804Di, 06 Jul 2010 16:58:28 +0200

dieses ständige bla bla. wenn man die türken hier und in rest EUROPAS kennt, weiss man, das sie nicht hierhin gehören. sie gehören zu asien (oder dem inoffiziellen kontinent arabien). sonst könnte man auch versuchen die mongolei in die europäische union zu holen.

aber warum lassen sich die türken so lange veräppeln. die scheinen sehr langsam zu sein. seit wieviel jahrzehnten wird der türkei schon eine annäherung an die eu versprochen und nix passiert. immer wieder fallen verschiedene türkische politiker darauf rein. hihi

#21 Kommentar von ERF am 6. Juli 2010 00000007 17:00 127843563405Di, 06 Jul 2010 17:00:34 +0200

Wie wird es kommen?

Die CDU/CSU wird bis zum Schluss energisch gegen einen Beitritt sein. Die EU wird aber den Beitritt der Türkei unter Hinweis auf den Vertrag von Lissabon beschließen! Die CDU/CSU wird dann behaupten, sie wären leider überstimmt worden, um dann ihre Hände in Unschuld zu waschen.

Der Beitritt wird nicht in Deutschland beschlossen.

#22 Kommentar von Braccobaldo am 6. Juli 2010 00000007 17:03 127843578005Di, 06 Jul 2010 17:03:00 +0200

„Wir sollten ehrlich mit unseren türkischen Partnern umgehen…“

Nein, ihr solltet ehrlich umgehen mit den Deutschen und Europäischen Bürgern die dieses Fass ohne Boden dann später zu bezahlen haben.
Und nebst dem auch noch die Gehälter und Pensionen der Cleptokraten zu bezahlen haben.

Die türkischen Partnern kann man getröstet brandschwarz anlügen, da wir wohl kaum von denen oft die Wahrheit gehört haben.

Soll sich die Türkei an dem Iran angliedern.

#23 Kommentar von Mr.NationalKonservativ am 6. Juli 2010 00000007 17:03 127843580905Di, 06 Jul 2010 17:03:29 +0200

Ich habe jetzt eine Weile überlegt, was ich zu diesem Artikel schreiben könnte. Im Moment fällt mir allerdings nicht mehr ein als: SCHLEIMER!

Letztendlich wird die CSU bei den Beitrittsverhandlungen sowieso kaum Mitspracherecht haben. Wie FluxKompensator schon sagt, haben die wahren Lenker dieser Welt das Sagen.

#24 Kommentar von Steinhauer am 6. Juli 2010 00000007 17:03 127843582405Di, 06 Jul 2010 17:03:44 +0200

Immerhin gibt es noch die CSU, auch wenn ich von ihrer Schwesterpartei samt Angela Merkel schwer enttäuscht bin, läßt das doch hoffen.
Was Dobrindt hier sagt trifft mit Sicherheit die Ansicht der Merheit der CSU-Anhänger.

#25 Kommentar von FluxKompensator am 6. Juli 2010 00000007 17:07 127843605005Di, 06 Jul 2010 17:07:30 +0200

Ich wiederhole mich gern.

EU-Recht bricht nationales Recht. Die nationalen Parlamente werden zu reinen Umsetzungsinstanzen von EU-Recht. Das deutsche Grundgesetz wird damit außer Kraft gesetzt, und Deutschland verliert seine existentielle Staatlichkeit.

Die anderen EU Mitgliedsstaaten natürlich ebenfalls.

Deshalb MUSS die EU weg.

#26 Kommentar von Feuersturm am 6. Juli 2010 00000007 17:08 127843613205Di, 06 Jul 2010 17:08:52 +0200

Nie und nimmer kann die Türkei Mitglied der
EU oder Euro – Wirtschaftszone werden. Das
wäre der Bankrott der gesamten Finanz – und
Sozialsysteme.
Ausserdem bestimmen wir noch wen wir danzu
lassen und nicht Aus´senstehende, die nur
freche Forderungen stellen.
War das nicht so, dass die gar nicht mehr
wollen. Oder habe die sich nur in den Schmoll-
Winkel wie ein kleines Kind zurückgezogen und
warten das Tante Angela und Onkel Nikolaus
sie wieder vorlocken?
Was natürlich auseinanderdriftet kann nicht
künstlich zusammengehalten werden. Wir sind
doch durch die vielen Ost – Erweiterungen
jetzt schon überfordert. Der Betrug dort
kostet sehr viel.

#27 Kommentar von Junin am 6. Juli 2010 00000007 17:16 127843659705Di, 06 Jul 2010 17:16:37 +0200

Die Türkei kann niemals zur EU gehören, denn dieses Land liegt zu 90% in Asien und dort herrscht der Islam. Das wäre genau so als würde man einen Fuchs zu den Hühnern in den Stall sperren. Politiker die sich so gegen das Volk stellen gehören weg aus diesem Geschäft. Denn fragen sie doch mal das Volk zuerst.

#28 Kommentar von pinetop am 6. Juli 2010 00000007 17:19 127843675805Di, 06 Jul 2010 17:19:18 +0200

@ Bernd_das_Brot

„Ich denke, also bin ich kein Moslem.“

Das würde passen, würde sogar Descartes vervollständigen.

#29 Kommentar von antidott am 6. Juli 2010 00000007 17:37 127843784005Di, 06 Jul 2010 17:37:20 +0200

Die Türkei wird reinkommen ! Das ist schon entschieden. Rot rot Grün wirds schon richten.

#30 Kommentar von nicht die mama am 6. Juli 2010 00000007 17:38 127843790705Di, 06 Jul 2010 17:38:27 +0200

#19 ERF (06. Jul 2010 17:00)

#22 FluxKompensator (06. Jul 2010 17:07)

Hundertprozentige Zustimmung.

Der Türkeibeitritt muss einhergehen mit einem Deutschlandaustritt. Der Lissabon-Vertrag hat eine Austrittsklausel.
Und auch wenn er keine hätte, müssten wir raus aus diesem, notwendigerweise diktatorisch aufgebauten, Konstrukt.

Angst brauchen wir davor nicht zu haben.
Was sollte die Rest-EU denn tun?
Einem souveränen Nachbarn den Krieg erklären, besetzen und annektieren? 😆
Vielmehr würden sich daraufhin viele andere Staaten ebenfalls ausklinken.

Wirtschaftliche Sanktionen beschliessen?
Deutsche Hochtechnologie ist weltweit noch sehr begehrt.
Deutschland sitzt mitten in Europa, ist Durchgangsland (Zölle, Maut, oder gar Durchfahrtsverbot für sanktionierende Nachbarn), hat Flughäfen, die nötige Infrastruktur und Seezugang. Aushungern ist also nicht. 😆
Und länderübergreifenden Handel gab es schon zur Bronzezeit.
Also schon lange bevor Nationen oder gar die EU überhaupt existierten. 😉

Das alles weiss auch Brüssel!

#31 Kommentar von agentjoerg am 6. Juli 2010 00000007 17:38 127843793105Di, 06 Jul 2010 17:38:51 +0200

immer diese störrischen hinterwäldler von der CSU.

die politiker anderer parteien wissen ganz offensichtlich mehr als die CSU und das dumme volk wissen. Welchen grund könnte es denn sonst geben, dass ein herr polenz (CDU), ein herr schröder (SPD), ein herr westerwelle (FDP) und eine frau roth (GRÜNE) sich so vehement für den eu-beitritt der türkei aussprechen, obwohl alle meinungsumfragen darauf hindeuten, dass 80% der deutschen dies partout nicht wollen.

Ich glaube nicht an verschwörungstheorien (z.b. bilderberger oder ähnlichen unsinn) oder etwa daran, dass diese ehrenwerten politiker bestochen oder gar erpresst sein könnten. Nein, diese politiker wissen ganz einfach mehr als das tumbe volk. Sie haben informationen, die dem volk nicht zugänglich sind. Und weil sie einen eid geschworen haben, schaden vom deutschen volk abzuwehren und seinen nutzen zu mehren, setzen sie sich auch genau dafür ein, auch wenn das störrische volk genau diesen nutzen gar nicht will (oder ihn zumindest nicht wahrhaben will).

Auch in der vergangenheit haben politiker schon so gehandelt und hat es dem deutschen volk etwa geschadet ? Nein, natürlich nicht, denn das deutsche volk kann seinen politikern schliesslich vertrauen. Der altbundeskanzler dr. hc. mult. helmut kohl hat dem deutschen volk den EURO gebracht, gegen den willen des deutschen volkes. Das dumme, störrische volk wollte an seiner altbackenen DM festhalten, aber dank der festen und unerschütterlichen entschlossenheit des altbundeskanzlers kann jetzt auch das deutsche volk an den segnungen des EURO teilhaben.

Das deutsche volk musste zu seinem glück ganz einfach gezwungen werden. Glücklich ein volk, das solche entschlossenen politiker an seiner spitze hat. An diesem beispiel zeigt sich meiner meinung nach am besten, dass das einfache volk entscheidungen von solcher tragweite gar nicht beurteilen kann und es solche entscheidungen daher am besten gelernten politikern wie unserem verehrten altbundeskanzler überlässt, die dies mit sicherheit besser können.

Der immer wieder aufkommende ruf nach volksabstimmungen ist daher strikt abzulehnen. Volksabstimmungen würden nur zur OCHLOKRATIE (der pöbelherrschaft) führen. Das deutsche volk könnte durch populisten aufgehetzt und verführt werden und dann in volksabstimmungen dumme und falsche entscheidungen treffen. Die volksabstimmung in der schweiz zu den minaretten hat ja gezeigt, wie leicht sich ein volk von falschen propheten verführen und aufhetzen lässt. Aber die politiker in D behüten das deutsche volk dankenswerterweise vor diesem irrweg. Deshalb auch weiterhin:

NEIN zu volksabstimmungen, NEIN zur OCHLOKRATIE.

#32 Kommentar von Mr.NationalKonservativ am 6. Juli 2010 00000007 17:40 127843804205Di, 06 Jul 2010 17:40:42 +0200

@ FluxKompensator

Sehe ich genauso. Wir sollten uns wirklich mal fragen, was die EU uns gebracht hat. Deutschland ist bei weitem der größte Geldgeber und finanziert finanzielle Unfähigkeit(siehe Griechenland, vllt bald auch Spanien) mit.

#33 Kommentar von Dichter am 6. Juli 2010 00000007 17:54 127843886705Di, 06 Jul 2010 17:54:27 +0200

Wenn die Türkei der EU beiträte, herrschte in der Türkei schlagartig der gemäßigte Euro-Islam.
Da der Islam ein Teil Deutschlands ist, wäre dann auch die Türkei ein Teil Deutschlands. Oder wäre es umgekehrt?
Naja, die Experten von der CDU wie Herr Polenz werden sicherlich eine Antwort darauf finden, und Rüttgers wird sich sicherlich freuen, dass seiner Forderung nach mehr Moscheen noch freudiger entsprochen werden wird.

#34 Kommentar von FluxKompensator am 6. Juli 2010 00000007 18:05 127843950006Di, 06 Jul 2010 18:05:00 +0200

Die europäische Union hat sich bereits zum jetzigen Zeitpunkt gänzlich von demokratischen und verfassungsrechtlich akzeptablen Standards entfernt

Die Politiker bauen eigenständig und über die Köpfe der Menschen hinweg weiter an ihrem zentralistisch sozialistischen Staat.

Die Bevölkerung wird nur als Stimmvieh missbraucht. Wirkliche Verfassungsabstimmungen werden für „gefährlich“ gehalten, könnten sich die Bürger Europas doch für eine Politik nationalstaatlicher Souveränität und für mehr Bürger- und Freiheitsrechte entscheiden und nicht für eine sozialistisch zentralistische Weltregierung unter totaler Kontrolle einer kleinen Elite.

#35 Kommentar von HarryM am 6. Juli 2010 00000007 18:08 127843972906Di, 06 Jul 2010 18:08:49 +0200

Die deutschen Politiker haben sich doch schon vorauseilend selbst entmachtet. Was soll also jetzt das Gejammer?

Die Weichen der Politik werden inzwischen woanders gestellt. Da kann man sich natürlich aufregen, ohne das „Projekt“ zu gefährden.

#36 Kommentar von John Nada am 6. Juli 2010 00000007 18:25 127844072106Di, 06 Jul 2010 18:25:21 +0200

Maulheldenpartei! Macht eure Brunftgräusche vor Leuten, die unerfahren, dumm oder besoffen genug sind euch noch zu glauben!

#37 Kommentar von Beeltejeuce am 6. Juli 2010 00000007 18:46 127844197506Di, 06 Jul 2010 18:46:15 +0200

2 Möglichkeiten:
1. da list Jemand Wichtiges PI und denkt nach,
2. da lebt Jemand Wichtiges unter der Bevölkerung und denkt nach.

Leider quantitativ zu Wenig.

#38 Kommentar von HarryM am 6. Juli 2010 00000007 18:52 127844233906Di, 06 Jul 2010 18:52:19 +0200

Natürlich wird die Türkei in die EU aufgenommen. das ist doch schon lange beschlossene Sache. Ich erinnere nur an das Geplänkel zwischen Schröder und Merkel als Schröder noch BK war… Scheingefechte.

Nachdem Erdogan die Scheinabkehr von der EU simuliert hat, steigt natürlich der Druck aus USA auf die EU… und der ist unwiderstehlich.
Ergebnis wird sein, man serviert der Türkei die Mitgliedschaft auf dem Silbertablet zu besonders günstigen Bedingungen, sozusagen zum Moslemvorzugstarif. Nicht die Türkei läuft der EU nach, sondern umgekehrt…

#39 Kommentar von Lampe am 6. Juli 2010 00000007 18:58 127844271106Di, 06 Jul 2010 18:58:31 +0200

Ich habe die Sendung gesehen und abgeschaltet, mit ihm diskutierte eine hässliche Tusse von der Linken. Damit gehts doch schon mal los, dass der Typ sich mit der roten Kommunistin an einen Tisch setzt. Und was er dann immer abgewürgt absondern durfte, war auch nicht kämpferisch. Das sind Looser.

#40 Kommentar von akivoeg am 6. Juli 2010 00000007 18:59 127844274406Di, 06 Jul 2010 18:59:04 +0200

Ich wundere mich das keiner die Zusammenhänge sieht.
Beispiel:Beiträge zur Krankenversicherung

Wir zahlen schon jetzt jede Menge an diese Moslem. Warum?
Es arbeitet kein Moslem. Und sie gehen doch zum Arzt.
Also, kein Geld mehr für die Sozialversicherungen.
Jeder kann was tun, auch wenn es nur kleingikeiten sind.
Nehmt diesen Verräter Staat das Geld.
Dann geht er den Bach runter.

#41 Kommentar von Kafir4Life am 6. Juli 2010 00000007 19:23 127844419207Di, 06 Jul 2010 19:23:12 +0200

CDU/CSU = Dhimmis und Verraeter am Volk im Namen wirtschaftlicher Interessen. Das kotzt noch mehr an, als ignorant-dumme Gutmenschen, deren unendliche Toleranz fuer den Islam und seine Schaefchen aus humanistischer Ueberzeugung kommt, weil man die faschistische Ausrichtung dieser Ideologie einfach nicht erkennt.

#42 Kommentar von Nikephoros II. am 6. Juli 2010 00000007 19:49 127844577107Di, 06 Jul 2010 19:49:31 +0200

Man sollte vielleicht auch mal den tatsächlichen Stand der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei benennen. Die Türkei muß 35 Beitrittskapitel umsetzen. Bisher sind in der EU 13 Kapitel eröffnet. Von diesen sind allein 8 Kapitel von der EU gesperrt worden, das heißt daß diese Kapitel momentan nicht weiter bearbeitet werden, weil es da Schwierigkeiten mit der Türkei gibt. Das heißt wiederum, daß die Türkei erst 5 Kapitel der nötigen 35 erst umgesetzt hat. Seit 2005 laufen die Beitrittsverhandlungen. Wenn das in dem Tempo weitergeht, wird in 30 Jahren abgestimmt, ob die Türkei in die EU aufgenommen wird. Was also Dobrindt zurecht anspricht ist, daß es keinen Sinn hat, neue Kapitel zu eröffnen, solange die anderen nicht abgeschlossen sind. Wer also glaubt, daß die Türkei ruck-zuck in der EU ist, täuscht sich. Das mag zwar der Wunsch von Merkel, Schröder Obama oder irgendwelcher verblödeter Linkskpolitiker der EU sein, enspricht aber nicht der Wirklichkeit. Seht es etwas entspannter, denn Erdogan tut auch noch alles dafür, daß die einzelnen Kapitel nicht abgearbeitet werden können.

#43 Kommentar von Beeltejeuce am 6. Juli 2010 00000007 20:05 127844673608Di, 06 Jul 2010 20:05:36 +0200

Die Türkei ist doch schon in der EU, man muß es nur noch Offiziell machen.

#44 Kommentar von Mutti am 6. Juli 2010 00000007 20:08 127844692308Di, 06 Jul 2010 20:08:43 +0200

Die csu hat bisher immer ihre wähler belogen.
Mit uns nicht, das war das versprechen, mit dem sie den euro abwenden oder die tschechei nicht beitreten lassen wollten, aber es war immer lügen.
Und jetz die sache mit der türkei, obwohl die csu schon viele jahre engste kontakte mit den türken pflegen.

Damit nicht immer so genau hingeguckt wird, haben sie erst mal wieder abgelenkt mit der antiraucherabstimmung. Dafür haben sie geld und dafür gehen menschen und machen ein kreuz.
Da treibt der wahnsinn blüten!

#45 Kommentar von vlad am 6. Juli 2010 00000007 20:22 127844774508Di, 06 Jul 2010 20:22:25 +0200

Alles nur Theaterdonner! Die CSU ist keinen Deut besser, als Schwester Welle und ihr Bundeshosenanzug! Das ist nur um dem blöden Volk zu suggerieren: Wir tun ja was! Aber: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!

#46 Kommentar von hundertsechzigmilliarden am 6. Juli 2010 00000007 20:23 127844782808Di, 06 Jul 2010 20:23:48 +0200

Das mit den Kapiteln geht so: alle die nicht abgeschlossen werden, werden einfach übersrpungen und aufgeschoben. Ist das 35. Kapitel abgeschlossen, fallen alle noch offenen Kapitel unter den Tisch und die Türkei wird aufgenommen. 19 Kapitel bleiben offen, für immer und ewig!!

#47 Kommentar von Nikephoros II. am 6. Juli 2010 00000007 20:34 127844849208Di, 06 Jul 2010 20:34:52 +0200

#44 hundertsechzigmilliarden

Da täuscht Du dich, nichts fällt unter den Tisch!

#48 Kommentar von Kolla am 6. Juli 2010 00000007 20:40 127844880108Di, 06 Jul 2010 20:40:01 +0200

Wir wollen keine Türkei in der EU … und wir wollen keine Türken in Deutschland!!!
So einfach ist das!

#49 Kommentar von Nikephoros II. am 6. Juli 2010 00000007 20:59 127844997108Di, 06 Jul 2010 20:59:31 +0200

#43 Mutti
„Damit nicht immer so genau hingeguckt wird, haben sie erst mal wieder abgelenkt mit der antiraucherabstimmung.“

Das war nicht die CSU, sondern ein Bündnis aus ÖDP, Grünen, SPD und noch ein paar anderen Spinnern, die die Volksabstimmung herbeigeführt haben.

#50 Kommentar von 7berjer am 6. Juli 2010 00000007 21:34 127845208509Di, 06 Jul 2010 21:34:45 +0200

Die C*DU hat sich, genau wie die SPD es in den frühen 80er Jahren schon vorexerziert hat, von ihrer Basis meilenweit entfernt.
Eine kleine Clique in der Parteiführung trifft in den Hinterzimmern Entscheidungen, die anschliessend von der Basis nur noch abgewunken werden darf. Und wehe es weicht einer vom Trampelpfad ab. Dann gibt es einen mit der Kampfkeule gegen Rechts.

#51 Kommentar von Bernd_das_Brot am 6. Juli 2010 00000007 21:45 127845273909Di, 06 Jul 2010 21:45:39 +0200

CSU = Coranische Scharia Union

#52 Kommentar von Steinhauer am 6. Juli 2010 00000007 22:25 127845513910Di, 06 Jul 2010 22:25:39 +0200

@#48 Kolla

Grundsätzlich kann ich schon mit Türken in Deutschland leben. Nur nicht in dieser Masse, nicht in eigenen Stadtvierteln, nicht mit eigenem Gesellschaftsentwurf, nicht mit einem als Religion getarnten Herrschaftsanspruch.

#53 Kommentar von Christus imperat am 6. Juli 2010 00000007 23:46 127845997311Di, 06 Jul 2010 23:46:13 +0200

„Über einen Beitritt zu verhandeln, macht keinen Sinn!“
Diese Aussage ist unüberbietbar. Sie vermittelt die klare Botschaft. brazenpriss hat Recht und viele andere auch.

Lasst uns endlich den W…. organisieren uuups darf man ja nicht so sagen…

Beste Grüße,
CI

#54 Kommentar von hypnosebegleiter am 6. Juli 2010 00000007 23:58 127846072911Di, 06 Jul 2010 23:58:49 +0200

Bei der CSU kommt´s derzeit mal warm, mal kalt. Das sind Schlawiner, die mal hü und mal hott sagen. Die recken die Hand zum Schwur und die andere zum Boden, damit´s vom Lieben Gott ned so naß nei geht.

Ja, ja, Old Schwurhand kennen wir noch gut.

Gar nix glaube ich denen. Eine überzeugende langfristig angelegte Strategie gegen Überfremdung und gegen Islamisierung muß her. Und eine klare Front gegen die Danpfplauderer des CDU. Und dabei muß es dann bleiben.

Alles andere ist einfach nur hinterfotzig.

#55 Kommentar von Morologe am 7. Juli 2010 00000007 01:57 127846784601Mi, 07 Jul 2010 01:57:26 +0200

Alte abgewirtschaftete Politikeska; haben sich selbst überflüssig gemacht werden in absehbarer Zeit an der 5% Hürde scheitern.

#56 Kommentar von Morologe am 7. Juli 2010 00000007 01:58 127846792101Mi, 07 Jul 2010 01:58:41 +0200

Alte abgewirtschaftete Politikeska; haben sich selbst überflüssig gemacht werden in absehbarer Zeit an der 5% Hürde scheitern.

#57 Kommentar von Jaime I El Conquistador am 7. Juli 2010 00000007 02:08 127846853302Mi, 07 Jul 2010 02:08:53 +0200

Ich bin für den Euro, aber gegen den Beitritt der Türkei in der EU. Ich will überhaupt keine Muslime in Europa.

#58 Kommentar von Pollog am 7. Juli 2010 00000007 02:28 127846973302Mi, 07 Jul 2010 02:28:53 +0200

Irre einfach unglaublich. Wenn man sich die Wahlen anschaut koennte man glauben in Europa leben lauter Gehirnlose.

Das glauben sie wenn gesagt wird die Welt geht unter wenn man nicht fuer eine der etablierten stimmt und wenn er/sie protest waehlt dann waehlen sie die linken. Dann bruesten sich einige gar nicht zu waehlen und meinen das die politiker das registrieren werden.
Nicht zu waehlen registriet ein politiker wohl in der er gl;uecklich das der dann wenigstens nicht gewaehlt hat. Denn die Stimmen werden ja nicht nach der wahlberechtigten Stimmen gezaehlt sondern nur abgegebene Stimmen Zaehlen. Wer sieht das die CDU zum beispiel 30% erreichte meint das ja nicht das dies 30% der bevoelkerung ist sonmdern es sind 30% der tatsaechlich abgegebenen Stimmen.
Sind die Menschen schon so verbloedet das sie denken mit nichtwaehlen koennten sie ein zeichen setzen?

W Brand sagte mal es sei im egal ob nur 10 Stimmen zaehlen solange 9 davon die SPD waehlen.

Europa ist ein schmierentheater und es kann einen nur wundern das keiner merkt was gespielt wird.

Selbst wenn morgen die rechten bioesen 40% haetten wuerde doch die Welt nicht untergehen. Was wuerde den passieren? Der dritte Weltkrieg ausbrechen?
Wie irre muss man den sein um so was zu glauben?
Aber den linkslinken zujubeln wenn sie mit Schiffchen mdann noch mit Tuerkenflagge und einem haufen zu allem entschlossenen terorristen in ein Kriegsgebiet einfahren und dort tatsaechhlich einen grosskrieg riskiren oder gar erst ermoeglichen.

Es ist unglaublich wie verbloeded die Menschen schon sind.

PI sollte pflichtlektuere fuer jeden Buerger im Lannde werden. Ja auch fuer mosleme. Vielleicht wuerden selbst die dann kapieren das sie nur benutzt werden und wissend ins totale kaos gefuehrt werden das auch ihr leben bedroht. Zumindest gebildete mosleme wissen das auch schon und auch die fluechten aus diesem neuen komunismuss der Parteien und raetediktaturen.

#59 Kommentar von Akkon am 7. Juli 2010 00000007 02:46 127847081902Mi, 07 Jul 2010 02:46:59 +0200

Was natürlich in der Demokratur überhaupt nicht zählt ist was die Steuerzahlende Bevölkerung
will ? Direkte Demokratie bleibt im Cdu Eliten
Denken unvorstellbar -deshalb wird die Cdu scheitern. Statt sich unkompliziert wie die Schweiz über demokratische Entscheidungen alla direkte Demokratie aus der Affäre zu ziehen sind diese Eliten so clever sich Feinde in allen Lagern zu machen ….