225 Euro im Monat sind laut einem Gerichtsurteil zu wenig, um menschenwürdig zu leben. Das hat das Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen festgestellt. Jetzt wird noch geprüft, ob es auch verfassungswidrig ist. Die deutsche Steuerzahlerkartoffel kann schließlich mehr arbeiten gehen.

Die armen Asylbewerber, die nach Deutschland kommen. Die Geldgeschenke reichen nicht! Die WELT berichtet:

Die Leistungen für Asylbewerber reichen nach Auffassung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen für eine menschenwürdige Existenz nicht aus und sind daher verfassungswidrig. Das Gericht beschloss deshalb nach eigenen Angaben vom Mittwoch, dass nun das Bundesverfassungsgericht prüfen soll, ob die Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Die Zuwendungen für Asylbewerber wurden seit Schaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes 1993 nicht angehoben. Sie reichten im Vergleich zu Hartz-IV-Leistungen zur Absicherung des Existenzminimums nicht aus und seien zudem „ins Blaue hinein“ geschätzt worden, befand das Gericht. (Az. L 20 AY 13/09) .

Das Landessozialgericht in Essen hatte über die Klage eines alleinstehenden Irakers zu entscheiden, der in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber untergebracht ist. Für seinen gesamten Bedarf erhielt er monatlich 224,97 Euro – ohne Leistungen für Unterkunft, Heizung und Hausrat. Damit bekam der Asylbewerber deutlich weniger als ein Hartz-IV-Empfänger: Das Arbeitslosengeld II beziehungsweise die Sozialhilfe für Alleinstehende belief sich im selben Zeitraum auf monatlich 351 Euro zuzüglich Unterkunft und Heizung.
(…)
Das Landessozialgericht setzte nun das Klageverfahren des Irakers aus und legte die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Bedarfssätze nach dem Asylbewerberleistungsgesetz den Karlsruher Richtern vor. Sollte sich das Bundesverfassungsgericht der Ansicht der Essener Richter anschließen, müsste der Gesetzgeber die Höhe der Sätze nach dem Asylbewerberleistungsgesetz neu regeln.

Erstaunlich. Man könnte denken, der Mann ist froh, dass man ihn vor Verfolgung beschützt, ihm ein warmes Dach über dem Kopf und genug Essen gegeben hat. Die deutschen Flüchtlinge, die nach dem Krieg aus den Ostgebieten geflohen waren, hätten sich über diese „menschenunwürdigen“ Zustände gefreut.

(Spürnasen: Pittiplatsch und John A.)

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140 KOMMENTARE

  1. Das Asyl :shock:, dieser Gesetzeskadaver, der aus Versehen im Grundgesetz 1949 gestrandet ist, hatt immer noch seine Krallen im saftigen Fleisch. :mrgreen:

    Gruß

  2. fordern,fordern,fordern (ohne jeglicher Gegenleistung) bis alle Länder finanziell kaputt sind,das Kalkül dürfte aufgehen.

  3. Mir treten glatt die Tränen in die Äuglein

    Das macht mich traurig und auch ein wenig „wütend“ nachdenklich.

    Bloggy

  4. Warum überlassen wir ihnen nicht unsere Wohnungen/Häuser und ziehen in Wohncontainer?

  5. Na super. Habe studiert, bin gerade auf Jobsuche und arbeite nebenbei so viel ich kann. Das Geld welches ich beim jobben verdiene reicht von vorne bis hinten nicht.

    Schon super wie das eigene Land mit einem verfährt…

  6. Wie wäre es dann mit arbeiten?

    Es ist schon auffällig, dass Illegale immer Arbeit finden, sobald aber ein Südländer mal eine Aufenthaltsbewilligung hat, findet er von Stund an plötzlich einfach keine Arbeit mehr.

  7. Noch nie im Leben gearbeitet, aber trotzdem fordern, fordern und weiter fordern… Unglaublich… Es ist wirklich kein Wunder wenn wir bald auf Dritte-Welt-Niveau angekommen sind.

  8. Ist es eigentlich verfassungswidrig, wenn mir als arbeitendem Bürger viel weniger, als 200 Euro zum Ausgeben übrig bleibt?

    Jeder, der kann, sollte dieses Europa, das ganz offensichtlich von Geisteskranken geführt wird, verlassen und seine Steuern in vernünftigen Ländern zahlen, so dass hier alles zusammenbricht- damit die Eliten den Dreck, den sie fabrizieren auch auslöffeln müssen! Wir brauchen endlich eine patriotische Partei, rechts von CDU- CSU! JETZT!

  9. Das gibt es nur in Deutschland,so verblödet ist kein anderes Volk auf diesem Planeten.
    Die deutsche Kartoffel hält weiterhin still und zahlt den Obolus.

  10. NRW mal wieder – wer auch sonst! Das Geld für ihre Menschenfreundlichkeit kommt mal wieder aus Bayern, Baden-Württemberg oder Hessen. Aber andererseits – wie schrieb hier neulich einer?: Je schlimmer, desto besser!

  11. Man sollte hier nicht dem törichten Versuch der Nationalisten aufsitzen, das Asyl generell zur Disposition zu stellen. Ich erinnere an mutige Menschen die fliehen mussten vor Folter und Gewalt und die hier mit uns zusammen Seit an Seite in der Fussgängerzone stehen. Und viele von denen leiden ebenfalls wie wir alle unter finanziellen Nöten. HartzIV Niveau darf da schon drin sein!! Für die Banken ist das Geld ja auch da.

    Für die vielen gut integrierten Flüchtlinge und Islamkritiker ist ein solchen Artikel nicht nur Hohn sondern auch gelebte Un-Solidarität. Ich bin immer wieder überrascht, wie schwarz-weiß alles gesehen wird. Dabei ist das Asyl ein zivilisatorischer Fortschritt. Aber können gerne zu kleinstaatliucher, nationalverbohrter Steinzeitpolitik zurück!!

  12. Asylrecht abschaffen! JETZT- zumindest für Muslime, denn die können in muslimische Länder fliehen und denen auf der Tasche liegen!

  13. Wir sind doch selber Schuld, warum lassen wir uns so etwas bieten? Dies wird bald ein Ende haben, denn Deutschland steht kurz vor seinem Ende.

  14. Genau genommen, wenn deutschland niemals ausländer außerhalb von europa aufgenommen hätte, wo wären wir dann heute….. ?? bestimmt gaaaaaaanz woanders.. Wieso bloß musste die Politik diese ganzen Steinzeitmenschen hier herholen…?? ich verstehs einfach nicht. Unsere Zukunft ist kaputt… einfach kaputt, Danke liebe Politiker.

  15. Ich stelle mir gerade mal vor, ich müsste aus meinem Heimatland mit meiner Familie fliehen, um Folter, Tod und Verfolgung zu entgehen — und ein anderes Land nähme und genau deswegen auf und böte uns einen sicheren Hafen. … Mit Sicherheit würde ich dann erstmal klagen, dass ich mehr Geld bräuchte, um menschenwürdig leben zu können; oder wie????
    .
    Der Westen ist so belanglos, moralisch hohl und zum Popanz geworden, dass man nur noch kotzen möchte!

  16. O.T. aber kann das Wahrheit werden?

    Studie: Ab 2012 werden die Muslime wieder überall aus Europa vertrieben

    Das amerikanische Trend Reserach Institute zählt seit 1980 zu den angesehensten Prognose-Instituten der Welt. Es wird regelmäßig von den führenden anglo-amerikanischen Medien zitiert. In der soeben erschienenen Sommerausgabe des von diesem Institut veröffentlichten Trends Journal (Summer Issue 23/No.10) heißt es in einem 28 Seiten langen Bericht, dass die Wirtschaftskrise schon in wenigen Monaten mit nie geahnter Macht und kaum vorstellbaren wirtschaftlichen Folgen auf Amerikaner und Europäer zurückschlagen werde. Die nur für Abonnenten zugängliche und nicht online verfügbare gedruckte Ausgabe befasst sich vor allem mit den daraus resultierenden Folgen. Der Chef des Trend Reserach Institutes, Gerald Celente (ein Italo-Amerikaner), empfiehlt allen in Europa lebenden Muslimen und islamischen Gruppen schon jetzt, Fluchtpläne zu erarbeiten oder aber Europa schon jetzt allmählich wieder zu verlassen, da sich in Europa die Geschichte wiederholen werde und es flächendeckend zu derzeit noch kaum vorstellbaren Vertreibungen von Muslimen kommen werde. Die Empfehlung, Fluchtpläne zu erarbeiten, sei „nicht übertrieben“, schreibt die Fachzeitschrift. Die ethnischen Säuberungen, die sich dann nur gegen zugewanderte Muslime richteten, würden 2012 beginnen und etwa 2016 beendet sein. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hätten nicht die geringste Chance, dagegen einzugreifen, weil überall in der EU Nationalismen, ethnische und religiöse Spannungen plötzlich wieder aufbrechen würden und das Überleben der jeweiligen Regierungen bedrohten. Der brutale Schrei nach Autonomie, den man derzeit nur von Schotten, Basken und Flamen in Europa höre, werde schon in wenigen Monaten in Europa flächendeckend zum Normalfall werden, weil keine Region mehr für die andere oder gar für Migranten aus fernen Ländern bezahlen wolle. Es sei unmöglich, Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen per Gesetz dazu zu zwingen, auf Dauer friedlich miteinander zu leben. Daran änderten Migrantenquoten, Verordnungen, Gesetze und Zwangsmaßnahmen nichts – nur vorübergehend. Und dann brächen die alten Rivalitäten um so schlimmer wieder auf. Es werde vor diesem Hintergrund möglicherweise sogar zu Kriegen in Europa kommen und die Geschichte werde sich beim Thema ethnische Säuberungen ganz sicher wiederholen. Das sei jetzt klar absehbar. Denn überall in Europa würden die Bürger bei der Rückkehr der Wirtschaftskrise die Frage stellen, was Migranten eigentlich kosteten – und dann müsse die jeweilige Regierung antworten. Die Frage nach den Kosten der Migration sei in wirtschaftlich guten Zeiten von der Politik stets verdrängt worden. Das Trend Research Institute ist unverdächtig, politisch rechts oder links zu stehen und für oder gegen eine Ideologie oder Religion zu sein. Und Gerald Celente hat in den vergangenen 20 Jahren mit der Präzision eines Scharfschützen immer wieder auf die absehbaren politischen Entwicklungen in der Welt aufmerksam gemacht. Vom Zusammenbruch der früheren Sowjetunion bis zur aktuellen Wirtschaftskrise – stets hat sein Institut Recht behalten. Aber nie wollte man seinen neuesten Prognosen in Europa Glauben schenken – anders als in den USA, wo er und sein Institut Stars sind. So wird es wohl auch in diesem Falle sein. (Quelle: The Trends Journal Summer Issue 2010 / Vol. XVIII, No. 23, zitiert nach KOPP EXKLUSIV Ausgabe 29/2010).

  17. @#11 Joschua76: Ich stimme dir zu. Allerdings schlage ich vor dass nur integrationswillige Asylanten mehr bekommen. Ich denke das wäre gerecht.

  18. Schon krass, dieses Land. Ein Gericht, dass nicht selbst entscheidet, sondern gleich nach Papa ruft.

  19. #15 Wuppertal (28. Jul 2010 18:17)

    28.07.2010 – Mittwoch
    3sat 20:15

    Hinter dem Schleier
    Dokumentation, CH 2010
    Muslim Report Schweiz
    Regie: Karin Bauer

    Den Bau von Minaretten haben die Schweizer per Volksentscheid abgelehnt – was aber weiß man wirklich über die rund 450.000 Muslime im Land? Wie[…]
    Breitbildformat 16:9Stereo Hinter dem Schleier
    29.07.2010 – Donnerstag
    3sat 13:40
    Hinter dem Schleier
    Dokumentation, CH 2010
    Muslim Report Schweiz
    Regie: Karin Bauer
    Breitbildformat 16:9Stereo Hinter dem Schleier
    02.08.2010 – Montag
    3sat 4:55

    Hinter dem Schleier
    Dokumentation, CH 2010
    Muslim Report Schweiz
    Regie: Karin Bauer

    http://www.klack.de/index.php?page=Programfinder2.php

  20. Unfassbar!!!
    Der irakische Bereicherer soll in seine Heimat zurückkehren und dort mal so eine Klage einreichen. Bombenstimmung ist garantiert.

  21. Als Student habe ich im Monat abzüglich Miete weniger. Lebe ich menschenunwürdig? Ich denke nicht.

  22. Na ja, das Asylberwerber nicht arbeiten dürfen ist aber schon noch so oder?

  23. Also uns geht es ja nicht schlecht (vier Personen-Haushalt). Aber 225€ Taschengeld hätt ich auch gerne!!!
    Aber ein bischen kenne ich mich ja aus.
    225€ für den gesamten Bedarf.
    Warmes Wasser, Strom, (Gez) ist inbegriffen in den Kosten für die Unterkunft (in dem Fall ja, weil der Betreiber der Unterkunft für alles sorgt).
    Der braucht sich um nix kümmern, deshalb bekommt er auch nicht den vollen Satz!

  24. @ 1 Indianer Jones

    „Das Asyl, dieser Gesetzeskadaver, der aus Versehen im Grundgesetz 1949 gestrandet ist, hatt immer noch seine Krallen im saftigen Fleisch.“

    Herzlichen Glückwunsch, Indianer Jones.
    Dir gebührt der Literatur-Nobelpreis.
    Denn das ist Sprache, geschmiedet, bis sie glüht.

  25. Also ich moechte nicht von 225 Teuronen im Monat leben muessen.

    Muss ich aber auch nicht, ich habe Arbeit. Wenn der Asylbewerber bis zur Ermittlung seines Status damit nicht auskommen kann hat er/sie etwas falsch gemacht.

    Meine Frau kann fuer 5 Teuronen 2 Tage Essen auf den Tisch stellen, fuer zwei alte Leute. Das macht 155 Teuros pro Monat falls man doppelt so viel ist (juengere Menschen) und 5 Euro pro Tag kalkulieren muss, wegen dem Wachstum etc. So, da bleiben noch etwa 100 Teuros ueber um was zu kaufen? Miete muss mW kein Asylbewerber zahlen, wenn doch, leere Kasernen gibt es genug. Kleider muessen die auch nicht kaufen, gibt es kostenfrei beim DRK etc. und Schreib-, Schul- und Malsachen enbenso (zumindest bei unserm DRK) also wo ist das Problem?

    Bis der Antrag durch ist oder abgelehnt ist kann man das doch aushalten? Immer noch besser als von Reitermilizen masakriert werden, oder schaffen es die sudanesischen Asylsuchenden nicht bis Deutschland? Wegen verfehlter Kolonialpolitik und lascher internationaler Handhabung des Konfliktes dort unten haben wir bis zu 2 Mio. potentielle Asylbewerber geschaffen. Wo sind die alle nur, wo es hier doch 225 Teuros fuer umme gibt? Wer sucht hier eigentlich nach Asyl wenn nicht die Sudanesen? Und wieso brauchen die nicht-Sudanesen mehr Geld um menschenwuerdig leben zu koennen? Als Student habe ich Tag fuer Tag Brot, Bohnen, Linsen, Kartoffeln und Reis gefressen, dazu wechselnde Gemuese, ein Stueck Obst am Tag und Sonntag gabs einmal Fleisch oder Fisch die Woche. Keine Ahnung wie man das auf Teuro umrechnet aber 225 Teuros reichen fuer diese Diaet lockerst. Und wenn deren Status annerkannt wird duerfen die mW auch Arbeiten gehen und viel viel mehr verdienen, korrigiert mich bitte jemand wenn das nicht stimmt.

  26. @26 skinner

    Auch da werden es wohl nur Mohammedaner sein, die mit dem deutschen Gesundheitssystem unzufrieden sind.

    Ob man es glaubt oder nicht. Das deutsche Gesundheitssystem ist ein der besten der Welt.

    „Wenn du einen verhungernden Hund aufliest und machst ihn satt, dann wird er dich nicht beissen. Das ist der Grundunterschied zwischen Hund und Mensch.“

    Damit meinte Mark Twain wohl MohammdanerInnen

  27. Es fehlt der tägliche Schuss Empörung:

    http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/348/348601.menschenwuerde_gilt_auch_fuer_asylbewerb.html

    28. Juli 2010
    Menschenwürde gilt auch für Asylbewerber

    Zum heutigen Vorlagebeschluss des Landessozialgerichtes NRW, das die Leistungen für Asylbewerber für verfassungswidrig hält, erklären Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik und Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Flüchtlingspolitik:

    Mit seinem Vorlagebeschluss knüpft das Landessozialgericht an die Regelsatz-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts an. Das höchste deutsche Gericht hat am 9. Februar 2010 entschieden, dass die Ermittlung des Hartz-IV-Regelsatzes willkürlich und intransparent ist. Das gleiche gilt also auch für die Leistungen für Asylbewerber.

    Ihre Beträge wurden seit 1993 nicht angehoben. Asylbewerber bekommen sogar 125 Euro weniger im Monat, als Hartz-IV-Empfänger. Das ist mit der Menschenwürde, die keinen Unterschied macht zwischen Deutschen und Nicht-Deutschen, nicht vereinbar.

    Wir haben kürzlich einen Gesetzentwurf auf Drucksache 17/1428 zur Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes in den Bundestag eingebracht, der ebenfalls die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Hartz-IV-Regelsatz enthält.

  28. Ich hoffe, dass die in Karlsruhe keine Sch… bauen, weil wir von den Muslimen schon genug ausgesaugt werden.
    Herr Prof. Dr. Voßkuhle,
    bitte erleichtern Sie mit ihren Mannen nicht die Zerstörung Deutschlands, sondern erschweren diese in Zukunft.

    Diese Entscheidungen des Sozialgerichtes gehen mir langsam auf die Nerven; es kann ja nicht länger hingenommen werden, dass so ein Muslim hier fürs Nichtstun mehr kassiert, als ein Deutscher, der täglich arbeiten geht, indes nur einen Hungerlohn kassiert und folglich Hartz IV beantragen muss – die 100,- Euro Freibetrag, die er mehr hat, als jene, die gar nicht arbeiten gehen, sind zu vernachlässigen.

    Die Deutschen zahlen Steuern, werden arbeitslos, gehen später für ein paar Euro die Stunde arbeiten, aber bekommen nicht mehr als so ein Muslim aus dem Irak… Und die Spannungen werden zunehmen, wenn der Satz für solche Asylanten angehoben werden sollte.

    Von 225,- Euro im Monat kann der Mann leben, indes keine Terroristen unterstützen, was ebenfalls ein Gegenargument gegen diesen Sozialgericht-Schwachsinn ist.

  29. #14 Joschua76 (28. Jul 2010 18:13)

    „können gerne zu kleinstaatliucher, nationalverbohrter Steinzeitpolitik zurück!!“

    Da zitiere ich mal meine mutter. „Als wir von Bomben zerfetzt wurden gab#s für uns auch kein Asyl, wenn wir uns abends von freunden verabschiedet haben, hatte das immer eine ganz besondere Bedeutung: du wusstest nämlich nicht, ob du die am nächten Tag wiedersiehst. Nach dem Krieg haben wir bei Wasser und Brot gelebt und das Land wieder aufgebaut. Die Ausländer kamen erst, als wieder Geld in den Kassen war.“

    90% waren und sind Scheinasylanten. Wer Asyl will, soll es doch mal in Polen versuchen. Warum bei uns?

  30. Blödes HTML..

    #14 Joschua76 (28. Jul 2010 18:13)

    “können gerne zu kleinstaatliucher, nationalverbohrter Steinzeitpolitik zurück!!”

    Da zitiere ich mal meine Mutter. “Als wir von Bomben zerfetzt wurden gab’s für uns auch kein Asyl, wenn wir uns abends von freunden verabschiedet haben, hatte das immer eine ganz besondere Bedeutung: du wusstest nämlich nicht, ob du die am nächten Tag wiedersiehst. Nach dem Krieg haben wir bei Wasser und Brot gelebt und das Land wieder aufgebaut. Die Ausländer kamen erst, als wieder Geld in den Kassen war.”

    90% waren und sind Scheinasylanten. Wer Asyl will, soll es doch mal in Polen versuchen. Warum bei uns?

  31. #1 Indianer Jones (28. Jul 2010 18:06)

    Von Feinsten! Da gibt’s nix hinzuzufügen.
    Du klingst wie die Reinkarnation Atatürks! 😉

  32. Dann sollte der gute Iraker nebenbei noch ein wenig betteln und Drogenhandel betreiben. Eventuell könnte er ja noch Obst und Gemüse nebenbei verkaufen.
    Damit lebt er dann wie die Mahde im Speck!

    Man hat einfach nur die Schnauze voll, wenn man so einen Mist liest.
    Uns bleibt von einem Arbeitslohn effektiv nur 1/3 übrig nach Abzug aller Verbrauchssteuern.
    Soll dieser Anteil etwa auf 1/5 sinken???

  33. @#21 LaraCroft

    Dieser Beitrag war flüssiger als flüssig, nämlich überflüssig!
    1. PI hat hierüber berichtet.
    2. Diese Studie wurde hier schon mehrfach zitiert.
    3. Der Link hätte gereicht, denn Dr. Ulfkotte (akte-islam.de) war der Erste, der hierauf aufmerksam gemacht hat.
    4. Lange Beiträge bitte kürzen oder auf das Wesentliche zitieren, und nicht einfach alles abschreiben bzw. hier hineinkopieren.

    Danke!!!

  34. #14 Joschua76 (28. Jul 2010 18:13)

    Man sollte hier nicht dem törichten Versuch der Nationalisten aufsitzen, das Asyl generell zur Disposition zu stellen.

    Generell nicht, aber überdenken auf jeden Fall. Warum sind denn mehr als 30 Mil. muslimische Migranten in Europa? Weil sie gerne hier sind? Nein weil sie hier für’s Nichtstun Geld bekommen, viel Geld und obendrein ihren Asylgeber noch verhöhnen. Wenn man sich wie Sie es tun mit diesem Thema auseinanderstezen will, sollte man sich wirklich schlau machen. Sie müßten doch verstehen, dass einige viele die Sicht durch Ihre Rosarote-Brille eben auch nicht teilen. Wir wissen wohl alle, dass dies ein heikles und sensibles Thema ist, jedoch haben auch wir Einheimischen das Recht Forderungen zustellen und nicht nur die Pflicht zu zahlen und ruhig zusein. Wir sollten endlich kapieren, dass es sich bei den meisten Asylanten um wirtschaftsflüchtlinge handelt und eben nicht um verfolgte. Dieser Zustand ist auf dauer nicht haltbar auch wenn er von einigen wenigen gewünscht wird. Das sich Dinge ändern können wissen wir ja wohl, es kommt aber immer auf das „Wie“ an und da müssen wir einen Weg finden der für alle Gerecht ist, mfg. Nemesis55

  35. Das muss man sich mal vorstellen. Selbst nach den mehr als großzügigen und laschen Asylvorschriften unserer abgehobenen Gutmenschen werden nur 1,1 Prozent aller Asylbewerber als politisch verfolgt anerkannt.

    Fast 99 Prozent aller Asylbewerber sind nur zum Abzocken und zum Kohlemachen in Deutschland. Und trotzdem dürfen weit über 90 Prozent bleiben und werden nach einer mehrjährigen Duldung sogar eingebürgert.

    Und das obwohl ein Asylant im Leben Kosten von ungefähr einer Million Euro verursacht.

    Und das sind hunderttausende von Scheinasylanten. Das kostet dem dummen deutschen Steuerzahler Milliarden!

  36. @ Joshua76: „Für die Banken ist das Geld ja auch da.“ Sind größtenteils Bürgschaften, Papiergeld, und wurde auf Pump finanziert. Für die Banken war und ist kein Geld da. Ich denke, dass die Regierung als es soweit war nicht mehr anders konnte, um z.B. die Einlagen der Leute zu schützen und das System am Leben zu halten. So zu tun, als hätten wir Geld an irgendjemanden zu verteilen ist lächerlich.

  37. Müssen sie für ihre Wohnung bezahlen? Wenn nicht, dann reicht das Taschengeld für ordentliches Essen und Trinken (was man jedenfalls benötigt).

  38. @#7 havel
    Erzählen Sie das bloß nicht diesem Iraker. Der würde dann nämlich sofort auf die Idee kommen, genauso so viel zu bekommen wie Sie, obwohl Sie hierfür gearbeitet haben.
    Die Muslime saugen uns aus!!!

  39. mit welchem recht, halten sich diese menschen eigentlich in unserem land auf?

    komme mir keiner mit dem grundgesetz.

    das grundgesetz entstand aus ganz anderen beweggründungen, als diese, die wir nun vorfinden.

    der irak sollte sich um iraker kümmern, nicht deutscheland

    die türkei sollte sich um……nicht deutscheland…usw…

    wenn ein gesetz, das im namen des volkes beschlossen wird, nicht aber die überwiegende zustimmung des volkes hat…was ist dieses gesetz wert?

    nicht das papier, auf dem es geschrieben steht.

    wenn gesetze massgebend sind, um umstände im land zuzulassen, die die große mehrheit der bevölkerung nicht für richtig erachtet, dann muss man posthum den verbrecher freissler rehabilitieren, denn er hat nur geltende gesetze vertreten.

    merke: gesetze sind nur mittel zum zwecke der mächtigen, nicht mittel um volksdemokratie zu leben.

  40. Wann endlich wehrt sich die Deutsche Steuerzahlerkartoffel???? Keine Steuergelder für Scheinasylanten.
    Es gib viele Wege!!!!!!…..???!!!!!!!!!

  41. #21 LaraCroft (28. Jul 2010 18:25)

    Hatte ich schon mehrfach hier gepostet 🙂

    Warte mal ab wenn die Wirtschaftskrise zurückkommt und sie kommt zurück!

    #41 marooned84 (28. Jul 2010 18:46)

    Es geht auch freundlicher 🙂

    Euro Kurier: Die Lebenswirklichkeit von Multikulti

    Einwanderungs- und islamkritische politische Kräfte werden von den etablierten Parteien kriminalisiert. In Deutschland mußte die Bürgerinitiative Pro-NRW gerade erst erleben, daß eine Klage gegen den Eintrag in den Verfassungsschutzbericht vor einem untergeordneten Gericht abgewiesen worden ist. Die ‘Anti-Islamisierungskongresse’ der Bürgerbewegung, die in den vergangenen Monaten von Vertretern zahlreicher in Bundesparlamenten vertretenen europäischen Rechtsparteien, etwa dem Vlaams Belang oder der FPÖ, besucht wurden, wurden in einem beispiellosen Willkürakt durch rohe Gewalt so eingeschränkt, daß sie für die Bevölkerung kaum wahrnehmbar waren.

    Das Kriminalisieren der Einwanderungsgegner ist ein europäisches Phänomen. In den Niederlanden wird in diesen Tagen der Islamisierungsgegner Geert Wilders aufs Korn genommen. Die Argumentation ist überall die gleiche. Beispielhaft im Strafverfahren gegen Wilders ist der Vorwurf, er stifte zu Haß gegen Muslime und ihren Glauben an und diskriminiere sie deshalb. Die Strafverfolgung nannte seine kritischen Äußerungen gegenüber dem IslamKulturbereicherer “einseitig”, “stark verallgemeinernd”. Und sie seien auch noch “mit radikaler Tendenz und zunehmender Heftigkeit” vorgetragen worden. Radikale Tendenz könnte man auch mit ‘grundsätzlich’ übersetzen, “zunehmende Heftigkeit” mit ‘kompromißlos’.

    Auch an den Reaktionen auf das Minarettbauverbot in der Schweiz kann man sehen, wie mit politischen Abweichlern umgegangen wird. Dort hatten sich alle etablierten Parteien, mit Ausnahme der Schweizer Volkspartei (SVP), gegen die Volksabstimmung gestellt, ebenso Kirchen, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften. Und als der Schweizer Souverän trotzdem anders abstimmte, als gewünscht, da prasselte die geballte Kritik der sogenannten westlichen Demokratien auf die Eidgenossen ein. Am liebsten würde man, so wie in Irland beim Lissabon-Vertrag, so lange abstimmen, bis man das gewünschte Ergebnis erzielt.

    Abgesehen von der Gefahr für eine Demokratie, wenn deren Entscheidungsträger – in diesem Fall diejenigen, die die Einwanderung wünschen und die Islamisierung billigen – die Grenzen der Meinungsfreiheit bestimmen, muß man sich auch die Substanz der Vorwürfe gegen die Einwanderungskritiker immer wieder genau ansehen.

    Der politische Vorwurf, daß die Deutschen im eigenen Land von Fremden zurückgedrängt werden, überschreitet für die etablierte Politik und die durch sie politisierte Gerichtsbarkeit dann die Grenzen der Meinungsfreiheit, wenn man diesen Zustand wirklich ändern will. Wer die Zustände nur feststellt und allenfalls ein bißchen mehr Integration fordert, wird unter Umständen geduldet.

    Ein Beispiel: die unhaltbaren Zustände in Bergkamen. In der ehemaligen Kohlestadt wird in manchen Vierteln kaum mehr Deutsch gesprochen. Das ‘darf’ eine lokale Zeitung feststellen und schreiben: “Ganze Siedlungen direkt im Stadtzentrum sind fest in türkischer Hand.” Das dürfen offizielle ‘Kritiker’ auch bedenklich finden, ohne daß dies zunächst verdächtig wäre. So kann in dem Bericht der Zeitung aus dem Konzern der Westdeutschen Allgemein Zeitung ein Sozialdezernent der Stadt zu Wort kommen: “Viele Deutsche empfinden diese Abgrenzung und Überlegenheit der Türken als unangenehm. Sie fühlen sich fremd in der eigenen Stadt. Das ist ein Dauerthema. Es gibt viele Beschwerden.” Laut Aussage des Dezernenten sei alles fest in türkischer Hand, man heirate untereinander, selbst das Geld zirkuliere rein in türkischen Kreisen. Die Türken seien in der deutschen Gesellschaft nicht angekommen.

    In diese Lücke, also die Nichtexistenz deutscher Staatlichkeit, stoße die islamische Organisation ‘Mili Görus’. Deren Ableger ‘Föderation islamischer Gemeinden’ (FIG) betreibt in Bergkamen ein Fraueninternat. In dem von Stacheldraht eingezäunten Haus werden pro Jahr vierzig türkische Frauen ausgebildet. Diese sprechen perfekt Deutsch, können also gut zu deutschen Fernsehrunden eingeladen werden. Der Sozialdezernent: “Sie werden zu Kaderfrauen von ‘Mili Görus’ ausgebildet. Ihnen wird der letzte Schliff beigebracht, um die Lehre des Koran in türkische Familien und Vereine tragen zu können.” Die dort verbreiteten Anschauungen lassen sich aber mit den Grundwerten des Abendlandes nicht in Einklang bringen. Der Sozialdezernent, die Zeitung, sie alle dürfen das sagen, solange sie sich nicht für eine Veränderung der Verhältnisse aussprechen.

    Wenn man nämlich äußerte: Wir wollen die Verhältnisse in Bergkamen nicht. Wir wollen nicht, daß in Bergkamen oder sonstwo in Deutschland das islamische Gesetz gilt. Wir wollen nicht, daß unter unseren Augen islamische Glaubenskrieger ausgebildet werden, die uns im Fernsehen auch noch durch geschultes Auftreten Sand in die Augen streuen. Und wenn wir dann noch sagen: All die Politiker, die dies zulassen, müssen politisch endlich in die Wüste geschickt werden, dann greifen die Mechanismen der modernen Meinungsunterdrückung: Kriminalisierung, Ächtung, strafrechtliche Verfolgung. Das war beim Fall Sarrazin nicht anders. Kaum hatte der Bundesbanker einmal die Wahrheit ausgesprochen, trat der Staatsanwalt auf den Plan.

    Aber es ist der multikulturelle Alltag in Bergkamen und vielen anderen deutschen Städten, der den Deutschen die Augen öffnet. Die Wirklichkeit der Politiker, Parteien und Medien ist nicht mehr die Lebenswirklichkeit der Menschen. Sie merken, wie sie zu Fremden im eigenen Land werden. In der Schweiz hat man sich dagegen bereits erfolgreich gewehrt. Das Schweizer Beispiel könnte, wenn es nach den meisten Deutschen ginge, Schule machen.

    http://www.nonkonformist.net/3581/euro-kurier-die-lebenswirklichkeit-von-multikulti/

  42. Wann steht ihr endlich auf???????????????? Ich verstehe die Deutschen nicht mehr,nicht Kommentare schreiben,aufstehen.Was brauchts denn noch? Nochmals wann steht ihr endlich auf ?

  43. Jeder sogenannte Asylant erhält nach kürzester Zeit die gleichen Leistungen wie ein Deutscher der 40 Jahre arbeitet, Steuern zahlte und dann Hartz4 erhält.

    Mit anderen Worten. Wenn der „Asylant“ die gleichen Leistungen erhält wegen einem einzigen Wort – Asyl,
    dann muß er ein höherwertiger Mensch sein, in den Augen der Politiker von CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne, Linke.

    Ein Mensch Erster Klasse eben.
    Das kann nur heißen, das wir Deutsche Menschen Zweiter Klasse sind, die die Erste Klasse zu füttern hat!

    Das meine Damen und Herren Politiker, ist Ihr ganz persönlicher Rassismus gegenüber dem Deutschen Steuerzahler, den Ihr ausbeutet und ausliefert.
    Und wer damit nicht einverstanden ist, nennt Ihr einen Ausländerfeind und Nazi.

    Zukünftige Generationen werden die Toten zählen, die Eure Politik zu verantworten hat und sie werden Euch dafür zur Rechenschaft ziehen.

  44. >#14 Joschua: Das Märchen vom politisch Verfolgten stimmt zu 99% nicht, das wollen nur die glauben, die von diesen „Asylanten“ leben, also alle Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, die nichts anderes sind als halboffizielle Schlepperbanden, die sich mit hochmoralischem Betroffenheitsgeplapper enorm wichtig machen.
    Wer derzeit als angeblicher Flüchtling kommt, will Geld, Geld und nochmals Geld.Die wissen ja genau, welche Opfergeschichten unsere Sozialarbeiter hören wollen.

  45. Wirklich(!) anerkannte(!) Asylanten sind nicht das Problem, Deutschland kann ruhig eine Handvoll Verfolgter aufnehmen.

    Das Problem sind die Geduldeten bzw. die, die ihren Pass „verloren“ haben. Da sollte man dringend eine Lösung erarbeiten, vielleicht zusammen mit Nordkorea oder Afrika, die „Staatenlose“ gegen Entwicklungshilfe aufnehmen könnten ?

  46. @ #14 Joschua76 :

    …auch ein kleiner multikulti-fan, hm…??
    WER macht denn die Masse der „flüchtlinge“ aus, hm… ??

    >> Für die vielen gut integrierten Flüchtlinge und Islamkritiker ist ein solcher Artikel nicht nur Hohn sondern auch gelebte Un-Solidarität. <> Ich bin immer wieder überrascht, wie schwarz-weiß alles gesehen wird. Dabei ist das Asyl ein zivilisatorischer Fortschritt. <> Aber können gerne zu kleinstaatlicher, nationalverbohrter Steinzeitpolitik zurück!! <<

    Ich BITTE darum !

    Frage:
    Weshalb gibt es im sog. "sau..-arabien" KEIN "asylrecht" – außer vielleicht für idi amin + andere massenschlächter ?

    Oder auch kein Nennenswertes in z.B. Thailand, wie ein Blogmitglied von dort hier öfter berichtet ?

    Kein Gruß

  47. Der Gutmensch in allen Lebenslagen hat uns erreicht. Für jeden, aber auch jeden gibt es in D-Land was das Herz begehrt. Ob eingezahlt oder nicht spielt keine Rolle. Bezahlt vom Dhimmie-Steuerzahler der das alles stillschweigend hinnimmt.
    Ich komme in die Versuchung diesen Staat zu boykottieren mit meinen Steuerabgaben.
    Heute habe ich zum erstenmal darüber nachgedacht.
    Es hat mich quasi „aus heiterem Himmel“ erwischt.

  48. @ #14 Joschua76 :

    Da fehlte doch schon wieder ein Teil :

    …auch ein kleiner multikulti-fan, hm…??
    WER macht denn die Masse der „flüchtlinge“ aus, hm… ??

    >> Für die vielen gut integrierten Flüchtlinge und Islamkritiker ist ein solcher Artikel nicht nur Hohn sondern auch gelebte Un-Solidarität. <> Ich bin immer wieder überrascht, wie schwarz-weiß alles gesehen wird. Dabei ist das Asyl ein zivilisatorischer Fortschritt. <> Aber können gerne zu kleinstaatlicher, nationalverbohrter Steinzeitpolitik zurück!! <<

    Ich BITTE darum !

    Frage:
    Weshalb gibt es im sog. "sau..-arabien" KEIN "asylrecht" – außer vielleicht für idi amin + andere massenschlächter ?

    Oder auch kein Nennenswertes in z.B. Thailand, wie ein Blogmitglied von dort hier öfter berichtet ?

    Kein Gruß

  49. Sofort die Rente und Harz 4 kürzen und den Scheinasylanten zukommen lassen !!!!!!!
    Es wird Zeit auf der Welt, dass wir endlich in einer Welt leben, dass keiner mehr aus seinem Heimatland wegen Gewalt und Krieg flüchten muß !! Die Lösung liegt doch darin eine friedlichere Welt zu schaffen. Ob das mit dem gewalttätigem Islam zu erreichen ist ???????
    Beseitigt die Probleme an der Wurzel und nicht in Alemanistan..

  50. 3. Versuch :

    @ #14 Joschua76

    …auch ein kleiner multikulti-fan, hm…??
    WER macht denn die absolute MASSE der „flüchtlinge“ aus, hm… ??

    >> Für die vielen gut integrierten Flüchtlinge und Islamkritiker ist ein solcher Artikel nicht nur Hohn sondern auch gelebte Un-Solidarität.

    SCHWACHSINN + LÜGE !!
    „Un-Solidarität“ wäre NULL Taschengeld und dafür Einheitsmassenverpflegung, wenn überhaupt !
    Obwohl… wäre vielleicht gar nicht mal schlecht…
    …achja… KLAR sind fast alle „flüchtlinge“ tolle is-Kritiker… NA LOGO ! 😛

    >> Ich bin immer wieder überrascht, wie schwarz-weiß alles gesehen wird. Dabei ist das Asyl ein zivilisatorischer Fortschritt.

    Jo, für die „flüchtlinge“ schon….

    >> Aber können gerne zu kleinstaatlicher, nationalverbohrter Steinzeitpolitik zurück!!

    Ich BITTE darum !

    Frage:
    Weshalb gibt es im sog. „sau..-arabien“ KEIN „asylrecht“ – außer vielleicht für idi amin + andere massenschlächter ?

    Oder auch kein Nennenswertes in z.B. Thailand, wie ein Blogmitglied von dort hier öfter berichtet ?

    Kein Gruß

  51. @#47 lorbas
    „Es geht auch freundlicher“
    War ja nicht bös gemeint.

    @#21 LaraCroft
    Entschuldigung! Aber bitte demnächst im Archiv überprüfen, ob das Thema bereits behandelt worden ist. Normalerweise werden „Kracher“ hier immer behandelt und das sogar sehr aktuell, da wir hier viele Spürnasen haben. Ich gehe auch zu den Spürnasen.
    Es ist ja kein Problem die Studie (unter OT) wieder anzusprechen, aber bitte dann etwas kürzen.

    Ich wollte PI hierüber ohnehin einmal aufmerksam machen, da lange Beiträge ohne Absätze meist doch sehr störend sind und hier nichts zu suchen haben.
    Schließlich verfolgen wir hier alle das selbe Ziel. Wenn man die Kommentare überfliegen möchte, so wird das durch lange Kommentare erheblich erschwert…

    Ich schreibe gerade auch zu viel und verbleibe mit freundlichen Grüßen

  52. @ #27 Mahner (28. Jul 2010 18:28)

    Unfaßbar!!!
    Der irakische Bereicherer soll in seine Heimat zurückkehren und dort mal so eine Klage einreichen. Bombenstimmung ist garantiert.

    Giftet nicht gegen die Nutznießer des Systems! Beschwert Euch bei dessen Installateuren!!!

    Don Andres

  53. Man sollte über die Asylberechtigung in den Herkunftsländern befinden; 98% sind nicht Asylberechtigt und die werden wir nicht wieder los wenn die erstmal hier sind.

  54. Was will dieser Moslem-Dödel denn überhaupt hier?? In seinem Land Irak ist eine demokratisch vom Volk gewählte Regierung am Ruder…

    Ablehnen und zurück schicken…

  55. Habe gerade den Steuerbescheid für das vorletzte Jahr bekommen und sehe, daß das Finanzamt uns kräftig ausquetschen wird in nächster Zeit. Wenn ich mir vorstelle, was für einen Scheiß unser Staat mit unserem Geld dafür anstellt, gehe ich an die Decke. Wir dürfen den eigenen Untergang auch noch zwangsfinanzieren.

  56. Der Islam ist doch friedlich, vor was und wem flüchten die eigentlich zu uns?? Asyl ablehnen!!!!!! Warum flüchten die nicht in die Türkei zu ihren Glaubensbrüdern?? Weils dort kein Asyl-Geld gibt??

  57. Es ist schon klar, dass jeder der milliarden Euro, den man den meist jungen Männern als Schutzgeld zahlt, den wirklich Bedürftigen, wie den alten Menschen und unseren Kindern einfach weggenommen werden, oder?
    Aber die können sich ja nicht wehren.

    Verfluchtes Pack…

  58. @ #53 Cliff179 :

    An Nordkorea „verkaufen“, äh. für die Entwicklung der Landwirtschaft, u.äh. bezahlen – einfach ZU schön, als das dies jemals wahr werden könnte 🙁

    Offizielle Alternative für alle „Geduldeten“, Nicht-Anerkannten, „Passverlierer“ + neukriminellen Asylsuchenden :

    Sofortige Heimreise ins Herkunftsland, Gefängnis bis zur Abschiebung hier(ehem. Kasernen) ODER Nordkorea !

    WIE schnell würde den Betrügern wieder EINFALLEN, aus welchem Staat sie tatsächlich stammen ?!?
    (Auf jeden Fall SCHNELLER, als ich diesen Satz tippen kann!)

    Man könnte feuchte Träume bekommen… !!

    Leider VOLLKOMMEN utopisch – für immer,

    Alter Jäger

  59. Wenn’s dem Iraker zu wenig ist, muss er sich ein anderes Land suchen das ihm mehr bietet! Kurzen Prozes machen. Raus!!

  60. @ #67 schmibrn :

    Nein, sie können sich nicht wehren !
    Das ganze Volk kann sich – Dank parteien-demokratur – NICHT wehren !

    Deshalb macht man mit uns das, was man mit uns macht…

    …geduldete, unterdrückte, überwachte, bespitzelte, geknebelte, impotente, ausgepresste GÄSTE im eigenen Land…

    Fein, gelle ?

    Alter Jäger

  61. Schon komisch. In China haben Arbeiter, die monatlich ca. 240 Stunden arbeiten, ein Monatseinkommen von 100- 150 €. Und es reicht. In Deutschland aber kommen Drogendealer und Straßenräuber nicht mal mit dem zusätzlichen Taschengeld von 250 € hin. Den Luxus, hier Herrenmenschen zu züchten, können wir uns nicht leisten. Raus damit, aber sofort!!!

  62. Asyl sollte abgeschafft werden. Uns gibt man ja nicht mal im eigenen Land Asyl. Und viele der Asylbewerber dealen und töten damit unsere Kinder. Denke da an den im Dessauer Polizeigewahrsam verbrannten Oury Jalloh. Der Typ war Dealer, hat deutschen Kindern Drogen vertickt und gehofft, mit Anzünden der Knastmatratze aus dem Knast zu kommen. Als er tot war, heulten die linksgrünen Verbrecher. Als der seine Drogen vertickte, hat keiner von denen geheult. Oder in Hamburg…da laufen ja auch hunderte Asyls rum, die Drogen verticken. Oder die K*****, alles Kurden, Türken, Araber und N.ger, die in der Hasenheide dem Mädel dreckigen Stoff verabreicht und die dann in `nen Koffer gepackt und abgefackelt haben. Ich würde bei Nachweis von Dealertätigkeit das Asylverfahren sofort beenden und die Typen abschieben. Das ist alles so widerwärtig, dass man nur noch ausspucken kann.

  63. Wohnen und Essen gratis.

    Taschengeld ist auch genug vorhanden.

    für Kleidung wird gesorgt.

    Fernsehen und Internet steht auch zur Verfügung.

    Gebühren und Strom gibts auch gratis.

    Dürfen auch Inländer um Asyl ansuchen?

  64. Das Landessozialgericht in Essen hatte über die Klage eines alleinstehenden Irakers zu entscheiden, der in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber untergebracht ist.

    Von wem wird dieser Iraker im Irak eigentlich verfolgt?

    Von Saddam Hussein?

    Ist doch nicht möglich. Der ist doch tot.

    Oder vielleicht von der „demokratisch“ gewählten Regierung im Irak?

    Mhmmm…..dann hätten die Amerikaner aber etwas falsch gemacht, und „unser“ Asyl-Iraker sollte sich besser in Washington beschweren.

    Oder nennt man das Arbeitsteilung? Die USA bomben den Irak in Grund und Boden und Deutschland „darf“ im Gegenzug die Flüchtlinge „asylieren“.

  65. In Anbetracht der Tatsache, dass unsere Sozialsysteme ohnehin kurz vor dem Kollaps stehen, spielt es nun auch keine Rolle mehr, was das Bundesverfassungsgericht zur Höhe der Leistungen zu sagen hat. Das Gesundheitssystem erweist sich als nicht länger finanzierbar, die Rentengarantie wird in Frage gestellt, Hartz IV ist ein Faß ohne Boden und der ungebremsten Zuwanderung von Asylanten aus aller Welt wird dennoch kein Einhalt geboten – das muss irgendwann im Desaster enden. Wenn die Höhe der Zahlungen tatsächlich als zu gering angesehen wird und infolgedessen steigt, wäre das doch nichts weiter als ein bißchen Leichenfledderei am dahingeschiedenen deutschen Sozialstaat, den es in seiner einstigen Form ohnehin schon nicht mehr gibt.

  66. Ich hab neuerdings das Gefühl, WELT-Online schreibt solche Horrorgeschichten nur, um PI zu provozieren.

  67. Wenn es zu wenig ist gibt es noch circa 197 Staaten auf diesem Planeten in denen man ja auch mal versuchen könnte für Lau so ein Leben zu führen…..
    ….warum kommen die denn alle hierher wenn es so doof bei den Kartoffeln ist?

  68. Hab grad mal nachgeschaut, Die Grünen haben derzeit 49.505 Mitglieder, etwa genauso viel wie PI Leser am Tag hat. Könnten wir damit nicht bis 2013 eine alte seriöse Partei „übernehmen“ und zur BTW antreten ?

  69. #80 Wintersonne (28. Jul 2010 20:19)
    Wenn die Höhe der Zahlungen tatsächlich als zu gering angesehen wird und infolgedessen steigt, wäre das doch nichts weiter als ein bißchen Leichenfledderei am dahingeschiedenen deutschen Sozialstaat, den es in seiner einstigen Form ohnehin schon nicht mehr gibt.

    Zumidest für autochthone Deutsche nicht. Man darf sich gar nicht vorstellen, wie es ist, wenn man entgegen aller Erwartungen doch seinen Job verliert und dann mit jedem Sozialhilfejunkie oder Zugewanderten auf ein Niveau fällt, eher noch tiefer, da Ausländer wohl kaum ihren Immobilienbesitz im Ausland bei hiesigen Behörden angeben. Kenne da Fälle…

  70. Soso, 225 Teuros allein zum Leben sind menschenunwürdig. Darf ich als Steuerzahler auch klagen, daß zu viele Sozialversicherungsbeiträge und Steuern von meinem Einkommen abgezogen werden und mir nach Abzug von Miete, Heizung, Strom, Telefon, Versicherung, Praxis- und Rezeptgebühr etc., die ich selbst zu tragen habe, nicht wesentlich mehr zum Leben verbleibt? Von Tag zu Tag steigt meine Unlust, für diesen Sch***staat überhaupt noch aufzustehen, arbeiten zu gehen und Steuern und Sozialabgaben zu zahlen. Und woher hat ein Asylbewerber – die Betonung liegt auf Bewerber, der auch abgelehnt werden kann – das Geld, wenn es doch menschenunwürdig niedrig ist, solch eine Klage zu initiieren?

    Ich würde eher sagen, daß das Taschengeld noch viel zu hoch angesetzt ist. Vor allem sollte mal definiert werden, was unter einem menschenwürdigen Leben zu verstehen ist. Meine persönliche Definition ist – ich habe ein Dach über dem Kopf, Kleidung und Lebensmittel und genieße die Freiheiten des Gastlandes. Das sichert mir die Existenz, auch wenn ich damit keine großen Sprünge machen kann. Es gehört zu keinem menschenwürdigen Leben, einen LCD-Fernseher statt eines Röhrenbildschirms zu haben, das ist Luxus, den man sich entweder leisten kann bzw. will oder eben nicht. Demnächst ist auch menschenunwürdig, am Flughafen mit der deutschen Sprache konfroniert zu werden, warum können die Zollbeamten nicht jede Sprache der Welt, um so eine Willkommenskultur zu schaffen?

    Wer hier Asyl beantragt, sollte mehr als froh sein, nicht mehr (politisch?) verfolgt zu werden und eine Lebensgrundlage zu haben (Unterkunft, Kleidung, Lebensmittel). Sollte einem Asylbewerber dieses menschenwürdige Hilfsangebot nicht behagen, kann er sein Glück gerne in anderen Ländern suchen, sich hier aber nicht durch die Instanzen klagen. Denn es geht dem Asylbewerber hier wesentlich besser, als in seinem Heimatland, zumal er hier ja auf alles mögliche gleich einen „Anspruch“ hat.

  71. Wir kennen die Qualifikation des klagenden Irakers nicht. Wir wissen auch nicht, ob er arbeiten möchte.
    Der Punkt ist, dass ein Asylsuchender nach dem Gesetz in Deutschland NICHT ARBEITEN DARF.

  72. #87 sunsamu (28. Jul 2010 20:57)

    Der Punkt ist, dass ein Asylsuchender nach dem Gesetz in Deutschland NICHT ARBEITEN DARF.

    Der arme Iraker. Nicht arbeiten? Das ist ja schrecklich.

    Und er bekommt ausser Essen, Kleidung, Wohnung usw. „nur“ 225 Euro Taschengeld. FÜRCHTERLICH.

    Dabei wurde er im Irak wahrscheinlich nur geteert und gefedert und ab und zu mal in die Luft gesprengt.

  73. Also bei all der Aufregung sollten die ganzen erregten Schreiber hier mal nicht vergessen, dass es im Irak eine CHRISTLICHE MINDERHEIT gibt bzw gab. Von der Deutschland jetzt einige Tausend aufgenommen hat und vlt noch mehr aufnimmt.

    Seit Sadam gestürzt ist und nicht mehr der Staat den Terror gegen seine Gegner macht, sondern Muslime sich gegenseitig und eben die Christen umbringen – besteht schon ein Grund für Christen das Land zu verlassen. Wo sollen Christen hingehen, in den Iran, Saudi-Arabien, Türkei, etc pp ??? Das wird nichts….

    Zu Recht kann man natürlich beklagen, dass solche Leute klagen. Und fragen, ob die Asylbewerber wirkliche Asyl verdient haben, ist meiner Meinung auch angebracht… kenne selbst genug Leute, die mir offen, die Gründe ihres Kommens, nennen, das ist dann selten Verfolgung…

    Das Geld sollte sicher reichen, was Asylanten bekommen – ist nicht viel, solls aber auch nicht sein!

    Wenn ich mir mal die Lebensmittelpreise bei ALDI ansehe, dann kommt man mit 225 Euro ziemlich weit.

    Bespiel:

    30 * 0,65 für ne Packung Brot = 19,50 Euro
    30 * 0,29 für ne Packung Mehl(1kg) = 8,70 Euro
    30 * 1 kg Kartoffeln ca. 50 ct = 15 Euro
    4 * Stück Butter ca. 1,10 Euro = 4,40 Euro
    30 * 100g Wurst ca. 1,00 Euro = 30 Euro

    Gesamt: 77,60 Euro – aber wer isst schon täglich ein KG Brot, Kartoffeln und Mehl??? Da bleibt noch ne ganze Menge Geld übrig bis man bei 225 Euro angelangt ist.

    Von dem Geld kann man sich sicher gut ernähren und auch noch andere Kleinigkeit kaufen.

    DAS REICHT ECHT!

  74. Kleiner Nachtrag: Ich kenne ne ganze Menge Studenten aus Osteuropa (bin selbst Student, da ergibt sich das). Die bekommen kein Bafög und haben in der Regel keine reichen Elter, die sie finanzieren oder jahrelang unterstützen. Denen steht nach dem sie ihre Miete bezahlt haben sicher auch nicht mehr zur Verfügung und die heulen auch nicht ständig rum. Das ist ein totaler Witz, dass das Geld nicht reichen soll.

  75. #83 paxi zum WO Artikel. Hat mal jemand ausgerechnet wievielle Steuermilliarden das dem deutschen Steuermichel alles kostet.
    Leser Kommentar zum Won Artikel.
    Den Beitrag von DR.No. 12:51 ist ntürlich schon zensiert. Den gibt es dazu nicht mehr.
    Frau Özkan braucht Ihre Zensurverpflichtung nicht sie funktioniert auch so schon.

    28.07.2010,
    13:33 Uhr
    Avatar von Jürgen Walter

    * (940)
    * (12)

    Jürgen Walter sagt:

    Lest mal alle den Beitrag von Dr. No um 12.51 Uhr: Das sagt alles, hier spricht jemand aus der Realität und ist Arzt in einer Klinik, mehr braucht man dazu nicht sagen. Meine Freundin arbeitet als Ärztin in der Notaufnahme der Berliner Charité, die kann Bücher über das Benehmen dieser „Mitbürger“ schreiben, das geht bis zu Handgreiflichkeiten und sogar bis zur Hinzuziehung der Polizei, um zu schlichten, wir reden hier von einer Notaufnahme, vom Benehmen in den Sozialhilfestellen der Ämter wollen wir gar nicht anfangen.

  76. Wenn ers hier trotz dem für ihn kostenlosen Zugang zur Krankenversicherung und dem für ihn kostenlosen Dach überm Kopf, dem für ihn kostenlosen Bett und dem für ihn kostenlosen Futter menschenunwürdig ist, soll er doch in den Irak fahren.
    Ach? Von da kommt er?
    Warum wohl…vielleicht weils dort ausser Islam gar nichts für Nichtarbeiter gibt?

    Ich kenn Deutsche, die buckeln für 1300,- und weniger Netto Vollzeit und die haben nach Abzug aller Kosten weniger als seine 220,- zum Ausgeben.
    Warum wohl?
    Vielleicht weil wir gerade wegen solchen undankbaren Irakern und anderen fremden, zu alimentierenden Kulturschätzen zuviel von unserer Arbeitsleistung enteignet bekommen?

  77. Lasst sie nur alle rein. Und sich hinterher wieder wundern, wenn wir am Rande eines Bürgerkriegs stehen. Ich sag nur Rostock-Lichtenhagen usw.

  78. Wenn der Iraker es hier so schlimm findet, soll er doch zurück in den Irak. Oder in eines der vielen Nachbarstaaten. Ob nun Christ oder nicht. Das ist doch total Hupe. Nur weil er vielleicht Christ ist, macht ihn das noch lange nicht zum Heiligen. Die dreiste, mohammedanische Einforderungskultur ist ihm jedenfalls schon in Fleisch und Blut übergegangen.

  79. Und für jeder Taschengeld-Erhöhung den diese „Richter“ anordnen gleich die richterliche Pension entsprechend kürzen. Mal schauen ob sie dann immer noch so spendabel sind, die werten Herren.

  80. Und wenn das nicht reicht auch gleich aus der staatlichen Beihilfe werfen. Die bezahlt den Richtern nämlich 80% (!) der privaten Krankenkassenkosten. Steckt sie in die GKV und lasst sie die zu 100% selber bezahlen – so wie das 90% der hart arbeitenden Deutsche auch müssen.

  81. Also wenn ich jetzt meinen deustchen Paß vernichte, über den Libanon wieder hierher zurückkehre, nach etwa fünf Jahren, vorher einen Pinguin geheiratet habe und in einem Camp für Sozialempangs-Austauschschüler dann wieder in Deutschland lande, bekomme ich und der Pinguin diese Segnungen?

  82. Das Asylrecht wird zu mehr als 99% mißbraucht und gehört aus der Verfasssung gestrichen.

    Asyl sollte nur noch vom Bundespräsidenten im Einzelfall (ähnlich wie Begnadigungen) gewährt werden.

  83. Das Gericht hat lediglich festgestellt, dass das benötigte Existensminimum „ins Blaue hinein“ geschätzt wurden. Ob der Bedarf zu niedrig ist, steht auf einem anderen Blatt.

    Aber schon interesant, wie hier einge gegen Asylanten stänkern. Von einem Leben in Menschenwürde habt ihr noch nie was gehört?

    Und um nochmals klarzustellen, den gleichen Betrag als monatliches Rentenminimum oder als Mindestlohn würde ich keinem Menschen wünschen (auch bei einer mietfreien Wohnung, kostenlosen Krankenvercherung, usw. nicht), um davon leben zu können.

  84. Laut Pfändungstabelle sind 998 Euro für einen verschuldeten Menschen ausreichend.
    Wohlgemerkt für einen verschuldeten Menschen der ARBEITET!!
    Also für jeden der die Selbständikeit riskiert hat und gescheitert ist.
    Für jeden der auf einen Werber reingefallen ist.
    Für jeden der Ratenverträge gemacht hat und arbeitslos wurde.
    Für jeden der ein Auto gekauft hat und es vor der Abzahlung zu Schrott gefahren hat (oder vom Verkäufer beschissen wurde).
    Für jeden der dachte er bekommt die neue Stellung und sich übernommen hat.
    Für junge Menschen die oft nicht wissen wie schnell sie in Knebelverträge rutschen.
    Für jeden der aus Dummheit oder Unfall Schulden gemacht hat die er nicht mehr zahlen kann.

    Warum verdammt noch mal sollen zugewanderte Kulturbereicherer mehr bekommen, als Menschen die hart arbeiten um ihre Schulden zu bezahlen.
    Wenn einem deutschen Schuldner weniger als 1000 Euro reichen müssen. Dann reichen die für einen hergelaufenen Kulturbereicherer auch.
    Es gibt keinen Grund, diesen Leuten mehr zu geben als das was einem Deutschen, der auf die Schnauze gefallen ist zugestanden wird.
    1000 Euro reichen um in Deutschland leben zu können. Es gibt kein Recht auf mehr. Es ist bewiesen das es reicht.
    Ein guter Freund muss damit Leben!!!!
    Also muss es auch diesen Leuten reichen.
    Wie kann ein Mensch der ARBEITET weniger haben als ein zugelaufener der nicht arbeitet.
    Das ist DISKRIMINIERUNG!!!!
    Jetzt der Hammer!!!!
    Weil er eine Woche vor Monatsende völlig pleite war habe ich ihm kurz über Onlinebanking 30 Euro überwiesen.
    Die wurden ihm abgezogen!!!
    Was ist das für eine Welt in der NICHTARBEITENDE Kulturbereicherer mehr Geld haben als ehrlich arbeitende Menschen die Mist gebaut haben.
    Ja, er ist selbst Schuld. Ja, er hat Fehler gemacht. Ja, er hat sich überschätzt. Ja, er hat falsch gerechnet.
    ABER!!! ER bemüht sich seinen Fehler wieder gut zu machen. Er kämpft sich durch.
    ER ARBEITET!!
    Wie kann jemand in Deutschland ohne Arbeit mehr bekommen als jemand der sich auf unsere Kosten ausruht?
    WIE KANN DAS SEIN !!!
    1000 Euro für einen Zuwanderer müssen reichen. Keinen Cent mehr. Alles darüber ist Ungerecht, um nicht zu sagen Verrat an allen Menschen die ARBEITEN!!!!

  85. 224,97€ reichen nicht aus???

    na dann volle Härte…
    Die Asyl-Unterkunft kostet wesentlich mehr, als eine Einraumwohnung. Warum?: sogar wir im Dorf haben ein solches und ich habe es erst die Tage gesehen.
    Sämtliche Briefkästen sind zerstört.
    Der Vorgarten ist komplett zu gemüllt.
    Es handelt sich hierbei NICHT um ein Bretterbau, sondern um ein Mehrfamilienhaus, welches zwischen den anderen gepflegten Einfamilienhäusern pervers heraussticht.

    Was ich sagen möchte: die Mietkosten in voller (ca. 320€ für eine 1 Zimmerwohnung) Höhe bezahlen, mit der Auflage, dass das fremde Eigentum angemessen behandelt wird (beinhaltet natürlich, dass keine Mehrbelegung vom Asyl(betrüger)anwärter ausgeführt wird.

    Eine Grundaustattung und dann den Mindestsatz an Sozialhilfe.
    Davon muss der Strom, Kleidung usw usw selbst bezahlt werden.

    Nach meinen Berechnungen hat er dann weniger als die besagten 224,97€

    btw mein Antrag für meinen amerikanischen Pass läuft.
    bekomm ich den, werd ich Asyl in Deutschland beantragen (Gründe gibts immer) und lebe glücklich bis zum Ende meiner Tage

  86. Damit meine ich 1000 Euro für ALLES
    Miete, Versicherungen, Lebenshaltung, Strom, usw.
    Es gibt diesen Pfändungsfreibetrag (Tabelle Googeln)
    Mehr steht auch keinem Zuwanderer zu.
    Es ist damit amtlich bewiesen, was um Leben reicht.
    Keiner der hier her kommt und um Geld bettelt hat ein Recht auf auch nur einen einzigen Cent mehr.
    Diese Summe reicht zum Leben.
    Das ist amtlich bewiesen.
    Es gibt kein Recht auf mehr.
    Für NIEMANDEN.

  87. Ich kenne im engeren Bekanntenkreis (gottlob bin ich wegen absolviertem Abitur und Diplom selbst davon nicht betroffen) Leute, die trotz Vollzeitarbeit am Ende des Monats KEINE 225.- EUR als „Taschengeld“ übrig haben.

    Wer’s nicht glaubt, der soll mir mal erklären, wie eine ledige Arzthelferin mit einem Nettoeinkommen von ca. 1050.- EUR bei den Immobilienpreisen in Bayern (Miete, Nebenkosten) und dem finanziellen Aufwand für einen für den täglichen Arbeitsweg dringend benötigten Pkw (Klein-/Kompaktwagen), einhergehend mit Kosten für Heizung, Strom, Wasser, Telefon, GEZ, Versicherungen und den selbst zu zahlenden Kaufpreisen für Waschmaschine, Mobiliar, Bekleidung, Schuhe usw. am Ende noch auf 225.- EUR Taschengeld kommen soll????

    Solche bedauernswerten Menschen kriegen vom deutschen Staat ihr „Taschengeld“ dann auch nicht aufgebessert, oder…?

    Aber ein Iraki, der es auf dunklen, meist illegalem Weg nach geflissentlichem „Verlieren“ seines Passes nach Deutschland geschafft hat und fehlerfrei das Wort „Asyl“ stammeln kann, der kriegt natürlich sofort eine erkleckliche Aufstockung seines „Taschengeldes“, nur weil er mal kurz jammert und äußert, dass ihm das „zum Leben nicht reicht“. FRAGE: Welchen „Lebensstandard“ hatte er denn vor seiner illegalen Einreise nach D im Irak…?????

    So viel zum Thema „politisch verfolgt“. „Krimineller Schmarotzer“ trifft hier wohl eher zu – wahrscheinlich sogar dem Nagel genau auf den Kopf.

    M. E. haben diese Asylanten mittlerweile ein Anspruchsdenken, dass einem die Lichter ausgehen. Nach Absetzung von Saddam Hussein und der US-Militärregierung im Irak dürfte ohnehin keiner mehr politisch verfolgt sein, nicht mal theoretisch. Insofern: Allesamt abschieben. Der (angegebene) Grund für ihre Anwesenheit in D ist nicht mehr vorhanden.

  88. OK
    ich gebe zu ich bin ein Nazi 🙂
    Ein Deutscher der Fehler gemacht hat und arbeitet, soll mehr bekommen als ein Kulturbereicherer der nicht arbeitet.
    Ich bekenne !!!!!!
    Ich bin böse. Ich bin ähhh …. Hmmmm … Naja jedenfalls irgendwas Schlimmes.

  89. Nach meiner Scheidung und dem verlorenen Sorgerechtsprozess, den eine LRG-Richterin, die aus der „Friedensbewegung“ kam, zugunsten einer Alkoholikerin entschied bleiben mir nicht soviel ……

  90. @EinSuchender
    ja, du bist voll böse

    @Bruce24
    hier ist kein Platz zum ausheulen, nur weil du Unterhalt für deine egenen Kinder zahlen musst.

  91. Ich bin Student und habe abzüglich der Miete knapp 200€ im Monat zur Verfügung.
    Ich rauche, gehe abends gerne weg und esse nicht jeden Scheiß, und trotzdem bleibt am Monatsende noch was übrig…

    JA WO SIND WIR DENN???

  92. 102 rheinhessie (28. Jul 2010 23:51)

    Das Gericht hat lediglich festgestellt, dass das benötigte Existensminimum „ins Blaue hinein“ geschätzt wurden. Ob der Bedarf zu niedrig ist, steht auf einem anderen Blatt.

    Bist Du blauäugig? Das Gericht hat ganz klar gemeint, dass die Beträge zu niedrig seien, sonst hätte es die Klage nämlich abgewiesen.

    Aber schon interesant, wie hier einge gegen Asylanten stänkern. Von einem Leben in Menschenwürde habt ihr noch nie was gehört?

    Bin ich, sind wir dafür zuständig, dass wir jedem Dahergelaufenen ein wirtschaftliches Auskommen sichern?

    “Wir können nicht der Lastesel für die Armen der Welt sein. […] Der Unmut bei den Menschen ist riesig. Glauben Sie denn, dass die ruhig hinnehmen werden, wenn Millionen Ausländer ungeordnet in unser Land fluten?”
    Georg Kronawitter (SPD), am 7. September 1992 in einem Spiegel-Gespräch

  93. Die Anerkennungsquote in Asylverfahren liegt unter 1%. Also mißbrauchen mehr als 99% der Asylbewerber das Asylrecht.

    Deshalb: Streichung des Asylrechts aus dem Grundgesetz und Asylgewährung nur noch durch den Bundespräsidenten in Ausnahmefällen.

  94. #108 pavaja1 (29. Jul 2010 01:21)
    Danke das hab ich gebraucht 😉

    #110 Valerian (29. Jul 2010 01:44)
    Huch, Du bist ja genauso böse wie ich
    Da kommen die aaaarmen Zuwanderer und brauchen gaaanz dringend Taschengeld.
    Ist doch ein Menschenrecht in Deutschland. Durch die EU bestätigt.
    Und dann kommen Studenten und Verschuldete und beweisen das es auch mit weniger geht wenn man das Hirn einschaltet.
    Uiuiui Valerian, was sind wir doch für böse Nazis. Wie können wir es wagen, für arbeitsscheue Kulturbereicherer auch nur einen einzigen Euro weniger zu fordern als Studenten oder verschuldete Deutsche zur Verfügung haben.
    ooooh ich musss mich schämen. Was bin ich doch für ein böser Nazi, wenn ich fordere, was Dir und meinem Kumpel reicht, muss denen auch reichen.
    Böse Böse Böse Schande über mein Haupt
    🙂
    Wer Ironie findet kann sie behalten 🙂

  95. #111 Spitz

    Bin ich, sind wir dafür zuständig, dass wir jedem Dahergelaufenen ein wirtschaftliches Auskommen sichern?

    Ich sprach von einem menschenwürdigen Leben, die eben ALLEN MENSCHEN zusteht. Ja, auch Asylbewerbern, die vorher in Afrika in einer Blockhütte mit Plumpsklo, ohne Strom und ohne fliessend Wasser gelebt haben.

    Vielleicht solltest Du Dir auch mal das Hartz4-Urteil des Verfassungsgerichtes durchlesen und verstehen, was das Gericht anprangert im Bezug auf Art. 1 Grundgesetz. Dann verstehst Du auch, warum das Sozialgericht die Asyl-Beiträge für verfassungsbedenklich hält.

    Und das die SPD schon lange unsozial ist und Neid-Debatten vom Zaun bricht, ist mir ebenfalls bekannt.

  96. Nochmal:

    Ich, wir, sind nicht dafür zuständig, dass hier jedem Dahergelaufenen ein menschenwürdiges Leben zu steht. Ich weigere mich, mit meinem erarbeiteten Geld, das am Monatsende kaum dafür reicht, dass meine Familie ein menschenwürdiges Leben führen kann, auch noch Asylanten durchzufüttern, die nach Europa gekommen sind, um hier die Asylgesetze auszunutzen.

  97. Diese ganzen Klagen werden sicher auch immer von irgendwelchen Sozialarbeitern und ähnlichen Linken eingeleitet. Wie kommt es, dass Asylbewerber oft scheinbar besser über die deutsche Juristerei bescheid wissen und wie sie etwas durchsetzen, als wir Deutschen selbst?
    Auch wüsste ich nicht, ob ich so einfach in anderen Ländern wie Polen, Niederlande oder Italien Sozialhilfe oder Arbeitslosenhilfe beantragen könnte, um mich aushalten zu lassen.

  98. #115 Spitz
    Es tut mir leid, wenn Dir und Deiner Familie das Geld nicht reicht, aber das ist ein anderes leidiges Thema, dass die Löhne mehr und mehr nach unten gedrückt werden oder Unternehmer eben nicht mehr zahlen können.

    Das BVG wird letztendlich entscheiden, wir werden uns diesen Urteil fügen müssen, zu welchen Gunsten und Ungunsten es auch immer ausfallen wird. Ob sozialer Neid, Ausländerhetze und dergleichen aber wirklich dann noch von Vorteil sind, bezweifle ich doch sehr stark.

    Gute Nacht

  99. @rheinhessie

    Mit Parolen der LINKE gegen die bösen Unternehmer, die angeblich die Löhne nach unten drücken würden, sich aber auch nur im weltweiten Wettbewerb behaupten müssen, ist es nicht getan. Die Sozialabgaben (RV,AV,PV), Krankenversicherung und die Steuerlast sind die eigentlichen Lohndrücker!

    In Holland kostet die Zuwanderung 15 Milliarden Euro pro Jahr – wie hoch wird dann der Betrag wohl in Deutschland sein: 30 Milliarden? 60 Milliarden? Und das pro Jahr! Damit könnte die Steuer- und Sozialabgabenlast schon ganz erheblich sinken, so dass sich meine Familie auch mal einen gemeinsamen Urlaub leisten könnte.

  100. @EinSuchender (war eh Spass, wegen böse)und
    @Valerian,

    meine beiden Söhne sind in der Lehre 3. und 1. Lehrjahr
    Was meine Tochter betrifft (wird jetzt nach den Sommerferien eingeschult) weiss ich noch nicht, denn studieren und Weiterbildung wird wirklich schwierig.

    Trotzdem bin ich froh meine Kinder gut erzogen zu haben.

  101. @nr 5
    Ja, ich weiss wie das ist. Bin selbst (noch) Student. Was meinst Du was los wäre, wenn mehr Menschen mit Statistiken umgehen koennten!
    Bsp.: http://www.bpb.de/wissen/IRICD3,0,0,Bev%F6lkerung_mit_Migrationshintergrund_II.html

    Dort sehen wir, dass es 18,6% aller Einwohner MIgrationshintergrund besitzen.
    ABER: 54,4% (!) aller in Deutschland „Sozialhilfe“ beziehenden Menschen sind Menschen mit Migrationshintergrund.

    Würde man diese Menschen ausschaffen, wie es die Schweizer nennen, so hätten wir die Kosten für Sozialhilfe um 54,4% gesenkt (ich machs mir mal einfach und unterstelle einen linearen Kostenverlauf). Die Kosten lagen 2008 bei 19,8 Mrd EUR http://www.welt.de/politik/deutschland/article4399725/Ausgaben-fuer-Sozialhilfe-deutlich-gestiegen.html

    Wobei man auch hier vorsichtig sein muss, denn ne Menge Holz geht für die Eingliederung von Behinderten drauf.

    Dennoch, es fällt auf dass die MiGHiGus den Sozialstaat schröpfen. Man stelle sich allein nur hier Einsparungen von niedrig angesetzten 5 Mrd EUR pro Jahr vor. Auf die 40.000000 Erwerbstätige verteilt ergibt sich eine rechnerische Einsparung von 125 EUR pro Jahr und Ewerbstätigem. Stell dir vor, jeder Deutsche bekommt 125 EUR Weihnachtsbonus.

    Andere Einsparungen sind nicht mitgerechnet!

  102. Die deutschen Flüchtlinge, die nach dem Krieg aus den Ostgebieten geflohen waren, hätten sich über diese “menschenunwürdigen” Zustände gefreut.

    So man sie denn überhaupt erst hineingelassen und nicht unter Hinweis auf Artikel 11 II. GG ihren sowjetischen Henkern ausgeliefert hat, weil „eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten sntstehen würden“.

    Jaja, die Scheiß-Kartoffeln. Denn auch sonst war bei ihnen möglich, was bei den Schätzchen nie möglich war und wohl auch nie möglich sein wird:

    Der hier zu nennende klassische Fall ist das Gesetz zur Notaufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet vom 22.8.1950 . Dieses Gesetz befaßt sich mit der Regulierung des damals sehr starken Flüchtlingsstromes aus der sowjetischen Besatzungszone oder dem sowjetischen Sektor von Berlin. Es schränkte die Freizügigkeit dieser Deutschen in mehrfacher Hinsicht unter Berufung auf Art. 11 II. GG empfindlich ein. Zum einen wurde generell der Zuzug ins Bundesgebiet grundsätzlich verboten und von einer besonderen Erlaubnis abhängig gemacht (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt)…

    Der Umstand, daß ein Sowjetzonenflüchtling der Fürsorge (später Sozialhilfe) zur Last gefallen wäre, hätte nach Verfassungsrecht (in der Regel nicht nach dem Notaufnahmegesetz) ausgereicht, ihm selbst dann den Daueraufenthalt in der Bundesrepublik zu versagen, wenn er in der Sowjetzone politisch verfolgt war… Die Einführung eines Verbots mit Erlaubnisvorbehalt hat das BVerfG mit Sätzen gerechtfertigt, … die hochaktuell sind:

    „Ein Flüchtlingsstrom kann nicht so reguliert werden, daß man zunächst allen die Aufnahme gewährt und erst später den einzelnen über das Bundesgebiet sich zerstreuenden Zuwanderern nachgeht. Vielmehr ist es erforderlich, die Massenbewegung in einer Weise abzufangen, die die Möglichkeit gibt, zu einer Entscheidung über das Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 11 II. GG im Einzelfalle zu kommen und diese gegebenenfalls auch durchzusetzen. Eine bloße Registrierungspflicht würde keinesfalls genügen; vielmehr muß die Freizügigkeit innerhalb des Bundesgebietes zunächst für die Dauer des Verfahrens allgemein versagt, praktisch also suspendiert sein.“

    Aus: Neue Juristische Wochenschrift
    Heft 35, 34. Jahrgang, 26. August 1981, Seite 1857 – 1862, Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Philip, Mannheim: „Ist das Grundrecht auf Asyl verfassungswidrig?“

    Wie sich die Zeiten doch ändern… oder einfach nur die Schutzsuchenden?

    https://www.xing.com/app/profile?op=myprofile

  103. #124 Ausgewanderter (29. Jul 2010 09:14)

    Nachtrag:

    Besagtes Gesetz wurde Ende 1950 beschlossen. Wie schrieb doch der Taxi-Fahrer? Man müsse das deutsche Volk ausdünnen. Besagtes Gesetz war der erste Schritt in diese Richtung. Denn keine fünf Jahre später brauchte man urplötzlich händeringend Gastarbeiter:

    1955 Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Italien

    1960 Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Spanien

    1960 Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Griechenland

    1961 Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei

  104. #14 Joschua76 (28. Jul 2010 18:13)

    Man sollte hier nicht dem törichten Versuch der Nationalisten aufsitzen, das Asyl generell zur Disposition zu stellen.

    Doch, in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung in jedem Fall!

    Das Neutralitätsgebot muß dringend hinaus! Danach darf der Staat nicht darauf schauen, wer aus welchem Grunde politisch verfolgt wird. Und weil das so ist, betteln Mörder und Drogenhändler in unserem Land um Einlaß. Sind sie drin, stellen sie Forderungen auf.

    Chomeini konnte von Frankreich aus die islamfaschistische Revolution einleiten, deretwegen jetzt ständig Verfolgte in Europa anklopfen.

    Der Schlächter Öcalan hätte in Deutschland Anspruch auf Asyl gehabt und auch deswegen während seiner Flucht angefragt. Er bekam es nur deshalb nicht, weil er auch in Absurdistan in den Knast gegangen wäre und man deswegen Kurden-Randale befürchtete.

    Ja, ich stelle das gegenwärtige Asylrecht in Frage, und zwar massiv. Auch deswegen, weil diese Unschuldlämmer, statt froh zu sein, Aufnahme gefunden zu haben, fordern, fordern und nicht leisten, und auf Euch alle spucken!

  105. Kein Wunder, Deutschland macht es auch einigen Leuten zu einfach. Schade eigentlich.

  106. Unser Problem sind weniger die Folgen, also unerwünschte Zudringlinge.:mrgreen:

    Das Problem liegt bei denen, die uns diese Probleme bescheren:
    Linksgerichtete Politiker aller Couleur, Linksmedien, Gutmenschen, linke Justiz, linkschristliche Kirchenvertreter. EU.
    😯
    Dass es irgendwann überläuft, das Fass der fordernden Nichtsnutze, einige wenige wirklich Asylberechtigte nehme ich ausdrücklich aus, ist nur eine Frage der Zeit.

    Wie schrieb jüngst die FAZ? „Sie sind nicht weniger begabt, weil sie nicht gefördert werden, sondern weil bereits ihre Eltern durch schlechte Schulleistungen auffielen.“
    Nichts gegen wertvolle Mitglieder unserer Gesellschaft. Statt dessen: Zuwanderung der Unterschicht. 😮
    Volksverhetzung in der FAZ, wie angeblich bei dem tapferen Sarazin, oder ein Rest an Wahrheit und Meinungsfreiheit?
    Das, was die oberpeinliche Türkenministerin so stört?
    Wird mit den Zudringlingen so verfahren wie mit Andersgläubigen oder Atheisten in Arabistan oder in den Mordstaaten weiter nordöstlich?
    Großer Gott!

  107. Die Asylanten wissen mehr über die Sozialleistungen des Staates als die Bürger je erfahren werden. Wer macht sie denn so schlau? Die Sprache beherrschen sie nicht, aber das Sozialamt finden die mit verbundenen Augen.

  108. Ich glaub ich habe mich verlesen ?

    Ein irakischer Asylbewerber klagt, weil er zu wenig Geld GESCHENKT bekommt !
    Ab nach Hause mit dem Dreckspatz, dann kann er mal sehen was er dort bekommt….

    Das ist nicht mehr mein Deutschland….

  109. Schon 2007 wurden lediglich 0,8 Prozent der Asylbewerber anerkannt.
    Es wird heute nicht anders sein. (Ausgerechnet aus der eu-reifen Türkei kommen mit die meisten Schmarotzer- Warum?)

    Daß diese ungebetenen Gäste mehr Geld bekommen sollen, bejubeln jetzt schon die Aldi, die Lidl, die xyz, die das Geld der deutschen Steuerkartoffeln abkassieren. Und die Vermieter. Denen ist egal, wer die zeche zahlt: Geld stinkt schließlich nicht!

  110. Er klagt … Aha. Ich glaube jeder der Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut hat, rotiert wie ein Kreisel im Grab, wenn er von diesem unverschämten Knülch liest.

  111. Aber schon interesant, wie hier einge gegen Asylanten stänkern. Von einem Leben in Menschenwürde habt ihr noch nie was gehört?

    Und um nochmals klarzustellen, den gleichen Betrag als monatliches Rentenminimum oder als Mindestlohn würde ich keinem Menschen wünschen (auch bei einer mietfreien Wohnung, kostenlosen Krankenvercherung, usw. nicht), um davon leben zu können.

    Als mtl. Rentenminimum oder Mindestlohn hätte ich auch was dagegen. Hier geht es aber um jemanden dessen Asylstatus in Prüfung ist und dieses Geld erhält ! Und bis dieser Status geklärt ist finde ich, dass es genug Geld ist.
    Danach kann dieser sich gern in die Gesellschaft einbringen und Arbeiten und so ein gutes Leben führen.

    Und Nein ich bin kein Großverdiener. Verdiene Vollzeit ca. 1300€ netto. Ziehe ich alle Kosten ab bleibt mir auch nicht viel mehr.
    Hey cool, also führe ich auch ein Menschenunwürdiges Leben,wenns nach Ihrer Logik geht. Bei wem kann ich mich beschweren? Ohhh hätte ich fast vergessen bin weder Asylsuchender noch Anhänger des Wüstendämons…..so ein Sch…..aber auch.

    Also immer schön auf dem Teppich bleiben und nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.

    In diesem Sinne
    Leopold

  112. #135 Leopold I.
    Dir reicht dein Geld nicht? OK, dann such Dir einen besser bezahlten Job, eine billigere Wohnung, weniger Urlaub oder gib halt nicht so viel aus. Wenn du nachweislich zu wenig verdienst, muss der Staat Dir aushelfen (Hartz4 trotz Arbeit). Und wenn Dir die Jobsituation in Deutschland nicht gefällt, dann rede mit den Politikern oder sei selber politisch aktiv.
    Sorry für den Sarkasmus, aber du hast haufenweise Möglichkeiten, Deine Situation zu verbessern. Der Asylant muss das nehmen, was er kriegen kann und kann sich noch nicht einmal dagegen wehren, wenn es nicht gesetzeswidrig ist.

    Und ehrlich geagt, es würde mich nicht wundern, dass es irgendwann mal ein Urteil zu sittenwidrigen Gehältern gibt.

    Soviel zum Äpfel-/Birnen-Vergleich.

  113. #136 rheinhessie (30. Jul 2010 00:41)

    @@
    In Sachen Asyl ist wohl nur das sittenwidrig, das wer als Scheinasylant auftritt….und das sind nun mal 99%, oder bestenfalls mal 94%…je nach Zeitraum. :roll:,der Schuldige ist.!
    Die Scheinasylanten nehmen also nur dem, der wirklich verfolgt ist die Plätze weg, drum sind ja Scheinasylanten so unbeliebt hier. 😯

    Mit den Einheimischen hatt das nichts , aber auch gar nichts zu tun. 😈

    Der größte Fehler ist seid jeher, der…..das man Asyl seid 40 Jahren nur über die Botschaften vergeben hätte sollen, dann wäre so gut wie keine Zwietracht über das Thema hierzulande.

    Gruß

  114. #136 rheinhessie (30. Jul 2010 00:41)

    #135 Leopold I.

    Dir reicht dein Geld nicht? OK, dann such Dir einen besser bezahlten Job, eine billigere Wohnung, weniger Urlaub oder gib halt nicht so viel aus

    Es ist schon gut, dass Sie wenigstens das Wort Sarkasmus noch eingepflochten haben, man hätte sonst denken können, dass alle Ihre Forderungen sehr leicht zuerfüllen seien. Trotzdem glaube ich, dass Sie einer sind der die jetzige Situation in unserem Lande nicht wirklich kennt oder gar begreifen will. Was hier abgeht ist eine ganz klare und sichtbare und gewollte Diskriminierung der einheimischen Bevölkerung und zwar in gesamt Europa. Und als Europäer und als Deutscher gehen meine Interessen und die meiner Familie und meiner Landsleute vor. Im Sinne der Humanität nimmt Europa Flüchtlinge aus der ganzen Welt auf und das ist auch nicht falsch, falsch ist nur, dass wir immer mehr Scheinasylanten die auch als solche gelten im Lande lassen, siehe Härtefallregelung. Wenn Leopold für seinen Unterhalt arbeiten geht, sollte man es ihm nicht verübeln und nicht mit Asylanten auf eine Stufe gestellt werden die eben nichts tun. Es muß schon ein klarer Unterschied herrschen um der Inländerdiskriminierung nicht weiter Vorschub zuleisten. Sarkasmus ist da fehl am Platze.

  115. Sorry für den Sarkasmus, aber du hast haufenweise Möglichkeiten, Deine Situation zu verbessern.

    Die hat der Asylant ebenfalls sobald sein Status geklärt ist. Ich habe jedoch meine Zweifel , dass er genau das tun wird.

    Das wir uns nicht falsch verstehen, ich rede hier nicht von den 1 bis max. 5% der Asylanten die wirklich unsere Hilfe benötigen.
    Diese sind nämlich zufrieden mit dem was wir Ihnen hier als Hilfe anbieten und klagen nicht das sie zu wenig hätten.
    Im Gegenteil, diese tun alles um sich bei uns zu intergrieren und endlich ein Menschenwürdiges leben zu führen.

  116. Die hohe Zahl der Scheinasylanten ist bitter. Es hoffen halt viele auf ein besseres Leben – ich denke, viele Deutsche würden teilweise auch nicht handers halten, wenn sie anderswo die Chance dazu hätten und unter den selben unwürdigen Bedingungen leben müssten wie viele Afrikaner oder Asiaten.
    Gilt in Deutschland nicht die Unschuldsvermutung. Was können die, die rechtsmässig in Deutschland Asyl suchen dafür, dass soviele schwarze Schafe nach Deutschland kommen. Also nimmt man ALLEN ihre Menschenwürde. So jedenfalls die Logik vieler hier im Forum.
    In vielen anderen europäischen Staaten dürfen Asylbewerber ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Diese nehmen den Einheimischen ja auch kaum Jobs weg, schliesslich will ja kein Franzose, Spanier, etc. als Tellerwäscher oder Putze arbeiten. Nein, hier gibt es Stütze vom Staat und da kommt gleich der Sozialneid vieler hoch.
    Und zu guter Letzt: Ausländern (auch in Form von Asylbewerbern) steht genau so ein menschenwürdiges Leben zu wie jedem Anderen; das nennt man auch Humanität.

    @Leopold
    Woher weisst du denn, dass rechtmässige Asylanten sich nicht über zu wenig Geld beklagen? Hast du mal einen gefragt?

  117. #140 rheinhessie (30. Jul 2010 10:06)

    Und nach Ihrer Logik sollen alle die die ein bessereres Leben wollen nach Europa kommen und wie es seit langem geschieht den Lebensstandart für die normal Bevölkerung nach unter schrauben. Das ist Ihnen sicherlich entgangen. Auch franzosen gehen putzen und tellerwaschen genau wie deutsche, aber glauben Sie ruhig was sie schreiben wenn es Sie beruhigt. Mir und Millionen anderen gefällt dieser Zustand nicht und wir wollen etwas ändern, sonst nichts.

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