Nach der Bundesanwaltschaft hat auch die Bundeswehr die Ermittlungen gegen Oberst Klein eingestellt. Damit ist amtlich: Der Befehl zum Angriff auf zwei entführte Tanklastzüge in Afghanistan war sowohl dienstrechtlich wie völkerrechtlich einwandfrei.

Das Hamburger Abendblatt berichtet:

Die Staatsanwaltschaft begründete damals das Fallenlassen der Ermittlungen damit, dass Kleins Handeln nach den maßgeblichen Kriterien des humanitären Konfliktvölkerrechts rechtmäßig gewesen sei. Eine Strafbarkeit sei daher sowohl nach den Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches als auch des allgemeinen Strafrechts nicht gegeben.

Hierauf hatte der Heeresinspekteur die Wehrdisziplinar-Anwaltschaft beauftragt, Vorermittlungen aufzunehmen und zu prüfen, ob das Handeln Kleins dienstrechtlich zu beanstanden sei. Gegenstand der Prüfung war, ob der Oberst mit seinem Befehl im Rahmen der Isaf-Mission gegen die damals gültigen nationalen wie internationalen Einsatzregeln verstoßen hat. Die Vorermittlungen brachten jedoch keinen Hinweis auf ein solches Vergehen.

Vor wenigen Tagen hatte die Bundeswehr mitgeteilt, dass die Familien der Opfer jeweils 5000 Dollar erhalten sollen. Nach Darstellung der deutschen Stellen beinhaltet die Zahlung aber nicht die Anerkennung einer Schuld deutscher Soldaten und begründet auch keine weiteren Rechtsansprüche.

Ganz abgeschlossen ist der Fall indes noch nicht, da sich der Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages noch mit dem Luftangriff beschäftigt. Einen Konflikt innerhalb des Ausschusses musste gestern der Bundesgerichtshof schlichten: SPD und Linkspartei scheiterten mit einer Klage, Guttenberg sowie Ex-Staatssekretär Peter Wichert und den früheren Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan zeitgleich zu vernehmen. Wichert und Schneiderhahn waren nach dem Luftangriff von Guttenberg entlassen worden. Alle drei waren von den Ausschussmitgliedern bereits vernommen worden. Die Oppositionsparteien setzten sich jedoch dafür ein, die Zeugen nochmals gemeinsam zu vernehmen, um angebliche Widersprüche aufzuklären. Der Antrag war von Union und FDP abgelehnt worden, woraufhin SPD und Linke vor Gericht gezogen waren. Die Richter urteilten jetzt, dass der Ausschuss mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen eine Gegenüberstellung ablehnen darf.

Bleibt zu hoffen, dass auch SPD und Kommunisten irgendwann einsehen, dass ihr gemeinsamer Krieg gegen unsere Bundeswehr verloren ist. Oder wenigstens diese Schlacht. Und jetzt, da alles vorbei ist, darf sich auch die Kanzlerin ruhig wieder neben den zu Unrecht Beschuldigten stellen – wie einst beim Truppenbesuch im Jahre 2001 (Foto).

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41 KOMMENTARE

  1. Wenigstens mal eine gute Nachricht für heute. Ich bin mir aber nicht sicher, wer neben dem General auf dem Foto ist: Angela Merkel oder Claudia Roth (nach einer kleinen chirurgischen Gesichtskorrektur). 😉

  2. Naja, bald gibt es nur noch 165.000 Soldaten, die Bundeswehr ist dann kleiner als die NVA des Gysi-Ernst-Unrechtsstaates „DDR“, RAF-Ströbele kann jubeln über „Frieden abschaffen durch immer weniger Waffen“!

  3. Spiegel, TAZ, Süddeutsche,FRundschau und ARD toben….die wollten den Klein hängen sehen !

  4. SAMUEL.
    Marburg
    Mann lebensgefährlich verletzt
    Ein 25 Jahre alter Mann aus dem Landkreis wurde nach Auskunft der Polizei bei einer Schlägerei am Samstag in den frühen Morgenstunden lebensgefährlich verletzt.

    Marburg. Die zwei Täter, ein 19-Jähriger und ein 20-Jähriger aus Marburg, wurden am Samstagabend in der Stadt festgenommen. Der Haftrichter erließ Haftbefehl. Ein dritter Mann wurde wieder auf freien Fuß gesetzt. Seine Tatbeteiligung sei noch nicht ganz geklärt.

    Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei gerieten drei bis vier Männer am Samstag gegen 4.30 Uhr in einer Kneipe am Wehrdaer Weg in Streit. Ein Türsteher warf sie aus der Gaststätte. Vor der Gaststätte prügelten die Täter auf ihr Opfer ein und traten dem am Boden liegenden mehrfach gegen den Kopf. Das Opfer wurde mit schwersten Kopf- und Hirnverletzungen ins Uniklinikum eingeliefert.

    Die Polizei erfuhr erst am Samstagvormittag durch die Mutter des Opfers von der Schlägerei. Die Ermittlungen dauern an.

    Leider wurden zu diesem Artikel so viele hasserfüllte und Unterstellungen enthaltende Kommentare abgegeben, dass die Redaktion die Kommentarfunktion abgestellt hat.
    http://www.op-marburg.de/Lokales/Marburg/Mann-lebensgefaehrlich-verletzt

    Habe eben folgende e-mail erhalten: „Ich habe eben erfahren, dass der Samuel (der von Zigeunern an der Bremsspur niedergeknüppelt wurde) im Sterben liegt. Die Geräte wurden abgeschaltet.“

  5. Damit ist amtlich: Der Befehl zum Angriff auf zwei entführte Tanklastzüge in Afghanistan war sowohl dienstrechtlich wie völkerrechtlich einwandfrei.

    Jetzt müsste die Bundeswehr nur noch die Zahlungen des deutschen Steuerzahlers an die Talibanhelfer wieder zurückfordern und den Dorfbewohnern eine Rechnung schreiben, für das geklaute Benzin!

  6. Afrika: Im islamischen Tansania werden Albinos an Zauberärzte verkauft und geschlachtet

    Im islamischen Tansania gibt es in der Bevölkerung einen großen Bedarf an weißen Menschen, die von islamischen Zauberdoktoren geschlachtet und von den Mitbürgern als Amulette am Körper getragen werden. Die Körperteile von Weißen sollen Glück, Geld und mehr Spaß am leben bringen – so der Glaube vieler Mitbürger in Tansania und anderen Teilen Ostafrikas. Geschlachtet werden vor allem Albinos (Afrikaner, denen das schwarze Hautpigment fehlt).

    Albinos – weiße Afrikaner. Sie werden in der tansanischen Hauptstadt Daressalaam („Haus des Friedens“) geschlachtet

    Westliche Journalisten berichten nicht über diesen Rassismus der schwarzen rückständigen Mohammedaner im tansanischen Daressalaam („Haus des Friedens“) (Quelle: http://www.msnbc.msn.com/id/38770090/ns/world_news-africa/?GT1=43001 und http://www.akte-islam.de/3.html ).

  7. #11
    Da wird Dolo wieder Gift und Galle spucken
    und PI beschimpfen, dass sie abkupfern. Ist
    doch für alle zugänglich. Oder ???
    Ich stell mir das soeben bildlich vor. Das
    sind doch wilde Tiere. Als Menschen kann man
    Moslems doch nicht mehr bezeichnen.

  8. #11 lorbas (20. Aug 2010 17:25)

    Ich verwahne Sie !

    Bitte sprechen Sie zukünftlich „kultursensibler“

    Sie können doch nicht einfach die „kulturellen Gebräuche“ von anderen Völkern verunglimpfen ?

  9. Ich beglückwünsche den Kameraden Oberst Klein von ganzem Herzen zu dem für uns alle positiven Ergebnis.
    Wen es nach mir ginge, würde ich es mir wünschen, das er die Tapferkeitsmedaille verliehen bekommt.
    Er hat in soldatisch einwandfreiem Handeln das Leben der ihm unterstellten Soldaten gerettet.
    Das verlange ich von einem guten Kommandeur.
    Als alter Soldat salutiere ich vor Ihnen.

  10. von wann ist das foto denn? weil die vogelscheuche neben den oberst so merkwürdig anders ausschaut!

    Von 2001. Steht doch da. Nicht nur Bilder gucken, auch den Text lesen!

  11. Ich habe gestern mein SPARGEL-Abo fristlos gekündigt – wegen eines Artikels zu Oberst Kleins Rehabilitation, der so was von mies geschrieben war, dass einem das große Kotzen davon kam.

    Die Bestätigungsmail erhielt den Hinweis, dass meine Begründung der Redaktion vorgelegt wurde.

  12. Oberst Klein ist erklärt unschuldig.
    Gut so.

    Jetzt muss man mir nurnoch erklären, wie es sein kann, dass unsere? Regierung Entschädigungszahlungen leistet.

    Wenn Oberst Klein unschuldig ist, waren die „Dorfbewohner“ bei den gestohlenen Tankern logischerweise keine unschuldige, neugierige Dorfbewohner sondern Taliban bzw. Talibanhelfer.
    Schuldige Taliban haben keinen Anspruch auf Entschädigungszahlungen.
    Warum wird unser Geld dann trotzdem an deren Angehörige umverteilt?

    Fragen über Fragen…

  13. #14 Irish_boy_with_german_Father (20. Aug 2010 17:31)

    #11 lorbas (20. Aug 2010 17:25)

    „Ich verwarne Sie !

    Bitte sprechen Sie zukünftlich “kultursensibler”

    Sie können doch nicht einfach die “kulturellen Gebräuche” von anderen Völkern verunglimpfen ?“

    Alles klar, Verwarnung angekommen. Werde mich in Zukunft nur noch „Kultursensibel“ ausdrücken 😉

    Dänemark: 55 Prozent haben negative Einstellung gegenüber dem Islam

    Das dänische Meinungsforschungsinstitut Rambøll/Analyse hat im Auftrag der Zeitung Jyllands-Posten eine Umfrage zur Zuwanderung unter Dänen gemacht. Das Ergebnis hat die Redakteure schockiert, denn 55 Prozent der Dänen wollen keine Muslime und keinen Islam mehr in Dänemark haben, während sie gegen normale Menschen als Zuwanderer keine Einwände haben. (Quelle: http://jp.dk/indland/article2152803.ece sowie http://www.akte-islam.de/3.html ).

  14. #21 WahrerSozialDemokrat (20. Aug 2010 19:06)

    Wer die Bilder schon wieder vergessen hat:

    WSD-Film: Du sollst nicht stehlen!
    http://tinyurl.com/26t48e3

    So far, so good!

    Gutes Video! Es zeigt wie es Talibanunterstützer, Frauensteiniger, Christenhasser, usw. ergeht, wenn sie Tankwagen stehlen um evtl. Selbstmordattentate im Namen ihrer Affenreligion zu begehen!

  15. Was für ein geiles Bild von damals noch Herrn Oberstleutnant Klein und Ons-Angie bevor sie auf die Schönheitsfarm in Berlin-Mitte kam.Die Symbiose zwischen BW und Politik wir klar deutlich !

  16. Was ist denn dieses Ding neben Oberst Klein.
    Eine geheime Waffe vielleicht?
    Auf jeden fall der Beweis dafür daß Abschreckung auch nichtnuklear funktionieren kann.

  17. Wie geht das denn zusammen???

    „Eine Strafbarkeit sei daher sowohl nach den Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches als auch des allgemeinen Strafrechts nicht gegeben.“

    „Vor wenigen Tagen hatte die Bundeswehr mitgeteilt, dass die Familien der Opfer jeweils 5000 Dollar erhalten sollen. Nach Darstellung der deutschen Stellen beinhaltet die Zahlung aber nicht die Anerkennung einer Schuld deutscher Soldaten und begründet auch keine weiteren Rechtsansprüche.“

    Aber sich erst noch mal schnell vor den Entscheidungen mit vorauseilendem Gehorsam für schuldig bekennen – wohlwissend, dass Zurückrudern immer schwer ist.

  18. Der Ehrenmann und die STASI-Spitzel vor einem Leopard-Kampfpanzer. Viel größer kann man Gegensätze überhaupt nicht darstellen.

  19. IM Erika ist nicht mehr zu ertragen! Genau so häßlich wie unfähig. Geh zurück zu Agitation und Propaganda! Und lass den Oberst in Ruhe. Keine Spitzel in der Bundeswehr.

  20. Wie ich schon früher sagte: Untadeliger Offizier!
    Das Schlimme ist nur, daß die Politik es heutzutage wagen kann, auf solche Männer zu Spucken.
    Aber das ändert sich auch noch…

  21. Gute Nachrichten. Jetzt muss nur noch die Bundeskanzlerin die 5000X100undebbes Euro Entschädigungszahlung aus ihrem eignen Geld wieder in die Bundeskasse legen. Veruntreuung ist nämlich strafbar und verpflichtet zum Schadensersatz.

  22. Das Problem mit dem Spiegel ist, dass sie es einfach nicht lassen können wertende Nachrichten zu bringen!

    Würden die einfach nur neutral und unvoreingenommen über Geschehnisse in der Welt berichten, wäre das Magazin ja durchaus kaufbar. Aber leider spielen die stets Kleinpolitiker, und versuchen ihrer Leserschaft zu oktruieren, was diese von bestimmten Dingen halten sollen.

  23. Der Befehl zum Angriff auf zwei entführte Tanklastzüge in Afghanistan war sowohl dienstrechtlich wie völkerrechtlich einwandfrei.

    Ist doch klar, sonst hätte O Klein den Waffeneinsatz doch gar nicht erst angefordert.

    Nach Darstellung der deutschen Stellen beinhaltet die Zahlung aber nicht die Anerkennung einer Schuld deutscher Soldaten und begründet auch keine weiteren Rechtsansprüche.

    Entscheidend ist, was die Afghanen glauben, ihr Dummbatzen und sonst nichts! Und die glauben, da kann künftig noch viel mehr rausgeholt werden. Deutscher Gutmenschen-Michel in Reinkultur…

  24. Da lach ich mir den Arsch ab!
    Das Geld wird von den Taliban wieder eingesammelt und davon neue Waffen gekauft. Wie blöd kann eine Regierung nur sein…. und das mit unseren Steuergeldern.

    AAaahh Herrn O Klein kann noch nichteinmal falsches Verhalten im Dienst vorgeworfen werden und diese Dummköpfe, die im Kriegsgebiet nachts um halb eins Benzin klauen gehen, erhalten von uns Geld.

    Was bekommen wir denn von unseren Politikern und Abgeordneten für Ihr ständiges Fehlverhalten, ihre schlechte Politik ???

    Wir Depperle bezahlen dies jedesmal mit Steuererhöhungen!!! So sieht’s aus!

  25. #8 Feuersturm (20. Aug 2010 16:43)
    Was ist das denn für eine Frau neben dem
    Herrn Oberst( Oberstleutnant ) ???

    Frau Ferkel

  26. Da die ermittelnden Kreise sich gar nicht so schnell zwischen vorgegebenen Meinungen entscheiden können und hier täglich von 68links bis 68rechts gewechselt wird ist auch in Zukunft für die Soldaten welche in Afghanistan einem im Kern doch sicher friedlichen islamischen Land , nichts zu erwarten -hinfahren sich erschiessen lassen und möglichst unauffällig die Toten deutschen Soldaten verschwinden lassen heisst doch die jetzige Devise.Wer natürlich die nachts um drei Benzin aus Armut klauende Bevölkerung entschädigt wird keinen Krieg gewinnen der nicht mal Krieg heissen darf.Ob eine afghanische hauptsächlich aus Analphabeten bestehende Bevölkerung unbedingt an unserem Rechtssystem teilhaben muss was dort wegen Scharia verachtet wird ist an sich schon so idiotisch das man sich fragt ob ein Aufenthalt für die verurteilenden deutschen Juristen in Somalia , Sudan oder auch Afghanistan nicht günstiger wäre und auch Zukunfts orientierter….?

    Eine herausragende Leistung wäre wenn diese Juristen mal nachfragen würden warum die Scharia keine Fatwa gegen das Töten von Ungläubigen bzw Andersgläubigen rausbringt -das würde allgemein den Konflikt in vielen Bereichen auf ein anderes Niveau heben -und ist auf Dauer unausweichlich…nur sollte man nachfragen bevor im eigenen Land in jedem Kuhkaff eine Moschee steht …so als Tip für die Eliten

  27. Wir brauchen noch viel mehr Oberst Kleins in Deutschland ! und im Ausland.
    Auch solche die den Linken und der korrupten Regierung und Frau Ferkel mal den Arsch wegblasen !!!

    Auf dem Bild hätte O.K. Ferkel gleich mal den Marsch blasen sollen !!!
    Aber da war die Kröte ja noch klein !!

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