9/11–Gedenkveranstaltung in Stuttgart

9/11–Gedenkveranstaltung in StuttgartVom Bodensee, aus Augsburg, München, Mannheim, Reutlingen, Nürnberg und Ulm fuhren am vergangenen Samstag islamkritische Bürger in die schwäbische Metropole Stuttgart, um der Opfer des Terroranschlags auf New York und Washington zu gedenken. Insgesamt waren bei der Kundgebung „11.September – Nie wieder“ auf dem Stuttgarter Rathausplatz rund 120 Menschen versammelt.

Der Landesverband Baden-Württemberg der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA hatte die Veranstaltung bestens organisiert. Es wurde ein hochinteressanter Nachmittag mit vielen engagierten Reden, einigen kleineren Zwischenfällen und einem ganz besonderen Gast.

Susanne Zeller-Hirzel, die Jugendfreundin von Sophie Scholl und letzte noch lebende Angehörige der Widerstandsbewegung Weiße Rose, ließ es sich trotz ihrer beachtlichen 89 Jahre nicht nehmen, bei dieser Kundgebung von Anfang bis Ende dabei zu sein. Organisationsleiterin Ilona Schliebs hieß die Freiheitsaktivistin, die schon seit Jahren BPE-Mitglied ist, mit sichtlicher Rührung willkommen:

In der Videozusammenfassung der Veranstaltung sind auch gelegentliche Störungen dokumentiert. Unter anderem wurde Michael Mannheimer während seines Vortrags von einem Moslem verbal bedroht und erhielt nach seiner Rede von einem anderen Moslem eine Morddrohung: „Wir warten auf Dich, Du Christenschwein! Wir schneiden Dir heute noch deinen Kopf ab!“ Da diese Drohung ohne Zeugen erfolgte und im Zweifelsfall Aussage gegen Aussage stand, verzichtete Mannheimer auf eine Klageerhebung bei der anwesenden Polizei, die diesen Vorfall gleichwohl in ihrem Protokoll festhielt. Direkt nach der Gedenkminute skandierte ein knappes Dutzend selbsternannte Antifanten in harmonischer Eintracht mit jungen muslimischen „Friedensaktivisten“ lautstark ihr friedliebendes „Intifada bis zum Sieg“ und „Palästina! Palästina!“

Es kam zu einem Disput zwischen den Störern und einigen Zuhörern der Veranstaltung, in deren Verlauf eine Polizeieinheit zielstrebig einschritt, um die Teilnehmer der BPE-Veranstaltung von den Randalierern abzuschirmen. Die BPE-Mitglieder haben sich am Ende der Veranstaltung bei der Polizei für den Schutz persönlich bedankt.

Video-Zusammenfassung:

Die Eröffnungsrede der Kundgebung hielt Klaus Gebhardt, Vorsitzender des BPE-Landesverbandes Baden-Württemberg.

Der Journalist und Essayist Michael Mannheimer, gerade von einer längeren Auslandsreise aus Thailand und Indonesien zurückgekehrt, lieferte in seinem Vortrag viele interessante Fakten über die Religion des Friedens™ und die Islamisierung des Westens.

Rede Michael Mannheimer Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Ein weiterer Journalist war aus München gekommen: Michael Stürzenberger, ehemaliger Pressesprecher der CSU-München und jetziger BPE-Pressesprecher des Landesverbandes Bayern, erinnerte daran, wie intensiv die Ereignisse des 11. September mit dem Islam zu tun haben.

Rede Michael Stürzenberger Teil 1:

Teil 2:

Benjamin Franz von der „Aktionsgruppe für verfolgte Christen“ sprach über die weltweiten Auswirkungen des 11. Septembers auf Christen.

Die Chemikerin und Übersetzerin Monika Kaufmann berichtete über den großen Einfluss, den islamische Staaten auf den Menschenrechtsrat der UNO ausüben.

Die letzte Rede des Tages hielt der Bundesgeschäftsführer der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA, Conny Meier, gefolgt von einer Schweigeminute für die 2996 Opfer des islamischen Terroranschlages, unter ihnen 12 Deutsche.

Noch einmal besonders stimmungsvoll wurde es zum Ausklang, als die US-Hymne erklang.

Da es schon bei der letzten Stuttgarter BPE-Kundgebung „Gegen Frauenunterdrückung“ Ende April auf dem Schlossplatz Stress mit Gegendemonstranten gab, waren ausreichend Polizeikräfte da, um unsere Sicherheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung zu gewährleisten. Was gewisse Elemente, die ganz bestimmt nichts mit dem Islam oder mit linksextremen Einstellungen zu tun haben, nur zu gerne unterdrücken würden.

Die meisten interkulturellen Diskussionen verliefen zwar hitzig, aber immerhin ohne physische Übergriffe.

Abgesehen von einzelnen Randalierern verhielten sich die meisten anderen anwesenden Moslems friedlich und hörten sich die Reden ruhig an.

Der BPE-Landesverband hatte viele Informationsbroschüren vorbereitet, die aktiv unter den Demonstranten verteilt wurden. Als Zeichen des Gedenkens und in Anlehnung an die Widerstandsbewegung legte jeder der Teilnehmer eine Weiße Rose vor der Gedenktafel mit den Namen der Opfer ab.

Viele von uns sind erst nach dem 11. September 2001 auf die Gefahren durch den Islam aufmerksam geworden. Wer sich anschließend den Koran und die Biographie des Propheten Mohammed durchlas, konnte nur den Kopf schütteln über die gebetsmühlenartigen Beteuerungen der islamischen Funktionäre, die immer wieder stereotyp herunterspulten: „Der Islam hat nichts mit Gewalt zu tun“ und „Islam bedeutet Frieden“.

Das folgende Video hat die PI-Gruppe München produziert. Es zeigt die Apokalypse von New York und dazu viele Koranverse, die exakt zu den schrecklichen Bildern passen. Als wenn die 19 Terroristen diese Verse als wörtliche Anordnung in die Tat umgesetzt hätten. Wir haben dieses Video, das wir am vergangenen Wochenende schon einmal bei PI veröffentlichten, noch weiter ergänzt. Wer diesen Film ansieht, wird nie mehr behaupten können, dass der Terror von New York und die über 16.000 Anschläge seit 9/11 nichts mit dem Islam zu tun hätten.

Nach der Veranstaltung hatten wir noch Gelegenheit, mit Susanne Zeller-Hirzel ausgiebig über ihren Widerstand gegen das Nazi-Regime zu sprechen. Als sie mutig mit ihrem Bruder und den Geschwistern Scholl ihr Leben aufs Spiel setzte, um für die Freiheit zu kämpfen.

In einer Demokratie ist es dagegen viel leichter und ungefährlicher, Widerstand gegen totalitäre Entwicklungen zu leisten. Vielleicht kommen ja nächstes Jahr beim zehnjährigen Erinnern noch mehr Menschen zusammen, um auf der Straße Gesicht zu zeigen gegen Terror und Unterdrückung.

11. September 2001 – wir werden niemals vergessen.

PI-Beiträge zum Thema:

» Düsseldorf gedenkt der Opfer des 9/11-Terrors
» Bericht von der 9/11-Mahnwache in Hamburg

(Text: Michael Stürzenberger / Fotos: Roland Heinrich / Videos: ramadama – ToniWienerle / Videoschnitt: obambi)




TV-Tipp: Hart aber fair trotz Thomas de Maizière

Heute wird in der Sendung „hart aber fair“ (ARD, 21:45 Uhr) einmal mehr über die Integration diskutiert. Selbstverständlich fehlt nicht die Migrantin, die mit ihrem Kopftuch ihre Distanz zu dieser Gesellschaft zeigt und sich wohl ausschweifend darüber wundern darf, dass die Herkunfts-Deutschen sie als fremd empfinden.

(Screenshot: Abstimmungsergebnis der Haf-Umfrage um 21:45 Uhr)

Doch die Diskussionsrunde, die neben dem bislang konzeptionslosen Innenminister Thomas de Maizière noch Alfred Harnischfeger, Fadi Saad aufbietet, hält auch Hoffnungsschimmer bereit. Zusätzlich zum Journalisten Peter Hahne wird auch der Neuköllner Jugendrichter Günter Räcke in die Debatte eingreifen. Räcke wurde schon im Januar 2008 durch die FAZ als jemand beschrieben, der der Sichtweise der verstorbenen Jugendrichterin Kirsten Heisig zustimmt.

Kirsten Heisig und Günter Räcke sind Jugendrichter in Berlin und beurteilten die Situation schon im November 2006 ähnlich. „Wir stellen bei Gewalttaten seit einiger Zeit eine unverblümte Deutschenfeindlichkeit fest“, sagte Heisig damals dem „Tagesspiegel“. Ihr Richter-Kollege Räcke pflichtete bei: „,Scheiß-Christ‘, ,Schweinefleisch-Fresser‘ – das sind Begriffe, die richtig in Mode sind.“

Es sollte daher neben der stur wiederholten – weil ohnehin selbstverständlichen und daher unverfänglichen – Forderungen nach Sprachkenntnissen diskutiert werden, dass von den Problemmigranten viele den Staat und seine Einwohner zutiefst ablehnen. Daher wäre die Frage der Sendung, „Wieviele Einwanderer verträgt Deutschland?“, nur dann zu beantworten, wenn man weiß, wer diese Einwanderer sein sollen.




Türkisch geklont: Virtuelle Mitbürger

Während in Pakistan neue Deutsche noch auf konventionelle Weise erzeugt und bei der Botschaft mit Pässen und Anträgen auf Kindergeld ausgestattet werden, ging ein türkischer Mitbürger in NRW neue Wege. Mittels eines Farbkopierers kann man in Essen auch neue Deutsche machen – jedenfalls solange, bis man erwischt wird.

Der WESTEN berichtet:

Vier Kinder hatte er schon. Aber als er seine Bäckerei zumachen musste, erfand er drei weitere und kassierte jahrelang Erziehungsgeld und Sozialhilfe. Jetzt soll er für drei Jahre ins Gefängnis.

Vor dem Amtsgericht Essen räumte er die Tat ein, allerdings sprach auch die Aktenlage deutlich gegen ihn. Anfang 2005 hatte der aus der Türkei stammende 41 Jahre alte Essener mit einem Farbkopierer aus der Geburtsbescheinigung des Krankenhauses für sein bereits geborenes Kindes ein neues Schriftstück produziert und manipuliert. Damit ging er zum Standesamt, bekam die amtliche Geburtsurkunde. So kamen nach und nach Atah, Ercan und Ömer „zur Welt“. Erziehungsgeld kassierte er, Zuschüsse des Sozialamtes, bekam auch eine größere Wohnung.

Die „Geburt“ von Ömer stand aber unter keinem glücklichen Stern. Das Krankenhaus hatte seine Geburtsstation geschlossen, so dass die dortige „Entbindung“ vom 12. Dezember 2008 dem Standesamt auffiel. Die drei Jahre Haft, die Amtsrichterin Daniela Riedl verhängte, sind noch nicht rechtskräftig.

Die Nachricht beunruhigt. Möglicherweise sind die meisten Türken in Deutschland nur eine virtuelle Fata Morgana aus dem Farbkopierer? Und wer soll dann unsere Renten zahlen?

(Spürnase: Patrick)




Deutsche dem Pass nach

Pass daDer Spiegel weist auf die deutschen Communities im Ausland hin. Aber nicht wie sie auf Mallorca, sondern zum Beispiel in Pakistan existieren. Auch in diesem Land leben eingebürgerte Deutsche, deren dort geborenen und aufwachsenden Kinder keinerlei Bezug zu Deutschland haben, aber qua Geburt deutsche Staatsbürger sind.

Damit die Deutschen im Rahmen der Kontakte mit dem Land ihrer Staatsbürgerschaft keine Verständigungsschwierigkeiten haben, sucht das Auswärtige Amt für die Botschaften und Konsulate nun Mitarbeiter, die neben Urdu auch noch Punjabi sprechen. Deutschkenntnisse stehen einer Einstellung aber wohl nicht im Wege.

Der Spiegel berichtet:

Er wird Geburtsurkunden einreichen, Lebensläufe, einen Brief, in dem er seine Zeit in Deutschland schildert, wie er dort selbst Deutscher wurde. Sie werden von ihm einen Nachweis der Vaterschaft verlangen. „Kein Problem“, sagt Akram, „ich bin ja der Vater.“ Und dann wird er wieder zurückfahren nach Lahore, wieder vier, fünf Stunden im Bus. Nach ein paar Wochen oder Monaten wird er einen Anruf erhalten, sie werden ihm sagen, dass er die bordeauxroten Pässe für seine Kinder abholen kann.

Damit sind auch sie jetzt offiziell Deutsche. Aber warum das alles?

„Ich will die Pässe nur als Rückversicherung“, sagt er. […]

Diese Idee ist allerdings nicht nur bei in Pakistan lebenden Neudeutschen verbreitet. Auch hierzulande sind es zum Teil rein praktische Erwägungen, die zur gnädigen Annahme der deutschen Staatsangehörigkeit führen.

Der Spiegel berichtet weiter:

Asif Akram und seine Kinder gehören zur wachsenden Gemeinde der deutschen Minderheit in Pakistan. Es ist eine Gruppe, die sich erst in den vergangenen dreißig Jahren gebildet hat, seit immer mehr Pakistaner ihr Lebensglück in Deutschland gesucht, dort aber nicht gefunden haben. Eine Gruppe von Rückkehrern, die, wie man im Auswärtigen Amt in Berlin mit Erschrecken feststellt, „kaum oder gar keinen soziokulturellen Bezug zu Deutschland hat und kaum ein Wort Deutsch spricht“. Im Gegenteil, diese Menschen seien fest in der pakistanischen Gesellschaft integriert. „Deren einziger Bezug zur Bundesrepublik ist der Besitz eines deutschen Passes“, sagt ein Beamter.

[…]

Akram kam 2001 nach Deutschland – als Asylbewerber

Der Mann war im Jahr 2001 als Asylbewerber nach Deutschland gereist, hatte dort eine deutsche Frau kennengelernt, kurze Zeit später heirateten sie. Der Verdacht der Behörden, es handele sich um eine Scheinehe, um Akram einen langfristigen Aufenthalt zu ermöglichen, bestätigte sich nicht. Das Gesetz sieht vor, dass ein Ausländer, der drei Jahre lang legal in Deutschland gelebt hat und dessen Ehe mit einem deutschen Partner seit zwei Jahren besteht, einen Antrag auf eine Einbürgerung stellen kann. Dem ist stattzugeben, wenn nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen.

Ohne Ehe hat seit der Reform der Zuwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetze 1999 durch Rot-Gründ jeer Ausländer nach acht Jahren rechtmäßigem Aufenthalt in Deutschland einen Anspruch auf Einbürgerung – vorausgesetzt, er hat keine Straftaten begangen, ist nicht Mitglied einer extremistischen Organisationen und nimmt nicht selbstverschuldet Sozialleistungen in Anspruch. Wer an einem Integrationskurs teilnimmt, kann die Frist auf sieben Jahre verkürzen. Die FDP will diese Zeit auf vier Jahre reduzieren und damit „Offenheit und Aufnahmewillen“ signalisieren.

Akram hat weder Dokumente gefälscht noch hat er einen Schleuser genutzt, er war ja nicht einmal illegal in Deutschland. Ihm hat genützt, dass das Staatsbürgerschaftsrecht trotz hoher Scheidungsraten in der Ehe noch immer eine unerschütterliche, dauerhafte Institution sieht, die allein den Erwerb der Staatsbürgerschaft rechtfertigt. Hat Akram sich schuldig gemacht, weil er die
Möglichkeiten dieser Gesetze ausgeschöpft hat?

„Wir haben überhaupt nichts gegen diese Menschen“, sagt der Beamte aus dem Innenministerium. „Wir wundern uns nur, wenn die Politik solche Gesetzeslücken lässt und sich anschließend darüber beschwert, dass Integration nicht so funktioniert, wie man sich das vorgestellt hat.“ Die rot-grüne Bundesregierung, findet der Beamte, habe “ eine offenere, tolerantere Gesellschaft zum Ziel“ gehabt, aber herausgekommen sei, wie die aktuelle Debatte zeige, „vor allem Frust und Ärger“.

Akram sagt, er habe derzeit nicht vor, nach Deutschland zu ziehen. Von Freunden in Deutschland bekomme er mit, wie aufgeheizt die Stimmung derzeit sei und wie schwer es muslimische Einwanderer derzeit hätten.

[…]

Unüblich scheinen solche Fälle nicht zu sein. Die deutsche Botschaft sucht gerade einen Mitarbeiter, „für die Passstelle der Rechts- und Konsularabteilung auf Vollzeitbasis“, heißt es in der Stellenausschreibung. Der künftige Angestellte soll sich vor allem um eben jene Fälle von Familienzusammenführung kümmern.

Deshalb soll er neben sehr guten Deutsch- und Englischkenntnissen auch Urdu und Punjabi können. Damit ihn alle Deutschen auch wirklich verstehen.

Die FDP scheint mit ihrer Vermutung richtig zu liegen, dass wir unbedingt an unserer Willkommenskultur arbeiten müssen und dazu als erstes die Einbürgerung erleichtern. So jedenfalls der „Innenexperte“ der FDP. Man sollte wohl noch den Außenminister befragen.

(Gastbeitrag von Chamäleon)




Abdel-Samad prophezeit Islam Untergang

Das Schweizer Fernsehen (SF) hat am 8. September in der juristischen Bibliothek des Münchner Rathauses ein Interview mit dem Politologen Hamed Abdel-Samad (Foto r.) geführt, der dem Islam den Untergang prophezeit. Abdel-Samad begründet darin seine schon gegenüber der WELT dargelegte These, der Islam biete für die Probleme der modernen Welt keine Lösungen und könne mit dieser auch nicht versöhnt werden. Eine Sichtweise, die üblicherweise mit dem Vorwurf des Rassismus gekontert wird.

Das Gefühl der moralischen Überlegenheit blockiere die islamische Geisteswelt, da Ideen der Ungläubigen von vornherein als nicht beachtenswert verworfen werden. Abdel-Samad geht aber noch weiter und widerspricht der Idee, der Islam habe in die Verbreitungsländer die Hochkultur gebracht. Vielmehr war es aus seiner Sicht die Offenheit der Muslime zwischen dem 7. und dem 11. Jahrhundert, die eine kulturelle Dominanz für diese Zeit erst ermöglichte und nicht der Islam selbst. Der Beitrag der beherrschten Völker wie der der Perser – und auch der Juden – zu dieser Kultur sei durch die Weltoffenheit möglich geworden. Die ersten wichtigen Städte des Wissens in der islamischen Welt hätten allesamt außerhalb der arabischen Welt gelegen.

Eine These, die in abgewandelter und radikalerer Form auch Ibn Warraq vertritt, der erklärt, die Hochkulturphase der islamischen Welt sei trotz(!) und nicht wegen des Islams möglich gewesen. Genauso gut könne man der Inquisition auch die Leistungen Galileis anrechnen, wie man dem Islam die Hochkulturphase zurechnen könne.

Bei der Migration betrachtet Abdel-Samad die Anspruchshaltung der Muslime als Wurzel der Probleme. Man benötige das Aufnahmeland, verachte es aber gleichzeitig innerlich. Zu Thilo Sarrazin befragt meint der Politologe, dieser habe zu 90% recht, aber seine Gegner würden sich auf die 10% konzentrieren, bei denen er ein „bisschen daneben liegt“. Wenn junge Muslime sich nicht bilden könnten, dann fielen sie dem Land zur Last, was keine Gesellschaft verkraften könne.

Wie PI bereits berichtete, schlägt Abdel-Samad vor, in eine postkoranische Phase einzutreten. Die Unantastbarkeit des Koran stehe einer wirklichen Reform im Wege. Ohne gegen den Koran zu polemisieren oder ohne ihn zu vernichten, müsse sich die islamische Welt von der Vorstellung trennen, dass dies Anweisungen Gottes für das 21. Jahrhundert sind.

Man könne trotz der Hinwendung zur Vernunft in seinem Herzen auch gläubig bleiben, aber solle anderen damit nicht auf der Straße auf die Nerven gehen. Er sei kein Radikaler mehr. Es sei allerdings möglicherweise radikal, in der islamischen Welt, den Gedanken der Vernunft zu verbreiten. Während es im Westen möglicherweise ein Luxus geworden sei, ein Tabu zu brechen, sei dies in der islamischen Welt eine Notwendigkeit.

Man kann Hamed Abdel-Samad, der ein ehrlicher Sachwalter der Interessen beider Seiten ist, bei dieser Notwendigkeit nur Erfolg wünschen. Dieser Wunsch wird aber nicht von allen geteilt. Gegen den Autor wurde bereits eine Todesfatwa ausgesprochen.

Hier das Interview des Schweizer Fernsehens, dessen Moderatorin Nicole Salathé zu anfangs vor Aufregung atem- und kenntnislos über die Sarrazinthesen zu dem aufgrund seiner Herkunft weniger angreifbaren Hamed Abdel-Samad überleitet:

kulturplatz vom 08.09.2010




Interview mit Schwester Hatune Dogan

Schwester Hatune Dogan im Interview mit Wilfried Puhl-SchmidtSchwester Hatune Dogan (Foto l.) gilt als eine Art „Mutter Theresa“ für verfolgte Christen im Irak und anderen islamischen Ländern. Ende August dieses Jahres wurde Sie für ihre Arbeit mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Am Tag nach der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes hielt sie in Mainz einen Vortrag zu ihrem Buch „Es geht ums Überleben, mein Einsatz für die Christen im Irak“ und stand anschließend für ein Interview mit Wilfried Puhl-Schmidt (r.) von der Bürgerbewegung Pax Europa zur Verfügung.

Darin beschreibt sie die erschütternden Schicksale irakischer Christen und wie diese regelrecht geschlachtet und geschächtet werden. Sie habe auch Videos die das beweisen, leider seien aber keine Medien an diesen Aufnahmen interessiert. Bis heute sind Christen in den islamischen Ländern von extremer Verfolgung bis hin zur physischen Vernichtung betroffen. Der Völkermord an den Christen im Irak ist noch voll im Gange. Zu ihrer Arbeit gehört auch eine bizarre Bilanz: „Ich habe 18 Morddrohungen in sieben Sprachen bekommen“, sagt sie.

Hier das Interview:

Schwester Hatune, die in Deutschland studiert hat und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, gehört der syrisch-orthodoxen Kirche an und wuchs mit ihrer aramäischen Muttersprache auf, die bekanntlich auch die Sprache Jesu war. Daher beendet sie auch das Video mit dem Vater-Unser in aramäischer Sprache.

» HAZ: Ordensschwester stellt „Es geht ums Überleben“ vor
» PI: Film von Schwester Hatune über Christen im Irak
» PI: Zeit des Schwertes für irakische Christen




Sarrazin wollte Wulffs Amt nicht beschädigen

Während der öffentlichen Lesung von Thilo Sarrazin am 9. September im Nikolaisaal in Potsdam (PI berichtete) schlug die Agenturmeldung seines freiwilligen Rücktritts aus dem Bundesbank-Vorstand ein wie eine Bombe. Jeder fragte sich: Warum tut er das, wo doch seine Abberufung eindeutig rechtswidrig gewesen wäre? Im Interview mit der BILD-Zeitung äußert sich Sarrazin heute dazu salomonisch: „Wäre ich stur geblieben, hätte das den Bundespräsidenten – weil er sich so weit vorgewagt hatte – und das Staatsamt beschädigt. Das wollte ich nicht.“

Sarrazin äußert sich in dem Interview auch zu seiner Beliebtheit in der Bevölkerung:

BILD: Wie erklären Sie den Gegensatz zwischen Ihrer Beliebtheit in der Bevölkerung und der massiven Kritik aus der Politik?

Sarrazin: Die Politik betet eben den üblichen Rosenkranz runter, so analysiert das ein Freund von mir.

BILD: Welchen Rosenkranz?

Sarrazin: Der funktioniert so: Ein vermeintlich unbotmäßiger Satz über Migranten fällt und prompt werden Begriffe wie „beleidigend”, „rassistisch”, „diskriminierend“ und „menschenverachtend” heruntergebetet. Das beherrscht jeder Politiker.

BILD: Wie lief es bei Ihnen?

Sarrazin: Den Anfang machte die Bundeskanzlerin, dann kam der SPD-Vorsitzende, dann ein paar nachgeordnete Größen. Normalerweise ist der Betroffene danach politisch tot. Nur: Ich war nicht tot. Denn die Bürger stimmten zu und das hat die politische Klasse in vollständige Ratlosigkeit gestürzt. Diese Verwirrung, sagt mein Freund, äußert sich jetzt in ungeheurer Aggression. Nicht nur bei Politikern, sondern auch bei den Rosenkranz-Experten unter den Journalisten.

BILD: Nach Ihrer letzten Podiumsdiskussion sagte eine Frau zu Ihnen: ‚Selbst eine kleine Reißzwecke bewegt einen dicken Hintern‘. Sie antworteten: ‚In acht Wochen redet niemand mehr von mir.‘ Glauben Sie das wirklich?

Sarrazin: Wichtige Themen durchlaufen erst einen Medien-Hype, dann werden sie langweilig. Und nach einer Zeit des Vergessens beginnt alles von vorn.

BILD: Das klingt etwas resigniert.

Sarrazin: Nein. Ich wollte nicht, dass die Dame glaubt, jetzt ändere sich automatisch etwas. Man muss selbst aktiv werden. Ich habe meinen Pfeil abgeschossen, mit dem Buch. Und natürlich hoffe ich auf Wirkung, aber das liegt nicht in meiner Hand.

BILD: Warum haben Sie dem Bundespräsidenten eigentlich die Entscheidung über Ihre Zukunft als Bundesbanker erspart?

Sarrazin: Wenn ich sage: Die überwiegende Rechtsmeinung hätte meine Abberufung als rechtswidrig eingestuft, dann ist das eher eine Untertreibung. Bei mir stand das Telefon nicht still vor lauter Verfassungsrechtlern.

BILD: Warum dann der Abgang?

Sarrazin: Wäre ich stur geblieben, hätte das den Bundespräsidenten – weil er sich so weit vorgewagt hatte – und das Staatsamt beschädigt. Das wollte ich nicht, ich bin Staatsbürger und war jahrzehntelang Staatsdiener. Ich wollte niemanden in eine ausweglose Situation treiben. Sondern ich habe mich schlicht meiner Haut gewehrt und wollte meine Ehre retten. Das habe ich durchgesetzt. […)

Auch nach dem freiwilligen Rückzug von Sarrazin aus dem Vorstand der Bundesbank gerät Bundespräsident Christian Wulff immer mehr in Erklärungsnot. Das Bundespräsidialamt soll der Bundesbank die Bedingungen für den Sarrazin-Rücktritt diktiert haben. Die ZEIT berichtet:

In der Affäre um Thilo Sarrazin gerät Bundespräsident Christian Wulff zunehmend in den Verdacht der direkten Einflussnahme. Einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zufolge hat Wulffs Stab mehr auf die Verhandlungen um einen Rückzug des umstrittenen Bundesbankers eingewirkt als bislang bekannt. Das Bundespräsidialamt widersprach den Angaben.

Die Zeitung berichtet unter Berufung auf das Umfeld der Bundesbank, mindestens drei Vertreter von Wulff hätten am vergangenen Mittwoch allein mit Sarrazins Anwalt Stefan Eiden über den Rückzug seines Mandanten aus der Notenbank verhandelt und dessen Bedingungen akzeptiert. In dem Bericht heißt es weiter, in dieser Sitzung sei selbst der Pressetext, den die Bundesbank am nächsten Tag veröffentlichte und von einem „einvernehmlichen“ Ende der Zusammenarbeit mit Sarrazin spricht, in wesentlichen Teilen diktiert worden.

Wulffs Sprecher hatte dagegen am Wochenende erklärt, alle inhaltlichen Vereinbarungen zwischen der Bank und Sarrazin seien „ausschließlich von den Vertragspartnern“ getroffen worden. Das Bundespräsidialamt habe lediglich „die Rolle der Mediation im Rahmen rechtlichen Gehörs der Beteiligten übernommen“.

Die Diskussion um Sarrazins Thesen wird weiter gehen – jedenfalls solange, wie nicht wieder die Bäcker Krauses in Deutschland bestimmen, wer eine Meinung haben darf und wer nicht.




Bestimmen diese Schnapsnasen, was wir lesen?

In jedem Deutschen steckt ein Polizist, hieß es früher. Heute müsste es besser heißen: Ein Gedankenpolizist. Angestachelt durch hysterische Kampagnen „gegen rechts“ fühlt sich mancher Zeitgenosse aufgefordert, seinen ungewöhnlichen Mut auf gefahrlose Weise zu zeigen. Besonders beliebt: Man möchte bestimmen, was andere noch sagen, denken oder lesen dürfen.

In der Ottenser Hauptstraße in Hamburg haben der Bäcker André Krause (l.) von der Stadtbäckerei und der gescheiterte Ingenieur und jetzige Kioskbetreiber „Blauer Dunst“ Winfried Buck entschieden, was ihre Mitbürger noch lesen dürfen und was nicht mehr. Die BILD-Zeitung ist ab sofort gestrichen, denn die Blockwarte haben befunden, dass objektive Berichterstattung über den Inhalt eines Bestsellers rassistisch sei. Erich Mielke grüßt aus dem Grab und die taz, die den eigenen Journalisten gerade wieder das Honorar kürzt, weil sie selber alles andere als ein Bestseller ist, berichtet voller Stolz, dass Volkes Stimme die Zensur jetzt endlich selber in die Hand nimmt:

Seit einer Woche verkaufen ein Kiosk und eine Bäckerei in Ottensen keine „Bild“-Zeitung mehr. Damit wollen sie gegen ausländerfeindlichen Populismus protestieren. (…)

Winfried Buck: Das lag an der Ausgabe von vorletztem Samstag, mit Sarrazin auf dem Titel und dem, was man in Deutschland doch wohl noch sagen dürfe. Die Aussagen waren so extrem rassistisch, populistisch und ausländerfeindlich, dass ich daraufhin die Bild-Zeitung wutentbrannt aus dem Programm genommen habe.

André Krause: Die Bild-Zeitung hat für mich Stürmer-Qualität. Es geht immer gegen die Hartz-4-Empfänger und die Migranten. Ich wollte die Zeitung schon vor zwei Jahren rausnehmen, aber da war ich relativ neu hier und habe sie mit geballter Faust in der Tasche weiter verkauft. Aber als ich die Aktion meines Nachbarn gesehen habe, war für mich klar: Jetzt ist Schluss.

Winfried Buck: Als Alternative hatte ich erwogen, jeden Tag einen Zettel auf die Bild-Zeitung zu kleben mit der Aufschrift: Dies ist das schlechteste Blatt, das Sie hier kaufen können. Bezeichnenderweise sagt der Bild-Zeitungs-Käufer ja auch selbst: Eine Blöd-Zeitung bitte, ein Lügenblatt bitte, ein Schmutzblatt bitte. Niemand würde zum Bäcker gehen und sagen: „Ich hätte gern ein Scheiß-Brötchen.“

André Krause: Die Reaktionen der Kunden sind zu 99,5 % positiv. Und viele Passanten, die mein Plakat lesen, kommen rein, halten ein bis zwei Daumen hoch und gehen wieder raus. Ein Kunde starrte minutenlang fassungslos auf das Plakat. Zwei junge Frauen kamen rein und sagten: „Wow, darüber haben wir ja noch nie nachgedacht.“ Und die Nachbarn sagen alle: „Happy Birthday, viel Erfolg!“ Beschwert haben sich vielleicht fünf, sechs Leute.

Winfried Buck: Das ist bei mir ähnlich. Manche Leute verlassen auch völlig verwirrt diesen Laden, weil es die Zeitung hier nicht mehr gibt. Erschreckenderweise haben aber auch einige Kunden gesagt: „Es stimmt doch, dass wir hier zu viele Ausländer haben“. Das, was die Zeitung erreichen will, kommt anscheinend bei ihnen an. Die gehen dann nebenan zum Bäcker, aber kriegen die Bild-Zeitung da auch nicht. Das hat schon eine größere Wirkung, als wenn das nur einer alleine macht.

André Krause: Im gepflasterten Teil der Ottenser Hauptstraße gibt es jetzt gar keine Bild-Zeitung mehr. Die erste gibt es erst wieder in dem Kiosk mit türkischen Inhabern am Anfang der Straße. Das ist die Ironie der Geschichte.

Gegen die Meinungsfreiheit verstößt die Gängelung der Kundschaft nach Meinung der beiden Experten nicht, denn schließlich agiere die BILD-Zeitung ja nur unter dem „Deckmantel der Meinungsfreiheit“ um das zu spalten, was man früher wohl die Volksgemeinschaft zu nennen pflegte. Seit dem Untergang der „DDR“ hat sich linke Logik nicht weiter entwickelt. Der Boykott wird selbstverständlich „bis ans Lebensende“ durchgehalten. Treue zur Ideologie bis zm Tod – darunter macht es auch ein rot lackierter Nazi nicht. Und für die linke taz endet Meinungsfreiheit auch dort, wo die Meinung nicht mehr die eigene ist.

(Spürnasen: HBS, Glaubensspinner / Fotomontage: PI)