^[1]Es geht für DIE FREIHEIT darum, die persönlichen Vorstellungen zurückzustellen, und die SACHE in den Vordergrund zu stellen. Die größte Gefahr ist, dass Einzelpersonen oder auch Gruppen das Label bzw. die Marke der FREIHEIT für ihre eigenen Ziele zweckentfremden. Und darauf muss DIE FREIHEIT Antworten finden, wenn sie nicht wie unten befürchtet bloß den vorhandenen Markt an kleinen Splitterparteien ausschöpfen will, sondern große Massen von Wählern (und häufig Nichtwählern) aus der Mitte der Gesellschaft für sich gewinnen will.

(Von Polytheist)

Das größte Potential der FREIHEIT sehe ich darin, dass sie eine wirklich fundierte und souveräne Islamkritik betreiben kann. Dies unterscheidet sie meilenweit von allen anderen miefigen Rechtsparteien, die das Thema Islam aus rein populistischen Motiven und zudem noch in platter und unprofessioneller Weise thematisieren. DIE FREIHEIT hat das Potential für Großes. Um so wichtiger, sich die Kritikpunkte anzuschauen.

Nachdem ich die Kommentare zum Artikel über DIE FREIHEIT ^[2] gelesen habe, ergibt sich ein kritisches Bild, das ich gespickt mit Zitaten aus Leserkommentaren darzustellen versuche. Natürlich entscheiden weder PI noch die Kommentatoren über Erfolg oder Misserfolg der FREIHEIT. Sonst wäre es so: „Erst wird Pro in den Himmel gehoben, dann fallengelassen, heute ist es ‚Die Freiheit’“ (20.Juli 1944).

Selbst wenn alle durchschnittlich 50 bis 60.000 PI-Leser die gleiche Partei wählen würden, würde das bei weitem nicht ausreichen, mehr Stimmen als die Reps, PRO oder die Bibeltreuen Christen bei Bundestagswahlen zu erhalten. Darum geht es aber letztendlich. DIE FREIHEIT muss die Massen begeistern, und nicht diejenigen, die ohnehin schon fleißig kleine Splitterparteien wählen. Die FREIHEIT „sollte nicht um die Wählerstimmen anderer Parteien buhlen. Stattdessen sollte sie den Nichtwählern wieder eine Stimme geben… die sich mit keiner Partei vertreten sehen (oiropeer).

Was das Wählerpotential angeht, so gibt es hier fundamentale Kritik am Programm der FREIHEIT. Es wird die Gefahr gesehen, dass DIE FREIHEIT wegen ihrer starken Hervorhebung des Christentums „ausschließlich zu einer weiteren Zerklüftung des Rechts-Konservativen Lagers“ beiträgt und somit nicht in der Lage sei, die Mehrheitsverhältnisse zu verändern (blumentopferde). „Die einen werden weiterhin CDU/CSU wählen (die rudern eh schon eifrig wieder in Richtung Konservativ zurück), die anderen werden keinen Grund sehen, warum sie der FREIHEIT gegenüber den Reps, Pro usw. den Vorzug geben sollten, Wähler, die politisch links der CDU stehen wird die FREIHEIT mit diesem Programm überhaupt nicht ansprechen.“ (Ibd.). Und: „Dieses Programm könnte eine neu aufgestellte CDU ohne Merkel locker mittragen. Und wenn die bei der CDU helle sind, dann tun die das auch und dann war’s das womöglich mit der FREIHEIT (crisp).

Mögliche Probleme mit Personalien werden von kandesbunzler auf den Punkt gebracht: „Ich habe das Thema Parteigründung mal bei der Barnabas Schill Partei mitgemacht und kann nur sagen, dass das die gefährlichste Zeit einer Gründungsphase ist. Es ist einfach sauschwer, einerseits die ganzen Spinner und die Opportunisten, diejenigen, die schon mal ihr erstes Landtagsmandat in einer Bürgerbewegung erlangten und sich nur wegen der Rentenansprüche für ein zweites Mandat bis zur Unendlichkeit verbiegen würden, aus der Partei rauszuhalten. Diese Leute schaffen es schneller, eine neue Partei platt zu machen, als die politischen Gegner oder die um die Demokratie ‚besorgte‘ Presse“.

Auf der einen Seite sei Aaron Koenig und sein liberaler Ansatz nicht mehr im Programm erkennbar, auf der anderen Seite sei die Rapperin DeeEX („verbandelt mit der DVU und bei Nazis sehr beliebt“) mit der Jugendarbeit beauftragt worden (OttoDd).

Am Programm selbst wird kritisiert, dass es zum einen teils „skurille“ Einzelinteressen wiedergebe, und zum anderen „engagierte Ideologen“ (21:37) am Werk gewesen sein müssten, die zu viel „christlich-nationales Ideengut“ ins Programm geschrieben hätten, welches es aber schon bei Reps und PRO gebe (Stresemann). Die Partei sei scheinbar zum „Sammelbecken christlicher Fundis“ mutiert (frontoffice).

Neben diesen sehr kritischen Stimmen gibt es aber auch verständnisvolle und euphorische Stimmen. „Die Abschnitte aus dem Programm zu Migration, direkter Demokratie und zu Europa sind ja ganz gut gelungen. Das ist ja schon ein erheblicher Teil des Programms, und meiner Meinung nach der gewichtigste. Ich verstehe auch, dass so eine Parteigründung nicht einfach ist, und die ersten aktiven Mitglieder auch versuchen, ihre eigenen Interessen mit rein zu bringen. Immerhin hat die Partei es geschafft aus den Startlöchern zu kommen“ (frank2222). Und 21:31 meint, dies sei „ja erst der Beginn (Programm 1.0)! Dafür ist es m. E. sehr gelungen, denn die weitaus überwiegende Zahl der Thesen finde ich prima“. SaekulareWelt meint, das Programm sei „eine gute Basis, es muss aber noch einiges überarbeitet und konkretisiert werden.“

Stresemann meint, das Programm müsse überarbeitet werden und sollte sich auf Islamkritik konzentrieren. Rag schreibt: „Ein Programm ist auch nur Papier und wird sich sicherlich noch oft an die Realität anpassen müssen. Das ist auch völlig OK, solange die Richtung stimmt. Der Wähler mag weder Radikalität noch Krümelkackerei und das ist der, um den es geht.“ Kai1000 macht auf das Grunddilemma der deutschen Islamkritik aufmerksam: „Damit einher gehen stark voneinander abweichende Meinungen, wenn sich die Diskussion vom Thema Islam löst. Themen wie etwa Umweltschutz, Abtreibung oder Religion können stark polarisieren und bergen ein enormes Konfliktpotential. Es gilt daher, eine gewisse Gelassenheit gegenüber der Meinung des anderen zu entwickeln. Der vorausschauende Verzicht auf manches Streitgespräch – auch hier im Kommentarbereich – bedeutet einen Gewinn an Geschlossenheit. Das gemeinsame Anliegen ist wichtiger als die eigene Position.“ Vielleicht ein guter Schlusssatz!

(Fotocredit: Antivirus)

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^[4]Präsident Obama hat in einer Ansprache vor hispanischen Wählern (Amerikaner mit mittel- oder südamerikanischen Migrationshintergrund) dazu aufgerufen, nicht für ihre „Feinde“ (Republikaner) ^[5], sondern für ihre Freunde (Demokraten) zu wählen. Der 44. Präsident der USA hat somit einmal mehr deutlich gemacht, dass er entlang ethnischer Grenzen denkt.

Sein Versprechen, der erste Präsident zu sein, der in eine Ära der überwundenen Rassenspannung führt, (post racial era ^[6]) ist damit einmal mehr gebrochen worden. Man kann es – auch aufgrund seiner von ihm gewählten – Weggefährten nicht mehr als einen „Ausrutscher“ betrachten.

Diese von Obama offenbarte und augenscheinlich auch geteilte Sichtweise hat dazu geführt, dass schwarze Konservative von der Linken als „Onkel Tom“ und Verräter bezeichnet und auch betrachtet werden. Wie immer bei der Linken ist ihr eigenes Fehlverhalten durch die gute Absicht entschuldigt.

Doch es ist nicht nur diese Sichtweise alleine, die offenlegt, dass Obama die Menschen entlang rassischer Grenzen beurteilt. Anders wäre seine Entscheidung nicht zu verstehen, schwarze Straftäter im Hinblick auf ungesetzliche Wahlbeeinflussung nicht zu verfolgen, weiße dagegen schon (PI berichtete ^[7]).

Barack Hussein Obama gibt an, 20 Jahre lang sei Jeremiah Wright sein Prediger gewesen. Ein Pastor, der predigte, der 11. September sei ein Weckruf für alle weißen Amerikaner gewesen. Wright stand bis 2008 und damit 36 Jahre einer Kirche vor, die sich „afrozentristisch“ nennt, bei der wohl das Gegenstück dann „arisch“ heißen müsste. Diese Kirche steht somit für eine Rassentrennung der anderen Art. Aber wie immer, wenn Rassismus nicht von Weißen ausgeht, wird er heruntergespielt oder nicht ernst genommen.

Wright, für seine Ausfälle bekannt, hat angeblich nie in Anwesenheit von Obama seine rassistischen oder antiamerikanischen Äußerungen getroffen. Obama behauptet, in den 20 Jahren nie eine antiamerikanische oder antiweiße Aussage gehört zu haben, was bei anderen wiederum Zweifel hervorruft, inwieweit der tatsächlich 20 Jahre in die(se) Kirche gegangen sei. Möglicherweise ist Obama zunächst auch entgangen, dass seine Gemeinde im Jahr 2007 Louis Farrakhan auszeichnete ^[8] und damit einen Mann, der den jüdischen Glauben einen schmutzigen nannte und behauptete, „Juden hätten Hitler geholfen, das Dritte Reich“ zu errichten. Obama macht, nachdem es ihm bekannt wurde, geltend, mit dem Priester Wright in der Frage der Auszeichnung für den Rassisten Farrakhan wie auch in manch anderer Frage nicht einer Meinung zu sein. Aber Obama, anscheinend mit der Kirche und ihrer Sicht als afrozentrisch einverstanden, weigerte sich gegen die Auszeichnung Stellung zu beziehen, da es nicht seine Gemeinde direkt war, sondern ein letztlich von dieser Kirche herausgegebenes Magazin.

Hier ein kurzer Ausschnitt aus einer Predigt des Pastors, in der er betont, Gott möge Amerika nicht segnen, sondern verdammen. Man beachte die positive Resonanz des Publikums auf diese Hassrede und schließe selbst auf die Geisteshaltung innerhalb dieser „christlichen“ Gemeinde:

Obama, so macht er immer wieder selbst klar, ist nicht der Präsident, der Amerika in die post racial era führen könnte. Auch sein Anspruch, er würde die alte Lagerpolitik hinter sich lassen, ist damit wohl endgültig als gebrochen anzusehen. Wer das andere politische Lager zu Feinden erklärt, der hat sich (auch!) für diese Aufgabe disqualifiziert.

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Wird dieser Tage über Integration debattiert, fällt schnell der Begriff Islam. Eine Seite sieht den Islam als potentiellen Integrationskatalysator, Wulff zum Beispiel. Die (vorzugswürdige) Gegenauffassung konzentriert sich hingegen darauf, zu zeigen, dass der Islam zumindest auch die Schuld an dem Desaster trägt. Was ich mir wünsche, ist eine viel selbstbewußtere Debatte, nämlich darüber, welche Art von Religion wir als Deutsche in unserer Mitte überhaupt akzeptieren wollen.

(Gedanken zum Reformationstag, von Lutherrose)

Und schon zwickt´s einen bei dieser Aussage: „Moment, wir haben doch die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit.“ Da ist es wieder, das schlechte Gewissen.

Dazu folgendes: Zum einen steht in jedem Grundrechtsartikel einerseits alles und andererseits nichts. Es kommt, wie immer, auf die Auslegung des Wortlauts an – achso, Verzeihung, beim Koran gilt das natürlich nicht.

Zum anderen hört das eigene Denken nicht beim Grundgesetz auf. Als Jurastudent in den ersten Semestern lernt man, dass das deutsche Volk allein das Recht hat, diesem Grundgesetz die Legitimation zu entziehen und sich eine neue Verfassung zu geben. Das Volk gibt sich oder verwirft seine Verfassung – niemand sonst. Das steht übrigens in Art. 146 GG, womit ich mich voll auf dem Boden unserer Verfassung bewege.

Zum dritten ist es das Gewissen, um das sich hier eigentlich alles dreht. Denn aus einem schlechten Gewissen gegenüber den Islamfunktionären etwa wird eine Necla Kelek aus der Islamkonferenz komplimentiert oder macht Wulff dem Islam absurde Zugeständnisse. Und wegen ihres „guten“ Gewissens sind Muslime so selbstgerecht, verachten Deutsche, fordern Riesenmoscheen mit Eroberernamen, fordern die staatliche Anerkennung als Religionsgemeinschaft oder tragen als die „besseren“ Menschen Bärte und Kopftücher.

In Deutschland ist der Gewissensdiktatur einst mit der Reformation ein Ende gemacht worden. Bis dahin konnten korrupte Geistliche mit Ablassbriefen, durch die man sich sein Seelenheil erkaufen musste, ihr Unwesen Treiben. Das gelang ihnen nur, weil die Menschen ein schlechtes Gewissen hatten.

Im Zuge der Reformation aber hat das Denken als Ort der Befreiung den Mittelpunkt eingenommen. Es war ein ganz neuer Gedanke für die Menschen: Nun brauchte man sich nicht mehr davor zu ängstigen, dass man göttliche Gesetze durch Taten nicht vollständig befolgen konnte. Das Denken des Wahren und Guten, personifiziert in Christus, reicht alleine schon aus.

Aber auch schon den alttestamentlichen Juden, also viel früher, war klar, dass persönliches Heil nicht durch Befolgung göttlicher Regeln erlangt werden kann.

So wird erzählt, dass König David, der Liebling Gottes, einfach mal so in das Gotteshaus geht und dort unantastbares, heiliges Brot isst – schlicht weil er Hunger hat (3. Mose 24, 9). Damit bricht er eine göttliche Regel, aber es scheint ihm Wurst zu sein.

Oder vom berühmten Noah mit seiner Arche liest man, obwohl in der Bibel als „frommer Mann“ bezeichnet: „Noah aber pflanzte einen Weinberg. Und da er vom Wein trank, ward er trunken und lag im Zelt aufgedeckt. Da nahmen seine Söhne ein Kleid und deckten ihres Vaters Blöße zu.“ (1. Mose 9, 20 ff.)

Der „fromme Mann“ Noah betätigt sich also als Hobby-Winzer, trinkt einen über den Durst und ist danach hackedicht und nackt. Also von einem Alkoholverbot ist hier nicht viel zu erkennen.

Diese Religiösität ist keine, die, wie im Islam, in äußerlichem Gehabe liegt. Das Verständnis persönlichen Heils, das sich bei uns im jüdisch-christlichen Kulturkreis etabliert hat, versklavt Menschen nicht unter ein rigides, angeblich göttliches Recht wie die Scharia, sondern bietet ihnen eine Gewissensruhe im „Herzen“, also im Denken, ganz unabhängig von oberflächlicher „Unterwerfung“ (= Islam) und Regelbefolgung. In diesem Sinne lehnen übrigens auch die Aleviten das regelorientierte Religionsverständnis des klassischen Scharia-Islams ab. Von daher ist auch das Gerede über einen Reformislam überflüssig, weil es ihn in Form des Alevitentums bereits gibt.

Mit dem eben Ausgeführten sollen hier nicht die Atheisten unter den Lesern genervt werden. Es soll gezeigt werden, dass sich in der freien, westlichen Welt nur Religionen ansiedeln können, denen der Zahn äußeren göttlichen Rechts gezogen wurde.

Welche Art von Religion passt also zu unserer vom Denken her geprägten Kultur? Antwort: Eine, die nicht durch penetranten Religionsexibitionismus stört! Eine, die nicht nach weltlicher bzw. politischer Herrschaft und Macht strebt! Eine, von deren Aufnahmegesellschaft sie nicht verlangt, sich wegen ihr zu ändern! Eine, deren Mitglieder sich nicht aufgrund ihrer religiös gebotenen Taten als die besseren Menschen fühlen! Eine, die einen Unterschied macht zwischen dem Ideal im Glauben und seiner Unerreichbarkeit durch normal Sterbliche! Eine, der klar ist: nobody is perfect!
Also eine, der das Denken genug ist!

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^[9]
Deutsche Renten werden inzwischen zu großen Teilen ins Ausland bezahlt. Der Löwenanteil geht in die Türkei. Wir haben ja nichts dagegen, wenn in Deutschland Rentenansprüche erarbeitet werden. Aber Rentenansprüche erwirbt man auch durch Tätigkeit im Ausland, bzw. sie gehen auf „Erziehungs“jahre zurück.

Die WELT berichtet ^[10]:

Die Deutsche Rentenversicherung zahlt an immer mehr Ausländer. Etwa jeder zehnte Rentenempfänger hat nicht die deutsche Staatsangehörigkeit.

Immer mehr ausländische Staatsbürger erwerben Rentenansprüche in Deutschland. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Angaben der Deutschen Rentenversicherung Bund berichtet, geht inzwischen jede zehnte deutsche Rentenzahlung, insgesamt 2,3 Millionen, an Ruheständler ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Das sei der höchste Wert aller Zeiten.

Laut Rentenversicherung werden unter anderem 1,265 Millionen Renten in das jeweilige Heimatland und rund 908.000 Renten auf Inlandskonten überwiesen. Die meisten Inlandszahlungen gehen den Angaben zufolge an Türken (263.200), Serben (93.200) Italiener (87.200), Griechen (56.500), Österreicher (41.400) und Kroaten (35.200).

Hauptsache wir sparen bei der deutschen Trümmer-Omi, die allein ihre Kinder großgezogen hat…

(Spürnase: Martin P.)

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^[11]Einen interessanten Beitrag zur Integration leistet der österreichische Sender 88,6. Zum türkischen Nationalfeiertag sendet der Sender in türkisch und deutsch. Wir finden, das ist ein toller Beitrag zur Integration.

So können auch die Türken in Österreich aktiv am Gesellschaftsleben teilnehmen, die zum Deutschlernen zu faul sind.Digitalfernsehen berichtet ^[12]:

In Österreich will der Radiosender 88.6 ein Zeichen für das Miteinander verschiedener Kulturen setzen. Die Station sendet am 29. Oktober, dem türkischen Nationalfeiertag, ihr Programm auf türkisch und deutsch.

Wie der Sender am Mittwoch mitteilte wird 88.6 ab 10 Uhr auf türkisch und deutsch senden. Die 88.6-Moderatorin Barbara Fleissner wird zum türkischen Nationalfeiertag vom bekannten deutschen Radiomoderator Ceyhun Kara On Air unterstützt. Bis 15 Uhr wollen die beiden das Programm von Radio 88.6 zweisprachig präsentieren.

Zum tagesaktuellen Thema Integration werden zahlreiche Türken, die in Österreich leben, und türkischstämmige Österreicher zu Wort kommen, darunter bekannte Namen aus Sport und Wirtschaft.

(Spürnase: melli39ibk)

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^[13]Ein engagierter Haufen von 100 bis 120 Aktivisten aus halb Europa hatte sich auf einem Areal nahe der Metrostation „Isolatorweg“ eingefunden ^[14], um mit einer „Free Speech Rally“ auf die Gefahr des neuen, diesmal importierten Faschismus unter dem Mantel des Islam aufmerksam zu machen.

(B. Sham über die Kundgebung in Amsterdam am 30.10.2010)

^[15]

Das Gelände sei „das sicherste“ hieß es von offizieller Seite und in der Tat war die holländische Polizei vorsichtshalber mit großem Aufgebot an Mensch und Material angerückt und hielt von Anfang an die aufmarschierten Antifa-Grüppchen konsequent in Schach.

^{[16]
[17]
[18]
[19]}

Eröffnet wurde die Kundgebung von der EFI ^[20](Europäische Freiheitsinitiative) mit einer Rede des bekannten Islamkritikers Michael Mannheimer während sich die reichlich vertetene Presse auf jeden Redner, Teilnehmer oder Störer warf, um möglichst Sensationelles zu entdecken.

^[21]
[22]

Im Publikum gab es Vertreter von vielen europäischen Gruppen und Gruppierungen, die die Bekämpfung der neuen faschistischen Bedrohung „Islamisierung“ zum Ziel haben und auch mit ihren Symbolen präsent waren

^{[23]
[24]
[25]
[26]}

Plötzlich kam Unruhe auf: Tommy Robinson, angereist mit seiner EDL ^[27]-Gruppe, wurde ans Mikrophon gedrängt und gab ein spontanes, bewegendes Statement ab, dass es „ein schwarzer Tag“ für die Demokratie sei, dass die Polizei unter dem Vorwand die Sicherheit der anwesenden EDL-Gruppe nicht mehr garantieren zu können, diese von der Kundgebung verweisen wollte. Die EDL sei angereist um friedlich für Freiheit und Demokratie zu demonstrieren und hätte bereits auf Ihrer Anfahrt in ihrem Bus mit zerschlagenen Fensterscheiben das Recht auf Versmmlungsfreiheit bezahlt.

^{[28]
[29]
[30]}

Leider ein weiterer Teilsieg der Feinde der Freiheit,

^{[31]
[32]
[33]}

die in ihrer Verblendung teilweise gar nicht erahnen, mit wem sie da eigentlich paktieren und in welchen Abgrund ihre Reise Europa führen würde.

Weitere Sprecher (Alain Wagner, VVD Frankreich; Paul Weston, IFPS) setzten sich mit den Gefahren des Islam auseinander, wobei das unglaubliche Schicksal ^[34] der von der österreichischen Justiz verfolgten Elisabeth Sabaditsch-Wolff allen Teilnehmern noch einmal klarmachte, dass der Multikulturalismus um jeden Preis, auch um den von Unfreiheit und Meinungsdiktatur, durchgedrückt werden soll.

^{[35]
[36]
[37]
[38]
[39]}

Zum Schluss dankte der Veranstalter ausdrücklich der anwesenden Polizei, aber verwies auch auf die vielen Steine, die den Organisatoren und Teilnehmern in den Weg gelegt wurden, so dass es diesmal „nicht 1500 Teilnehmer geworden seien“

^[40]

Es habe dennoch gelohnt, sich hier auch europäisch zu vernetzen, sagte der Vertreter der EFI, bevor die Teilnehmer sich, von der Polizei gesichert,

^[41]
[42]

auf den Heimweg machten und nur noch einzelne Spuren an die Versammlung und den riesigen Polizeieinsatz erinnerten.

Videos:

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^[43]Sehr geehrter Herr Jörges, Sie sprechen von erschreckender Migranten- und Islamfeindlichkeit mit hysterischen Entgleisungen im Zuge einer primitiven Ausländer-raus-Kampagne. Daran ist so ziemlich alles falsch, auch – wie ich überzeugt bin – wider Ihr eigenes besseres Wissen.

(Offener Brief von Coolkeeper an Hans-Ulrich Jörges zu seinem Artikel „Wo der Schweinehund knurrt“ ^[44] im STERN vom 28.10.2010)

• Es gibt keine allgemeine Migrantenfeindlichkeit in der deutschen Bevölkerung. Oder können Sie mir Feindseligkeit gegen Österreicher, Holländer, Amerikaner, Skandinavier u.ä. belegen? Was es gibt, sind Vorbehalte, Ängste und teilweise Ablehnung gegen Illegale, Sozialkassenzuwanderer, Hassprediger und Schläfer, Familiennachzug nach Zwangsheirat, Deutschen- und Ungläubigenhasser, Antisemiten, zugewanderte kriminelle Clans, welche sich zumeist in Parallel- und Gegengesellschaften organisieren.

• Es gibt auch keine aktive Islamfeindlichkeit der Deutschen oder der Europäer, i.e. eine solche, die von uns ausgeht. Hingegen erklärt der Islam seit Anbeginn alle Nicht-Moslems für minderwertig und tötbar. Für ihn sind wir Dar al Harb, d.h. Kriegsland. Der Islam sieht sich seit 14 Jahrhunderten mit uns im Krieg, mal aktiv auf Kriegs- und Beutezügen, mal scheinbar passiv im Waffenstillstand mit Falschspiel und Vorbehalt des jederzeitigen Vertragsbruchs. Der Islam kennt keinen Frieden mit Nicht-Moslems, da können wir Frieden leben so viel wir wollen. Dass Sie uns die 1400-Jahre währende Feindseligkeit des Islam in die Schuhe schieben, ist eine bodenlose Gemeinheit und Perversion!

• Hysterische Entgleisungen? Ich kenne keine und Sie nennen keine einzige. Vielleicht bei der NPD? Der Vorwurf der Hysterie fällt auf Sie selbst zurück.

• Wo gibt es eine Ausländer-raus-Kampagne? Ich hörte nur von Abschiebung für (Schwer-)Kriminelle und betrügerische Sozialkassenschröpfer. Ihre Aussage wird allenfalls dann erträglich, wenn man letztere gleichsetzt mit sämtlichen Ausländern. Ich verwahre mich jedoch ausdrücklich gegen eine derart rassistische Kommentierung.

Ihnen zufolge ist es allgemeiner Wissensstand, dass „Muslime hierzulande ähnlich säkularisiert“ leben wie Christen. Zum einen lassen Sie mit dieser Argumentation etwa die Hälfte unserer Bevölkerung unter den Tisch fallen, gerade so, als lebten bei uns nicht zig Millionen Konfessionslose, bloße Taufscheinchristen, Juden, Hindus, Aleviten und andere Religionen. Das katholische wie das protestantische Christentum haben ihren Anspruch auf weltliche Herrschaft aufgegeben und jeder Christ kann sich heute relativ einfach von ihm lossagen. Ganz anders der Islam: Scharia und Weltherrschaftsauftrag Allahs sind Kerninhalte des Koran und Imperialismus pur. Glaubensabfall ist verboten und wird grundsätzlich als Schlimmstes aller Verbrechen (!) mit dem Tode bestraft.

Ich nenne Ihnen ein Beispiel für „Ihre“ säkularisierten Moslems: Ich war eingebunden in einen Kreis von 12 muslimischen Geschäftsleuten. Alle sprachen Deutsch und ich hätte meine Hand dafür ins Feuer gelegt, dass sie optimal bei uns integriert sind. Islam war nie ein Thema. Am 12.9.2001 standen wir zusammen und diskutierten die furchtbaren Geschehnisse des Vortags. „Jetzt geht’s los!“, “Endlich zeigt Allah seine Macht!“ „Jetzt wird noch viel mehr passieren, der Westen kann einpacken!“, „Jetzt ist Schluss mit den Juden!“ etc. Als meine Lebensgefährtin einwandte, dass man doch nicht einfach so 6.000 Menschen umbringen könne (damals ging man noch von dieser Zahl aus), fuhr man ihr über den Mund: „Aber klar doch, Allah weiß, was er tut!“ Können Sie sich vice versa vorstellen, dass Europäer 6.000 Menschen in die Luft sprengen, z.B. auf der Hadsch in Mekka, und dass anschließend hier überall die Cafés, Kioske und Bäcker Kaffee und Kuchen umsonst verteilen, dass die Menschen auf den Straßen tanzen und Gott danken für den nahenden Untergang des Islam? Merken Sie, wie weltfremd Ihr Kommentar ist?

Geradezu naiv und verschlagen ist Ihre Frage, ob jemand die Scharia in Deutschland einführen will! Natürlich, vier Millionen Moslems wollen es! Jeder Imam bestätigt Ihnen, dass für ihn und für jeden Moslem die Scharia unabdingbar ist. Die Menschenrechtserklärung der OIC beinhaltet 22 Scharia-Vorbehalte. Nennen Sie mir einen Moslem, der allen Ernstes sich traut, Allahs ewig gültiges Wort öffentlich aufzuheben! Sie könnten sich leichtfertig des Mordes an ihm mitschuldig machen.

Sie sprechen Kristina Schröder den Verstand ab, weil sie die Deutschenfeindlichkeit muslimischer Schüler Rassismus nennt. Sie nennen sie töricht und eine Schwätzerin, statt ihr dankbar zu sein und sie zu unterstützen, damit unsere ausgedünnte deutsche Jugend nicht schon jetzt vielfach bitter erfahren muss, was es heißt, unter dem Islam darben zu müssen, dem Synonym für Unterwerfung, Kapitulation, letztlich Kadavergehorsam. Sie erleben Zukunft jetzt.

Sehr geehrter Herr Jörges, ich habe Ihnen nichts geschrieben, was Sie nicht schon wussten. Umso schlimmer ist es, wie Sie, obwohl Sie es besser wissen, die Leserschaft verdummen und andere beleidigen. Für mich sind Sie ein ausgebuffter Demagoge! Ich bin nicht bereit, mit meinen Abogebühren Ihre unverantwortliche Irreleitung der Massen zu fördern. Ich kündige mein Abo zum nächstmöglichen Termin. Ich bin gespannt, ob und ggfs wie Sie diese Kritik erwidern und ob der im Kommentar erkennbare Ungeist Sie weiter antreibt.

» briefe@stern.de ^[45]

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^[2]Vorab: Ich bin weder Mitglied noch habe ich mich an der Gründung der Partei DIE FREIHEIT beteiligt. Ich schreibe diesen Text nur mit den wenigen mir zur Verfügung stehenden Informationen, also als Außenstehender.

(Von Polytheist)

Es ist klar, dass es DIE FREIHEIT ohne René Stadtkewitz jetzt nicht geben würde. René hat den Stein ins Rollen gebracht. Es ist ebenso klar, dass Marc Doll und Aaron Koenig durch ihr Engagement der Partei zum Leben verholfen haben, ebenso wie zahlreiche ungenannte bzw. mir unbekannte Unterstützter, aber auch Geert Wilders und PI. Jetzt wurde ihre offizielle Gründung verkündet und das Grundsatzprogramm ^[46] ist für jeden Online einsehbar.

Erstmals wurde ein Bundesvorstand gewählt, der nun das neue Gesicht der Partei ist. Damit beginnen die Auseinandersetzungen, der typisch-deutsche Streit. Die reale Gefahr ist, dass sich die Protagonisten der Partei, aber auch ihre Mitglieder, mit Machtspielchen, Besserwissereien und schlechtem Stil selbst zerfleischen, noch ehe sich die Medien auf sie stürzen. Außerdem kann das Grundsatzprogramm oder das Vorwort ^[47] dazu bei einigen auf Ablehnung stoßen ^[48]. Bei einem Projekt, welches bei professioneller, geschickter Handhabung tatsächlich die nächsten Jahrzehnte zwischen fünf und 20 Prozent der Wählerstimmen für sich gewinnen kann, ist aber der Stil unbedingt zu wahren, zumindest in der Öffentlichkeit!

DIE FREIHEIT ist mehr als ihr Programm und ihre zeitweiligen Vorstände. Sie ist in erster Linie ein Potential. Sie ist das von vielen im Lande herbeigesehnte Korrektiv zu den etablierten, politisch korrekten Altparteien. Natürlich soll sie keine Ein-Thema-Partei sein, doch eine wirkliche Alternative ist sie nur wegen ihres entschlossenen Umgangs mit der Islamisierung, der Zuwanderung, der EU. Anders als die Altparteien stellt sie die nationale Integrität und Identität sowie den gesellschaftlichen Nutzen in den Vordergrund, welcher sich immer am Grundgesetz orientiert.

Die Protagonisten der FREIHEIT haben die verantwortungsvolle und ehrenvolle Aufgabe, sie zu einem langfristigen Projekt zu machen, sie in der Gesellschaft zu verankern. Sie sollten sich nicht in kleinlichen Streitereien verheddern, sondern auf die Kraft der Fakten vertrauen!

Vertrauen ist ganz wichtig, denn dadurch entsteht Entspannung. Thilo Sarrazin macht es vor. Einfach immer ganz ruhig die Fakten aussprechen. Es sollte klar sein, dass die Medien und die übrigen Politiker die Freiheit so oder so zerfleischen werden (oder dies zumindest versuchen werden).

Dies sagt jedoch nichts über ihren Charakter aus. Ihr Charakter hängt davon ab, inwieweit die Aktiven bereit und fähig sind, stetig nicht nur an sich zu denken, sondern an die Sache, für die sie die Partei eigentlich gründeten. Ihr Charakter wird sich auch daran zeigen, inwiefern die Aktiven offen für neue Personalien sind, welche der Sache nützen wollen, und inwiefern sie sich gegen Unterwanderungsversuche von der PRO-Bewegung und anderen gescheiterten Bewegungen behaupten können.

Es wäre gut, wenn die FREIHEIT die Themen Islamisierung, EU-Beitritt der Türkei, Einwanderung in die Sozialsysteme, Kriminalität und Souveränitätsverlust durch die EU nach oben stellen würden, denn darüber herrscht ein breiter Konsens in der Bevölkerung. Alles andere ist zweitrangig.

DIE FREIHEIT sollte sich immer im Klaren darüber sein, dass es keine zweite PRO-Partei in Deutschland braucht, ebenso wenig braucht es eine weitere „christliche“ Partei, noch eine neue ÖKO-Partei oder eine neue FDP. Tut sie all dies, wird sie erfolgreich sein!

(Foto oben: René Stadtkewitz bei seiner Rede am 2. Oktober 2010 im Rahmen des Wilders-Besuchs in Berlin)

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^[49]Thilo Sarrazin über das Verhalten von Bundespräsident Christian Wulff während seines Türkei-Besuchs (PI berichtete) ^[50]: „In der Türkei wurde und wird der christliche Glaube bestenfalls geduldet. Die Zahlen sprechen da eine deutliche Sprache: Gab es 1914 noch 25 Prozent Christen in der Türkei, sind es heute gerade noch 0,2 Prozent. Und an der deutschen Schule in Istanbul ist seit einigen Jahren der Deutschunterricht in den unteren Klassen verboten. Der Bundespräsident hat über diese nicht sehr erfreulichen Zustände eine Harmonie-Kitsch-Sauce gegossen.“ Aber diesmal ist Sarrazin’s Klartext leider zu sanft.

Denn der Bundespräsident hat seine Harmonie-Kitsch-Sauce nicht über irgendeine Bagatelle im Orient gegossen, sondern über die fast vollendete Christenausrottung und –vertreibung auf dem heutigen Gebiet der Türkei. Die Türkei ist eigentlich ein riesiger christlicher Friedhof, wahrscheinlich der bekannteste weltweit. Dort wird das Christentum seit 1000 Jahren und bis zum heutigen Tage verfolgt.

Schon daher verbietet sich jeder Vergleich des Christentums in der Türkei mit dem Islam in Deutschland. Er ist auf allen Ebenen eine bösartige Verharmlosung der Leiden der Christen, fast nach dem Motto „Auch mein Opa ist im Holocaust umgekommen. Er stürzte besoffen vom KZ-Wachturm“.

Der Islam ist in Deutschland unbestritten erst seit kurzer Zeit präsent, die Zahl der Muslime steigt rapide an und Moslems haben bereits fast 3000 Gebetsstätten. Dagegen waren fast 100% der autochthonen Bevölkerung auf heutigem türkischen Gebiet Christen, bevor sie vom Dschihad durch Eroberung, Verfolgung, Massenmord, Vertreibung, Kirchenzerstörung oder Zwangskonversion fast ganz dezimiert wurden. Heute sind es nur noch 0,2%, und auch diese werden in der Türkei nicht ertragen.

Hier einige Informationen ^[51] über das traurige Los der Christen:

„Die Christen in der Türkei sind eine religiöse Minderheit. Sie leben auf heutigem türkischen Gebiet seit etwa 2000 Jahren. Nach Darstellung des Neuen Testaments stammte der Apostel Paulus aus dem Gebiet der heutigen Türkei und führte dort auch einen Großteil seiner Missionstätigkeit durch. Auch in der Apostelgeschichte, den katholischen Briefen und der Offenbarung des Johannes spielen Gemeinden im Gebiet der heutigen Türkei eine zentrale Rolle. Das westliche Kleinasien war die bedeutendste Keimzelle des nichtjüdischen, aus ehemaligen Heiden rekrutierten Christentums.

Später lebten hier viele der bedeutendsten Kirchenväter. Alle sieben in Ost und West gemeinsam anerkannten Ökumenischen Konzilienfanden ebenfalls auf heute türkischem Boden statt. Dadurch wurde hier das gesamte Christentum des ersten Jahrtausends der christlichen Ära maßgeblich geprägt.

Die türkischen Christen im anatolischen Teil der damaligen Türkei zählten Ende des 19. Jahrhunderts noch mehr als zwei Millionen (ein Viertel der Bevölkerung auf dem Gebiet der heutigen Türkei). Die Türkei hatte im 19. Jahrhundert hunderttausende muslimischer Flüchtlinge (Muhadschir) aufgenommen – Albaner, Bosniaken und Balkan-Türken, die aus den Balkan-Ländern nach der Lossagung vom osmanischen Reich vertrieben wurden oder geflohen sind. Das führte zu einem demographischen Absinken des christlichen Bevölkerungsanteils im anatolischen Teil der Türkei. Allein 850.000 muslimische Flüchtlinge wurden in den von armenischen Christen bewohnten Gegenden angesiedelt.

Ende des 19. sowie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden die meisten Christen aus dem Gebiet der heutigen Türkei vertrieben oder getötet. Die wichtigsten Etappen dabei waren:

– 1843 wurden durch den kurdischen Stammesführer Bedirxan Beg bei Massakern mindestens 10.000 Armenier und Nestorianer in Asita (Hosut) im Sandschak Hakkari ermordet. Frauen und Kinder wurden z. T. in die Sklaverei verkauft.
– 1894-1896 wurden bei antiarmenischen Pogromen 50.000 bis 80.000 armenische Christen ermordet. Die Opfer waren armenisch-apostolische Männer.
– 1909 wurden bei pan-islamischen, antiarmenischen Pogromen in Adana und der Provinz Kilikien 30.000 armenische Christen ermordet. Bis 1910 forderten die anschließenden Epidemien und eine Hungersnot unter den schlecht versorgten Überlebenden der Massaker weitere 20.000 Opfer.
– Während des Zweiten Balkankrieges 1913 wurden Thrakische Bulgaren und die Bulgaren aus den anatolischen Gebieten vertrieben. Schätzungen der Vertriebenenorganisationen und der bulgarisch-orthodoxen Kirche belaufen sich auf zwischen 60.000 und 400.000 Flüchtlinge
– 1915-1917 wurden nach unterschiedlichen Schätzungen 300.000 bis 1.500.000 armenische Christen im Osmanischen Reich ermordet. Hunderttausende wurden nach Mesopotamien und Arabien deportiert, zahlreiche starben bei den Deportationen, einige flohen in den russischen Teil Armeniens, weniger als 100.000 lebten nach 1922 im Land. Ebenso waren ab 1915 die osmanischen Assyrer von einem Völkermord betroffen.
– 1922-1923 wurden ca. 1.250.000 griechisch-orthodoxe Christen im Zuge der griechischen Niederlage im griechisch-türkischen Krieg und gemäß dem anschließend vereinbarten Bevölkerungsaustausch zwischen Griechenland und der Türkei nach Griechenland vertrieben. Ausgenommen waren lediglich die griechisch-orthodoxen Gemeinden in Istanbul und auf den Inseln Bozcaada und Gökçeada. Beim Bevölkerungsaustausch wurden auch 500.000 muslimische Türken aus Griechenland in den neuen türkischen Nationalstaat vertrieben. Zehntausende Christen wurden nach der Eroberung der griechischen Gebiete oder bei den Vertreibungen ermordet.
– 1955 verließen nach dem vor allem gegen Griechen gerichteten Pogrom von Istanbul Tausende griechisch-orthodoxe Einwohner die Stadt. Von 110.000 Griechen im Jahr 1923 waren zehn Jahre nach dem Pogrom nur noch 48.000 geblieben.

Die Nachkommen der verbliebenen Christen leben vorwiegend in Istanbul (griechisch-orthodoxe und armenische Christen), im Tur Abdin (meist syrisch-orthodoxe und aramäische Christen) sowie im Südosten in der Provinz Hatay um die altkirchliche Patriarchenstadt Antiochia, dem heutigen Antakya. Diese Provinz war bis in die 1920er Jahre syrisches Gebiet.

Heute leben etwa 100.000 Christen in der Türkei und stellen circa 0,2 Prozent der Bevölkerung des Landes dar. Rund 85 Prozent der Christen in der Türkei konzentrieren sich in der Bosporus-Metropole Istanbul.

Aktuelle Lage

Menschenrechtsorganisationen wie die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) beurteilen die Lage der türkischen Christen als kritisch. Offiziell herrscht in der Türkei Religionsfreiheit (nach Artikel 24 der Verfassung) – aber noch immer gibt es zahlreiche Beeinträchtigungen, so das staatliche Verbot, Pfarrer und Religionslehrer auszubilden.

Anschläge auf Christen (auch auf ausländische) sowie auf christliche Gebäude gibt es in der Türkei nach wie vor. So wurde am 11. März 2006 der Kapuziner Hanri Leylek in Mersin von einem jungen Mann mit einem Messer angegriffen, den kurz danach die Polizei in Gewahrsam nehmen konnte. 2006 wurde der italienische Priester Andrea Santoro während des Gebetes in der Kirche von Trabzon durch einen türkischen Jugendlichen erschossen. Am 18. April 2007 wurden in Malatya drei evangelische Christen wegen ihres Glaubens gefoltert und ermordet. Einer von ihnen war der deutsche Englischlehrer Tilmann Geske. Am 3. Juni 2010 wurde der Vorsitzende der türkischen Bischofskonferenz, Luigi Padovese, trotz Personenschutz erstochen.

Das dem Minister Hüseyin Çelik unterstehende türkische Erziehungsministerium fiel im April 2003 mit Dekreten gegen christliche Minderheiten deutlich auf. Das Ministerium veranlasste die türkischen Schüler dazu, an einem Aufsatzwettbewerb für die angebliche „Völkermordlüge“ der Armenier, Pontosgriechen sowie Syrisch-Orthodoxen mitzuwirken. Gleichzeitig verpflichtete das Ministerium die türkische Lehrerschaft zur Teilnahme an dazu passenden Fortbildungsmaßnahmen und hat die Neuauflagen veralteter türkischer Schulbücher vorgenommen, in denen Nicht-Muslime in der Türkei als „Spione“, „Verräter“ sowie „Barbaren“ bezeichnet werden. Zudem verweisen die Bücher darauf, dass deren Schulen, Kirchen sowie jüdische Synagogen „schädliche Gemeinden“ sind.

Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff rief den türkischen Staat im Oktober 2010 in einer Rede vor dem türkischen Parlament in Ankara auf, die Rechte der Christen im Land zu verbessern und ihnen freie Religionsausübung zu ermöglichen. „Das Christentum gehört zweifelsfrei zur Türkei“, erklärte Wulff in dieser Rede. In einer Rede zum Tag der deutschen Einheit hatte Wulff wenige Wochen zuvor gesagt, auch der Islam gehöre neben dem Christentum und dem Judentum zu Deutschland. Der Satz, dass das Christentum zur Türkei gehöre, wurde von den Abgeordneten mit „eisigem Schweigen“ entgegen genommen.

Rechtssituation

Im Vertrag von Lausanne aus dem Jahr 1923, der in der Türkei bis heute gilt, wurden den Anhängern von zwei christlichen Konfessionen und des Judentums einige Minderheitenrechte zugesprochen. Demnach sind allerdings nur die Griechisch-Orthodoxe Kirche und die Armenisch-Apostolische Kirche als christliche Konfessionen anerkannt. In der Türkei sind Aramäer als Minderheit nicht anerkannt. Ihre Kultur und Sprache können sie nur versteckt in den Kirchen praktizieren, die Kirchensprache wird heimlich gelehrt. Nach Angaben der Gesellschaft für bedrohte Völker wurde der Lausanner Vertrag mittlerweile durch türkische Gesetze ausgehöhlt, sodass der Gebrauch der Minderheitenrechte kaum noch möglich ist.

Theologie kann von christlichen Studenten nur noch an islamisch-theologischen Fakultäten studiert werden. Pfarrer müssen sich entweder als Diplomaten ausweisen oder türkische Staatsangehörige sein. Bibeln und andere christliche Literatur dürfen auf den Straßen nicht verteilt werden, christliche Straßenfeste und Prozessionen sind verboten, christlichen Rundfunksendern wird grundsätzlich keine Lizenz erteilt. Somit gibt es eine Benachteiligung von Christen gegenüber Muslimen, die uneingeschränkte Kultusfreiheit genießen.

Zu den weiterhin ungeklärten Problemen zählen die nicht mögliche Ausbildung von christlichen Geistlichen und die anhaltende Schließung des Seminars von Halki, der Rechtsstatus der nicht vom Lausanner Vertrag geschützten Kirchen, die lediglich als Vereine von Einzelpersonen existieren, sowie damit zusammenhängend der Erwerb oder Bau und die religiöse Nutzung von Immobilien. Auch die Renovierung alter Kirchen ist durch juristische Schikanen erschwert, Enteignungen von Kirchengütern noch immer Praxis. Trotz Änderungen im Bau- und Vereinsrecht gilt nach Einschätzung von Missio: „Sicher auch mittelfristig nicht möglich sein wird der Bau von Gebetsstätten in Trägerschaft von Kirchen, da die Kirchen keinen Rechtsstatus haben.“

Kirchen und Klöster

Die Kirche des Apostels Paulus in Tarsus, dem Geburtsort von Apostel Paulus, ist eine Pilgerstätte. Die Kirche, 1943 vom türkischen Staat beschlagnahmt und als Militärlager genutzt, ist zur Zeit ein Museum. Eine Rückgabe an die katholische Kirche schließt die türkische Regierung aus. Die katholische Kirche feierte 2008/2009 den Geburtstag vor 2.000 Jahren mit dem Paulusjahr. In Tarsus sind Gottesdienste nur nach Absprache mit der Museumsleitung erlaubt. Im Juni 2008 erlaubte das türkische Kultusministerium, dass die Kirche während des Paulusjahres von Juni 2008 bis Juni 2009 von christlichen Pilgern für Gottesdienste benutzt werden konnte. Erzbischof Joachim Kardinal Meisner ist bemüht, in Tarsus eine bestehende Kirche zu übernehmen oder eine neue Kirche bauen zu dürfen. Die türkische Regierung habe allerdings auf ihre mündlichen Zusagen keine Taten folgen lassen, er werde die türkische Regierung zu einer klaren Antwort drängen.

Das zum UNESCO-Weltkulturerbe zählende Kloster Mor Gabriel, eines der ältesten christlichen Klöster der Welt, ist Schutzburg und Wallfahrtsort für die syrische Minderheit der Türkei. Das Kloster wurde im Jahr 397 gegründet. Über Jahrhunderte Übergriffen von Türken und Kurden ausgeliefert, steht es zur Zeit im Mittelpunkt einer politischen Kampagne. Seit 2008 wird das Kloster Mor Gabriel von drei kurdischen Dörfern wegen „rechtswidriger Ansiedelung“ verklagt. Dem Kloster wird vorgeworfen, dass hier illegal aramäisch unterrichtet wird. Ende Dezember 2008 fand in der nächstliegenden Stadt Midyat ein Gerichtsverfahren um den Fortbestand des Klosters statt, dessen Existenz damit seitens staatlicher Behörden in der Türkei durch Enteignung und Auflösung des Klosterbetriebes bedroht ist. Neue Katasteramts-Registrierungen ermöglichen es angrenzenden Bauern, die bisher keinerlei Grundbuch-Urkunden besitzen, Ländereien des Klosters für sich zu fordern. Die Kläger werden durch lokale Politiker der regierenden AKP unterstützt. Die Europäische Union hat zu dem Prozess Beobachter entsandt.

Aufgrund von Beschlüssen des türkischen Verfassungsgerichtshofes musste 1970 das Priesterseminar der armenischen Christen in Üsküdarden Lehrbetrieb einstellen und im Sommer 1971 das 1844 gegründete griechisch-orthodoxe Priesterseminar von Halki die Pforten schließen.“

Wie gesagt, all das und noch mehr bewirkte, dass der Anteil der Christen an der Gesamtbevölkerung von fast 100% zuerst bis 1914 auf 25% und bis heute auf 0,2% (in Blut ver)sank.

Der Bundespräsident hätte auch für moralische Klarheit über die türkische Besatzung in Nord-Zypern und der Hauptstadt Nikosia seit 1974 und bis heute sorgen müssen, sowie die vollständige Vertreibung der dortigen Christen, die Kirchenzerstörungen usw. Immerhin ist Zypern Mitgliedsstaat der EU!

Der Deutsche Bundestag debattierte in seiner Sitzung vom 24. April 2005 erstmals eine von CDU/CSU vorgelegte Entschließung, die die Türkei aufforderte, sich zu ihrer historischen Verantwortung für die Massaker an armenischen Christen im Osmanischen Reich zu bekennen. Im Antrag dazu wurde „die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das angesichts der vielfältigen Informationen über die organisierte Vertreibung und Vernichtung von Armeniern nicht einmal versucht hat, die Gräuel zu stoppen“ bedauert. Dieser Antrag wurde am 15. Juli 2005 vom Deutschen Bundestag ohne Gegenstimme verabschiedet. Als Begründung des Antrages wurde auf über eine Million Opfer verwiesen und angeführt, dass zahlreiche unabhängige Historiker, Parlamente und internationale Organisationen die Vertreibung und Vernichtung der Armenier als Völkermord bezeichnen würden.

Nach der – moralisch gesehen – vorsätzlichen Verharmlosung des Christenvölkermords bleibt nur zu hoffen, dass der Bundestag die unrühmliche Rolle des Bundespräsidenten, der angesichts der vielfältigen Informationen über die organisierte Vertreibung und Vernichtung von Christen nicht einmal versucht hat, bei seinem Staatsbesuch in der Türkei die Gräuel sowie die türkische Besatzung in Zyperns anzusprechen, recht bald verurteilt, und nicht erst in 90 Jahren.

(Gastbeitrag von Daniel Katz, Middle-East-Info.org ^[52] / Foto oben: Ehepaar Wulff am 21.10. bei einem ökumenischen Gottesdienst in der Paulus-Kirche im südtürkischen Tarsus)

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^[53]Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt es zu wenig Migranten in der Politik und im Öffentlichen Dienst. „Das muss sich ändern“, so die Kanzlerin in einem Videopodcast-Interview ^[54] mit dem Polizisten Erdogan Yildirim aus Berlin (Foto).

Hier die Textversion ^[55] des Gesprächs:

Yildrim: Sind Sie mit der bisherigen Integrationspolitik der Bundesregierung zufrieden?

Merkel: Also, zum Teil gibt es sehr gute Erfahrungen. Die Bundesregierung, aber auch die Länder und die Kommunen, tun ja sehr viel für die Integration. Aber wir können auch noch besser werden. Wir haben uns jetzt zum Beispiel noch einmal die Integrationskurse angeschaut. Dort haben wir leider noch zu Viele, die diese Kurse abbrechen. Und ich glaube, wir sollten auch ein bisschen strenger sein, wenn verpflichtende Integrationskurse angeboten werden und das wird nicht wahrgenommen. Wir haben leider noch immer Sprachprobleme, auch bei jungen Menschen mit Migrationshintergrund, und hier müssen die Sprachtests auch ganz intensiv durchgeführt werden. Aber ich glaube, das Thema ist als gesellschaftliches Thema angekommen und es gibt auch unendlich viele geglückte Integrationsbeispiele, und Sie sind ja auch eins davon.

Vielen Dank. Planen Sie, plant die Bundesregierung noch Veränderungen in der Integrationspolitik?

Wir haben in dieser Woche gerade einige Gesetze verabschiedet – zum Beispiel gegen die Scheinehe. Und wir wollen damit deutlich machen, dass wir solche Zwangsverheiratungen zum Beispiel nicht billigen. Wir planen aber auch, dass wir noch mehr Menschen ermutigen, zum Beispiel einen Integrationskurs zu machen. Wir arbeiten mit der Wirtschaft, dass Migranten auch wirklich eine Chance bekommen: „Charta der Vielfalt“ – ein Programm, wo eben Unternehmen aufgefordert werden, türkisch- und andersstämmige Menschen wirklich schnell zu integrieren, ihnen eine Chance zu geben. Denn ich habe auch festgestellt: Wenn jemand einen Namen hat, der nicht ganz deutsch klingt, dann ist es oft so, dass er bei bestimmten Berufen auch Schwierigkeiten hat, im Betrieb überhaupt angenommen zu werden.

Stimmt. Wie sehen Sie denn die Integrationspolitik in Deutschenland – zum Beispiel in fünf Jahren?

Da kann ich zum Beispiel sagen, dass wir uns angeschaut haben, wie viele Menschen vielleicht einen Integrationskurs machen sollten, wo sie die Sprache besser lernen, auch über unser Land mehr lernen. Und da brauchen wir jetzt ungefähr noch fünf Jahre, um allen, die dafür infrage kommen, zum Beispiel ein solches Angebot zu machen. Und ich fände, das wäre eine gute Sache. Ich hoffe, dass alle Kinder dann Deutsch sprechen können, wenn sie in die Schule kommen. Und wir wollen es schaffen, dass die Schulabschlüsse von genauso vielen Migranten gemacht werden, wie von deutschen Kindern. Hier haben wir heute noch die doppelte Anzahl von Schulabbrechern als bei deutschen Kindern – und das ist zu viel.

Frau Bundeskanzlerin, kann es aber auch sein, dass die Menschen hier im Lande nicht zu viel von der Bundesregierung erwarten sollten, sondern sich selber ändern sollten?

Der Meinung bin ich; dafür sind Sie vielleicht auch ein gutes Beispiel. Die Eltern müssen mitziehen – zum Beispiel auch zu Elternversammlungen gehen, sich für das Schicksal der Kinder interessieren –, und die Kinder und die jungen Menschen natürlich selber. Und jeder ist willkommen, der Deutsch lernen möchte und es heute vielleicht noch nicht so kann. Aber da habe ich an Sie die Frage: Wie war das bei Ihnen, haben Ihre Eltern Sie ermuntert, einen Beruf zu lernen, gut in der Schule zu sein?

Ich kann von meiner Seite aus sagen, dass meine Eltern mich sehr gefördert haben. Klar, natürlich nicht mit der Sprache, das habe ich mir selber angeeignet. Aber mit dem Willen, mir etwas selber anzueignen bzw. die Schule zu besuchen, regelmäßig da zu sein. Ich habe mir persönlich angeeignet, mir von beiden Kulturen die positiven Seiten zu nehmen und ich hoffe, dass ich sie auch umgesetzt habe.

Und wie ist das, wenn man Polizist ist und einen türkischen Namen hat: Wird man da akzeptiert? Haben Sie gute oder schlechte Erfahrungen gemacht?

Zum größten Teil, muss ich sagen, Frau Bundeskanzlerin, dass ich nur positive Erfahrungen gemacht habe. Auf der Straße – sobald Personen mit Migrationshintergrund an mich herantreten, sind sie ganz anders. Sie reden mit mir und sie sind viel vertrauter, sie haben ein besseres Gefühl. Und ich hoffe, dass es sich auch in Zukunft vermehrt, in dem Sinne, dass Migranten mehr im Öffentlichen Dienst …

Genau!

… eingesetzt werden bzw. auch unter anderem – ein Appell an die Bundes- bzw. Landesregierung – mehr Migranten in die Politik zu integrieren. Das wäre auch ein Appell.

Das nehmen wir als Auftrag für unseren Integrationsgipfel, denn wir haben heute wirklich eine Unterrepräsentation von Menschen im Öffentlichen Dienst, die einen Migrationshintergrund haben, und das muss sich ändern.

Vielen Dank!

Frau Bundeskanzlerin, wie wäre es, wenn Ihnen im nächsten Podcast am 6. November einmal ein normaler autochthoner Bürger dieses Landes ein paar Fragen zum Thema „Deutschenfeindlichkeit“ stellen dürfte? Man wird doch wohl noch träumen dürfen…

» Nachricht an die Bundeskanzlerin ^[56]

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