Erst gestern haben wir über die unhaltbaren Zustände bezüglich der Kurden-Clans in Bremen ausführlich berichtet. Nahezu zeitgleich fällt eine Bremer Richterin ein weiteres Skandalurteil gegen zwei Mitglieder der türkisch-arabische Großfamilie Miri, welche wegen des Boutique-Einbruchs und anschließender Körperverletzung auf der Anklagebank saßen (PI berichtete hier, hier und hier). Mit unserem Titelbild betreiben wir allerdings nicht wie die BILD, Schelte gegen die Vorsitzende Richterin auf Probe Jana M., sondern zuvörderst gegen den verantwortlichen Justizsenator Martin Günthner (34, SPD), einen Kommunistenfan ohne Ausbildung.

Die BILD berichtet:

Das Gaunerstück um die gestohlenen Abendroben aus einer Edel-Boutique. Gestern der Prozess. Er warf wieder einmal ein schräges Licht auf die Bremer Justiz.

Auf der Anklagebank ein mehrfach vorbestraftes Ganoven-Pärchen (37, 32) aus dem berüchtigten Miri-Clan. Ibrahim M. mit 19 Vorstrafen, seine Lebensgefährtin Hiyam O. mit sechs Vorstrafen. Diesmal lautete die Anklage auf Hehlerei und vorsätzliche Körperverletzung.

Zur Erinnerung: Aus der Boutique „Ledi fashion“ wurden bei einem Einbruch mehrere Abendkleider und Colliers gestohlen. Inhaberin Diana B. (38) entdeckte ihr Eigentum auf einer türkischen Verlobungsfeier in der Baumstraße (Walle) wieder, forderte es zurück. Der Staatsanwalt: „Dabei wurde sie von den beiden Angeklagten geschlagen.“

Der Staatsanwalt forderte für beide Täter je sechs Monate Haft. „Von Bewährungsstrafen haben sich beide bisher nicht beeindrucken lassen. Sie hat aktuell noch zwei laufen. Da erscheinen mir Freiheitsstrafen sinnvoll!“

Richterin Jana M. aber ließ Milde walten. Sie verurteilte Ibrahim M. zu 1200 Euro, Hiyam O. zu 320 Euro Geldstrafe. In ihrer Begründung sagte die Richterin: „Ich habe lange darüber nachgedacht, Freiheitsstrafen zu verhängen. Herr Miri ist wegen gefährlicher Körperverletzung, schweren Diebstahls, Hehlerei, Unterschlagung, Drogen-Handels und erpresserischem Menschenraub vorbestraft.

Hatte mit 14 bereits drei Verurteilungen und dann einige Bewährungsstrafen. Aber aus Gründen, die in seiner Person liegen, halte ich eine Freiheitsstrafe nicht für zwingend erforderlich.“

Die Angeklagten quittieren das Urteil mit siegessicherem Lachen. Warum kuschen Sie vor den Miris, Frau Richterin?

Die BILD-Redakteurin Astrid Sievert betreibt in ihrem Artikel lediglich eine Richter-Schelte. Warum die Redakteurin ihre Kritik nicht auch an den verantwortlichen Bremer Justizsenator Martin Günthner, einen absoluten Kommunistenfan ohne Ausbildung richtet, der in letzter Konsequenz als oberster Dienstvorgesetzter der Justiz dafür verantwortlich zeichnet, dass eine junge Richterin auf Probe den Vorsitz bei diesem Prozeß hat, erschließt sich uns nicht. Ein derartiges Verfahren gehört vor das Landgericht mit erfahrenen Richtern!

» Mail an die BILD-Redakteurin Astrid Sievert

» BIW: Rechtsstaat kapituliert vor Organisierter Kriminalität

(Spürnase muezzina)

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113 KOMMENTARE

  1. Irgendwann steht jemand vor unseren Richtern und Politikern und holt sich sein recht selber und das kann oder wird des startschuss zur wende sein

  2. Das Ende des Rechtsstaates.

    Ich meine, man versetze sich in die Kleine. Im Bremer Kleinstadtmillieu wissen die Bagaluten natürlich, wo sie wohnt. Sie hat vielleicht Familie. Und sie weiss auch, dass die Pseudodemokraten in der Regierung ihr nicht helfen werden – aus Schiss und Überzeugung – wenn sie Probleme mit dem Clan bekommt. Am Besten, sie sucht sich irgendwo anders einen Job.

    Den Kopf hinhalten wie Heisig? Und hinterher heisst es dann wieder Selbstmord und keiner darf ermitteln…

  3. Aber aus Gründen, die in seiner Person liegen, halte ich eine Freiheitsstrafe nicht für zwingend erforderlich.

    Welche Gründe sind das? Wurden diese Gründe genannt? Nein?
    Dann ab in die Revision

    Die Richterin wurde erpresst!!!

  4. Jetzt geht doch mit den hohen Herren der Politik nicht so scharf ins Gericht. Die tun schließlich, ganz ihrem Amtseid entsprechend alles um Schaden von den Einwanderern abzuwenden, die deutsche Bevölkerung zu hegemonisieren und damit die Integration zu fördern.

    Außerdem sind die Mirs, Özgözis, Yüksels und wie sie alle heißen mögen nur Einzelfälle und bedürfen einer besonderen Betreuung durch den Staatsratsvorsitzenden und seinen Helfern.

  5. Aber aus Gründen, die in seiner Person liegen, halte ich eine Freiheitsstrafe nicht für zwingend erforderlich.

    Ich halte es für zwingend erforderlich die normalerweise für eine solche Straftat angesetze Strafe der Frau Jana M. zuzuweisen.

    Ich halte es für zwingend erforderlich Bürgerwehren zu bilden die sich gegen Leute wehren bei denen die Justiz es nicht für nötig hält diese Menschen zu verurteilen.

    Ich halte es für zwingend notwendig den linken Gutmenschenterror als Verfassungswidrig zu erklären und linke/grüne Gruppen zu verbieten.

    Ich halte es für zingend notwendig mich nun auf leerem Magen zu übergeben.

    Ich halte es für zwingend notwendig mich zurücknehmen mit meiner Wortwahl, weil ich sonst Dinge sagen würde die ich zwar nicht bereue, aber dafür sorgen würden das ich hier gesperrt werde.

    Kann nicht endlich jemand mal durchgreifen und Exempel statuieren damit Abschaum wie die Miris „lernen“ (ich denke dazu sind die nur bedingt fähig) das sie Grenzen aufgezeigt bekommen die eigentlich selbstverständlich sind ?

  6. Der Staatsanwalt hätte doch die Möglichkeit Berufung einzulegen. Vielleicht sind es ja „handfeste“ Gründe die dagegen sprechen.

  7. ey ich werd bekloppt. So viele Vorstrafen, dann noch die neuen Straftaten und die bringt es nicht fertig eine Haftstrafe anzuordnen? Warum? Bestechung?! Angst um ihr Leben? Eine Schande!

  8. Verstehe ich nicht. Der Justizsenator hat doch keinen Einfluß auf den Geschäftsverteilungsplan. Das macht der Richterrat am Anfang des Jahres, wenn man noch gar nicht weiß, was auf einen zukommt.

  9. ot, taz: „Dumm und beschämend“

    http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/dumm-und-beschaemend/

    „Wir befinden uns mitten in einer beschämenden Diskussion, in der uns der Eindruck vermittelt wird, das deutsche Volk werde durch Millionen von integrationsunwilligen und -unfähigen kinderreichen, kriminellen oder gar terrorverdächtigen Transferleistungsempfängern muslimischen Glaubens in seiner Existenz gefährdet“, führte Glietsch aus.

    Der Mann ist Polizeipräsident! Jetzt fragt man sich natürlich – wenn dieser Eindruck so völlig falsch sein sollte – welcher Stadt?

    man traut es mich gar nicht auszusprechen und mag es auch nicht glauben, deshalb schreib ichs rückwärts: er ist Polizeipräsident von NILREB !!

    🙂

  10. @ #9 rob567 (27. Okt 2010 08:22)

    Der Staatsanwalt hätte doch die Möglichkeit Berufung einzulegen. Vielleicht sind es ja “handfeste” Gründe die dagegen sprechen.

    In eienr Urteilsbegründung sollten die Gründe auch benannt werden.

    Es reicht nicht einfach zu sagen: „Freispruch wegen Gründen“
    – ja welche sollen das den sein? Wenn kein Grund benannt ist, dann ist das ein Urteil ohne Urteilsbegründung; das ist problemlos anfechtbar.

  11. #14 Denker

    Es gibt immer drei Urteilsbegründungen:

    1. die Mündliche
    2. die Schriftliche
    3. die Wahre.

    Wird keine Berufung eingelegt, gibt es keine schriftliche Urteilsbegründung.

  12. @ #13 unrein (27. Okt 2010 08:30)

    Polizeipräsidenten werden ernannt – und sind normalerweise nur Parteimitglieder, denen man einen Posten zuschanzt.

    Ein Polizeipräsident hat normalerweise keine Polizeiausbildung!
    Kann zwar sein, ist aber keine Vorraussetzung!

    Die wichtigste Vorraussetzung, um Polizeipräsident zu werden, ist: Parteimitgliedschaft in einer Regierungspartei!
    Das genügt.

    Hier zur Person:

    Dieter Glietsch

    Seine Ernennung zum Polizeipräsidenten war in Berliner Polizeikreisen umstritten, da der Eindruck entstanden war, dass sein SPD-Parteibuch bei der Ernennung ausschlaggebend gewesen sei und Berliner Mitbewerber, so etwa der damalige Polizeivizepräsident Prof. Gerd Neubeck, als zu konservativ übergangen worden seien. Ferner stieß anfangs sein eher unpersönlicher, auf das Sachliche ausgerichteter Führungsstil auf Kritik.

    Glietsch führte eine Kultur des offenen Umgangs mit eigenen Fehlern ein.

    Für die polizeiliche Bewältigung von Großereignissen erhob er die Deeskalation zum Prinzip. Besondere Bedeutung misst Glietsch der Prävention bei.
    […]
    Am 1. Mai 2008 wurde Dieter Glietsch am Rande der Demonstrationen in Berlin-Kreuzberg von mehreren Randalierern attackiert, als er sich vor Ort ein Bild der Lage verschaffen wollte. Personenschützer brachten ihn in einem Mannschaftswagen in Sicherheit.
    […]
    Glietsch sorgte für Wirbel in der Berliner Politik, als er im Juni 2008 in einem taz-Interview [2] Porschefahrer warnte, ihr Auto in Berlin-Kreuzberg zu parken.
    […]
    Ebenfalls kontrovers wurde eine neue Kleiderordnung für Berliner Polizisten diskutiert, die im März 2009 von Glietsch erlassen wurde. Laut Anweisung ist es den Fahndern untersagt, in Zukunft Kleidungsstücke der Marken Fred Perry, Alpha Industries, Ben Sherman, ACAB, Lonsdale, Consdaple, Pit Bull, Outlaw, Troublemaker und Thor Steinar zu tragen.
    […]

    http://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Glietsch

    Der Typ ist roter als Roth !!

  13. PM des Bremer Amtsgerichtes dazu:

    Dienstag, 26. Oktober 2010, 9.00 Uhr, Strafrichter, Zimmer 150

    Ibrahim M.
    Hiyam O.
    Hehlerei
    94 Ds 110 Js 41793/09

    Dem 37 Jahre alten Angeklagten M wird zur Last gelegt, ein Modeschmuck-Collier und ein schwarz-goldfarbenes Kleid, die bei einem Einbruch in ein Braut- und Abendmodengeschäft in der Nacht zum 07. auf den 08.07.2009 entwendet worden war, von einer unbekannten Person für 100,– € am Hauptbahnhof angekauft zu haben. Die 32 Jahre alte Angeklagte O. soll das Kleid und den Schmuck von dem Angeklagten M., ihrem Lebensgefährten, angenommen haben, obwohl sie die Umstände des Erwerbes kannte. Am Abend des 10.07.2009 soll die Angeklagte das Kleid und den Schmuck auf einer Hochzeitfeier getragen haben. Dort soll auch die Zeugin B., die Inhaberin des Braut- und Abendmodengeschäftes, mit mehreren Begleiterinnen erschienen sein, da sie vermutet hatte, dass sie dort etwas über den Verbleib der entwendeten Kleider erfahren könnte. Als die Zeugin die Angeklagte O. in dem gestohlenen Kleid erblickte, soll sie diese festgehalten und auf die Sachen angesprochen haben. Der Angeklagte M. soll der Zeugin B. einen Schlag ins Gesicht versetzt haben. Anschließend soll die Angeklagte O. wieder zu der Zeugin gegangen, sie rücklings gegen ein parkendes Auto gedrückt und ihre mehrfach das Knie in den Unterleib gestoßen haben. Dabei soll sie geäußert haben, sie sei schon tot.

  14. Und was macht die Bundesregierung mit dem Geld, das sie durch die Abschaffung der Bundeswehr nun einsparen wird?

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,725516,00.html

    Nach längerem Ringen überweist das Auswärtige Amt die erste deutsche Millionentranche für das Taliban-Aussteigerprogramm der Kabuler Regierung. Mit dem Projekt sollen Tausende Fußsoldaten der Aufständischen reintegriert werden. Wie das in der Praxis funktionieren soll, ist aber noch reichlich unklar.

  15. Hatte mit 14 bereits drei Verurteilungen und dann einige Bewährungsstrafen. Aber aus Gründen, die in seiner Person liegen, halte ich eine Freiheitsstrafe nicht für zwingend erforderlich.“

    Was für gründe das wohl wieder sein mögen, ich tippe auf Kultursensibilität einhergehend mit durch Inzucht verursachter Shizophrenie, wie Ulfkotte so schön beschrieb.

    Was ist das nur aus uns Deutschen geworden dass wir uns von solchem Abschaum auf der Nase rumtanzen lassen und Justiz und Politik derart tatenlos sind.

  16. Jeder Deutsche hätte bei der Masse an Straftaten insgesamt schon mindestens 10 Jahre gebrummt und diese scheiß kriminellen Großfamilien bedrohen hier einfach Judikative und Exikutive und kriegen 300 und 1200 € Strafe.
    Das Bezahlt der Abschaum aus der Portokasse.
    So früh am Morgen und ich brauch schon wieder den Baldrian von Ulfkotte.

  17. Als ich den Ausdruck „Miris“ gelesen habe, dachte ich es sei ein neues Kosewort für Leute mit Migrationshintergrund. 😉

  18. Ich glaube, die Richterin hat entweder Angst vor den Miris oder unsere glorreichen Politdeppen wollen es so.

    Die Miris könnten, sofern sie es wollten, die ganze Stadt übernehmen, keiner würde sie daran hindern.

  19. „Herr Miri ist wegen gefährlicher Körperverletzung, schweren Diebstahls, Hehlerei, Unterschlagung, Drogen-Handels und erpresserischem Menschenraub vorbestraft.“

    Ein echtes Talent halt, auf dass niemand verzichten kann… Und ja: Selbstverständlich reichen zig Millionen Leute aus dem vorderen Orient nicht – uns fehlen ja sogar noch welche, wie neulich überall zu lesen war.

    Vom Feinsten!

    Diese gesamte Mafia-Miri-Organisation wäre bei mir enteignet und draußen.
    Zig Vorstrafen und dann eine Geldstrafe, die diese Leute aus der Portokasse bezahlen:
    Die müssen sich doch über uns halbtotlachen.

    Sind wir mal ehrlich: Die richterin – wie auch alle andern – haate die hosen voll. Die wusste genau, was „Isch weis, wo deine Haus wohnt“ bedeutet. Steckt sie einen in den Knast, gibt’s ’nen Kopfschuss. Und es sind Tausende dieser Leute unterwegs, also folgt eine Bewährungsstrafe nach der anderen und millionenschwere Schwerstkriminelle bekommen dann lächerliche Geldstrafen…

    Würde Fritzchen Kartoffel sich ein solches Verhalten erlauben und dazu noch falsch parken, träfe ihn die volle Härte des Gesetzes.

    Eines muss man der „DDR“ ja lassen: Die Stasi hat auch wirklich den Staat geschützt. Bei denen hätte es solche Mafia-Clans nicht gegeben.

  20. Grüne nun schon seit vier Wochen vor der SPD

    Die Koalition stagniert im aktuellen Wahltrend bei 35 Prozent. Rot-Grün hätte eine knappe absolute Mehrheit im Parlament.

    Meine Freunde gewöhnt euch schonmal an solche zustände wenn Cem Bundeskanzler wird und Ströbele Bundespräsident , Fatima wird Aussenministerin und einer der oben genannten Bürgermeister von Bremen um die bessere „Kommunikation“ der „verfolgten“ mit dem übergebliebenen Deutschen Volke zu führen.

    Und nein das habe ich mir nicht ausgedacht sondern es steht heute auf/in allen Medien.

    Deutschland Good Bye …..

  21. #24 Rechtspopulist (27. Okt 2010 09:03)

    Eines muss man der “DDR” ja lassen: Die Stasi hat auch wirklich den Staat geschützt. Bei denen hätte es solche Mafia-Clans nicht gegeben.

    Den RAF-TerroristInnen gab der Gysi-Staat zwar Asyl, aber sie mussten dafür auch als Werktätigen in den VEB und wurden zudem von der Stasi überwacht!

    Der Gysi-Staat gab kein Hartz IV!

  22. Da hat wohl jemand dieser Jung… ähm…Richterin ein Angebot gemacht, dass sie nicht ablehnen konnte …

  23. was wolt ihr von Bremen erwarten ?
    Ein Justitsenator OHNE Ausbildung , eine gescheiterte , verkrachte Existenz ….

    Richter werden nur Furien , die zu brunsdumm sind und nicht einmal zum Kaffe-Kochen zu gebrauchen sind

    Alles Vorraussetzungen wie auf der Farm der Tiere (1984) , wo am Schluß schmutzige Schweine im Frack regierten !!!

  24. Warum kuschen Sie vor den Miris, Frau Richterin?

    Die Antwort wurde im Urteil selbst gegeben:

    Aber aus Gründen, die in seiner Person liegen, halte ich eine Freiheitsstrafe nicht für zwingend erforderlich

    Um es deutlich zu machen: Weil von der Bande nicht nur 100,sondern 1000 weiterhin frei rumlaufen und wissen, wo das Haus der Richterin wohnt.

  25. #20 HomerJaySimpson (27. Okt 2010 08:56)
    …Was ist das nur aus uns Deutschen geworden dass wir uns von solchem Abschaum auf der Nase rumtanzen lassen und Justiz und Politik derart tatenlos sind.

    Komplett falsche Fragestellung!
    SO muss es heißen:

    Was ist das nur aus uns Deutschen geworden dass wir uns von unnützen Pöbel auf der Nase rumtanzen lassen und solchen Abschaum in Justiz und Politik gewählt haben, immer wieder wählen und weiterhin durchfüttern…..

  26. Solche Familienclans gibt es ja unzählige, vor allem in deutschen Großstädten. Abertausende von Angehörigen dieser Clans leben außerhalb unserer Rechtsordnung und bereits 15-jährige Familienangehörige können locker dutzende von Vorstrafen aufweisen, inklusive Tötungsdelikte. Wer zu diesen Fällen alleine bei Youtube stöbert, findet jede Menge Berichte, die einem sprachlos machen.
    Verwunderlich dabei ist, oder auch eben nicht, dass sich diese Herrschaften zum großen Teil auf freiem Fuß befinden. Selbst während laufenden Verfahren werden wieder Taten begangen. Keine deutsche Familie könnte sich auch nur annähernd solche Taten erlauben. Die Eltern säßen im Gefängnis, die Kinder in Jugendheimen oder Jugendknast.
    Dass dies offensichtlich bei türkischen und arabischen Clans nicht der Fall ist, stellt meines Erachtens einen Tatbestand der Rechtsbeugung dar, begangen von deutschen Gerichten. Rechtsbeugung ist nach deutschem Recht kein Vergehen sondern ein Verbrechen, das mit mindestens einem, höchstens 5 Jahren Gefängnis bestraft wird. Mir ist kein Fall bekannt, wo nach solchen eindeutigen Fällen eine Anklage gegen Richter und Staatsanwälte stattgefunden hat.
    Vielleicht sollte man diesen Tatbestand aus der Mottenkiste holen und konsequent anwenden.
    Vor solchen Schwerkriminellen zu kuschen ist der falsche Weg. Jeder lasche Richterspruch wird von diesen Subjekten als direkte Aufforderung zu weiteren Taten verstanden. Wo soll das hinführen?

  27. #3 Erwin Mahnke (27. Okt 2010 08:12)
    „Das Ende des Rechtsstaates.“

    So sieht das aus. Ich schätze, die Öffentzlichkeit würde doof aus der Wäsche gucken, wenn sie wüsste, wer in der Politik überhaupt alles Geld von diesen Leuten bekommt etc.

    Dass eins gesamte Industrienation wehrlos ist gegenüber einer Horde von Idioten, sollte einen doch verwundern.

  28. #25 KeineSorge (27. Okt 2010 09:04)

    Grüne nun schon seit vier Wochen vor der SPD

    Vielleicht muss Deutschland wirklich erst durch die Trittin-KanzlerInnenschaft gehen!

    Auch 1945 musste Deutschland erst richtig in Schutt und Asche liegen, damit das Land neuen Elan in Demokratie und Wohlstand erhält!

    Durch den 68erInnenstaat sind die Deutschen faul und träge geworden, jeder StudienabbrecherIn der Theater- und Sportwissenschaften bekommt ein höheres Gehalt als ein Maschinenbauingenieur in einer Leiharbeitsfirma, das kann nicht mehr lange gut gehen!

    BundeskanlerIn TrittIn hätte die große Chance auf einen kompletten Reset, aber dazu müssen erst einmal die Sozialsysteme kollabieren, die Rotweingürtel zu NoGo-Areas für OberstudienrätInnen werden und der Staatsbankrott durch Hartz IV kommen.

    Eine massenhafte Einbürgerung aus dem Orient ist ein Ende mit Schrecken aber besser als Checks ohne Ende! 🙂

  29. #25 KeineSorge

    Cem Bundeskanzler wird und Ströbele Bundespräsident , Fatima wird Aussenministerin

    Fatima wird wohl eher die erste Bundesintegrations- und Betroffenheitsministerin. Aber eines ist für mich sicher: In einer rotz-giftgrünen Koalition wird Edathy Innenminister.

  30. Wer kann schon sagen, wie viele Staatsbeamte (und bis wie hoch) von der Sippe erpresst werden oder schlicht gekauft sind!

  31. wie wäre es mit sofortiger ausweisung für die lieben kinderchen ???
    auf die idee kommen unsere verblödeten richter überhaupt nicht
    spart geld und zeit für alle,die transportstaffel der bundeswehr freut sich das sie ausgelastet ist und probleme mit landegenehmigung gibts auch nicht
    klappe auf,veriegelung lösen,20°steigflug und die ladepalette ist draußen

  32. #27 Eurabier (27. Okt 2010 09:06)

    Der Gysi-Staat gab kein Hartz IV!

    Doch, und zwar ausnahmslos ALLEN! 🙂

  33. Warum sollen wir eine Zeitung, die im Gegensatz zu all den anderen über unsere Angelegenheiten berichtet, dissen?

    Wie wäre es mal, wenn wir uns die in SPD-Besitz befindliche Madsackpresse vornehmen?

  34. „Aber aus Gründen, die in seiner Person liegen, halte ich eine Freiheitsstrafe nicht für zwingend erforderlich.“

    Natürlich liegen die „Gründe in der Person“.
    Der Mann ist Migrant. Dies ist offenbar der neue „Adelstitel“. Schützt vor Strafen vielerlei Art.
    Eine Schande für einen „Rechtsstaat“.
    Da möchte man jedesmal mit Erich Mühsam sagen: „Herr Richter, lassen Sie bitte die Fenster öffnen, damit Gerechtigkeit herein kommt!“

  35. Sie mußte, zumindestens finaziell für ihre Untat büßen.

    Merzig. Das Strafverfahren vor
    dem Amtsgericht Merzig gegen
    Evi Maringer (Foto: SZ), frühere
    Leiterin der Erweiterten Realschule
    Merzig, ist rechtskräftig
    eingestellt worden. Gegen die
    Lehrerin, die auch Chefin der
    SPD-Kreistagsfraktion in Merzig
    ist und mittlerweile im Kultusministerium
    arbeitet, hatte die
    Staatsanwaltschaft Anklage wegen
    Körperverletzung im Amt in
    einem minderschweren Fall erhoben.
    Aus der Elternschaft waren
    2008 Vorwürfe erhoben worden,
    wonach Maringer Schüler
    geschlagen haben soll.
    Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft
    bestätigte gestern auf Anfrage,
    dass das Strafverfahren ohne
    Hauptverhandlung in Abstimmung
    zwischen Gericht, Staatsanwalt
    und Verteidigung beendet
    wurde. Als Auflage habe Maringer
    10 000 Euro gezahlt.
    Rechtsanwalt Horst Klesen
    (Heusweiler), Verteidiger der Ex-
    Schulleiterin, betonte, seine
    Mandantin weise nach wie vor
    „jeden Vorwurf der körperlichen
    Misshandlung mit aller Entschiedenheit
    zurück.“ Nach Auffassung
    des Anwaltes wäre in einer
    Hauptverhandlung vor Gericht
    ein Freispruch zu erreichen gewesen.
    Mit Blick auf das Wohlergehen
    ihrer Schüler habe sich
    Maringer für diese
    Art der Verfahrenseinstellung
    entschieden, um
    den Jugendlichen
    die erneuten Aussagen
    vor Gericht
    zu ersparen. Im
    Rahmen der Ermittlungen
    hätten
    Schüler bereits
    bei Vernehmungen in Anwesenheit
    ihrer Eltern einräumen müssen,
    falsch ausgesagt zu haben.
    Diese erneute Belastung wollte
    Maringer „auf Grund ihrer pädagogischen
    Fürsorgeverpflichtung“
    den Kindern ersparen. Klesen:
    „Es steht zu vermuten, dass
    die Schüler im Vorfeld offensichtlich
    massiven Manipulationen
    ausgesetzt waren, um bestimmte
    Aussagen zu machen.“

  36. Lohnt es sich da aktiv zu werden ???

    https://petition.bremische-buergerschaft.de/

    Als erstes Bundesland führt die Freie Hansestadt Bremen die so genannte öffentliche Petition ein. Petitionen, die ein Anliegen von allgemeinem Interesse betreffen, können jetzt auf der Internetseite der Bremischen Bürgerschaft veröffentlicht werden. Nachdem eine Petition in das Internet eingestellt wurde, besteht die Möglichkeit, eine öffentliche Petition durch eine so genannte Mitzeichnung zu unterstützen oder sich mit Diskussionsbeiträgen in einem Forum zu beteiligen.

  37. Jeder, der es wissen will, konnte es wissen, dass ein anderes Urteil im heutigen Staat gar nicht möglich wäre. Habt ihr Kirsten Heisigs „Das Ende der Geduld“ nicht gelesen? Hier ein Ausschnitt, der erklärt, warum die Richterin so und nicht anders geurteilt hat:
    http://europenews.dk/de/node/33948

    Macht euch nix vor, der Bürgerkrieg ist UNAUFHALTSAM und die Deutschen bestimmen NICHT, ob oder wann er geführt wird. Deutsche sind nur noch störende Zaungäste im Trauerspiel „Deutschland schafft sich ab“.
    Hier und auch anderswo wird zwar diskutiert (oder nur geschwafelt?). Es ändert sich aber in der Realität nichts! Alles geht weiter wie bisher…. egal, ob ihr schimpft oder nicht….

    „An ihren Taten sollt ihr sie erkennen“!
    Wo sind eure Taten gegen das Gesindel?

  38. Der Günthner sieht aus, wie der Sohn vom Schmuddel-Ede (Schwarzer Kanal).

    BIW unterstützen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Der Justiz geht der Arsch auf Grundeis. Kann man auch gut vestehen………
    Bei Prozessen mit Migranten dürfte der Name des Richters, Staatsanwaltes etc. nirgendwo auftauchen. Für die Angeklagten dürfte der Richter etc. nur zu hören (nicht zu sehen) sein. Dann denke ich, hätte die Justiz wieder Mut, gerechte Urteile zu fällen bzw. Abschiebungen durchzusetzen. Andernfalls kann es passieren…. (wir kennen ja den Fall der Berliner Richterin)…….

  39. ²Aus Gründen, die in seiner Person liegen.“

    Soso.

    Weshalb stellt man die Mischpoke überhaupt vor Gericht?

    Hätte doch Kosten erspart.

    Weshalb stellt man den Miris nicht einen Spezialausweis aus:

    „Der Inhaber dieses Ausweises ist berechtigt, sich außerhalb aller geltenden Gesetze zu bewegen. Falls er an Ihnen eine Straftat verübt, sollten Sie von einer Strafanzeige absehen, da diese Person von den Justizbehörden nicht belangt wird.“

    Das würde allen Beteiligten viel Ärger sparen; beispielsweise könnten Raubüberfälle viel friedlicher ablaufen, anstatt daß Revolver gezückt und in den Nacken gehalten werden, Menschen Todesangst ausstehen und mit quietschen Reifen beim Flüchten Kinder in Lebensgefahr gebracht werden, wird künftig das Miri-Mitglied einfach in die Bank/Tankstelle/Boutique seiner Wahl schlendern, den Ausweis zücken:
    „Ah, der Herr Miri, greifen Sie zu, bittschön, hier ist ist die Kasse, was wünschen der Herr aus dem Warenangebot, darf ich es Ihnen ein wenig einpacken oder hat er es eilig; schauen Sie doch freundlich, ich möchte Ihnen ja nur behilflich sein; ja, ich weiß, jeder hat so seine Sorgen, die Zulieferung beim Rauschgift stockt, die Töchter pubertieren und die Mongols liefern keine neuen Motorräder, aber das versteh‘ ich doch , Herr Miri, darf ich Ihnen die Tür aufhalten, wiederschauen und beehren Sie uns bald wieder.“

    Geht einen Kaffee trinken, wählt dann die Nummer seines Großhändlers/Zulieferers, um die leeren Regale neu zu bestücken und hat abends seiner Frau/Lebensteilzeitabschnittsgefährtin etwas hübsches daher zu plaudern.

    So menschlich kann die Kriminalität doch daherkommen, da brauchts keine Grobheiten, keine Gewalt und keine Justiz.

  40. Weil es so gut formuliert ist und zutrifft:

    15.10.2010
    „Die Äußerungen von Horst Seehofer haben die gesamte Betroffenheits- und Empörungsapparatur der rot-grünen Wohlstandsgutmenschen und Salonsozialisten in Gang gesetzt.“ CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich

    Wenn Herkunfstdeutsche die Opfer sind, schweigt diese Klientel meist.

  41. Übrigens, ist dies kein alleiniges Problem von SPD-Justizsenatoren oder Ministern. Auch in Ländern mit FDP-Justizministern gibt es die Migrantenbevorzugung. Das Wort Bonus ist mir hier zu schwach, denn was hier oft genug passiert, läßt einem die Haare zu Berge stehen!
    Die Deutschenfeindlichkeit in diesem Land scheint inzwischen programmatisch bei der Einheitspartei CDUCSUSPDGrüneFDPLinke zu sein!
    Man versucht sich gegenseitig darin zu überbieten. Horst seehofer und Frau Schröder sind da noch die Ausnahme.
    Wer da noch von Bürgerrechten redet, phantasiert von Potemkin’schen Dörfern.

  42. In der Schweiz empört man sich derweilen über ein Plakat zur Ausschaffungsinitiative. Das Problem ist, die abgebildete sieht südländisch aus.

    Laut Lizenzvereinbarung dürfen die ohnehin schon üblen Typen auf den Fotos nicht in einem noch übleren Zusammenhang gezeigt werden. In schönstem Juristendeutsch hört sich das so an: Verboten sei die«Nutzung oder Darstellung jeglichen Inhalts, der ein Modell oder eine Person enthält, wenn […] die Person in einer möglicherweise sensiblen Situation dargestellt wird (einschliesslich unter anderem bezogen auf [..] sexuelle oder angedeutete sexuellen Aktivitäten oder Vorlieben, Drogenmissbrauch, strafbares Verhalten [..]).» Es gehe schliesslich um den Schutz der Fotomodelle, so Schubert.

    http://www.20min.ch/news/schweiz/story/SVP-droht–rger-wegen-Plakaten-25450466

    Beachtet mal die Fotoserie, 45 Bilder von Plakaten der SVP usw., einige davon finde ich sehr gelungen 😉

  43. Aber aus Gründen, die in seiner Person liegen, halte ich eine Freiheitsstrafe nicht für zwingend erforderlich.

    Das ist ja Willkür pur!

    Und wie bitte – Frau Richterin – sind diese angeblichen Gründe? Wenn Sie im Namen des Volkes urteilen, dann ist es absolut erforderlich, dass Sie dem Volk halbwegs nachvollziebar erklären, welche Gründe ein so dermaßen abwegiges Urteil erklären könnten. Ich bin sicher, dass es solche Gründe nicht geben kann – weswegen Sie es vorziehen, uns im Dunkeln zu lassen und auf ihre höchstpersönliche Willkür verweisen.

    Das darf doch in einem Rechtstaat nicht möglich sein! Da kann ja jeder kommen!

    Pflichtverletzung im Amt, Rechtsbeugung, mehr fällt mir dazu nicht ein.

    Berufung! Unhaltbar.

    Wenn die Gerichte das Recht nicht mehr herstellen, was passiert dann wohl? Wie lange lässt sich das Volk das gefallen?

    „Einigkeit und RECHT und Freiheit für das deutsche Vaterland!“

    Das ist es was wir fordern, was uns zusteht. Das Recht ist auf unserer Seite.

  44. Das ist echt eine Schande. Allein das die Staatsanwältin nur 6 Monate Haft gefordert hat bei dem Register und der Tat, und dann die Bewährung.

    Welche Lehre ziehe ich daraus?

    Als erstes geht man durch die Gesinnungsprüfung. Je grösser der hass auf Deutschland, umso doller wird die Justiz dann mit mit Kuscheln.
    Aber auf die Gutmütigkeit allein sollte man sich nicht verlassen. Man suche sich Gleichgesinnte, dürfte in Zeiten von Facebook & Co kein Thema sein, und man rotte sich zusammen. Jetzt ist man der juristischen Unantastbarkeit wieder ein Stück näher.
    Aber zusammenrotten ohne Waffen zu horten ist irgentwie auch 80er und uncool. Also Waffenversecke anlegen, und zur Finanzierung dieser Formular 68/le/08-ck/15-mich Anlage 4 des Hartz IV Antrages ausfüllen.
    Waffen allein machen aber noch keinen harten Kerl, der neue Freundeskreis muss bei jeder Glegenheit agressiv und brutal auftreten. Damit jeder Richterin klar ist das man nicht nur weiss wo ihr Haus wohnt, sondern auch wie man es anständig renoviert.
    Und siehe da, man kommt zu der erkenntnis das Gesetze nur was für die Schwachen sind.

    Deutschland im Jahr 2010, auf zum nächsten Sommermärchen.

  45. Auch diese Richterin wird eines Tages vor dem höchsten Richter stehen. Es könnte aber auch sein, dass dies ein irdischer ist.

  46. Wo ist das Problem?

    Im Mittelalter hat man solche Richter geteert, gefedert und aus der Stadt geschmissen.

    Und ich sage euch: Diese Zeiten werden wieder kommen!

    Wetten?

  47. #54 HomerJaySimpson (27. Okt 2010 10:25)

    Eine Möglichkeit das Pack gefahrlos zu verurteilen wären anonyme Richter, weiß ich mit Burka oder so, der Zweck heiligt die Mittel.

    Gehts noch?
    Wie wärs mit Stärke zeigen. Richter mit der Klientel werden zum Schutz überwacht. Die Verbrecher vom Klan ebenso. Erwischt man das Gesocks auch nur in der Nähe eines Juristen wird das ein Fall für die Gerichtsmedizin. Eine härte Gangart in Verbindung mit der Streichung von Hartz IV und mit Abschiebungen machen ganz schnell Schule. In deren Heimatländern wäre an solch eine Dreistigkeit gar nicht zu Denken. Aber mit den dummen Kartoffeln geht das halt. Hier muss es heissen – NOCH !

  48. #54 HomerJaySimpson (27. Okt 2010 10:25)

    Eine Möglichkeit das Pack gefahrlos zu verurteilen wären anonyme Richter, weiß ich mit Burka oder so, der Zweck heiligt die Mittel.

    Gute Idee!

  49. #54 HomerJaySimpson (27. Okt 2010 10:25)

    Es kam gerade im Fernsehen. Die Bundesregierung plant schärfere Maßnahmen gegen Integrationsverweigerer.

    Wahrscheinlich wird das Harz4 um 5 Euro gekürzt, so dass sich die Moslems totlachen.

    Menschenrechtsorganisationen haben schon dagegen protestiert, weil dies eine unmenschliche Handlung darstelle, vergleichbar mit den Methoden des Nationalsozialismus!

  50. #59 Redschift
    😀
    Jepp eban auch im Radio gehört.
    Integration: Kabinett will Regeln verschärfen
    Verweigerer sollen bestraft, Zwangsehe Straftatbestand werden

    Integrationskursen soll sich künftig niemand mehr entziehen können – wer sich dennoch rar macht, muss mit Sanktionen rechnen: Das Kabinett kommt heute zusammen, um schärfere Regeln zu beschließen. Auch das Thema Zwangsheirat steht auf der Agenda.

    Ohohoho die arabisch/türkischen Familienclans zittern bestimmt schon vor Angst.

  51. #8 Mason (27. Okt 2010 08:20)

    Ich halte es für zwingend notwendig den linken Gutmenschenterror als Verfassungswidrig zu erklären und linke/grüne Gruppen zu verbieten.

    Wohl an, wer hindert Dich?

    Und, was hast Du eingeleitet? Aber das bedeutet doch bestimmt wieder: Wo ist der Idiot, an den ich das delegieren kann!

  52. #61 Ausgewanderter

    #8 Mason (27. Okt 2010 08:20)

    Ich halte es für zwingend notwendig den linken Gutmenschenterror als Verfassungswidrig zu erklären und linke/grüne Gruppen zu verbieten.

    Wohl an, wer hindert Dich?

    Und, was hast Du eingeleitet? Aber das bedeutet doch bestimmt wieder: Wo ist der Idiot, an den ich das delegieren kann!

    an Ausgewanderter: Sehr gut! Solcherlei Beiträge (#8 Mason) stehen dem Politclownsgeschwafel in nichts nach.

    an #8 Mason: Wer oder was ist denn dieses „es“ in „… halte es für zwingend notwendig?“
    Lieber Mason, überlegen Sie sich eine Aktion in der wirklichen Wirklichkeit (draußen!) und gehen Sie beherzt an die Sache. Stiften Sie sich an zum Tun! 😉

  53. Dieses „Bübchen“ ist dort Justizsenator? Wir im Süden würden sagen, für so etwas braucht e ein „gestandenes Mannsbild“. Der macht sich doch sicher in die Hose, dass die Miris irgendwann mit ihren Messern bei ihm zu Hause auflaufen… 🙁

  54. Das ist übrigens der gleiche Günthner der zusammen mit der Bremerhavener NZ versucht hat, die BIW zu diffamieren. Gott sei Dank hat das nicht geklappt.
    Interessierte können das auf der BIW Homepage nachlesen.

  55. Mal nen Offtopic,

    Über Nourig Apfeld und ihr Buch über den Ehrenmord an ihrer Schwester.
    […]

    Nourig Apfeld ist in der Steinzeit großgeworden. In ihrer archaischen muslimischen Familie herrschten Zwang und Gewalt, sie und ihre jüngere Schwester lebten mit Schlägen, Misshandlungen, Demütigungen. Ihre Schwester Waffa wurde nicht alt. Der eigene Vater und zwei Cousins brachten sie um, im heimischen Wohnzimmer in Bonn, wie Apfeld nach jahrelangem Schweigen in ihrem Buch «Ich bin Zeugin des Ehrenmords an meiner Schwester» schreibt.
    […]
    Im Alter von sieben Jahren folgten Nourig, ihre Schwester und Mutter dem Vater aus Syrien nach Bonn, wohin er als Regimegegner und Kurde geflüchtet war. Die Mutter ist Analphabetin, bleibt isoliert, wird immer unglücklicher und depressiv, schlägt ihre Kinder und zwingt Nourig ein Leben «als Sklavin in der Hölle» auf. Der Vater gerät unter den Einfluss seiner zwei erwachsenen Neffen, die von einer Schande für die Sippe sprechen. Seine Töchter seien noch immer zu frei und zu wenig unterwürfig.

    Umerziehung in der Türkei

    Waffa, rebellischer als die große Schwester, wird zur Umerziehung in die Türkei geschickt. Nach zwei Jahren kommt sie seelisch gebrochen zurück, von Familienmitgliedern vergewaltigt und schwanger. Da ist sie 16 Jahre alt. Sie bittet um Hilfe beim Jugendamt, das der Autorin zufolge auf ganzer Linie versagt. Waffa läuft immer wieder weg, wird obdachlos, am Ende ermordet, der Leichnam wird im Auto weggeschafft, wie Nourig als Augenzeugin beobachtet.
    […]
    Die Ermittlungen der Polizei bringen Apfeld in Lebensgefahr, ein versprochenes Zeugenschutzprogramm erweist sich als Farce, endet im Fiasko, es kommt auch nicht zur zugesagten neuen Identität. Das 2007 begonnene Gerichtsverfahren endet mit einer achtjährigen Haftstrafe für ihren Vater wegen Totschlags. Cousin Kaan, den die Autorin für den Hauptschuldigen hält, kommt auf freien Fuß. Auch heute noch gibt die Deutsch-Syrerin ihren Wohnort nicht preis und lebt in Angst vor dem eigenen Familienclan.

    http://www.fnp.de/fnp/welt/kultur/zwang-unterm-kopftuch_rmn01.c.8370835.de.html

    Jaa unsere Justiz ist schon hitverdächtig.

  56. @ #59 Redschift (27. Okt 2010 10:36)

    Wahrscheinlich wird das Harz4 um 5 Euro gekürzt, so dass sich die Moslems totlachen.

    Ich hoffe sie würden es wirklich tun … (zweideutiger Bezug in meienr Antwort ist Absicht)

  57. Ich kann das milde Urteil nicht nachvollziehen. Aber ich kann verstehen, wenn die Menschen in unserem Land ANGST vor diesem Familienclan haben. Unser Staat scheint mit der Mentalität dieser Herrschaften völlig überfordert zu sein und kann uns nicht mehr richtig vor ihnen schützen. Vielleicht fühlen sich ja auch unsere Richter nicht mehr richtig geschützt und haben Angst vor der Rache dieser Clans!?

  58. „Sie verurteilte Ibrahim M. zu 1200 Euro, Hiyam O. zu 320 Euro Geldstrafe. “

    Aber Hauptsache ganze Steuermichel Familien werden zerstört, wenn ein Kind mal ein Lied aus dem Internet downloaded – 300.000 Euro Geldstrafe.

    Dieses Land ist das ABARTIGSTE was mir derzeit einfällt.

  59. Ein Staat, der sein Gewaltmonopol und seine Rechtsordnung gegenüber bestimmten gesellschaftlichen Gruppen nicht mehr durchzusetzen vermag, ist kein „Rechtsstaat“ mehr. Er hat seine Legitimierung verloren.

    Sowas gab es in der Geschichte schon oft.
    Bestenfalls ist nach einiger Zeit Vigilantismus, schlimmstenfalls Bürgerkrieg die Folge.

    Die besagte Richterin Jana X. ist als ärmstes Schwein in die Frontlinie geschoben worden.

    Ich weiss aus persönlicher Erfahrung, dass Richter, die mit Straftatsbeständen zu tun haben, die das einschlägige Klientel betreffen, Bedrohungen ausgesetzt sind, die sie besser ernst nehmen und die sie auf Dauer zermürben.

    Aber man muss festhalten, dass die Mehrzahl der Wähler diejenigen wählt, die die bestehenden Verhältnisse erst aktiv gebahnt und dann verharmlost, bzw. zu vertuschen versucht haben.

    Wer seine Schlächter selber wählt, sollte nicht jammern.

  60. Kommunistenfan ohne Ausbildung wird Senator

    Und aus einem gescheiterten Kunstmaler wurde der „größte Schlachtenlenker aller Zeiten“

    Das kommt dabei raus,wenn man jeden Deppen in hohe politische Ämter kommen lässt.

    Aber die SPD ist ja für die Chancengleichheit auch für Narren und das hat ganz praktische Gründe:

    Denn nur diese wählen sie ja überhaupt noch.

  61. Martin Günthner „Qualifikation“ als Justizsenator:

    „1992 Eintritt in die SPD

    Mitglied bei Verdi

    Studium der Kulturgeschichte Osteuropas, Geschichte und Philosophie an der Universität Bremen.

    Wechsel zum Fernstudium Public Relations in Heidelberg
    2005 Abschluss zum PR-Berater (DPRG), Deutsche Public Relations Gesellschaft

    Selbstständige Tätigkeit als Kommunikationsberater“

    Wenn man mit Larifari-„Studien“, soft skills und Parteienklüngel in unserem Staat Justizsenator (!) werden kann, wäre man doch blöd, entweder was Richtiges zu lernen oder aber gar einer geregelten wertschaffenden Arbeit nachzugehen.

  62. Das Urteil ist verständlich. Die Frau Richterin will eben nicht „geheisigt“ werden. Ist es auch Feigheit, hat es doch Methode. (Töte einen, erziehe tausend).
    Dumm wird die Sache nur, wenn die Ausübung des Rechts an die Bürger zurückfällt – wie es vorgesehen ist, wenn der Staat nicht mehr in der lage ist, Recht zu garantieren und zu erhalten. Denn das Volk pflegt sich in solchen Zeiten nicht sehr mit psychologischem Schnickschnack aufzuhalten. Da wird hoch erhoben und tief gegraben. Dann kann sich solch ein Richter sehr schnell sehr eng mit seinen Schätzchen vereint finden…

  63. Das Ziel der Sozialistischen Landesverräter ist es, eine Verbrecherkultur nach dem Vorbild der Mafia, Camorra, insbesondere aber der Ndranghetta zu etablieren. Das haben die Sozialisten prima von den Feudalisten Italiens gelernt. Schließlich waren die Roten damals eines der Opfer der Mafiabildung in Italien, heute ist das Bürgertum Opfer der Ndranghettaisierung unserer Großstädte. Initiatoren dieses Prozesses sind die Sozialisten der SED/SPD/Grüne, sowie Teile der FDP und einiger sozialistischer Infiltranten innerhalb der CDU.

    So wie in Italien Falcone und Borselino werden sich hoffentlich auch hierzulande verfassungstreue Richter und Staatsanwälte finden, die diesen Sumpf trockenlegen.

    Das wirksamste Gegenmittel gegen dieses arabisch-türkisch-kurdische Krebsgeschwür ist und bleibt der Widerstand der einfachen Bevölkerung, gleich welcher Herkunft, die gegen diese Verbrecherclans aufsteht und notfalls zu den Waffen greift, sollte die Exekutive, Judikative und Legislative Gewalt sich weiterhin weigern, ihrer Pflicht nachzukommen.

  64. Kommunistenfan ohne Ausbildung wird Senator

    Schon der Kommunist Karl Marx konnte in Deutschland bequem im“Organ der Demokratie “ schreiben.
    http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/bb/Neue_Rheinische_Zeitung_N.jpg

    Kommunisten sind Chamäleons,die ständig dabei sind ihre Identität zu verschleiern,um ihre wahren Ziele zu verbergen.

    Die morphen geschickt von einem System ins andere.

    Denn es sind Revolutionäre,denen es nie um einen Systemerhalt als solchen geht,sondern nur darum,daß sie mit ihren politischen Vorstellungen möglichst weit kommen,EGAL in welchem System sie sich gerade befinden.

  65. Es soll in einigen Ländern sogar sich zugetragen haben,daß die Kommunisten sich eines Tages plötzlich Sozialisten nannten und später dann plötzlich zu Sozialdemokraten mutierten.

    Der umgekehrte Weg lässt sich da sicher auch realisieren,wenn dazu eine reelle politische Chance besteht.

  66. Zukunft!

    Senator Miri verstirbt am Tag nach seiner Amtseinführung.

    Todesursache Miri = Todesursache Heisig

  67. In der Bremer Politik und Justiz werden sicherlich einige Leute auf der Gehaltsliste dieses Clans stehen. Die Mafia in Chicago und New York konnte auch über Jahrzehnte fast unbehelligt operieren, da viele Polizisten, Staatsanwälte, Richter, Beamte und Politiker von ihnen bestochen wurden. Bremen bietet sich hier an, es ist ein kleiner, relativ armer Stadtstaat der politisch von einer Partei seit Jahrzehnten „verlässlich“ regiert wird.

  68. #74 ratloser (27. Okt 2010 12:21)

    Das kann man durchaus so sehen. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Da gibt es doch tatsächlich einen Mann in der Bremischen Bürgerschaft, der allein durch seine langjährige Tätigkeit im Polizeidienst prädestiniert wäre für so ein Amt, wie es dem Pausenclown Günthner nachgeworfen wurde. Da dieser Mann, Jan Timke, aber nach Ansicht der etablierten, die ja von Haus aus machen können, was sie wollen, seinen Platz ja nur der Tatsache verdankt, weil Wahlunterlagen im Rucksack durch Bremerhaven gefahren wurden (so oder so ähnlich äußerte sich der Innensenator Mäurer), nie eine reelle Chance bekommt. Die Tatsache ist aber, dass ein eindeutiger Wahlbetrug vorlag, ansonsten hätte es wohl kaum eine Wahlwiederholung in einem betroffenen Wahlbezirk gegeben. Auch das wird gerne unter den Tisch gekehrt.
    Ich frage mich allerdings, wie lange wir Wähler uns noch von Parteien, welche glauben, dass ihnen die Städte, bzw. Deutschland, gehören, bevormunden lassen wollen.

  69. Die Bremer wollen es nicht anders, sonst würden sie nicht diese Deppen wählen, die sie regieren.

    Mein Mitleid hält sich in engen Grenzen!
    Vielleicht tut sich was, wenn es noch schlimmer wird.

  70. Für den Fall, dass ich mich nicht ganz verständlich ausgedrückt haben sollte. Der Wahlbetrug ging natürlich nicht von BIW aus. Der Wahlleiter, der für das Desaster die Verantwortung trägt ist witzigerweise immer noch im Amt und wird auch bei der nächsten Wahl immer noch im Amt sein.
    Ich glaube, ich steh‘ im Wald. Das ist auch wieder ein Indiz dafür, wie hier mit Posten geschachert wird.

    PI: Guckst Du diesbezüglich auch hier 😉

  71. Absurdistan ist überall, besonders in berlin:

    Fragwürdiger Fall von Sicherungsverwahrung
    Ein Mann aus Algerien hat in Berlin eine Gefängnisstrafe abgesessen. Jetzt wurde er in Sicherungsverwahrung genommen. Wir fragen nach den Hintergründen.
    Beitrag von Norbert Siegmund
    http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.html
    Mo 25.10.10 19:30

    Dieser Text gibt den Sachstand vom 25.10.2010 wieder. Neuere Entwicklungen sind in diesem Beitrag nicht berücksichtigt.

    _______________________________________

    Worum geht es?

    Die RBB-Abendschau vom 25.10.10 berichtete, daß der Algerier Rabah B. nach einer Vergewaltigung zu rd. acht Jahren Haft verurteilt worden war. Nach der Abbüßung sitzt er in Sicherungsverwahrung in Tegel, obwohl das Land Berlin ihn längst rechtskräftig nach Algerien ausgewiesen hat.

    Die Justiz will ihn nicht gehen lassen. Martin Stelter von der Staatsanwaltschaft erklärte, daß der Täter als gefährlich einzustufen ist, unabhängig von seinem Aufenthaltsort. “Uns liegt allgemein die Sicherheit am Herzen, daß solche Straftaten, wie sie hier Gegenstand der Verfahren waren, nicht, wo auch immer, wieder passieren. “
    Innensenator Körting sagte, daß jederzeit abgeschoben werden kann.

    Fazit: Täglich fallen 100 Euro Kosten an für diesen Verbrecher, was im Jahr über 35.000 Euro ausmacht, obwohl er selbst zurück nach Algerien zu Frau und Kindern will und die einreise ihm hier sofort erneute Haft bescheren würde.

    Nachzulesen zu diesem skandal in Print- oder Internetmedien?
    Fehlanzeige!

  72. Auf gut deutsch: Mir geht es einfach nur noch auf den Sack! Als Bremerin erlebe ich tagtäglich Dinge, die nicht angehen. Auch von diesem Vorfall habe ich aus erster Hand gehört (dem Raub aus der Boutique). Ich kann nicht verstehen, wieso es mittlerweile offensichtlich einen Migrantenbonus gibt! Allgemein halte ich die Lage für sehr prekär! Zeit, dass sich etwas ändert, ich habe die Schnauze endgültig voll!

  73. Zwei Anmerkungen:

    1. Ich muss mich hier der Kollegenschelte anschließen. Bei den Vorstrafen, bei solch frechen Angeklagten zu Geldstrafen zu greifen, da macht sich die Justiz lächerlich. Hoffentlich legt die StA Rechtsmittel ein.

    2. Allerdings ist das eine typische Strafrichtersache, d.h. ein einzelner Amtsrichter entscheidet die Sache. Organisatorisch also kein Fehler, auch dem Justizsenator (auch wenn er ansonsten eine Fehlbesetzung ist) kann man deswegen keinen Vorwurf machen. Sowas hab ich auch in der ersten Woche nach Amtsantritt gemacht; es ist im übrigen keine Garantie dass ein erfahrener Richter besser oder gar härter urteilt.

  74. #63 HomerJaySimpson (27. Okt 2010 11:14)

    #57 DeutschIsBeautiful
    Viel Spaß, so ein Familienclan umfasst mal schnell 1500 Personen.

    Ja und?
    Als erstes stoppt man den Hartz IV Missbrauch. Also bleiben nur noch die illegalen Einkünfte.
    Dann prüft man den Status des Aufenthaltes. Mann muss jetzt nicht 1500 Leute einferchen und wegsperren, sondern man schanppt hier mal 5, da mal 10, usw.
    Die Judikative handelt schnell und entschlossen, im Eilverfahren abarbeiten. Die Exikutive handelt noch entschlossender. Sobald die Autorität in Frage gestellt wird, Feuer frei. Was meinst du wie schnell die in ein Land gehen würden wo alles einfacher wäre. In ihrer Heimat weiss man mit ihnen umzugehen, genau deswegen sind die ja hier. Daraus müssen wir es ihnen hier noch unangenehmer machen. Kann doch nicht angehnen das man sich von dem Geschmeiss auf der Nase rumtanzen lässt.
    Seit Jahrhunderten kann man den Richtern hier in die Augen schauen, und das sollten wir uns von ein paar Islamisten nicht nehmen lassen.

    In der Geschichte haben nur die Henker Masken getragen, jetzt mal vollkommen wertfrei in den Raum gestellt.

  75. Mit diesem menschlichen Abschaum verhält es sich langsam aber sicher wie mit der Mafia in Italien. Lächerliche Pupsurteil (wenn überhaupt) und falls doch mal einer Eier in der Hose hat fliegt ihm der Benz um die Ohren (wobei ich nicht davon ausgehe dass unsere Orientalischen Supertalente das Know How für Autobomben besitzen, einfach Messaaaa! ) Man kann nur hoffen dass dieses Pack endlich mal ihre dreckigen Wurstfinger in die Geschäfte derer steckt und die Galgenvögel es unter sich austragen. Schlimm das man so was hoffen muss.

    Aber pssst! Gewünscht und gewollt! Sonst: NAZI

    Der Kahn sinkt, jeder sieht es und unsere Elite tanzst weiter auf dem Promenadendeck und schreit den ertrickenden zu: Tief einatmen! Wasser macht frei!

  76. @scabo
    @ausgewanderter

    Es hindert mich niemand daran. Ich überlege auch schon wie man eine solche Aktion gestalten kann (z.b. Flyer), selbst wenn es nur sehr wenige Menschen erreicht.
    Aber ich denke mein Geschreibsel unterscheidet sich schon von dem Politclowngesülze insofern als das keine der Parteien klartext redet, fordert das kriminelle Ausländer abgeschoben werden oder Parteien verbietet die solche Zustände fördert.
    Selbst wenn aufregen nichts bringt ist es besser als die Fakten zu leugnen oder ?
    Außerdem denke ich das man nirgends freier seine Meinung kundtun kann als hier, selbst wenn man nicht unmittelbar tätig wird.
    Aber eine Flyer-Aktion oder eine Art Info-Stand zu machen wäre ne Sache bei der ich mitmachen bzw diese gerne initiieren würde. Machst du mit ?

  77. So sehr ich auch für ein funktionierendes Rechtssystem bin, denke ich, daß in diesem Fall 20 mit Sturmgewehren bewaffnete Männer die besser Lösung wären. Der Rest, der dann noch übrig ist, wird wohl freiwillig die Heimreise antreten.

  78. Die Angst der Justiz vor diesen Clans sitzt offenbar tief.Nicht verwunderlich wenn man eigene Familie hat.Bleibt nur noch eine Lösung übrig!Wer übernimmt diese Drecksarbeit?Mossad?

  79. #6 HighNoon (27. Okt 2010 08:17)

    Jetzt geht doch mit den hohen Herren der Politik nicht so scharf ins Gericht. Die tun schließlich, ganz ihrem Amtseid entsprechend alles um Schaden von den Einwanderern abzuwenden, die deutsche Bevölkerung zu hegemonisieren und damit die Integration zu fördern.

    Außerdem sind die Mirs, Özgözis, Yüksels und wie sie alle heißen mögen nur Einzelfälle und bedürfen einer besonderen Betreuung durch den Staatsratsvorsitzenden und seinen Helfern.
    _____________________________________________

    @highnoon,
    ja klar sind das nur einzelfälle. in jeder größeren deutschen deutschen stadt gibts ja nur 2-3 kriminelle clans, ergo nur 2-3 „einzelfälle“. alles nicht so schlimm, nur 2-3 problemfamilien (mit 1500 personen pro familie oder so)

    sarkasmus aus

  80. Der Tod der Richterin Heisig hat erkennbar unter den JuristInnen Wirkung gezeigt.
    Anders ist solch ein Urteil nicht mehr zu erklären.
    „Die Justiz ist die Hure der jeweils Regierenden“!!!

  81. Glaubt denn wirklich jemand, dass Frau Heisig Selbstmord begangen hat? Unmittelbar nach Auffinden der Toten hat ein Berliner Justizsprecher mitgeteilt, dass KEIN Fremdverschulden vorliegt. Woher weiss der das?
    Die Wahrheit, dass eine Richterin von ihrer Klientel umgebracht wurde…..es kann nicht sein was nicht sein darf….!

  82. gibt es eigentlich einen grund, wieso es keine bürgerwehren gibt? besteht der widerstand vielleicht nur aus schwätzern? sind wir am ende nicht alle selber schuld an den zuständen, weil wir alle seit jahrzehnten zugucken und es ertragen? wieso macht sich das pack in bremen, berlin, hamburg und sonstwo breit, aber nicht in neubrandenburg, rostock oder dessau?

  83. Migrantenbonus gibt es seit jahrzehnten:

    „Kulturelle Nichtanpassung“
    Warum werden nichtdeutsche Jugendliche seltener vor Gericht gestellt und verurteilt als deutsche? Soziologen untersuchen das Phänomen

    Von FOCUS-Redakteur Michael Klonovsky
    http://www.focus.de/politik/deutschland/kriminalstatistik-kulturelle-nichtanpassung_aid_148438.html
    08.08.1994

    Die Tagung an der Universität Essen fand hinter verschlossenen Türen statt – Pressebeobachter waren nicht erwünscht. Der Gegenstand war zu heikel, als daß man die Öffentlichkeit dabeihaben wollte.

    Obwohl hierzulande, bezogen auf ihren Bevölkerungsanteil, deutlich mehr nichtdeutsche als deutsche Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren beschuldigt werden, eine strafrechtlich relevante Tat begangen zu haben, ist das Risiko für die Nichtdeutschen, deswegen auch verurteilt zu werden, deutlich geringer als für die Deutschen.

    So wurde 1989 gegen jeden zweiten deutschen, aber nur gegen jeden dritten nichtdeutschen Tatverdächtigen im Alter von 14 bis 21 Jahren ein Gerichtsverfahren anberaumt.

    Am Ende kapituliert die Ordnungsmacht. Es gebe innerhalb der Polizei „die Tendenz, bei nichtdeutschen Tatverdächtigen, vor allem im Bagatellbereich, abzuwimmeln“, stellt Reichertz fest. Auch die Anzahl der Zweitvernehmungen von Ausländern sei signifikant niedriger – „die Ermittlungsroutinen der aufnehmenden passen nicht zu denen der fremden Gesellschaft“.

    In der Bundesrepublik wurde 1989 gegen 51,3 % der deutschen, aber nur 35,8 % der nichtdeutschen jugendlichen Tatverdächtigen (14 bis 21 Jahre) ein Verfahren eröffnet.

    In den vergangenen 20 jahren wird sich das verhältnis zugunsten der ausländischen berufsverbrechern noch mehr verschoben haben.

  84. #8 Mason
    Bürgerwehren?
    Vergiss es!
    Eine Bürgerwehr zu bilden heißt,sich organisieren müssen.
    Das wiederum bedeutet,du hast viele Mitwisser.
    So eine Gruppe wäre ruckzuck infiltriert von Polizei und Verfassungsschutz.
    Wenn Du etwas unternehmen möchtest,dann tue es alleine.
    Auspähen,zuschlagen,verschwinden.
    Liefere nicht den geringsten Ermittlungsansatz.
    Erzähle niemandem davon.
    Auch nicht deinen engsten Freunden und Vertrauten.

  85. Aha, die Gründe liegen in der Person des Angeklgten.
    Vermutlich besteht die Gefahr, dass die Person des Angeklagten sich persönlich um die Richterin kümmert.

  86. Wenn Richter und Senatoren genau so kriminell sind wie die Kundschaft vor Gericht kann da nicht viel bei rauskommen.

  87. Schon sehr lange existieren in Deutschland drei Kategorien von „Rechtsprechung“:

    1) Das Strafgesetzbuch für Prominente und Politiker (Paragraphen mit Angabe des Geldbetrages mit dem man sich freikaufen kann)

    2) Rechtsprechung für Üzgür und sonstige Muslime und/oder Migranten (erst bei offensichtlich bewiesenem Massenmord – ab fünf Toten – sollte eine Inhaftierung in Erwägung gezogen werden.

    3) Das Gesetz für den deutschen Otto Normalbürger lautet: Uneingeschränkte, gnadenlose Anwendung der jeweiligen Höchststrafen!

  88. Den Satz muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen…

    “Aber aus Gründen, die in seiner Person liegen, halte ich eine Freiheitsstrafe nicht für zwingend erforderlich.“

    Wow! Einfach nur…WOW!

    #8 Mason

    Der Sinn einer Miliz ist die Verteidigung des eigenen Terretoriums und NICHT judikative Misstaende zu beseitigen, das koennen Buergerwehren gar nicht!

    Wenn Sie sich ausbilden lassen wollen, kommen Sie in die USA, hier duerfen Sie in der Gruppe trainieren, auf ihrem eigenen Grundstueck auch mit..naja..sagen wir mal schwererem Geraet. 8)

  89. Ich glaub ich hab mir mit dem Eingangsposting selbst ein Ei gelegt 🙂 Lag wohl daran das ich einfach nur wütend über das Kuschen unserer Regierung bin.
    Ich bin zwar schon der Meinung das Bürgerwehren sinnvoll sind um sich gegen Übergriffe von z.b. den Miris zu schützen, die in absehbarer Zeit bestimmt passieren werden.
    Auf der Ebene der Exekutive muß aber wohl, und ich denke da sind wir alle uns im klaren, härter durchgegriffen werden und auch zu drastischen Maßnahmen wie Abschiebung oder Streichung aller Sozialhilfeleistungen gegriffen werden.
    Die Idee mit Flyern oder einem Info-Stand war dahingehend gemünzt zu (und das war mein Gedanke als ich das geschrieben hab) zeigen das Parteien wie die Grünen die Auflösung Deutschlands herbeiführen wollen bzw es schon ein stückweit geschafft haben. Z.b. mit Zitaten von Trittin wie „Deutschland verschwindet jeden Tag ein Stückchen mehr, und das finde ich großartig“.
    Vllt das das als aufklärerischer „Widerstand“ etwas fruchtet.
    Gewalt als Mittel der Wahl wäre das letzte Mittel. Aber da sehe ich leider eben auch schwarz.

  90. #28 Thomas Lachetta (100% PRO-LIFE) (27. Okt 2010 09:07)

    Frage an PI. Warum wird jeder zweite Kommentar, den ich auf pi-news abgebe gelöscht? Ich sage doch nur das was ich denke. Ich bin nunmal nicht so radikal. Ich respektiere alle Religionen und pauschalisiere nicht immer (wie ihr das tut). Also sagt bitte, sind euch mein Kommentare zu unbequem? Gruß Thomas Lachetta

    ——–

    Vielleicht bist du denen ein Dorn im Auge weil du zu sehr an deiner CDU hängst.

  91. Außerdem sind die Mirs, Özgözis, Yüksel und wie sie alle heißen mögen nur Einzelfälle und bedürfen einer besonderen Betreuung durch den Staatsratsvorsitzenden und seinen Helfern.
    ———————————————-
    Die Mirs, Özgözis, Yüksel gehören eingesammelt und nach Anatolien verfrachtet. Als besondere Betreuung bekommen alle noch einen kräftigen Tritt in den A…

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