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Wie das Bundessozialgericht jetzt entschieden hat, dürfen Migranten, die noch nie in Deutschland gearbeitet haben, unbefristet Hartz IV beziehen. Die Richter begründeten ihren Urteilsspruch mit dem Europäischen Fürsorgeabkommen von 1953, das damals 18 Länder, darunter Deutschland, Frankreich und die Türkei, unterschrieben haben. Voraussetzung für die unbefristete Beziehung von Hartz IV ist, dass das eigene Herkunftsland das Abkommen mitunterschrieben hat.

Das Gericht wies die Revision des Jobcenters Berlin-Mitte ab, die einem Franzosen nach gesetzlicher Sperrfrist von drei Monaten sechs Monate lang Hartz IV genehmigte, danach aber die Zahlung mit der Begründung einstellte, er halte sich ausschließlich zur Jobsuche in Deutschland auf.

Das Hartz IV-Gesetz legte bisher fest, dass Migranten nach neun Monaten kein Geld mehr erhalten, wenn sie sich einzig zur Jobsuche in Deutschland aufhielten. Dem steht nun das Fürsorgeabkommen gegenüber, das alle Unterzeichnerländer dazu verpflichtet, den Staatsangehörigen anderer Unterzeichnerländer die gleichen Leistungen wie den eigenen Bürgern zukommen zu lassen.

Sollten sich Ausländer in Zukunft also auf das Fürsorgeabkommen berufen, seien Ansprüche auf Hartz IV nicht ausgeschlossen, urteilte das Bundessozialgericht. „Das Fürsorgeabkommen ist unmittelbar geltendes Bundesrecht“, sagte der Vorsitzende Richter. Da Hartz-IV-Leistungen der Fürsorge zuzurechnen seien, sei dies die logische Konsequenz.

(Text: Friedrich Frieden)

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130 KOMMENTARE

  1. Demnach hat das Bundessozialgericht auch entschieden, daß die Türkei zu Europa gehört. Klare Ansage.

    Der Islam ist angekommen in Deutschland.

  2. Entweder diese Richter, oder die Politiker, die dieses Unheil angerichtet haben, eine der beiden Gruppen sollte komplett erschossen werden.

    Allein, damit diese Penner von Politikern endlich mal ein Problembewußtsein entwickeln.

  3. Ich bin dagegen, dass man Migranten mit Hartz 4 abstraft! Wie bitte sollen sie damit ihren BMW finanzieren können?

    Ich fordere die Politik auf den Hartz 4-Satz dem gewünschten Lebensstandard unserer Migranten (insb. dem unserer Lieblingsmigranten) anzupassen. Alles andere ist doch wohl purer Rassismus!!

  4. Es lebe unsere Willkommenskultur!
    Bestimmt findet sich bald eine geheime Zusatzvereinbarung zu dem damaligen Abkommen an, die uns zeigt, dass auch Afghanistan, Pakistan und Somalia unterschrieben haben.

  5. wie lautet der bekannte Spruch?

    Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte!!

    „Die Richter“
    welche? Namen bitte!!
    die „Herren“ sind schnellstmöglichst in die Türkei abzuschieben, um der dortigen Justiz unterwürfigst dienen zu können! (ist bestimmt in ihrem Sinne)

    KOTZ!!!!

  6. * Damit dürfte unser Sozialsystem, „das teuerste Sozialtransfer-System der Welt“ (Gunnar Heinsohn) etwas früher kollabieren als erwartet; und zudem weitere potentielle Fachkräfte abschrecken, als Zahler in die BRD einzuwandern!

    Der Demographieforscher Gunnar Heinsohn in der FAZ: >>Eine Billion Euro Sonderschulden aber hatte Deutschland bereits 2007 für Migranten, die mehr aus den Hilfesystemen entnehmen, als sie aufgrund schlechter Schulleistungen und anderer Handicaps in sie einzahlen können. Auf jeden der 25 Millionen vollerwerbstätigen Nettosteuerzahler fallen allein für diese historisch einmalige Aufgabe 40.000 Euro Schulden.<< ( http://bit.ly/bQ8VnR )

    Die Summe basiert auf seriösen Berechnungen die auf knapp 80 Milliarden € pro Jahr kommen. Grosszügig gerechnet ergibt das in 14 Jahren 1 Billion €.

  7. #2 Grant (19. Okt 2010 23:34)

    „Entweder diese Richter, oder die Politiker,..“

    „……eine der beiden Gruppen sollte komplett erschossen werden.“

    Besser wäre beide zu ers……

  8. 1953 hats schon Hartz IV gegeben?? Schön wärs gewesen, wer damals nicht gearbeitet hat, hat nicht mal das Existenzminimum bekommen….

    1953 waren wir doch noch im Kriegszustand mit der Türkei. Die Türkei hatte doch Deutschland noch 14 Tage vor Kriegsende im april 1945 den Krieg erklärt. Ich habe gesucht, aber es gibt keinen Friedensvertrag mit der Türkei. Also befinden wir uns doch noch im Kriegszustand….

  9. Hatte ein gewisser Herr Seehofer nicht kürzlich gesagt: „Deutschland wäre nicht das Weltsozialamt“. Stimmt, aber es wird daran gearbeitet.

  10. Die Richter sind doch auch nur Teil dieses parasitären Systems. Was will man da erwarten?

    Alle Verträge schnellstens kündigen und überall austreten was Geld kostest kann man da nur fordern.

  11. Wenn wir die Bereicherer schnell alle zurückführen müssen wir uns darüber keine Sorgen mehr machen 😉

  12. Also wenn das kein Verrat am eigenen Volk ist, dann wüsste ich nicht, wie das sonst aussehen sollte.
    Jetzt wissen wir wenigstens, für wen wir arbeiten gehen.

  13. O.T. Sorry, aber

    Franz Schönhuber erklärte nach seinem Parteiaustritt bei den REP,es ist unmöglich in der BRD eine rechte Politik zu machen.Die Rechten sollen nicht bekämpft werden sondern sie sollen mit allen Mitteln vernichtet werden.

    Traurig aber wahr.

  14. #9 hundertsechzigmilliarden (19. Okt 2010 23:38)

    „….aber es gibt keinen Friedensvertrag mit der Türkei. Also befinden wir uns doch noch im Kriegszustand….“

    Den täglichen Meldungen nach, hast du recht.

  15. Jetzt bloß nicht ungerecht sein und aufregen: Diese Verordnung gilt ja auch umgekehrt, denn die Millionen Deutschen, die in Anatolien in den verlassenen Hütten leben, können dort unten ja auch die Stütze kassieren……

  16. #8 lorbas (19. Okt 2010 23:37)

    Auch gut. Der Baum der Freiheit muss ab und zu mit dem Blut der Lurche, Gnome und Verräter gedüngt werden.

  17. #18 bullshito (19. Okt 2010 23:41)

    Daran kann man sehen das der Vertrag null und nichtig ist, da er einen Vertragspartner übergebühr benachteiligt! Doch das wussten die, die den Vertrag für uns unterschrieben…

    Das alles geschieht zum Schaden des Deutschen Volks!

  18. Das wird ab 2011 dann richtig teuer!

    http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=457&langId=de

    Freizügigkeit – EU Bürger

    Das Recht auf Freizügigkeit ermöglicht jedem EU-Bürger, in einem anderen EU-Land zu leben und zu arbeiten.

    Diese Grundfreiheit (gemäß EG-Vertrag Artikel 39) berechtigt Sie, in einem anderen EU-Land

    * Arbeit zu suchen,
    * zu arbeiten, ohne dass Sie eine Arbeitserlaubnis benötigen,
    * zu diesem Zweck zu wohnen,
    * selbst nach Beendigung Ihres Beschäftigungsverhältnisses weiter zu bleiben,
    * genauso behandelt zu werden wie die Staatsangehörigen des Gastlandes hinsichtlich Zugang zu Beschäftigung, Arbeitsbedingungen und allen anderen Sozialleistungen und Steuervorteilen, die Ihnen bei der Integration helfen können.

    Wer soll das bezahlen?
    Wer hat das bestellt?
    Wer hat so viel Pinke-Pinke?
    Wer hat so viel Geld?

    🙂

  19. Gilt diese Fürsorge- bzw. Unterhaltsverpflichtung des Staates auch für Deutsche die in der Türkei leben ?

  20. Und dazu noch ab Mai 2010:

    http://www.boeckler.de/32014_107492.html

    Böckler Impuls 10/2010
    Europa
    EU-Freizügigkeit bringt Tarifkonkurrenz
    Ab Mai 2011 enden auch in Deutschland die Beschränkungen für Arbeitnehmer aus Osteuropa. Das dürfte die Lohnkonkurrenz gerade in der Leiharbeit verschärfen. Denn ausländische Unternehmen müssen sich nicht an die vor Ort gültigen Arbeitsbedingungen halten, urteilte der Europäische Gerichtshof.Böckler Impuls 10/2010
    Europa
    EU-Freizügigkeit bringt Tarifkonkurrenz
    Ab Mai 2011 enden auch in Deutschland die Beschränkungen für Arbeitnehmer aus Osteuropa. Das dürfte die Lohnkonkurrenz gerade in der Leiharbeit verschärfen. Denn ausländische Unternehmen müssen sich nicht an die vor Ort gültigen Arbeitsbedingungen halten, urteilte der Europäische Gerichtshof.
    (…)

  21. ^^Man könnte fast anfangen, an Verschwörungstheorien zu glauben.^^

    Da heißt es allenthalben „Sarrazin-Debatte“ usw., und was passiert? Im Eiltempo werden Beschlüsse verabschiedet, die das genaue Gegenteil dessen beinhalten, was eigentlich nicht sein sollte.

    Falls jemand das Heute-Journal gesehen haben sollte: Da werden anatolische Analphabeten gefeiert, die einen 2-Monate-Deutsch-Crashkurs absolviert haben mit dem Ergebnis, daß sie jetzt „Bitte“ und „Danke“ sagen können, und deshalb jetzt ihren Ehepartnern (?!! – vorher schon mal gesehen?) zugeführt werden können.

    Den Rest behalte ich für mich, das würde sogar bei PI zur Löschung führen.

  22. Jetzt werden noch mehr Deutsche auswandern. Einige sicher auch nach Malle, denn diese Fürsorgepflicht gilt doch sicher auch für Spanien gegenüber Deutschen.

    Das wird spannend.

  23. Ja, wir haben in Deutschland einfach viel zu wenig Hartz4 Migranten. Man sollte jetzt endlich die 10-Millionen-Marke anstreben.

    Diese Regelung sollte in den 17 Mitgliedsstaaten umfänglich bekannt gemacht werden, damit das Ziel recht bald erreicht werden kann.

    Übrigends ist das kein EU-Recht.
    Hätte einem schon dadurch auffallen können, dass die Türkei als eines der 18 Unterzeichner-Länder genannt wurde und die Türkei keines der 27 EU Mitgliedsstaaten ist.

    Freuen wir uns auf den „Bodensatz“ der uns in Kürze zahlreich besuchen wird.

  24. #24 Eduard (19. Okt 2010 23:52)

    „Gilt diese Fürsorge- bzw. Unterhaltsverpflichtung des Staates auch für Deutsche die in der Türkei leben ?“

    SELBSTVERSTÄNDLICH! Ebenso für „deutsche“ in Afghanistan, Pakistan u.u.u. 🙁

  25. #24 Eduard (19. Okt 2010 23:52)

    Die Fürsorge- bzw. Unterhaltspflicht (Das sog.Rundumsorglos-und-Wohlfühlpaket-in-der-Hängemattenausführung), gilt natürlich nur für „Passdeutsche“, egal wo du dich auf diesem Planeten aufhälst oder an welche abstruse „Religion“ du glaubst (Hände abhacken, Steinigen, Beschneiden, u.u.u.) dieser Staat lässt dich nicht alleine. Du brauchst dich um nichts Sorgen, es wird für dich gesorgt.

    Solltest du jedoch Deutscher sein, am besten mit über 40-jährigem Berufsleben hinter dir,
    dann stelle solche Fragen bitte nicht! 🙁

  26. Das Urteil ist positiv zu bewerten, zwingt es doch erneut den Blick auf den irrwitzigen Sozialklimbim zu richten, den wir uns leisten. WIR, solange wir immer noch politisch korrekt wählen.

  27. #31 kosak (20. Okt 2010 00:38)

    „@PI

    ?????????????????????

    998 Besucher heute ????

    da stimmt was nicht !!!!!!!!!!!!!!!!!!“

    Wieso, es ist 00:38, da sind 998 Zugriffe doch Normal.

  28. #26 Saejerlaenner (19. Okt 2010 23:59)

    Falls jemand das Heute-Journal gesehen haben sollte:
    ————————————–
    Ja hab ich gesehen.Die junge anatolische Frau,wird dann gemeinsam mit ihren „Mann“,eine weitere Hartz IV Fachkräfte-Großfamilie gründen.

  29. – Voraussichtliche Wahltermine 2011

    20.03. Sachsen-Anhalt Landtag
    27.03. Baden-Württemberg Landtag
    27.03. März Rheinland-Pfalz Landtag
    27.03. März Hessen Kommunal
    22.05. Bremen Bürgerschaft (Landtag),
    04.09. Mecklenburg-Vorpommern Landtag, Kreistage
    11.09. Niedersachsen Kommunal
    18. September Berlin Abgeordnetenhaus DIE FREIHEIT!

  30. <b<taz lobt Wulff für Selbstverständlichkeiten:
    Wie bescheiden linksrotgrüne Journalisten in Bezug auf die Türkei/Integration etc. sind, läßt sich gut am aktuelen Kommentar zum Wulff-Besuch sehen:
    http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/der-bundesintegrationsbeauftragte/

    Da lobt nämlich Kommentator Philip Gessler Wulff einfach dafür, dass er für die sowieso schon schwindende Zahl von Christen in der Türkei wenigstens rudimentäre Rechte fordert. Oder dafür, dass er von den türkischen Migranten in Deutschland eigentlich selbstverständliche „Tugenden“ einfordert wie etwa das Befolgen unserer Gesetze……….

  31. Das die Türken da direkt unterschrieben haben wundert mich keineswegs.

    Das Foto ist wieder einmal klasse. 😀

  32. diese Fürsorgepflicht ist doch sicher bilateral,
    so wird mir bestimmt in der Türkei in Notlage
    täglich eine warme Suppe gewährt werden.

  33. Die Süddeutsche schreibt:

    Den Respekt vor den muslimischen Neubürgern, den die Bundespräsidenten Rau, Köhler und Wulff eindringlich angemahnt haben, vermisst man seit Wochen bitterlich.

    http://www.sueddeutsche.de/politik/christian-wulff-in-der-tuerkei-der-bundespraesident-als-integrator-1.1013801
    ——————————————-
    Soll man noch Respekt haben:

    von denen die unsere Frauen Huren und Schlampen nennen.

    von denen die unsere Kinder in der Schule verprügeln.

    von denen die unser Sozialsystem ausplündern.

    von denen die uns den Stinkefinger zeigen.

    von denen die unseren Kindern Rauschgift liefern.

    von denen die unsere Gesetze für ungültig erklären.

    u.s.w

    Ich glaube bei der Süddeutschen sind einige reif für die Klappsmühle!

  34. @ 43 Baha´u´llah

    Ja, nicht nur da sind einige reif für die Klappsmühle. Schaut man in die Mainstream-Presse, so sieht man konsequent alles niedergemacht, was einmal schön und richtig war.

    Aber — ich bin mir sicher, es kommt auch bald wieder mal anders.

    Grade in Zeiten, die so schmerzlich sind wie die heutigen, steige ich gern in die schönen Dolomiten, um von dort einen tiefen Blick zu tun in die Geschichte unserer herrlichen Heimat, unseres bewahrenswerten Vaterlandes und unseres abendländischen Europa….

    http://www.fact-fiction.net/?p=5213#comment-229794

    http://www.fact-fiction.net/?p=4771#comment-192904

  35. Es wird Zeit, dass Hartz IV jedem Türken zur Verfügung steht, auch wenn er (noch) nicht in Deutschland angekommen ist.
    Anträge liegen ab sofort in den deutschen Auslandsvertretungen – auch in türkisch – aus.

    Ironie off!

  36. Vor vielem Jahren habe ich mal einen Gastarbeiter gefragt, warum er nach Deutschland gekommen sei. Die Antwort:

    „Deutschland viel gutt, und alles so sauber!“

    Schön, daß das immer noch so stimmt, und einigermaßen sauber ist es auch noch…noch

  37. Sturz der dt. Regierung! Deutschland raus aus der EU! Jetzt sofort! Für dieses Pack gehe ich arbeiten! Unglaublich!

  38. Meine Frau hat lange Zeit in der ambulanten Altenpflege gearbeitet. Da gibt es zur Genüge alte Leute, die Jahrzehnte gearbeitet haben und nun im Alter um jeden Cent kämpfen müssen. Daß kein Geld für diese Menschen da ist, wundert mich nicht. Bei uns werden diejenigen, die nie etwas für unser Land getan haben großzügig alimentiert und unsere eigenen Leute sollen schauen wo sie bleiben. Der Sozialstaat ist nur noch für Schmarotzer, Nichtstuer, Berufsdemonstrierer und jeden der sich in unserem Land einen fröhlichen Lenz machen will da. Die wirklich Bedürftigen schauen mit dem Ofenrohr ins Gebirge und werden zum Almosenempfänger. Dies hat nichts mehr mit Sozialstaat zu tun. Und wenn die Leistungsträger in unserem Land ein paar Prozent mehr Lohn und Gehalt wollen, oder steuerlich entlastet werden sollen, ist das Geschrei groß, daß kein Geld dafür da wäre. Und unsere „Qualitätsjustiz“ lädt nun geradezu dazu ein, daß sich jeder in unserem Land ein schönes Leben machen kann.

  39. Die Chance in diesem Gesetz ist: Der Ruin der aktuellen Politik kommt schneller. Und das ist sehr zu wünschen.

  40. Also – schnell in die Türkei fahren um dort Harz 4, auf Grund des das Europäischen Fürsorgeabkommen anfordern. Viel Glück dabei.

  41. Na, solange die Steuerlast bei unter 100% liegt, gibt es noch massig Finanzierungsspielraum.

    Anbei die aktuellen Schlagzeilen der heutigen WELT:

    http://www.welt.de

    Muslime in Deutschland loben Wulffs Rede in Ankara

    Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat positiv auf die Rede von Bundespräsident Christian Wulff vor dem türkischen Parlament in Ankara reagiert. Wie die Waz-Mediengruppe berichtet, lobte der Vorsitzende Aiman Mazyek die Worte Wulffs als „klug gewählt“.

    ————————————–

    Das Potenzial von Zuwanderern blieb lange ungenutzt

    ————————————

    Grüne wollen Islam dem Christentum gleichstellen

    Die bayerischen Grünen fordern die Abschaffung der Privilegien der katholischen Kirche. Alle Religionen sollen gleich behandelt werden.

    —————————————–
    Integration ist Erfolgsgeschichte

  42. „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“ – Unglaublich, was für ein soziales Land wir sind und unglaublich, welche weitsichtigen Politiker schon 1953 Verträge abgeschlossen haben, die nach deutscher Tugend auch brav nach 60 Jahren von unseren Richtern aus der Mottenkiste geholt werden. Alles zum Wohl der Armen Fremden!
    Man nenne mir ein einziges anderes europ. Land, welches gleich doof wie die Deutschen sich selbst beraubt und zerstört. Deutschland, Sozial-Geldbeutel mit den vielen Löchern! – Freizügigkeit nicht nur im Glauben, sondern auch im Schenken. Habe mich schon immer gewundert wohin die gigantischen Steuereinnahmen verschwinden. So langsam wissen wir es.

  43. #24 Eduard (19. Okt 2010 23:52)

    Gilt diese Fürsorge- bzw. Unterhaltsverpflichtung des Staates auch für Deutsche die in der Türkei leben ?

    Jawohl, ein Deutscher in der Türkei hat Anspruch auf die selben Sozialleistungen, die auch ein Türke in der Türkei hat, wie viel auch immer das ist (ok, die Lebenserhaltungskosten sind dort auch niedriger). Voraussetzung ist jedoch, dass man seinen Lebensmittelpunkt in der Türkei hat und seine Verbindungen zu Deutschland im Wesentlichen gekappt hat (isbesondere keie Wohnung mehr in Deutschland. Gilt auch umgekehrt, insofern bin ich mir nicht ganz sicher ob die obige Entscheidung entgültig ist, denn wenn der Fanzose z.B. noch eine Wohnung oder ein volles Konto in Fankreich hätte könnte er ja zurückkehren).

  44. @pi

    Als wär die Seite nicht schon langsam genug nun noch den Flattr Krams das macht das ganze nochmals um gefühlte 200% langsamer.

  45. Mohammedanische Masseninvasion in die europäischen Sozialsysteme kosten eben auch Geld!

    In Frankreich randalieren mohammedanische „Jugendliche“ gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters, im bankrotten Deutschland wird die Bundeswehr „bedingt abwehrbereit“ kastriert und auch das Vereinigte Königreich (Umma Kingdhim) schafft nun seine Streitkräfte vollends ab:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,724065,00.html

    Flugzeugträger ohne Flugzeuge, weniger Panzer, Abzug der Soldaten aus Deutschland: Premier Cameron mutet den britischen Streitkräften die größten Einschnitte seit Ende des Kalten Krieges zu. Auf den Weltmachtanspruch will der Regierungschef trotzdem nicht verzichten – wie soll das funktionieren?

  46. Wenn man unsere Regierung nicht wie gewisse „Pferde zum Saufen tragen müsste“, würden sie jetzt aber flugs alle alten Verträge und Gesetze seit der Kapitulation 1945 durchleuchten und aktualisieren! Sonst kommen irgendwann noch Verpflichtungen von Kaiser Barbarossa auf den Tisch, die wir auch erfüllen müssen.
    Wetten, dass nichts geschieht, es sei denn wir treiben die Pferde zur Wasserstelle!

  47. #56 Eurabier

    Na, solange die Steuerlast bei unter 100% liegt, gibt es noch massig Finanzierungsspielraum.

    Selbst Stuersätze von 100% irritieren wahre Gutmensch_innen nicht allzusehr: So bekam Astrid Lindgren in Schweden mal einen Steuerbescheid von über 100% ihres Einkommen. Sie hat aber nicht groß geklagt, schließlich sei das Geld ja für einen guten Zweck. Allerdings schrieb sie ihr Steuermärchen „Pomperipossa in Monismanien“, wo sie sich darüber lustig machte.

  48. Da bekomme ich Schaum vor`m Mund!
    Der Bundesrichter tritt damit der „Proletarischen“ Klasse in Deutschland mitten ins Gesicht!
    Goodbye Deutschland, Ali willkommen im Schlaraffenland!

  49. Deutschland das Land in dem Honig und Milch im Überfluß fließt und sollte es mal knapp werden, kommen neue Steuererhöhungen auf uns zu, um diesen Irrsinn weiter zu finanzieren. Das Volk dankt es der Politik dann noch, in dem fleissig weiter die Wählerstimme an die Etablierten gegeben wird. So läßt es sich leben in Deutschland, Beine hoch und vom deutschen Michel lebenslang alimentieren lassen. Wer hier noch arbeitet, ist schlicht und einfach dumm.

  50. #62 KDL (20. Okt 2010 08:52)

    Zur Not lässt sich noch die Geldmaschine anwerfen.

    Um 2000 herum gab es einmal eine Übersicht, wieviel Kaufkraft pro Währungseinheit die späteren Euroländer im Vergleich zu 1950 hätten:

    Deutschland hatte noch 25%, Griechenland nur noch 1%.

    Also……..

  51. nun verstehe ich als deutscher sparer, der für seine rente vorsorgt, wie ihn geheissen, warum ich 25 % abgeltungsteuer auf meine dividenden und aktiengewinne zahlen muss, damit der franzose und der türke nicht verhungert, na da könnte man doch gleich noch den sparer freibetrag ganz abschaffen und die chinesen noch einladen …

    es ist einfach nur zum kotzen in deutschland und es sollte langsam mal eine bewegung geben, die solche urteile und gestze und deren verursacher als volksverräter deklariert und abstraft…

  52. @ #26 Saejerlaenner

    …ja, habe ich gesehen, am schärfsten war die
    Kopftuchschl****,die angab ihr Hobby sei der
    Koran…

  53. In anderen europäischen Ländern gäbe es bei solchen Nachrichten bürgerkriegsähnliche Zustände (wie derzeit in Frankreich), nicht aber in Deutschland. Solange man gut verdient, in einem schicken Reihenhaus wohnt, Probleme mit Moslems nur aus dem Munde „Rechtsextremer“ oder „Verschwörungstheoretiker“ kennt, wird sich in Deutschland nichts ändern. Im Gegenteil: Die Grünen werden zur stärksten Partei. Heute Morgen kam in in den Radionachrichten die frohe Kunde, dass die Wirtschaft boomt und nächstes Jahr Hunderttausende eingestellt werden. Gutmenschenherz, was willst du mehr! Da braucht man nicht mal blaue Pillen…

  54. Polen, die nach Deutschland kommen, haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe.

    Türken schon.

    Theoretisch kann jetzt die gesamte Türkei hierherkommen und Sozialhilfe beziehen.

    Per Touristenvisum.

  55. #58 Stimmt. Im Grenzgebiet zu Frankreich, vor allem in Baden-Württemberg, wird immer mal wieder von Missbrauchsfälle berichtet, in denen Franzosen in Deutschland einen (Schein-) Wohnsitz etablieren und dann in Deutschland Harz IV beantragen, obwohl sie zur gleichen Zeit noch in Frankreich gemeldet sind und dort ebenfalls Leistungen beziehen. Rechtsgrundlage ist besagtes Abkommen, das innerhalb der EU ja durch weitere Vereinbarungen ergänzt wurde.

  56. Jetzt muß ja wohl jedem klar sein, daß man keine etablierten Politiker mehr wählen darf.

    Die müssen komplett weg und durch Menschen ersetzt werden, die sich für uns einsetzen.

    Jetzt heißt es zu jeder Wahl gehen und gültige Stimmen für Splitterparteien abgeben. Wenn alle das tun, fliegen die Versager aus den Parlamenten.

    Schock- und Strafwahl jetzt – sonst haben unsere Kinder keine Zukunft mehr.

  57. Die Invasion ist also schon 1953 vorbereitet worden !
    Einzige Kosequenz: KÜNDIGEN !
    Zitat aus dem Vertragstext:
    Dieses Abkommen wird für die Dauer von 2 Jahren abgeschlossen, gerechnet vom Zeitpunkt seines Inkrafttretens gemäß Artikel 21 Abs. b. Seine Geltungsdauer verlängert sich sodann von Jahr zu Jahr für diejenigen Vertragschließenden, die es nicht wenigstens sechs Monate vor dem Ablauf der ursprünglichen Zweijahresfrist oder einer späteren Jahresfrist durch eine an den Generalsekretär des Europarates zu richtende Erklärung gekündigt haben. Diese Erklärung wird mit dem Ablauf dieser Frist wirksam.

    WER WAGT, GEWINNT !

  58. #42 hypnosebegleiter (20. Okt 2010 03:27) Die türkischen Parlamentarier haben dem Wulff gezeigt, was sie in Wahrheit von ihm halten.
    Nicht mal die Hälfte von ihnen war während seiner Rede im Parlament anwesend.
    Dieses Photo zeigt es….
    http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-60674-3.html

    …na die anderen Abgeordneten mußten noch schnell ihre Ziegen pimpern ähhh füttern;-)

    …es gab auch nur einen sehr kurzen Höflichkeitsapplaus, dann stürmten die Abgeordneten wütend wie beim Fußballspiel neulich aus dem Saal…ohne dem Staatsgast
    den Respekt zu erweisen, wie sonst üblich.

    Da gibts keine Ehrenmänner mehr, offensichtlich weit überwiegend unzivilisierter Abschaum.

  59. Solche Urteile haben immer „zwei Väter“ – Die Politik beschließt das Gesetz, oder auch nicht, und ein Richter urteilt danach, oder auch nicht.

    Wenn nun auch noch so nette Einladungen wie von Wulfff an die Türken ausgesprochen werden, wer kann da schon widerstehen?

    Die Meinung des Volkes ist offensichtlich egal.
    Es bezahlt doch so wie so der Steuermichel!

  60. #61 derprediger

    Deutschland hat gerade die letzten Reparationsmillionen für den verlorenen 1. Weltkrieg geleistet.
    Aus der mohammedanischen Welt wurden inzwischen Forderungen laut, die ehemaligen Kreuzfahrerländer sollten massive Wiedergutmachungszahlungen leisten für die damals angerichteten Schäden. 😆

  61. Der ganze Bundesselbstbedienungsladen incl. der Gutmenschen muß dringend in die geschlossene Psychatrie eingewiesen werden,denn ich habe den Eindruck das es sich dort um eine gefährliche Ansammlung von Irrsinn handelt.Hebt eure Guthaben bei den Banken ab,kündigt die GEZ und die Zeitungsabbos bei der Gutmenschenpresse, geht aus allem raus was das Gutmenschentum fördert.Wir müssen diesen Leuten die finanzielle Basis entziehen.Mal gucken was die dann machen,so ohne Einnahmen?

  62. @#48 crohde01

    Du hast Recht, das Volk sollte kollektiv zum Arzt gehen und sich wegen Depressionen krankschreiben lassen, dann Harz4 beantragen.
    Und dann skandiert das Volk, die Depression kann nur vergehen, wenn sich die Zustände ändern…die Muselmanen die Heimreise antreten

  63. und in welche länder lohnt es sich für uns deutsche auszuwandern? so ein Fürsorgeabkommen muss doch auch für uns einen nutzen haben

  64. Bei solchen Urteilen braucht sich keiner wundern, daß die Motivation, für diesen Staat in das System einzuzahlen, immer weiter sinkt. Ich frage mich gerade allen Ernstes, wie ich es am besten anstelle, aus diesen Zahlungsverpflichtungen zu fliehen. Auswandern kommt für mich leider nicht in Frage, meinen Job habe ich schon sehr lange – also was kann ich tun, um diese unhaltbaren Zustände nicht länger mitfinanzieren zu müssen?

    Allerdings gibt es noch einen Punkt, der bei solchen Urteilen eine Rolle spielt – nämlich daß es haufenweise (hirnrissige und nicht mehr zeitgemäße) Gesetze und Abkommen gibt, die NIE beendet oder außer Kraft gesetzt wurden und heute immer noch ihre Gültigkeit haben.

  65. #74 Abu Sheitan (20. Okt 2010 09:19)

    Langsam ist es doch egal wofür wir zahlen. Wichtig ist nur, daß die Gelder abgeschöpft werden. Wenn es nicht die Rückzahlungen der Gelder für den Dreißigjährigen Krieg sind, die immer wieder an die Kriegsparteien gezahlt wurden, damit dieser weiter ging, dann ist es eben für die Kreuzzüge …
    oder für die Verwüstungen, die die Germanen im römischen Reich …?
    Es findet sich immer ‚was!

  66. #52 Nikephoros II.

    Da hast Du Recht und die in der Pflege Tätigen
    sind versklawt und werden massiv unter Druck gesetzt, KULTURSENSIBLE Pflege zu leisten,
    Ihr solltet mal sehen, wie arrogant die alten
    Moslem-Säcke dort ihr Herrenmenschentum ausleben.

  67. #76 HarryM (20. Okt 2010 09:29)

    Oder die „Reichstürkenhilfe“!

    Die Türken haben uns schon immer Steuern gekostet, damals aber nicht für Hartz IV:

    WIKIPEDIA

    Die Reichstürkenhilfe war eine Steuer für den Kaiser durch die Reichsstände des Heiligen Römischen Reichs auf dessen Bitten hin zur Abwehr der „Türkengefahr“ im Rahmen der Türkenkriege.

    Seit dem Fall Konstantinopels im Jahre 1453 wurden die westwärts vorstoßenden türkischen Heere zu einer ständigen Bedrohung für die Herrscher Europas und damit für das Heilige Römische Reich. Nahezu im gesamten 16. und 17. Jahrhundert war diese Bedrohung präsent.

    Die Reichstürkenhilfe stellte eine Reaktion auf diese Lage dar. Das geschah entweder durch Geld oder durch Entsendung von Truppenkontingenten (Reichsarmee) im Falle einer akuten Bedrohung der Reichsgrenzen. Zu diesem Zwecke wurde auch von der Bevölkerung eine Türkensteuer (Gemeiner Pfennig oder auch Reichspfennig) erhoben, um die Türkenkriege zu finanzieren. Die Reichsstände wiederum waren es, die die Türkensteuern von der Bevölkerung einzogen. Die Reichstürkenhilfe war keineswegs eine feste Einrichtung, sondern unterlag ständig Änderungen. Dies lag zum einen an den dauernd wechselnden politischen Verhältnissen, zum anderen an der Beschaffenheit der Hilfe an sich.

  68. Herr Sarrazin hat es gesagt: Deutschlang schafft sich ab.

    Die Politiker machen mit, die Justiz macht mit und das Volk wählt grün, macht selbst also auch mit.

  69. Politker und Richter erschiessen und andere Vorschläge? Nee, nee! Was wir brauchen ist eine Institution die solchen Entscheidern das nahe bringt, was Sie entscheiden.

    Z.B. ein Germium der Steuerzahler das darüber entscheidet wer solche höchst richterlich zugesicherte Kosten finanzieren darf.

    Also ich in diesem Gremium würde dafür plädieren, dass für die Finanzierung der Hartz IV Sätze für unsere Gäste, die noch nie im Leben in die Sozialkasse eingezahlt haben, unsere Richter und Politiker eine Sondersteuer, sagen wir von 35% auferlegt bekommen. Wir nennen Sie „Hirnrissige-Entscheidung-mit-Fnanzierungs-Soli“. Was glaubt Ihr, wie schnell Richter und Politiker Ihre Entscheidungen überdenken? Man muss Sie nur da packen, wo es Ihnen weh tut.

    Es ist äquivalent zu meinem Vorschlag alle Politiker in Ein Zimmer Wohnungen in Neu-Kölln, Marxloh und andere schöne Wohnviertel einzuquartieren. Ohne Bodyguards, Fahrer und andere Vergnügungen des Politik-Adels. Binnen eines hablben Jahres hätten wir Gesetze zum Umgang mit ausländischen Gewalttätern (sei es nun Passdeutsche, illegale oder sonstwie) und Regelung für deren Finanzierung und Rückführung.

    Ach ja..und bevor einer jetzt gegenargumentiert: Die Diätenerhöhung und Richtergehälter, sowie deren Pensionansprüche, würde von dem gleichen Steuerzahlergermium bestimmt! 🙂

  70. Die Richter können nichts dafür, denn sie müssen die Gesetze befolgen. Da das Fürsorgeabkommen unmittelbar geltenden Bundesrecht ist, war eben so zu entscheiden. Schuld sind einzig die Politiker. Wie kann man so ein Fürsorgeabkommen unterzeichnen? Das ist vorsätzliches Handeln gewesen, vorsätzlicher Hochverrat.

  71. #81 luiseS (20. Okt 2010 09:27)

    und in welche länder lohnt es sich für uns deutsche auszuwandern? so ein Fürsorgeabkommen muss doch auch für uns einen nutzen haben

    Ich könnte mir da Griechenland ganz gut vorstellen. Man arbeitet die letzten drei Jahre seines Lebens in Griechenland, z.B. als Kellern im Restaurant, bekommt aber dafür ein Gehalt von 20.000 Euro. Da in Griechenland die Rente nach den letzten drei Einkommen berechnet wird, läßt es sich damit gut leben. Natürlich bedarf es da noch ein paar Zusätzlicher Agreements. Also der Restaurantbesitzer bekommt dann von der Rente etwas ab, oder man kauft sich da entsprechend ein. Aber bei solchen Rentenmodellen, die dann von der EU gegenfinanziert werden (für nichts), und, dass meine ich ernst, das schöne sonnige Griechenland, hört sich doch sehr gut an.

    Wo mir einfällt, dass der Milliardenspuk mit Griechenland auch keine Sau mehr interessiert. Das Geld fließt weiter aus er EU in diese quadratmetergroße schwarze Loch und die Griechen machen weiter wie bisher. Wie sich bei unseren Banken, seit der Krise, auch nichts geändert hat.

  72. Wer hilft diesem Land? Nehmen wir die Dinge selbst in die Hand. Ich habe zwei Moslems verboten sich nochmal in der Straße zu zeigen (sie führt direkt auf die Moschee). Der Eine wollte meinen Hund totfahren und der andere wollte mir verbieten zu schauen wohin ich will.
    Warum zahle ich für Polizei, Staatsanwalt und Richter?
    Dieses Land hat moralisch so abgewirtschaftet.

  73. Eine quasi-physikalische Konstante, die in der ganzen Welt bekannt ist:

    IM UMGANG
    …….MIT GELD
    …………….SO DUMM WIE EIN DEUTSCHER

    Und so sehen das unsere Politiker:

    wir schwören einen Meineid( ..Schaden vom dt.Volke…),

    spielen uns auf als Welt-Sozialkasse

    und unsere Galeerensträflinge da unten, na die lassen wir halt schneller rudern.

  74. Ein Fabrikbesitzer zeigt einem Besucher seinen Betrieb

    Besucher: Was haben Sie da eben zu dem Arbeiter gesagt ?

    Unternehmer: Arbeite schneller !

    Besucher: Wieviel zahlen Sie dem Mann ?

    Unternehmer: 20 D-Mark

    Besucher: Und wie hoch ist Ihr Ertrag ?

    Unternehmer: 70 D-Mark

    Besucher: Dann hat der Mann Ihnen doch 70 D-Mark geschenkt.

    Unternehmer: Aber die Maschinen gehören mir !

    Besucher: Und wovon haben Sie die gekauft ?

    Unternehmer: Vom Ertrag

    Besucher: Dann gehören die Maschinen doch eigentlich ihm !

    Unternehmer: Nicht so laut – er könnte uns hören !

  75. Brüllendes Gelächter im Fraktionssaal:
    Ein Schoppenprofi zitiert die Eidesformel für Kanzler und Minister:
    „Ich schwöre,
    dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
    seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden,
    das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen …
    und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

    JA, UND DIE SCHWÖREN !

  76. @deltagolf:
    Der Ertrag ist der Lohn dafür, dass der Besitzer die ganze Sache aufgezogen hat.
    Dafür hat er entsprechende Eigenschaften und evtl. das nötige Glück – im Gegensatz zum Arbeiter.
    (Auswüchse einmal ausgeklammert.)

  77. Wenn es ein völkerrechtlicher Staatsvertrag ist, dann kann man das auch als Deutscher in Anspruch nehmen, als Fürsorge in der Türkei ….
    Wer kommt mit?

    Unsere politischen Eliten sind jammervoll, manche sagen, es habe zu lange keinen Krieg gegeben, es fehle insofern die Auslese der Besten … aber was für Zustände herrschen in diesem Land, wenn schon so gedacht werden muß?

    Vielleicht ist es auch ein Gesetz: ein Volk, das sich nicht wehr, welches tatsächlich solche Typen wir C. Roth usw. wählt, hat nichts anderen als den eigenen Untergang verdient

  78. Ob wohl Thilo Sarazzin in den nächsten paar Tagen seinen Buchtitel ändern muss ?

    Deutschland schafft sich ab = Deutschland hat sich abgeschafft

  79. Wann wird endlich, so wie bei Deutschen, das verschwiegene Vermögen dieser Leute im Ausland für deren Auskommen herangezogen?
    In den Heimatländern hat fast jeder sein eigenes Haus, Land und dergleichen. Sie erben genau wie wir. Warum werden sie bevorzugter behandelt als Deutsche?

  80. Verträge sollten doch immer auf Gegengseitigkeit abgeschlossen werden. Ist doch hoffentlich auch in diesem Fall so, oder?

    Bekommen nun bedürftig gewordene Deutsche in der Türkei hartz4?

  81. Kleiner Tipp für die ausländischen Botschafter, die hier mitlesen: Lassen Sie Ihr Land das Fürsorgeabkommen unterzeichnen ! 😀

  82. In der Regel werden massenhaft Gesetze und Vereinbarungen auf dieser Welt von Regierungen ignoriert oder gebrochen! Besonders, wenn deren Beschlüsse schon etliche Jahre zurückliegen.

    Ich arbeite hart, bin aber auf Hartz4-Zuzahlungen angewiesen und muss um jeden einzelnen Cent feilschen. Da könnte ich mich übergeben, wenn ich diesen neuen Unfug vom Bundessozialgericht lese. Es ist eine schreiende Ungerechtigkeit!

    Mir macht Sorgen, dass die Mehrzahl der Deutschen sich immer wieder von Politik und Medien blenden und täuschen lässt. Es wird bestimmt noch eine ganze Zeit dauern, bis ausreichend Wähler die richtigen Politiker wählen werden. Wird es dann nicht zu spät sein?

  83. #luiseS Guter Hinweis darauf, daß das Fürsorgeabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland gekündigt wurde.
    Aber ich vermute stark, daß das von der Schweiz ausging. Ich habe nämlich gelesen, daß die Schweiz auch das Sozialversicherungsabkommen gekündigt habe, das dem berühmten Sozialversicherungsabkommen ähnelte, womit Deutschland seit 1964 die Großeltern und Geschwister der nach türkischem, marokkanischen..Recht versicherten türkischen Mitbürger bezahlt. Das Schweizerische Sozialversicherungsabkommen mit dem Kosovo ist jedenfalls gekündigt worden:
    http://schweizerkrieger.wordpress.com/2010/05/04/kundigung-des-sozialversicherungsabkommens-mit-kosovo/

  84. Deutschland wird von den Eliten ganz bewußt vernichtet! Und dieses Urteil ist nur ein weiterer Sargnagel!!

  85. Was sich in frankreich abspielt, ist seit jahrzehnten die gewollte revolte der jugend gegen die alten. – Nur, dass das jetzt längst ausser kontrolle geraten ist, weil sich die ausländer derart vermehrt haben, dass sie nun auf die franzosen pfeifen und sie ihre vermeintlichen rechte einfordern.
    Gegen die wird der franz. staat kaum noch ankönnnen.

    Die deutschen sind in jahrzehnten widerstandslos gemacht worden, wegen unserer geschichte. (was napoleon an verbrechen verübt hat in europa, wird von den franzosen noch bejubelt, selbst die belgier um waterloo herum haben kultstätten errichtet..)
    Die demos in der brd waren nur gegen die altbewährten werte gerichtet. 68er brüllten erfolgreich: macht kaputt, was euch kaputtmacht.

    Nun könnten es die deutschen noch wenden, aber sie sitzen zu millionen z. T. fett und faul und alle schuldbeladen zu hause.
    Wegen „unserer geschichte“ müssen wir uns nun bis aufs blut aussaugen lassen. Das geld, was sich noch auspressen lässt, kriegen die verbrecherischen pleitebanken.

  86. Na endlich! Ich habe mir schon Sorgen um unsere „Talente“ und „Facharbeiter“ gemacht. Die konnten ja bis jetzt im Winter keine Alus auf ihre BMW X5 ziehen. Dieser Missstand ist jetzt glücklicherweise behoben.

  87. Da wird groß geredet, man müsse „Anreize“ für qualifizierte Migranten schaffen, von „Zuwanderungsstopp“ wird schwadronniert, von „Bringschuld“ und „deutscher Leitkultur“ und gleichzeitig werden Prämien für Arbeitslose Ausländer beschlossen. Was für eine schizophrene Politik!

    Dieser Richterspruch DARF NICHT akzeptiert werden, er ist ein Schlag ins Gesicht für kommende Generationen, und macht alle Hoffnungen auf eine vernünftige Immigrationspolitik zunichte! Thematisiert das in Foren und Leserbriefen, überflutet die Postkästen der Regierungsparteien! Das können wir nicht auf uns sitzen lassen!

  88. Dieses Abkommen, auf welchem dieses Unrteil basiert, besteht seit 1953.

    Und ganz zufällig ist da fast 60 Jahre lang kein Sozialanwalt oder Kämpfer für Ausländerrechte drübergestolpert??

    Wers glaubt, wird selig

  89. Ich bitte untertänigst bis 70 arbeiten zu dürfen, damit das Staatssäckel geschont wird und mehr Geld für Sozialtransfer zu Verfügung steht.

  90. Machst du bitte Frag für mich:

    Was heisst FÜRSORGEABKOMMEN auf türkisch …

    Ich deutsch, dumme Steuerzahl Kartoffel, will machen alle Menschen außer mich schöne Leben ohne Arbeit.

  91. Vielleicht sollten wir Deutschen, die den ganzen Wahnsinn zahlen müssen einmal auf dieses Spiel einsteigen und es nach unseren eigenen Regeln spielen:

    Man darf nicht auf die Regelungen schimpfen, man muß sie sich zunutze machen. Ich bin Mittfünfziger und könnte – Hartz-Bezug vorausgesetzt – mit 58 in Rente gehen. Wieso soll ich mich also weiter abrackern?

    Meine Planung ist ganz einfach. Ich habe ein eigenes schuldenfreies Haus mit großem Grundstück, mehrere Autos, ordentlich Tagesgeld und bin mit allem was ein Haushalt an Einrichtung und Technik braucht mehr als dreifach versorgt.

    In meinem Alter hat man als Hartzer ja auch noch legale Freibeträge. Wenn ich also geschickt bin und meine Mittel klug umschichte, mich kündigen lasse und in Hartz falle, dann bin ich mit 58 Jahren Rentner und habe keinen Ärger mehr. Das bißchen Renteneinbuße kann ich locker verkraften. Die phantastisch gestiegene Lebensfreude, die längere Lebenserwartung und die Freiheit machen das tausendfach wett.

    Und das allerwichtigste: Der Ausbeuterstaat und eine enthemmte vaterlandslose Wirtschaft können mich nicht länger bis aufs Blut aussaugen. Weder Steuererhöhungen noch Abgabenerhöhungen, noch Lohnbetrug und Dauerstress wären mehr ein großes Thema für mich.

  92. #119 Gourmet (20. Okt 2010 16:15)

    Naja, pfänden wird man Dich nicht.
    Aber für echten Hartz-Fear Bezug hast Du dennoch zuviel.
    Meiner einschätzung nach hast Du lediglich Anspruch auf 370,- +/- X Grundsicherung bis zum offiziellen Renteneintritt.
    Dich werden sie Zwangsverrenten mit allen Abzügen.

    Klar kannst Du von Deinem Ersparten leben aber Deine geleisteten Beiträge sind verloren, faktisch enteignet.
    DAS ist die Sauerei.

  93. Mit anderen Worten bekommt nun der Türke, der für dieses Land noch nicht einen Handschlag getan hat nicht nur genau so viel Geld wie Klaus, der sich 30 Jahre lang auf dem Bau die Knochen ruiniert hat… nein Ali bekommt die Kohle nun auch noch unbegrenzt bist zur Rente – in die er selbstverständlich auch nie eingezahlt hat. Mein Gott… warum verhauen wir eigentlich nicht endlich mal die feinen Damen und Herren, die das entscheiden und sich von unseren Steuern ein Luxusleben gönnen und es an die Migranten der Welt verteilen?!

  94. Wir haben zu viele Türken in Deutschland und müssen etwas dagegen unternehmen. Alles andere ist naiv-gutmenschliches Ertragen moslemischer Demütigung bis zu unserer blutigen Abschaffung!

  95. Unwort des Jahres:

    FÜRSORGEABKOMMEN

    eine schöne türkische Vokabel sogar mit einem „Ü“

    😆 😆

  96. #25 Traurig (19. Okt 2010 23:57)

    ———————–

    nicht nur das. ds perfide ist, es gelten die regeln des herkunftslandes, also, sagen wir ein tschechischer handwerker verlegt eine wasserleitung an eine steckdose, dann darfst du ihn in der tschechei klagen. wie das ausgeht, braucht man nicht kaffeesud lesen.

  97. Mein Vorschlag: Jeder Mensch erhält 5 Jahre Arbeitslosengeld zu beginn und für jedes Jahr das er/sie arbeitet weitere 2 Monate. Ausländer genau so nur das der Startbonus von 5 Jahren wegfällt.

  98. Und wieder ein beweis, dass unsere politiker fremden mächten und menschen dienen – und das seit adenauers zeiten!

    Karl Theodor Körner, 1791-1813:

    Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten.
    Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott!
    Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
    dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!

  99. @Gourmet

    Also ein ganz wenig komplizierter solltest du das Ganze schon ausrichten.
    Am besten, du fängst damit an, in Delaware USA einen Pen Name zu registrieren, sagen wir Sir Walter Edinborough III.
    Solche registrierten Pen Names waren mal dafür gedacht, dass Reiche, deren Adressdaten aufgrund gesetzlicher Bestimmungen öffentlich sind, beispielsweise Patentinhaber, anonym wurden. Nur bei Straftaten in den USA nach USA Recht ist der Notar, der den Pen Name registriert, verpflichtet, den Namensinhaber des PenName rauszurücken.

    Sir Walter Edinborough III ist über den Pen Name berechtigt, Verträge abzuschließen, die rechtsgültig sind.

    Dann schaust du Dich mal um nach ner netten Company auf ner Insel irgendwo. Die legt Herr Edinborough an. Der company überschreibt Herr Gourmet seine Hütte gegen Zahlung einer Rente plus lebenslanges Wohnrecht oder so.

    Irgendwann klagt Herr Gourmet gegen die Company, weil Herr Edinborough vor lauter Eisbärschießen in Alaska vergessen hat, die Rente zu überweisen.

    Jetzt ist Herr Gourmet eigentumsmäßig da, wo der EU Fürsorgeabkommen Neubürger mit den Sandalen auch ist.

  100. #130 white_elefant (20. Okt 2010 21:49)

    Und das Beste: MAN KANN ES MIT 6 MONATEN KUENDIGUNGSFRIST KUENDIGEN!!!!!

    Schau an.
    Und unsere? Volksvertreter möchten natürlich nicht kündigen, obwohl dieser Vertrag NICHT zum Wohle Deutschlands beiträgt. 😉
    Wer hätte das gedacht.

    Also, ich weiss ja nicht, wer hier noch so alles mitliest und seine Infos zieht….

    Aber würde ich zur Zeit darüber nachdenken, eine neue Partei zu gründen und wäre ich noch auf der Suche nach Themen, um mich beim Volk beliebt und bekannt zu machen…würde ich diesen Vertrag, die Folgen und vor allem die Kündigungsmodalitäten lautstark ansprechen.
    😉

  101. Dass dieses Fürsorgeabkommen aus dem Jahr 1953 (!) trotz bestehender Kündigungsmöglichkeit bis heute Bestand hat, ist ein Skandal.

    Im Jahr 1953 war überhaupt nicht abzusehen, welch katastrophale Auswirkungen für die Sozialsysteme der beteiligten Länder diese großzügige Regelung haben würde.

    Insbesondere für Deutschland, wo Hartz IV inzwischen viele Kommunen in den Ruin treibt, führt dieses Abkommen in ein finanzielles Desaster.

    Hier kann es nur die Möglichkeit einer baldmöglichsten Aufkündigung geben. Die Politiker, die dieses verantwortungslose Abkommen (unter welchem Druck?)geschlossen haben, sind längst tot und können nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden.
    Unter den heutigen Umständen aber muss gehandelt werden, und zwar schnell, im Interesse derjenigen, die es ungefragt und ungewollt finanzieren.

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