Kultusministerkonferenz gegen Deutschpflicht

Die Kultusminister der Länder haben sich klar gegen die Deutschpflicht auf Schulhöfen und damit gegen die Integration ausgesprochen. „Eine flächendeckende Deutschpflicht auf dem Pausenhof ist nicht denkbar“, so der Präsident der Kultusministerkonferenz (KSK), Ludwig Spaenle (Foto, CSU) nach dem Treffen. Ohne selbst Vorschläge zu machen, stimmte die KSK damit gegen die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer und sogar gegen Migranten, die es gar nicht mögen, wenn auf dem Schulhof Sprachen gesprochen werden, die sie nicht verstehen.

Die Tagesschau schreibt:

Die Kultusminister der Länder haben sich klar gegen eine Deutschpflicht auf Schulhöfen ausgesprochen. Sie wiesen den Vorschlag nach einem Gespräch mit Migrantenverbänden in Berlin zurück. Damit stellten sich die Ressortchefs gegen das Plädoyer führender Koalitionspolitiker, darunter der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU).

Eine flächendeckende Deutschpflicht auf dem Pausenhof sei nicht denkbar, betonte der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Ludwig Spaenle (CSU) nach dem Treffen. Dies gelte, auch wenn freiwillige Regelungen an einzelnen Schulen „durchaus interessant“ sein könnten. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) sagte, die Idee sei „in keiner Weise geeignet“, Integrationsprobleme zu lösen. Es sei „traurig“, dass in aller Regelmäßigkeit die gleichen unbrauchbaren Vorschläge wieder auftauchten. Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) nannte den Vorstoß „nicht hilfreich“. Die Bedeutung des Deutschlernens für die Integration sei zwar unbestritten. „Von oben herab“ zu verbieten, dass Jugendliche auf dem Schulhof ihre Muttersprache sprächen, sei allerdings nicht sinnvoll.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland reagierte erleichtert auf die Stellungnahme der Länderminister. „Es bedurfte eines Signals der KMK“, sagte der Bundesvorsitzende Kenan Kolat, „ein Verbot der Muttersprache ist nicht hinnehmbar.“ Dies wäre ein „Signal der Unterwerfung“ und eine „Stigmatisierung“ von Jugendlichen mit ausländischen Wurzeln. Die Forderung von Böhmer und anderen sei ein „Skandal“, kritisierte Kolat. Die Kultusminister hätten nun die richtige Antwort auf die „unsägliche Diskussion“ der vergangenen Wochen gegeben.

Ja klar. Die Türken sind dagegen, denn wer gegen Integration ist, der ist natürlich auch gegen Deutschpflicht, egal, was die Betroffenen und die deutsche Restbevölkerung sagen. Und der deutsche Dhimmi, der selbst keinerlei „hilfreiche Vorschläge“ macht, nickt den Türken zu und schweigt.

» ludwig.spaenle@csu-landtag-news.de

(Spürnase: Ulrich K.)