Muss Obama ins deutsche Gefängnis?

Eine Gruppe Mohammedaner zog von Deutschland ins pakistanisch-afghanische Grenzgebiet, um deutsche und internationale Soldaten und Helfer zu ermorden. In Videobotschaften drohten sie auch immer wieder mit Terror in Deutschland. Gemäß internationalem Recht wurden die Kombatanten mit einer US-Drohne unschädlich gemacht. Aber nicht alle Deutschen erweisen sich dankbar. Grüne Hetzer verlangen jetzt die Verfolgung der amerikanischen Verantwortlichen – im Zweifelsfall also des obersten Befehlshabers Hussein Obama – durch deutsche Behörden.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet:

Nach dem tödlichen Drohnenangriff auf deutsche Islamisten in Pakistan fordern die Grünen ein Eingreifen der deutschen Justiz. Die Behörden dürften die Tötung von deutschen Staatsbürgern im Ausland unter keinen Umständen hinnehmen, sagte der Grünen-Rechtsexperte Jerzy Montag dem Tagesspiegel. ‚Wer zur Verhinderung von Anschlägen in Deutschland im Ausland potentielle Täter oder Mittäter tötet, verstößt gegen unsere Rechtsordnung‘, sagte er. Montag forderte, sofern sich die Berichte über die Tötung deutscher Staatsbürger in Pakistan durch US-Drohnen erhärteten, müssten deutsche Ermittlungsbehörden tätig werden.

Der grüne Rechtsanwalt Jerzy Montag (Foto) ist nicht immer so streng. Im Gegenteil – er hat sich auf Strafrecht spezialisiert und widmet sich mit besonderer Hingabe der Aufgabe, die wegen besonderer Gefährlichkeit von Gerichten zu Sicherheitsverwahrung verurteilten Gewohnheitsverbrecher wieder frei zu bekommen und erneut auf die Bevölkerung loszulassen:

Im speziellen sprach er sich dafür aus, die Sicherungsverwahrung nicht für mehrfach rückfällige Diebe und Betrüger anzuwenden – Zitat: „Ich bin nicht weiter bereit, mögliche zukünftige Diebstähle zu verhindern, indem ich Leuten auf unbestimmte Zeit die Freiheit nehme. Da sage ich: ‚Passt doch besser auf eure Portemonnaies auf.’“

(Spürnasse:Mehrtürer)