Buh-Rufe für Volker Beck beim Israelkongress

Der Grünen-Politiker Volker Beck hat auf dem 1. Deutschen Israelkongress in Frankfurt am Sonntag mit unbedachten Äußerungen für Buh-Rufe und Pfiffe gesorgt. In seiner Rede zur Nahost-Politik bezeichnete Beck die israelische Regierung als „rechts-nationalistisch“ und kritisierte: „Nicht jede politisch nachvollziehbare Entscheidung Israels ist auch weise.“ Er verteidigte den Bundestagsbeschluss zur Gaza-Flottille als richtige Entscheidung und forderte Israels Regierung auf, die Blockade gegenüber Gaza aufzuheben.

Nach diesen Äußerungen gab es vehemente Unmutsbekundungen von Seiten der Zuschauer (im unteren Video ab 3:50 min: „Das ist ja unglaublich“), so dass der eigentlich als Moderator fungierende Sacha Stawski nach Becks Rede stringent eingreifen musste: „Liebe Anwesende, wir haben das Pech jetzt gehabt, dass Herr Beck leider weg muss und wir die Debatte mit ihm nicht mehr persönlich weiterführen können. Aber natürlich ist das Thema, das wir jetzt gerade gehört haben, die Blockade von Gaza, ein ganz wichtiges und auch ein strittiges Thema. Ganz klar was jetzt aus der Rede rüber kam ist natürlich die Sicherheit Israels. Was nicht erwähnt wurde, ist eigentlich der Hintergrund für die Gaza-Blockade – es gibt ja einen Grund dafür. Darüberhinaus war die Blockade keine Total-Blockade, wie es in den Medien rüber kam. Es wurden immer alle notwendigen Güter in den Gaza-Streifen rein gelassen, so dass die Forderung, den Gaza-Streifen komplett zu öffnen, aus meiner Sicht eine Forderung ist, die von diesem Kongress nicht unterstützt werden kann. Denn dann würden natürlich auch genauso unkontrolliert Waffen und dergleichen in den Gaza-Streifen kommen. Darin sehe ich also einen klaren Widerspruch: In der einen Seite fordert man die Sicherheit, auf der anderen Seite sagt man, lasst mal die Waffen und alles unkontrolliert rein.“

Video der Beck-Rede in besserer Qualität:

» Heplev: Persönliches vom 1. deutschen Israelkongress
» Botschaft Israel: 1000 Teilnehmer am Israel-Kongress in Frankfurt




Rapperin DeeEx verlässt DIE FREIHEIT

Gehen künftig getrennte Wege: René Stadtkewitz und die Berliner Rapperin DeeEx.Die Rapperin DeeEx (Foto r.), die künftig mit zwei weiteren jungen Mitgliedern für den Aufbau der Jugendarbeit der Partei DIE FREIHEIT hätte zuständig sein sollen, ist aus der neuen Partei wieder ausgestiegen. Dies verkündete die Berlinerin in einer Erklärung auf ihrem Blog. Der Vorsitzende der FREIHEIT, René Stadtkewitz, sagte dazu gegenüber PI: „Nach einem klärenden Gespräch haben wir gemeinsam festgestellt, dass DeeEx und die FREIHEIT in Bezug auf Israel unterschiedliche Positionen haben, die nicht miteinander vereinbar sind und man deshalb besser getrennte Wege geht. Für uns steht das Existenzrecht Israels nicht zur Debatte und wir betrachten Israel als unverzichtbaren Partner in der Auseinandersetzung mit dem Islam. Und deshalb steht es so in unserem einstimmig beschlossenen Programm.“




Erdogan: Europa unterstützt Terrorismus

Erdogan: Europa unterstützt TerrorismusDer türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat Europa vorgeworfen, den Terrorismus zu unterstützen. Zwei Tage nach dem Selbstmordanschlag in Istanbul, bei dem 32 Menschen verletzt wurden und der Attentäter selbst starb, sagte Erdogan, Europa lasse sein Land im Kampf gegen den Terrorismus im Stich: „Wir werden nicht vergessen, dass wir alleingelassen wurden“.

Focus berichtet:

[…] Er verwies darauf, dass Gliederungen der verbotenen kurdischen Rebellengruppe Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in europäischen Ländern unter dem Deckmantel von Stiftungen oder Medien aktiv seien. Trotz aller Warnungen und Forderungen der Türkei unterstützten einige europäische Länder den Terror „direkt oder indirekt“, sagte Erdogan. Namen dieser Länder nannte er nicht, aber er dürfte unter anderem Deutschland und Dänemark gemeint haben. Einige PKK-nahe Medien haben ihren Sitz in Deutschland, während der als Sprachrohr der PKK betrachtete Satellitensender Roj-TV von Dänemark aus sendet.

Die PKK wird sowohl von der Türkei als auch von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Bei seinem jüngsten Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin Anfang Oktober hatte Erdogan der Kanzlerin nach Medienberichten ein Bündel Dokumente über die Aktivitäten der PKK in Deutschland übergeben. […]

Da hat Erdogan natürlich Recht, dass die PKK von den Linken in Deutschland unterstützt wird. Aber was ist verkehrt daran, die Feinde seiner Feinde zu unterstützen? Zur Lösung des Kurdenkonfliktes könnte es der Türkenführer ja mal mit „Dialog“ versuchen…

(Spürnase: Niven)




Auf den Spuren von Polizei, Medien und Antifa

Die Amsterdamer Kundgebung am 30. Oktober (PI berichtete bereits gestern) fand in einem Industriegebiet statt – siehe Lageplan am Ende dieses Beitrags. Als wir ankamen, sahen wir eine überwältigende Präsenz an Journalisten und Polizei. Die Amsterdamer Polizei war vorbildlich und hatte eine sehr gute Arbeit geleistet. Sie war uns gegenüber auch sehr freundlich eingestellt.

(Erlebnisbericht von Ilona, PI-Gruppe Stuttgart)

Die Journalisten waren sehr damit beschäftigt Aufnahmen und Interviews zu machen. Dann, als gerade die Veranstaltung mit der Rede Michael Mannheimers (Videos der Rede: Teil 1Teil 2Teil 3Teil 4) eröffnet werden sollte, fuhr auf dem Gleis neben dem Gelände ein Metro-Zug ein. Journalisten und Polizisten bekamen auf einmal neue Arbeit. Der Zug war vielleicht halbvoll, aber die Reisenden waren emotional geladen. Sie trommelten eifrig auf die Scheiben des Zuges. Ich habe einige Polizisten und Journalisten gefragt, wer sie sind. Man sagte mir, dass es „Fußballhooligans“ wären, und zwar Anhänger von Ajax Amsterdam.

Einige dieser Leute stiegen aus und ihr könnt sie auf diesem Video oben am Gelände vor dem Zug sehen. Sturmeinheiten und eine Pferdestaffel von Berittenen (ich glaube, es waren 6-8 Pferde) eilten hin, um eine Absperrung zu sichern, damit diese Hooligans nicht zu uns gelangen. Auch Polizisten mit Hunden sind beschäftigt. Die Journalisten und Kameraleute rannten auch hin. Ihr seht auf dem Video das, was die meisten Journalisten sehen konnten.

Währenddessen hat unten Michael Mannheimer seine Rede angefangen. Ein junger Moslem griff ihn ziemlich heftig verbal an. Er wurde von der Polizei abgeführt und seine Personalien wurden genommen.

Eine zweite Störung in der Rede von Mannheimer ereignete sich, als ein hochgewachsener Niederländer ihn angriff und ihm das Mikro aus der Hand reißen wollte (hier im Video ab 3.30 min). Der Mann wurde anschließend von der Polizei abgeführt und seine Personalien aufgenommen. Hierbei folgte ich ihm und landete auf einmal auf der anderen Seite der Absperrung. Dort standen ein paar Jugendliche der Antifa – nicht zu viele. Ein Befehlshaber der Polizei half mir jedoch schnell und unkompliziert wieder zurück, ohne jegliche Komplikationen.

Währenddessen fanden in der Veranstaltung die Reden der Islamkritiker statt, so wie ihr sie in den Berichten anderer Mitstreiter lesen werdet, wie ihr auch die verschiedenen Foto- und Videoaufnahmen sehen werdet.
Die Rede des Alain Wagner wurde auf einmal von Toni Robinson unterbrochen. Toni war sehr aufgeregt und hielt eine kurze, sehr emotionale Rede, die unter die Haut ging:

Ich habe hier bei dieser Veranstaltung zum ersten Mal Mitglieder der EDL live erlebt. Toni hatte berichtet, dass die Linksautonomen – von denen eigentlich gar nicht so viele anwesend waren – den Minibus angegriffen hatten, mit dem sie gekommen seien. Sie hatten in die Windschutzscheibe einen Stein geworfen. Ihr könnt diesen Glasschaden vor dem Beifahrersitz auf dem Robinson-Video bei Min. 4.23 sehen. Dabei reisten in diesem Bus auch Frauen und Kinder der EDL-Leute mit. Dann zog die EDL ab und fuhren weg – wohl, um keinen Grund, nicht mal einen Vorwand für die Eskalation zu liefern.

Der Minibus war nicht einmal abgefahren, da gab es schon wieder Rennen bei den Journalisten und Polizisten. Diesmal rannten sie alle – und ich mit ihnen – zum Punkt 4. Dort gab es die Tumulte, die ihr auf diesem Video sehen könnt. Jedoch wurde nichts Gravierendes daraus und die Polizei hatte die Lage gut im Griff. Auf dem Video seht ihr bei Minute 0:21 – wie die Polizei einen Mann festnimmt, während ein berittener Polizist diese Aktion absichert. Da das Pferd die Sicht verdeckt, konnten wir nicht richtig sehen und nicht richtig filmen, obwohl ich auch sehr nahe daran stand. Jedoch verhielt sich der Mann ruhig und ließ mit sich alles geschehen. Auch dieser Tumult wurde von der Polizei fest unter Kontrolle gehalten und eskalierte nicht.

Die Videoaufnahmen zeigen, dass ich sehr viel Zeit unter den Journalisten und Fotografen verbracht habe. Ein Teil der Journalisten war neutral, professionell und machte seinen Job. Aber es gab einen beträchtlichen anderen Teil, der von der Gesinnung her klar erkennbar zu den Gegnern dieser Kundgebung zu zählen war. Nur ihre Akkreditierung hielt sie davor zurück, sich selber in die Schlacht gegen die Islamkritiker zu werfen, egal wie moderat und sachlich diese blieben. Ich hörte immer wieder feindselige Bemerkungen. Ich stand auch bei Dialogen daneben, als Journalisten Redner der Kundgebung mit Gutmenschenslogans und Parolen zu bedrängen versuchten. Da mutierten sie ganz offiziell von „unparteiischen Berichterstattern“ zu gegnerischen, aktiven Teilnehmern.

Ich versuchte, mir ein Bild von der Aufteilung zu machen. Holländische Fernsehleute (z. B. die Frau von RTL) verhielten sich ziemlich professionell. Unter ihnen empfand ich Öffnung und Neugier in allen Richtungen. Mir kam es vor, dass vor allem bei den britischen Journalisten diese ideologischen Vorurteile zu finden waren – allen Beteiligten gegenüber, nicht nur gegenüber der EDL. Die BBC-Journalisten hatte ich persönlich nicht gesprochen und nicht gehört. Eindeutig nahm ich aber englischsprechende, hellhaarige, aber muslimische Journalisten (Konvertiten?) war, die mit den Rednern keine Interviews, sondern mit manchen Teilnehmern politisch-ideologische Debatten führten – so z. B. mit Alain Wagner.

Als die Veranstaltung zum Ende kam, nahmen mehrere von uns aus Deutschland und einige Gastgeber aus der Niederlande die Metro. Wir waren eine Gruppe von ca. zehn Leuten im Alter zwischen 30 und 70 Jahren, Männer und Frauen. Auf einmal stiegen etwa fünf bis sechs Jugendliche ein. Ihr Alter schätzte ich auf etwa 12-16. Nur einer von ihnen sah westeuropäisch aus. Erst telefonierten diese Jugendlichen per Handy, dann fingen sie an, uns verbal zu provozieren. Vor allem einer, der aggressivste von ihnen, rief wiederholt „Fuck Wilders“. Er rief das ca. fünf bis sechs Mal in Abständen, immer lauter. Einige von uns versuchten, ein deeskalierendes Gespräch zu führen. Andere waren der Meinung, wir sollten sie total ignorieren. Die Atmosphäre war furchtbar geladen und es hat uns nach dem schweren Tag Mühe und Kraft gekostet, diese Prüfung zu überstehen. Sie forderten von uns auch wiederholt, dass wir kein Deutsch, sondern Niederländisch zu sprechen haben. Zum Glück hatten wir nur eine Haltestelle zu fahren, dann waren wir einander los, ohne dass es zu einem Zwischenfall für die Polizei gekommen wäre.

Aber ich höre seitdem nicht auf, mich zu fragen, woher diese Jugendlichen genau zu diesem Zeitpunkt aufgetaucht sind. Wir befanden uns auf einem Industriegelände und ich hatte bei den Linksautonomen – soweit ich sie während der Veranstaltung gesehen und gefilmt hatte – keine muslimischen Gruppen dieser Altersklasse wahr genommen. Aber als sie einstiegen, wussten sie sofort, wer wir sind und was ihr Job ist.


Zahlen auf dem Lageplan: 1 Zentrum der islamkritischen Veranstaltung: Redner, Bühne; 2 Absperrung zur Metro; 3 wie bereits Google im Vorfeld sichtbar für anderen Recherchienden – vielleicht für die englischen Medien? – ausgewertet hatte, war hier die Stelle der EDL. Hier parkte der Minivan des Toni Robinson. Und hier filmte ich die zerschlagene Scheibe. Stelle 5 ist der Standort von ca. zehn bis 15 jungen Linksautonomen. Ihr seht sie im Video, in dem der Niederländer festgenommen wurde. Und 4 ist der Standort des letzten Tumults mit dem Polizeipferd und der Festnahme des Mannes mit grauen Hosen.

(Fotocredit: B. Sham)




Korane als „Entwicklungshilfe“ für die Schweiz

Der Islamische Zentralrat der Schweiz (IZRS) wird ganz offiziell vom saudischen Regime unterstützt. Weil die Eidgenossen in saudischen Augen ein rückständiges Entwicklungsland sind, sind die Saudis bereit, „Entwicklungshilfe“ zu leisten. Das Königshaus spendet den armen Schweizerlein 1000 Koranexpemplare, um sie auf den „richtigen“ Pfad zu bringen. Die Bücher werden gemäß IZRS-Sprecher Quaasim Illi Ende November in Bern sein.

20 Minuten berichtet:

Elham Manea, Islam-Expertin von der Uni Zürich, warnt vor dem saudischen Einfluss: „Die Bücherlieferungen sind Teil der Strategie Saudi-Arabiens. Dieses will seine radikale und intolerante Lesart des Islam, den Wahabismus, in die ganze Welt tragen.“ Dazu würden die Öl-Scheichs Moscheebauten oder radikale Gruppen finanziell und ideologisch unterstützen. Die Politologin sagt deshalb: „Der Wahabismus darf nicht um sich greifen. Beim IZRS ist die Politik gefordert.“

Diese ist alarmiert: „Wenn diese Leute demokratiefeindliche Lehren verbreiten, müssen die Bücher konfisziert werden“, sagt etwa Christian Wasserfallen (FDP). Auch Jakob Büchler (CVP) sagt: „Die Bücherlieferungen zeigen, dass die Islamisten ihre Ideologie ungehindert verbreiten.“ Hier müsse man genauer hinschauen.

Man höre und staune: Ein FDP-Politiker bezeichnet den Koran damit als Buch mit „demokratiefeindlichen Lehren, das konfisziert werden müsste“. Die Schweiz entwickelt sich wirklich.




Islamischer Terror gegen Christen in Bagdad

Was Christen in einem islamischen dominierten Land droht, konnte man gestern Nacht wieder einmal in Bagdad beobachten. Während eines syrisch-katholischen Gottesdienstes stürmten Mitglieder des irakischen Ablegers von Al-Qaida die Kirche und metzelten als erstes den Priester hin.

(Von byzanz)

Die WELT berichtet:

Bei einer blutigen Geiselnahme in einer irakischen Kirche sind in der Nacht zum Montag 55 Menschen ums Leben gekommen. Die ehemalige Umweltministerin und christliche Aktivistin, Pascale Warda, sagte, 50 Christen seien in der Sajjidat-al-Nadscha-Kirche getötet worden. Mit ihnen starben fünf Geiselnehmer und mehrere Angehörige der Sicherheitskräfte.

Die Polizei hatte vergeblich versucht, die Christen, die am Sonntagabend während eines Gottesdienstes von islamistischen Terroristen überfallen worden waren, zu befreien. Doch als die Polizisten die Kirche in Bagdads Karrade-Viertel stürmten, zündeten die Terroristen ihre Sprengstoffgürtel. Die Agentur Sumeria News meldete, 70 Menschen hätten Verletzungen erlitten.

Mindestens eine Geisel starb laut einem Augenzeugen bereits vor der Erstürmung der Kirche durch die irakischen Sicherheitskräfte. Als erstes hätten die in Uniformen gekleideten Angreifer den Priester getötet, berichtete der 18-Jährige, der seinen Namen nicht nennen wollte.

Kein Wunder, dass der Zeuge seinen Namen nicht nennen will. Denn die Christen im Irak leben nunmal in ständiger Todesangst, seitdem der Schutz, den ihnen paradoxerweise Husseins Terror-Regime gab, weggefallen ist. Jetzt kann sich der islamische Hass ungebremst zwischen Sunniten und Schiiten und beider zusammen gegen Christen austoben. Islam ungezügelt in seiner reinsten ursprünglichen Form eben. Wie lange diese Rechtgläubigen, die schließlich nur brav und fromm die Tradition des Propheten Mohammed fortführen, immer noch als „Aufständische“ (STERN) oder als „islamistische Terroristen“ – wie von der Tagesschau (siehe nachfolgendes Video) – bezeichnet werden, bleibt abzuwarten.

Mittlerweile müsste es doch auch in die Redaktionsstuben der Qualitätspresse vorgedrungen sein, was der „perfekte und vollkommene Mensch“ sowie das „Vorbild aller Muslime“ so alles vorlebte. Die „in Uniformen gekleideten Angreifer“ sahen sich mit Sicherheit als Teil der „Armee Mohammeds“, getreu dem historischen Vorbild.

Die WELT beschreibt den Horror, den die verängstigten Christen in der Kirche erleben mussten:

Laut einem Bericht, den eine der Geiseln per Handy an die irakische Agentur durchgab, begann der Alptraum für die Besucher der Abendmesse der syrisch-katholischen Kirche, als auf der Straße vor dem Gotteshaus eine Bombe detonierte, die mit einem Magneten an einem Auto befestigt worden war.

Kurz darauf explodierte dann ganz in der Nähe eine größere Autobombe und mehrere schwer bewaffnete Geiselnehmer stürmten in die Kirche. In einigen Berichten war von fünf, in anderen von acht Geiselnehmern die Rede. Die Terroristen trieben die Gläubigen in ein kleines Zimmer, dessen Türen und Fenster sie verrammelten. Dann fiel der Strom aus. Die Christen, die in Todesangst waren, warfen sich zu Boden.

Zu den Toten zählen außer den Gottesdienstbesuchern und den Geiselnehmern nach inoffiziellen Angaben auch mehrere Angehörige der Sicherheitskräfte. Verteidigungsminister Abdel Qader al-Obeidi hatte die Befreiungsaktion am Sonntagabend als „erfolgreiche Operation“ bezeichnet. Er sprach außerdem von einer „begrenzten Anzahl von Opfern“. Der Minister betonte, es sei unbedingt notwendig gewesen, schnell zu handeln, da die Terroristen beabsichtigt hätten, möglichst viele Geiseln zu töten.

Gemäß ihrem „heiligen“ Handbuch, in dem steht: „Tötet die Ungläubigen, wo immer Ihr sie findet“. Und ein Vorwand für die göttlich legitimierten Metzeleien findet sich immer. Man muss nur konsequent die Wahrheit verfälschen und Moslems immer als Opfer hinstellen:

Kurz nach Beginn der Geiselnahme war auf islamistischen Websites ein Bekennerschreiben im Namen der Gruppe Islamischer Staat im Irak aufgetaucht, einem lokalen Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida. Darin wird ein Zusammenhang zwischen der Geiselnahme und dem Fall einer jungen Ägypterin hergestellt, von der Muslime behaupten, sie sei zum Islam übergetreten und werde nun von der koptischen Kirche Ägyptens festgehalten. Für die Echtheit dieses etwas merkwürdig formulierten Bekennerschreibens gab es keinen Beweis.

Und so werden die Christen im Irak genauso konsequent und brutal ausgedünnt, wie es auch in der Türkei und anderen ehemals christlichen Ländern geschah, bevor sie vom Islam überrollt wurden. All das sollte den (noch) freien Menschen der westlichen Welt eine Warnung sein. Es wiederholt sich überall nach dem gleichen Schema:




Video: Phoenix-Talk „Islam und Gewalt“

Am Sonntag hat Phoenix die „Tacheles“-Talkrunde mit dem Thema „Islam in Deutschland – Friedensreligion oder Kultur der Gewalt?“ wiederholt. Die Erstausstrahlung war bereits am 17. Oktober, ging aber in der Flut der Talksendungen, die sich zu dem Zeitpunkt mit dem Islam beschäftigten, etwas unter. Sie ist es jedoch wert, jetzt noch einmal genauer betrachtet zu werden.

Die Zusammensetzung der Runde garantierte spannende Diskussionen. So beschreibt die „Tacheles“-Redaktion im Vorfeld die Positionen der Teilnehmer:

Der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Prof. Dr. Christian Pfeiffer, macht eine religiös begründete Macho-Kultur für die Gewaltbereitschaft vieler junger Muslime verantwortlich. Eine verhängnisvolle Rolle spielten dabei Imame als „Gastarbeiter des Islam“.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime Aiman Mazyek sagt: Wer ein gläubiger Muslim sei, lehne Gewalt gerade ab. Für Jugendgewalt sind aus seiner Sicht der soziale Hintergrund und Ausgrenzungserfahrungen ausschlaggebend. Er kritisiert an der KFN-Studie, dass einseitig ein Zusammenhang zwischen Religion und Gewalt hergestellt werde.

Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestags, sagt: Nicht Religionen selbst übten Gewalt aus, aber sie lieferten Motive für Gewalt – und das sei eher im Islam als im Christentum der Fall. In seiner Kolumne für Tacheles online schreibt Bosbach: „Jetzt ist die Zeit für eine offene und kritische Diskussion über Integration.“

EKD-Ratsvorsitzender Präses Nikolaus Schneider: „Wenn wir über Jugendgewalt sprechen, müssen wir die Gründe genau betrachten. Dass gerade junge Muslime zur Gewaltbereitschaft neigen, wie die Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen gezeigt hat, hängt vor allem mit der Lebenssituation und Perspektivlosigkeit dieser jungen Menschen zusammen. Wenn sie keine Chance bekommen, wenn sie sozial benachteiligt werden, wenn sie frustriert sind, wenn sie frustriert sind und sich dann auf Gewalt rechtfertigende aussagen ihrer Religion beziehen, kann das in Gewalt enden.“

Die Zutaten für eine heiße Runde in Hannovers Marktkirche waren angerichtet. Und so konnte man interessanterweise beobachten, wie selbst der sonst so zurückhaltende Christian Pfeiffer bei der absurd starren und faktenresistenten Haltung von Mazyek ungeduldig wurde. Bosbach bezog klar Stellung und brachte Mazyek gehörig ins Schwitzen, wohingegen der EKD-Ratsvorsitzende Schneider noch zu relativieren versuchte, sich aber damit zusehends auf verlorenem Posten sah. Die Zeiten der „Islam ist Frieden“–Vertuscherei dürften wohl endgültig vorbei sein.

Hier die Aufzeichnung der Sendung:

(Text: Michael Stürzenberger / Videobearbeitung: TheAnti2006)




ZDM kritisiert Gesetz gegen Zwangsehen


Die Katze aus dem Sack ließ einmal mehr der Zentralrat der Muslime, indem er das von der Bundesregierung initiierte Gesetz gegen Zwangsehen kritisiert. Der ZDM will nicht jede Zwangsehe bestraft sehen. Offenbar gibt es gute und schlechte Zwangsehen. Linke und grüne MenschenfeindInnen rühren sich bisher nicht.

Es ist bezeichnend, wie der Zentralrat sich für Zwangsehen einsetzt, die ja bekanntlich nichts mit dem Islam zu tun haben. Trotzdem fühlt man sich irgendwie zuständig und hätte gerne mitgemischt.

Die Augsburger Alltgemeine schreibt:

Der Zentralrat der Muslime kritisierte das Gesetzesvorhaben. Die Generalsekretärin des Zentralrats der Muslime, Nurhan Soykan, hat der Bundesregierung vorgeworfen, dass der Verband bei der Planung des Gesetzes nicht einbezogen worden sei.

Soykan äußerte gegenüber dem Hamburger Abendblatt: »Es wäre sinnvoll gewesen, bei der Bekämpfung von Zwangsehen sich an einen Tisch mit den Muslimen zu setzen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.» So hätte man eher an die betroffenen Familien herankommen können.

Soykan kritisierte auch die Absicht der Koalition, Zwangsheiraten generell als Straftatbestand zu definieren, als überflüssig. »Die bestehenden Regelungen und auch unser Strafrecht reichen vollkommen aus, um Zwangsehen zu ahnden. Wir haben den Tatbestand der Nötigung und der Vergewaltigung», sagte sie und fügte hinzu: »Ich frage mich, wie der Straftatbestand der Zwangsehe aussehen soll. Man kann nicht mehr nachvollziehen, wie die Umstände bei der Eheschließung waren.»

Wieso, fragen wir uns, sollte die Bundesregierung sich mit Moslems an einen Tisch setzen? Da wären die doch auch beleidigt. Weil man unterstellt, Islam habe etwas mit Zwangsehen zu tun.

(Spürnase: John A.)