Die Schweizer holen die Peitsche raus!Heute ist ein guter Tag. Und ein schlechter wohl zugleich. Da ist zum einen das Votum der Schweizer, die sich mehrheitlich für die Sicherung ihrer Hoheitsrechte ausgesprochen haben. Und da ist zum anderen ein EU-Rahmenbeschluss, der heute in Kraft tritt, und der unter dem Deckmantel des Kampfes gegen politischen Extremismus daher kommt, tatsächlich aber wohl dazu dienen soll, Meinungsfreiheit zu untergraben und Islamkritik zu kriminalisieren.

(Ein Kommentar von Frank Furter)

Sure 9, Vers 5: Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so laßt sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.

Sure 4, Vers 89: Sie wünschen, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, und dass ihr ihnen gleich seid. Nehmet aber keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswanderten in Allahs Weg. Und so sie den Rücken kehren, so ergreifet sie und schlagt sie tot, wo immer ihr sie findet; und nehmet keinen von ihnen zum Freund oder Helfer.

Diese satanischen Verse, die nicht mehr und nicht weniger als der Aufruf zu Mord und Totschlag sind, haben das Potenzial, in Weltkrieg und Genozid zu münden. Sie sind aber nicht die geistigen Ergüsse irrgeleiteter Führer hiesiger Parteien im miefig-braunen Milieu, die seit Anbeginn unserer Republik nicht ein einziges mal den Sprung über die 5-Prozent-Hürde in den Bundestag geschafft haben. Tatsächlich erscheint es mehr als abwegig, dass je wieder die Erben des teuflischen, nationalsozialistischen Gedankenguts politische Macht in diesem Lande haben werden. Und das ist auch gut so.

Die hasserfüllten Verse stammen freilich aus jenem Buch, dass 1,3 Milliarden Muslime als ihre heilige Schrift ansehen. Viele von ihnen glauben selbst im 21. Jahrhundert noch, der Koran sei das wörtlich überlieferte Wort Gottes, das zu allem Überfluss ausnahmslos im Befehlston daher kommt. Und das ist überhaupt nicht gut so.

Wer Texte wie die obigen verfasst und veröffentlicht, erfüllt nach deutschem Recht mindestens den Tatbestand der Anstiftung zu Verbrechen (§30 StGB). Dazu bedarf es nicht mal einer EU-Direktive. Angewandt wird das Gesetz auf den Koran jedoch nicht; und das sogar, obwohl es bis in die Gegenwart hinein nur allzuoft nicht bei Anstiftung geblieben ist. Objektiv gesehen ist der Koran also ein kriminelles Buch, das nach geltendem Gesetz verboten gehört.

Von diesem Standpunkt aus gesehen erscheint es nicht zufällig, sondern folgerichtig, dass Muslime auch hierzulande statistisch häufiger Straftaten begehen und gewalttätig werden als Angehörige anderer Kulturkreise. Wenn schon die heilige Schrift einer Kultur, die zudem im Fall des Islam geradezu penetrant im Alltagsleben verankert ist, in diesem Maße Gewalt verherrlicht und zu Mord und Totschlag aufruft, kann es doch nicht verwundern, dass die Hemmschwellen der Menschen aus diesem Kulturkreis weit niedriger sind, und dass Gewalt als legitmes Mittel zum Durchsetzen eigener Interessen angesehen wird.

So erklären sich die Zustände in unseren Städten nicht nur, aber auch durch die (un)moralischen Grundlagen, die direkt aus dem Koran abgeleitet sind. In der Schweiz haben die Menschen nun darüber abstimmen dürfen, ob kriminelle Ausländer ohne wenn und aber „ausgeschafft“ werden dürfen. Und sie haben sich dafür entschieden.

Diese Ausschaffung betrifft alle Ausländer; auch die Deutschen beispielsweise. Aber das ist nur konsequent, und gerade deswegen ist die Ausschaffungsinitiative eben nicht rechtsradikal, rassistisch oder sonstwie moralisch verwerflich. Sie ist das Ergebnis direkter Demokratie, und sie ist die Haltung eines Volkes, das genug davon hat, von Fremden ausgenutzt und belästigt zu werden. Im allgemeinen Umgang der Menschen miteinander ist das selbstverständlich: kommt jemand in eine fremde Wohnung, und benimmt sich daneben, ist es das gute Recht des Hausherrn, den Störenfried vor die Türe zu setzen. Warum soll dasselbe Recht nicht auch für Staaten gelten?

Ein vordergründig starkes Gegenargument hat die schweizerische Regierung geliefert: wenn Menschen ausgewiesen werden müssten, die aus Ländern stammen, in denen Folter und Todesstrafe drohen, sei dies gegen geltende Menschenrechtsvereinbarungen, und gegen bestehende Verträge mit der Europäischen Union. Dann wird man die Verträge also kündigen müssen, weil es der Bürger so entschieden hat. Das mag der EU nicht passen, aber genau das ist Demokratie. Und gerade davon versteht man im Brüsseler Beamtenzirkus ohnehin nicht allzu viel.

Freilich erscheint es auf den ersten Blick moralisch verwerflich, wenn Menschenrechtsvereinbarungen ausgesetzt werden. Und es ist traurig, dass es soweit kommen muss. Aber es muss nun mal so weit kommen! Denn im konkreten Fall werden diese Menschenrechtsvereinbarungen dazu missbraucht, jene zu schützen, die ihrerseits von Menschenrechten überhaupt nichts halten. Damit muss endlich Schluss sein! Denn dieser träumerischen Argumentation liegt ein falsches Menschenbild zu Grunde, das den Menschen zum Objekt staatlichen Handels degradiert. Es ist aber nicht der Staat daran schuld, wenn jemand „ausgeschafft“ wird, sondern jemand selber, der gegen das Gesetz verstoßen hat.

Die „Ausschaffungsinitiative“ basiert also auf einem freiheitlichen Menschenbild, das an Selbstbestimmung und Eigenverantwortung appelliert. Umso weniger verwunderlich also, dass dieses gerade mit den Irrlehren der Linken kollidiert, die den Menschen als etwas erachten, das es ihrer Ideologie gemäß zu lenken gilt. In diesem Zusammenhang ist auch der heute in Kraft tretende EU-Rahmenbeschluss zu sehen, in dem es heisst:

Es soll dafür Sorge getragen werden, dass Straftaten mit rassistischem oder fremdenfeindlichem Hintergrund in der Europäischen Union (EU) mit wirksamen, angemessenen und abschreckenden Strafen geahndet werden können. Weiterhin soll der Rahmenbeschluss die justizielle Zusammenarbeit in diesem Bereich verbessern und ausbauen.

Nun sollen an dieser Stelle Straftaten mit rassistischem oder fremdenfeindlichem Hintergrund nicht verharmlost werden. Ganz im Gegenteil. Doch stellt sich dem aufgeklärten Menschen die Frage, warum eine solche Maßnahme überhaupt notwendig ist. Schließlich ist von Straftaten die Rede. Sollten die nicht ohnehin bestraft werden, ganz gleich was für einen Hintergrund sie haben? Dieser logische Brocken zeigt, dass es bei diesem Rahmenbeschluss nur vordergründig um die effektivere Bekämpfung politischer Extremismen geht. Offensichtlicher wird dies im weiteren Verlauf des Textes:

Folgende Verhaltensweisen gelten als Strafdelikte, sofern sie in rassistischer oder fremdenfeindlicher Absicht begangen werden:

– Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen eine nach den Kriterien der Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung oder nationalen oder ethnischen Herkunft definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe;
– öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem Material mit rassistischen oder fremdenfeindlichen Inhalten;
– das öffentliche Billigen, Leugnen oder gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen im Sinne des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (Artikel 6, 7 und 8 ) und Verbrechen nach Artikel 6 der Charta des Internationalen Militärgerichtshofs, wenn die Handlung in einer Weise begangen wird, die wahrscheinlich zu Gewalt oder Hass gegen solch eine Gruppe oder gegen ein Mitglied solch einer Gruppe aufstachelt.

Auch die Anstiftung und die Beihilfe zur Begehung derartiger Straftaten sind strafbar.

Interessant ist schon die Einleitung: diese Verhaltensweisen gelten also nur dann als Strafdelikte, wenn sie in rassistischer oder fremdenfeindlicher Absicht begangen wurden. Wo bliebt hier der Gleichheitssatz, der das Wesen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ausmacht? Noch bedenklicher erscheint die obige Formulierung hinsichtlich der Tatsache, dass pauschal von „rassistisch“ und „fremdenfeindlich“ die Rede ist. Da stellt sich die Frage, wer diese Begriffe künftig definiert, und vor allem wie. In der Tat gibt es keine politische Strömung vergleichbarer Größe, die so „rassistisch“ und so „fremdenfeindlich“ ist wie der Islam. Müsste der Rahmenbeschluss dann nicht zu aller erst auf den Koran angewendet werden, dessen „Anstiftung und Beihilfe zur Begehung derartiger Straftaten“ eklatant und offensichtlich ist?

Doch das wird mutmasslich nicht geschehen; zumindest nicht auf Initiative der heuer Herrschenden, da ihre Definition von „Rassismus“ und „Fremdenfeindlichkeit“ offensichtlich einseitig gestaltet ist. Vielmehr liegt der Verdacht nahe, dass sich dieser Rahmenbeschluss zu aller erst gegen jene wenden soll, die das „Fremde“ in unserer Gesellschaft, allen voran ebenjenen Islam, kritisieren, oder sich mit der Auswirkung seiner zweifelhaften Moral auf die offensichtlichen Verhaltensweisen seiner Anhänger beschäftigen. Ist es demnächst also kriminell, wenn jemand wie Thilo Sarrazin den statistischen Beweis führt, dass Menschen aus einem bestimmten Kulturkreis häufiger straffällig werden und schlechter integriert sind als andere? Natürlich könnte man das als „fremdenfeindlich“ definieren, da es den Interessen der besagten Fremden feindlich ist. Es ist aber auch die Wahrheit, die auszusprechen niemals in einer Demokratie verboten werden darf! Und die Wahrheit unterwirft sich nicht den träumerischen Ideologien irgendeiner politischen Kaste.

So wird Meinungsfreiheit untergraben, und schlimmstenfalls die Kritik an etwas kriminalisiert, das selber mindestens so kriminell ist wie die fatalen politischen Irrtümer, denen der Westen, insbesondere Deutschland, im vergangenen Jahrhundert aufgesessen war. Das zeigt nicht nur, wie widersinnig dieser Rahmenbeschluss ist, sondern auch, wie unaufgeklärt politische Kräfte selbst in höchsten Kreisen zu sein scheinen. Tatsächlich wäre nichts überfälliger und dringlicher, als eine intensive, kritische Auseinandersetzung mit der Kultur, der Theologie, und allem voran der politischen Gestalt des Islam und seinen Zielen. Dieses durch politische Diktate gar zu kriminalisieren, steht nicht nur im Widerspruch zu den aufklärerischen Werten des Westens sowie zu Meinungs- und Pressefreiheit, sondern schadet auch dem Interesse der Bürger in Europa, die ein Recht darauf haben, den politischen Abartigkeiten der Fremden in ihren Lädern genauso entschlossen und kritisch zu begegnen, wie ihren eigenen.

Während also Christen, Juden und andere „Ungläubige“ in der islamischen Welt – und das kann man tatsächlich derzeit so pauschal formulieren, da es selbst in islamischen „Demokratien“ wie der Türkei regelmäßig Übergriffe gibt – verfolgt werden und um ihr Leben fürchten müssen, erhalten die Menschen in Europa von oben herab einen Maulkorb erteilt. Wie wirksam dieser ist, bleibt freilich abzuwarten. Denn glücklicherweise wird Recht hierzulande immer noch von Richtern gesprochen, und nicht von Politikern. Gerade beim Karlsruher Verfassungsgericht dürfte sich die ein oder andere erheblich tiefe Sorgenfalte ergeben in Anbetracht der verfassungsrechtlichen Konflikte, die mit diesem Brüsseler Diktat einher gehen dürften. Mut macht zudem der jüngste Prozess gegen Geert Wilders, der auf Basis ähnlich schwammiger Paragraphen im niederländischen Gesetz vor Gericht gezerrt wurde – und gewann.

Unübersehbar ist allerdings eine frustrierende realpolitische Tendenz: Nicht die islamische Welt wird aufgeklärter und freier. Der Westen wird unaufgeklärter und unfreier. Und die EU wird schleichend zur treibenden Kraft einer politischen Entwicklung, die zunehmend sozialistische und diktatorische Züge aufweist. Als wäre das nicht schlimm genug, ist die Moral, die hier diktiert wird, nicht nur dumm und falsch, sondern mehr noch in ihrem Kern wider die Grundlagen des westlichen Wertesystems. Denn Aufklärung und Vernunft gebieten es, dass jede Straftat, jeder Aufruf zu Mord und zu Gewalt gleich-schlecht einzuordnen und gleich-streng zu bestrafen sind, unabhängig davon, welche hasserfüllte Ideologie schlussendlich den Geist des Täters vergiftet hat.

Angesichts dessen, was heutzutage in Brüsseler Beamtenstuben über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden wird, kann man der Schweiz nur raten, mit dem Kündigen von Verträgen möglichst frühzeitig zu beginnen. Die eidgenössische Alpenrepublik erscheint zunehmend als Insel der Freiheit und der Demokratie; der Vergleich mit einem berühmten gallischen Dorf drängt sich förmlich auf. Doch könnten die dortigen Entwicklungen langfristig auch allen anderen Europäern zu Gute kommen. Die Schweiz wird nun vorführen, was das Ergebnis ihrer Politik ist. Und während zunehmend viele Metropolen Europas in Gewalt und Chaos versinken, wie es schon heute in Teilen von Berlin oder Paris der Fall ist, werden die Schweizer das Problem einfach „ausschaffen“. Sehr wahrscheinlich werden uns die Eidgenossen damit vorführen, wie simpel und einfach das Herstellen der öffentlichen Sicherheit ist: indem man sich ganz einfach jener entledigt, die gekommen sind, um sie zu stören.

Natürlich wird es auch in Zukunft Gewalt und Straftaten in der Schweiz geben. Doch ein statistisch messbarer Erfolg wird sich einstellen, kaum dass die Initiative umgesetzt ist. Derselbe Effekt wäre auch hierzulande zu erwarten, denn wären die Migranten essentiell von der „Ausschaffung“ bedroht, würden sich viele von ihnen zweimal überlegen, ob sich eine Straftat lohnt. Auf diesem Wege, und nur auf diesem, ist ein Prozess in Gang zu setzen, der auch bei vielen Muslimen zu einem weltbildlichen Umdenken führen würde. Denn dann würden sich viele fragen, ob sie wirklich dahin zurückwollen, wo der Islam das Sagen hat. Sie würden erkennen, was die Vorzüge unserer westlichen Lebensweise sind, und sie würden endlich anfangen, dies zu schätzen und zu respektieren, anstatt es als Schwäche zu interpretieren. Und sie würden einsehen, dass der Westen nicht gewillt ist, sich dauerhaft auf der Nase herumtanzen zu lassen.

Ein Volk, das es gewohnt ist, Recht und Ordnung mit der Peitsche durchzusetzen, ist für dümmlich-linke Gutmenschenlehre nun mal nicht empfänglich. Zeit also, dass wir selber mal die Peitsche schwingen, und wenn es nur die ideologische ist. Heute sind wir alle Schweizer! Der Frank Furter stösst an, auf ein gutes Zeichen aus den Alpen. Prost!

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125 KOMMENTARE

  1. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer ❗

    Die berechtigte Freude in Ehren, aber das muß jetzt erstmal durchgesetzt werden, und da werden noch viele Schneeflocken fallen und Frauen vergewaltigt werden.

    Aber ich möchte die Peitsche trotzdem knallen hören, ist bestimmt Musik in meinen Lauschern. 🙂

    Auf jeden Fall wird die Schweiz jetzt entweder gaaaaaanz viele liebe Mohametts haben oder wir den Abschaum dazubekommen.

  2. An der Schweizer Demokratie muss sich die „Demokratie“ innerhalb der EUdSSR in Zukunft messen lassen.

  3. Und da soll sich noch jemand wundern, wenn die EU auseinander bricht! Finde das A.Merkel mit ihrer Aussage, das Multi-Kulti gescheitert ist, direkt mal an den Pranger gestellt wird. Hört sich echt danach an, als ob die Einheimischen benachteiligt werden, weil von Einheimischen-Diskriminierung steht da ja nix, oder habe ich was übersehen? Aber was will man erwarten, wenn so ne rote Laterne namens „Otto“ Schulz „für“ Deutschland da im EU-Parlament sitzt!

  4. Letzte mal für heute! 😉 Nicht böse sein, ich mag das sonst auch nicht! 🙁 Immer wieder der gleiche post…

    Stoppt die Christenverfolgung im Irak!

    Impressionen von der Demo in Köln!

    Die Musik ist zwar nicht ganz stimmig zum Thema der Demo, doch die Interessen sind ähnlich und ein Kompromiss gegenüber den nur Deutsch verstehenden!

    Leider konnte ich von den Deutschen Kirchen keinen offiziellen Vertreter entdecken! Die werden wohl erst wach wenn die „eigenen Kirchen“ brennen! Warum schweigt ihr?

    Danke an den Veranstalter JAU „Junge Aramäische Union!“

    PI-Köln: Stoppt die Christenverfolgung! JAU-Demo-Köln 28.11.2010
    http://tinyurl.com/3an8feq

  5. Gerade beim Karlsruher Verfassungsgericht dürfte sich die ein oder andere erheblich tiefe Sorgenfalte ergeben in Anbetracht der verfassungsrechtlichen Konflikte, die mit diesem Brüsseler Diktat einher gehen dürften.

    Wirklich?

    Die Zukunft des Bundesverfassungsgerichts:

    http://www.queer.de/detail.php?article_id=13110

    Auf dieses Gericht werden wir uns nicht mehr lange verlassen können. Es verkommt immer mehr zum verlängerten Arm des Brüsseler Multikulti-Faschismus!

  6. Gerade sind die Chaoten am Randalieren in Zürich, Bern und Lausanne und vermutlich auch anderswo.

    Und zur gleichen Zeit versucht das Schweizer Establishment schon Wege zu finden, den Willen des Souveräns zu umgehen. Von wegen „man wird dann wohl Verträge kündigen müssen.“ Es wird vielmehr auch in der Schweiz intensiv daran gearbeitet, wie man den Bürgerwillen künftig kanalisieren kann und die lästigen Initiativen verbieten kann.

    Dank der direkten Demokratie tritt die Diskrepanz zwischen Regierten und Regierenden in der Schweiz so deutlich wie nirgendwo sonst zutage, aber man sollte sich nicht dem Irrglauben hingeben, die Schweiz hätte bessere „Eliten“.

    http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Wir-hatten-Initiativen-die-jahrzehntelang-nicht-umgesetzt-wurden/story/13187939

  7. #7 WahrerSozialDemokrat
    Bravo! Eindrucksvoll!
    Aber die „Musik“ passt wirklich nicht.
    Warum nicht einfach Charles Aznavour (Aramäer)?

  8. Wenn jeder hier 10 EURO spendet macht das ca. 500.000 mit 500.000 kann man min. 200 Mann komplett ausrüsten.

    200 Mann erreichen an einen Tag mehr als jede Demo mit 100.000 Teilnehmern

    Wir müssen Anfangen zu Denken und zu Handeln wie unser Feind.

  9. Über die Wikileaks-Enthüllungsberichte:

    Zwar halte ich die Enthüllungen für falsch, doch ist folgende Einschätzung der USA über die Türkei beachtenswert. Darin äußern US-Diplomaten, dass „unter dem Premierminister (Recep Tayyip Erdogan), der mit Hilfe einer Kamarilla inkompetenter Berater regiere, befinde sich das Land auf dem Weg in eine islamistische Zukunft und sei für Europa womöglich schon verloren“.

    http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-62131-9.html

  10. Sehr guter und wichtiger Beitrag von Frank Furter!
    Ein SVP Politiker sagte nach dem Ergebnis: Nun beginnt erst die Arbeit. Wir müssen den Volksentscheid umsetzen!
    Zeit also, dass wir selber mal die Peitsche schwingen, und wenn es nur die ideologische ist…
    Ja, und wir sollten die statistisch messbaren Erfolge der Ausschaffung ständig benutzen – das braucht noch ein wenig Geduld, aber da hat man was in der Hand.
    Und vorher, jetzt, morgen und jederzeit: wir haben jedes Recht die Wahrheit zu sagen und weiterzugeben!
    Wer ist überhaupt die EU?
    Geht das – eine EU ohne Volk?

  11. Mich interessiert, ob eine Ausschaffung auch für Personen gilt, die derzeit in schweizer Gefangnissen einsitzen, vorrausgesetzt, sie erfüllen Straftatbestände, wie in der Ausschaffungsinitiative beschrieben.
    Weiß da einer hier genaueres ?
    Ist zudem anzunehmen, dass jetzt in den Sozialämtern und Polizeibehörden erstmal fleißig gesammelt wird, um dann im Sommer, wenn auf Grund des Volksemtscheids, entsprechende Gesetzestexte verabschiedet sind?

  12. Die EU wird ein totalitäres Regime, das steht fest. Politiker, die so ein Gesetz mitbeschlossen haben, sind für mich Verbrecher.

  13. „Bislang gelten in den verschiedenen Kantonen unterschiedliche Regeln zum Entzug des Aufenthaltsrechtes für Ausländer. Experten schätzen: Die bisherige Zahl von rund 400 Ausweisungen pro Jahr könnte durch die neuen, verschärften Regeln für das ganze Land auf rund 1500 Ausweisungen nach oben schießen.“

    http://www.fr-online.de/politik/schweiz-verschaerft-auslaenderrecht/-/1472596/4877488/-/index.html

    Angesichts einer ganzen Armee an schwerstkriminellen Intensivtätern, die die Bevölkerung vielerorts in Angst und Schrecken versetzen, wären 1500 Ausweisungen im Jahr immer noch viel zu wenig. Aber immerhin ein Schritt in die richtige Richtung.

  14. Übrigens: Dürfen dann Journalisten überhaupt noch jemanden straffrei als Hetzer oder Rassisten bezeichnen???? So ohne „Es gilt die Unschuldsvermutung?“
    Dumme Frage, ich weiß, die Linken dürfen ja hetzen und beschuldigen, hätte ich beinahe vergessen……

  15. #24 A.Tell
    um dann im Sommer, wenn auf Grund des Volksemtscheids, entsprechende Gesetzestexte verabschiedet sind, mit aller Härte zuzuschlagen?

    sorry, hatte den text oben nicht zu Ende geschrieben. Ich hoffe, Ihr verzeiht mir ? *g*

  16. Als Schweizer stelle ich immer mehr fest, dass unsere Staatsform der direkten Demokratie mehr als Gold wert ist. Mit dem sammeln von 100000 beglaubigten Unterschriften stimmberechtigter Bürger muss über ein Begehren gesamtschweizerisch zwingend abgestimmt werden. Wenn wir dieses Instrument nicht hätten, wäre die Schweiz wahrscheinlich genau gleich weit und im gleichen Fahrwasser wie die meisten europ. Staaten. Es gibt in der Vergangenheit X-Beispiele wo über solche Volksabstimmungen Regierungsentscheide gekippt wurden oder neue Gesetze geschaffen wurden, welche die Regierung und die Mehrheit des Parlamentes gar nicht wollten. So kann man die politische Kaste immer wieder auf den Boden der Realität zurückholen und im Gegensatz zu andern Staaten ist es zumindest auf längere Sicht nicht möglich, an Volkes Meinung vorbei zu politisieren. Nur die beiden jüngsten Abstimmungen. Sowohl bei der Anti-Minarett-Initiative als auch bei dieser scharfen Ausschaffungs bzw Ausweisungs-Initiative waren die Regierung und 70 % des eidgenössischen Parlamentes gegen diese Initiativen. Das Volk sagte das Gegenteil. Ich finde das wunderbar. Die politische Kaste oder Elite soll und muss wissen wessen Interessen sie zu vertreten haben, nämlich diejenigen der Mehrheit der Bevölkerung. Im Falle Schweiz kommt noch das Mehr der Kantone (Bundesländer) hinzu. Ich bin überzeugt, dass es in vielen Ländern bedeutend besser aussehen würde wenn deren Bevölkerungen bei nachgewiesenem Bedürfnis auch über wichtige Anliegen abstimmen könnten. Der Entscheidungs-Apparat wird dadurch zwar träger, langsamer und schwerfälliger, dafür wird eine Politik an der Mehrheit des Volkes vorbei verhindert. Und das Volk in der Gesamtheit hat in der Geschichte die ausgewogeneren Entscheide gefällt als die eigentlichen Politiker.

  17. Nach allgemeiner Rechtsauffassung betrifft es erst die, die nach der Umsetzung des Gesetzes straffällig werden.

    Keine Sorge. Wenn die, die im Moment noch einsitzen raus kommen, werden sie sowieso wieder straffällig und dann …

  18. Geheimdepeschen der Amerikaner aus der Türkei nach Washington bestätigen die messerscharfen Analysen von PI München:

    So schreibt der morgige SPARGEL:

    Die jüngeren Dokumente sind eine gnadenlose Abrechnung – sie stehen im Widerspruch zu fast allem, was die Regierung der USA bislang offiziell zur Türkei zu sagen hatte.
    […] Einige AKP-Politiker unterstützen nach Einschätzung der Amerikaner den EU-Beitritt aus finsteren und verwirrenden Gründen, auch weil sie glauben, die Türkei müsse den Islam in Europa verbreiten. Das Mitglied eines führenden AKP -Think-Tanks überspitzte es nach Aussagen von US-Diplomaten Ende 2004 so: „Wir wollen Andalusien zurück und uns für die Niederlage bei der Belagerung Wiens 1683 revanchieren.“
    ?ußenminister ?hmet ?avutoglu gehtzwar nicht so weit, aber die ?merikanersind alarmiert über seinen imperialisti-schen Ton. ?m Januar 2010 resümiert derU?-Botschafter eine ?avutoglu-?ede in?arajevo. „?avutoglus These: ?em Bal-kan, dem Kaukasus und dem ?ahen ?sten sei es unter Kontrolle und ?influssder ?smanen bessergegangen. ?eitdemhaben Teilung und Krieg verheerende?uswirkungen gehabt. Jetzt jedoch seidie Türkei zurück und bereit zu führen.?avutoglu: ‚Wir werden den osmanischenBalkan wiederherstellen.‘“?avutoglus ?elbstüberschätzung undseine neoosmanische Vision bereiten den?merikanern ?orgen – die Türkei habe„?mbitionen wie ?olls-?oyce, jedoch nurdie ?ittel von ?over“, heißt es lapidar.?in hochrangiger ?egierungsbeamter hatnach den Botschaftsdepeschen schon2004 vor den islamistischen ?inflüssen?avutoglus auf ?rdogan gewarnt:„?r istbesonders gefährlich.“

    (Hinweis: Unverschämter, anti-amerikanischer Unterton auf veröffentlichendes Medium zurückzuführen!)

  19. Wunderbare Überlegungen zu Ausschaffungsinitiative und EU-Rahmenbeschluß.

    Zustimmung ohne jegliche Einschränkung.
    Danke, Frank Furter.

    Auch ich stoße an auf das freiheitsliebende Volk, das da in den Alpen lebt und heute der Freiheit, der Demokratie und den Menschenrechten eine Bresche gebrochen hat.

    http://www.konabrewingco.com/

  20. #17 Saint George (28. Nov 2010 23:13)

    Volle Zustimmung!

    Von vielen hier kann doch wohl gesagt werden, daß sie 10 ERURO zur Ausrüstung einer Truppe spenden könnten und würden.

    Ich mache mir Gedanken dazu, wie man, – in Ihren Worten -, ‚wie der Feind‘ denken und agieren kann.

    Für Sie meine E-mail-Adresse:
    symmetriebruch3@hotmail.de

    Wenn Sie so ein ‚Ausrüstungsprojekt‘ gedanklich ernst verfolgen wollen, dann schrieben Sie mir bitte eine Satz.

  21. Der Kommunist, Landesverräter und Handlanger der EU-Diktatur ANDREAS GROSS will die direkte Demokratie der Schweiz aushebeln!

    Zitat:

    Die Ungültigkeitsgründe von Volksinitiativen müssen in der Verfassung erweitert werden. Zudem sollte diese Gültigkeit auch vom Bundesgericht beurteilt werden und nicht mehr vom Parlament. Drittens müssen die Kompetenzen des Bundesgerichtes erweitert werden, so dass die schweizerischen Verfassungsgrundsätze besser geschützt werden gegenüber den Gesetzen und gegenüber Volksinitiativen.

    http://www.mehr-demokratie.de/gros-ausschaffungsinitiative.html

    Würde das umgesetzt, wäre es endgültig aus mit der direkten Demokratie. Richter und EU-Diktatoren würden herrschen und befehlen, das Volk hätte nichts mehr zu sagen!

    Hey Andreas Gross: Fahr nach Brüssel und leck deinen Geldgebern die Stiefel, roter Drecksack! 👿

  22. #24 A.Tell

    Nein. Nennt sich Rechtssicherheit. Bedeutet, dass eine Tat mit den Strafen belegt ist, die zum Zeitpunkt der Ausführung galten.

    Eine Ausnahme waren die 4500 Bankkunden, die man auf Geheiss des Bundesrates ans Messer der amerikanischen Steuerfahndung lieferte.

  23. Wenn den Menschen immer mehr friedliche Mittel zur Gegenwehr genommen werden, dann kommt es bestimmt bald zu den ersten Übergriffen.

    Sollten diese Unruhen eskalieren, wird es auf den Straßen – statt klarer Fronten – die verschiedensten Strömungen geben. Also ein heilloses, gefährliches Durcheinander!

  24. Der ARD-VT schreibt auf Seite 126:

    Schweiz: Mehrheit für Abschiebung
    Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung für eine automatische Abschiebung krimineller Ausländer ausgesprochen.
    Rechtsexperten warnen, dass die Neuregelung gegen Völkerrecht verstößt.

    Ach, das völkerrecht, das heisst wohl, dass jemand in dem gaststaat klauen, vergewaltigen, rauben, morden kann, ohne dass ihn das wirtsvolk nach hause schicken kann?
    Wer macht denn solche iniversellen gesetze?

    Man darf gespannt sein, wie die schweizer das handhaben werden. Ob die herkunftsstaaten ihre verbrecher auch zurücknehmen?

  25. Wir haben mit Schiller ihnen einen Tell gegeben, vielleicht bekommen wir durch sie einen zurück?
    Grüße in die Schweiz.
    ________________________________________

    Frankfurter als Jurist, hätte es mit weniger Frust und kürzer benennen können.

    Amtsanmaßung, Amtsmissbrauch, der vorgelagerten EU Satrapen und Gerichte. Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip (Indigene ausgeschlossen) undsoweiter.
    Na, er kennt sich da besser aus als ich.

    Nur eine Minorität der Sprecher von Verbänden, sämtlichen Institutionen, Parteien und MSM legen den Kodex fest.Ihr Marschbefehl wird erst durch die Maulkorbgesetze legitimiert und exekutiv. Ihre Einsatzwaffen.

    27 getürkte Völker gingen ihnen am 1.12.09 auf den Leim.

    “ I propose that all laws concerning hate speech be repealed in Europe“,-
    http://www.pi-news.net/2009/05/gedanken-zur-zweiten-anklage-gegen-wilders/#more-61689

    Hoffnung besteht.
    ___________________________________________

  26. #39 TheNormalbuerger (29. Nov 2010 00:09)

    Sollten diese Unruhen eskalieren, wird es auf den Straßen – statt klarer Fronten – die verschiedensten Strömungen geben. Also ein heilloses, gefährliches Durcheinander!

    und

    #43 freitag (29. Nov 2010 00:21)

    Oha, es wird schon unruhig in der Schweiz.
    Hatte ich auch irgendwie befürchtet.

    Plakas mit der Aufschrift
    “Schluß mit dem Hetzen – jetzt fliegen die Fetzen” deuten auf masssive Gewaltbereitschaft hin. Hoffentlich legt sich das wieder.

    Das Faß läuft jetzt europaweit über. Und ich frage mich nach wie vor, – und habe keine Antwort darauf -, ist das von langer Hand inszeniert oder nur Ablenkungsmanöver der Polit-Arschlöcher, um nicht selber laternisiert zu werden, weil’s ihnen aus dem Ruder gelaufen ist.

  27. Sehr geehrter Herr Frank Furter,

    wieder ein brillianter, auch juristisch scharfsinniger, vollkommen richtiger und treffender Artikel!

    Der Vergleich mit dem Hausrecht und die Analyse des Rahmenbeschlusses der EUdSSR treffen voll ins Schwarze!

    PI gewinnt durch Ihre niveauvollen Beiträge enorm!

    DANKE! DANKE! DANKE! DANKE! DANKE!

    Bitte bleiben Sie uns erhalten!!

  28. #41 freitag (29. Nov 2010 00:14) und
    #45 DerBoeseWolf (29. Nov 2010 00:27)

    In der Tat. Merkwürdig.

    Und also wollen wir es mal austesten:

    PI – da läuft eine dringend unterstützenswerte Petition; warum / wieso / weshalb wird darüber nicht berichtet???

    Das ist unser Geld! Unsere Steuern sind das! Unsere Handlungsmöglichkeiten nach dem großen crash!

  29. @42 Elisa38

    Ein Bekannter von mir hat bei einer Computerfirma in den USA für ein halbes Jahr gearbeitet.
    Hätte der irgend einen Mist gebaut, wäre der sofort in den nächsten Flieger gesetzt worden.
    In der Computerfirma war wohl ein anderer Europäer, der hat eine Kollegin begrapscht und der konnte sofort seine Sachen packen und wurde vom Sicherheitsdienst der Firma direkt zum Flughafen gebracht.

    In den USA ist so etwas normal. Hier in Europa ist es schon fast ein Verbrechen, wenn man Kriminelle in ihre Heimat zurückschickt.
    Was haben wir damals Millionen ausgegeben um Metin Kaplan loszuwerden.

    Ich fürchte, bald werden keine Mohammedaner mehr in der Schweiz sein.

  30. Hab grad den Artikel im Spiegel gelesen, der sich speziell mit der Einschätzung der USA über die Türkei beschäftigt. Das Urteil ist verherend und unterstreicht was für ein islamisches Spiel die türkische Regierung spielt. Und wir erlauben immernoch das Ditib im Auftrag der türkischen Regierung in Deutschland ihr Unwesen treiben.

  31. @ scabo
    € DerBoeseWolf

    Beteff: Petition
    reingestellt am 26.Nov.2010 13:45
    im Artikel “ Volker Bouffier nimmt Islamkritiker in Schutz“.
    Gerade mal nachgeschaut, da ich das extra dokumentiert hatte, weil ich es für so wichtig erachte.
    Ich hätte es morgen wieder reingesetzt. 😉

  32. #42 Elisa38 (29. Nov 2010 00:15)

    Das ist die nächste Keule, die geschwungen wird:
    Die Menschenrechtskeule.

    In diesem Fall aber eine reine Drohgebärde, das Völkerrecht ist zwar ziemlich nebulös und mit -zig Verweisen verfasst, aber einen Ausweisungsschutz für Kriminelle hab ich dort nicht gefunden.

    Zumal die Schweiz nicht das einzige Land ist, welches kriminelle Ausländer ausweist.

    Desweiteren ist mir auch kein Fall bekannt, bei dem Interventionstruppen in die USA, nach Australien oder Saudi-Arabien entsandt wurden, um kriminelle Ausländer vor „Menschenrechtsverletzungen“ in Form von Ausweisung zu unterbinden.
    :mrgreen:

  33. Aber hey, es ist doch geradezu penetrant auffällig, wie sehr die Linken, die Grünen und sonstigen sozialistischen Organisationen geradezu darauf versessen sind, keinen einzigen inkompatiblen Ausländer und erst recht keinen kriminellen Ausländer auszuschaffen zu lassen.
    Cui bono?
    Wem nützen Kriminelle??

    Wieder ein kleines Steinchen mehr im Mosaik der beabsichtigten Destabilisierung und der daraus zwangsläufig resultierender Zerstörung unser aller Gesellschaften und gewachsenen Kulturen.

    Nichts geschieht beabsichtigt, ohne dass jemand seinen Nutzen daraus zieht.

  34. #52 MartinP (29. Nov 2010 00:49)

    er [Bundeswulffi] hat sich gerade als Legasthiniker geoutet.

    Finden ‚tu‘ ich „Deutschelland“ und „Vebrechen“.

    Oder? Bunteswulffi – die Supernull!!

  35. #37 Mastro Cecco (29. Nov 2010 00:04)

    Wahnsinn…
    Und das auf einer I-Netseite, die sich „mehr Demokratie“ nennt. :mrgreen: :mrgreen:

    Die Ungültigkeitsgründe von Volksinitiativen müssen in der Verfassung erweitert werden. Zudem sollte diese Gültigkeit auch vom Bundesgericht beurteilt werden und nicht mehr vom Parlament. Drittens müssen die Kompetenzen des Bundesgerichtes erweitert werden, so dass die schweizerischen Verfassungsgrundsätze besser geschützt werden gegenüber den Gesetzen und gegenüber Volksinitiativen. Alle drei Perspektiven werden derzeit in der Schweiz an verschiedenen Orten heftig diskutiert und dürften in den kommenden Jahren auch Gegenstand von Reformen werden, für die eine Mehrheit der Stimmberechtigten und der Kantone gefunden werden kann – doch wir müssen uns diskursiv mehr anstrengen und diese Diskussionen auch mehr ermöglichen. In diesem Sinn benötigt die schweizerische direkte Demokratie eine erneuerte und verbesserte Infrastruktur, die etwas kosten darf – ähnlich wie derzeit die Infrastruktur unserer Eisenbahn verbessert wird!

    http://www.mehr-demokratie.de/gros-ausschaffungsinitiative.html

    Im Klartext:
    Mehr Demokratie nur dann, wenn die Abstimmungsergebnisse zu weniger Demokratie, sprich weniger Volksherrschaft, führen.

    Was für ein Gesochse.

  36. Noch ein guter PI-Beitrag von FF!

    Noch bedenklicher erscheint die obige Formulierung hinsichtlich der Tatsache, dass pauschal von „rassistisch“ und „fremdenfeindlich“ die Rede ist.

    Es wird also auch in Zukunft dabei blieben:

    Sagt der Türke in Deutschland zum Deutschen: „Du scheiß-deutsche Kartoffel musst vergast werden!“, dann wird das als bloße Beleidigung betrachtet und damit gar nicht geahndet, denn es ist nicht gegen Fremde gerichtet, sondern gegen Einheimische und daher auch nicht „fremdenfeindlich“. Kontert der Deutsche die rassistische Morddrohung mit: „Selber scheiße, doofer Türke!“, dann ist das ein fremdenfeindliches Hass-Verbrechen und obendrein wahrscheinlich Volksverhetzung (auch wenn gar kein Dritter zuhört) und wird schwer bestraft, denn das „Opfer“ ist ein „Fremder“.

  37. #55 ceterumcenseo (29. Nov 2010 01:04)

    Die Petition ist an sich Klasse, aber es gibt wohl einen Schönheitsfehler. Wenn man Lothar Mark vertrauen kann kosten uns alle solche Abkommen gerade mal 13 Millionen pro Jahr – würden die Betroffenen vom Familiennachzug gebrauch machen lägen die Kosten für den Steuermichel extrem viel höher. Trotzdem eine Unverschämtheit das ganze!

    ./.

    Den Angaben von Herrn Lothar Mark würde ich keinesfalls Glauben schenken!!!

    Lt. Wikipedia beträgt der jährliche Sozialtransfer — 173 Millionen —
    Die Ausgaben dürften auch kontinuierlich steigen, da sich bekanntermaßen durch Zuzug der Personenkreis ständig vergrößert.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialversicherungsabkommen

  38. Damit wäre doch etwas anzufangen:
    „In fremdenfeindlicher Absicht“: „Fremdenfeindlich“ kann ja wohl nicht heißen, immer von Deutschen aus gesehen, sondern muss bedeuten, vom jeweiligen Standpunkt aus. Das sind diese Verse (Sure 9, Vers 5; Sure 4, Vers 89) dann allemal. Kaum etwas ist so „rassistisch“ und so „fremdenfeindlich“ wie der Islam. Wer Texte wie die obigen verfasst und veröffentlicht, erfüllt nach deutschem Recht mindestens den Tatbestand der Anstiftung zu Verbrechen (§30 StGB).
    Kann sich bitte endlich ein vernünftiger Jurist darum kümmern?

  39. Was berichtet der unabhängige (!) ORF dazu:
    „Die Schweiz ist damit – nach der Anti-Minarett-Abstimmung letztes Jahr – nicht nur einmal mehr im rechten Eck, sie verabschiedet sich damit immer mehr auch von menschenrechtlichen Mindeststandards und grundlegenden völkerrechtlichen Verpflichtungen, etwa über die Europäische Menschenrechtskonvention.“

    Unter: „Wie andere Länder das Problem lösen“ liest man: „In Deutschland sieht das Ausländergesetz eine Abschiebung straffälliger Ausländer vor. Dafür ist eine Einzelfallprüfung nötig, die mehrere Jahre dauern kann. Ob ein Ausländer abgeschoben wird, hängt auch von der Lage in seinem Herkunftsland ab.“
    Bitte genau hinschauen: dieses Gemurkse wird als „Lösung“ bezeichnet!

  40. RIHANNA war die Geliebte Mohammeds nachdem er ihren Gatten und 800 andere Juden eigenhändig geköpft hat. Ein Massenmörder erster Güte und sowas wird im 21. Jahrhundert von Satansanbetern verehrt mit Erlaubnis der Regierung

  41. Thema Wikileaks

    SUBJECT: THE TRUTH BEHIND THE AKP’S “SECRET ISLAMIC AGENDA”

    […]
    Erdogan is also frequently accused of trying to
    infiltrate the higher education system with Islamist-minded
    professors and administrators. After some university rectors
    resisted AKP efforts to introduce more Islam into the
    curriculum, AKP opponents claimed the government began a
    harrassment campaign.
    […]
    Erdogan reputedly has manipulated the political
    appointments process to place Islamist bankers in key
    economic positions.
    […]

    Usw usw.
    http://cablegate.wikileaks.org/cable/2007/03/07ANKARA648.html

    Echt krass

    Geht mal selbst auf cablegate und stöbert ein bisschen, den Link den ich gepostet habe der hat es ziemlich in sich!! Bestätigt PI in jedem Punkt über die nationalistischen und islamistischen Großreichträumereien von Erdowahn.

  42. #61 Kessa Ligerro (29. Nov 2010 01:39)

    Da sieht man mal wieder, wie die Sachlage je nach Bedarf verdreht und den Leuten bewusst die Unwahrheit gesagt wird, um Stimmung zu machen.
    Der ORF ist mindestens so „unabhängig“ wie das deutsche Öffentlich-Rechtliche.

    In Deutschland gibt es per Gesetz die „Zwingende Abschiebung“ von Ausländern für bestimmte Verbrechen.
    Dazu gehört beispielsweise ein Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz und der erfüllte Tatbestand des Landfriedensbruchs.
    Dazu ist per Gesetz auch keine Einzelfallprüfung notwendig.
    Und trotzdem wird dieses Gesetz in rechtsbeugerischer Manier nicht umgesetzt, weil unsere Gutmenschjustiz das Wohl eines ausländischen Kriminellen offenbar höher einschätzt als das Recht des Staatsbürgers auf Rechtssicherheit und Schutz vor kriminellen Ausländern.

    § 53 Zwingende Ausweisung
    Ein Ausländer wird ausgewiesen, wenn er

    1.
    wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens drei Jahren verurteilt worden ist oder wegen vorsätzlicher Straftaten innerhalb von fünf Jahren zu mehreren Freiheits- oder Jugendstrafen von zusammen mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt oder bei der letzten rechtskräftigen Verurteilung Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist,
    2.
    wegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz, wegen Landfriedensbruches unter den in § 125a Satz 2 des Strafgesetzbuches genannten Voraussetzungen oder wegen eines im Rahmen einer verbotenen öffentlichen Versammlung oder eines verbotenen Aufzugs begangenen Landfriedensbruches gemäß § 125 des Strafgesetzbuches rechtskräftig zu einer Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren oder zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist oder
    3.
    wegen Einschleusens von Ausländern gemäß § 96 oder § 97 rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist.

    http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__53.html

  43. Es wird Zeit entweer Europa zu verlassen, bevor das Schiff endgültig sinkt. Heute hat die Titanic „Europa“ den Eisberg gerammt und endgültig den Schritt von einem demokratischen Staatenbund zur Diktatur der Bürokraten vollzogen. Das einzige europäische Rettungsboot ist die Schweiz. Aber wie wird man Schweizer? Wird Zeit, daß ich mich kundig mache. Vielleicht wäre auch Neuseeland interessant. Wer kann mir sagen wo man hinziehen kann wenn man diesem europäischen Bürokratendiktat mit seinen zunehmenden Freiheitsbeschneidungen und der fortschreitenden Islamisierung entfliehen will?
    Bin auf eure Vorschläge gespannt.

  44. #59 freitag

    Ah, danke für die Info, ich hatte den Wikiartikel zwar auch gefunden auf meiner Suche nach erhärtenden Informationen, aber den Absatz überlesen. Das ändert doch die Relationen.

    Allerdings wird im Forum der E-Petition von 960 millionen Euro geschrieben (S. 2 der Diskussion).

    PS: Wer es im Wortlaut nachlesen will, siehe den Text des Abkommens §§10 und 13: http://www.deutsch-tuerkisches-recht.de/dokumente/pdf/Deutsch-TuerkischesSozialversicherungsabkommen.pdf

  45. Eigentlich ist es ganz einfach. Wer nicht wieder in ein Land ausgewiesen werden will, in dem ihm Menschenrechtsverletzungen oder Todesstrafe drohen, muss sich einfach nur die schweren Straftaten verkneifen. Es wird ja keiner für falsch parken ausgewiesen, sondern nur bei Gewaltverbrechen. Genau das brauchen wir hier auch. Oder gefällt es Euch, an Bahnhöfen oder in Bahnen von gewaltbereiten Gruppen taxiert zu werden, ob ihr ein lohnenswertes Opfer darstellt, oder ob man seinen Deutschenhass an Euch abreagieren kann?

    Das müssten eigentlich sogar Guties „irgendwie nicht so gut“ finden.

  46. Habe gerade einen, meines Erachtens sehr scharfen Kommentar auf der Seite der Taz abgesetzt. Bin mal gespannt, ob der erscheinen wird. Habe mich „Bernd“ genannt.
    Tenor im wesentlichen, daß dieses Abstimmungsergebniß in meinen Augen ein klarer Sieg für die Demokratie und die gesetzestreuen Bürger, die sich auf die Schutzfunktion des Staats vor Gewalt und Kriminilität verlassen und eine schallende Ohrfeige für Brüssel ist.
    Habe auch den Aspekt angesprochen wie die deutsche Linke in Zukunft zu mehr Bürgerbefragungen stehen wird und die Frage gestellt wann wohl die EU der Schweiz aus humanitären Gründen den Angriffskrieg erklärt. Ein bißchen satirisch. Oder vielleicht doch nicht…. 😉

  47. #70 RAG
    Hallo aufwachen! Deine sogenannten „Guties“ haben jedes normale Verhalten abgelegt. Mir ist ein Fall bekannt, bei dem die Sozen-Mutter Verständniß für den Gewalttäter mit Migrationshintergrund aufbringt, der Ihren Sohn nach dem Disco-Besuch in’s Krankenhaus geprügelt hat. „Der Arme mußte ja auf die schiefe Bahn geraten, weil man ihm keine Chancen gibt, in diesem rassistischen Deutschland.“ So oder so ähnlich….
    Die sind vollkommen gehirngewaschen.
    Alle Deutsche sind Verbrecher und die noch so kriminellen Ausländer sind die mißverstandenen Guten.
    Wenn Demonstranten auf der Straße „Die Deutschen sterben aus, ich klatsch Applaus!“ skandieren können ohne die Wut der Bevölkerung auf sich zu ziehen, gleichzeitig sich aber Demonstranten gegen die Islamisierung Europas oder den nächsten Moschee-Bau von einer wildgewordenen Masse „als Scheiß-Nazis“ beschimpfen lassen müssen, dann müßte jedem vernünftig denken Mensch klar werden in welchem Land wir leben und wohin die Reise geht.

  48. #67 ceterumcenseo (29. Nov 2010 02:21)

    Die Angaben über die Höhe der Transferleistungen schwanken enorm.
    Ich werde morgen schauen, ob ich was konkretes finde.
    Wie ich zudem verschiedenen Aussagen entnehme, ist die offizielle Zahl der Mitversicherten selbst den Behörden nicht bekannt. Es werden hier offenbar keine Statistiken geführt.

    Wie ich weiter feststellen mußte, ist das Antwortschreiben des Herrn Mark ein standardisiertes Schreiben. Den gleichen Wortlaut kann man auch bei anderen Antwortschreiben lesen, gleich welcher Fraktion! 🙁

    Ich habe übrigens gezeichnet. Die Aktion läuft bis 07.01.2011.

  49. #71 freitag
    #67 ceterumcenseo
    Ich habe vor ca 3 jahren diesbezüglich mal an die CDU geschrieben und eine relativ ausführliche Antwort bekommen. Die Mail ist jetzt auf einer anderen Festplatte ich denke ich finde sie wieder und poste sie morgen/nachher nochmal.

  50. NTV macht auf betroffen weil ein türkischer Betrüger der angeblich studiert hat nach Anatolien zurück muss

    Doch die Stadt sind angeblich die Hände gebunden. „Herr Cengiz konnte trotz wiederholter Aufforderungen der verschiedenen zuständigen Ausländerbehörden seit 2006 keine Nachweise über sein Studium vorlegen. Selbst naheliegende Dinge wie Vorlesungsmitschriften, Manuskripte, Bestätigungen von Dozenten oder Studienkollegen konnten nicht vorgelegt werden“, heißt es bei der Stadtverwaltung.

    Der Mustertürke arbeitet übrigens in der integrationsindustrie und löst Probleme die wir ohne Leute wie ihn nicht hätten.

    http://www.n-tv.de/politik/Integrationsfachmann-soll-gehen-article2027416.html

  51. @#32 DerBoeseWolf Petition gegen kostenlose Krankenversicherung für türkische Familienangehörige:

    wen wunderts da noch, dass die Kassen hier ständig pleite sind. Wie blöd sind wir eigentlich, dass wir das alles mitmachen.

  52. Nach dem EU Rahmenbeschluss gehört der Islam, Koran und die Scharia endlich verboten!!!!!!!!!
    Mann / Frau muss den Rahmenbeschluss nur richtig umsetzen!!!!!!!!!!! Huraaaaaaaaaa,
    der Islam, Koran und die Scharia werden verboten.!!

  53. Das ist alles so geisteskank pervers usw. etc.pp
    Die bösen Gutmenschen sympatisieren und schützen
    gewalttätige Schwerverbrecher.
    Gute nacht Abendland……..

  54. das öffentliche Billigen, Leugnen oder gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen im Sinne des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (Artikel 6, 7 und 8 ) und Verbrechen nach Artikel 6 der Charta des Internationalen Militärgerichtshofs, wenn die Handlung in einer Weise begangen wird, die wahrscheinlich zu Gewalt oder Hass gegen solch eine Gruppe oder gegen ein Mitglied solch einer Gruppe aufstachelt.

    Türken, Armenier.

  55. .

    Von den Schweizern lernen !

    Gegen eine Industrie,um nicht Maffia zu sagen, von Juristen und deren willfährigen Politikern und Journalisten, die die Menschenrechte und Grundrechte mit Hilfe des Asylrechtes und dem Recht auf freie Ausübung der Religion und des Gastrechtes konterkarieren !

    Das Asylrecht ,das Recht auf freie Ausübung der Religion und das Gastrecht bedingen eben entgegen der Mätzchen dieser Juristen kein Recht auf Mord, Vergewaltigung ,Diebstahl ,Raub und Betrug, kein Recht auf Diskriminierung der Bevölkerung des Gastlandes und kein Recht
    auf kulturelle, sprachliche und unzivilisatorische Unterwanderung des Gastlandes !

    So die Meinung der Schweizer und der Bevölkerungen der übrigen Völker der zivilisierten Welt, aber denen steht ja, bedingt durch eben diese der dort herrschenden Industrie von Juristen und deren willfährigen Politikern und Journalisten kein demokratisches Votum in dieser Sache zu ! Schade !
    Dann müssen die eben demnächst anders wählen!
    Ob das dann im Sinne und Interesse der Völker ist?
    Vielleicht sollte man statt die Schweizer und die Völker zu kritisieren und maßzuregeln, vieleicht doch endlich das Völkerrecht ,die Grundrechte und das Asylrecht und das Recht auf Religionsfreiheit so verändern, daß es im Interesse der Völker ist und nicht von einer Industrie,um nicht Maffia zu sagen, von Juristen und deren willfährigen Politikern und Journalisten permanent undemokratisch gegen den Souverän ,das Volk(die zivilisierten Völker) kontertariert und mißbraucht werden kann !

    Demokrat und Rechtsstaatsahänger sein heißt,
    VON DEN SCHWEIZERN LERNEN !

    Alles Klar? !

    .

  56. Leute, Ihr seht das alles völlig verkehrt!

    In Wahrheit haben wir es mit einer Sternstunde der Wissenschaft zu tun. Wir wissen endlich – dank linker Medien wie der TAZ – dass es sich bei Kriminellen um eine eigene Rasse handelt. Diese war in der bisherigen Forschung unbekannt. Wir sollten der TAZ also dankbar sein.

    Merke: Wer gegen Kriminelle ist – ist Rassist 🙂

  57. #73 Rag (29. Nov 2010 02:41)

    Wer nicht wieder in ein Land ausgewiesen werden will, in dem ihm Menschenrechtsverletzungen oder Todesstrafe drohen, muss sich einfach nur die schweren Straftaten verkneifen.

    Das sehe ich ganz genauso. Ausländische Gewaltverbrecher zum Schaden der Einheimischen vor der Justiz ihrer Heimatländer zu beschützen ist pervers.

    Der ebenfalls zur Ausweisung führende Sozialbetrug ist zwar kein Gewaltverbrechen, geschieht aber stets bewußt und mutwillig. Da kann niemand versehentlich hineinschlittern. Somit ist auch hier keinerlei Mitleid angebracht.

  58. Wie es aussieht, müssen die Schweizer wohl bald ihre durchaus ihre hervorragendne Verteidungsanlagen und Bunker aus dem 2 WK wieder in Betrieb nehmen, denn sie sind umringt vom Feind, der sich EUDSSR nennt und schon die Messer wetzt, allen voran die Gutmenschenhochburg Almanya.

    Ein Blick in die Morgenzeitung reichte mir heute morgen schon wieder, um mein Früstück wieder hochzuschwemmen: Die Schweiz sei noch mehr als sonst nach „rechts“ gerückt, etc. blabla, immer dasselbe Geplänkel.

    Es handelt sich um SCHWERSTKRIMINELLE, ihr schmierigen Journalisten, Oberlehrer, Linksbonzen und Gewerkschaftsfaschisten! SCHWERVERBRECHER! Es ist schei*segal wo die herstammen, ob sie einen „Mihigru“ oder nicht haben, Hauptsache man behandelt sie so wie es sich gehört!

    Hättet ihr Kinder und würdet in einem betroffenen Gebiet wohnen, dann vielleicht würde zumindest ein Bruchteil von euch verstehen, um was es hier geht. Da dies aber nicht so ist, bewerft ihr weiterhin aus eurem Elfenbeinturm der im Rotweingürtel steht den bösen Pöbel da unten und die pösen Schweizer mit braunem Dreck, in der Hoffnung das was kleben bleibt. IHR SEID WIDERLICHER ALS DIE VERDAMMTEN MU.SEL, DENN IHR SEID SCHULD!

  59. Noch besser wäre eine automatische Rückführung aller Asylanten nach Wegfall des Asylgrundes, also nach Beendigung des Krieges, Bürgerkrieges oder repressiven Systems in ihren Heimatländern, und eine automatische Rückführung aller arbeitslos gewordener Gastarbeiter.

  60. #44 Elisa38 (29. Nov 2010 00:15)

    Rechtsexperten warnen, dass die Neuregelung gegen Völkerrecht verstößt.

    Na, wenn schon. Völkerrechtliche Bestimmungen, die sich als schädlich erweisen, muß man eben ändern oder abschaffen. Zumindest sollten sie in den Ländern, in denen sie Schaden anrichten, außer Kraft gesetzt werden.

    Man darf gespannt sein, wie die schweizer das handhaben werden.

    Ja. Ich wäre generell für folgende Verfahrensweise: Verletzt eine angenommene Initiative Verfassungs- oder Völkerrecht, dann sind die automatisch entsprechend zu modifizieren.

  61. #70 8833Hugin6688 (29. Nov 2010 02:07)

    Es wird Zeit entweer Europa zu verlassen, ….

    Wer kann mir sagen wo man hinziehen kann wenn man diesem europäischen Bürokratendiktat mit seinen zunehmenden Freiheitsbeschneidungen und der fortschreitenden Islamisierung entfliehen will?
    Bin auf eure Vorschläge gespannt.

    +++

    Thailand, aber nicht Phuket, Pattaya, Bangkok oder die drei Südprovinzen.

    Die Thais haben nämlich auch die Schautze von den M*sels gestrichen voll. Deshalb haben sie die drei Südprovinzen (wo die M+sels in der Mehrzahl hausen) zum Sperrgebiet erklärt und einen Zaun drum gemacht um den Schaden zu begrenzen. Wenn die M*sels den buddhistens Bewohner da unten zu sehr auf den Sack gehen dann geht auch mal am Freitag so ein voll besetzter Hasstempel in Luft und mit ihm die Fahrradständer. Pech wenn mal wieder eine Gasflasche explodiert. Alle tun betroffen, freuen sich aber innerlich.

  62. @50 johannwi

    #16 Alster
    Aznavour ist Armenier, kein Aramäer.
    ————
    Richtig, aber Armenier und Aramäer( werden heute hauptsächlich noch aus dem Irak vertrieben und ermordet) sind und waren Leidensbrüder auch in der Türkei.Außerdem spricht ein kleiner Teil der Armenier noch aramäisch, die Sprache Jesus Christus. Siehe Armenien/Wikipedia ganz unten bei Sprache. Das reicht doch?

    http://www.suryoyo.uni-goettingen.de/news/petition.html

  63. „Die Presse interpretiert das Stimmergebnis als Ausdruck der Verunsicherung. Von «Sehnsucht nach Idylle», von «übler Laune», ja sogar von «Volksdiktatur» ist die Rede.“

    „Deutlicher wird die «Aargauer Zeitung»: Nach dem Verbot zum Bau von Minaretten sei das Ja zur Ausschaffungsinitiative «der zweite Betriebsunfall unserer direkten Demokratie innert eines Jahres», heisst es im Kommentar.“

    „Die «Südostschweiz» sieht die Schweiz auf dem Weg hin zu einer «Volksdiktatur»: «Einmal mehr darf sich die SVP als einzig wahre Volkspartei bezeichnen. Ihr Brachialverständnis von direkter Demokratie, wonach das Volk ohne Ausnahme über alles entscheiden kann, hat sich durchgesetzt.» «Es gibt keine Schranken mehr», konstatiert die Zeitung.“

    http://www.20min.ch/news/dossier/abstimmresultat/story/Medien-rufen-die-Identitaetskrise-aus-28254838

    Die Schreiberlinge drehen völlig im Hamsterrad und das ist gut so!
    Weil es der Leserschaft nicht mehr verborgen sein kann, was diese Typen von Volksrechten halten nämlich rein gar nichts!
    Den Schreiberlingen käme der EUdSSR- Meinungsmaulkorb gerade recht!

  64. Was ich nicht verstehe:

    – warum wollen diese linkslinken Journalisten diese Verbrecher und Verbrecherclans unbedingt hier behalten??

    – warum sollen hier ausländische Schwer-Verbrecher, Vergewaltiger, Mörder, Räuber, Ehrenmörder, Sozialabzocker und Sozialschmarotzer weiterhin auf des Volkes Kosten hier bleiben??

    – wieso kann man einen Kosovaren nicht in den Kosovo abschieben?? Der Kosovo ist von Deutschland als Demokratie anerkannt! Die werden doch nicht einen Folterstaat anerkannt haben??

  65. lieber frank furter

    ein hervorragender beitrag. danke.

    allerdings habe ich einige anmerkungen:

    mmn denken sie von den eu sog. eliten viel zu positiv.

    diese richtlinie gegen rassismus und fremdenfeindlichkeit ist nicht „passiert“, weil man dumm, unfähig, naiv oder was auch immer ist, sondern es ist eine folgerichtige politik der eu.

    diese ist antidemokratisch und unrechtsstaatlich, denn im grunde kann man mit dieser richtlinie JEDE opposition, JEDEN menschen in ganz europa damit drankriegen.

    wenn in frankreich einem menschen ihre nase nicht passt, werden sie via europäischen haftbefehl dorthin ausgeliefert und deutschland oder ihr land kann da gar nichts machen.

    die politik der eu ist mmn die größte und perfekteste diktatur bzw auf dem wege zu dieser, denn mit dieser richtlinie kann JEDER mensch für alles, ausser vielleicht über kochrezepte oder blumenzucht verurteilt werden.

    sie brauchen nur öffentlich, d.h. in einem forum schreiben, ihnen passt die gegenwärtige regierung nicht. schon haben sie ein verbrechen begangen.

    zufall? inkompetenz? mitnichten. absicht.

    um eine metapher zu gebrauchen: die eu ist im begriff, das reich des bösen und der finsternis zu errichten und zwar mit hilfe des islam.

    KEIN einziger eu bürger kann sich jemals mehr sicher sein, dass er nicht in jedem moment seines lebens ein verbrechen und diese richtlinie beinhaltet verbrechen, strafmaß 1-3 jahre gefängnis, begeht.

    berufen sie sich nicht mehr auf geltendes strafrecht, so wie wir es kennen. das ist obsolet.

    das ist schon seit einigen jahren gebrochen worden, indem zum beispiel jemand beweisen muss, dass er nicht diskriminiert hat und nicht etwa derjenige, der sich diskriminiert fühlt.

    wer sagt uns und als advocatus diaboli sage ich, dass diese richtlinie nicht auch rückwirkend geltung haben wird?

    gegen jeden rechtsgrundsatz?

    das war schon der lissabonvertrag, der beinhaltet, dass der vertrag in teilen oder als ganzes ohne die zustimmung der einzelnen mitglieder geändert werden kann.

    ich beabsichtige ein auto zu kaufen, bezahle dafür und der verkäufer beruft sich auf seinen obigen grundsatz und liefert mir kein auto, sondern ein fahrrad und nicht in drei wochen sondern nie.

    ich weiss nun, wie sich sehende bürger vor dem heraufdämmern des dritten reiches gefühlt haben.

    offenbar haben sehr viele eu lakaien kafkas prozess verinnerlicht.

  66. @scabo 48:

    Das Faß läuft jetzt europaweit über. Und ich frage mich nach wie vor, – und habe keine Antwort darauf -, ist das von langer Hand inszeniert oder nur Ablenkungsmanöver der Polit-Arschlöcher, um nicht selber laternisiert zu werden, weil’s ihnen aus dem Ruder gelaufen ist.

    —————————————-

    es ist von langer hand geplant:

    lissabon
    europäischer haftbefehl
    richtlinie gegen rassismus und diskriminierung

    diese dinge „passieren“ nicht einfach aus unwissenheit, naivität, unglück, pech.

    es hat einmal eine eu überlegung gegeben, die einzelnen staaten europas aufzulösen und zu zonen zusammenzuschliessen.

    leider habe ich das damals noch nicht erkannt. ich erinnere mich, teile österreichs sollten zu ungarn, bayern, italien, was weiss ich noch kommen.

    hat das vielleicht jemand gespeichert. im net hab ich nichts gefunden.

  67. Ich beglückwünsche die Schweizer zu ihrer direkten Demokratie und beneide sie um Herrn Blocher und die SVP

  68. .

    Von den Schweizern lernen !

    .
    .
    Gegen die Rechte, Befindlichkeiten, Kultur und Zivilisation der autochtonen europäischen Bevölkerung konterkariert seit einigen Jahren ,bzw.versucht zu konterkarieren, eine Industrie von einigen Juristen ,um nicht Maffia zu sagen, und deren willfährigen Politiker und Journalisten, deren Menschenrechte und Grundrechte mit Hilfe des Asylrechtes und des Rechtes auf freie Ausübung der Religion und des Gastrechtes !

    Das Asylrecht, das Recht auf freie Ausübung der Religion und das Gastrecht bedingen jedoch eben entgegen der Mätzchen dieser Juristen kein Recht auf Mord, Vergewaltigung ,Diebstahl ,Raub und Betrug, kein Recht auf Diskriminierung der Bevölkerung des Gastlandes und kein Recht
    auf kulturelle, sprachliche und unzivilisatorische Unterwanderung des Gastlandes !

    So die Meinung der Schweizer und der Bevölkerungen der übrigen Völker der zivilisierten Welt, aber denen steht ja, bedingt durch eben diese dort herrschenden Industrie von Juristen und deren willfährigen Politikern und Journalisten , im Gegensatz zu den glückseeligen unabhängigen Schweizern kein demokratisches Votum in dieser Sache zu !
    Schade !
    Dann müssen die eben demnächst anders wählen!
    Ob das dann aber im Sinne und Interesse der Völker ist?

    Vielleicht sollte man aber statt die Schweizer und die autochtonen Völker zu kritisieren und maßzuregeln, vielleicht doch endlich das Völkerrecht ,die Grundrechte und das Asylrecht und das Recht auf Religionsfreiheit so verändern, daß es im Interesse der Völker ist und nicht von einer Industrie,um nicht Maffia zu sagen, von Juristen und deren willfährigen Politikern und Journalisten permanent undemokratisch gegen den Souverän ,das Volk(die zivilisierten Völker) kontertariert und mißbraucht werden kann !

    Demokrat und Rechtsstaatsanhänger sein heißt,
    VON DEN SCHWEIZERN LERNEN !

    Alles Klar? !

    .

  69. Tach!

    Ich bewundere die Schweiz immer mehr, es wäre dringendst an der Zeit, es dem Islampack endlich in Europa so unbequem wie möglich zu machen.
    Ausgerechnet in Osteuropa geschieht das bereits oder ist wie in Polen schon von vornherein ein Riegel durch die Bevölkerung vorgeschoben worden, indem die dortigen Einwohner das gesindel schlichtweg davonjagten und gar nicht erst Fuß fassen ließ.
    So unbequem wollen die nun mal nicht leben, da es der Ausbreitung nicht dienlich ist. So wird Resteuropa erst mal übernommen und wenn das geschehen ist, wird sich dank der dummen Mitteleuropäer das Gesindel auch nach Osten ausbreiten können.
    In Rußland wehren sich die Bürger vehement gegen die Islamisierung, nur wird hierzulande von den Medien nichts berichtet und die Thematik komplett unterschlagen, es könnte ja Schule machen.
    Aber dank der EU-LinksGrün68-Faschisten ist Islamkritik ja mittlerweile strafbar!
    Was haben die Mullahs denen wohl dafür gezahlt? Oder doch nur Kiff-Erlaubnis und Rotweinjagdschein nach der endgültigen Übernahme? Wann wacht Europa endlich auf und jagt die weltmachtsüchtigen Islamfaschisten und deren linksgrünen Steigbügelhalter endlich davon, am besten an den hindukusch, da haben sie doch bereits ihr Traumland?
    Oder doch nicht, weils da keine Soze, billige Opfer ohne Kalaschnikow, Karnickelvermehrungs-Kindergeld oder Zugeständnisse aller Art gibt?

    MFG Gedöns!

  70. Nachtrag,

    grade mitbekommen, das die Schweizer Knastbelegschaft zu 70% aus Migranten besteht!

    In der EU siehts sicher auch nicht viel besser aus, werden wohl mehr Bereicherer wegen Bereicherung einsitzen als Einheimische.

    Normal wären es wohl noch mehr, aber die restlichen werden wohl noch wegen Ausländerbonus frei herumlaufen.

  71. #34 Hoffmann v. Fallersleben

    Ich glaube nicht, dass man erst warten muß, bis die wieder straffällig werden, denn die Wegweisung stell ja keine nachträgliche Strafe dar, sondern dient nur den Sicherheitsinteressen der Einheimischen.
    Aus, bzw. Wegweisen kann man im Grunde jeden Nichtstaatsbürger, der die öffentliche Sicherheit gefärdet und Straftaten begeht oder von dem zu erwarten ist, dass er wiederholt solche begeht

  72. #109 A.Tell:

    Das ist aber eine – sagen wir einmal – sehr weitgefasste Auslegung des Rechtsgrundsatzes

    Nulla poena sine lege

    Das wird (leider) kaum gehen 🙂

  73. #110 WissenistMacht (29. Nov 2010 14:50)

    Nulla poena sine lege

    Darüber kann sich ein Rechtsstaat in der Tat nicht hinwegsetzen.

    Aber eine andere Möglichkeit sehe ich: Man könnte doch überall dort, wo eine Ausweisung oder keine Ausweisung im Ermessen des Richters liegt, diesen Ermessens-Spielraum zugunsten der Ausweisung beseitigen, wenn eine alte einschlägige Straftat vorliegt.

  74. Die Schweizer zeigen einmal mehr über welch eine großartige Demokratie sie verfügen. Mit Erstaunen, ja mit Neid schaut man auf dieses Land das dem Rest der Welt den Mittelfinger zeigt. Und das völlig zu Recht. Das unsere „Medien“ in Deutschland Gift und Galle spucken, ist ein weiteres Schmankerl. 1. Advent und Ausschaffung, schöner geht es garnicht.

  75. #111 Argutus:

    Man merkt, dass wir beide keine Juristen sind. Sollen die sich der Dinge annehmen. Ich weiss es schlicht nicht und möchte da auch nicht spekulieren.

  76. #43 Freitag:
    Es geht bei der kostenlosen Mitversicherung von Türken um MIlliarden, siehe auch:http://fact-fiction.net/?p=5194 . Ich habe mich vor 10 Jahren mal damit beschäftigt, weil in der Frankfurter Rundschau anläßlich eines NPD-Wahlkampfs das gemeldet wurde, weil die NPD das behauptete, sonst hätte ich das erst im Buch von Ulfkotte: Kein Schwarz.Kein Rot.Kein Gold 2010, erfahren. In Blogs wie der WELT wurden schon ein paarmal Erfahrungen wiedergegeben, daß ein Fall (Krebsbehandlung) durchaus 100 000 Euro ausmachen kann. Der entscheidende Punkt ist der, das Abkommen ist sehr undruchschaubar geschrieben: Die Mitgliedschaft der türkischen Miglieder richtet sich nach türkischem Recht, d.h. Großeltern und Verwandtschaft sind mitversichert. Das Gesundheitsministerium hat 2003 erklärt (vielleicht finde ich den Link noch), man habe keine Zahlen. Die Zahlen gehen in viele Milliarden, 1964-2010. Man muß sich das vorstellen, die Leute werden selbstverständlich nach Deutschland gebracht usw. Also bitte dranbleiben. Das ist total tabuisiert und ei ne schreiende Ungerechtigkeit.

  77. Habt ihr das gelesen Leute ? Unsere Konvertiten wollen eine Initiative um das Minarettverbot zu kippen !!!!
    Ich glaube ich spinne :mrgreen:
    Und stimmt es, dass es ab heute verboten ist den Islam zu kritisieren ? Stehe so im Lissabon Vertrag ?
    Ist dann die pi-news Seite noch erlaubt ?
    Ich verabschiede mich vorsichtshalber von allen pi-news Lesern, war nett sich mit Euch gedanklich auszutauschen.

  78. Ulfkotte schreibt darüber in seinem Buch Kein Schwarz.Kein Rot.Kein Gold auf den Seiten 135-137. Hier heißt es (ähnlich von fact-fiction nach-zitiert: „Nicht so für Onkel Mehmet aus Anatolien, oder einen Opa in Mazedonien, im Kosovo oder im früheren Jugoslawien,selbst wenn dieser noch nie in Deutschland gewesen ist. Man hat ja Verwandtschaft, die in Deutschland versichert ist. Diese Mibürger erhalten dann …Gesundheitsleistungen..von den deutschen Krankenversicherungen finanziert. Ulfkotte zitiert dazu folgende Seite, derzufolge 2003 schon mal angekündigt wurde, was zu verändern:
    http://www.mitteleuropa.de/sozvers01.htm

  79. #116 simbo:

    Meine liebe Simba,

    das wirst Du aber jetzt schön bleiben lassen! Bitte keine Feigheit vor dem Feind. Ausserdem gehört Lissabon (zum Glück!) nicht zur Schweiz.

    Bei Simbos Seele, bleib! Wir brauchen Dich. Wo bekomme ich sonst meine Weintipps her? 🙂

  80. Keine Angst, werde Dich (Euch) natürlich nicht verlassen, aber man weiss ja nie was in dieser EU-Diktatur noch passiert….. :mrgeen:
    Ganz plötzlich können blog-Seiten verboten werden, und pi-news wäre wohl eine der Ersten die verschwinden würden…..
    Schau Dich mal um, bei weltonline werden zu gewissen Themen nicht einmal mehr Kommentarbereiche geöffnet :mrgreen:
    Weintipps kann ich vielleicht noch geben, fliegende Kühe erwähnen, aber andere Meinungsfreiheit wird vielleicht bald nicht mehr erlaubt sein ?
    Ich hoffe, dass dieses Szenario nie eintrifft.
    Scheint so, dass ich heute abend viele mrgreens benutzen muss.
    Unsere Konvertiten wollen nämlich eine Initiative starten, die das Minarettverbot aufheben will :mrgreen:

  81. Da gibt es ein Beschluss zur Ausländerfeindlichkeit aber keinen Beschluss zur
    islamistischen Menschenfeindlichkeit!!!!!
    Oder gibt es die etwa nicht !!!!?!!!!!
    PERVERSE EU Politiker!!!!
    Europa wird islamisiert!!!!

  82. Der ausgebeutete deutsche Steuermichel finanziert weiter treudeutsch seine eigene Ausrottung.
    Gute nacht Deutschland………………….
    A DIOS

  83. Die Linke hat natürlich sofort seine SA geschickt, um zu zeigen, wie ungezogen wir Schweizer wieder waren.

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