Geert GalileoHeute, am 1. Advent, dem 28.11.2010, tritt der „Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ in sämtlichen EU-Staaten in Kraft. Ab diesem Tag ist die Wahrheit strafbar. Ab diesem Tag ist es verboten, über die größte Bedrohung unserer Zivilisation, den Islam, zu reden. Ab diesem Tag ist es sinnlos, über was auch immer zu diskutieren – außer über das Wetter. Dieser von höchster Stelle verordnete Debatten-Kodex macht, dass wir besonders darauf achten müssen, mit wem wir umgehen.

(Zusammengefasste Übersetzung des Originalartikels von Hodja)

Aus dem Beschluss, der ab heute EU-weit umgesetzt wird:

Der vorliegende Rahmenbeschluss, der auf der Gemeinsamen Maßnahme 968/443/JI aufbaut, sieht vor, dass die Mitgliedstaaten ihre Rechts- und Verwaltungsvorschriften für Straftaten mit rassistischem oder fremdenfeindlichem Hintergrund angleichen. Rassistische oder fremdenfeindliche Handlungen sollen in allen Mitgliedstaaten Straftaten darstellen und als solche mit wirksamen, angemessenen und abschreckenden Freiheitsstrafen im Höchstmaß von mindestens zwischen einem und drei Jahren bedroht sein…

Diese Gummi-Paragraphen beschreiben den vorläufigen Höhepunkt der Verzweiflung. Eine Verzweiflung, die immer eine totalitäre Regierung in der letzten Phase der Verrottung und Auflösung ergreift – ihren Todeskampf. Darum haben wir allen Grund zur Gratulation.

– Die erste Gratulation geht natürlich an den Islam, aber insbesondere an die, die all dieses ermöglicht haben… Zuerst an die Politiker, die den Anschluss an die EUdSSR verwirklichten – dem dümmsten Imperium, das wir heute kennen… Danach unsere sogenannte Kulturelite mit ihrem Hass gegenüber dem normalen Dänen und der dänischen Kultur. Ohne diese Autoren, Künstler, Popsänger und andere, die von den Gehassten profitieren, wären Diskussionen noch möglich. Ein besonderer Dank gilt dem dänischen Journalistenverband (Autor: Dansk Sjover-nalistforbund), dessen kombinierte Unwissenheit in ihrer kriecherischen Umgebung für das gesamte Personal der Kränkungsindustrie mit ihren Toleranzfanatikern, selbstgefälligen Prälaten, Gutmenschen und Priestern bereitstand. Nicht zuletzt geht mein Glückwunsch auch an Zenia Stampe (PI-Anm.: steht für Links, Islamophil, Rassismus-Denunziantin). Zusammengefasst Gratulationen an alle Minus-Varianten Dänemarks mit ihren unermüdlichen eigennützigen Anstrengungen, die mit dem heutigen Tag belohnt werden. Euch will ich heute mit den Worten des Dichters (Kästner, s. u.) sagen: …nur „EU“re Uhr wird nicht mehr richtig gehen.

– Die zweite Gratulation geht an alle uns anderen, die nun klare Richtlinien dafür bekommen haben, was wir denken, glauben und sagen dürfen. Der Feind hat seine Positionen und Vorhaben markiert. Der Krieg gegen die Freie Rede ist erklärt, laut, deutlich und unmissverständlich. Die Fronten sind klar, es geht schlicht um das Überleben der Zivilisation. Die islamischen Hilfstruppen haben von ihren Brückenköpfen und Festungen in Europa – den Glashäusern in Brüssel, den Parlamenten, den Redaktionen, den Kirchen, den humanistischen Fakultäten, Menschenrechtskommissionen, Radio-und TV-Studios – das Ergebnis geliefert. Ein Ergebnis, das in Gestalt des Rahmenbeschlusses gleichzeitig deren Schwäche und Desperation aufzeigt. Mit Verbot, Gefängnis und Lager wollen sie retten, was noch keinem anderen Despoten in der Geschichte gelungen ist: den verrotteten Kadaver vor der eigenen Auflösung. Das wird ihnen nicht gelingen. Wir könnten das ignorieren, genussvoll zusehen, wie sie tiefer und tiefer in den stinkenden Islam versinken, den sie selbst in die europäische Wohnstube geschleppt haben.

Aber die Geduld geht zu Ende – überall entsteht Widerstand… wenn die Verhaftungswellen rollen, wird der Widerstand anwachsen. Vorkämpfe haben schon begonnen. Nach Schauprozessen in Holland, Österreich und Dänemark werden mehr folgen – und mit jedem Urteil wächst die Wut, die Empörung – und ja, der Hass… Der Feind hat die Waffen gewählt: Unterdrückung, Zensur, Gefängnis, Berufsverbot und schließlich wohl das Schafott. Ist soviel christliche Ethik übrig, dass wir die andere Wange hinhalten? Oder Zahn um Zahn? …Wenn das Blut aufgehört hat zu fließen, dann werden sie ihre eigene Medizin bekommen. Sie werden sich verantworten müssen – nein, nicht die Muslime, sie haben ja nur als „Gute Muslime“ gehandelt.

Die Verantwortlichen, die die Macht hatten, das zu verhindern, und ihre armselige Verteidigung: „Befehl von oben“ wird auch diesmal nicht anerkannt werden. Das haben wir alles schon mal erlebt. Will man es nicht sehen, so kann man es hören. Z.B. wenn wir hier zuhören bei Erich Kästner, der das erlebt hat, was auf uns zukommt:

„…denn Ihr seid dumm und seid nicht auserwählt, die Zeit wird kommen, da man sich erzählt: Mit diesen Leuten war kein Staat zu machen.“

(Spürnase und Übersetzung mit Erlaubnis des Verfassers: Alster)

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164 KOMMENTARE

  1. Rassistische oder fremdenfeindliche Handlungen sollen in allen Mitgliedstaaten Straftaten darstellen und als solche mit wirksamen, angemessenen und abschreckenden Freiheitsstrafen im Höchstmaß von mindestens zwischen einem und drei Jahren bedroht sein …

    Islamkritik ist weder „rassistisch“ noch „fremdenfeindlich“, denn es gibt auch Deutsche, die Muslime sind.
    Da greift die „Fremdenfeindlichkeit“ überhaupt nicht.

    Und eine „Rasse“ ist der Islam des Korans und der Scharia gleich gar nicht — sondern eine dem Nationalsozialismus verblüffend ähnliche Ideologie / Idiotie.

  2. Wundert mich jetzt nicht. Wundert mich auch nicht dass die immer frecher und unverschämter werden. JETZT SCHON! Nach diesem unfassbaren „Jodel Urteil“ das gestern hier thematisiert wurde warte ich nur auf das nächste Irrenurteil.

    Vielleicht ist es bald strafbar in Gegenwart von Reingläubigen zu husten, zu niesen oder den gleichen Bürgersteig zu benutzen. Kirchenglochen sind eine Beleidigung, Nonnen unverschämte Weiber die provozieren! Wegsperren!

    Sie müssen demnächt an der Kasse, beim Arzt, auf Behörden, Im Hotel usw. als erste bedient werden, sonst sind sie beleidigt. Müssen bei Bewerbungen auch bevorzugt werden. Wegen der Integration!

    Ich hör lieber mal auf, sonst kommen diese weltfremden Traumtänzer noch tatsächlich auf diese Ideen um uns weiter zu malträtieren.

  3. War doch klar , dass sowas jetzt kommt!

    OT: NTV NEWSTICKER … Bombenalarm in der SPD-Zentrale … herrenloser Rucksack … Zentrale evakuiert!

    Vor wem oder was die wohl solche Angst haben?

    ^^

  4. Der Islam ist keine Rasse, z. B. haben Marokkaner und Pakistanies nichts miteinander zu tun. Die hier geborenen Muslime sind keine Fremden, selbst wenn viele sich selbst so sehen. Was ist mit den deutschen Konvertiten? Wir haben auch das Christentum kritisiert, warum sollen wir den Islam nicht kritisieren dürfen. Ich bin fassungslos.

  5. Nach Schauprozessen in Holland, Österreich und Dänemark werden mehr folgen – und mit jedem Urteil wächst die Wut, die Empörung – und ja, der Hass …

    Sie säen Hass, Hass, Hass … und Hass ist eine Saat, die immer keimt und aufgeht. Der Hass ist wie die Pflanzen, die Asphaltdecken und selbst Beton sprengen. Was für destruktive Narren!

  6. Wo die Freiheit nicht beizeiten verteidigt wird, ist sie nur um den Preis schrecklich großer Opfer zurückzugewinnen.

    – Willy Brandt, SPD (ausgerechnet…)

  7. Die Schraube wird immer fester angezogen, bis sie überdreht ist. Es ist wie es in der alten DDR war. Dieses ganze nutzlose, demokratiefeindliche und faschistisch angehauchte Pack in der „EU“ muß endlich zur Verantwortung gezogen werden.

  8. Das sehe ich nicht so heiss. Wichtig sind die Gesetze und ihre Anwendung. Langfristig wird der Islam nicht mehr als Religion gelten.

  9. Das ist ja heute hier ein Wechselbad der Gefühle!

    Gerade freut man sich über die Ausschaffungsinitiative in der Schweiz und jetzt diese Idiotie!!!

    😥

  10. Diese EU ist eine perverse Institution; niemand hat sie legitimiert, aber wir teilen eine kranke Währung, die keine gemeinsame Wirtschafts- oder Finanzpolitik kennt; sie erläßt Gesetze und Vorschriften, die willig von den Mitgliedstaaten angenommen werden, ohne jeden Protest.

    Fast möchte man glauben, daß diese Gesetze von den Mitgliedstaaten ausgeheckt und dann heimlich nach Brüssel durch die Hintertür gereicht werden, um anschließend zur Vordertür wieder hereinzukommen, während unsere unappetitlichen Politiker sich laut winden können:
    „Wir hättens ja nie beschlossen, aber wir müssen ja die EU – Richtlinien umsetzen.“

    Niemals war zu irgendeiner Zeit so alles falsch und verlogen.
    Zumindest, wenn ich mich auf meine Geschichtskenntnisse verlassen kann.
    Wir versinken im Orwellschen Schlamassel.

  11. #7 Israel_Hands (28. Nov 2010 18:18)

    So sehe ich das auch! Man sollte diese Irren anfeuern … je schneller die frecher und brutaler werden umso schneller erledigt sich das Problem.

    Es kommt wie es kommen muss! Österreich , Holland , Schweiz , Frankreich , Schweden … überall das selbe.

    Wird Herr Westergaard morgen eigentlich verhaftet und eingesperrt?

    ;–)

  12. Die EU kann mich mal, gelinde gesagt, am Arsch lecken. Diese satten und fetten Brüsselbonzen mit ihrem geistigen Dünnschiß sind mir so egal wie Ameisen in der Nachgeburt. Steuern hinterziehen ist oberste Bürgerpflicht, keinen Cent für Cohn-Bandit und seine Spießgesellen.

  13. Das steuert jetzt alles in rasender Geschwindigkeit auf massive Auseinandersetzungen auf der Straße zu.

    Heute werden die 250.000 US-Dokumente auf Wiki-Leaks veröffentlicht.
    Dumpfbacke Westerwelle kommt da offenbar in den Augen von zahlreichen US-Diplomaten besonders schlecht weg.

    Hinsichtlich
    Großbritannien schreibt eine angesehene Quelle:

    Die britische Regierung befürchtet angesichts der bevorstehenden Veröffentlichungen einen Aufruhr von Muslimen. Wie die Zeitung „Sunday Times“ berichtete, warnte Großbritannien seine Staatsangehörigen in muslimischen Ländern vor gewalttätigen Ausschreitungen als Reaktion auf „antiislamische“ Äußerungen in den Dokumenten. Die britische Regierung schloss nicht aus, Zeitungsherausgeber um eine Informationssperre für bestimmte Angaben zu bitten, die die nationale Sicherheit gefährden könnten.

    Die Luft ist explosiv.

  14. Artikel 20 GG, mit Ewigkeitsgarantie:

    Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

    Was hat diese Scheiß-EU sich darum zu kümmern? Wer hat diese Wichtigtuer legitimiert?

    Die EU gehört zurückgebaut zu einer Freihandelszone.

  15. … als solche mit wirksamen, angemessenen und abschreckenden Freiheitsstrafen im Höchstmaß von mindestens zwischen einem und drei Jahren bedroht sein…

    Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, das ist ein Verbrechenstatbestand. Mindeststrafe ein Jahr. § 12 StGB unterscheidet zwischen Vergehen und Verbrechen. Letztere sind Kapitaldelikte wie Raub, Mord etc.

    Das wäre es wert, in Karlsruhe überprüft zu werden. Ich habe das auch in meinem einstweiligen Anordnungsverfahren gegen die Özkan vorgetragen. Danach wäre u. a. das Ansprechen der Türken-Kriege gegen Europa strafbar.

    Mir können sie nix, ich bin weit weg, und Thailand würde wegen eines solchen Mülls nicht ausliefern – zumal ich mit einer der ihren verheiratet bin. Soetwas ist ja nur in der EUdSSR „strafbar“.

    https://www.xing.com/app/profile?op=myprofile

  16. Aus der Schwärze der Knechtschaft durch blutige Schlachten ans goldene Licht der Freiheit.

    Gerade sind wir am Rand der Knechtschaft.

    Schade, dass die Menschen nie gescheiter werden und sich sowas immer wieder wiederholt.

  17. Ich möchte hier nocheinmal die folgende These zur kurzen Diskussion stellen:

    Ist es denkbar, daß angesichts der völlig vergeigten EU-Finanzpolitik [einschließlich bald entweder-oder: a) private Sparvermögen werden konfisziert; b) Währungsreform; c) Hyperinflation] die Polit-Elite ganz bewußt den Haß des dann mittellosen deutschen Michels auf die Muslime richten will? Soll ein Bürgerkrieg provoziert werden?

  18. Ich werde jedem Polizeibeamten den ich auf dem Weihnachtsmarkt treffe aufrichtig danken , dass er uns vor den mexikanischen Terroristen (die mit dem Kreuz!) schützt und mich für die Ausdrucksweise entschuldigen. Ich darf ja nicht anders aber er weis eh bescheid!

    Ob die Beamten und Beamtinnen nun reihenweise Klagen an den Hals bekommen wenn sie auffällige M’s kontrollieren?

  19. Eben noch Jubelstimmung wegen der Volksabstimmung in der Schweiz, und jetzt sowas!
    Wie ist das jetzt zu verstehen?
    Fällt da auch die „Deutschenfeindlichkeit“ darunter, oder müssen wir das aushalten, bespuckt, gemobbt und angepöbelt zu werden.
    Ich fühle mich auch diskriminiert, wenn ich als „Schweinefresser“ oder „blöde Kartoffel“ bezeichnet werde.
    Hamburg wird rot-grün, Baden-Württemberg wird rot-grün? Gott bewahre uns vor diesem Schicksalsschlag!

  20. #21 scabo (28. Nov 2010 18:40)

    Diesen Zorn und Hass, den sähen die Mohammedaner schon seit 1400 Jahren selbst. Da braucht es keine Flachpfeifen aus Brüssel, Paris oder Berlin dazu. Die sind nur willfährige Gesinnungsgehilfen und Feiglinge.

  21. Wir sollten nächste Woche, einfach alle von uns, eine Anzeige gegen den Islam wegen Rassismus und Diskriminierung machen.

    Jeder von uns in einer anderen Form, mit bezug auf diesem Gesetz.

    Z. B.:

    In allen Moscheen wird zu Diskriminierung gegen Homosexuellen aufgerufen
    Überall diskriminieren die Muslim Frauen andersgläubige und atheistisch denkende Männer, denn sie schließen sie als Ehepartner aus.
    Alle islamische Partnervermittlungen diskriminieren in diesem Sinne ungläubige und andersgläubige Männer.

    In den Moscheen soll die Frauendiskriminierung und die Diskriminierung der andersgläubigen abgeschafft werden.

    Der Koran ruft zu Diskriminierung gegen Juden und Christen auf
    Im Islam dürfen diejenigen diskriminiert werden, die den Schicksal eines Sklaven haben
    Unsere Ämter diskriminieren nichtmuslimische Migranten, da sie die Integrationsprogramme und Gelder ständig auf Muslime und insbesondere auf Türken und ihre Bedürfnisse ausrichten.

    usw.

    Wir sollten einfach dafür sorgen, dass alle Rassismusämter zuerst mal für 10 Jahren mit Rassimsusklagen gegen dem Islam, Muslime und türkischen Zuwanderer überhäuft werden.

  22. @ #17 Helmut Schoeck (28. Nov 2010 18:35)

    Die EU gehört zurückgebaut zu einer Freihandelszone.

    Das kommt evtl. schneller, als uns allen lieb sein kann.

    Da die Staaten der EURO-Zone keine gemeinsame Wirtschaftspolitik (incl. der Randbereiche wie Sozialpolitik etc.) betreiben, ist der EURO und damit die EU vermutlich zum Scheitern verurteilt — zu unser aller Schaden.

  23. #8 Hausener Bub

    Tja die SPD hatte schon helle Köpfe:

    „Wenn der Tag kommt, an dem die Frage auftaucht: Deutschland oder die Verfassung, dann werden wir Deutschland nicht wegen der Verfassung zugrunde gehen lassen.“ Friedrich Ebert (1871-1925

    Es wird sich nichts ändern. Wir werden gegängelt, gemaßregelt und überwacht. Wann hat die BRD ihr 1989?

  24. Ab diesem Tag ist es sinnlos, über was auch immer zu diskutieren – außer über das Wetter.

    Selbst das ist doch längst verboten. Stichwort: Klimaschwindel.

  25. #13 Asphaltprinzessin (28. Nov 2010 18:29)

    Wird Herr Westergaard morgen eigentlich verhaftet und eingesperrt?

    Nein, das ist nicht zu besorgen. Im materiellen Strafrecht gilt ein Rückwirkungsverbot. Das war auch das Hauptproblem in Nürnberg. Danach muß eine Tat zum Zeitpunkt ihres Begehens mit Strafe bedroht sein. Das ist hier aber offensichtich nicht der Fall.

  26. Damit gibt es einen Grund heute ein drittes Mal den Schweizern zu gratulieren. Diesmal dafür, dass sie nicht so blöd waren in die EU einzutreten.

  27. Unsere Meinungsherren merken, dass die autochthone Bevölkerung problematisch wird. Vor Jahren sah ich, wie eine Herde indischer Waldelefanten in ein Gatter gelockt wurde, das sich dann schloss. Nachdem die Tiere merkten, dass sie gefangen waren, zertrampelten sie den Elefanten, der als erster die Falle betreten hatte. Elefanten sind kluge Tiere. Unsere Meinungsherren auch. Der Zorn vieler Bürger richtet sich weit weniger gegen Zuwanderer, als vielmehr gegen die Eigenen, jene, die ihr Volk abschaffen.
    PI wird demnächst dicht machen müssen im Interesse seiner Blogger. Denn die Ausspähung dieser wird legalisiert werden. Frau Leu-Schnar. wird dann keinen Einspruch mehr erheben, wie eben jetzt bei Warnung vor islamisch motivierten Bombenbauern. Der mentale PI-Terrorismus wird als ernste Staatsangelegenheit betrachtet werden!

  28. #23 freitag (28. Nov 2010 18:42)
    „Fällt da auch die “Deutschenfeindlichkeit” darunter, oder müssen wir das aushalten, bespuckt, gemobbt und angepöbelt zu werden.
    Ich fühle mich auch diskriminiert, wenn ich als “Schweinefresser” oder “blöde Kartoffel” bezeichnet werde.“

    Guckst du hier:

    Keine Ermittlungen wegen Deutschenfeindlichkeit
    26.01.2008, 16:15 – WELT ONLINE
    Der Verfassungsschutz will sich nicht mit den Fällen befassen, in denen ausländische Jugendliche Deutsche beleidigt haben. Es handele sich bei solchen Sprüchen nicht um politischen Extremismus, sagte Behördenchef Fromm. Für den Verfassungsschutz gebe es daher keinen Anlass zu handeln.

  29. Wie ich schon vor eingen Wochen sagte, lässt sich dieses Gesetz natürlich auch gegen diejenigen anwenden, die uns dieses Gesetz eingebrockt haben. Es müssen sich allerdings dann nur Ankläger finden. Und da habe ich meine Zweifel

  30. #24 HighNoon (28. Nov 2010 18:43)

    Diesen Zorn und Hass, den sähen die Mohammedaner schon seit 1400 Jahren selbst.

    Das steht außer Frage!

    Mich wundert nur, warum in jüngster Zeit die Daumenschrauben gegenüber dem deutschen Michel dermaßen angezogen werden, einhergehend mit massiv islamkritischen Artikeln nebst Äußerungen (‚Multikulti ist gescheitert‘, ‚türkische Machokultur‘ n.v.a.).

    Meine – diskutierbare – These ist: Den Politarschlöchern ist sowohl die Finanzielle Lage komplett aus dem Ruder gelaufen wie auch die gesellschaftliche. Die träumen jetzt von einem (angezettelten) Befreiungsschlag in eine andere Richtung, um eben nicht selber laternisiert zu werden.

  31. #1 A Prisn (28. Nov 2010 18:10)

    Das wird keinen interessieren, unsere Politiker und Medien werden definieren, was Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ist.
    Wer den Islam kritisiert wird kein Rassist sein, aber fremdenfeindlich, denn der Islam ist fremd – obwohl Islam-Wulff das mittlerweile anders sieht.

  32. Vielen Dank fuer den Artikel! Ist in den MSM vergessen worden zu berichten 😉
    Seid vorsichtig da draussen… BB, Wilders und andere haben die harte Hand des Gesetzes schon zu spueren bekommen. In hitzigen Debatten wird eh nix erreicht. Als lieber mal Maul halten – ist eh sympathischer 🙂

  33. DEUTSCHLAND:
    ca. 80,0 Mill. Einwohner
    davon:
    ca. 5,0 Mill. Politiker
    ca. 10,0 Mill. Migranten
    Rest:
    ca. 65,0 Mill. Bürger

    Und dieser „Rest“ (Masse), diese ca. 65 Mill. deutschstämmigen Bürger in Deutschland, lassen sich all das gefallen und geben klein bei.
    Erbärmlicher geht es wirklich nicht mehr!

  34. Was die EU-Kasperlköpfe hier beschließen, das interessiert doch keine alte Sau. Idioten haben den Intelligenten nichts vorzuschreiben.

  35. Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten
    sie fliegen vorbei, wie nächtliche Schatten.
    Kein Mensch kann sie wissen, kein Jäger erschießen.
    Es bleibet dabei: Die Gedanken sind frei!

    Ich denk‘ was ich will und was mich beglückt,
    doch alles in der Still‘, und wie es sich schicket.
    Mein Wunsch, mein Begehren kann niemand verwehren,
    es bleibet dabei: Die Gedanken sind frei!

    Ich liebe den Wein, mein Mädchen vor allen,
    sie tut mir allein am besten gefallen.
    Ich bin nicht alleine bei meinem Glas Weine,
    mein Mädchen dabei: Die Gedanken sind frei!

    Und sperrt man mich ein in finstere Kerker,
    das alles, das sind vergebliche Werke.
    Denn meine Gedanken zerreißen die Schranken
    und Mauern entzwei, die Gedanken sind frei!

    Drum will ich auf immer den Sorgen entsagen
    und will mich auch nimmer mit Grillen mehr plagen.
    Man kann ja im Herzen stetz lachen und scherzen
    und denken dabei: Die Gedanken sind frei!

    Volkslied, ca. 1790
    bearbeitet von
    Hoffmann von Fallersleben, 1842

    Der Ursprung dieses Freiheitsliedes geht auf die Zeit der absolutistischen Herrscher zurück, deren es innerhalb Deutschlands viele gab. Im Gefolge der Französischen Revolution wuchs daher auch in dem zersplitterten Deutschland der Wunsch nach physischer, geistiger und politischer Freiheit bei staatlicher Einheit.

    http://www.handmann.phantasus.de/g_diegedankensindfrei.html

  36. Das Ganze ist nicht wie hier beschrieben ein Gummiparagraph, sondern klipp und klar ausformuliert, denn da steht:
    „•Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen eine nach den Kriterien der Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung oder nationalen oder ethnischen Herkunft definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe;“
    Es geht also nicht nur um Rassismus, sondern auch um Weltanschauung und Religion. Das bedeutet, daß wir hier alle in Zukunft sehr vorsichtig sein müssen, wenn wir etwa von einem „Scheißkommunisten“ sprechen. Das ist ja dann wohl strafbar. Aber wie ist es denn, wenn ich einen Nazi als „Scheißnazi“ bezeichne? Ist dann das auch strafbar? Der hat ja auch eine Weltanschauung und wegen dieser darf ich ihn ja nicht beleidigen. Hier hat sich die EU wieder auf etwas eingelassen, was so nicht in nationales Recht umgesetzt werden kann. Also bin ich erst mal ruhig und schau mir die Entwicklung an. Für mich ist das Ganze jetzt schon eine Totgeburt von EU-Idioten, die nicht wissen, was sie den ganzen Tag tun sollen.

  37. Wie soeben bekannt wird, haben die Finanzminister bei ihrem heutigen Treffen beschlossen, daß es demnächst EU-Anleihen geben wird.

    Die bedeutet: Alle EU-Länder haften für jedes einzelne bzw. alle für alle.

    Dies ist nicht nur ein Verstoß gegen bestehende Verträge sondern läutet den Untergang des EURO ein wie ebenfalls die zunächst weitere massive Schröpfung des deutschen Steuerzahlers.

    Der Euro ist genau dann tot, wenn der internationale Anleihenmarkt nicht mehr bereit ist, dem Schuldner EU Geld zu leihen.

    Hintergrund dieser EU-Anleihe: Frankreich will kaschieren, daß es auch schon pleite ist.

  38. Es ist noch nicht alles vollendet, -die Barcelona Dekrete stehen noch aus,- aber das eingetreten was an dem wenig beachteten Schicksalstag dem 1.12.09 angekündigt wurde:
    http://www.pi-news.net/2009/11/am-1-12-2009-beginnt-die-eudssr-zeitrechnung/#comments

    Die Neue EU-Reichskanzlei der Nomenklatura ist der EUGH Luxemburg (§130 und mehr) ,weiter der EGMR Straßburg in Funktion als Blockwart und sollte einer ausscheren steht man vor vor dem dem IGH Den Haag auf der Anklagebank, seid gewiss.
    http://plebiszit.blogspot.com/2010/08/stoppt-die-europaischen-gerichtshofe.html

    „Verderben gehe deinen Gang“/Schiller

  39. OT:

    Hier kann man sich den Spiegel-Artikel zu der Wikileaks-Geschichte als JPG runterladen und durchlesen:

    http://twitgoo.com/u/Freelancer_09

    So viel Aufregendes ist nicht dabei. Interessant fand ich lediglich, daß Westerwelle eigentlich ja die amerikanischen Nuklearraketen aus Deutschland weghaben wollte, daß er damit als Leichtmatrose aber freilich nicht durchkommt.

  40. #43 QuoVadisDeutschland

    „Es sind fast 16 Millionen Migranten!!!“

    Schlimm genug!
    Aber Erbsenzählerei, liegt mir fern!
    Mir geht es ums Prinzip!

  41. #30 kt (28. Nov 2010 18:48)

    Damit gibt es einen Grund heute ein drittes Mal den Schweizern zu gratulieren. Diesmal dafür, dass sie nicht so blöd waren in die EU einzutreten.

    Fürwahr!

  42. @ #37 QuoVadisDeutschland (28. Nov 2010 18:59)

    … unsere Politiker und Medien werden definieren, was Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ist. …

    Bei uns entscheidet letztlich das Bundesverfassungsgericht über solche Dinge, nicht irgendwelche Politiker oder gar Medien.

    Dr. Sabine Schiffer vom IMV in Erlangen hat kürzlich versucht, mir zu „erklären“, was „Rassismus“ ist — siehe hier:
    http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15659
    und hat sich damit in grandioser Weise lächerlich gemacht.

  43. 1. Welche Rasse ist Islam?
    2. Wenn ich -als Deutscher- mit den Deutschen Islamkonvertit Pierre Vogel z.B. über Islam streite, wieso mache ich mich des Rassismus schuldig?

  44. Jetzt bin ich ja mal gespannt, ob Deutschenfeindlichkeit mit Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses bei uns endlich unter Strafe gestellt wird. Denn Deutschenfeindlichkeit ist Rassismus wie Ausländerfeindlichkeit, auch wenn linke Gutmenschen das partout nicht wahrhaben wollen.

  45. Es gibt sowieso nichts Schlimmeres als deutsche Konvertiten zum Islam, der Terrorismaus ist vorprogrammiert. Damit ist dieses ganze Rassismusgequatsche hinfällig.

  46. #46 scabo (28. Nov 2010 19:07)

    „Hintergrund dieser EU-Anleihe: Frankreich will kaschieren, daß es auch schon pleite ist.“

    Nennt mir ein Land, dass noch nicht Pleite ist 😉 Ein Europäisches Land fällt mit allerdings sofort ein, die Schweiz 🙂

  47. Die „Eliten“ in totalitären Systemen hassen die Wahrheit, deshalb versuchen sie alles, um die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken.

  48. Was in Vergessenheit geriet.

    Politiker sind Diener des Volkes und nicht deren Herrscher.

    Es ist an der Zeit die parasitäre Kaste daran zu erinnern und Grenzen zu setze.
    Holt das Geld vom Konto und zwar alles am selben Tag.

    Schreibt an Merkel am selben Tag.

  49. Vielleicht liest Du Dir den Rahmenbeschluss doch mal durch?
    Folgende Verhaltensweisen gelten als Strafdelikte, sofern sie in rassistischer oder fremdenfeindlicher Absicht begangen werden:

    * Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen eine nach den Kriterien der Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung oder nationalen oder ethnischen Herkunft definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe;
    * öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem Material mit rassistischen oder fremdenfeindlichen Inhalten…zu Gewalt oder Hass gegen solch eine Gruppe oder gegen ein Mitglied solch einer Gruppe aufstachelt…“

    http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/combating_discrimination/l33178_de.htm

  50. @lorbas— a propos fallersleben 😉

    Knüppel aus dem Sack

    Von allen Wünschen in der Welt
    Nur Einer mir anjetzt gefällt,
    Nur: Knüppel aus dem Sack!
    Und gäbe Gott mir Wunschesmacht,
    Ich dächte nur bei Tag und Nacht,
    Nur: Knüppel aus dem Sack!

    Dann braucht‘ ich weder Gut noch Gold,
    Ich machte mir die Welt schon hold
    Mit: Knüppel aus dem Sack!
    Ich wär‘ ein Sieger, wär‘ ein Held,
    Der erst‘ und beste Mann der Welt
    Mit: Knüppel aus dem Sack!

    Ich schaffte Freiheit, Recht und Ruh
    Und frohes Leben noch dazu
    Beim: Knüppel aus dem Sack!
    Und wollt‘ ich selbst recht lustig sein,
    So ließ‘ ich tanzen Groß und Klein
    Beim: Knüppel aus dem Sack!

    O Märchen, würdest du doch wahr
    Nur Einen einz’gen Tag im Jahr,
    O Knüppel aus dem Sack!
    Ich gäbe drum, ich weiß nicht was,
    Und schlüge drein ohn‘ Unterlaß:
    Frisch: Knüppel aus dem Sack
    Auf’s Lumpenpack!
    Auf’s Hundepack!

  51. http://newstime.co.nz/video-islam-in-europe-ends-free-speech-criminalizing-criticism-of-islam-un-blasphemy-law.html
    00:50 … the difference between
    free speech & hate speech
    is dictated by politically correctness and
    fear of Islam

    Nicht nur die EU auch die UN will Kritik an dem Islam strafbar machen.

    UPDATE: General Assembly GA/SHC/3966 Third Committee Approves Resolution Aimed at ‘Combating Defamation of Religions’ Many thanks for Mina Larsen “A non-biding resolution by the UN (for now), but rest assure this is the beginning of ending free speach (read; it will be criminal to critizise islam. It already is de facto in some European countries).

    The UN has become a sick, twisted joke. They let Saudi Arabia become advisors on issues about women’s rights 28 KB, UNESCO is trying to deprive Jews of their historical and archaeological legacy in Israel and criticism of islam will soon be prohibited if the UN gets what they want. Put down the UN …”

  52. #29 Ausgewanderter (28. Nov 2010 18:46) #13 Asphaltprinzessin (28. Nov 2010 18:29)

    Wird Herr Westergaard morgen eigentlich verhaftet und eingesperrt?

    Nein, das ist nicht zu besorgen. Im materiellen Strafrecht gilt ein Rückwirkungsverbot. Das war auch das Hauptproblem in Nürnberg. Danach muß eine Tat zum Zeitpunkt ihres Begehens mit Strafe bedroht sein. Das ist hier aber offensichtich nicht der Fall.

    ———————

    und was hindert die antidemokratische und unrechtsstaatliche eu, dieses gesetz, richtlinie, was auch immer, ungültig zu machen?

    damit würde man doch jeden einzelnen eu staatsbürger kriminalisieren. herz diktatur, was willst du mehr?

  53. Noch wird frei und wahrhaft berichtet und diskutiert. Leckerbissen heute in Kewils Kommentarbereich.

    Moslem tun alles, um in die Opferrolle zu gelangen. Sie wollen andere als Schuldige verdächtigen.

    Aber — Sie brechen selbst in die Moscheen ein, sie legen Feuer an ihren Moscheen und Wohnhäusern, sie schmieren Hakenkreuze an Häuser und Moscheenwände, sie ritzen sich selbst Hakenkreuze ein, sie reißen z.B. in der Schweiz moslemischen Frauen Kopftücher vom Kopf. Und, und, und.

    Hier Beweise weltweit, die nicht zu widerlegen sind.

    http://www.fact-fiction.net/?p=5441#comment-243775
    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    Wikileaks:
    Enthüllungen über Merkel und Westerwelle (FDP).

    http://www.fact-fiction.net/?p=5441#comment-243773

  54. Na und? Noch ein paar mehr von diesen Unterdrückungsgesetzen und der ganze Saustall zerfällt um so schneller. Je mehr man das Volk unterdrückt und knechtet, desto größer und drastischer wird die Reaktion. Ganz klar, wie in der Physik: Actio ist gleich Reactio !!!

  55. @ #52 r2d2 (28. Nov 2010 19:11)

    Welche Rasse ist Islam?

    Das ist so:

    Satire ON

    Wenn ein Deutscher + Christ oder Atheist so blöd ist, zum Islam zu konvertieren (blöd, weil auf Austritt aus dem Islam nach islamischem Recht die Todesstrafe steht), dann ändert sich sein Gen-Pool schlagartig von indogermanisch nach islamisch 😉

    Das wird jeder Richter anerkennen, der über grundlegende Biologie-Kenntnisse verfügt.

    Satire OFF

  56. Mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeitverbinde ich zuerst das Verhalten einiger Türken und Araber hier im Land.

  57. #49 pronewworld (28. Nov 2010 19:09)

    Sechs Millionen mehr sind doch ein enormes Gewicht, was nicht einfach unterschlagen werden kann. Insbesondere dann nicht, wenn es jung ist, wie oft der Fall bei Migranten.

    #51 A Prisn (28. Nov 2010 19:10)

    Soweit ich mich erinnere, haben Parteien Einfluß darauf wer Bundesrichter wird. Letztendlich doch eine politische Entscheidung. Denken Sie nur einmal an den Lissaboner Vertrag, der grundgesetzwidrig ist und trotzdem beschlossen wurde.
    Wer heute noch ans Bundesverfassungsgericht in bestimmten Fragen glaubt, irrt gewaltig. Wir sind einer Diktatur viel näher als manch einer hier glauben möchte.
    Politischer Frischwind in Form einer neuen rechten Partei muß her, und das Volk muß endlich aufstehen, sonst sehe ich schwarz.

  58. Diese Meldungen nehmen kein Ende und schockieren doch schon gar nicht mehr. Das war zu erwarten!!! So bitter das auch ist.

    Diese verdammte Weltelite forciert diese Islamisierung, um ihre Pläne zu verwirklichen. Nur darum geht es. Ansonsten hätten wir diese Probleme nicht. Probleme, die insbesondere auch in den ganzen Monarchien vorhanden sind…

    Schweden, Norwegen, Dänemark, England, Belgien, Niederlande, Spanien sind Monarchien Freunde!!! Die Staatsform variiert zwar, aber es sind keine Demokratien wie Deutschland oder Österreich. Von der Schweiz ganz zu schweigen, denn dort herrscht das, was wirklich unter Demokratie zu verstehen ist: republikanischer Bundesstaat, der durch eine halbdirekte Konkordanzdemokratie regiert wird.

    Wir haben zwar auch in Österreich, Schweiz und Deutschland Probleme, jedoch fehlen „Kracher“ wie man sie beispielsweise in England oder in den Niederlanden vorfindet. Die Schweiz tut außerdem gut daran, von der EU Abstand zu halten!!! Denn: im Grunde genommen haben die einzelnen Staaten wie Deutschland ihre Souveränität bereits verloren.

    Raus aus der EU – mehr kann man da nicht sagen.

  59. Hier ein ernstes Wort zum Sonntag:

    Meine Lieben,
    schon Erich Kästner sagte:
    „Nie sollt ihr soweit sinken von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“
    EU-Vorschriften bedeuten für mich zuerst einmal ein breites Lächeln. Diese Vorschriften sollen die Regierungen der Mitgliedsländer anhalten, dies in nationales Recht zu übernehmen. Also, warten wir doch erst einmal ab.

    Ja, die Vorschriften betreffen alle Menschen, die im EU-Raum leben.
    Es wird aber noch Jahre dauern ……….
    und … es betrifft wirklich alle Menschen, auch die Muslime. Alleine die Aussage, ich sei ein Ungläubiger, ist Rassismus pur und menschenverachtend. Ob das im Koran steht oder nicht, das ist völlig egal. Ausserdem werden die EU-Länder die Religionen völlig aus der Politik nehmen müssen, weil auch nur der geringste Ansatz von Religiösität in der Politik ein Akt von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gegen alle Andersdenkende wäre. Was hätten wir da noch vom Islam zu befürchten? Wenn in den Moscheen auch nur ein negatives Wort über andere Religionen fällt … Strafanzeige, Verurteilung und … umdrehen … Ein-Tritt … guten Flug in die alte Heimat.

    Jede Straftat, jede Gewalttat läßt sich auf Feindlichkeit zurück führen. Und, da ich kein Freund meines unliebsamen Verbrechers/Feindes bin, handelt „er“ in Fremdenhass.

    Hat sich da etwa Europa ein Grab gegraben, das für andere bestimmt war, jetzt aber zur eigenen Behausung wird ?

  60. na, dann setzen wir doch gleich mal um: „scheißdeutscher“ kostet einem türken schulverweis, ein jahr jugendstrafe und anschließend lebenslängliche „ausschaffung“ in die türkei. soll keiner sagen, deutschland würde sich der EU widersetzen 🙂

  61. #58 Bertold Schwarz (28. Nov 2010 19:14)

    @lorbas— a propos fallersleben 😉

    Deutschland erst in sich vereint!
    Auf! wir wollen uns verbinden,
    Und wir können jeden Feind
    Treuverbunden überwinden.

    Das Deutschlandlied, eigentlich das Lied der Deutschen, wurde von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben am 26. August 1841 auf der – seinerzeit britischen – Insel Helgoland gedichtet.

    Das Lied der Deutschen

    Deutschland, Deutschland über alles,
    Über alles in der Welt,
    Wenn es stets zu Schutz und Trutze
    Brüderlich zusammenhält,
    Von der Maas bis an die Memel,
    Von der Etsch bis an den Belt –
    Deutschland, Deutschland über alles,
    Über alles in der Welt!

    Deutsche Frauen, deutsche Treue,
    Deutscher Wein und deutscher Sang
    Sollen in der Welt behalten
    Ihren alten schönen Klang,
    Uns zu edler Tat begeistern
    Unser ganzes Leben lang –
    Deutsche Frauen, deutsche Treue,
    Deutscher Wein und deutscher Sang!

    Einigkeit und Recht und Freiheit
    Für das deutsche Vaterland!
    Danach laßt uns alle streben
    Brüderlich mit Herz und Hand!
    Einigkeit und Recht und Freiheit
    Sind des Glückes Unterpfand –
    Blüh im Glanze dieses Glückes,
    Blühe, deutsches Vaterland!

  62. #70 noreli (28. Nov 2010 19:33)
    So kann man es natürlich auch sehen… Von daher wäre das ja wirklich was, aber die Muslime werden von der Weltelite geschützt – Ihr Vorschlag wäre für die nämlich nur eine Farce. Gleichheit adé, denn wenn wir in der EU tatsächlich Gleichheit walten würden, dann hätten wir keine Probleme.

  63. @ #57 Alster (28. Nov 2010 19:14)

    * Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen eine nach den Kriterien der Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung oder nationalen oder ethnischen Herkunft definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe;

    * öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem Material mit rassistischen oder fremdenfeindlichen Inhalten…zu Gewalt oder Hass gegen solch eine Gruppe oder gegen ein Mitglied solch einer Gruppe aufstachelt…”

    Von Kritik an einer „Ideologie“ oder einer „Religion“ ist darin nicht die Rede.
    Nur von „Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe“.

    Sonst würde sich jeder strafbar machen, der den Nationalsozialismus (völlig zu Recht !!) kritisiert, aber nicht die Neo-Nazis als Personen.

    Die Linken (ich meine jetzt nicht die Mitglieder einer bestimmten Partei) würden sich strafbar machen, wenn sie weiterhin den Kapitalismus kritisieren.

    Die Klimawandel-Hysteriker würden sich strafbar machen, aber auch deren Gegner — obwohl sie keine Personen kritisieren.

    Erkennst Du den Unterschied ?

  64. Allen zusammen einen schönen ersten Advent!

    Da soll noch mal einer sagen, das alles wäre nicht gut für uns:

    EUSSR
    Euro
    Multikulti
    Bundestag
    Klimarettung
    usw.
    😉

    Wir leben in einer Mehrparteiendiktatur!
    Und diese ist noch abhängig und war noch nie souverän…

  65. #76 unbeugsamer (28. Nov 2010 19:43)
    Die „Mehrparteiendiktatur“ nennt man Oligarchie.
    „Unabhängig“ war die noch nie, denn der Staat Deutschland ist kein Staat.
    Mittlerweile ist allerdings gar keine „Souveränität“ mehr vorhanden, weil dieses Scheiß EU Gebilde alles zerstört – Die Weltelite zerstört…

  66. Kommentator „Capt.“ kommentiert soeben hier auf POLITICALLY INCORRECT, dem Gewissen Deutschlands…

    http://www.pi-news.net/2010/11/broder-und-abdel-samad-in-berlin-neukoelln/#comment-1298858
    ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||

    „Brandanschlag auf die Moschee des Weihnachtsbaumterroristen in den USA“

    Blogger Kybeline dazu: „Sie wollten möglicherweise weitere Beweise über das Umfeld des Weihnachtsmarkt-Attentäters verschwinden lassen…“

    http://www.kybeline.com/

  67. Ja was ist wenn solche Bloggs wie zB PI dann zensiert oder noch schlimmer geschlossen werden? Geht das überhaupt und wie „treffen“ wir uns dann??

  68. Es wird nicht klappen, mit diesen Gummiparagraphen ein absolutes Kritikverbot durchzusetzen. Es dürfte aber vor diesem Hintergrund sehr anregend sein, mit Türken über den Genozid an den Armeniern zu diskutieren! Dann nämlich wäre die Frage, wer sich durch was strafbar machen könnte!

  69. „öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem Material mit rassistischen oder fremdenfeindlichen Inhalten“

    Werte MitstreiterInnen (wie hasse ich das Binnen-Ieh),

    wie schon kommentiert: Lasst uns doch alle Klage einreichen.
    Jeder bringt einen Koran zum nächstgelegenen Amtsgericht und zeigt die Koraner an.
    Es geht dann ja nicht gegen Muselmanen. Sondern nur gegen Koraner. Denn die rufen doch zu Mord und Totschlag auf.
    Und da Koraner keine eigene Ethnie darstellen, keine Rasse etc. sind wir fein raus.
    Bin gespannt, wann das erste Mal der Besitz eines Korans bestraft wird.
    Schritt für Schritt kommt man sich näher ….

    Jede Münze hat zwei Seiten. Nutzen wir die Dummheit der Koraner für unser Überleben.
    So, 1.Advent ist gleich vorbei.
    kann nicht anders

  70. #25 Kybeline

    klagen oder gar Sammelklagen gegen den Islam/Glaubensgemeinschaft oder Koran/Testament Allahs ,haben kein Erfolg.
    Sie werden abgewiesen auf Einzelklagen gegen Personen mikronisiert.

    Institutionen öffentlichen Rechts wie die Kirche, eine Partei/Programm oder die Bundesstaatanwaltschaft u.a. hätte da mehr Erfolg.

    Klageannehmer kann auch nur das Gericht eines für Menschenrechte sein. Das BVerfG ist kastriert.
    __________________________________________
    In der EUdSSR geht das schon mal gar nicht mehr. International wird die Uno das verhindern.

  71. Artikel 13

    Inkrafttreten
    Dieser Rahmenbeschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    Geschehen zu Brüssel am 28. November 2008.

    So leicht lasst ihr euch von alten Kamellen trollen ?

  72. Sehr gehrter Herr Dr. Sarrazin,
    bitte schreiben Sie ein neues Buch über „Europa hat sich schon abgeschafft“ oder „Ist da einer außer mir?“

    Vielen Dank, dass Sie so tapfer durchhalten!
    Gemeinsam sind wir stark! Weiter so!

  73. zwei Möglichkeiten:

    die gute Variante:
    sämtliche hier diskutierten Strafbestimmungen werden auf den Islam (Koran, Sunna) angewandt.
    Es gibt keine Moscheen mehr, der Koran erhält den selben Rang wie Hitlers mein Kampf.

    die üble Variante:
    sämtliche hier diskutierten Strafbestimmungen werden auf die Islamkritik angewandt, ein falsches Wort bedeutet Gefängnis, die Seuche der Denunziation erwacht, Verhaftungwellen rollen, dann ist es mit der Freiheit vorbei, dann haben wir wieder eine klare Gesinnungsdiktatur, dann haben die EU und ihre Mitgliedstaaten ihr Existenzrecht in Toto verwirkt, dann ist alles null und nichtig, was bislang noch Friedfertigkeit gebietet…
    dann wird es bewaffneten Widerstand geben – und zwar bald – und zwar heftig!!!
    und dann:
    ist ein jeder Freiheitsliebender aufgerufen, die Waffe in die Hand zu nehmen und die rotsozialistischen Unterdrücker sowie die muslimischen Besatzer zu bekämpfen – auf Sieg oder Vernichtung!!
    Tod vor Knechtschaft !! = Knast
    Kein Frieden ohne Freiheit !! = Knast
    Allahu Akbar !! = behördlicher Schutz
    Tötet die Ungläubigen !! = behördlicher Schutz
    Die Büchse der Pandora wäre geöffnet, der Flaschengeist seinem Gefängnis entwichen und die unseeligen Flammen des Bürgerkrieges wüten Jahrzehnte über Europa, Menschen sterben, Städte brennen.

    Hoffen wir, dass das nicht eintritt, Europa würde wirklich brennen.

  74. Ich muss mir langsam echt überlegen, ob ich die von mir bevorzugte Bezeichnung „EUdSSR“ für die EU nicht langsam in „Tausendjähriges Reich“ umbenennen soll.

    Die EU steht für mehr Demokratie wie bei Einführung des Lissabonvertrages versprochen?
    Fehlanzeige, Volksverarschung erfolgt.

    Stattdessen mausert sich das Tausendjährige Reich immer mehr zur Diktatur.
    -Zensur in Medien und Regierungsdebatten
    -Meinungsgebote und -kontrolle
    -Verbot der freien Meinungsäusserung
    -Kritikverbot
    -Drakonische Strafen für andere Sichtweisen als die der Führung
    -Geduldete gesellschaftliche und berufliche Ächtung
    -Zunehmende Nichtachtung des Bürgerwillens

    Das alles sind keine Kennzeichen einer gesunden Demokratie.

    Nach der angekündigten Definition des Antirassismusparagraphen, -der im Übrigen überflüssig, weil im Deutschen Grundgesetz bereits unter Artikel drei geregelt ist,- ist folgende Aussage ganz klar Strafbewehrt:

    „Sind aber die Tage der Sonnenwende verflossen, so erschlaget die Mohammedaner, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und auf ihr Gebet verzichten und die Schutzsteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen.“

    Die Perversion an der ganzen Geschichte ist jetzt, dass diese Aussage im Original unter den Schutz des Antirassismusgesetzes fällt, indem die berechtigte Kritik am Inhalt als „Verächtlichmachung von Religion“ oder gar als „Fremdenfeindlich“ klassifiziert wird.

    Hier das Original:

    Sure 9, Vers 5:
    „Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen.“

    Die EU pervertiert so ziemlich alles, was eine gesunde Demokratie auszeichnet.

    ———————-

    #21 scabo (28. Nov 2010 18:40)

    Einen Sündenbock, um die Wut der Bürger von den Regierungen abzulenken, muss weder die EU noch irgendeine Nationalregierung aufwändig generieren.
    Der Lissabonvertrag erlaubt bereits die nachdrückliche und gewaltsame Bekämpfung von eventuellen Bürgeraufständen.

    In die Sündenbock-Ecke stellen sich unsere Mohammedaner freiwillig, um Mitleid zu erregen und sich dadurch unangreifbarer zu machen.
    Ausserdem ist es m.E. blödsinnig, erst europaweit den Islam breit zu fördern, Zugeständnisse zu machen, Sondergesetze für Mohammedaner zu erlassen und dann plötzlich die „Wut“ der Bürger auf den „Sündenbock Moslem“ zu richten.
    Das ginge auch ohne zuvor dem Islam und seinen Anhängern Millionen in den Hintern zu schieben und vor den Islamverbänden zu kuschen.
    Die Regierungen der europäischen Länder unternehmen im Gegenteil alles, um den Islam gut dastehen zu lassen.
    Inclusive einer Zensur und „geschönter“ Berichterstattung.

    Nein, die Ablehnung des Islam ist nicht einer angeblichen staatlichen „Hetze“ gegen den Islam geschuldet sondern einzig dem Verhalten der Mohammedaner und der Inhalte der islamischen Lehren.

    Je mehr Platz der Islam im öffentlichen Raum beansprucht, desto mehr Bürger informieren sich bzw. bekommen in ihrem täglichen Leben die Infos über den Islam und die Mohammedaner frei Haus geliefert, welche zur Kritik und zur Ablehnung führen.

  75. #75 A Prisn
    Das sind aber Gummi-Paragraphen.
    Und die EU hat sich nun mal die Islamisierung auf die Fahne geschrieben.
    Und Du kannst das auch so schreiben:

    Strafbar ist…Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen eine nach den Kriterien der Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung oder nationalen oder ethnischen Herkunft definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe…

  76. #85 nicht die mama (28. Nov 2010 20:05)

    grrrmmmpfff…verquotet…

    Nach dem Koranzitat ist es kein Zitat und sollte nicht in Kursiv dastehen.

  77. #85 nicht die mama (28. Nov 2010 20:05)

    Vielen Dank für Ihren reply!

    Sie sehen, ich bin mir da unsicher -, jede anderweitige Einschätzung ist da hilfreich.

  78. #33 Asphaltprinzessin (28. Nov 2010 18:51)
    Hab ich mir schon gedacht!
    Nur bei den Deutschen wird die Nazikeule rausgeholt.

    Können wir Bio-Deutschen uns nicht zusammenschließen und eine Sammelklage beim Gerichtshof für Menschenrechte einreichen? 🙂

    Wegen:
    fortwährender Diskriminierung,
    unbefugter Landnahme,
    fortgesetzten Sozialbetrug an unseren SozialKassen,
    Vergewaltigung und Morden,
    Benachteiligung bei der Krankenversicherung
    u.v.m.

    Ich wäre sofort dafür!

  79. @82 Voldemort
    Wenn Du oben im Beitrag von PI auf „Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ klickst, dann kommst Du zum richtigen Datum: 28.11.2010(siehe unten)

    Sorry PI

  80. #72 lorbas (28. Nov 2010 19:35)

    Langsam aber sicher wird Theodor Körners „Aufruf“ mein Favorit.
    😉

    Irre… 🙁
    Auf “ http://www.von-fallersleben.de “ steht jetzt sowas da:

    Der Inhalt dieser Webseite hat als ein durchaus verwerflicher erkannt werden müssen. Es werden in den hier zugänglichen Texten und Liedern die öffentlichen und sozialen Zustände in Deutschland vielfach mit bitterem Spotte angegriffen, verhöhnt und verächtlich gemacht; es werden Gesinnungen und Ansichten ausgedrückt, die bei den Lesern der Texte und Hörern der Lieder, insbesondere von jugendlichem Alter, Mißvergnügen über die bestehende Ordnung der Dinge hervorrufen und einen Geist zu erwecken geeignet sind, der zunächst für die Jugend, aber dann auch im Allgemeinen nur verderblich wirken kann.

    Der Minister des Inneren

    Dies ist der leicht veränderte Text der Begründung des Berufsverbotes für Hoffmann von Fallersleben (Original von 1842) Texte wie dieser finden sich auf der CD der Grenzgänger: Knüppel aus dem Sack, mit Vertonungen von Texten von Hoffmann von Fallersleben)

  81. war gestern zu besuch in einem gymnasium.
    es war tag der „offenen tür“, um lehrkörper und struktur der schule kennen zu lernen.
    gleich am entree wurde mein gemütszustand leidlich angeschlagen, da mir zwei „kopftücher“ entgegentraten und mir infomaterial entgegenhielten. wo war ich hier? ich dachte ich träumt; nein, es war realität!

  82. Wie sich die die Geschichte wiederholt. Habe gerade den Film über Thomas Münzer, den Anführer der Bauernaufstände gesehen, der mit seinem Bauernheer gegen die damaligen Unterdrücker der Freiheit, die ausbeuterischen Fürsten gekämpft hat. Heute würde Thomas Münzer gegen die Eurokraten, den öffentlich rechtlichen Rundfunk, die Linksgrünen, aber auch die links abgedrifteten feigen Konservativen und alle übrigen Verräter Deutschlands kämpfen, die unsere Freiheit an den Islam verraten. An Münzer sollten wir uns ein Beispiel nehmen. Bleibt nur zu hoffen, dass wir den Kampf nicht verlieren und so wie er auf dem Schafot landen.

  83. #98: auf eben jener Website findet sich eine gar trefflich Beschreibung für unsere Grünen/SPD/Linken und andere Gesinnungswächter à la Edathy/Roth usw.(Philister – Filastini – Palästinenser – jeder Anständige Deutsche hat laut rotem Diktat Palästinenser zu sein):

    Der Deutsche Phlister von Hoffmann von Fallersleben:

    Der deutsche Philister, das bleibet der Mann
    auf den die Regierung vertrauen noch kann
    der passet zu ihren Beglückungsideen
    der läßt mit sich alles gutwillig geschehn

    Befohlenermaßen ist er stets bereit
    zu stören, zu hemmen den Fortschritt der Zeit
    zu hassen ein jegliches freies Gemüt
    und alles, was lebet, was grünet und blüht

    Sprich, deutsche Geschichte, bericht es der Welt
    wer war doch dein größter berühmtester Held
    Der Deutsche Philister, der Deutscheste Mann
    der alles verdirbt was man Gutes begann

    Was schön und erhaben, was wahr ist und recht
    das kann er nicht leiden, das findet er schlecht
    so ganz, wie er selbst ist, so kläglich, gemein
    hausbacken und ledern soll alles auch sein

    Solange der Philister regieret das Land
    ist jeglicher Fortschritt daraus wie verbannt
    denn dieses erbärmliche feige Geschlecht
    das kennet nicht Ehre, nicht Tugend und Recht

    Du Sklav der Gewohnheit, du Knecht der Gewalt
    käme dein Simson, o käm er doch Bald
    Du Deutscher Philister, du gräßlichste Qual
    o holte der Teufel dich endlich einmal

    Doch leider hat Beelzebub keinen Geschmack
    an unsern Philistern, dem lumpigen Pack
    und wollten sie selber hinein in sein Haus
    so schmiß der die Kerle zum Tempel hinaus)

  84. @ #90 Alster (28. Nov 2010 20:06)

    Und Du kannst das auch so schreiben:

    Strafbar ist… Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen eine nach den Kriterien der Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung oder nationalen oder ethnischen Herkunft definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe …

    Nochmal :

    Es geht darum :

    „… Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe …“

    Es geht in dieser EU-Vorschrift nicht um Ideologien, Religionen oder Weltanschauungen, sondern es geht um die Personen, die irgendwelche Weltanschauungen vertreten.

  85. Ayn Rand quote:

    When freedom of speech is lost, nothing can be gained without violence.

    You have reached the point of no return now, EUro-dhimmies.

    You will either submit to Islam or fight this scourge, there is no more in between.

  86. Na ja ok, zum Glück hab ich nen Jahresaccount für Cyberghost VPN und wenn ich mal Dampf ablassen muß, dann können mich diese feinder der Meinungsfreiheit mal am Tüffel tuten.
    Davon ab können die das niemals umsetzen, das Internet ist viel zu mächtig 😀

  87. Die Frage ist vielmehr obs einen Paragraphen gibt, der die schriftliche Aufforderung zu Mord an einer „Rasse“ – so wie dies gegen Juden im Koran getan ist – und gegen eine Glaubensgemeinde – so wie dies gegen Christen im Koran getan ist – bereits nach EU Gerichtsbarkeit eine strafbare Handlung ist.

    Die Konsequenz daraus wäre natürlich Verbot des Islams.

    Das Gut des Lebens von Juden und Christen ist zweifellos höher anzusetzen, wie eine Freiheitsgewährung für eine Ideologie, welche das Ermorden eben dieser Personen zum Ziel ausgegeben hat.

  88. @ — 2 @ #90 Alster (28. Nov 2010 20:06)

    Eine Person dafür zu kritisieren, dass sie eine Weltanschauung hat oder eine Meinung vertritt die mir nicht gefällt — das halte ich für sehr fragwürdig.

    Eine Ideologie (Göttinnen- oder Götterglauben, Religion oder sonstigen Aberglauben, einen Führerkult etc.) zu hinterfragen — das ist von ganz anderer Qualität.

  89. Das Bild ist so treffend! Wir sehen uns einmal mehr der Inquisition ausgesetzt.

    Alle, wirklich alle müssen gegen diesen Rückfall ins Mittelalter zusammenstehen. Wer da noch zwischen „Christen“ und „Humanisten“ versucht, Unfrieden zu stiften, hat wirklich nicht kapiert, dass hier ein wesentlicher – ja in RealiTât der wesentliche Teil unserer Kultur den Bach runtergeht.

    Es ist Zeit, auf die Strasse zu gehen!

  90. und ich sage jetzt zum Trotz: Der Islam ist einer der größten Lügen, falscheste Ideologie, falsche Religion, faschistisch, frauenfeindlich, freiheitsfeindlich…

    Also nix positives.

    Kann mir einer sagen warum wir das hier brauchen sollten?

  91. So, und nocheinmal für ALLE hier, die im Lesen solcherlei Verordnungen ungebübt sind.

    Jede EU-Verordnung enthält eine Datum, bis wann sie denn umzusetzen ist.

    Bei vorliegender verrdnung heißt es in Artikel 10:

    Artikel 10
    Umsetzung und Überprüfung
    (1) Die Mitgliedstaaten treffen die Maßnahmen, die erforderlich
    sind, um diesem Rahmenbeschluss bis 28. November 2010
    nachzukommen.

    Diese EU-Verordnung ist eine Katastrophe! Willkommen im Mittelalter!

    Ich sage voraus: Die Paläste werden in sehr, sehr, sehr naher Zukunft brennen!!!!

  92. Und – gegen das Prinzipielle dieser EU-Richtlinie gibts nichts einzuwenden — bloß die Strafbewehrung in punkto Mindeststrafmaß sollte offengehalten werden und für Extremfälle – wie etwa die Verlesung islamischer Dogmatik – würde ich meinen, dass 36 Monate unter Umständen viel zu wenig sind.

    Immerhin ist so als Zwischenstufe zur Befreiung gewinnbar, dass aus dem Koran öffentlich vieles nicht mehr vorgetragen werden kann ……. und wenn doch, klicken die Handschellen.

  93. OT
    Noch 2 Tage und 3 Stunden
    Dann kann Deutschland wieder aufleben. Sie können wieder auf die Straße gehen, Bahn fahren, auf den Weihnachtmarkt gehen.
    Dann ist Dezember und die für Ende November angekündigten Vergeltungsanschläge durch den Islam sind Vergangenheit. Endlich – erst einmal, hoffentlich bald für immer, nach dem schweizer Vorbild. Dafür müssen wir noch kämpfen.

  94. #107 A Prisn
    Genau, es geht um GRUPPE von Personen
    Wer das wohl ist?
    und es geht der EU um eine spezielle RELIGION
    die nicht kritisiert werden darf

    Du machst EU-Opfer zu EU-Täter – shön wär`s!

  95. Na prima, jetzt haben wir endlich die Möglichkeit, juristisch gegen den Koran und die Hadithe mit ihren juden- und christen-feindlichen Passagen vorzugehen.
    Juden und Christen sind ja Ungläubige, laut Koran,Sure 5,60 hat Allah diese in „Affen und Schweine “ verwandelt, und nach Sure 8,55 sind Ungläubige „schlimmer als das Vieh“.
    Laßt uns alle Stellen zusammensuchen. Das gibt ein fröhliches Erwachen bei den Gutmenschen!

  96. Sie können noch 1001 Gesetze verabschieden. Islam ist mit keinem europäischen Grundgesetz vereinbar. Das Einschüchtern hat in Nationalsozialismus und Kommunismus gut funktioniert. Diese Zeiten sind nun vorbei. Was hat Rassismus mit der Islamkritik zu tun? – ich bin gespannt auf die Antwort.

  97. #112 A Prisn (28. Nov 2010 20:58) @ — 2 @ #90 Alster (28. Nov 2010 20:06)

    Eine Person dafür zu kritisieren, dass sie eine Weltanschauung hat oder eine Meinung vertritt die mir nicht gefällt — das halte ich für sehr fragwürdig.

    Eine Ideologie (Göttinnen- oder Götterglauben, Religion oder sonstigen Aberglauben, einen Führerkult etc.) zu hinterfragen — das ist von ganz anderer Qualität.

    —————————-

    ich begreife was nicht.

    wenn mich ein mohammedaner als minderwertig, lebensunwert, schwein oder was weiss ich bezeichnet, dann darf ich den islam kritisieren, aber gegenüber dem mohammedaner muss ich schweigen?

  98. Ich bin Europäer und bin Vogelfrei !!!!

    – Bespuckt mich
    – Beleidigt meine Kultur
    – Vernichtet meine Identität
    – Enteignet mich
    – Deportiert mich
    – Vernichtet mich

    DANKE FÜR DIESE GELEBTE DEMOKRATIE

    Die Vernichtung der Europäer wird vorbereitet und wie immer in der Geschichte gehen die Völker wie die Lämmer zur Schlachtbank

  99. Themenwechsel: Das Matthäusevangelium ist ein Schriftstück welches ein „Antibild“ von Christo liefert ……

    Offenbar ist bei PI noch immer nicht der Gedanke aufgekeimt welch enormes Potential dieser Fakt hat.

    Vielleicht eröffnet ihr mal einen Themenstrang in welchem dies Thema für eine Woche von Sonntag beginnend bis Freitag ständig auf Platz 2 gelistet ist. Schickt eure Leser auf die Suche, laßt sie diskutieren und macht ihnen deutlich wieviel in ihren verborgenen Ängsten völlig unberechtigt ist und dazu wieviele Ressentiments bestehen, weil noch immer viele dieser Lügenversion glauben mögen.

    Und schliesslich – um doch noch zum Thema „Islam“ zurückzukommen – argumentativ ist diese Enthüllung eine von vielen, jedoch eine sehr effiziente Möglichkeit Islame theologisch ins Aus zu befördern.

    …..und sehr viel wichtiger: Die selbstreinigende Wirkung die der Sichtwechsel bezüglich des Matthäusevangeliums mit sich bringt wird „Christen“ die sich bisher „Christus“ nahe wähnten von ihrer heuchlerischen Haltung befreien. Das bringt Wahrhaftigkeit. Und Wahrhaftigkeit bringt eine Entschlossenheit, die viele heut von sich noch gar nicht kennen.

    Ich hoffe nun, dass statt des üblichen Geheules mal ein ernsthafter Versuch unternommen wird diesem Thema auf den Grund zu gehen ……..

    Die Rahmenbedingungen sind deswegen von mir so angeboten, weils doch einige Zeit in Anspruch nimmt im Matthäusevangelium zu lesen und diverse Stellen mit den übrigen wirklichen Botschaftszeugnissen zu vergleichen. Die meisten biblischen Schriften haben dazu Fußnoten —- und auch im Internet gibts diese zu Vergleichen anregenden Fußnoten bereits häufig.
    Niemand braucht also Geld hiefür auszugeben.

    Schliesslich – die enorme Wucht die diese Klarstellung bewirken wird – ist vielen bereits im Ansatz bewußt ——- laß auch dich persönlich von diesem „Hammerschlag“ gegen Hochmut und Neid treffen.

  100. #124 Cherub Ahaoel (28. Nov 2010 21:54)

    Was in den obig genannten „Fußnoten“ über die Verweise auf Texte in den wirklichen Evangelien hinausgeht ist größtenteils besser es ungelesen zu lassen —— der theologische Müll, der dort teils abgelassen wird ist mit einem simplen Argument zu entkräften.

    Des Ewigen Botschaft ist für Menschen geschrieben – und nicht für eine Spezies, die sich Bessermensch meint und die Einfaches nur zu diesem Zweck verklausulieren wollen, um sich ihre Pseudoerkenntnisse hoch bezahlen zu lassen und dabei gern in dem Schein unterwegs sind auch noch besser wie der Ewige zu sein.

  101. #92 scabo (28. Nov 2010 20:12)

    Diese „Unsicherheit“ kenn ich.

    Sie ist der Grund, dass ein Mensch überhaupt rebelliert.

    Nur aus genau dieser „Unsicherheit“, ob man richtig oder falsch liegt mit der eigenen Einschätzung oder ob die Gesellschaftsentwicklung wünschenswert und richtig ist, kann m.E. das Hinterfragen und das sich-selbst-eine-eigene-Meinung-bilden überhaupt erst entstehen.

    Menschen die diese, fälschlich Unsicherheit genannte, Fähigkeit des Zweifelns und Hinterfragens nicht haben, rennen der Masse oder der Obrigkeit oder Beidem hinterher.

  102. #124 Cherub Ahaoel (28. Nov 2010 21:54)

    …laß auch dich persönlich von diesem “Hammerschlag” gegen Hochmut und Neid treffen.

    Eigentlich – würde ich sehr viel lieber mit Ihnen Seit‘ an Seit‘ kämpfen.

    Bitte! Versetzten Sie sich freundlicherweise einmal in die Lage von Leuten, die aus irgend Gründen mit dem Christentum nichts anfangen können. Und diesen Leuten, – wir mir z.B. -, wollen Sie es angesichts einer hochdramatischen Situation aufbürden, sich lang und breit mit dem Christentum auseinanderzusetzen?

    Sind Sie im Innern Ihres Herzens ein Kriegsgewinnler?
    Schämen sollten Sie sich!!! Anstatt den leutenzu sagen, wie Sie in den kommenden Monaten satt werden können, kommen Sie mit Sinnsprüchen daher. Schimpf und Schande (über Sie), sogern ich eigentlich Seit‘ an Seit‘ mit Ihnen stehen würde. Und am Ende wahrscheinlich auch werde!

  103. #126 nicht die mama (28. Nov 2010 22:05)

    Menschen die diese, fälschlich Unsicherheit genannte, Fähigkeit des Zweifelns und Hinterfragens nicht haben, rennen der Masse oder der Obrigkeit oder Beidem hinterher.

    Da kann ich nur vollständig zustimmen. Leider, leider ist das irgendwie unmodern geworden, daß man sagt, ich würde gerne zur Orientierung oder Festigung z.B. Ihre Meinung gerne erfahren.

    Entbindet natürlöich nicht davon, am Ende sich eine Meinung gebildet zu haben un diese bis auf Widerruf aufgrund besserer Argumente in Gegenrede zu verteidigen.

    Ich sag’s immer wieder: Das ist alles eine Frage von souveränem Selbstbewußtsein.

  104. Stoppt die Christenverfolgung im Irak!

    Impressionen von der Demo in Köln!

    Die Musik ist zwar nicht ganz stimmig zum Thema der Demo, doch die Interessen sind ähnlich und ein Kompromiss gegenüber den nur Deutsch verstehenden!

    Leider konnte ich von den Deutschen Kirchen keinen offiziellen Vertreter entdecken! Die werden wohl erst wach wenn die „eigenen Kirchen“ brennen! Warum schweigt ihr?

    Danke an den Veranstalter JAU „Junge Aramäische Union!“
    PI-Köln: Stoppt die Christenverfolgung! JAU-Demo-Köln 28.11.2010

    http://tinyurl.com/3an8feq

  105. Nochmal:
    Ist die Bevölkerung Europas, nur ein fleißiges, hochindustrialisiertes aber gelähmtes Bienenvolk, welches sich von schmarotzenden Mörderbienen und deren Helfershelfern aus unseren eigenen Reihen (Politiker etc.) , vereinnahmen lässt?
    Wie lange soll das noch so weiter gehen?
    Es wird Zeit, dass wir endlich aus den Puschen kommen und uns zur Wehr setzen!!!

  106. Irgend wie fühlt sich das sehr genau so an, wie damals in der DDR, immer enger und enger. Ich habe zwar – genau wie damals – keine Ahnung, wie es geschehen könnte, aber ich glaube wir bekommen bald alle die D-Mark. :mrgreen:

  107. #129 scabo (28. Nov 2010 22:16)

    Ich sag’s immer wieder: Das ist alles eine Frage von souveränem Selbstbewußtsein.

    Zu 100% Übereinstimmung.

    Und genau aus diesem Grund wurde und wird mit sämtlichen Nazi-, Faschismus-, Fremdenfeindlichkeits-, Diskriminierungs- und Imperialismuskeulen auf dem Selbstbewusstsein aller Europäer eingedroschen, wenn ein Bürger Arsch auf den Gedanken kam, die normalsten Dinge der Welt für sich und sein Land einzufordern.

    So lange, bis diese Keulen beginnen, ihre Wirkung verlieren.
    Genauer gesagt:
    Bis derzeit.

  108. #131 WahrerSozialDemokrat

    Danke für das Video – hat mich aufgebaut

    #132 pronewworld

    Ich bin dabei wenn es heißt Haus um Haus, Straße um Straße.

  109. #134 nicht die mama (28. Nov 2010 22:50)

    So lange, bis diese Keulen beginnen, ihre Wirkung verlieren.
    Genauer gesagt:
    Bis derzeit.

    Ja, so scheint es zu sein. Keulen? Die kann man sämtlich gemeinsinn, Scharfsinn, Humor, Zynismus außer Kraft setzen.

    Wollen wir mal feste dran glauben. Nein, so ist es!

  110. Das ist wie mit einem torpedierten Schiff. Bevor es untergeht, ächzt es nochmal ganz gewaltig. Und zwar dann, wenn die Planken brechen.

  111. Ja es musste wohl so kommen. UN – EU – EINE FALOTTENBANDE!
    Die neuen selbsternannten Goetter!
    SO GEHT DAS WOHL NICHT !
    Doch die Stoppuhr laeuft und Zeit laeuft aus, denn es ist 5VOR12 !

  112. Zitatat: „Ist soviel christliche Ethik übrig, dass wir die andere Wange hinhalten? Oder Zahn um Zahn?“ Zahn um Zahn sicherlich nicht wir richten uns bekanntlich nach dem neuen Testament dh.wir halten gern die andere Wange hin …den anderen Kopf ,haben wir nicht und werden ihn deshalb auch nicht hinhalten müssen …Selbst die christliche Kirche hat trotz ihrer zurückweichenden Ethik stets ein gutes Mittel zur Hand ein Besseres gibt es gegen den Islam bekanntlich nicht. Sollte also links , rechts und andere Wenigdenker dieses Mittel gegen den Islam abschaffen werden sie sich selber zuerst abschaffen.

  113. Doch wir werden sie mit ihren eigenen Waffen schlagen.

    Beispiel Codenamen:
    Wir ersetzen den Prophetennamen mit „Lady Gaga“ oder „pedophilen Barbaren“.

    Wer immer sich dann auf Grund der Inhalte betroffen fuehlt wuerde selbst zugeben einen guten Grund dazu zu haben.

    Es haette auch den Effekt dass die Leute aufwachen und erkennen dass wir bereits in der Diktatur leben.

  114. Fein! Genau gelesen, gilt das selbstverständlich auch für bereichernde Hartz-4-Schnorrer und die Deutschland-Hasser der linken und grünen Fraktionen!!!

    Ob die in ihrem Anti-Nazi-Wahn überhaupt verstanden haben, was sie da eigentlich angestoßen haben? *LOL*

  115. #137 Plebiszit (28. Nov 2010 23:13)

    Komme ich betrübt rüber?
    Ich hoffe doch, dass nicht.
    😆

    Da werden sich viele Juristen noch die Köpfe zerbrechen, wenn die Politik erst die Weichen für eine Prüfung des Islam, seiner Grundsätze und „Werte“ auf eine Vereinbarkeit mit den Gesetzen hier stellt.

    Ich bin beispielsweise der, zugegeben äusserst laienhaften, Meinung, man könnte den Koran und damit den Islam schon heute unter Berufung auf den Volksverhetzungsparagraphen aus dem Weg räumen.
    Nirgendwo steht geschrieben, dass die Religionsfreiheit das Höchste aller Grundrechte im GG darstellt.
    Zumal man den Artikel vier auf unterschiedliche Art und Weise sehen kann.
    Kennst Du diese Sichtweise von Prof. Schachtschneider?
    http://bpeinfo.wordpress.com/2008/12/13/vortrag-von-prof-schachtschneider-zur-anwendbarkeit-von-art-4-gg-religionsfreiheit-auf-die-polit-religion-islam/

    Fest steht, ich glaube da sind wir uns alle einig, dass ohne eine „Erlaubnis“ seitens der Politik jedes Gericht in Europa ein Verbot des Islam bzw. ein Verbot der Verbreitung seiner Lehren strikt ablehnen wird.
    Und zwar nicht wegen „juristischer Fakten“ sondern wegen „politischer Notwendigkeiten“.

    Also, weg mit der derzeitigen Politikerkaste.
    😉

  116. Wetten, ein volk ist damit nicht gemeint?!

    Wir deutschen.

    Uns kann man jeden tag beleidigen und in den dreck treten.

  117. #131 WahrerSozialDemokrat (28. Nov 2010 22:24)

    Danke für das Video. Ich habe darauf gewartet. Ja, wo sind unsere Kirchenvertreter – ich fasse es nicht; sie wissen, dass dort ein Völkermord geschieht!

  118. #98 nicht die mama (28. Nov 2010 20:34)

    Grad der letzte Vers paßt in die heutige Zeit.

    Leb wohl, rief er der Heimat zu,
    wo man mir gönnt nicht Rast noch Ruh,
    wo ich zuletzt kein Fleckchen fand,
    zu beten für mein Vaterland:
    Kein Österreich, kein Preußen mehr!
    Ein einig Deutschland, groß und hehr,
    Ein freies Deutschland Gott bescher!
    Wie seine Berge fest zu Trutz und Wehr.

    Und als er auf dem Rigi stand,
    jetzt neununddreißig Mal verbannt,
    Sang er in Lieb´ und Zorn entbrannt:
    Was ist des Deutschen Vaterland ?
    Ein Österreich, ein Preußen nur!
    Von d e u t s c h e r Freiheit keine Spur!
    Und reget sich ein Mäuslein nur,
    gleich packt´s die Polizei und die Zensur.

    http://www.von-fallersleben.de/text413.html

  119. #143 nicht die mama , nein Trübsinn bringt uns nicht weiter. Er entsteht aber wenn man seine Grenzen und die eigene Hilflosigkeit erkennt, oder drückt sich in Wut aus.
    Die Tells und Wilders machen uns Hoffnung.

    Von Bücherverbot (auch AH Kampf)halte ich nichts, es ist wie verbrennen und wird nur zur Märtyrer Literatur.
    Man könnte aber als Ziel ggf.durchsetzen, die 80% Hass Verse zu entfernen. Der Rest betrifft ja bekanntlich nur die Regeln der Muslime untereinander. Das wäre wohl der Genickbruch des Islam, aber ein Angebot,huch.

    Eine Anklage wird es in der EUdSSR freiwillig niemals geben, auch die Rücknahme der Knebelgesetze nicht. Es sind ihre Instrumente uns in Schach zu halten, wie du selbst einmal richtig erkannt hast.
    Danke für den Link.
    solong

  120. #149 Plebiszit (29. Nov 2010 01:00)

    Nein, freiwillig wird die EUdSSR ihre Pfründe und Knebelgesetze nicht abgeben.
    Aber das müssen die Brüsseler Eurokraten auch nicht.
    Wir, die Völker Europas, werden sie ihnen nehmen.
    Denn Du hast recht, wenn die EUdSSR es übertreibt, und das geschieht mit Sicherheit, wird Wut das Ergebnis sein.

    Ich war tatsächlich auch einmal der Meinung, die Ächtung von Hitlers „Mein Kampf“ wäre gut.
    Diese Meinung habe ich revidiert.
    Man muss in der Lage zu sein, sich zu informieren, um erkennen zu können, was gut und was schlecht ist.
    Ein mündiger Bürger kann das, ein Dummgehaltener nicht.
    Wahrscheinlich auch deshalb die Ächtung. 😆

    Ich mag auch keine Hitlerheiler sehen müssen, aber mittlerweile bin ich der Ansicht, eine starke Demokratie kann denen ohne Sorge begegnen.
    Jedes Argument spricht gegen die Ideologie der Hitlerheiler.
    Und darüberhinaus findet durch offene Informationsmöglichkeiten keine „Mystifizierung des Verbotenen“ statt.

    Na ja, wie es auch kommen mag, wir werden es erleben.
    😉

  121. HURRA! Holt den Hexenhammer wieder raus!
    Ab heute darf die heilige Inquisition wieder Ketzer und Häretiker der neuen Gutmenschen-Religion verfolgen und auf den Scheiterhäufen der wirtschaftlichen Vernichtung verbrennen.
    Damit wachsen wir auch mit unseren neuen kulturbereichernden Freunden enger zusammen. Die verfolgen auch alle anders denkenden und vernichten die Ketzer und Ungläubigen und alle, die gegen die heiligen Regeln des Islam und der Scharia verstoßen haben. Halt mit physischer Vernichtung, Aber da kommt Brüssel auch noch hin. Ganz sicher!

  122. Achtung – EU-Test EU-Test – Achtung

    Islam ist Scheiße.

    Achtung – EU-Test EU-Test – Achtung

    Demnächst wird auch der Koran verboten werden, jedoch nicht um die Leute – wie in einem sehr bekannten Fall – vor einem bösen Buch „zu schützen“, sondern im Gegenteil, um den Koran vor der Erkenntnis der Leute als dem bösen Buch, das er ist, zu schützen.

  123. F.D. Roosevelt:

    „In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, dann kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war.“

  124. Was ist mit der einheimischen Feindlichkeit?????
    Wie kann man solche Beschlüsse fassen und die Bevölkerung sieht zu!!???
    Gegen islamisch und Europäische Diktatur….

  125. Der muslimische Edelmigrant im „Rechtsstaat“:

    Es geht wohl „nur“ darum eine bequeme Handhabe mit dieser Rechtsverordnung zu schaffen gegen alle, die sich noch gegen Überfremdung wehren.

    Die Hinweise auf eine „Groß-EU“ als Mittelmeerunion verdichten sich immer mehr. Dazu dient diese Verordnung zur weiteren Knebelung der Völker.
    Dazu auch die Aussagen von Westerwelle gestern Abend bei Anne Will über die EU als „ernstzunehmende Größe“ in der Welt der Zukunft. Dies wäre nur der Fall, wenn sie bedeutend größer wird als jetzt (Konkurrenten China und Indien, mehr als 1 Milliarde Menschen). Dazu braucht man Einwohner und die können nur aus dem nahen Osten und Nordafrika kommen. Dazu lockt man Menschen an. Dadurch wird Europa bis zur Unkenntlichkeit entstellt.
    Das interessiert offenbar nicht, genauso wenig geht es um die „Eignung“ der „Neu-EU-Kandidaten“. Es geht wohl nur um die Zahl. Irre Politik von Zahlenfetischisten.

    Wenn ein Richter schwarz als weiß bezeichnet, dann ist das so, dann „hat er Recht gefunden“.
    Man kann natürlich in die nächste Instanz gehen, da findet man dann, der Richter habe „recht entschieden“, weil ja nicht falsch sein könne, was ein deutscher Richter entscheidet. Er entscheidet ja angeblich „nach Recht und Gesetz“, so auch Herr de Maiziere!
    Und wenn das Geld reicht, was schon in vielen Fällen nicht der Fall sein wird, kann man sich durch alle Instanzen klagen, ein Vermögen dabei opfern und ist dann auch nicht weiter als am Anfang.
    Beschwerden bringen nichts, selbst wenn eindeutig Unrecht gesprochen worden ist. Es erklären sich alle für „nicht zuständig“.
    Und irgendwann erfolgt der Racheakt …
    Mit dieser Verordnung wird den Richtern ein Gummiparagraph in die Hand gegeben. Nun haben sie es noch leichter ihre Urteile zu begründen und haben sich dabei an „Recht und Gesetz“ gehalten. Frau Özkan hat nun ihren Knebelparagraphen.
    Und unsere „lieben Muslime“ werden noch besser geschützt, damit noch mehr kommen in’s gelobte Land EU!

  126. und als solche mit wirksamen, angemessenen und abschreckenden Freiheitsstrafen im Höchstmaß von mindestens zwischen einem und drei Jahren bedroht sein…

    Das können die sich gar nicht leisten, denn soviele Gefängnisplätze gibts in der ganzen EU nicht wenn die wirklich jeden der was sagt verurteilen wollen 🙂

    Ich würd sagen das ist ein Schuss ins eigene Bein was die schon wieder aufführen 😉

  127. Ich sehe das nicht so, dass nun berechtige, nachweislich wahre Kritik oder Tatsachenbehauptungen strafbar sind.

    Außerdem: Nun sollten auch deutsche in Deutschland klagen und Recht bekommen können, wenn sie als „Scheißdeutsche“ beschimpft werden, denn das ist eine klarer Verstoß.

  128. #152 nicht die mama sagt:
    „Und darüberhinaus findet durch offene Informationsmöglichkeiten keine “Mystifizierung des Verbotenen” statt.“
    ——————————-
    Schau mal wer deine Worte bestätigt (§130):
    http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/henryk-m-broder-meine-kippa-liegt-im-ring/1282018.html

    Wenn jemand nicht gerade als Clown durch die Lande zieht oder seinen Sarkasmus lebt, wäre er ein guter Vertreter in der Politik, oder dort wo er nicht sein durfte.

  129. Mönchengladbach: Überfall auf Anti-Salafismus-Informationstisch. Rheinische Post, aus dem Kommentarbereich:

    Überfall auf den Stand der Bürgerinitiative

    Die Westdeutsche Zeitung berichtet in einem Artikel darüber, dass drei Südländer friedliche Mitglieder der Bürgerinitiative bedroht, angespuckt und tätlich angegriffen haben.

    Ein Täter trug eine Oberbkleidung mit einem roten Halbmond.

    Unter Polizeischutz wurde der verwüstete Stand abgebaut.

    Die drei Täter sind flüchtig.

    ———-

    Kann ich leider nur in Bezug auf den Haupttäter liefern:

    16-18 Jahre, 1,85 bis 19,0 groß, schlank, schmales Gesicht, schwarze, kurze, gegeelte Haare, hellbraunes Hemd mit offenem Kragen, schwere Kette mit überdimensionierter türkischer Flagge um den Hals.

    In Bezug auf die anderen beiden kann ich leider nichts sagen: Ging alles verdammt schnell.

    Die letzten Worte des Haupttäters an einen meiner Mitstreiter waren übrigens:

    “Ich Dich bombe.“

    http://www.rp-online.de/public/comments/index/regional/niederrheinsued/moenchengladbach/nachrichten/936211?skip=10

  130. Trio bespuckt Salafisten-Gegner

    Mönchengladbach. Der Staatsschutz ermittelt laut Polizei gegen drei unbekannte junge Männer. Sie sollen am Samstag um 16.30 Uhr den Infostand der Bürgerinitiative (BI) gegen die Eickener Islamschule des umstrittenen Salafisten-Vereins Einladung zum Paradies (EZP) so schwer beschädigt haben, dass Teile nicht mehr verwendet werden können.

    Das „südländisch aussehende“ Trio (eine Person trug auf der Kleidung einen roten Halbmond) habe Vertreter der Initiative beleidigt, bespuckt und bedroht. Bei der folgenden Auseinandersetzung wurden drei BI-Vertreter körperlich bedroht und angegriffen.

    Die Polizei schützte den Abbau des Standes, fasste die flüchtigen Täter aber nicht. Am Stand neben dem Kaufhof waren bis dahin mehrere hundert Unterschriften gesammelt worden. BI-Sprecher Wilfried Schultz: „Wir haben damit weit mehr als 10.000 Unterschriften gegen den EZP zusammen.“

    http://www.wz-newsline.de/?redid=1010512

  131. Advent, Advent, ganz Deutschland brennt…

    Es fehlen einfach Worte um zu beschreiben mit welch strotzender Dummheit der gesamte Westen Selbstmord begeht.

    Nie haette ich gedacht das ich so viele meiner Mitbuerger und Mitmenschen verachten wuerde.

    Denn nie haette ich gedacht das sich so viele meiner Mitbuerger direkt daran beteiligen meine Welt zu zerstoeren.

    Nie, nie, nie werde ich es fassen koennen.

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