„Europa behandelt Migranten wie Feinde“

Thomas HammarbergNach Meinung des EU-Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg (Foto) macht die Bundesregierung Stimmung gegen Migranten. Die Aussage von Angela Merkel, das Multi-Kulti Konzept habe versagt, schockiert ihn zutiefst. Er sieht eine „drastische Kehrtwendung europäischer Werte“.

Doch sind wir Europäer, besonders wir Deutsche den Migranten wirklich feindlich gesinnt? Ein kurzer Rückblick in unsere Geschichte zeigt etwas anderes. Im Potsdamer Edikt vom 29.10 und 8.11.1685 lud der Kurfürst Wilhelm von Brandenburg die französischen Hugenotten nach Brandenburg ein. Er stattete sie mit umfangreichen Privilegien wie Steuerfreiheit etc. aus. Schon vorher, im Jahr 1671, nahm er die aus Österreich vertriebenen Juden auf. Sein Ziel war es, die durch den 30-jährigen Krieg entvölkerten Gebiete Brandenburgs wieder zu besiedeln. Die folgenden Jahre zeigten, dass seine Entscheidung richtig war. Die Migranten belebten Kultur und Wirtschaft des kleinen Landes und legten so den Grundstein für den Erfolg des Königreiches Preußen.

Während und nach dem Vietnamkrieg nahm Deutschland zehntausende Flüchtlinge dauerhaft auf. Die „Boatpeople“ kamen ebenso wenig freiwillig nach Deutschland wie die Hugenotten 250 Jahre früher. Doch auch diese integrierten sich und bereicherten unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Beide Migrantengruppe sind heute in unserer Bevölkerung aufgegangen. Ein Beispiel hierfür ist unser Gesundheitsminister Rösler.

Doch Hammarberg sieht „eine Atmosphäre in Europa, die Migranten wie Feinde behandelt“. Er bezeichnet es als großen Fehler, von Migranten zu fordern, umgehend die neue Sprache zu erlernen und sich nationalstaatlichen Eigenheiten anzupassen.

Will Hammarberg etwa ethnische Minderheiten in Europa neu platzieren? Ist es nicht richtig, das auf Migration die Integration und schlussendlich die Assimilation erfolgen muss? Assimilieren Migranten sich nicht innerhalb eines überschaubaren Zeitraums, kommt es unweigerlich zu Konflikten mit der autochthonen Bevölkerung. Wir Deutsche haben dies mit der Vertreibung der Russlanddeutschen und Rumänendeutschen erlebt. Fasst 300 Jahre nachdem ihre Vorfahren auswanderten, lebten die Nachfahren noch immer als Deutsche.

Wenn der Schwede jedoch die muslimischen Migranten und deren zunehmende Ablehnung in Europa meint, sei ihm mit einem Zitat von Prof. Bassam Tibi, syrischer Moslem, zur Kenntnissnahme empfohlen: „Man muss offen sagen, der Islam erlaubt die Integration nicht. Wenn er (der Muslim) in der Diaspora lebt, dann ist das eine Notsituation und er kann sich absondern. Das besagt die normale Religion und nicht die fundamentalistische Variante.“

Solche Menschen kommen nicht als Freunde. Sie lehnen unsere Kultur ab, sie lehnen uns ab. Sie lehnen jedoch nicht unser Sozialsystem ab, in das sie mit Freuden einwandern und diejenigen bekämpfen, die sie finanzieren. Und dass wir Europäer diese Menschen nicht als Freunde sehen, verwundert wohl nur Hammarberg und seine Elfenbeinturm-Schwätzer.

Er irrt, wenn er sagt, dass die Migranten sich isolieren, weil wir sie nicht willkommen heißen. Sie wollen unter sich sein, in ihrer Kultur leben. Nach ihren Sitten und ihrer Religion. Menschen aus diesem Kulturkreis, die sich integrieren wollen, bekommen gerade in Deutschland alle Hilfen, die sie dazu benötigen.

Multi-Kulti konnte nicht scheitern. Es konnte nie funktionieren. Was in kleinem Maßstab funktionieren kann, ist das Zusammenleben verschiedener Ethnien auf einem Staatsgebiet mit gleicher oder verwandter Kultur. Siehe die Sorben in der Lausitz und die dänische Minderheit in Schleswig.

» thomas.hammarberg@coe.int

(Text: 20. Juli 1944)




§ 130 StGB und seine Anwendbarkeit

§ 130 StGB in Bezug auf den KoranDie Neufassung des § 130 StGB, veröffentlicht im Dezember 2010, sowie mein PI-Gastbeitrag „Lex PI – eine Analyse. Oder: Den Spieß umdrehen“ vom 22. Dezember 2010 haben mir einige – leider völlig unsachliche – Kritik, aber auch Zustimmung eingetragen.

(Von Eckhardt Kiwitt, PI-Gruppe München)

Also versuche ich es nochmals, lese mir den zweiten Satz dieses Parapraphen durch und beurteile seine Anwendbarkeit hinsichtlich möglicher Strafanzeigen / Strafverfahren gegen Verlage und Vereine, die den Koran in Deutschland veröffentlichen / verbreiten.

In der Neufassung (Dezember 2010) des § 130 StGB heißt es in Satz 2:

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.

Dies trifft m.E. auf alle Verlage und Vereine zu, die in Deutschland den Koran herausgeben / verbreiten – ich lasse mich mit Sachargumenten aber gern eines Besseren belehren.

Denn der Koran erfüllt die Kriterien „Haß gegen Teile der Bevölkerung …“; „zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden“.

Dazu passend auch der Bericht auf PI von heute: Weihnachtsdschihad fordert 38 Tote.

Nur ein paar Beispiele von vielen aus dem Koran:

• Sure 5 Vers 17:

Wahrlich, ungläubig sind diejenigen, die sagen: „Allah ist der Messias, der Sohn der Maria.“

Da das arabische Wort Allah = Gott bedeutet, sind hiermit eindeutig die Christen gemeint. Oder könnten auch Buddhisten, Hindus etc. gemeint sein?

• Sure 8 Vers 39:

Und kämpft gegen sie, damit keine Verführung mehr stattfinden kann und (kämpft,) bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist. Stehen sie jedoch (vom Unglauben) ab, dann, wahrlich, sieht Allah sehr wohl, was sie tun.

Hierzu muss man den vorhergehenden Vers 38 aus Sure 8 kennen:

Sprich zu denen, die ungläubig sind, daß ihnen das Vergangene verziehen wird, wenn sie (von ihrem Unglauben) absehen; kehren sie aber (zum Unglauben) zurück, dann wahrlich, ist das Beispiel der Früheren schon dagewesen.

8:39 fordert – m.E. eindeutig – zu Gewaltmaßnahmen gegen eine in Satz (2) 1. des § 130 StGB bezeichneten Gruppen auf, nämlich gegen Christen, die in 5:17 als „ungläubig“ bezeichnet werden. Mit „Und kämpft gegen sie …“ dürfte kaum so etwas gemeint sein wie „habt sie lieb“.

Gleiches gilt für den folgenden Vers:

• Sure 9 Vers 5:

Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. Wenn sie aber bereuen und das Gebet verrichten und die Zakah entrichten, dann gebt ihnen den Weg frei. Wahrlich, Allah ist Allvergebend, Barmherzig.

Wer mit „Götzendiener“ gemeint ist, müsste ein Gericht klären. Siehe dazu aber:

• Sure 5 Vers 60:

Sprich: „Soll ich euch über die belehren, deren Lohn bei Allah noch schlimmer ist als das? Es sind, die Allah verflucht hat und denen Er zürnt und aus denen Er Affen, Schweine und Götzendiener gemacht hat. Diese befinden sich in einer noch schlimmeren Lage und sind noch weiter vom rechten Weg abgeirrt.“

(Quelle dieser Koran-Übersetzung von Mohammed Ahmed Rassoul – eine Website des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V.)

Wir sollten also die Möglichkeit ernsthaft in Erwägung ziehen, die Herausgabe / Verbreitung… des Korans in Deutschland aufgrund der Neufassung des § 130 StGB zu unterbinden, zumal die Texte des Korans in keinen historischen Zusammenhang gestellt sind – zumindest ergibt sich das für mich aus dem Koran nicht. Sie gelten Muslimen vielmehr als das ewig gültige und nicht anzuzweifelnde Wort ihres Gottes Allah:

„Dies ist (ganz gewiß) das Buch (Allahs), das keinen Anlaß zum Zweifel gibt, (es ist) eine Rechtleitung für die Gottesfürchtigen“ (Sure 2 Vers 2).




Unsere Presse und die Aleviten

Turgut ÖkerNirgends war in unserer Mainstream-Presse zu lesen, dass der Vorsitzende der alevitischen Gemeinde Deutschlands, Turgut Öker (Foto), vor mehr als einer Woche in der Türkei zeitweilig festgenommen wurde. Stellen Sie sich einmal den medialen Aufschrei vor, wenn bei uns ein Vorsitzender einer Glaubensgemeinschaft aus der Türkei festgenommen würde. Undenkbar.

Die Aleviten sind eine unterdrückte Religionsgemeinschaft in der Türkei. Sie integrieren sich problemlos bei uns, sind säkular, die Frauen sind gleichberechtigt und tragen kein Kopftuch. Turgut Öker, der Bundesvorsitzende der Alevitischen Gemeinde Deutschland, wurde am Flughafen in Istanbul verhaftet, als er zu einer Gedenkfeier nach Maraş wollte, wo er einem Massaker 1978 an Aleviten gedenken wollte. Die Gedenkfeier wurde durch die MHP, die BBP und islamistische Fanatiker massiv gestört. Anstatt die Gegenveranstaltung aufzulösen, drängte die türkische Polizei die alevitische Veranstalter zur Auflösung.

Zwischenzeitlich wurde Turgut Öker wieder freigelassen (siehe hier und hier). Da sieht man am besten wieder wie Erdogan uns belügt und uns Sand in die Augen streut. In der Türkei hat sich nichts gebessert, das müssen unsere Politiker endlich einsehen und sich endlich klar gegen einen EU-Beitritt der Türkei aussprechen.

(Spürnase: GrundGesetzWatch)




Moskau wehrt sich gegen die Islamisierung

MassendemoDie russische Hauptstadt hat so viele Moslems wie keine andere Metropole Europas. Zwei Millionen Rechtgeleitete tummeln sich dort, und das bleibt natürlich – wie überall – nicht ohne Folgen. Beim sogenannten „Opferfest“ wird dort Schafen in aller Öffentlichkeit der Kopf abgeschnitten, tausende Moslems legen an hohen islamischen Feiertagen durch Beten auf den Straßen den Verkehr lahm, und immer wieder bereichern Botschafter des „Friedens“ ihre ungläubigen Nachbarn mit den bekannten Gewaltattacken.

Betende auf der Straße Widerstand formiert sich nun auch dort. Die „Moskauer Deutsche Zeitung“ beschreibt in ihrem Artikel „Wieviel Islam verträgt Moskau?“, wie sich Bürger gegen den Bau neuer Moscheen massiv wehren:

Für die meisten Moskauer Muslime sind die vier existierenden Moscheen ein wichtiger Anlaufpunkt. Hier trifft man auf vertraute Menschen, kann sich Rat und Hilfe holen. Doch die Infrastruktur steht in krassem Missverhältnis zur Nachfrage. Neben den Moscheen gibt es gerade einmal zwei Kulturzentren und eine islamische Universität. Der Moskauer Muftirat spricht von einem Bedarf an mindestens zehn weiteren Moscheen. Doch sein Co-Vorsitzender Nafigulla Aschirow räumte kürzlich gegenüber dem „Russischen Nachrichtendienst“ ein, es sei im Moment „nicht sinnvoll“, Bauprojekte voranzutreiben. Der Grund dafür ist nicht zuletzt eine agile Bürgerschaft, die sich gegen geplante Moscheen in ihren Wohngebieten massiv zur Wehr setzt.

Jüngst davon betroffen war der Stadtbezirk Textilschtschiki im Südosten Moskaus. Als im November Lokalpolitiker vor eine Bürgerversammlung treten, ist die Stimmung im Saal aufgeheizt. Wild gestikulierend und mit angespannten, roten Gesichtern verfolgen die Teilnehmer, wie ein Verantwortlicher nach dem anderen sichtlich verunsichert ihre Reden halten. „Wir brauchen hier kein türkisches Schloss. Repariert erst einmal unsere Häuser“, ruft Olga Lukina, als der Verwaltungschef des Stadtbezirks, Wjatscheslaw Sanakojew, die Bühne betritt. Im Saal wird heftig geklatscht und gepfiffen. „Baut erstmal die Poliklinik weiter aus“, schallt es aus einer anderen Ecke. Mehrmals unterbricht der Versammlungsleiter Wladimir Zotow, Präfekt von Südost-Moskau, die Sitzung. Erst als Bögen für die Fragen verteilt werden, kehrt Ruhe ein. Überall sitzen Menschen mit Zetteln auf ihren Knien und schreiben fiebrig lange Monologe.

Massive Bürgerproteste also in der extrembereicherten Stadt, die offensichtlich auch Wirkung zeigen. Aber auch die „Moskauer Deutsche Zeitung“ zeigt sich politisch korrekt, indem sie den Russland- und Zentralasien-Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik aus Berlin heranzieht, der natürlich wieder einmal den abstrusen Begriff der „Islamophobie“ ins Spiel bringen muss:

Doch offenbar scheint auch das Unbehagen der christlichen Mehrheit gegenüber der muslimischen Minderheit zu wachsen – und neue Formen anzunehmen. Uwe Halbach von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin sieht eine Ursache dafür in latenter Islamophobie. Einerseits sei es die Lebensweise der Fremdarbeiter, die für Befremden sorgte. Andererseits hätten die Terrorakte tschetschenischer Separatisten in den letzten Jahren zu Ressentiments gegenüber der muslimischen Bevölkerung geführt. Nicht selten, so Halbach, werde der Islam mit Gefahr und Terror gleich gesetzt.

Dieser ahnungslose Politikwissenschaftler hat wohl noch nie das Handbuch für Unterdrückung, Gewalt, Krieg und Terror – auch Koran genannt – durchgelesen. Hauptsache, man kann den Moskauer Bürgern eine irrationale Angst unterstellen. Aber Russen lassen sich nicht so leicht ein X für ein U vormachen. Sie wissen, was ihnen der Islam beschert, wenn er sich in ihrer Nachbarschaft breitmacht:

So schwingt denn auch auf der Bürgerversammlung bei allen vordergründig kommunalen Einwänden ein Unwille dagegen mit, dass ausgerechnet eine Moschee im Wohnviertel gebaut werden soll. „Der Bau einer Kirche wurde gerade erst abgelehnt“, empört sich Rita Schmakowa. Sie engagiert sich in der Bürgerinitiative „Nein zur Moschee“ (Mecheti.net). Gegen ein christliches Gotteshaus hätte sie nichts gehabt. Eine Moschee aber bringe noch mehr Fremdartiges in eine Wohngegend, die wegen der niedrigen Wohnungspreise ohnehin schon von vielen Muslimen bewohnt wird.

Die Sorgen der Bürger macht sich die politische Rechte zunutze. Der Aktionsbund „Mein Hof“ (Moj Dwor) wird von Michail Butrimow geleitet, der dem Moskauer Forschungszentrum „Sowa“ aus der rechten Szene bekannt ist. Zuletzt übergab er Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin Anfang Dezember einen offenen Brief gegen die Moschee.

Neu ist, dass sich in Moskau nun auch die Künstlerszene gegen Moscheebauten engagiert. Der Anblick von schreienden Schafen, denen bei lebendigem Leibe die Köpfe abgeschnitten wurden, hat wohl sogar deren Toleranzfähigkeit überstrapaziert:

In einem anderen offenen Brief hatten sich vor kurzem bereits bekannte Künstler an Sobjanin gewandt. Sie beklagten, dass während des Islamischen Schlachtfests, des höchsten islamischen Feiertags, in Moskau massenhaft Schafe vor aller Augen geschlachtet würden. Solche Szenen seien ein „Schock“ für viele Menschen. Gewalt und Brutalität stellten eine „ernste Gefahr“ für die Gesellschaft dar. Man respektiere die religiösen Gefühle der Muslime, doch dieses blutige Spektakel sei den russischen Traditionen „wesensfremd“. Schließlich hätten Tolstoi, Dostojewski, Tschechow und andere „große Humanisten“ stets dazu aufgerufen, alles Leben zu schätzen. Die Unterzeichner, zu denen unter anderem der Rocksänger Andrej Makarewitsch, der Schauspieler Leonid Jarmolnik, der Musikkritiker Artemij Troizkij und die Fernsehmoderatorin Olga Schelest gehören, appellieren an Sobjanin, das Schlachten in der Öffentlichkeit zu verbieten.

Vielleicht sollte man in Deutschland öffentliche Führungen durch Schlachthöfe veranstalten, wenn Moslems an den bedauernswerten Tieren ihr fürchterliches Werk verrichten. Das würde eine heilsame Erfahrung für Toleranzverliebte bedeuten. Kein Wunder, dass sich die Moskauer Moslems nun durch die Ablehnung dieser Grausamkeiten „ausgegrenzt“ und „diskriminiert“ fühlen. Sie wissen eben genau, welche Knöpfe sie drücken müssen, um ihre Ziele zu erreichen. Aber in Moskau funktioniert das nicht so gut wie im gutmenschlich zersetzten Deutschland.

Die betroffenen Muslime fühlen sich durch die Ablehnung jedoch an den Rand gedrängt. Medjidor Kazimowitsch, Privatdozent an der islamischen Hochschule in Moskau, sieht sich von der Stadtregierung im Stich gelassen. „Immer wieder wird uns der Bau einer neuen Moschee versprochen und dann passiert nichts.“ Achmet M., Besucher der Zentralmoschee, hält daher das gemeinsame Gebet auf der Straße auch für ein wichtiges Signal an die Moskauer Bevölkerung:„Wir sind rechtmäßige Bürger Russlands. Jeder soll sehen, dass es uns gibt.“

Eine entlarvende Botschaft. Offensichtlich sollen die Menschen sehen, dass sich die künftigen Machthaber immer deutlicher breitmachen. Aber da haben die Rechtgeleiteten die Rechnung ohne die russische Volksseele gemacht. Die Menschen dort lassen sich nicht so leicht an der Nase herumführen wie die durch jahrzehntelange Volkspädagogik verweichlichten Bundesmichel:

Nach zwei Stunden endet die Bürgerversammlung. Präfekt Wladimir Zotow schiebt sich durch das Knäuel von Menschen, die mit Fragen und Forderungen auf ihn zustürmen. Erst vor einem Fernsehteam macht er Halt und blickt aufrecht in die Kamera. „Ich kann nur sagen, dass es hier keine Moschee geben wird“, sagt er und geht weiter. Die Bürgerschaft hat sich durchgesetzt, doch das Problem ist nicht gelöst. Wie soll künftig das Zusammenleben von Christen und Muslimen organisiert werden? Alexej Malaschenko, Islamexperte am Carnegie Zentrum in Moskau, sieht nur eine Möglichkeit: „Moskau ist eine Metropole und die Stadt mit den meisten muslimischen Einwohnern in Europa. Menschen müssen sich an Moscheen gewöhnen.“

Wenn sich dieser „Islamexperte“ da mal nicht täuscht. Menschen „müssen“ sich an gar nichts gewöhnen, und schon gar nicht an islamische Bereicherungen. Wie sich Protest in Moskau ausdrückt, wenn der Geduldsfaden der Menschen überstrapaziert wird, kann man an diesem Foto sehen, aufgenommen am 11.12. bei einer Massendemo in Moskau:

Massendemo in Moskau

In Moskau haben sich Gewaltattacken und Morde zwischen Moslems und autochthonen Russen in den vergangenen Jahren gehäuft. Das Fass zum Überlaufen hat wohl der Mord an dem 27-jährigen Russen Jegor Swiridow gebracht.

Plakat von Demonstranten mit dem Bild des Opfers

Der Spartak-Fan und Mitglied der Ultra-Gruppierung „Union“ geriet am 6. Dezember mit mehreren Männern aus den Kaukasus-Republiken in Streit und wurde dabei erschossen. Moskaus Miliz nahm die Verdächtigen zwar bald fest, ließ jedoch bis auf einen alle anderen wieder laufen.

Hier der Hauptverdächtige dieses Mordes, ein muslimischer Kaukasier. Auf einem Bild hat er ein Kampfmesser in der Hand

Mütze und erhobener Zeigefinger

Hand mit Messer

Typen vor der Tafel

Großmoschee

Ein Augenzeuge aus Moskau berichtet per E-Mail an PI:

„In Moskau läuft schon seit Jahren ein regelrechter Krieg zwischen den autochthonen Bewohnern Moskaus und muslimischen Einwanderern aus dem Kaukasus und aus asiatischen Ländern der ehemaligen UdSSR. Die Muslime haben schon hunderte von Einheimischen umgebracht. So war´s auch vor einer Woche, wo ein Russe von einem Muslim aus Kaukasus erschossen wurde. Die Polizei hat die Mörder zuerst verhaftet und dann bis auf einen wieder sofort freigelassen. Daraufhin wurde für den 11. 12. 2010 am Manege – Platz in Moskau eine Demonstration angekündigt und durchgeführt. Es kamen ca. 10.000 Leute aller Altersgruppen. Die Demonstranten haben der politischen Elite und der Polizei vorgeworfen, nichts für Mörderbestrafung zu unternehmen und haben antimuslimische und antipolizeiliche Sätze skandiert.“

Hier ein Video der Massendemo:

Unter dem Titel „ethnische Spannungen“ berichtete auch der Spiegel von Massendemos und Massenverhaftungen:

Die Gewalt in Russland eskaliert: In Moskau hat die Polizei erneut mehrere hundert russische und kaukasische Jugendliche festgenommen, weil weitere Straßenschlachten drohten. Die fremdenfeindlichen Krawalle entzündeten sich am Tod eines Moskauer Fußballfans.

Um neue Straßenschlachten zwischen ethnischen Gruppen in Moskau und Umgebung zu verhindern, hat die Polizei am Samstag mindestens 2100 russische und kaukasische Jugendliche festgenommen. Dabei seien zahlreiche Waffen wie Baseballschläger und Messer beschlagnahmt worden, sagte ein Polizeisprecher nach Angaben der Agentur Ria Nowosti vom späten Samstagabend. In Moskau seien etwa 1300 Verdächtige abgeführt worden. In der Umgebung der Hauptstadt habe es 800 Festnahmen gegeben. Auch in Wolgograd im Südosten Russlands seien Dutzende Randalierer in Haft genommen worden.

Im Zuge des Polizeieinsatzes sollen laut Spiegel über tausend Menschen festgenommen worden sein:

Aus Sorge vor einer weiteren Eskalation der ethnischen Spannungen in Moskau haben russische Sicherheitskräfte rund 1000 Menschen festgenommen – die Stimmung in der Stadt ist seit den tödlichen Schüssen mutmaßlicher Täter aus dem Kaukasus auf einen russischen Fußballfan sehr aufgeheizt.

Mehrere Hundertschaften waren im Einsatz: Die russische Polizei hat in Moskau bei Zusammenstößen zwischen Ultranationalisten und Kaukasiern rund 1000 Menschen festgenommen. Am Kiewer Bahnhof in der russischen Hauptstadt sperrten die Sicherheitskräfte am Mittwoch auch den Zugang zu einem der größten Einkaufszentren sowie zur Metro. Verängstigte Passanten ergriffen schreiend die Flucht. Es kam zu teils dramatischen Szenen, als die Polizei versuchte, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Die Stimmung in Moskau ist seit Tagen extrem aufgeheizt, nachdem mutmaßliche Täter aus dem Kaukasus einen russischen Fußballfan erschossen hatten.

Auf diesem Bild sind offensichtlich muslimische Verletzte zu sehen, die nach dem Augenzeugenbericht unseres russischen Informanten bei der Demo antirussische Slogans skandierten und daraufhin attackiert wurden.

Verletzte gehen weg

Der Spiegel meldete, dass rechtsradikale Gruppierungen in Russland jetzt sogar den Kriegszustand erklärt haben sollen:

Im Internet ruft die russische SS ihre Kameraden zur Schlacht um Moskau. Die „Slawjanskij Sojus“, die Slawenunion – abgekürzt SS, gehört zu den berüchtigtsten rechtsradikalen Vereinigungen in Russland. Ihr Führer Dmitrij Djomuschkin posiert gern in Tarnfleck und mit Baseballschläger, er trägt ein Hakenkreuztattoo auf dem Oberarm. „Es ist Krieg“, verkündet die Slawenunion in roten Lettern auf ihrer Homepage. Auf einer apokalyptisch anmutenden Fotomontage stehen links finstere Bewohner des Kaukasus, rechts jene Fußballfans, die am Samstag im Zentrum von Moskau wüteten. Zwischen den beiden Lagern liegt Moskau, das von schwarzen Rauchschwaden verhüllt wird. „Auf wessen Seite aber wirst Du stehen?“ fragen die rechten Propagandisten.

Der Krieg, den Russlands Rechtsextreme ausrufen, hat in der Nacht zu Montag die nächsten Opfer gefordert: Im Süden der Stadt attackierte ein Dutzend Jugendlicher einen Mann aus Zentralasien und tötete ihn durch Messerstiche in die Milz. Im Osten feuerten Unbekannte aus einer Gaspistole sieben Mal auf einen Verkäufer aus Aserbaidschan und verletzten ihn schwer. Ein zweiter Aserbaidschaner wurde im Zentrum der Metropole niedergestochen.

Die Situation scheint sich immer mehr zuzuspitzen. Unser Berichterstatter aus Moskau schrieb uns weiter:

Jetzt wollen Morgen am 15.12.2010 die Muslime aus Kaukasus in Moskau eine Gegendemonstration durchführen und haben schwere Krawalle und Rache für russische Bevölkerung angekündigt. Es wird beobachtet, dass viele Fahrzeuge PKW und Busse aus Dagestan, Inguschetien, Tschetschenien und Kabardino- Balkarien Richtung Moskau unterwegs sind. An dem Tag, wo der erschossene Russe Egor Swiridow beerdigt wurde, haben zwei Muslime aus Dagestan wieder einen Russen Pavel Kasakov erstochen. Vor ca. einer Woche wurde auch in Rostov am Don ein Student der Biologie Maksim Sytschöw von muslimischen Studenten aus Inguschetien so brutal zusammen geschlagen, dass er kurz darauf verstarb.

Am 16. Dezember ging der Terror weiter. Der Mörder des russischen Fussballfans kam aus Kabardino-Balkarien. Anas Pschichatschew, der höchste muslimische Würdenträger eben dieser Kaukasusrepublik, wurde nun in der Stadt Naltschik von offensichtlich fundamentalen Moslems erschossen, wie Russland aktuell berichtet:

Pschichatschew wurde gestern Abend von zwei Unbekannten zuhause aufgesucht und „zu einem Gespräch“ auf die Straße gebeten. Für den Geistlichen sei dies ein normaler Vorgang gewesen, so die Ermittler.

Vor dem Haus schossen die Täter den Mufti aus zwei Pistolen nieder. Der seit 2002 als höchster islamischer Geistlicher der Republik amtierende Pschichatschew war erst vor kurzem bei einer Beratung mit dem Nordkaukasus-Generalgouverneur Alexander Chloponion für seine vorbildhafte „antiterroristische Propaganda“ gelobt worden.

Aus dem radikalislamischen Untergrund wurde dem Mufti hingegen vorgeworfen, den Behörden Listen mit radikalen Moslems zugeleitet zu haben, was dieser allerdings in Abrede stellte.

Die religiösen Spannungen schwelen schon seit Jahren. Schwer angeheizt wurden sie im am 19. November 2009, als der russisch-orthodoxe Priester Vater Daniil in der St. Thomas-Kirche von einem Kirgisen erschossen worden war. Grund: Der Priester hatte missioniert.

Wie diffizil die Situation in Russland mit dem Islam ist, schildert dieser Artikel aus der FAZ eindrucksvoll. Die russisch-orthodoxe Kirche scheint sich gegen die scheinbar zunehmenden „heidnischen“ Tendenzen auf die Seite des Islams zu stellen:

Das Moskauer Patriarchat betrachtet indes den staatstreuen Islam als Hauptverbündeten bei seinem Vorhaben, dem zynisch gewordenen russischen Staatsvolk wieder moralische Grundsätze und Bereitschaft zu Opfer und Verzicht einzuimpfen. „In Fragen der Ethik stimmen wir mit den Muslimen völlig überein“, sagt der Priester Alexander Wasjutin, der im Außenamt des Patriarchats für den interkonfessionellen Dialog zuständig ist, „nur glauben wir, im Unterschied zu ihnen, an Christus.“

In manchen Gegenden Russlands scheint sich eine sogenannte „moderate“ Strömung des Islams entwickelt zu haben, wie die FAZ berichtet:

Der abgeklärte russische Islam, der von Russen selbst wie auch westlichen Politikern als europäisch und zukunftsweisend gepriesen wird, wurzelt in den tatarischen und baschkirischen Gebieten um Kasan, Ufa und Orenburg. Er ist historisch geprägt von der nationalistischen Reformbewegung des Dschadidismus im neunzehnten Jahrhundert. Angestoßen von muslimischen Wissenschaftlern, die im Ausland gearbeitet hatten und wollten, dass ihre Heimat den Entwicklungsrückstand gegenüber dem Westen aufholt, verlangten damals tatarische und baschkirische Gelehrte von ihren Landsleuten, sich zu bilden und selbständig den Koran zu studieren. Sogar die muslimische Geschichte sollten sie kritisch erforschen, was der Koran ja nicht verbietet.

Heute ist das Zentrum des zivilisierten Islams in Russland die Universitätsstadt Kasan, achthundert Kilometer östlich von Moskau. In der dortigen Kremlfestung symbolisieren die altehrwürdige Kathedrale und die daneben mit Geldern aus der gesamten islamischen Welt erbaute neue Glitzermoschee das friedliche Miteinander der Religionen. Die Tataren, die in ihrer Hauptstadt gut die Hälfte der Bevölkerung ausmachen (mit deutlich steigender Tendenz), gelten als fleißig, familienverbunden und im russischen Vergleich weniger zu Alkoholmissbrauch und Gewalt neigend. Die alljährliche Gedenkdemonstration für die bei der moskowitischen Eroberung durch Zar Iwan den Schrecklichen gefallenen Krieger vor 458 Jahren am 15. Oktober verlief wie üblich ohne Zwischenfälle.

Hier treten nicht wenige Russen, vom moralischen Verfall vieler Landsleute frustriert, zum Islam über. Tatarische Imame empfehlen ihren Glauben als segensreich für ganz Russland – und auch für Europa, wobei die Islamisierung des Kontinents unbedingt friedlich erfolgen soll.

Doch diese positive Beurteilung gilt bei weitem nicht für alle Landesteile und für alle muslimischen Bevölkerungsgruppen. Daher gibt es in Russland auch eine starke islamkritische Bewegung:

Eine Wortführerin dieser Skepsis ist die radikale russische Islamkritikerin Jelena Tschudinowa, die in ihrem Roman „Die Moschee der Notre Dame von Paris“ die antiutopische Vision eines islamisierten Europas ausgemalt hat (F.A.Z. vom 21. Februar 2006). Frau Tschudinowa fordert, muslimische Einwanderer dürften nur in so kleinen Gruppen ins Land gelassen werden, dass sie gar nicht anders könnten, als sich zu assimilieren. Denn europäische Menschen seien viel atomisierter als die klanorientierten Muslime. Weshalb bei einem freien Wettbewerb der Kulturen jene stets im Nachteil wären. Heute billige Arbeitskräfte würden die Gemeinschaft morgen teuer zu stehen kommen, sagt die kämpferische Christin: Spätestens deren Nachkommen dürften vor allem den Steuerzahler belasten und mit islamistischen Terroristen sympathisieren.

Gotteskrieger im Nordkaukasus

Russlands Schicksalsregion, in der tatsächlich Milliarden verschwinden und der islamistische Terror blüht, ist der Nordkaukasus. Fast täglich werden in Dagestan und Inguschien Anschläge verübt, vor allem auf die wegen ihrer Käuflichkeit verhassten Milizionäre und Richter. Gotteskrieger morden aber auch in den benachbarten südrussischen Landkreisen Stawropol und Astrachan, weshalb viele Russen von dort wegziehen wollen. Das muslimische, aber moskautreue Unterdrückungsregime des tschetschenischen Republikchefs Ramsan Kadyrow wird mit gewaltigen Zuschüssen aus dem russischen Staatshaushalt alimentiert. Kadyrow spielt sich als Regionalherrscher auf. In seiner Republik wurden mehrfach Menschenrechtler umgebracht. Die Anschläge islamistischer Oppositioneller reißen nicht ab.

Wie sich der pure Islam mit all seinen Begleiterscheinungen wie Scharia, Kopftuchzwang, Ganzverschleierung und Terror in Tschetschenien darstellt, zeigt die FAZ unter der Zwischenüberschrift „Radikal-muslimische Tendenzen“ auf:

Obwohl im Nordkaukasus theoretisch das russische Recht gilt, werden Erb- und Familienstreitigkeiten vom Kadi gemäß der Scharia beigelegt. Spirituosen, die theoretisch frühmorgens verkauft werden dürften, sind de facto gar nicht erhältlich, weil die Händler fürchten müssen, dann von der Gemeinde geschnitten oder gar überfallen zu werden. In Tschetscheniens öffentlichen Gebäuden, beispielsweise an der Universität, herrscht Kopftuchzwang, und mittlerweile ist auch die Ganzverschleierung keine Seltenheit mehr. Frauen, die sich „unislamisch“ zurechtmachen, müssen zumindest damit rechnen, angepöbelt oder aus Farbpistolen beschossen zu werden.

Tschetscheniens Oberhaupt Kadyrow hat bereits mitgeteilt, die Scharia sei für ihn verbindlicher als russische Gesetze. Doch auch der Moskauer Publizist Orchan Dschemal plädiert dafür, in mehrheitlich muslimisch bevölkerten Regionen Russlands islamisches Recht einzuführen. Als Jelena Tschudinowa jetzt bei einer Debatte mit Dschemal bekannte, sie sei entschieden dagegen, Frauen steinigen oder Dieben die Hände abhacken zu lassen, bezichtigte ihr Gesprächspartner sie der Sympathie für die Sünde: Frau Tschudinowa wolle offenbar Dieben und Ehebrecherinnen die verdienten Strafen ersparen.

Der ganz normale Wahnsinn eben. Vielleicht sollte Pierre Vogel in Berlin wirklich die Scharia testweise für ein Jahr einführen, wie er es schon vorschlug. Bei vielen naiv-optimistisch-hoffenden Mitbürgern hierzulande hilft wahrscheinlich nur noch eine Schocktherapie. Wir werden die Vorgänge in Russland weiter beobachten, denn sie sind für uns ein erhellender Anschauungsunterricht für künftige Szenarien auch bei uns.

Von Michael Stürzenberger




Dunkle Prognosen für die Zukunft des Euro

EuroDie Schweizer Wirtschaft fürchtet den Kurszerfall des Euro, wie führende Manager verlauten ließen. Vier von zehn Schweizer Chefs gehen davon aus, dass die europäische Einheitswährung auf 1.15 Franken fällt. Bei gleichbleibend starkem Franken und stetig sinkendem Eurokurs fürchtet man einen weiteren Abbau der Exporte und daraus resultierenden Stellenabbau in der Schweiz. Außerdem ist eine Verschuldung der EU-Staaten ins Bodenlose absehbar. Der Euro habe in der bisherigen Form keine ­Zukunft: „Ein Auseinanderbrechen ist nicht mehr auszuschließen“ und es „ist nicht ersichtlich, wie dies verhindert werden kann“.




Weihnachtsdschihad fordert 38 Tote

Kirche PhilippinenBei mehreren Terroranschlägen in Nigeria wurden mindestens 38 Menschen getötet. Die Anschläge wurden von Muslimen ausgeübt und zielten auf Christen, die Weihnachten feierten. Über 70 Personen wurden verletzt. Bei einem Bombenanschlag auf eine Weihnachtsmesse in einer Kirche (Foto) auf den Philippinen wurden elf Christen verletzt.

Vermutlich handelte es sich bei den Terrorangriffen um missverstandende und selbstverschuldete Botschaften des Friedens™, die vielen Medien kaum eine Erwähnung wert sind.

Immerhin berichtet das Schweizer Fernsehen:

Mehrere Bombenanschläge überschatteten die Weihnachtsfeierlichkeiten in der Nähe der zentralnigerianischen Stadt Jos. Mindestens 32 Menschen wurden in den Tod gerissen.

Jos gilt als Epizentrum des sogenannten Mittelgürtel in Nigeria, wo allein in diesem Jahr 1500 Menschen bei Gewalttaten zwischen Christen und Muslimen ums Leben kamen. Die Anschläge seien aber nicht in diesem Zusammenhang zu sehen, sagte der nigerianische Armee-Chef.

Im Norden Nigerias überfielen ebenfalls am Heiligen Abend Anhänger einer radikal-islamischen Sekte zwei Kirchen, wie die Polizei mitteilte. Nach Angaben von Kirchenvertretern kamen dabei sechs Menschen ums Leben. Als Angreifer werden Mitglieder der islamistischen Boko-Haram-Sekte vermutet. Die Gruppe wird für eine Serie religiös motivierter Angriffe im Norden des Landes verantwortlich gemacht.

Bei einem Bombenanschlag auf die Kapelle einer Polizeiakademie in der philippinischen Stadt Jolo sind elf Menschen verletzt worden. Die Explosion ereignete sich während eines Gottesdienstes in der Kapelle einer Polizeiakademie.

Dort sei der Sprengsatz im Deckengewölbe versteckt worden, teilte das philippinische Militär mit. Das Dach der Kapelle sei beschädigt worden. Die Verletzten wurden in ein Spital gebracht.

Der Papst hat die direkt auf Christen gezielten Anschläge bereits verurteilt.

Papst Benedikt XVI. hat im traditionellen Angelus-Gebet ein Ende der Gewalt gefordert, unter anderem gegen Christen. Das Oberhaupt der katholischen Kirche bezog sich dabei auf die jüngsten Angriffe auf Kirchen in den Philippinen und Nigeria. „Ich appelliere, die Wege des Hasses zu verlassen und friedliche Lösungen der Konflikte zu finden.“ …

Vor Zehntausenden Menschen auf dem Petersplatz in Rom verlangte er zugleich nachdrücklich die „volle Achtung der Religionsfreiheit“ für alle Gläubigen. Er verurteilte die Diskriminierung und Verfolgung von Christen in zahlreichen Ländern. „Die Nachricht von Weihnachten ist Licht auch für die Völker, für den gemeinsamen Weg der Menschheit“, machte der Papst den Menschen weltweit aber auch Hoffnung.

Die Muslime sehen das etwas anders. Für sie kann es keine Welt in Frieden geben, solange die Ungläubigen nicht aus dem Weg geräumt sind.




„Weihnachten“ in Ramallah

Mövenpick RamallahIn der palästinensisch-autonomen Stadt Ramallah wird „Weihnachten“ gefeiert oder jedenfalls das Fest als Anlass dazu genommen, wilde Triumph-Parties gegen Israel in teuren Hotels wie dem neugebauten 5-Sterne-Mövenpick (Foto) zu geben. Erstaunlich für ein Gebiet, das angeblich so arm ist. Das Geld soll von den Saudis kommen. Luxusparties sind eine andere – ein Einheimischer nennt es „stilvollere“ – Form des Kampfes gegen die Juden, wenn man nicht gerade mit Bomben oder Steine schmeißen beschäftigt ist.

Ramallah soll das Zentrum des neuen Staates „Palästina“ werden und hier sollen künftig die internationalen Gäste übernachten, nicht mehr in Jerusalem.

Die FAZ schreibt:

Am „Palestine Trade Tower“ setzen Arbeiter gerade die letzten Glasfenster ein. Im 22. Stock soll es bald ein Restaurant mit Panoramablick geben. Von dort oben ist dann alles zu sehen, auch Jerusalem und die Siedlungen. Doch das Hochhaus erhält schon Konkurrenz in unmittelbarer Nachbarschaft. Bagger haben den felsigen Boden aufgerissen. Anfang nächsten Jahres sollen dort drei neue Bürotürme entstehen. Wenn es fertig ist, wird das neue „Ersal-Zentrum“ aus dreizehn Hochhäusern mit 200000 Quadratmetern für Luxuswohnungen und Büros bestehen. 400 Millionen Dollar soll es kosten. …

Vor kurzer Zeit habe man Passanten auf den Hauptstraßen gezählt, diese Zahlen dann hochgerechnet, und so sei man auf 120 000 Einwohner gekommen. „Aus ganz Palästina ziehen die Leute hierher“, sagt die palästinensische Christin. Nur Christen wie sie sind weniger geworden: Früher stellten sie in Ramallah die Mehrheit, heute nur noch ein Fünftel der Bevölkerung. Viele von ihnen sind nach Nordamerika ausgewandert. Gut 30 000 ehemalige Einwohner leben dort.

Wir wissen ja, Christen neigen dazu zu verschwinden.

Unter dem Hagel der Steine und Granaten der zweiten Intifada waren zunächst auch die ersten Pläne für das neue Mövenpick-Hotel untergegangen. Anfang November wurde es dann, keine fünf Minuten vom Lokal der Sakakinis entfernt, endlich eröffnet. Der wuchtige Bau, der einer Festung gleicht, ist das erste Fünf-Sterne-Hotel in der Stadt. Für viele Palästinenser ist es aber auch ein steinerner Beweis dafür, dass sie vielleicht doch eines Tages einen eigenen Staat haben werden. Präsident Abbas kam selbst zur Eröffnung. Er wird künftig öfter dort vorbeischauen, denn im fünften Stock stehen in dem Hotel gleich zwei Präsidenten-Suiten für Staatsbesucher bereit, die bisher lieber in Jerusalem übernachteten. Dazu bietet das Hotel neben der ersten Zigarren-Bar der Stadt auch das erste italienische Restaurant in Ramallah mit einem leibhaftigen Koch aus Italien. „Für meine palästinensischen Mitarbeiter ist das hier nicht irgendein Job. Das Hotel ist für sie ein Symbol dafür, dass es in Palästina vorangeht.

Natürlich bemüht sich die FAZ, am Ende des Artikels noch zu betonen, wie arme Flüchtlinge die Palästinenser doch wären, nicht dass da etwa ein „falscher“ Eindruck einsteht…

(Spürnase: melli39ibk)