Der Wahl-O-Mat ist insbesondere bei jüngeren Internetusern vor anstehenden Wahlen sehr beliebt. Herausgegeben wird dieser von der Bundeszentrale für politische Bildung. Genau dort hat man jetzt entschieden, die beliebte Wahlhilfe bei den kommenden Landtagswahlen nicht freizuschalten, wo Parteien antreten, die nicht erwünscht sind.

Die Sueddeutsche Zeitung berichtet:

Vielen jungen Wählern dient der „Wahl-O-Mat“ als Entscheidungshilfe. Nun sorgt das Angebot für Aufregung: Die Verantwortlichen in Sachsen-Anhalt schalten es ab – aus Angst vor zu viel Zustimmung für die NPD. Die übrigen Bundesländer reagieren differenzierter.

Welche Partei soll ich wählen? Vor allem junge Menschen nutzen zur Beantwortung dieser Frage immer öfter den „Wahl-O-Maten“ – ein Internet-Angebot, bei dem die Nutzer über einige Thesen zu politischen Positionen abstimmen können und dann ermittelt wird, welche Partei am stärksten die Überzeugungen des Befragten vertritt.

Doch vor dem Landtagswahl-Marathon im kommenden Jahr können nicht alle Wähler dieses Angebot nutzen. Denn in Sachsen-Anhalt, wo am 20. März gewählt wird, soll der „Wahl-O-Mat“ anders als bei der Wahl 2006 nicht freigeschaltet werden.

Grund ist ein Gerichtsurteil, das den Ausschluss kleinerer Parteien untersagt. Junge Wähler würden eher verschreckt als aufgeklärt, wenn ihnen gegebenenfalls vom „Wahl-O-Mat“ die rechtsextremistische NPD als Partei empfohlen werde, lautet die Begründung der für das Internet-Angebot verantwortlichen Landeszentrale für politische Bildung in Magdeburg. Bei der Landtagswahl 2006 hatte die rechtsextreme DVU in Sachsen-Anhalt drei Prozent der Stimmen bekommen.

2011 gibt es in insgesamt sieben Bundesländern Landtagswahlen. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wo jeweils am 27. März gewählt wird, soll der „Wahl-O-Mat“ auch mit extremistischen Parteien als Option starten. „Wenn die NPD zur Wahl zugelassen wird, ist sie leider auch im ‚Wahl-O-Mat“ drin‘, sagte der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landeszentrale, Peter Malzkorn. In Baden-Württemberg wird darauf verwiesen, dass die Nutzer des Internet-Programms auch die Möglichkeit haben, von vorneherein einzelne Parteien auszublenden.

Auch in Hamburg, wo voraussichtlich am 20. Februar gewählt wird, soll der „Wahl-O-Mat“ freigeschaltet werden. Zur Auswahl stehen dann alle Parteien, die bei der Bürgerschaftswahl antreten. Die Bremer wollen hingegen erst in den kommenden Wochen entscheiden, ob das Programm vor der Wahl am 22. Mai 2011 freigeschaltet wird.

Dem Magdeburger Verzicht auf den „Wahl-O-Mat“ ging eine lebhafte Diskussion im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung voraus, in der Befürworter auf die Stärke der Demokratie verwiesen. „Die Mehrheit im Kuratorium war allerdings der Ansicht, dass man keinen „Wahl-O-Mat“ macht, um einer juristischen Auseinandersetzung aus dem Weg zu gehen“, sagte der Kuratoriumsvorsitzende und CDU- Landtagsabgeordnete Marco Tullner der Nachrichtenagentur dpa.

Der Konflikt geht auf ein Urteil aus München zurück. Das dortige Verwaltungsgericht hatte 2008 auf Antrag der Ökologisch- Demokratischen Partei (ÖDP) entschieden, dass die Partei beim „Wahl- O-Mat“ berücksichtigt werden müsse. Der Staat dürfe keine einseitige Informationspolitik betreiben, hieß es zur Begründung.

In Bremen, wo die BÜRGER IN WUT als sehr stark gehandelt werden und in Berlin, wo Die Freiheit erstmalig antreten wird, wird es den Wahl-O-Maten vermutlich auch nicht geben!

» info@wahl-o-mat.de

(Spürnase Ayse)

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95 KOMMENTARE

  1. Ist klar die Einschränkung der Meinungsfreiheit schreitet schnell voran

    Deutschland = EU = Stasi 2.0

    und genau wie damals in der DDR 1.0
    leben die Obersten Parteifunzis in Saus und Braus. So wie momentan José Manuel Durão Barroso und Konsorten.

    Aber es wird noch lange dauern bis sich was tut und der eingelullte „Dummdeutsche“ aufwacht.
    Auch wenn wie in Ungarn die privaten Rentenersparnisse der Deutschen verstaatlicht werden und sich jeder seine risterrente etc. in den arsch schieben kann glaub ich immer noch nicht das sich hier was tut.
    der Deutsche ist einfach zu feige und flegmatisch

  2. Der Wahlomat wird für die Herschenden anscheinend dann gefählich wenn unliebsamme Konkurenz diese Wahl für sich entscheiden könnte!
    In Bremen werden die BIW hoffentlich trotzdem gut abschneiden!
    In SA ist die NPD zwar extrem unapetitlich ! Doch die richtige Form der Auseinandersetzung ist das nicht!

    Was ist nun eigentlich ein Ghetto?

    EuropeNews 5 Dezember 2010
    Von Henrik R. Clausen
    Übersetzung: LIZ/EuropeNews

    AW: Was ist nun eigentlich ein Ghetto?

    Gruß Andre
    __________________
    Patriotisch,Antiislamisch,Proisraelisch

  3. OT:

    Es gibt hier jemanden, der hier immer so schöne Videos reinstellt. Den kennt PI auch, also ich möchte mal dem mal schönen Dank sagen.
    Könnte aber bald mal alles in 1080P sein wenns recht ist 🙂

  4. Ich bin nun wirklich die Negation von allem was politisch korrekt und gutmenschlich ist, aber wenn „kein Wahl-O-Mat“ verhindern sollte dass die NPD gewählt wird, mir soll’s recht sein. Für Nazis habe ich genau so viel übrig wie für Kommunisten oder Mohammedaner.

    Multikulti verhindern ist gut, Rassenwahn ist schlecht.

  5. „Die Bremer wollen hingegen erst in den kommenden Wochen entscheiden, ob das Programm vor der Wahl am 22. Mai 2011 freigeschaltet wird.“

    Die Bürger dieses massiv bereicherten Pleitestaates dürfen auf keinen Fall über Filz Alternativen aufgeklärt werden. Wahrscheinlich wären dann ja auch „Bürger in Wut“ etc. in der Liste.
    Was ist das eigentlich für eine Demokratie?
    Etablierte-Parteien-Diktatur.

  6. Die Linkspartei zählt selbstverständlich nicht zu den „unerwünschten“ Parteien, sondern vermutlich zur Speerspitze derer, die zu entscheiden haben, welchen Parte im Wahl-O-Schwachmaten erwünscht ist und welche nicht. Damit entlarvt sich dieses Instrument als ein weiteres Mittel zur einseitigen Beeinflussung der Wählerschaft unter dem Deckmantel der Objektivität, wie es „Abgeordnetenwatch“ bereits vormacht.

  7. „Die Verantwortlichen in Sachsen-Anhalt schalten es ab – aus Angst vor zu viel Zustimmung für die NPD. „

    Anstatt junge Leute für dumm zu verkaufen, sollen die Herrschaften sich einmal fragen, WARUM die Jugend in Sachsen Anhalt überhaupt zur NPD hinläuft anstatt Parteien wie der CDU die Türen einzurennen…

  8. „welchen Parte“ bitte ersetzen durch „welche Partei“ – grrrr… will eine Edathierfunktion zum Jahresendfest 😉

  9. Ich hatte ihnen folgendes geschrieben, aber laufend gelöscht:

    Demokratie?

    Das neue opium fürs volk!

    Ein schornsteinfeger, der für die npd ohne mitglied zu sein, im kreistag sitzt, sollte berufsverbot bekommen.

    Ein SED-mauermörderpartei-bürgermeister in meck-vorp. will einer famlie nicht zum 7. kind gratulieren, weil die familie mit Rieger befreundet war und die mutter dem „NPD-nahen „Ring nationaler Frauen““ „zugerechnet“ wird.

    Das sind doch die typischen repressionen der nazis, wie uns jeden tag erklärt wird.

    Das volk ist durch parteien, die dem willen der sieger dienen, entmachtet bis in die letzte zelle!

  10. #8 Linkenseuche (05. Dez 2010 18:56)

    Auch eine NPD muss sich an geltendes Recht halten…

    Die große Gefahr von Rechts sehe ich bei den paar Leutchen nicht wirklich, auch wenn mir etliche NPD-Sprüche in der Tat zu wider sind.

  11. es lebe unsere sozialistische demokratie!

    sind die grünen erst an der macht, werden wir bestimmt nur noch „für den wahlvorschlag“ stimmen dürfen.

  12. Ein Skandal und ein weiterer Schritt hin zum Orwellstaat. Gott sei Dank weiß ich auch ohne Wahl-O-Mat, wen ich nächstes Jahr wählen werde in Berlin.

  13. Sachsen Anhalt will halt nicht, das eine Verfassundsschutzpartei wie die NPD gewählt wird… Die blicken durch… 😉

  14. #2 WSD: „Man ist überrascht, dass man überhaupt noch wählen darf.“ Klasse, ich lach mich weg.

    Der Zensur-O-Mat könnte demnächst öfters ausfallen. Weniger, weil die NPD erfolgreich wäre, sondern vielmehr, dass echte islamkritische Parteien wie „Die Freiheit“ bei 10 % liegen werden.

  15. Wundert mich das?
    Nicht wirklich.

    Jedem Bürger wird ja eingeredet das die Konflikte mit dem Islam die er individuell erlebt, ja alles Einzelfälle (TM) die nur ihn selbst betreffen.
    Wenn man dann hingeht und mal so eine Wahlhilfe nach seinem eigenen Befinden und Wünschen ausfüllt kommen da Sachen Raus die einen zum Nachdenken bringen. Man denkt seine Politische Heimat wäre etwas „Etabliertes“ aber das ist meistens nicht so. Mich hat der Wahlomat ja auch überrascht, ich dachte CDU das war aber nur zweite Wahl ..
    Ich bin mal gespannt wo die Freiheit in meinem Befinden landet.

  16. Es ist sowiso egal was man in diesem Lügenstaat wählt. Genausogut könnte man auch gar nichts wählen. Die machen eh was sie wollen.
    BRD ist nicht Deutschland!

  17. In der „Demokratie“ scheuen reinen die „Demokraten“ nichts mehr, als die wahre Meinung des Volkes!

    Wem das nicht zu denken gibt, dem ist nicht zu helfen.

  18. Na ja. Besser man informiert sich am Wahlomat als gar nicht. Vielleicht ist es ja überheblich, aber ich meine, wer einen Wahlomat braucht, der ist extrem schlecht informiert und verfolgt nicht das Zeitgeschehen. Hat null Ahnung von nichts und will sich in den letzten Minuten noch etwas Wissen reinkloppen. Typisch für Generation Bulimie.

  19. Denen geht der Hintern ja gewaltig auf Grundeis.

    Wer beim Wahl-O-Mat nach Kriterien geht , die zum Wohl Deutschlands und der Deutschen gereichen, bekommt bei der Empfehlung des Tools immer einen Verweis zu REP, NPD und DVU.

    Das geht natürlich nicht, man muss, als guter Deutscher mit Selbstaufgabeerziehung, Rechts bekämpfen anstatt Rechts zu wählen.

    Trotz allem sind NPD und DVU zugelassene Parteien, die REPs sowieso.

    Welches Demokratieverständnis muss man haben, um unbequeme Meinungen unter Verschluss halten zu wollen?
    Richtig, genau jenes Demokratieverständnis, welches scheinheilig bei offenen Antidemokraten bemängelt wird.
    Dieses Verbot beweist wieder einmal mehr, dass die derzeitigen Parteien unter Meinungs- und Redefreiheit nur die Freiheit für genehme Meinungen und Reden verstehen.

  20. warum haben die „demokraten“ so viel Angst?
    Die npd wird wohl leider in drei landtage sitzten.
    Hoffentlich die BIW in Bremen und Die Freiheit in Berlin.
    Und ob es die reps in bw schaffen ist leider schaffen

  21. Kein Wahl-O-Mat für “gefährdete” Bundesländer

    Und in der nächsten Entwicklungsstufe unserer Demokratie heißt es dann evtl.

    Keine Wahlen in “gefährdeten” Bundesländern.

  22. Ich finde das den falschen um vor der NPD zu warnen. Die Parteien sollten sich fragen wie es überhaupt soweit kommen kann das extreme Parteien (auch die Linke) in diesen Bundesländern so stark sind….

  23. #8 Linkenseuche (05. Dez 2010 18:56)

    Ich bin nun wirklich die Negation von allem was politisch korrekt und gutmenschlich ist, aber wenn “kein Wahl-O-Mat” verhindern sollte dass die NPD gewählt wird, mir soll’s recht sein. Für Nazis habe ich genau so viel übrig wie für Kommunisten oder Mohammedaner.

    Multikulti verhindern ist gut, Rassenwahn ist schlecht.

    Genau so fängts an.
    Nimms bitte nicht persönlich, aber genau die Einstellung zur Demokratie, die Du da äusserst, ist von der Politkaste gewünscht.

    „Ein Verbot ist gut, wenn es den politischen Gegner schadet“

    Aber wer bestimmt denn, wer der politische Gegner ist?
    Der, der an der Macht ist und dort auch bleiben will.
    Gegenmeinungen werden „verboten“.
    Das ist dann leider keine Demokratie mehr sondern die Diktatur.

    Ich geh mit Deiner Meinung von der NPD völlig konform, aber trotz allem: auch die NPD ist eine legale Partei und rechtlich wählbar.
    Eine gesunde Demokratie kann sich m.E. problemlos auch mit Hitlerheilern auseinandersetzen und sich deren Einfluss erwehren, weil in einer gesunden Demokratie solche Meinungen keinen fruchtbaren Boden finden und die Hitlerheiler bei denkenden, mündigen Bürgern argumentativ durchfallen.

  24. Wenn die Etablierten dafür sorgen können, dass der Wahlomat keinen Zugang erhält, wäre es dann nicht auch möglich, dass die Ergebnisse/Empfehlungen des Wahlomats ebenfalls dergestalt getürkt sind, dass eben nur die Etablierten die Stimmenmehrheit erhalten – während die anderen alle unter ferner liefen bei unter 5% landen?

  25. OT für Eingeweihte:

    Es gibt nun auch eine IRC Channel für PI-User.
    Wir freuen uns auf anregende Konversationen rund um unser Thema.
    Wir rechnen in Kürze mit Angriffen auf diesen Kanal von Verfechtern der Religion des Friedens.
    Wieso wir damit rechnen wissen wir selber nicht da wir ja damit ein Paradoxon beschreiben, aber wie dem auch sei, wir wissen was wir tun. Und wir sind nicht allein.

    Download miRC hier: http://www.mirc.com/get.html

    /join #pi-news.net

    Los gehts.

    Beste Grüße!

  26. Es wäre interessant, in den Wahl-o-Schwachmaten einmal die folgende Aussage zur Bewertung vorzunehmen:

    „An allem Elend dieser Welt sind die Zionisten, die Amerikaner und/oder die Kapitalisten schuld“

    Die Preisfrage wäre, wer dafür die Punkte bekommen müßte: NPD, Linkspartei oder Grüne 🙂

  27. #8 Linkenseuche (05. Dez 2010 18:56)

    Ich bin nun wirklich die Negation von allem was politisch korrekt und gutmenschlich ist, aber wenn “kein Wahl-O-Mat” verhindern sollte dass die NPD gewählt wird, mir soll’s recht sein. Für Nazis habe ich genau so viel übrig wie für Kommunisten oder Mohammedaner.

    Heute wollen die Gutmenschen die NPD verhindern und Morgen mit den gleichen Argumenten und Methoden „Die Freiheit“ oder anderer gutmenschen- und islamfeindlicher Parteien.

  28. @ #31 A Prisn

    Kein Wahl-O-Mat für “gefährdete” Bundesländer

    Und in der nächsten Entwicklungsstufe unserer Demokratie heißt es dann evtl.

    Keine Wahlen in “gefährdeten” Bundesländern.

    Volltreffer

  29. Warum nicht gleich einen Wahlzettel rausgeben,
    wo „die richtige Partei“ schon angekreuzt ist!

    So werden unsere jungen Wähler auch nicht überfordert! 😆

  30. Hallo Rechtspopulist, na, keinen Christen gefunden den man beleidigen kann?

    Ich bin mir sicher dass du auch hier wieder das Haar in der „christlichen Suppe“ entdecken wirst. Viel Erfolg und eine gesegnete Weihnachtszeit.

  31. Das ist der Grund wieso ich gegen elektronische Wahlautomaten bei Wahlen bin. Mit diesen können die grün-linke Gutmenschen und Toleranzromantiker Wahlen ganz nach ihren Wünschen manipulieren.

    Ich bekomme immer einen Brechreiz wenn ich grün-linke Gutmenschen über Meinungsfreiheit reden höre und gleichzeitig fordern sie die Zensur und die Abschaffung der Meinungsfreiheit für alle die eine andere Meinung haben als sie.

  32. „Junge Wähler würden eher verschreckt als aufgeklärt, wenn ihnen gegebenenfalls vom “Wahl-O-Mat” die rechtsextremistische NPD als Partei empfohlen werde“

    Genau hier zeigt sich doch die Überheblichkeit der Verantwortlichen. Jeder junge Mensch, der sich für Menschenrechte und gegen Rassismus entscheidet, wird wohl am Schluß das Ergebnis „NPD“ kaum präsentiert bekommen. Problematischer sehe ich das bei einer anderen linksextremistischen Partei. Nämlich der SED (auch „Die Linke“ genannt). Denn diese sind mit ihrem Programm die wahren Rattenfänger. Aber das ist für die Herrschaften in Sachsen-Anhalt überhaupt kein Problem, wenn sich junge Menschen von diesen Drecks-Kommunisten einwickeln lassen. Denn merke: Links ist immer gut!

  33. Thilo Sarrazin heute 20.15 Uhr bei RTL

    2010, Menschen, Bilder, Emotionen mit Günther Jauch und u.a. Thilo Sarrazin!

  34. Warum programmieren wir nicht eine unabhängige Website mit einem fairen Wahl-O-Mat?

    So viel Arbeit dürfte das doch nicht sein!

  35. 15 Elisa38 (05. Dez 2010 19:01)

    Das sind doch die typischen repressionen der nazis, wie uns jeden tag erklärt wird…….

    Falsch: Der Kommunisten und Maxisten.

  36. #49 Fuerchtet Euch nicht (05. Dez 2010 20:00)

    Jau, für mich ist es wirklich keine Arbeit, ich kann nicht programmieren. 😉

  37. Na und!

    Die politische Klasse hat bereits verloren, denn sie knallt, mit Karacho,

    gegen die von ökonomischen Gesetzen gesetzte Mauer (siehe Euro)

    ihr Multikultiprojekt ist gescheitert und

    die Jugend und die mittlere Generation haben die sache durchschaut und haben die nase gestrichen voll.

    Ich bin in den letzten U-Bah gefahren und habe mit mir vollkommen unbekannten Leuten gesprochen und ein paar Sarrazins und PC Begriffe in die Runde geworfen und es kam nur positives Feedback. Super!

    Die SED Blockparteien verlieren ihren Rückhalt – und das ist auch gut so.

  38. #33 nicht die mama (05. Dez 2010 19:32)

    Wir liegen denke ich gar nicht so weit auseinander. Ich habe auch nicht gesagt dass die NPD verboten werden soll aber wenn sie keiner oder kaum einer wählt werde ich bestimmt keine Trauer tragen.

    Und außerdem, die NPD und ihr Gedankengut sind eh nur eine Randerscheinung. In der Politik spielen sie keine nennenswerte Rolle.

    Linke und Grüne sind die weit, weit mächtigeren und gefährlicheren Feinde.
    Aber nicht einmal Linke und Grüne würde ich verbieten wollen.

    Wer Demokratie will muss auch Meinungen aushalten können die auf 180° zu der eigenen stehen, darin sind wir uns schon einig.

    Aber mir wäre es schon lieber wenn PI den öffentlichen Diskurs in Deutschland bestimmt und nicht unsere linksgrünen, an Political Correctness erkrankten Gutmenschen.

  39. #53 Linkenseuche (05. Dez 2010 20:21)

    Ich wollte darauf hinaus, dass man auch unbequeme Parteien wie die NPD nicht aus der Berichterstattung und Wahlwerbungsmöglichkeiten wie dem Wahl-O-Dings ausschliessen darf, wenn man die Demokratie hochhalten will.

    Wenn wir, das Volk, auch noch anfangen, solche Methoden zu akzeptieren, dann ist das wieder ein Schritt hin zur Akzeptanz einer Diktatur.

  40. Die Möglichkeit, beim Wahl-O-Mat von vorneherein einzelne Parteien auszublenden ist super. Aber welche Partei bleibt nach dem Ausblenden noch übrig?

  41. Scheiß was drauf, in PI Zeiten braucht man dieses geduldete Werkzeug nicht mehr. PI zeigt wo der Hammer hängt!

  42. #2 WahrerSozialDemokrat

    Ja da gebe ich Ihnen absolut Recht,dieses Verhalten ist sehr bezeichnend.
    Andersrum kann durch den Wahl-o-maten ganz gefährlich nach Links manipuliert werden.Es ist keine gute Entwicklung wenn man nach dem Motto „Mal sehen was der Automat sagt was ich machen soll“ wählen geht.Sowas hat es sonst auch nicht gegeben,und etwas Eigeninitiative beim Parteiprogramm studieren hat auch noch keinen geschadet.

  43. #32 PI-Blogger (05. Dez 2010 19:30)

    Die Parteien sollten sich fragen wie es überhaupt soweit kommen kann das extreme Parteien (auch die Linke) in diesen Bundesländern so stark sind …

    Die Fähigkeit zur Selbstkritik ist starken Persönlichkeiten vorbehalten !

    Manche Politiker sind deshalb vor der Selbstkritik gefeit.

  44. #60 voxi (05. Dez 2010 20:46)
    Richtig, selber denken und informieren, macht schlau. Aber ob das am Wahlverhalten was ändert… fraglich, leider.

  45. Habe das mal ausprobiert. Ohne die besondere Gewichtung der Einzelthesen schlägt mir der Wahl-O-Mat die Linkspartei vor. Sollte mir das zu denken geben? Bin ich doch ein verkappter Nazi? Aber nein, mit gesonderter Gewichtung lautet das Ergebnis…CDU. Ach scheiße, das Ding ist bestimmt kaputt 😉

  46. #64 TheNormalbuerger (05. Dez 2010 21:00)

    Die SA gibts noch nicht mehr.

    Das heisst jetzt politisch Korrekt AntiFaschist.

  47. Wozu brauchen wir einen Wahl-O-Mat? Wir schlagen die Zeitung auf und erfahren, welche Partei wir wählen dürfen und welche nicht.

  48. Ich habe den Wahlomat auch schon öfter genutzt. Der spuckt bei mir immer REP aus.

    Gehe ich bei einer Selbstanzeige straffrei aus?

  49. @45 Redschift

    Ich bekomme immer einen Brechreiz wenn ich grün-linke Gutmenschen über Meinungsfreiheit reden höre und gleichzeitig fordern sie die Zensur und die Abschaffung der Meinungsfreiheit für alle die eine andere Meinung haben als sie.

    Jawoll! So waren sie schon immer! Zum Glück haben wir die CDU, die steht zu allem, was sie äußert. Prost!

  50. Der Wahl-O-Mat sagt einfach allen Bürgern das sie die CDU, FDP oder SPD wählen sollen. Dann können Merkel und Co sicher sein das sie ihre Posten behalten.
    Oder geht es bei der Wahl noch um etwas anderes?

  51. Dieser Dreckshaufen lässt sich als freister Staat auf deutschem Boden feiern. Einfach nur lächerlich. In ein paar Jahren werden wir hoffentlich darüber lachen, in was für einem verkommenen System wir doch gelebt haben.

  52. #50 Patriot100 hat damit recht:

    „Falsch: Der Kommunisten und Maxisten.“

    Aber es wird uns jeden tag rund um die uhr erklärt, dass es sich um die typischen repressionen der nazis handelt.

  53. „Landeszentrale für politische Bildung“
    Der richtige Name ist: Propagandaabteilung des Gesinnungsministeriums….

  54. Vorsichtshalber sollten nur noch Wahlunterlagen
    ausliegen auf denen wir nur etablierte
    Parteien wählen können.

    Bundestagswahl 2017: Verehrte Genossen, unsere
    volkseigene Teflon Genossin Erika….sorry…
    Angela Merkel hat mal wieder mit 99,6 % aller
    Stimmen den Vogel abgeschossen. Singen wir nun
    zusammen das Lied….Abgestiegen in Ruinen…
    Wer nicht mitsingt wird ersch*****.

  55. Dieser Artikel war echt DER KNALLER !!! Ich Depp habe jahrzehntelang geglaubt das ich in einem demokratischen Staat lebe. Jetzt habt ihr mich eines besseren belehrt.
    Zum Glück brauche ich keinen WAHL-O-MAT. Ich weiß jetzt ganz sicher wo ich ich in Zukunft mein Kreuz mache. Ganz ganz sicher.

  56. Orwell läßt grüßen.
    Wo liegt denn das Problem? Unsere Kanzlerin kennt sich doch aus ihrer Jugend noch bestens damit aus wie man Wahlen abhält, bei denen immer das richtige Ergebniß herauskommt. Also keine Sorge…

  57. Solange DIE LINKE als Ergebnis herauskommen darf, darf bitte auch NPD rauskommen.
    Soweit ist es also mit unserem Demokratieverständnis gekommen, dass Parteien ausgeschlossen werden, die nicht verboten sind !

  58. Mann darf den Wahl-o-mat nicht überschätzen, denn besonders bei den vielen älteren Menschen, die mit dem Internet nicht vertraut sind, ist er völlig unbekannt.
    Bei den jungen aber schadet er den etablierten Parteien, weil sie das Monopol verlieren sich als alleinige Optionen für das Land (was sie nicht sind) darzustellen. DESWEGEN wird er abgeschafft.
    Besonders in den neuen Bundesländern ist der Wahl-o-mat dazu geegnet das Wirkungsrichtung der Parteiprogramme alternativer Parteien aufzuzeigen.
    Die NPD, die Pro-Parteien und die Freiheit wären die Gewinner. Allen voran wahrscheinlich die NPD, deren Antwort auf die Probleme der Abwanderung und das Ausbluten dieser Länder ziemlich stimmig ist.
    Auf lange Sicht, d. h. bei den nächsten oder übernächsten Wahlgängen würde der Nimbus, den die etablierten Parteien haben gebrochen und viele Stimmen gingen auf moderatere Parteien wie Pro oder Freiheit über. Das wäre deshalb der Fall, weil die NPD durch ihren agressiven Antisemitismus eine begrenzte Größe nicht überschreiten kann. Wenn die ihr abstossendes Geschrei und vor allem ihre Einsicht nicht ändern, werden sie trotz stimmigem Wirtschaftsprogramm für größere Wahlerkreise unwählbar bleiben. Damit werden die Wähler, die eine ihren Interessen entsprechende Heimat suchen, zu den Alternativen Pro und Freiheit wechseln. Vorausgesetzt, die verfallen nicht dem Fehler GEGEN die NPD zu opponieren. Nein, sie müssen sich noch viel mehr von den Etablierten abgrenzen um dann AUCH Wähler ansprechen die NPD wählen würden, aber deren Antisemitusmus nicht ertragen können.
    Auf diese Weise behält das rechte oppositionelle Lager das ganze potentielle Gewicht das man andernfalls wieder den etablierten Lügnern überlassen würde.

    Ich hoffe sehr, daß dieser Weg beschritten wird.
    Vorerst muß der Weg das Ziel sein.

  59. In der Schule habe ich gelernt: „Wir leben in der freien Marktwirtschaft des Neoliberalismus“.
    Mittlerweile weiß ich es besser: „Wir leben in der Meinungsdiktatur des Kapitalfaschismus“.

  60. Ich kann mich in dieser Bananenrepublik noch nicht entscheiden.

    Mein Schwiegervater, der aus Thüringen stammt und wegen Fluchtversuchs 2 Jahre in Hohenschönhausen 1966 inhaftiert war, sagt „DDR 2.0“
    Meine noch lebenden und immer noch agilen Großeltern (Beide Jahrgang 1927) sagen: „Es erinnert uns an das III. Reich, da war auch alles von einer Seite manipuliert und vorgeschrieben“

    Mal sehen was die Zukunft bringt

    MfG Thiallar

  61. Das ist eine Bundeszentrale für politische Verblödung! Total linksverseucht, und nur – Blutegeln gleich – darauf aus, Stuerzahlergeld abzuzocken. Einen „Mehrwert“ bringen die nicht! Und sie sind auf dem linksextremen Auge extrem blind.

    Und zu der verlogenen Behandlung der „sozialen Heimatpartei“ NPD: Entweder sie ist verfassungsfeindlich, dann muss man sie auch verbieten, oder sie ist es nicht. In dem Fall sollte sie gleichberechtigt zu den anderen Parteien behandelt werden.
    Fakt ist: Da sind so viele staatliche Spitzel drin, dass sie gar nicht verboten werden kann. Und vermutlich hält unsere BRD die NPD künstlich am Leben, damit man ‚was hat, auf das man mit dem Finger zeigen kann. Und dass noch mehr Mittel im „Krampf gegen Rechts“ locker gemacht werden.
    Und ich weise noch auf etwas hin: Wer sich mal die Zeit genommen hat, die Parteiprogramme so genannter „linker“ Parteien durchzulesen, und diese mit der kontinuierlich als „rechtsextrem“ gebrandmarkten Partei vergleicht, wird überrascht sein!!!
    „Nazis raus“ ist dann auch nur ein Schlachtruf, um die Konkurrenz madig zu machen.
    Es gibt ja auch kaum noch „Nazis“. So 80 – 90 Jahre müssten die jetzt alt sein.
    Den Unterschied zwischen „Nazis“ und „Neo-Nazis“ begreifen die nie!

  62. Zu #2 (WSD):

    Na klar, in allen linken, totalitären Ländern, die sich deswegen auch so gerne „demokratisch“ nennen, darf und durfte oder musste man wählen! Nur eben das Richtige!
    Wer nicht wählen ging, war suspekt. Kam trotzdem nicht das „richtige“ Ergebnis ‚raus, wurde das eben passend gemacht. 🙂
    In der DDR gab es Wahlkabinen, bei denen auf dem Brettchen, wo man sein Kreuz machen konnte, ein Handtuch lag. Hat man aber mit dem ausliegenden Bleistift den Wahlzettel beschädigt, war der ungültig.
    Überhaupt: Wahlkabinen in der DDR zu benutzen, war schon suspekt.
    Alles schön demokratisch.

    Aber wir leben ja in der BRD. Bei uns ist alles schön rechtsstaatlich, und das Beschriebene könnte hier doch nicht passieren!

  63. In einigen Jahren sieht der Wahlzettel folgendermaßen aus: Ein Riesenkreis zum Ankreuzen beim Eintrag „Ich wähle die Grünen“ und darunter ein winziger Kreis „Ich nicht“ – wie in „der guten alten Zeit“. 🙂

  64. Landeszentrale für pol. Bildung – an den Fäden der Kommunisten, zumindest in Sachsen-Anhalt, denn diese liess das seit 15 Jahren stattfindende „Halle Forum“ einfach ausfallen – durch Nichtmitfinanzierung.

    Es lag am Thema, denn nach den Landtagswahlen 2011 könnte sich ja die Konstellation im Landtag rot-rot gestalten, da will man schon mal vorbeugen.

    Das Thema lautete:
    „War die DDR ein Unrechtsstaat?
    Diskursive Forschung versus ostalgische Verklärung“
    am 17./18.9.10 stattfinden.

    Hochrangige Referenten waren angesagt, wie „der bekannte Experte für politisches Strafrecht – selbst vom MfS in die DDR verschleppt und dort inhaftiert – Dr. Karl-Wilhelm Fricke zum Problembereich des Systemunrechtes in der DDR.“

    „Das Schweigen der Opfer hinterfragt Dipl.-Psych. Stefan Trobisch-Lütge von der Berliner Beratungsstelle“Gegenwind“ für politisch Traumatisierte der SED-Diktatur. Das abschließende Referat am 18.09.2010 nach dem Mittagsimbiss hält Oberstaatsanwalt Bernhard Jahntz (Berlin) zum Thema: Die Ahndung politisch motivierter Strafverfahren in der DDR nach dem deutsch-deutschen Einigungsvertrag 1990.“

    Am 17.9.10 sollte der Film: „Gesicht zur Wand“ über das Haftschicksal von Melanie Kollatzsch, die vor Gründung der DDR von den Sowjets verhaftet und verurteilt und nach dem Bau der Berliner Mauer aus dem Strafvollzug des DDR-Innenministeriums in die DDR entlassen wurde, gezeigt werden. Anschließend wollte M .Kollatzsch als Zeitzeugin sprechen.

    Bei der Anmeldung erfuhr man, daß diese Veranstaltung gar nicht stattfindet –und nach langem Bohren an unterschiedlichsten Stellen war zu hören, daß die Landeszentrale für politische Bildung im C*DU-geführten Sa.-Anh. das Geld für diese Veranstaltung verweigert.

    In Sachsen läuft es genauso. Dort hat die LZ die Gelder für die Zeitzeugengespräche von DDR-Opfern mit Schülern gestrichen.

    Nicht genug, dass Millionen Steuergelder für den sog. Kampf gegen rechts an Linksterroristen gezahlt werden, nein, die gleichen Politiker zahlen auch noch die Propaganda für die Kommunisten.
    Soweit hat uns die Verkommenheit durch Geldgier getrieben!

    Schon Lenin wusste:

    „Die Kapitalisten sind so geldgierig,das sie sogar den Strick verkaufen, an dem wir sie eines Tages aufhängen werden!“

  65. Klar, immer schön Alternativen verbieten, damit der selbe Dreck Deutschland den Bach runter gehen lässt. Sicher, die NPD ist Müll, aber da lass ich lieber die NPD in den Bundestag, als dass sich die CDU und SPD wieder über Stimmen freuen kann.

    CDU, SPD, Grüne, Linke. Ich kann das nicht mehr hören. Das ist keine Demokratie, das ist Monarchie, wenn nicht sogar Diktatur. Ein kleine Gruppe von Leuten regiert das Volk. Man kann nichts ändern, Gesetze werden von den Herrschenden gemacht und nicht vom Volk, usw.

    Ändern tut sich nichts, weil es uns zu gut geht. Dass es uns viiieel besser gehen könnte, das ist den anderen egal.

    Das Thema ist zum Kotzen.

  66. Sehr geehrter Herr xxx,

    vielen Dank für Ihr Interesse an einer Mitarbeit in unserer Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie, DIE FREIHEIT. Ihrem Aufnahmeantrag haben wir nach § 4 Bundesstatut bearbeitet und entsprochen. Wunschgemäß sind Sie gemäß § 3 Bundesstatut ab sofort Fördermitglied unserer Partei. Wir heißen Sie als neues Mitglied recht herzlich willkommen.

    Sobald wir auch in Ihrem Bundesland einen Landesverbandsverband gegründet haben, werden wir Ihnen gerne die Vollmitgliedschaft anbieten. Bis dahin sind Sie herzlich eingeladen, sich am Aufbau der regionalen Strukturen aktiv zu beteiligen.

    Ihre Mitgliedsnummer lautet:. Bitte geben Sie diese Mitgliedsnummer fortan bei jeder Beitragszahlung und allen sonstigen Kontakten mit uns an.

    Sie haben sich für einen Mitgliedsbeitrag von monatlich 15 Euro entschieden und die Zahlungsweise monatlich gewählt. Ihre Beitragszahlungen richten Sie bitte an:

    Berliner Volksbank

    Inhaber: Die Freiheit

    Konto: 22 91 13 00 06

    BLZ: 100 900 00

    Ihre Meinung ist uns jederzeit wichtig. Nutzen Sie die Möglichkeiten, andere Fördermitglieder in Ihrer Region kennenzulernen und unsere Partei von Anfang an mitzugestalten. Wir freuen uns auf eine gemeinsame und erfolgreiche Arbeit mit Ihnen für mehr Freiheit und Demokratie in Deutschland und danken Ihnen schon jetzt für Ihre Unterstützung.

    Mit freundlichen Grüßen

    Yorck Alexander Mayer

    Bundesschatzmeister

    ICH BIN DABEI ICH LABER NICHT NUR!
    ICH LEISTE MEINEN BEITRAG!

    ICH HOFFE DAS SICH VIELE VON EUCH AUCH SO ENTSCHEIDEN!

  67. Ob mit oder ohne Wahl-O-Mat!
    Wählt keine der zur Zeit im Bundestag vertretenen Parteien. Die richtigen findet man unter „Andere“!!!

  68. „Aber es wird noch lange dauern, bis sich was tut und der eingelullte “Dummdeutsche” aufwacht…. der Deutsche ist einfach zu feige und flegmatisch.“
    So ist es – leider!
    Kein Wunder, wo sich doch sogar „unsere“
    FDJ-Kanzlerin bei den Russen für unsere „Befreiung“ durch die Sowjet-Armee bedankt hat (ungeachtet der Tatsache, dass damals viele deutsche Frauen von Ihrer Ehre „befreit“ – sprich: vergealtigt – wurden.
    Ein israelischer Freund sagte einmal zu mir, kein Volk auf dieser Erde würde sich derart demütigen lassen wie das deutsche.
    WIE RECHT ER HAT!

  69. „Aber es wird noch lange dauern, bis sich was tut und der eingelullte “Dummdeutsche” aufwacht…. der Deutsche ist einfach zu feige und flegmatisch.“
    So ist es – leider!
    Kein Wunder, wo sich doch sogar „unsere“
    FDJ-Kanzlerin bei den Russen für unsere „Befreiung“ durch die Sowjet-Armee bedankt hat (ungeachtet der Tatsache, dass damals viele deutsche Frauen von Ihrer Ehre „befreit“ – sprich: vergealtigt – wurden.)
    Ein israelischer Freund sagte einmal zu mir, kein Volk auf dieser Erde würde sich derart demütigen lassen wie das deutsche.
    WIE RECHT ER HAT!

  70. #34 sarina (05. Dez 2010 19:33)

    Ich traue diesen Brüdern auch nur so weit, wie ich sie schmeißen kann. Schon seit Jahren glaube ich, dass die Wahlen, welcher Art auch immer, getürkt sind.

    #35 Cedrick Winkleburger (05. Dez 2010 19:34)

    Kannst Du das bitte etwas näher erklären?

    An alle: Habe die Petition mitgezeichnet und ich muss sagen, es tat gar nicht weh!

  71. @ #90 hagenvontronje (06. Dez 2010 10:11)

    Ich habe gestern die gleiche Mail erhalten.

    Es ist schön zu sehen, dass sich immer mehr Leute für einen Politikwechsel in Deutschland einsetzen und „DIE FREIHEIT“ unterstützen.

    Nutzen Sie die Möglichkeiten, andere Fördermitglieder in Ihrer Region kennenzulernen und unsere Partei von Anfang an mitzugestalten. Wir freuen uns auf eine gemeinsame und erfolgreiche Arbeit mit Ihnen für mehr Freiheit und Demokratie in Deutschland und danken Ihnen schon jetzt für Ihre Unterstützung.

    Mir ist zurzeit jedoch noch nicht bewusst, wie ich mich mit anderen Fördermitgliedern in meiner Region in Verbindung setzen kann.

  72. unglaublich wie hier wieder von staat manipuliert wird!! es wird zeit es denen zu zeigen!! auch auch illegalen wegen…..

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