Islamkritik ist kein Rassismus - Für MeinungsfreiheitAm 18. Dezember 2010 veröffentlichte PI den Gastbeitrag „Lex PI“, in dem es um die Neufassung des § 130 im deutschen Strafgesetzbuch (StGB) geht, den sogenannten „Volksverhetzungsparagraphen“. Diese Neufassung des Paragraphen 130 StGB hat unter Islamkritikern für einiges Unbehagen, ja für Verunsicherung gesorgt, bestand oder besteht doch die Sorge, dass diese Neufassung geeignet sein könnte, Islamkritiker zu kriminalisieren und damit mundtot zu machen.

(Von Eckhardt Kiwitt, Freising, PI-Gruppe München)

Schauen wir uns den Gesetzestext in der inzwischen veröffentlichten Version (Gesetzesstand: 15. Dezember 2010) noch einmal Satz für Satz an:

§ 130
Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Zu (1) 1.: „… in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören …“

Wer beurteilt, was „geeignet ist“ statt möglicherweise nur „geeignet sein könnte“, den öffentlichen Frieden zu stören? Aufgrund welcher Kriterien – objektiv und juristisch einwandfrei betrachtet und nachgewiesen – findet diese Beurteilung statt?

Zu (1) 2.: „… die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet …“

Wird die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung dadurch verletzt, dass man Karikaturen veröffentlicht oder Kritik an einer Religion oder an einer Ideologie übt? Wenn JA, in welcher Weise!? Ist es in Deutschland und in Europa nicht mehr erlaubt, Politiker, Päpste, „Propheten“ oder sonst jemanden (aus gegebenem Anlass!) zu karikieren oder sachlich zu kritisieren?

So weit ist es mit der Einschränkung des in unserem Grundgesetz Artikel 5 Satz 1 garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung nicht und wird es hoffentlich auch nie kommen.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.

Zu (2) 1 und (2) 2.: „… Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln …“

Kritik am Islam oder an anderen totalitären Ideologien kann damit nicht gemeint sein. Das böswillige Verächtlichmachen oder das Beschimpfen oder Verleumden von z.B. Islamkritikern als eines Teils der Bevölkerung hingegen steht gemäß dieses Paragraphen sehr wohl unter Strafe!

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

Zu (3).: „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung …“

Trifft auf uns Islamkritiker nicht zu, da wir „unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene“ Handlungen weder billigen, leugnen noch verharmlosen – im Gegenteil.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

Zu (4).: „… dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt …“

Trifft auf uns Islamkritiker ebenfalls nicht zu, da wir die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft weder billigen noch verherrlichen oder rechtfertigen – im Gegenteil. Wir lehnen sie ab, da sie dem Islam über weite Strecken ziemlich ähnlich ist.

(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.

Ist für Islamkritiker belanglos, denn § 11 StGB betrifft nur Personen- und Sachbegriffe. Ein Bezug zur Islamkritik ist in diesem Paragraphen nicht gegeben.

(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

Der § 86 StGB betrifft das „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“. Ein Bezug zur Islamkritik ist auch in diesem Paragraphen nicht gegeben. Das Verbreiten fundamental-islamischer Hetzschriften hingegen dürfte gemäß dieses § 86 StGB unter Strafe stehen.

image_pdfimage_print

 

209 KOMMENTARE

  1. Dieser paragraph geht mir gelinde ausgedrückt am Arsch vorbei.
    ich lasse mir den mund nicht verbieten.
    Von keinem Gesetz der Welt!!!

  2. Islam: Das ist die Religion der untoleranten Selbtmordattentäter, der Frauensteiniger und der Handabhacker.

    Und für so eine gewaltbereite Apartheidsreligion tun unsere Gutmenschen und Toleranzromantiker kämpfen, damit Moslems Christen vertreiben oder ermorden, Frauen unterwerfen und Schwule zu Tode peitschen können.

    Wir müssen unseren Gutmenschen laut zurufen:

    Stopp ihr Irren. Das ist ja so als ob 1933 Demokraten für die Freiheit von Adolf Hitler gekämpft hätten, genau diese Freiheit abzuschaffen!

  3. OT: Ingo Appelt gestern bei Meischberger und heute bei RTL:“Der große Comedy Adventskalender“, mit widerlicher Pro -Muslimischer -Arschkriecherei und hirnloser Sarrazin Beschimpfungen. Schmeißt seine Veranstaltungskarten weg , hat jemand eine Emailadresse von diesem Arschlo..?

  4. Mir sind in Deutschland schlichtweg keine nennenswerten Fälle von Strafverfolgung gegen Islamkritiker seitens Polizei/Staatsanwaltschaft/Gericht bekannt.
    Also den Ball flachhalten und die Auslegung des Tatbestandes einfach weiter beobachten.

  5. Mein Leitspruch für 2011:

    Faschismus bekämpfen!
    Demokratie stärken!
    Islam verbieten!

    Lasst uns unser Land zurückerobern und unsere Freiheit und unser liberale, freiheitliche und weltoffene Gesellschaft gegen Steinzeitreligionen verteidigen.

  6. Dieser § kommt für uns doch wie gerufen;

    (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
    1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    a) verbreitet,
    b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
    c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
    d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
    2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.

    Die Hassbibeln „Koran“ einziehen – Imame einsperren!
    Wer stellt die ersten Strafanträge?

  7. Wieso verschließen die Gutmenschen eigentlich die Augen vor der Realität? Überall wo der Islam das Sagen hat ist es aus mit Multi-Kulti. Da herrscht nur noch tristes moslemisches Mono-Kulti.

    Und jeder der das nicht glaubt kann sich ja in einem x-bliebigen moslemsichen Land davon überzeugen wie intolerant der Islam ist, wo die Imane und Ayatollas das Sagen haben.

    Und überall auf der Welt wo der Islam auf andere Kulturen trifft, herrschen Mord und Todschlag. Frauen werden auf das Brutalste unterdrückt und wenn eine Frau aufbegehrt, dann wird sie gesteinigt.

    Wieso um alles auf der Welt schreien dann ausgerechnet moderne aufgeklärte grüne Gutmenschen-Frauen für das Recht eines moslemischen Pascha Frauen zu unterdrücken?

    Und überall wo der Islam herrscht ist es aus mit Religionsfreiheit. Wieso um alles auf der Welt sind grüne Gutmenschen für diese untolerante Apartheits-Religion, die sich nur auf Hass, Mord und Totschlag aufbaut?

  8. #11 Karolus
    Natürlich können keine Strafanträge gestellt werden. Es geht um den „Schutz“ sog. Minderheiten. Jeder kennt die „Minderheiten“ die einen besonderen Schutz genießen.

  9. heute in WO:

    „Was die Sarrazin-Debatte den Deutschen gebracht hat“
    http://tinyurl.com/2ertqen

    Der Ägypter, Moslem und Politologe Hamed Abdel-Samad über Integration, Islamfeindlichkeit und darüber, was Thilo Sarrazins Buch und Wikileaks verbindet.

    „Der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad (Jahrgang 1972) tritt für einen europäischen Islam ohne extremistische Strömungen ein“

    „Islam ohne extremistische Strömungen“, gibt’s den, oder habe ich da irgendwann ‚was verpasst??

  10. Schließe mich der Kritik an diesem Gesetz an, nicht, weil ich Rassismus u.ä. gutheißen würde, sondern, weil eine demokratische Gesellschaft mit Meinungsäußerungen umgehen können muss.
    Gut wäre in diesem Zusammenhang aber auch ein Verweis auf die Abschaffung der Pressefreiheit in Ungarn gewesen. Oder ist das kein Problem für PI, weil dort eine Rechtspartei regiert und langsam diktatorische Strukturen errichtet ?…

  11. Matthäus-Evangelium, Kapitel 7 12: „Wie immer ihr wollt, dass die Leute mit euch umgehen, so geht auch mit ihnen um!”

    Ja, das gilt für Christen.

    Für Mohamedaner gilt etwas anderes:

    Imam Scheich Omar al-Bakri Muhammad folgendermaßen formuliert:
    „Wir machen keinen Unterschied zwischen Zivilisten und Nicht-Zivilisten, zwischen Unschuldigen und Schuldigen – nur zwischen Moslems und Ungläubigen. Und das Leben eines Ungläubigen ist wertlos!“

  12. #17 liberalstattasozial
    Gut wäre in diesem Zusammenhang aber auch ein Verweis auf die Abschaffung der Pressefreiheit in Ungarn gewesen. Oder ist das kein Problem für PI, weil dort eine Rechtspartei regiert und langsam diktatorische Strukturen errichtet ?…

    Sehen Sie sich doch bitte die sog. Pressefreiheit mit „freiwilligen“ Auflagen in Westeuropa an. Dann können wir weiter diskutieren.

  13. Dieser Artikel ist doch total sinnbefreit. Was bringt es, hier einen Laien der nichtmal Paragraphen richtig zitieren kann, über die Anwendbarkeit von Gesetzesänderungen schwadronieren zu lassen?
    Insbesondere das, was der Autor zu §130 II StGB schreibt, ist einfach falsch. Natürlich ist der Islam eine „religiöse Gruppe“ i.S. dieses Paragraphen, ob es uns gefällt oder nicht. Ob hingegen „Islamkritiker“ als „Teile der Bevölkerung“ i.S.d. §130 StGB anzusehen sind, dürfte in der Rechtspraxis mehr als fraglich sein.
    Auch die Frage des Autors, wer beurteilt was „geeignet“ ist oder „geeignet sein könnte“ den öffentlichen Frieden zu stören kann ich hier beantworten: Der BGH.

  14. @marie

    Kann ja wohl nicht sein, dass das, was in Ungarn gerade geschieht, verharmlost wird, indem zweifellos vorhandene Missstände hier dagegengestellt werden.
    Hier gibt es – noch – kein Berufsverbot für Journalisten, die bestimmte Themen ansprechen oder die Regierung kritisieren. Falls dieses Ihnen nicht begegnet, liegt dies vielleicht an der Auswahl Ihrer Lektüre.
    Damit es bei uns soweit nicht kommt, sollen wir uns gemeinsam gegen die zunehmende Demokratiefeindlichkeit in Europa wehren und nicht gegenseitig zerfleischen.

  15. #13 marie (22. Dez 2010 23:31)
    „Natürlich können keine Strafanträge gestellt werden. Es geht um den “Schutz” sog. Minderheiten. Jeder kennt die “Minderheiten” die einen besonderen Schutz genießen.“

    „können“ schon, nur nicht DÜRFEN, und wenn, dann ohne Aussicht auf Erfolg!!

    wartet ab, bis die PC-verseuchten „Politiker“ endgültig erreicht haben, dass die Mehrheit zur Minderheit wird!

    (dann werden die „Schutzgesetze“ garantiert umgeschrieben, in die andere Richtung gehend, wetten?)

  16. Wunder von Marxloh

    Aufmerksame Anwohner vereitelten Wohnungseinbruch in Marxloh
    Polizei nahm Verdächtigen fest – Haftbefehl wegen illegalen Aufenthalts

    Duisburg – 22.12.2010 – 13:23 – Am Dienstagabend (21. Dezember) beobachteten zwei aufmerksame Anwohner (19 u. 38 Jahre) auf der Brunhildenstraße gegen 19:00 Uhr drei unbekannte Männer vor dem Haus, die mit Taschenlampen in die unbeleuchteten Räume einer Wohnung schauten. Als sie die Verdächtigen ansprachen, flüchteten diese. Die couragierten Zeugen nahmen die Verfolgung auf. Während zwei der Männer unerkannt entkamen, stellten sie den dritten und hielten ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest. Bei der Überprüfung durch die Beamten stellte sich heraus, dass gegen den 35-jährigen Kosovaren ein Haftbefehl wegen illegalen Aufenthalts vorlag. Daraufhin nahmen die Polizisten ihn fest.

  17. das gesetz ist große S-C-H-E-I-S-S-E !
    ich habe hir ein OT.
    gutenberg vordert einen RONALD REAGAN PLATZ in berlin. nach dem mann der berlin vereinigte und den eisernen vorhang niedergerissen hat ist in berlin nicht mal ein feldweg benannt. dutschke dagegen groß verewigt.
    .
    am 6 februar wäre RONALD REAGANS 100ster geburtstag, wäre doch die eine oder andere aktion von PI-GRUPPEN angesagt.

  18. #4 Terpentin (22. Dez 2010 23:14)
    „Ich verliere lieber meinen Kopf als das ich JWH verleugne!“

    Hört! Hört!

  19. Tja… wie ist definiert, was „ein Teil“ bzw. „Teile“ der Bevölkerung sind?

    Ist der Einzelne etwa nicht ein „Teil“ der Bevölkerung? Gibt es einen bestimmten Schwellwert, ab dem eine Gruppe innerhalb der Gesellschaft als „Teil“ gesehen werden darf?

    Und wie ist das eigentlich mit den sogenannten „Bankstern“, die offenbar ungestraft beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden dürfen?

    Handelt es sich bei denen nicht um einen „Teil der Bevölkerung“? Und wenn ja, warum nicht?

    Fragen über Fragen…

  20. Eckhardt, ich finde: ihr (PI München) habt einen klasse Artikel geliefert. StgB hin oder her, dass Shirt machen wir auch 🙂

  21. Was macht man mit einem ausgelutschten Kaugummi kurz vor der Achterbahn? Runterschlucken oder irgendwo hinkleben!

    Warum?

    Weil man auf der Achterbahn alles will, aber sich nicht an den lästigen ausgelutschten Kaugummi verschlucken will!

    Bitte Anschallen! Gleich geht es los! Die Fahrt ist rasant und ab!

    Wenn ihr es nicht runterschlucken könnt, dann spuckt es aus!

  22. #27 liberalstattasozial (23. Dez 2010 00:05)
    ich bin kein berliner! habe die info aus der zeitung und sollte es einen R.R. platz oder sowas geben, dann bin ich halt verwirrt gibt schlimmeres.

  23. #19 Hellgate (22. Dez 2010 23:40)

    „Matthäus-Evangelium, Kapitel 7 12: “Wie immer ihr wollt, dass die Leute mit euch umgehen, so geht auch mit ihnen um!”

    Ja, das gilt für Christen.“

    Meinst du wirklich?
    Ich möchte gerne, dass man diesen religiösen Quatsch von mir fernhält. Soll ich also Christen entsprechend behandeln?

    Dieser Satz steht zwar in der Bibel, ist aber von einer ethischen Primitiviät und Gedankenlosigkeit, die dem Niveau der Religion entspricht.

  24. § 130 gibt die juristische Handhabe den Gebrauch des Korans als Zitatenquelle für Predigten zu verbieten, dazu die öffentliche Rezitation aus dem Koran zu unterbinden, den Koran als „Missionsbuch“ zu verwenden fällt damit auch.

    So bleibt nur die offizielle Korannutzung zu historischen Studien. Dies gilt logisch auch für Hadithe und Sunna.

    Nachdem in den frühen 30-ern im 19-ten viel Undemokratisches gemacht wurde, sind von der Legislative im Beginn der 2-ten Dekade im 20-ten offensichtlich Richtlinien erlassen worden, die einen Stop des „Denkkatalogs“ hervorbringen wird, der sonst eine Rückführung Europas in Zustände bewirkte, die nicht haben will wer wirklich ernstlich sinnt.

  25. #12 Hellgate (22. Dez 2010 23:30)

    Wieso verschließen die Gutmenschen eigentlich die Augen vor der Realität?

    Gutmenschen brauchen, wesens-/charakterbedingt, zwingend Opfer, um sich gut zu fühlen.

    Gutmenschen generieren ihre Selbstachtung durch ‚Opferkult‘. Sie bejammern irgend phantasierte Leidende, schlachten irgend andere.

    Gutmenschen erhöhen sich nicht durch den risikoreichen Griff nach oben, sondern durch den gemeinschaftlichen Tritt nach unten.

  26. #16 nosarrazinmobbing (22. Dez 2010 23:38)

    “Islam ohne extremistische Strömungen”, gibt’s den, oder habe ich da irgendwann ‘was verpasst??

    Verpaßt, jawoll, bei den Klingonen jenseits der Universumsgrenze gibt’s den. 😉

  27. … und wenn die Ungarn im Prinzip das selbe Gesetz beschließen, dass ist es plötzlich Rückfall ins finstere Mittelalter und Verrat an den europäischen Werten von Freiheit und Demokratie!???!???!???!???

  28. #20 marie (22. Dez 2010 23:41)

    Ich würde gern einmal dieses ungarische Gesetz (übersetzt) lesen. Ich bin mir nicht sicher, in welche Richtung es gehen soll. Mitbekommen habe ich, daß, wer nicht ausgewogen berichtet (was immer das heißt -, kann ja angesichts unsere PC-Prese auch von Vorteil sein!), Geld zahlen muß.

    Wo kann man dieses Gesetz (oder Auszüge übersetzt) lesen?

  29. Ich vermuta – hoffe – mal, Herr Kiwitt ist Jurist.

    Dennoch frage ich mich, inwieweit sind seine Aussagen 100%tig sicher?

    Die Formulierungen sind so schwammig und wachsweich, dass dieser Gummiparagraph in den Händen eines linksgrünen 68er Richters (und davon gibt es viele!) zu einem Instrument wird, Islamgegner mundtot zu machen.

    Also doch ein Maulkorb, oder?

  30. #34 Rechtspopulist (23. Dez 2010 00:11)

    Matthäus 7 Auszug aus der Bergpredigt

    Alles nun, was ihr wollt, daß euch die Leute tun sollen, das tut ihr ihnen auch. Das ist das Gesetz und die Propheten.
    13Gehet ein durch die enge Pforte. Denn die Pforte ist weit, und der Weg ist breit, der zur Verdammnis abführt; und ihrer sind viele, die darauf wandeln.
    14Und die Pforte ist eng, und der Weg ist schmal, der zum Leben führt; und wenige sind ihrer, die ihn finden.

    ———————————————–

    Auszug Ende

    Gegen den von Hellgate zitierten Teil ist kaum was kritisches anzubringen. Sicher jedoch dies: Damit wird versucht über die Eigenliebe die Fremdliebe zu instrumentalisieren —- etwas geschwollen ausgedrückt und einfach: Egoisten wird mit einem simplen Kunstgriff das Weltbild ziemlich zerdrückt.
    Das ist einfach und nicht primitiv.
    Und das ist sicher nicht „Gedankenlosigkeit“ sondern eine Sichtwechselaufforderung.

    Wie du obig nachlesen kannst ist aber die Stoßrichtung des Texteils eine völlig andere.
    Die Passage verschreckt zumindest. Reduziert „Liebe“ auf Gesetzerfüllung, beschränkt die „Propheten“ als Überbringer von Regeln und spickt die so glauben wollenden Seelen noch mit Versagensängsten …. durch eine ausgedehnte Schilderung über die Leichtigkeit ins Verderben zu stürzen und die gleichsam geringen Chancen das Richtige zu tun ——- so als ob das einfach Richtige zu tun immer und überall immer schrecklich schwierig wäre, statt – wie`s wirklich ist – so oft so einfach, schlicht und richtig !

    So ist das Rechtspopulist ——- und deswegen sei dir auch genehmigt einen zu lassen – auf die Lügen des Matthäus.

  31. @#41 Proxima Centauri (23. Dez 2010 00:34)

    Ich vermuta – hoffe – mal, Herr Kiwitt ist Jurist.

    Ist er nicht.

  32. #34 Rechtspopulist (23. Dez 2010 00:11)

    Ich könnt mich dafür schon wieder in den Arsch beißen!

    Weil du Recht haben könntest wäre nicht dein „Hass“ dabei!

    Somit hasst du wiederum Unrecht!?

    Und genau da schießt sich dein Kreis! Leider! 🙁

    Versuche doch einfach mal Kritik ohne Vorurteil oder Absolutheit bzw. deinem pauschalen Weltbild! 😉

  33. Die Neufassung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch richtet sich gezielt gegen den Isalm, unter Zugrundelegung des Korans, der Gewalttätigkeiten der Migranten, ihre verbale Ausdrucksweise gegen die einheimische Bevölkerung und die Unterstellungen und Verleumdungen der Muslime und ihrer Befürworter in den Medien und der rot/grün/linken Politik. Dieser neue §130 gibt uns die Möglichkeit, dass wir ohne den Koran im Einzelnen auszuwerten, sein Verbot bewirken können.

    Der Ursprung der Volksverhetzung liegt in der Geschichte Mohammeds selbst. Als dieser sogenannte Prophet wegen seiner schönen Berichte über und aus der jüdischen und neuchristlichen Religion von seinem Stamm in Mekka sozusagen vor die Türe geworfen wurde und in die Gegend des späteren Medina zog, war er voll Hass gegen die Mekkerer, aber voll Hingabe für das Juden- und Christentum.
    Aus seinem Hass und den zusammengetragenen Reichtum aus Überfällen von Karawanen und unterlegenen Stämmen, entwickelte sich eine gegensätzliche Form der bisherigen Religionsansichten.
    Gibt es ein Ereignis, das den Hass auf die Juden und Christen begründet ? Außerdem hat bis dato Gott selbst aus der Geschichte die Untaten der Volker bestraft und keine Menschen gegeneinander aufgehetzt oder zu vernichten beauftragt. Wir reden hier von einer Geschichte.
    Was Mohammed danach tat, würde heute perfekt unter den Volksverhetzungsparagraphen 130 fallen. Da sich der Koran angeblich seit damals nicht geändert hat, wäre es ein guter Ansatzpunkt für ein Koranverbot. Hoffentlich kann mir jemand folgen.

  34. #34 Rechtspopulist (23. Dez 2010 00:11)

    Wirklich völlig im Sinne des Ewigen und seines geliebten Sohns ist also wenig …….. und dein Hadern mit den paulinischen, konstantinischen, matthäusumheuchelnden Sabbatächtern in vielerlei Hinsicht völlig richtig —– doch weil dort auch welche sind die im Wesentlichsten das Richtige glauben – wozu sie auch bei Markus, Lukas und Johanaan und vielen mehr Anleitung finden — sind dort immer wieder auch Augenpaare zu finden, die kalten und abgebrühten Sturhirnen und in Eigensucht Erstarrten die Herzen zum schmelzen bringen können ……..

  35. #26 mike hammer

    nach dem mann der berlin vereinigte und den eisernen vorhang niedergerissen hat ist in berlin nicht mal ein feldweg benannt. dutschke dagegen groß verewigt.

    Was? Es gibt keinen einzigen David Hasselhoff Platz in Deutschland? Nicht mal einen Hasselhoffweg? Ich bin empört!

    Sorry, der musste einfach sein. 😉

  36. #Michael Westen servus.
    was der hat? er mag reagen nicht, steht auf gorbi und so. ist eine verbreitete einstellung gewisser kreise.
    .
    ich glaube gutenberg bekommt seinen willen nicht und PI-GRUPPEN oder die freiheit können
    daraus nutzen ziehen, stell dir vor einfach
    auf den strassenbelag gesprüht oder flyer.
    rudi dutscke hat ne strasse und der mann der
    die mauer eingerissen hat nicht mal ne ehretafel. der hätte ne münze verdient wenn wir noch eigenes geld hätten.

  37. @#46 provernunft (23. Dez 2010 00:46)

    Ich würde sagen, Du hast recht. Koran verbieten, Volksverhetzer ausweisen!

  38. #47 Cherub Ahaoel (23. Dez 2010 00:48)

    Lieber Cherub Ahaoel,

    in den vergangenen mindestens 4 Wochen habe ich nicht einen einzigen Beitrag von Ihnen gelesen, der nicht zu nahezu 100% in Ihrem Glaubensgebilde verwurzelt gewesen wäre bzw. explizit alle anderen Leser damit überschüttet hätte.

    Meine bescheidene Frage an Sie: Ist es Ihnen möglich, Stellung zu einem beliebigen Irgendetwas zu beziehen ohne Bibelsprüche?

    Ich gebe Ihnen ein Beipsiel: Ich selber bin Atheist, eingefleischter Naturwissenschaftler und als solcher in der freien Wirtschaft unter Auftragszwang tätig. Ich bin aber durchaus in der Lage, mich hier bei PI nicht ständig auf irgend Theoreme der Naturwissenschaft beziehen zu müssen.

    Darf / kann / soll man diese Neutralität Ihnen abfordern?

  39. Na ja, durch dieses Gesetz sollte doch der Koran noch ein wenig mehr „unter Feuer stehen“.
    Es ist halt eine Frage der Durchsetzung, bzw der (juristischen) Interpretation von Gesetzen.
    Und „ureigentlich“ der _Traute_ von Richtern. 🙁

    “ Der Koran in Spannung zu den Grund- und Freiheitsrechten
    in der Bundesrepublik Deutschland sowie
    zu internationalen Rechtsnormen und Verträgen“
    hier:
    http://www.bdb.buergerbewegungen.de/bedrohtefreiheit.pdf

  40. #19 Hellgate (22. Dez 2010 23:40)
    Matthäus-Evangelium, Kapitel 7 12: “Wie immer ihr wollt, dass die Leute mit euch umgehen, so geht auch mit ihnen um!”

    Ja, das gilt für Christen.

    Lange, ganz lange vor dem Christentum, gab es eine andere Religion, die den gleichen Grundsatz hatte und noch hat, der Satz ist der Hillel Schule geklaut worden. 🙂

    Es kam ein Mann, ein Heide zu Hillel, einem Talmudlehrer, der vor etwa 2000 Jahren gelebt hat, und wollte sich zum Judentum bekehren. Dabei hat er aber eine Bedingung gestellt. Er sagte zu Hillel, er möchte sich zum Judentum be­kehren, wenn Hillel ihm das Wesen des Judentums erklärt, solange er auf einem Bein steht. Hillel antwortete darauf mit dem Sprichwort, das im Deutschen lautet: „Was Du nicht willst, das man Dir tue, das füg’ auch keinem anderen zu“. Außerdem sagte er ihm: Jetzt gehe und lerne weiter!

    So, und der historische Jesus hat die Hillel Schule besucht, viele Reden sind identisch mit Aussage des Rabbis Hillel.

    Vielleicht begreifen das endlich einmal einige Hartcorechristen hier, daß sie auf diese Lehre nicht das Copyright haben?

  41. #DIGESTIF
    wer gnau ist david hasenkopf?
    meinst du mich?
    grübel.
    🙄
    übrigens wenn du probleme mit dige stif hast probire es mit nen arzt.
    ist auf dauer
    peinlich.
    :mrgreen:

  42. #47 Cherub Ahaoel (23. Dez 2010 00:48)

    ….die Träger wirklich sanftmütiger Augenpaare findest du meist einzig bei den Ordensleuten im „niederen Rang“ in der irdischen Hierarchie und meist auch bloß in den hospitalisch tätigen Orden, wie etwa den Karmeliterinnen.

    Das sind sicher Seelen, die WISSEN um die Falschheit des Matthäus und viele vor ihnen wußten dies auch ….. und viele sagten dies auch ihren „Oberen“, doch die wollten nicht „hören“, was ihnen die Grundlage „ihres Glaubens“ entzogen hätte ……. und so wurde besonders das Lügenevangelium von solchen „Oberen“ und solch Ähnlichen zum wichtigsten Schriftzeugnis hinausposaunt ……. frei dem Motto folgend: Wenn die Lüge nur laut genug hinausgeschrien und mächtig genug zur Verwirrung herumgedeutelt wird werdens die vielen Herzen als „Wahrheit“ „schlucken“ …….

    So sind die „Schlucker“ von Koran und Matthäusevangelium in vielerleit Hinsicht einander ähnlich ……. du selbst kennt die stories hier auf PI wo Priester und Pastoren zu den massgeblichsten Unterstützern einer Ideologie zählen (zählten) die ihren Niedergang wünscht ……. diese Meldungen werden zwar letztlich glücklicherweise weniger, doch solange in „kirchlichen Kreisen“ diese Affinität zum Matthäus besteht bleiben die Risken weiterer seelischer „Suizidhandlungen“ unter Kirchlichen beträchtlich.

    Und natürlich schaden solche Seelen sich selbst am meisten ………. doch auch vielen anderen !

  43. @ #49 mike hammer

    Gorbi da war doch was.

    Nach dem misslungenen Putsch wurde die Tätigkeit der KPdSU auf russischem Boden durch Boris Jelzin verboten, die Putschisten („Bande der Acht“) wurden festgenommen. Jelzin erließ ein Dekret zum Verbot der Tätigkeit der KPdSU auf russischem Boden während einer weltweit übertragenen Ansprache Gorbatschows vor dem russischen Parlament und unterbrach Gorbatschows Rede zur Verkündung seines Erlasses. Gorbatschow – nicht nur sowjetischer Präsident, sondern zu diesem Zeitpunkt auch noch Generalsekretär der gerade für illegal erklärten KPdSU – wirkte völlig überrumpelt. Diese demütigende Machtdemonstration Jelzins gegenüber Gorbatschow beschleunigte den Abspaltungsprozess der übrigen Republiken, da sich die Entmachtung des Zentralstaates zu Gunsten der Teilrepubliken vor aller Welt eindrucksvoll manifestierte. Es ist fraglich, ob sich Jelzin der vollen Tragweite seiner Handlung bewusst war.

    Am 25. Dezember 1991 trat Gorbatschow als Präsident der Sowjetunion zurück.

    Naja ich war da gerade 5 Jahre alt.
    Gute Nacht und falls wa uns nicht mehr sehen/schreiben sollten Frohe Feiertage wen du die hast;)

  44. #53 Zahal

    Und bevor die Juden sich das Copyright darauf gesichert haben, gab es sicher auch schon tausende Kommunen in der Menschheitsgeschichte, die das ähnlich gehandhabt haben.
    Die Regel „Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem Andern zu.“ stammt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit originär weder aus dem Juden- noch den Christentum sondern ist viel mehr schon seit Menschen zusammenleben inhärenter Bestandteil fast sämtlicher Formen menschlichen Zusammenlebens.

  45. Trotz aller Liebe zu Weihnachten, ein paar Kopftuchmädchen sollten schone einfach feierlich abgeknallt werden, anders geht es nicht mehr….leider 😈

    Zur Warnung…….und Gegensatz. 😯

    ..Der Islam ,……und vor allen Dingen die ungewollte Zuwanderung der letzten 30 Jahren ist das Problem.. :mrgreen:

    :.!:

    Wer das nicht versteht, der hatt auch nichts anderes verdient……. 💡

    Gruß

  46. #53 Zahal (23. Dez 2010 01:01)

    Jeschua hatte einen sehr viel besseren Lehrer wie Hillel.

    Und du solltest „deinem „Lehrer““ mal unter die Hörner sehen ……. denn dein Lehrer legts vor allem drauf an Jeschua als minderen Rabbi darzustellen und nicht wie er ist und wer sein Vater ist.

    Schon seltsam, dass in Israel soviele Tür an Tür leben, die meinen Jeschua wäre nicht der Sohn des Ewigen ———-

  47. @#46 provernunft (23. Dez 2010 00:46)

    Richtig.

    Dem Artikel des Herrn Eckhardt Kiwitt kann und müßte eigentlich jeder Jurist vorbehaltlos zustimmen.

  48. @#21 The Twelfth Viking (22. Dez 2010 23:47)

    Was Sie schreiben:

    …was der Autor zu §130 II StGB schreibt, ist einfach falsch. Natürlich ist der Islam eine “religiöse Gruppe” i.S. dieses Paragraphen,

    sollten Sie nochmals ernsthaft überdenken.

    Zwar mag der Islam eine „religiöse Gruppe“ sein. Einige bezweifeln das.

    Das „Religiöse“ oder „Spirituelle“ am Islam interessiert aber gar nicht (höchstens einige Christenfundis).

    Wir kritisieren den Islam nicht als „Religiöse Gruppe“ sondern als verheerende politische Ideologie und die Islam-Nazis als Anhänger dieser Ideologie.

    Das fällt nicht unter § 130 StGB.

    Zum Vergleich: Auch unsere hauseigenen Nazis würden nicht unangreifbar, wenn sie sich offiziell als Religion bezeichnen, mit Hitler als ihrem Propheten und Seinem K®ampf als heiligem Buch.
    ————–

    § 130 StGB erweist sich als Rohrkrepierer. Er verbietet genau das, was die Islam-Nazis machen, nicht die Kritik daran.

    Die zustimmende Verbreitung des Koran mit seinen zweihundert Haß-, Raub-, Mord- und Gewaltaufrufen gehört bestraft, nicht die Kritik daran.

  49. Religionen sind Opium fürs Volk oder Operetten für Schwachköpfe. Immer wenn ihr religiösen anfangt, muss ich schnell hier weg. Frohe Ostern.

  50. #51 scabo (23. Dez 2010 01:00)

    Würden sie einem Esel empfehlen Wasser umständlich mit einem Strohhalm zu trinken, wenn ers so auch kann und dies so für ihn die einfach natürlich Vorgehensweise ist ?

  51. #58 digestif (23. Dez 2010 01:08)

    Das mag sein, aber schriftlich ist es das erste mal festgelegt worden.

    So, ich mag mich mit diesen Themen hier nicht auseinandersetzen, weil solange irgendjemand glaubt, daß SEINE Überzeugung die einzig Richtige wäre, solange werden wir im Kampf gegen die Islamisierung verlieren, Tatsache ist, das Christentum hat sich als erstes über das Judentum erhoben, 600 Jahre später hat sich der Islam ÜBER beide erhoben, und dort stehen wir heute wieder.

  52. „Religionen sind Opium fürs Volk“

    wer hat’s gesagt?

    einer der grössten Dreckschweine, die je gelebt haben!!!

  53. #60 Cherub Ahaoel (23. Dez 2010 01:12)
    #53 Zahal (23. Dez 2010 01:01)

    Jeschua hatte einen sehr viel besseren Lehrer wie Hillel.

    Und du solltest “deinem “Lehrer”“ mal unter die Hörner sehen ……. denn dein Lehrer legts vor allem drauf an Jeschua als minderen Rabbi darzustellen und nicht wie er ist und wer sein Vater ist.

    Genau diese Überzeugung hat das Leid und die Verfolgung der Juden in der Welt beherrscht und hervorgerufen. Hillel hat vor 2000 Jahren gelebt – Schluss damit, meines Erachtens verrennst du dich in vielen Dingen.

  54. sorry, „eines“ der grössten Dreckschweine, bleibt sich aber gleich, Kommunist bleibt Kommunist!

  55. #66 Cherub Ahaoel (23. Dez 2010 01:18)

    Wenn Sie Ihre Vorgehensweise als natürliche Vorgehensweise bezeichnen, haben Sie sich mir gegenüber nachhaltig disqualifiziert.

    Und warum? Weil ich sehe, wie ich es vermutet habe, daß Sie nicht anders können als in einem religiösen Koordinatensystem zu denken.

    Schade, ein freiheitsliebender, diskursoffener, vortbehaltloser Bundesgenosse weniger.

  56. #51 scabo (23. Dez 2010 01:00)

    Zitat von 51:
    in den vergangenen mindestens 4 Wochen habe ich nicht einen einzigen Beitrag von Ihnen gelesen, der nicht zu nahezu 100% in Ihrem Glaubensgebilde verwurzelt gewesen wäre bzw. explizit alle anderen Leser damit überschüttet hätte.
    Ende Zitatsauszug 51

    1) Dann lasen sie einen großen Teil meiner Kommentare nicht.
    2)Das Wort „Wurzel“ „baumt“ mir zu sehr. Meine persönlichen Glaubens-Erfahrungen haben mit LICHTIGEN zu tun.
    3)Ich schreibe und schütte nicht. Du suchst zu vermitteln als ob ich einen Lesezwang verordnet habe. Habe/darf/soll/gehts das überhaupt ……
    4) Interessant: Du als Einziger siehst dich nicht „überschüttet“. Wie kommt dies ?

    Ich tippe mal —– du liest meine Kommentare – übrigens ganz zwangslos – ziemlich gerne und nur der dunkle Teil in dir fordert von mir „anders“ zu schreiben, denn dann wäre diese „Neidseite“ in dir „lahmgelegt“, du könntest dich dann auch als „überschüttet“ fühlen durch leeres „neutrales“ Gequassel in könntest in dein fleischerstarrtes „Weltbild“ zurückgleiten …….. in welches der gute Teil in dir gar nicht mehr zurückgleiten will.

    Bereits genug an Wahrheit aufgesogen ….

  57. @#64 xRatio (23. Dez 2010 01:15)

    In der Praxis ist das aber nicht ganz so einfach. Kurz gesagt, erkenne ich spontan vor allem zwei Probleme. Erstens müsste man dann höllisch aufpassen, dass man diese Trennung zwischen dem religiösen und dem politischen Teil ständig und andauernd deutlich macht, um sich dann auch vor Gericht wirksam darauf berufen zu können. Zweitens müssen sie dann noch einen Senat finden, der ihnen recht gibt.
    Dass man mit dem Argument, der Islam sei keine „religiöse Gruppe“ nicht durchkommt, sollte ferner klar sein.

  58. #57 Michael Westen (23. Dez 2010 01:08)
    ja aber was weis der durchschnitts deutsche von gorbi und schewarnadse usw.
    überhaupt nichts. die abgespaltenen sovjetrepubliken sind nicht russisch gewesen und über jahrhunderte von russland unterdrückt,deportiert, zwangsrusifiziert und
    entmenschlicht wurden. der hass im nordkaukasus z.b. oder in georgien, der hauptgrund warum sich zb tschetschenen dem islam zugewandt haben war der russische druck und die hilfe die türken und perser boten.
    gorbi ist den grausamen weg gegangen den jeder generalsekretär der KPDSU gegangen ist.
    dazu gehören koruption, gewalt, mord usw usw usw. der ist hier in D heilig geworden.
    es ist einfach so und das ist der grund warum die russen heute sich gedemütigt fühlen.
    gorbi konnte bei reagens SDI nicht mitspielen und hat für die nomenklatura und ihren geld den komunismus aufgeschmissen. geh doch mal und schau was aus gorbis wiedersachern bei der wahl zum generalsekräter der kpdsu geworden ist, das war der romanov wenn ich mich nicht irre.
    honeker hatte nichts zu sagen und kohl kohl war zufällig da.
    .
    ein schönes gesegnetes weinachtsfest und ich finde mir was zu feiern. 🙂

  59. #70 Zahal (23. Dez 2010 01:23)

    Du solltest einmal deine Denktabus brechen und die Fakten akzeptieren.

    Von keinem einzigen Mensch ist je so umfangreich und detailgenau in einer so verhältnismässig kurzen Zeitspanne von Wunderheilungen und Wundertaten bis hin zu einer Wiedererweckung vom physischen Sterben berichtet worden wie von Jeschua …… DIES NICHT unter dem Wirken des Ewigen „meinen“ zu wollen könnte den Ewigen „milde“ stimmen …… oder solchen die so glauben wollen den Schutz entziehend machen ?

  60. #70 Zahal (23. Dez 2010 01:23)

    Und ob der Ewige leidet, wenn insbesondere Angehörige des Stamms Juda zu glauben verweigern was ihnen noch selten zuvor so einfach zu glauben gemacht ist und noch nie zuvor in dieser Häufigkeit gemacht worden ist ?

    Interessiert dies einen Zahahl ?

    ………. oder rutscht er wieder mal seiner alten Denkschablone entlang ins Selbstbemitleidende ?

  61. Das Asyl und der Islam ist das Problem, die unerwünschte Zuwanderung der letzten 30Jahre sowieso. :mrgreen:

    Alles andere ist Makulatur, also ist es es eher verwerflich, mit Gutmenschen, eben dies auszudiskutieren. 😯

  62. #73 Cherub Ahaoel (23. Dez 2010 01:30)

    Sie irren, ich lese im Modus des ‚Schnelllesens‘.
    Ich lese Ihre Kommentare überhaupt nicht mehr, sondern überfliege sie. Und zwar weil: Ihre Kommentare nicht einen Jota weiterbringen.

    Sie sind ein solcher, der sich Bedeutung über angebliches ‚Geheimwissen‘ erschleichen möchte.

    Zu wünschen ist Ihnen angesichts: Die kommenden Zeiten werden sehr ungemütlich werden, Sie werden hungern und schießen müssen oder sterben, – daß Sie ein verläßlicher Bundesgenosse sind und danach sagen – ‚Wo war denn da ein Gott?‘ -’nirgends‘.

    Ich werde mit Ihnen in Zukunft nicht mehr diskutieren. Stattdessen – ich mag dieses Land, will es nicht verlieren.

  63. #77 Michael Westen (23. Dez 2010 01:37)

    Ich feier auch nix,bin eh kein Fan von Feiertagen.

    Hier noch ein Schmankerl
    _____________________________

    nicht? in deinem alter? was geht mann, das ist doch toll. eine tussy als weinachtsmann verkleiden und Cherub Ahaoel spielen!
    feiertage sind zum feiern da! mach ein fass auf oder 2….. 😉
    geiler link.

  64. #72 scabo (23. Dez 2010 01:28)

    Es findet in vielen „Zivilisationen“ weltweit und seit Urzeiten ein stiller Kampf statt zwischen Landbevölkerung und Städtern…….

    Und die welche zu den meiststrapazierten Körperteilen Gesäßmuskeln und Kiefermuskulatur hatten (sitzen und reden – in der speziellen Form dabei das Hirn zu selten sinnvoll zu nutzen) verdünnisierten sich meist so sehr von den Begrifflichkeiten, die im Verbund um das Wörtlein „natürlich“ herumschwirren, dass diese „Zivis“ durch Entzivilisation zu Bruch gingen……

    Manche 3 Sat Moderatoren und Moderatorinnen sind schier phänotypisch für diese Spezies und …….

    ………und du bist, wenn schon nicht Ortsstädter, so doch so fremd dem Wörtchen geworden, dass du bereits zugestädtert sinnst.

    Ein besonderes Indiz für das mentale Kippen von Städtern ist, wenn das Feiern von Erntedankfesten beendet wird …….

  65. @#74 The Twelfth Viking (23. Dez 2010 01:32)

    Tja, Recht haben und Recht behalten sind bei einer möglicherweise linksverseuchten Justiz zwei Paar Stiefel.

    PI hat vor Jahren mal über eine (leider erfolglose) Strafanzeige gegen die Koranverbreitung berichtet.

    Das sollte man immer mal wieder versuchen. Der Tatbestand der Volksverhetzung und einer Latte weiterer Delikte ist damit nämlich zweifelsfrei erfüllt.

    Als Richter oder Staatsanwalt hätte ich damit keine Probleme.

  66. #81 scabo (23. Dez 2010 01:47)

    Nun – das Land werden sie spätestens, doch nicht unbedingt, verlieren wenn sie sterben …….

    …..die eigenen Widersprüchen über das Lesen meiner Kommentare zeigen jedoch auch, dass in ihnen irgendwas sinnt was unbedingt an die Möglichkeit der Ewigkeit glauben WILL.

  67. #83 Cherub Ahaoel (23. Dez 2010 01:54)

    Letztmaliger Kommentar: So ländlich wie ich hier wohne, so ländlich wie ich andernorts aufgewachsen bin, werden Sie wohl nie wohnen geschweige denn aufwachsen können.
    Ich habe hier Telephone, drei Computer, Fax-Gerät, Post, Paketdienste, fertig. Und natürlich Landschaft so weit das Auge reicht.

    Sie sind entweder besoffen oder verwirrt.

  68. Cherub Ahaoel lesen Sie eigentlich auch mal andere (nicht-religiöse) Bücher ? oder verbringen Sie ihre Zeit ausschließlich damit die Bibel auswendig zu lernen ?

  69. @ #82 mike hammer

    Die Gehirnzellen die ich mir schon weggeschossen habe bekomm ich auch nicht wieder;)

    Vielleicht ein paar cocktails.
    Mal zwei Std länger schlafen können;)

    Link hab ich zufällig gefunden wollte dir eigentlich nur die sendung zeigen

    http://tiny.cc/5gorx

  70. # Cerub Ahaoel
    hast du doop in den glühwein getan?
    was schreibst du für einen gequirlten düngemittel?
    ich habe von dir schon etliche schei…e
    gelesen aber das ist schon hardcore.
    ich habe in erinnerung das man juden sowas was du schreibst gesagt hat um sie vor ihrer verbrennung auf dem scheiterhauffen zu bekehren.
    jezt weis ich das es solche arsch…cher immer noch gibt und berichte davon kein bischen übertrieben waren.

  71. #85 xRatio (23. Dez 2010 01:55)

    Ja, und wie kriegen wir das nun hin?! Ich alleine habe nicht so breite Schultern.

    Wie bekommen wir das hin, daß wir mal nach Änderung des §130 die Sache in Angriff nehmen?

    Pool, geld einsammeln, Strafanzeige nebst Antrag auf Strafverfolgung stellen, Rechtsanwalt nehmen? wenn ja, welchen?

    Wie können wir das organisieren? Bin gern bereit, Geld und Organisationstalent da einzubringen.

  72. #87 scabo (23. Dez 2010 02:02)

    ………und du bist, wenn schon nicht Ortsstädter, so doch so fremd dem Wörtchen geworden, dass du bereits zugestädtert sinnst.

    Eigenzitat Ende

    Man braucht also nicht in einer Stadt zu leben um städterisch zu sein.

  73. #88 RamboJambo (23. Dez 2010 02:06)
    der hat nur fehlübersetzungen der biebel und diese noch von leuten die es von leuten gehört haben die es von welchen hörten die es auf die aussage von einem hatten der sich fast erinnert.
    das ganze wurde dann 1000 jahre zensiert und das machwerk liest er.

  74. #92 scabo (23. Dez 2010 02:07)

    #85 xRatio (23. Dez 2010 01:55)

    Ja, und wie kriegen wir das nun hin?

    —————-

    Eine gute Frage, die sich andere Aktive auch schon stellen, z. B. bei Terre des Femmes. Aber solang die linken Richterlein oben sitzen, wird es schwer. Die kümmern sich nicht gern um solche „Kleinigkeiten“. Die Klage müsste auf jeden Fall in Bayern eingereicht werden, evtl. stehen die Chancen dort besser?

  75. Danke Eckhardt für den Artikel. Ergänzend nocht dazu. Ich schrieb vor ein paar Tagen zu dem Thema schon daß das Attribut in den ÖR-Medien der „Rechtspopulist Geerd Wilders“ für mich inakzeptabel ist. Dann müßte man auch analog dazu jedesmal schreiben: „Die Nachfolgeorganisation der SED, DIE LINKE…“ Dies gehört einmal juristisch geklärt aus meiner Sicht.

  76. So zum Abschluß an die Hineinmischer: Dem Rechtspopulisten wünsche ich, dass der noch liest was speziell für ihn geschrieben worden ist …….

    Wers von euch (Kommentar 43) auch gelesen hat … ist freilich staunlich wie die „großen Denker“ hier das so einfach Nachvollziehbare NICHT KOMMENTIERTEN.

    DAS sollte euch ÜBER eure Seelen zum Sinnen bringen !

  77. #90 Michael Westen (23. Dez 2010 02:06)
    jeder wie er es mag. mach dir über die gehirnzellen keinen kopf, wenn du das schädelbrummen nach einem besäufniss noch spürst ist im schädel zu wenig platz. 😉
    du weist ich habe jeden abend top EXPERTEN was das saufen und feiern angeht.

  78. #99 sapsusi (23. Dez 2010 02:18)

    Hallo sapsusi,

    auf deine e-mail habe ich noch nicht geantwortet, sorry.

    Ich habe im Moment leider nicht die Zeit/Energie (Auftragsboom – why?), hier (§130) initial zu sein. Sollte sich da etwas an Netzwerk ergeben oder Geld eingesammelt werden müssen, bin ich jedoch gerne bereit.

    Wenn du da etwas hörst …

  79. #96 RamboJambo (23. Dez 2010 02:12)

    Etwa so: Ich sitze jetzt schon viel zu lange und merke wie mein Gesäß verstädtert …… und deswegen Tschüs !

  80. @104 Ihnen scheint nicht klar zu sein, was eine Definition ist.

    Das zu definierende Wort sollte innerhalb der Definition nicht vorkommen.

    Aber das ist Ihnen vermutlich jetzt zu hoch. 😉

  81. Mir ist dieses Gesetzt gelinde gesagt scheißegal, ich werde auch weiterhin sagen und schreiben, daß ein Großteil der Moslems Abschaum ist.

  82. #95 Cherub Ahaoel (23. Dez 2010 02:12) #91 mike hammer (23. Dez 2010 02:07) ……..mach dich nicht schwer !
    ________________________

    JA JA mein alter PROST!
    ….. du mich auch kreuzweise!

  83. Das ist erstaunlich. #101 Cherub Ahaoel hat offensichtlich die Wahrheit und wir anderen sind doof.
    Wenn er nun tatsächlich die Wahrheit hätte, wäre der Islam-Spuk ja wohl schon zuende, und wir anderen, die die Wahrheit – leider – noch nicht haben, müßten uns hier und anderorten nicht abmühen.

    Zentrale Frage Warum enthält Cherub Ahaoel uns diese seine Wahrheit nebst in die Tat umgesetzte Wirklichkeit vor?
    Wenn es so ist – Arschloch!

  84. #103 scabo (23. Dez 2010 02:22)

    Hi, Auftragsboom ist doch gut! Alles in SFr auszahlen lassen 🙂

    Irgend etwas muss man doch in die Wege leiten können, was sich direkt auf einen konkreten Fall beziehen müsste. Vielleicht passiert ja etwas, an das wir jetzt noch gar nicht denken.

    Ich schliesse morgen nachmittag mein Fort Knox ab und bin zwei Tage nicht online. Wenn wir uns nicht mehr hören, wünsch ich Dir schöne Feiertage zu Hause.

  85. #107 Kaliske (23. Dez 2010 02:25)

    Mir ist dieses Gesetzt gelinde gesagt scheißegal, ich werde auch weiterhin sagen und schreiben, daß ein Großteil der Moslems Abschaum ist.

    Auch eine nachahmenswerte Haltung. Mache ich im übrigen, Gesetz hin oder her, ebenfalls so. Die können mich mal!

  86. #scabo daes mit dem dunkeln ist ein aspekti das ich bisher nicht berücksichtidgt habe. wenn ich mir die lichtverhältnisse in so manchem kloster vorstelle,die schreibstuben, nur mit fackeln und kerzen beleuchtet….. da kommst du schnell auf alles mögliche und wenn ich dann an den bier und wein konsum in den klöstern denke….. halt das muß ich erst weiter spinnen… 😉
    die kommen dan auf sowas hier. hoffe du kannst englisch.
    http://www.israelnationalnews.co/News/News.aspx/141286

  87. #114 mike hammer (23. Dez 2010 02:41)

    Hab‘ ich angeklickt, kommt T-online – Suchbegriff eingeben.

    Was muß ich da eingeben? Wo muß ich da draufklicken?

    Zu Lichtverhältnisse im Kloster: Wie muß eigentlich jemand gestrickt sein, der angesichts der bevorstehenden Aufgaben hier mit Bibelzitaten abzulenken versucht? Im Grunde genommen ist das perfide! Das ist genauso perfide, als wenn einer einen hier ständig zum Kauf von Waldmeistereis animieren würde.

    Fazit: Cherub Ahaoel ist ein ausgesprochenes Weichei, der sein Seelenheil in der Anstiftung zum Grabgang anderer sucht.

  88. #92 scabo (23. Dez 2010 02:07)
    #99 sapsusi (23. Dez 2010 02:18)

    Ja, wir kriegen das hin. Aber PI muß mitmachen.

    Ich könnte außer Geld juristischen Sachverstand einbringen. Behördenkram, Schriftsätze etc. überlasse ich lieber den Anwälten.

    Aber für heute muß ich in die Heia. Wünsche allen eine gute Nacht.

  89. #115 sapsusi (23. Dez 2010 02:43)

    Ja, eigentlich bräuchte man ein Meeting, wo man die ganze Sache (= Gegenfront geschlossen aufbauen) mal taktisch-strategisch sortiert und dann angeht.

    Ab übermorgen habe ich Ruhe hier. Da werde ich mir Gedanken machen. Die Kräfte (informativ, finanziell, wissensmäßg etc. pp.) müssen jetzt schleunigst begündelt werden. Das wäre doch gelacht, wenn wir Deutschen das nicht hinbekämen.

  90. #121 scabo (23. Dez 2010 02:55)

    Ich bin in allem irgendwie ein Laie, aber mein Kopf ist immer auf der Suche nach Vernetzungen, damit bin ich bisher gut gefahren. Außer, dass ich mir damit einen burnout eingefangen habe. Aber die hardware läuft jetzt wieder ganz gut an 🙂

    Wir schaffen das. Nicht umsonst ist man in aller Welt so neidisch auf uns!

  91. #124 mike hammer (23. Dez 2010 03:01)

    Hier kannst Du ihn sehen: http://www.pi-news.net/2010/12/film-ueber-die-moenchsmorde-in-algerien/

    Habe den Film letzte Woche in der preview als OmU gesehen. Ich werden ihn mir bestimmt noch mal auf deutsch ansehen und bin auf die Übersetzung gespannt. Er ist einfach phantastisch und hat nicht umsonst das Prädikat “besonders wertvoll erhalten”. Für mich ist er ein Meisterwerk. Gerade wenn man – wie wir hier – die eigentlichen Hintergründe zu verstehen lernt, geht er unter die Haut. Für mich persönlich ist er eine Ode an die Menschlichkeit und Nächstenliebe – Begriffe, die jedem totalitären System – egal welchen Ursprungs – fremd sind.

  92. #125 sapsusi (23. Dez 2010 03:03)

    Wir schaffen das. Nicht umsonst ist man in aller Welt so neidisch auf uns!

    So sieht’s doch aus!

  93. @ #126 mike hammer

    Denke die Amis stehen schon in den Startlöchern.

    Nicht meine Rechtschreibfehler kopieren reicht schon wen ich Krise mit ie schreibe;)

  94. 129 Michael Westen (23. Dez 2010 03:12)

    ———-

    Rette sich wer kann! Abmarsch ins Bett. Ich träume heute Nacht bestimmt von Rechtschreibpfäählern, Krummnasen und (hoffentlich) besseren Zeiten .

    Take care!

  95. #127 sapsusi (23. Dez 2010 03:08)
    danke aber ich hab gerade auf die uhr gesehenh.
    schock!
    sehe es mir morgen an. meine bessere hälfte denkt sonst ich hätte andere bessere hälften
    nebenher.
    gute restnacht und vergesst nicht zu feiern, was auch immer, wer weiss wie lang wir noch dürfen. 😉

  96. #130 Michael Westen (23. Dez 2010 03:12)

    Denke die Amis stehen schon in den Startlöchern.

    Die Amerikaner haben kein Geld mehr für einen Krieg. Die haben nach Weihnachten, anfang nächsten Jahres Unruhen, Krieg im eigenen Land.
    Die Seifenblase ‚Amerikanischer Traum‘ ist geplatzt. Die haben eine Arbeitslosigkeit von +20% bei dramatischer, kompletter Überschuldung der Städte und Bundesstaaten. Das ist noch dramatischer als die Euro-Krise.

    Die FED kann zwar weiter Geld drucken, den Chinesen geht der Arsch auf Grundeis. Die haben Euro- und Dollar-Devisen bis zum Abwinken.

    Entweder die Chinesen kaufen amerikanische und Europäische Anleihen wie verrückt und verzögern damit den Zusammenbruch – oder es geht glecih rapide bergab.

  97. widerlich , wie einige hier ganz offen gegen die christlich-abendländliche Kultur offen ihren Hass austoben

    ACHTUNG ich meine damit nicht die ev. oder kath. Kirche ,die meines unwichtigen Erachtens , nicht das Christentum vertreten oder je vertreten haben

    Aber ich lasse mir nicht von hass-sprühenden ( wie die Islamisten auch) selbst-beweihräuchernden Wichtigheimern , meinen Glauben und meine Hoffnung auf eine höhere Macht zerstören

    Diese anti-christl. Hassprediger hier sind wie Unmündige , Booten gleich , die ohne festen Anker wie von Wellen umhergeworfen und von jedem Wind der Tages-Ereignisse hierhin und dorthin getrieben werden, d . h. ohne Hoffnung durch die Verlogenheit der Politiker und der Presse ,

  98. Die Veränderung des §130 StGB ist unerheblich hinsichtlich des Straftatbestandes, den der Koran und seine Verkünder und Verbreiter auch schon vorher erfüllt haben.

    Ich empfehle die Lektüre des „Nachtragsworts zum Sonntag“, das Hirni, der Prophet des Neuen Korans, am 5.9.2010 in das EXPRESS-Forum eingestellt hat, Beitrag # 175 :
    http://forum.express.de/showthread.php?t=15553&page=6 .

    Leider ist der Prophet nur bis zur neunten Sure gekommen, da ihm wie Vedist und mir selbst wegen Protestes gegen den Forumsdiktator die Sperre in jenem Forum verordnet wurde. Ich empfehle die Lektüre des ganzen Threads.

    Da es sich bei Volksverhetzung um ein Offizialdelikt handelt, bräuchte noch nicht einmal Strafantrag gestellt zu werden. Jeder Staatsanwalt, der von dem Straftatbestand Kenntnis hätte, wäre von Amts wegen verpflichtet, die Straftat zu verfolgen. Die Untätigkeit eines jeden Staatsanwalts, insbesondere bei vorliegender Anzeige, wäre Amtspflichtverletzung.

    Stillschweigend gehen die Strafverfolgungsbehörden also offensichtlich davon aus, dass Artikel 4 GG den § 130 StGB aushebelt. Deshalb habe ich den vom Parteienkartell in Knechtschaft gehaltenen Deutschen einmal vorgeführt, dass die Nazis es den Moslems durchaus nachtun könnten und nach Bildung einer Religionsgesellschaft für ihre Heilsreligion des Judenhasses und dem Antrag auf Anerkennung als Körperschaft des Öffentlichen Rechts auf die Aushebelung des § 130 StGB durch Artikel 4 GG setzen könnten.

    Zur Behebung dieser unerträglichen Möglichkeit bietet sich der Gang vor das Bundesverfassungsgericht an, welches den Gesetzgeber dazu verpflichten müsste, die Zulassung von Religionsgesellschaften schon auf der Vereinsebene und erst recht auf der Körperschaftsebene von moralischen Kriterien abhängig zu machen. Vorrangig zu verlangen wäre der Ausschluss einer Religion des Hasses, der Gewalt und des Mordes. Mit dem dadurch geschaffenen Riegel für den institutionalisierten Nazismus würden zugleich der institutionalisierte Islamismus und sein Koran weggesperrt. Mit dem Verschwinden der moslemischen Verbände und ihrer mit Imamen bestückten Agitationszentren, der Moscheen, würden die integrationswilligen Moslems aus der religiösen Knechtschaft ihrer Organisationen befreit, Religion wäre ihre individuelle Privatsache.

    Mit Geert Wilders bin ich der Ansicht, dass die Verteidigung der freien Welt gegen den Islam sich nicht gegen Menschen richten darf, sondern gegen eine Verbandsideologie, die aus ihnen Waffen gegen andere Menschen macht. In jedem Moslem steckt ein Mensch, der ideologisch vergewaltigt wurde. Dieser – potentiell belehrbare – Mensch ist es, der – mitsamt seiner orientalischen Folklore – in die freie Welt zu integrieren wäre, keinesfalls aber die Religion der Unterwerfung, deren – keinesfalls belehrbare – Verbände ihn niemals aus der Leibeigenschaft entlassen dürfen.

  99. Man könnte nun aber auch fürchterlich viel Spaß haben indem man sich z.B. die Missionsvideos von Pierre Vogel und anderer auf Youtube noch einmal aufmerksam anhört. Da findet man nach dem neuen Gesetz sicher das ein oder andere was man zur Anzeige bringen kann.

    Ich vermute mal das man damit selbst viele einfache Interviews von Islamfreunden zur Anzeige bringen kann. Man muss da nur mal ein wenig kreativ denken.

  100. Wer beurteilt, was „geeignet ist“ statt möglicherweise nur „geeignet sein könnte“, den öffentlichen Frieden zu stören?

    Schon dieser weit oben stehende Satz disqualifiziert sowohl den Beitrag wie dessen Verfasser.

    Denn vor Gericht be- bzw. urteilen Richter. Das war bekanntlich schon immer so.

    Ich finde es immer wieder bezeichnend, wenn völlig fachfremde Personen sich auf Rechtsfragen stürzen.

    Wir haben hier einen lieben, netten Kerl, der in Absurdistan für die Bahn Gleise verlegt. Aber jedes Mal, wenn es um Rechtsprobleme geht, versucht er mich über meinen Job zu belehren. Mitunter müssen als „Quelle“ dann irgendwelche „Amtsmänner“ herhalten, die ihm das so eingeflüstert haben.

    Ich finde solches Verhalten schlicht anmaßend. Schließlich versuche ich dem lieben Herrn Kiwitt auch nicht zu erklären, wie er ein Lager zu führen hat, oder dem lieben, netten, oben genannten Kerl, wie er seine Gleise zu verlegen hat. Und das sind lediglich Lehrberufe, also ohne höheren Abschluß oder gar Studium.

    Schuster, bleibt bei Eurem Leisten!

    Übrigens liegt in der Überschrift eine selbstüberschätzende Unterstellung: Es handele sich um ein für PI maßgeschneidertes Gesetz. Schwachsinn, was man schon daran erkennt, wie alt dieser Paragraph ist und was er so alles zum Gegenstand hatte. Aber da beginnt eben schon die fachliche Qualifikation! Hier besser der Mangel daran.

  101. @ #11 Karolus (22. Dez 2010 23:28)

    Die Hassbibeln “Koran” einziehen – Imame einsperren!
    Wer stellt die ersten Strafanträge?

    Justiz funktioniert wie ein Computerprogramm;
    du brauchst zuerst mal einen Kläger, der (zumindest ansatzweise) beweisen muss, dass er auch ein Klagerecht hat!
    Es kann nämlich nicht einfach jeder wegen mir nichts dir nichts gegen irgendwen klagen!

    Dann brauchst du einen Beklagten – eine „Person“ im juristischen Sinne;
    Und der Kläger muss beweisen, oder zumindest begründen, warum der Beklagte auch die richtige Zielperson ist!

    Das sind schonmal die Grundvorraussetzungen, um nicht sofort in der ersten Sekunde wegen Formfehlern abgewiesen zu werden.

    In deinem gezeigten Fall könntest du dem Gericht weder einen korrekten Kläger, noch einen korrekten Beklagten anbieten – und Bücherverbot gibts nicht!
    Damit braucht man gar nicht erst anfangen!

    Die Migranten kennen unsere Gesetze besser als wir!

  102. @ #138 Le Saint Thomas (23. Dez 2010 06:21)

    Erdbeben in Mainz?

    Wo bleiben die ersten Hilfslieferungen aus Arabien und der Türkei für die betroffene Erdbebenregion?

  103. 34 Rechtspopulist (23. Dez 2010 00:11)

    #19 Hellgate (22. Dez 2010 23:40)

    “Matthäus-Evangelium, Kapitel 7 12: “Wie immer ihr wollt, dass die Leute mit euch umgehen, so geht auch mit ihnen um!”

    Ja, das gilt für Christen.”

    Meinst du wirklich?
    Ich möchte gerne, dass man diesen religiösen Quatsch von mir fernhält. Soll ich also Christen entsprechend behandeln?

    Dieser Satz steht zwar in der Bibel, ist aber von einer ethischen Primitiviät und Gedankenlosigkeit, die dem Niveau der Religion entspricht.

    Hmm, man könnte diesen Satz auch anders formulieren:

    „Handle stets so, dass dein Handeln als Maxime für das Handeln aller anderen dienen könnte.“

    Dann reden wir vom Kantschen Kategorischen Imperativ.

    Ist der auch „ethisch primitiv“ und „gedankenlos“?

    Das wüsste ich aber…

  104. Das hat alles einen Hauch von Wannseekonferenz. Die Endlösung der Deutschenfrage nimmt langsam aber sicher Gestalt an.

  105. OT: Hier mal eine gute Nachricht:
    Zivilcourage

    Supermarkt-Kunden halten Räuber fest

    Das beherzte Eingreifen zweier Kunden eines Spandauer Lebensmittelmarkts hat am Mittwochabend zur Festnahme eines Räubers geführt. Der 20-Jährige hatte in dem Geschäft an der Altonaer Straße eine 22 Jahre alte Angestellte zur Seite gestoßen und Geld aus der Kasse genommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Als er das Geschäft verlassen wollte, stellten sich ihm zwei Kunden in den Weg. Die Männer im Alter von 48 und 54 Jahren hielten den Täter bis zum Eintreffen der Polizei fest. Der 20-Jährige hatte ein Küchenmesser bei sich, verletzt wurde niemand.

    http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article1490234/Supermarkt-Kunden-halten-Raeuber-fest.html

  106. „Wer beurteilt, wie das Gesetz auszulegen ist ?“

    Unsere linken Richter und Staatsanwälte natürlich, keine Sorge, da müßt ihr euch nicht den Kopf zerbrechen ! Und die werden es genau wie von der Politik gewollt anwenden !

  107. Da müssen wir unsere Taktik ändern und anpassen.Man muss sie eben mit Ihren eigenen Waffen schlagen!Wir wissen doch wie sie sind!meiner Meinung ist doch der Frank Furter dazu in der Lage eine Strategie zu schaffen.Lasst Euch nicht entmutigen!Frohe Weihnachten allen PI`s!!!

  108. #51 scabo (23. Dez 2010 01:00)

    Ist es Ihnen möglich, Stellung zu einem beliebigen Irgendetwas zu beziehen ohne Bibelsprüche?

    Ich habe mir aus Anlaß dieses Postings die Mühe gemacht, die Äußerungen von Cherub Ahaoel in diesem Thread zu lesen, was ich normalerweise vermeide. Seine Texte sind schauderhaft. Ich halte ihn für das tragische Opfer einer schweren Religionsvergiftung.

    Ein normaler religiöser Mensch glaubt irgendwelche Doktrinen und nimmt bisweilen an einer Kulthandlung teil, aber davon abgesehen kann man ganz normal mit ihm reden. Nicht so bei einem Vergifteten. Da wird jede sinnvolle Kommunikation durch den Einfluß seines Wahn unmöglich gemacht.

    Wahrscheinlich hat die Psychiatrie einen Fachausdruck dafür und Cherub Ahaoel gäbe ein interessantes Studienobjekt ab. Für Nicht-Psychiater ist er hingegen einfach nur unerträglich. Deshalb werde ich auch so bald keinen weiteren Ausflug in sein religiöses Grusel-Kabinett unternehmen.

  109. Scheiß auf derartige Gummiparagraphen und Gesetze.
    Was Recht und Gesetz in Deutschland und Europa wert sind, wird uns doch täglich vorgeführt.
    Im Zweifelsfalle nichts !

    Rechtsbeugung durch die Politik ist doch mittlerweile Alltag. Noch geschieht das gegen die Menschen, aber der Wind dreht sich bereits überall in Europa gegen die Volksverräter ( Außer hier in Deutschdummistan ).

    Wenn diese Verbrecher um ihre Posten und Dienstwagen fürchten müssen, werden alle Gesetze wieder im Sinne des Volkes ausgelegt werden.

    Wer sich ein wenig mit dem Geschehen beschäftigt, wird erkennen das die Zeichen wirtschaftlich und damit letztlich auch politisch nicht einfach nur auf Sturm stehen, sondern auf Orkan !

    Die kommenden ca. 2 Jahre werden umwälzende Veränderungen bringen, die leider wohl nicht uneingeschränkt positiv sein werden.

  110. #148 Argutus rerum existimator (23. Dez 2010 09:25)
    #51 scabo (23. Dez 2010 01:00)

    Ist es Ihnen möglich, Stellung zu einem beliebigen Irgendetwas zu beziehen ohne Bibelsprüche?

    Ich habe mir aus Anlaß dieses Postings die Mühe gemacht, die Äußerungen von Cherub Ahaoel in diesem Thread zu lesen, was ich normalerweise vermeide. Seine Texte sind schauderhaft. Ich halte ihn für das tragische Opfer einer schweren Religionsvergiftung.

    Ein normaler religiöser Mensch glaubt irgendwelche Doktrinen und nimmt bisweilen an einer Kulthandlung teil, aber davon abgesehen kann man ganz normal mit ihm reden. Nicht so bei einem Vergifteten. Da wird jede sinnvolle Kommunikation durch den Einfluß seines Wahn unmöglich gemacht.

    Wahrscheinlich hat die Psychiatrie einen Fachausdruck dafür und Cherub Ahaoel gäbe ein interessantes Studienobjekt ab. Für Nicht-Psychiater ist er hingegen einfach nur unerträglich. Deshalb werde ich auch so bald keinen weiteren Ausflug in sein religiöses Grusel-Kabinett unternehmen.

    Klasse -Analyse

    Wie bei den militanten Nichtrauchern

    Die am Lautesten kreischen und am Gewaltbereitendem sind , sind meistens die ehemaligen Raucher

    Sie setzen sich selbst den Heiligenschein auf und nur ihre selbst-beweihräucherte Meinungen sind das endgültige Alpha und Omega , die einzig glückselig-machenden Phrasen

  111. #152 .. so sind auch die heutigen laut-kreischenden Anti-Christen , die jeden vernünftigen Personen , das Recht auf einen persönlichen PRIVATEN Glauben absprechen wollen und auf Grund mangelnder Hoffnung für eine bessere Zukunft von den tosenden Alltagsproblemen hin und her geschmissen werden

  112. Ist dieser neue Gesetzesentwurf überhaupt ein Problem für PI? Die Server stehen in den USA und der Registrar in der Türkei. Oder unterliegt jede deutschsprachige Seite deutschem Recht?
    _______________________________________________
    Dieser Kommentar ist urheberrechtlich geschützt und darf ausserhalb von http://www.pi-news.net nicht publiziert werden, auch nicht auszugsweise.

  113. #152 Der Islam ist DAS Problem:

    Haben Sie irgendwelche Probleme mit ruhig vorgetragener Kritk an Schwerverständlichem?

    Niemand hetzt hier, sondern es ist in der Tat eine sachlich klare Analyse.

    Überprüfen Sie bitte Ihre Haltung zu den Menschenrechten, hier insbesonders die Gesinnungs- und Meinungsfreiheit.

    Es gehört schon einiges dazu, diese ausgerechnet auf einem „inkorrekten“ Blog in Zweifel zu ziehen.

  114. #152 Der Islam ist DAS Problem (23. Dez 2010 09:50)

    Gut, daß du mein Posting zitiert hast, denn sonst käme wohl niemand auf die Idee, dein Text könnte sich auf den meinigen beziehen. Selbst so bin ich mir noch nicht restlos sicher, ob da nicht ein Irrtum vorliegt.

  115. Das entscheidende an der Änderung des § 130 StGB vom 16.12.10 (PI zitiert und bespricht die alte Fassung) ist, dass § 130 bereits dann eingreift, wenn ein Einzelner Opfer der Straftat wird. Demgegenüber war früher Beleidigung oder Verleumdung zu prüfen. Der Strafrahmen im nun ggf. anzuwendenden 130 ist empfindlich höher, Mindestrafe(!) drei Monate bis zu 5 Jahre.

  116. Wenn es endlich mal nach Recht und Gesetz zugeht, dann hätten doch wohl Islamisten Grund zur Sorge vor Strafverfolgung.

    Die Rechtsbeugung zu Gunsten des Islam in diesem Land wird mit den Alt68ern doch wohl mal aussterben

  117. #159 BonusMalus:

    Auch für den gilt die Meinungsfreiheit – sofern er nicht versucht, dieses Recht dadurch zu missbrauchen, dass er andere niedermacht 😉

  118. Es ist ja nett, über die Neufassung des 130ers und die verschiedenen Interpretationsmöglichkeiten zu diskutieren…

    Allerdings dürfte das für den Ernstfall ziemlich überflüssig sein.

    Die Juristerei ist keine Mathematik, 1+1 ergibt dort nicht automatisch 2.

    Es kommt immer auf das Rechtsverständnis und damit auf die Meinung des Richters an.
    Wie sonst wäre es möglich, dass Richter XY in einer Verhandlung zu Urteil A kommt, während Richter YZ in der Revision desselben Falles mit denselben Zeugen und Beweisen zu einem anderen Urteil findet?

    Es wird uns nichts anderes übrigbleiben, als es darauf ankommen zu lassen oder den Mund zu halten.

    „Sind aber die Tage der Sonnenwende verflossen, so erschlaget die Allahgläubigen, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und auf ihre Gebete verzichten und das Schutzgeld zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Odin ist verzeihend und barmherzig.“

    Das dürfte natürlich eine Steilvorlage für alle Richter gegen Rächtz darstellen, während das Original

    Sure 9, Vers 5: „Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.“

    mit ziemlicher Sicherheit als wertvoller und schützenswerter Ausdruck von alter Kultur gewertet wird und selbstverständlich voll von der Religionsfreiheit gedeckt ist.

  119. #161 WissenistMacht (23. Dez 2010 11:51) :

    Die gilt für jeden Menschen weltweit 🙂

    Schöne Weihnachten wünsche ich !

  120. #162 nicht die mama:

    mit ziemlicher Sicherheit als wertvoller und schützenswerter Ausdruck von alter Kultur gewertet wird und selbstverständlich voll von der Religionsfreiheit gedeckt ist.

    Weshalb die Religionsfreiheit als Sondertatbestand in einem zivilisierten Rechtsstaat nicht nur völlig überflüssig ist, sondern im Gegenteil durch die Zementierung auch unsinniger Ansprüche und Privilegien kontraproduktiv.

    Es ist alles (und besser) durch die „Meinungsfreiheit“ als höchstes Gut abgedeckt. Aber wenn man das hier sagt, geht in Unkenntnis der Sachverhalte ein Aufschrei
    los, als ob man dem Baby den Schnuller wergnähme 😉

  121. diesen paragraphen 130, falls er wirklich gesetzeskraft bekommen sollte, koennen wir doch hervorragend fuer unsere eigenen belange nutzen:
    fluten wir die deutsche justiz mit verbotsantraegen fuer den koran: dieses machwerk erfuellt alle kriterien einer volksverhetzenden, den sozialen frieden stoerenden, rassistischen schrift. es wird darin zum mord an juden (rassismus!) und andersglaeubigen(anstiftung zum mord) aufgerufen, juden, christen und andere werden als „affen und schweine“ , als wertloses leben
    (vgl: „lebensunwertes leben im hitler-sozialismus“) diskriminiert. der koran verbreitet hass und gewalt. wenn man schon pamphlete wie „mein kampf“ verbietet, kann ein verbot des korans nicht ausbleiben. es sei denn, man praktiziert offen und fuer alle welt sichtbar zweierlei „recht“.
    warten wir also geduldig auf die ratifizierung dieses 130ers. und dann gehts los! freue mich schon drauf!

  122. #164 WissenistMacht (23. Dez 2010 12:03)

    Es ist alles (und besser) durch die „Meinungsfreiheit“ als höchstes Gut abgedeckt. Aber wenn man das hier sagt, geht in Unkenntnis der Sachverhalte ein Aufschrei los, als ob man dem Baby den Schnuller wergnähme

    Das ist ein guter und hintergründiger Vergleich, denn Schnuller sind gänzlich überflüssig. Sämtliche meiner Nachkommen (Kinder wie Enkel) kamen ohne aus.

    π ←

  123. #165 Argutus:

    So auch bei mir 😉

    PS.: Dein Kommentar ist (ohne Adresse!) jetzt bei der zuständigen Stelle.

  124. #166 WissenistMacht (23. Dez 2010 12:23)

    So auch bei mir

    Irgendetwas in meinem Unterbewußtsein hat das beinahe vermutet. 🙂

    Dein Kommentar ist (ohne Adresse!) jetzt bei der zuständigen Stelle.

    Das verstehe ich nicht. Wie käme er dorthin? Außerdem habe ich gerade nachgesehen und nichts gefunden.

    Übrigens: Die letzte Zeile war ein Test. Mit π oder Π werde ich in Hinkunft andeuten, daß du Post von mir bekommen hast. Der Pfeil ist nicht schön geworden, den lasse ich wieder weg. Und den einen privaten Buchstaben wird PI verkraften können.

  125. #162 nicht die mama (23. Dez 2010 11:55)

    Die Juristerei ist keine Mathematik, 1+1 ergibt dort nicht automatisch 2.

    Stimmt, denn es gibt verschiedene Schulen.

    Es kommt immer auf das Rechtsverständnis und damit auf die Meinung des Richters an.
    Wie sonst wäre es möglich, dass Richter XY in einer Verhandlung zu Urteil A kommt, während Richter YZ in der Revision desselben Falles mit denselben Zeugen und Beweisen zu einem anderen Urteil findet?

    Was Du meinst ist die Überzeugungsbildung. Da kann Richter A den Zeugen für glaubwürdig halten, Richter B dagegen nicht.

    Das Beispiel mit der Revision hinkt.

    Richter XY wäre Deinem Beispiel zufolge Tatrichter, hätte also das angeklagte Verhalten zu überprüfen.

    Richter XZ dagegen hätte zu prüfen, ob in der Hauptverhandlung vor dem Tatgericht alles rechtskonform abgewickelt wurde, eine Beurteilung der Schuldfrage entzieht sich ihm in der Regel.

    Übrigens kann ein Urteil durchaus vom Revisonsgericht aufgehoben werden und hinterher ein gleichlautendes Urteil herauskommen. Ein Verfahrensfehler, auf dem das Urteil beruht, ist immer tödlich.

  126. #167 Argutus:

    Das verstehe ich nicht. Wie käme er dorthin? Außerdem habe ich gerade nachgesehen und nichts gefunden.

    Ich nehme auch nicht an, dass Du ihn finden wirst. So viel Grösse haben die wohl nicht. Aber jetzt weiss die Redaktion es 🙂

    Das mit dem Pfeil merke ich mir, etwa so <- ?

    Anders kann ich nicht. Da brauche ich wohl wieder einen ASCII-Code.

  127. #164 WissenistMacht (23. Dez 2010 12:03)

    Das hatten wir ja schon mal, da stimme ich Ihnen auch völlig zu.

    Die Garantie der Meinungsfreiheit im GG würde völlig ausreichen, um Religionen, im Rahmen der Gesetze, zu schützen.
    Die Bevorzugung des Islam und die Anerkennung von Sonderrechten wäre unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit nicht mehr möglich.
    Die Kirchen könnten unter diesem Gesichtspunkt sogar weiterhin Kirchensteuer erheben, weil dieses Recht aus der Rückgabe kirchlichen Landbesitzes an den Staat im Zuge der Säkularisation resultiert.

    Ich schätze mal, dass die Väter des Grundgesetzes diese doppelte Absicherung festschrieben, damit sowas wie die Judenverfolgung nie mehr vorkommen kann.

    Ich denke nicht, dass den Vätern des GGs die wahre Natur des Islams bewusst war bzw. dass sie nicht daran dachten, dass diese „Religion“ hier einmal ein Problem werden würde.

    Allerdings trifft die Schuld an den derzeitigen Bevorzugungen des Islam nicht rein den Religionsfreiheitsgrundsatz.

    Es steht im GG nirgendwo geschrieben, dass die Religionsfreiheit über allen anderen Gesetzen den Vorrang haben muss.
    Diese Bevorzugung und das Zugestehen von Sonderrechten basiert rein auf dem „Rechtsverständnis“ von Justiz und Regierung.
    Man kann auch dort ansetzen, um die Forderungen der Islamverbände wieder hinter die nationale Gesetzgebung zurückzustellen.

    Immerhin heisst es im Religionsfreiheiheitsparagraphen, dass die Religionsausübung im Rahmen der Gesetze der BRD erlaubt ist.
    Wenn nun im Koran die Volksverhetzung betrieben, zur Gewalt aufgerufen und die Abschaffung weltlicher Gesetze gefordert wird, verstösst das ja bereits gegen die Gesetze der BRD.
    Einem Verbot stünde also nichts entgegen.

    Wenn „man“ das denn wollte… 😉

  128. #169 WissenistMacht (23. Dez 2010 12:34)

    Da brauche ich wohl wieder einen ASCII-Code.

    Nein, das geht anders, nämlich so: „&“ + „larr“ + „;“ für den Pfeil nach links und analog mit „rarr“ für den nach rechts (natürlich ohne Anführungszeichen, plus und blank).

    Das ist die html-Codierung. Auch die griechischen Buchstaben habe ich mit html eingegeben.

  129. Breaking News – Breaking News – Breaking News

    n-tv meldet gerade: Paketbombe in der Schweizer Botschaft in Rom explodiert.

    Kulturelle Kulturbereicherung von den friedlichen und extrem toleranten Anhängern der Religion des Friedens?

  130. #170 nicht die mama:

    Nur eine kleine Korrektur:

    Der Einzug der Kirchensteuer hat nichts mit dem Reichdeputationhauptschluss zu tun. Dabei handelt es sich um Zahlungen, die entgegen den Forderungen der Weimarer Verfassung und des GG noch immer für die angebliche Enteignung von Kirchenbesitz (in Wahrheit waren es Lehen) bei Konfiszierung der linksrheinischen Gebiete bezahlt werden in Höhe von fast 500 Mio € pro Jahr. So zu sagen ein nettes kleines Weihnachtsgeld für die Herren in den farbenfrohen Gewändern. 🙂

  131. Wie immer entscheidet letztendlich ein Richter über den Tatbestand der Volksverhetzung.

    Wie wird er entscheiden im „Zeitraum des asymmetrischen Rechts“?

    Natürlich immer zugunsten des Migrationshintergrundes.
    Das heißt, der darf Deutsche beschimpfen. Wenn Deutsche schimpfen ist das „ Volksverhetzung!

    So einfach ist das und genau zu diesem Zweck wurde der Paragraph verschäft.
    es wird die Islamkritik verschärft.
    Dies ist wohl im Sinne der „Sarrazinbewältigung“ zu verstehen!

  132. Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    Sehr schön. Dass heisst, man kann sich in Zukunft gegen Deutschenfeindlichkeit wehren und Muslime anzeigen, die sagen:“ Scheiss Christ!“?

    Ach ne, stimmt ja. Dieses Gesetz gilt natürlich NUR für uns Deutsche.
    Die Muslime haben da wieder Narrenfreiheit

  133. „1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    a) verbreitet,
    ….“
    ist doch wie geschaffen dafür, den Koran zu verbieten, oder?

  134. Aber keine Bange, es wird sich nicht sonderlich viel ändern.
    Auch heute schon pfeifen Richter und Staatsanwälte auf Grundrechte bei Deutschen, wenn man Musels straffrei stellen will oder wenn man Deutsche zugunsten von „Rechtgläubigen“ abschrecken will.
    Da gibt es Strafvereitelung und Verfolgung Unschuldiger …

    Daran sieht man, wo die Reise hingehen soll.
    Es führt kein Weg an der Umvolkung vorbei, jedenfalls wenn es nach unserer Einheitspartei CDUSPDFDPLINKEGRÜNECSU geht.

    Einigkeit und Recht und Freiheit sind zur Phrase verkommen!

  135. Was hier einige Hobby-Juristen wie @Argutus rerum existimator, @WissenistMacht fordern

    ist geltendes Recht:

    Art. 4 GG
    (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
    (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
    (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

    Art. 140 GG
    Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.

    http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

    Steht da irgendwo, daß die Religionsfreiheit irgendwelche Straftaten erlaubt?

    Daß das Recht auch von der Justiz oft gebrochen wird, steht auf einem anderen Blatt. Das läßt sich aber auch durch Umformulierung von Rechtstexten nicht vermeiden.

    § 130 StGB ist auf die zustimmende Verbreitung des Koran und anderer Hetzschriften jedenfalls ohne weiteres anwendbar.

    Daß das bisher nicht geschehen ist, ist wie vieles was wir heute erleben müssen, glatter Rechtsbruch.

  136. #179 xRatio (23. Dez 2010 14:26)

    Hobby-Juristen wie @Argutus rerum existimator …

    Ich bin weder ein Hobby- noch sonst ein Jurist.

    Mir fällt nur auf, daß das Prinzip der Religionsfreiheit (und zwar, wie ich vermute, ohne Rechtsbruch) dazu verwendet wird, aus religiösen Gründen Handlungen zu erlauben, die andernfalls verboten wären.

    Ich erwähne als Beispiele das Schächten, das Beschneiden und (in Großbritannien) das Tragen von Waffen.

  137. #179 xRatio:

    Dass das geltendes Recht ist, dürfte allen hier bekannt sein. And what of it??

    Gesetze kann man ändern, unter Umständen sogar das Grundgesetz.

    Dass etwas Recht ist, spricht doch noch nicht unbedingt dafür, dass es auch richtig und sinnvoll ist.

    Sie finden es doch zum Beispiel auch eher sinnentleert, wenn dem Islam der Status einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft verliehen wird. Schmeckt Ihnen das als Recht dann auch noch??

    Bevor Sie auf die angeblichen Hobby-Juristen mit solch dummen Thesen einschlagen, sollten Sie erst einmal nachdenken.

  138. #181 WissenistMacht (23. Dez 2010 15:01)

    Gesetze kann man ändern, unter Umständen sogar das Grundgesetz.

    Das sollte man in diesem Fall auch tun. Insbesondere der von xRatio zitierte Abschnitt

    Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

    ist ein Freibrief für alles und jedes. Dabei wäre dieser Satz völlig unnötig, denn eine Religionsausübung, die kein Gesetz verletzt, braucht nicht extra „gewährleistet“ zu werden, die ist ja ohnedies erlaubt. Und wenn sie ein Gesetz verletzt, dann sollte sie eben auch verboten sein.

    Π

  139. @#180 Argutus rerum existimator (23. Dez 2010 14:49)

    Mir fällt nur auf, daß das Prinzip der Religionsfreiheit (und zwar, wie ich vermute, ohne Rechtsbruch) dazu verwendet wird, aus religiösen Gründen Handlungen zu erlauben, die andernfalls verboten wären.

    Ich erwähne als Beispiele das Schächten, das Beschneiden und (in Großbritannien) das Tragen von Waffen.

    Daß Beschneidungen und Waffen erlaubt sind, ist mir neu. Soweit das Schächten von Tieren nicht allgemein erlaubt wurde, ist die Norm verfassungswidrig.

    Lesen Sie mal

    Art. 3 Absatz 3 GG:

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Welche Schlüsse ziehen Sie daraus?

    Im übrigen sollten wir uns nicht mißverstehen. Religionsfreiheit besagt auch nach meiner Meinung nicht mehr als Meinungsfreiheit. Das ist aber bereits geltendes Recht. Der Art. 4 GG ist im Grunde genommen überflüssig.

    Privilegien dürfen mit einer Religion wegen Art. 3 Absatz 3 GG nicht verbunden sein (außer sie stehen in der Verfassung selbst, wie etwa erwähnter Art. 140 GG).

  140. #184 xRatio:

    Daß Beschneidungen […] erlaubt sind, ist mir neu.

    Zu den Waffen wird sicher Argutus Stellung nehmen.

    Wie würden Sie es denn nennen, wenn Eltern ihren unmündigen Söhnen den Penis verstümmeln, ohne Vorliegen einer medizinischen Indikation (z.B. Phimose).

    Schneiden Sie dagegen ihren Kindern die Ohren oder die Nasen ab, wandern Sie mit Sicherheit in den Knast wegen Körperverletzung, erschwerend vorgenommen an Abhängigen.

  141. #184 xRatio:

    Im Übrigen kranken wir ja daran, dass es uns nach der Wiedervereinigung nicht gelungen ist, unser als vorläufig deklariertes GG durch eine Verfassung in freier Selbstbestimmung des vereinigten Volkes zu schaffen (übrigens per Plebiszit, s. Art. 160).

    DIE FREIHEIT setzt sich ja auch dafür ein, dieses Versäumnis endlich zu korrigieren. Da hätte man den Hebel, alles Unsinnige und sich Widersprechende oder Wiederholende auszumerzen.

  142. #184 xRatio (23. Dez 2010 15:37)

    Daß Beschneidungen und Waffen erlaubt sind, ist mir neu.

    Wenn ich den einschlägigen Wikipedia-Artikel richtig verstanden habe, sind religiös motivierte Beschneidungen in Deutschland erst 2008 in die Diskussion gekommen und waren davor, obwohl als Körperverletzung eigentlich verboten, gängige Praxis.

    Was die Waffen betrifft, so traten vor einigen Jahren unter der Regierung Blair in Großbritannien sehr restriktive Gesetze in Kraft. Dabei wurden aber aus religiösen Gründen getragene Waffen (beispielsweise als Teil einer religiösen Tracht) im Hinblick auf die Religionsfreiheit ausdrücklich ausgenommen. So habe ich das gelesen. Mit einem Gesetzestext kann ich als juristischer Laie aber nicht dienen.

  143. „Wer beurteilt, was „geeignet ist“ statt möglicherweise nur „geeignet sein könnte“, den öffentlichen Frieden zu stören? “

    Der Zentralrat beurteilt das. Kritik an Israel ist geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Sie ist dazu nicht nur geeignet, sie stört ihn.

  144. #185 Argutus rerum existimator (23. Dez 2010 14:49)

    Zur Beschneidung msl. Jungen ist mir bekannt, daß diese gerne während Urlaubsaufenthalten im eigentlichen Heimatland der Familie durchgeführt wird, schon allein wegen des daran angeschlossenen Familienfests. Ansonsten springen msl. Ärzte (mit msl. Sprechstundenhilfen) des Inlands ein – dann gilt: wo kein Kläger, da kein Richter, sofern die erforderlichen Einwilligungserklärungen fehlen würden. Im Notfall irgendeine Indikation nachzuschieben, ist sicher auch kein Problem, um rechtliche Schierigkeiten zu umgehen.

  145. Wenn Volksverhetzung wie oben beschrieben unter Strafe steht, wie steht es dann eigentlichen mit der Aussage im Koran, dass Juden Affen und Schweine seien?
    Ist das keine Volksverhetzung?

  146. #195 9.n.u.Z.:

    Warum soll bei den bedauernswerten Knaben nicht funktionieren, was bei der (zugegeben viel grausameren) Praxis an Mädchen funktioniert?

    Wieso haben wir eigentlich einen gesundheitlichen Einschulungstest? Da lässt sich das ohne Probleme feststellen. Und auch wenn es im Ausland durchgeführt wird, fällt es hier unter das Strafrecht, aber eben bisher nur bei Mädchen.

  147. #193 jesterlin (23. Dez 2010 16:19)

    Zu: „ ,geeignet sein könnte‘, den öffentlichen Frieden zu stören ”

    Der „öffentl. Friede“ ist das geschützte Rechtsgut, nicht das Bekenntnis! Viele Juristen kritisieren seit langem die „Gummi-Eigenschaft“ von §130, da keine klaren Definitionen vorlägen und vor allem durch Mobilisierung einer Bekenntnisgruppe im Nachhinein (!) eine Friedensstörung erst herbeigerufen werden könnte, wenn jemandem dies opportun erschiene. Die Schlußfolgerung daraus liegt auf der Hand und wurde im früherern „Lex-PI-Thread“ von @ljugen, @Rabe, @Argutus, @Babieca u.a. auch schon angesprochen.

  148. na wenn das mal kein Eigentor der Islamophilen Meinungsdiktatoren war:

    1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    a) verbreitet,
    b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
    c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
    d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder

    ,

    damit ist der Koran eindeutig Gesetzes – und /oder Verfassungswidrig.

    Es wird endlich mal Zeit den Koran als Hetzschrift zu enttarnen.

    Von einem Verbot halte ich zwar nichts aber man sollte dem Islam den Religionsstatus entziehen

  149. #199 WissenistMacht (23. Dez 2010 18:04)

    Zu Punkt 1: ganz genau!
    Zu Punkt 2: Da wird es mit der Strafverfolgung Probleme geben. Das StGB gilt nur territorial, also ist der ausführende ausländische Arzt nicht einmal strafbar und die Eltern können sich mit einem sicher leicht mit einem (Gefälligkeits)gutachten – davon hlrt und liest man ja oft – eine entsprechende Indikation verbriefen lassen, so daß sie nicht wegen Gefährdung des Kindeswohls doch noch eins auf die Finger bekämen.

  150. #202 9 n.u.Z. (23. Dez 2010 18:11)

    Ergänzung:
    Bei der genitalen Verstümmelung von Mädchen dürften deren Eltern es eher schwer haben, sich dafür eine stichhaltige Indikation einzuholen, die in Deutschland Bestand hätte.

  151. @Argutus rerum existimator, @WissenistMacht

    Delikte gleich welcher Art, Diebstahl, Mord, Körperverletzungen… sind doch nicht deswegen erlaubt, weil sie „gängige Praxis“ (was immer das sein soll) sind.

    Beschneidungen waren und sind als vorsätzliche schwere Körperverletzung strafbar.

    Daß das Recht auch von der Justiz oft gebrochen wird, steht auf einem anderen Blatt.

    Das läßt sich aber auch durch Umformulierung von Rechtstexten nicht vermeiden.

    Vor einer erfolgversprechenden Therapie steht die Diagnose, hier also der Rechtslage.

    Wenn Leute, die nicht einmal das GG kennen, der Ansicht sind, ausgerechnet sie wären zur Umformulierung von Rechtstexten berufen, führt uns das in der Diskussion nur auf Abwege und in der Realität ins Chaos.

    Meinetwegen kann man Art. 4 GG streichen. Einen gewissen Sinn kann ich Art. 4 GG aber trotzdem abgewinnen:
    Die Trennung von Religion und Staat. Aber das ließe sich wohl auch allein aus Art. 3 Abs. 3 GG ableiten.

    Für das Islamierungsthema ist Art. 4 GG belanglos. Weil Religiöse schon nach Art. 3 Absatz 3 keine Sonderrechte erhalten dürfen.

    Schon gar nicht begründet Religionsfreiheit das Recht auf Einwanderung in fremder Herren Schlafzimmer oder Länder.

  152. #23 The Twelfth Viking (22. Dez 2010 23:47)

    Natürlich ist der Islam eine “religiöse Gruppe” . . .

    🙂

    Wenn dem so wäre, dann wär auch der Kommunismus eine Gruppe — und keine Ideologie.

  153. @ #198 Seeyou (23. Dez 2010 17:53)

    … mit der Aussage im Koran, dass Juden Affen und Schweine seien?

    Den Koran kann man nicht vor Gericht stellen.

  154. #204 xRatio (23. Dez 2010 18:20)

    Komisch! Gerade Rechtsanwälte führen den Artikel 4 GG für Milderungsgründe an.
    Wie in Berlin, als der angeklagte Vater, der Körperverletzung an seiner Tochter beging, aufgrund dieses Artikels freigesprochen wurde. Der Artikel 2 GG wurde hierbei gar nicht berücksichtigt.

    Der Artikel 4 GG gehört als Artikel 20 deklariert mit dem Zusatz: Gilt erst, nachdem die Artikel zuvor berücksichtigt wurden.

  155. @#209 Jeremias (23. Dez 2010 21:58)
    Komisch! Gerade Rechtsanwälte führen den Artikel 4 GG für Milderungsgründe an.

    Mag sein. Da kursiert ja noch weitaus mehr Blödsinn bis hin zu Hassemers „Verbotsirrtum“.

    Aber Sie glauben doch sicher nicht, daß Schwachsinn dadurch richtig wird, daß er von wem auch immer behauptet wird.

Comments are closed.