Eric ZemmourDie neue europäische Antidiskriminierungs-Gesetzgebung „wirkt“. Der bekannte islamkritische französische Fernsehjournalist Eric Zemmour (Foto) ist wegen „Anstiftung zur Rassendiskriminierung“ für schuldig befunden worden. Gleichwohl wurde zumindest der Anklagepunkt „Volksverhetzung“ fallen gelassen, obwohl Zemmour sich erlaubt hatte, pauschal über „schwarze oder arabische Drogendealer“ zu polemisieren. Das Gericht kam zu dem klaren Votum, dass er mit solchen Formulierungen „die erlaubten Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten habe“.

(Von Thorsten M.)

Auslöser für den Prozess waren Klagen verschiedener einwandererfreundlicher Organisationen in Folge von Fernsehauftritten Zemmours auf den Sendern France Ô et Canal +. Dort hatte der Journalist geäußert, dass Arbeitgeber das Recht haben müssten, von Zeitarbeitsfirmen zu verlangen, auf Wunsch keine Einwanderer zu schicken. Weiter rechtfertigte er aussehensbezogene Polizeikontrollen mit der Begründung, dass „eben die Mehrheit der Drogendealer Schwarze oder Araber“ seien. „Dies ist ein Faktum.“

Dass er hierfür einer Verurteilung wegen „rassistischer Volksverhetzung“ entgangen ist, war dabei nur der Tatsache geschuldet, dass er eben nicht die Gesamtheit der Araber oder Afrikaner als Drogendealer bezeichnet hat.

Das Gericht verurteilte den Journalisten zu 2000 € Geldstrafe auf Bewährung, verbunden mit der sicher teureren Auflage, auf seine Kosten in Publikationen nach Wahl der Kläger (u.a. SOS Racisme) eine entsprechende juristische Stellungnahme zu veröffentlichen. Das Tribunal folgte damit dem Plädoyer der Staatsanwältin, Anne Defontette, die einen partiellen Freispruch und eine symbolische Strafe gefordert hatte. Wer allerdings Eric Zemmour kennt, weiß, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass er die Geldstrafe wegen Verstoßes gegen die Bewährungsauflagen noch wird bezahlen müssen.

Videos zum Fall (auf französisch):

(Quelle: FdeSouche)

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112 KOMMENTARE

  1. Welch ein pack regiert uns, dass mit seinen furchtbaren juristen inzwischen 500 millionen eu-ropäer unterjocht hat!

    Und das geht alles ohne widerstand?!

  2. So – wieder eine Aburteilung aufgrund massiver Gesinnungsverbrechen! Macht mal eine Liste der GEsinnungsverbrecher – also derjenigen, die die Meinungsfreiheit dazu missbrauchen, eine eigene Meinung zu haben:

    – Eric Zemmour
    – Geert Wilders
    – Susanne Winter
    – Elisabeth Sabaditsch-Wolff
    – …

    (wer noch?)

  3. #1 Elisa38

    Die EU-Herrscher igeln sich ein, dieser „Anti-Diskriminierungs“paragraph zeigt doch, dass sie Schiß vor ihren eigenen Völkern haben und längst eine Bunkermentalität entwickeln. Sie dürfen keine Meinungsfreiheit mehr zulassen, weil sie das politisch nicht überleben würden. Also muß der Druck auf de Völker erhöht werden.

  4. @ #6 E.J. Bron (24. Feb 2011 13:14)

    naja – ich bin noch nicht in so einem Schauprozess angeklagt worden …

    Diese Jungs und Mädels müssen sich vor Gericht wegen „Verwendung meinungsfreiheitlicher Mittel“ verantworten – und bis jetzt gabs noch nie einen totalen Freispruch!

    Die Wilders-Sache ist ja noch offen …

  5. „Rassendiskriminierung“ setzt die Existenz von Rassen voraus. Ob man in Bezug auf Menschen von „Rassen“ sprechen kann, weiß ich nicht. Jedenfalls werden mit dem o.g. Terminus Gruppen von Menschen, gleich welcher soziokulturellen Art, als „Rassen“ definiert.
    Bei der Verfestigung oder Sprengung gedanklicher Strukturen spielt die Verwendung bestimmter Begrifflichkeiten eine erhebliche Rolle. Die Begriffskategorie „Rasse“ ist den Multikultifaschisten zur Durchsetzung Ihrer Interessen jedenfalls sehr sehr wichtig.

  6. Es ist eine Schande, dass die so genannte „Religionsfreiheit“ dazu herhält, das höchste Gut, dass eine Demokratie besitzen kann, die Meinungsfreiheit, praktisch ausser Kraft zu setzen.

    Dass so etwas ausgerechnet im laizistischen Frankreich passiert, vergrössert diese Schande noch.

    Im von der Vatikanpartei regierten Deutschland würde das ja niemanden mehr wundern, aber in Frankreich?

  7. Die Brüsseler Eurabisierungsgangster und ihre grün/kommunistischen Hehler in Deutschland werden in Kürze auch deutsche Journalisten, die sich gegen die sogenannte Politische Korrektheit auflehnen, aburteilen.

    Dabei ist doch Politische Korrektheit nichts anderes als Befürwortung von Gewalt, Frauenschändung, Kindesmißbrauch, Mord und Abschaffung der Menschenrechte.

    http://www.vho.org/D/fbm/radnitzky.html

    http://www.buendnis-fd.de/buchempfehlungen/die-geschichte-der-politischen-korrektheit/

  8. @PI: Es wäre gut und sinnvoll den Vorschlag von #3 Denker aufzugreifen!
    Jeden Tag werden Menschen kulturbereichert schwerstverletzt oder getötet, NOGO-Zones weiten sich aus und jetzt kommen immer mehr Gerichtsurteile, die das Hinweisen auf Verbechen unterbinden wollen.
    Die Presse schweigt, oder stimmt mit ein in den Gesang: „Das sind Einzelfälle!“ und verschweigt die Zugehörigkeit zum islamischen Kulturkreis.
    Weiß jemand was aus den Anläufen geworden ist die NOGO-Zones in Deutschland zu veröffentlichen?

  9. @#8:
    Zitat“Die Begriffskategorie “Rasse” ist den Multikultifaschisten zur Durchsetzung Ihrer Interessen jedenfalls sehr sehr wichtig.“
    Der Begriff Rasse ist ein fester biologischer Begriff und hat nichts mit irgendeiner Wertung zu tun. Er ist medizinisch auch wichtig, da Angehörige unterschiedlicher Rassen auch auf bestimmte Medikamente unterschiedlich reagieren können. Daher ist z.B. in Aerika im Krankenhaus vollkommen klar, dass nach der Rasse gefragt wird.
    Dieser Eiertanz klare Begriffe zu verteufeln und sofort in „NAZI“-Panik zu verfallen ist nertötende PC in Reinform!

  10. Aber hallo, pauschal über „schwarze oder arabische Drogendealer“ zu polemisieren ist natürlich total „Autobahn“.

    Hmmm, komisch, wenn ich in Berlin Drogendealer sehe, sind es praktisch zu 100% Schwarze, Araber oder Türken.

    Europa verabschiedet sich und ist zum altersschwachen Spielball linksgrünen MultiKultiKlimawandelusw.usf.-Wahnsinns geworden. Wenn die Menschen sich das hier gefallen lassen, hat sie leider nichts anders verdient.

  11. Initiative „Stopp die Grünen“ in Baden-Württemberg gegründet http://tinyurl.com/6aurum7

    * Ich bin gegen die Islamisierung der Gesellschaft durch eine Politik, welche die Ausbreitung des Islams in Deutschland fördert. Das christliche Erbe des Abendlandes, auf dem unsere Demokratie seit Adenauer fußt, muss verteidigt und geschützt werden.

    * Ich bin gegen eine seit Jahren fehlgeleitete Integrationspolitik, welche nicht in der Lage war, Einwanderern die kulturellen und moralischen Werte unserer Heimat zu vermitteln.

  12. Der Journalist Robert Redeker muß schon seit einger Zeit in Frankreich untertauchen und an einem geheimen Ort leben. Sein Fehler: Er hat einen islamkritischen Zeitungsartikel geschrieben.

    OT

    Österreich – Katastrophale Überlastung der Krankenhaus-Ambulanzen
    http://diepresse.com/home/panorama/wien/636795/Warum-Wiens-Ambulanzen-ueberlastet-sind?_vl_backlink=/home/index.do
    Auch wenn es im Artikel nicht direkt steht, so kann man den Leserkommentaren leicht entnehmen, wodurch diese Überlastung entsteht: größtenteils Zuwanderer.

    Wenn man dann die demographische Entwicklung berücksichtigt, zusätzlich noch die Massenzuwanderung der Fachkräfte aus Nordafrika und sonstwo einpreist, ergänzt um die Relation der Kostensteigerung im Gesundheitssystem/ “Generierung” dieser Kosten, dann dürfte es in wenigen Jahren ziemlich schlecht aussehen in Krankenhäusern und den meisten Praxen.
    Einige andere Faktoren wie z. B. die zunehmenden Stichverletzungen vieler Patienten, bedingt durch kulturelle Besonderheiten, kommen noch hinzu.

  13. „die erlaubten Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten habe“

    Geht es nur mir so, oder läuft Euch bei dieser Formulierung auch ein kalter Schauer über den Rücken?

    Wehret den Anfängen, das Ende sieht so aus..

    http://is.muni.cz/do/1499/el/estud/praf/ps08/d_recht/no_av/img/08/04big.jpg

    Lieber so….

    Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten?
    Sie fliegen vorbei wie nächtliche Schatten.
    Kein Mensch kann sie wissen, kein Jäger sie schießen,
    es bleibet dabei: die Gedanken sind frei!

    Und sperrt man mich ein im finsteren Kerker,
    das alles sind rein vergebliche Werke;
    denn meine Gedanken zerreißen die Schranken
    und Mauern entzwei: die Gedanken sind frei!

  14. Daß etwas in Amerika seine Anwendung findet, macht die Sache nicht richtiger.
    Nennen Sie mir doch mal ein Beispiel menschlicher Rassen ? Sind wir Deutschen eine Rasse ? Wenn Ja, wieso ? Wenn Nein, wieso nicht bzw. nennen Sie mir ein Beispiel einer menschlichen Rasse ?

  15. #8 Von_Muttis_Gnaden

    Der Witz ist doch, dass man bis vor kurzem allein schon wenn man das Wort „Rasse“ sagte in Deutschland sofort von den linken Gutmenschen fertig gemacht wurde. Stundenlang haben sie einem dann erklärt dass es gar keine Rassen gibt. Und jetzt, benutzen dieselben linken Gutmenschen das Argument „Rasse“, um darum herum ein Gesetz zu konstruieren, mit dessen Hilfe sie die europäischen Völker weiter unterdrücken können.

    Im Grunde haben die linken Gutmenschen nur eins gemacht, sie haben die stumpf gewordene Moral-/Faschismuskeule durch das scharfe Schwert des Gesetzes ersetzt. Die Linken haben halt Angst, und merken das ihnen ihre Felle wegschwimmen.

  16. Denker   (24. Feb 2011 13:06)  
    – Eric Zemmour?- Geert Wilders?- Susanne Winter?- Elisabeth Sabaditsch-Wolff?- (wer noch?)

    Brigitte Bardot.
    wikipedia:
    Mehrfach stand sie wegen Anstiftung zum Rassenhass vor Gericht: 2001 (Klage wegen ihrer Äußerungen in ihrem Buch Ein Ruf aus der Stille), 2004 und 2008 wurde sie verurteilt.
    vgl. Brigitte Bardot wegen Volksverhetzung verurteilt bei spiegel.de, 3. Juni 2008 (aufgerufen am 4. Juni 2008)

  17. @ #8 Von_Muttis_Gnaden (24. Feb 2011 13:20)

    “Rassendiskriminierung” setzt die Existenz von Rassen voraus.

    Richtig!
    Der Begriff „Rasse“ steht sogar im deutschen Grundgesetz – zumindest in Artikel 3, Abs. 3:

    Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, …

    Da dieser Begriff im GG steht und da auch Verwendung findet, ist der Begriff „Rasse“ sehr sehr wichtig!

    Aber es wurde noch NIE in der Geschichte der BRD Definiert, WAS unter Rasse verstanden werden muss !!!!

    Hier sehe ich eine prima Angriffsfläche für ein juristisches Vorgehen: z.B. Feststellungsklagen!

    Das ist dann ein einseitiges Verfahren zur jur. Feststellung einer bestimmten Tatsache. Und ich bin der Meinung, der begriff „Rasse“ muss juristisch definiert werden da er wichtig für das Verständnis des GG ist !!

  18. #13 unverified__5m69km02

    Das sind keine Flüchtlinge, die meisten sind nur Wirtschafts“flüchtlinge“ die jetzt endlich ihre Chance sehen ins EU-Sozialsystem einzuwandern, oder aber, es sind die alten Kader der Regime die jetzt abhauen.

    Aus dem Kosovokrieg hab ich gelernt, erst wollen sie ein eigenes Land, es gibt Krieg, dann flüchten sie nach Deutschland und werden hier Rundumversorgt, dann bekommen sie ihr eigenes Land, und dann will keiner mehr das Land haben und im Kosovo wohnen.

    Und dann muß ich in U-Bahnhöfen immer öfter aufpassen, wer gerade hinter mir steht.

  19. @ #24 Denker (24. Feb 2011 13:44)

    Nachtrag:

    egal wie die jur. Definition von „Rasse“ ausfällt, kann man damit gleich weitermachen!
    z.B. eine Feststellungsklage, ob der Islam die (jur. definierten) Vorraussetzungen für eine Rasse erfüllt!

    Und weiter aufbauend dann in weiteren Verfahren:
    usw. usw.

    Wer hat genug Geld für diese Klagen? Kennt sich jemand mit Fund-Raising aus?
    Ideen gibts zuhauf

  20. @unverified_5m69km02
    jetz mal anfangen und den Hausbesitzern klar machen keine leeren Wohnräume bei irgendwelchen
    Zählungen angeben sonst droht deren Requirirung für die „Flüchtlinge“. Hab schon seit längerem 3 Räume zurückgebaut zum Saustall. meinst da ziehen Moslems ein?

  21. ich finde frankreich schafft sich auch ab 🙁

    schade eigentlich.. die hatten so eine schöne hymne

    http://www.youtube.com/watch?v=PT7sT1-wLYg&feature=related

    text:
    Auf, Kinder des Vaterlands!
    Der Tag des Ruhms ist da.
    Gegen uns wurde der Tyrannei
    Blutiges Banner erhoben. (2 x)
    Hört ihr im Land
    Das Brüllen der grausamen Krieger?
    Sie rücken uns auf den Leib,
    Eure Söhne, Eure Ehefrauen zu köpfen!

    Zu den Waffen, Bürger!
    Schließt die Reihen,
    Vorwärts, marschieren wir!
    Das unreine Blut
    tränke unserer Äcker Furchen!

    Was will diese Horde von Sklaven,
    Von Verrätern, von verschwörerischen Königen?
    Für wen diese gemeinen Fesseln,
    Diese seit langem vorbereiteten Eisen? (2 x)
    Franzosen, für uns, ach! welche Schmach,
    Welchen Zorn muss dies hervorrufen!
    Man wagt es, daran zu denken,
    Uns in die alte Knechtschaft zu führen!

    Was! Ausländische Kohorten
    Würden über unsere Heime gebieten!
    Was! Diese Söldnerscharen würden
    Unsere stolzen Krieger niedermachen! (2 x)
    Großer Gott! Mit Ketten an den Händen
    Würden sich unsere Häupter dem Joch beugen.
    Niederträchtige Despoten würden
    Über unser Schicksal bestimmen!

    Zittert, Tyrannen und Ihr Niederträchtigen
    Schande aller Parteien,
    Zittert! Eure verruchten Pläne
    Werden Euch endlich heimgezahlt! (2 x)
    Jeder ist Soldat, um Euch zu bekämpfen,
    Wenn sie fallen, unsere jungen Helden,
    Zeugt die Erde neue,
    Die bereit sind, gegen Euch zu kämpfen

    Franzosen, Ihr edlen Krieger,
    Versetzt Eure Schläge oder haltet sie zurück!
    Verschont diese traurigen Opfer,
    Die sich widerwillig gegen uns bewaffnen. (2 x)
    Aber diese blutrünstigen Despoten,
    Aber diese Komplizen von Bouillé,
    Alle diese Tiger, die erbarmungslos
    Die Brust ihrer Mutter zerfleischen!

    Heilige Liebe zum Vaterland,
    Führe, stütze unsere rächenden Arme.
    Freiheit, geliebte Freiheit,
    Kämpfe mit Deinen Verteidigern! (2 x)
    Unter unseren Flaggen, damit der Sieg
    Den Klängen der kräftigen Männer zu Hilfe eilt,
    Damit Deine sterbenden Feinde
    Deinen Sieg und unseren Ruhm sehen!

    Wir werden des Lebens Weg weiter beschreiten,
    Wenn die Älteren nicht mehr da sein werden,
    Wir werden dort ihren Staub
    Und ihrer Tugenden Spur finden. (2 x)
    Eher ihren Sarg teilen
    Als sie überleben wollen,
    Werden wir mit erhabenem Stolz
    Sie rächen oder ihnen folgen.

    ….ob das zietat des textes hier auch schon ausreicht um wegen volksverhetzung angeklagt zu werden? :/ man traut sich ja kaum noch etwas zu schreiben…

  22. **********************************************
    Antwort auf den #24 Denker
    Das ist nicht ganz richtig, zumal das Grundgesetz praktisch als Gegenentwurf zur NS-Diktatur abgefasst worden war. Es ist bekannt, was gemeint ist und somit fällt ihr Argument weg.

    Man geht von Menschen aus, egal welcher Abstammung. Die Nazis brachten den Artbegriff mit dem Rassenbegriff durcheinander, was zu diesen ganzen Verbrechen geführt hat. Wenn #8 Von_Muttis_Gnaden sagt:

    “Rassendiskriminierung” setzt die Existenz von Rassen voraus.

    kann man das absegnen, jedoch ändert das nichts an der Tatsache, dass dies auch im Grundgesetz klar definiert ist. Nur: Es gibt sicherlich das, was man ethnische Muslime nennt, aber Muslim bezeichnet einen Menschen x-beliebiger Rasse. Insofern müsste man die Abstammung dieses Muslims schon explizit erwähnen, um als Rassist bezeichnet zu werden.
    **********************************************

  23. Dieses Gesetz ist ein weiterer Diener!
    Alles muss mit dem Islam kompatibel sein oder gemacht werden, sei es die Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit,Wirtschaft,
    Politik, Gesundheitswesen,Bildungswesen, Kultur…..einfach alles!

    Koste es was es wolle auch wenn der Preis „noch“ so hoch ist!

  24. Ich weiß nicht genau wer, aber vor kurzem hat man doch Kontrollen für bestimmte Personen am Flughafen gefordert. Das wäre dann doch ebenfalls „Anstiftung zur Rassendiskriminierung“.

    Also damit wäre dieser sinnvolle Vorschlag nicht nur vom Tisch, sondern die vorschlagende Organisation hätte sich sogar strafbar gemacht? Ob das denen, die diesen Vorschlag gemacht haben überhaupt schon bewußt war? Ich hab nichts über den Verbleib dieses Vorschlags gehört.

    Außerdem weiß ich jetzt nicht wie man überhaupt zur Rassendiskriminierung anstiften kann, denn es gibt doch für Brüssel sicherlich überhaupt keine Rassen. Alle Menschen sind doch gleich, nicht nur vor dem Gesetz.

  25. Diese Gesinnungsdiktatur gibt es auch im Kleinen.
    Aktuell droht mir nach 10 Jahren Mitgliedschaft im Citroen-Forum der Rauswurf.
    Ich habe dieses Video eingestellt
    http://www.youtube.com/watch?v=Nt8SeOZYXbU
    Ein kleiner linker Blockwart(bärtiger Entenfahrer) und guter Freund des admins nennt es „Dümmste rassistische Scheiße“ „Volksverhetzung und eine Beleidigung des Islam“
    Und der admin sieht das auch so!

  26. #8 Von_Muttis_Gnaden (24. Feb 2011 13:20)
    Ich zitiere Sie: „Die Begriffskategorie “Rasse” ist den Multikultifaschisten zur Durchsetzung Ihrer Interessen jedenfalls sehr sehr wichtig.“

    Absolut! Aber auch nur deshalb, weil die Antifaschisten – wie leider viele andere auch – den selben Fehler machen wie die Nationalsozialisten: Sie unterscheiden nicht zwischen Art- und Rassenbegriff.

    Problem: Die Leute werden nervös, wenn sie „Rasse“ hören, obwohl es völlig unstrittig ist, dass es verschiedene Rassen gibt. Die Nazis machten aus Rassen aber Arten, was zu diesen Verbrechen geführt hat. Wenn die Antifaschisten von Rasse sprechen meinen sie eigentlich die Artenideologie der Nazis, was jedoch irreführend ist.

  27. Die WAZ-ReporterInnen_innen wollen nicht in den Knast:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/im-westen/Teenager-soll-Kinder-wie-Sklaven-gehalten-haben-id4325284.html

    Düsseldorf. Beachtliche kriminelle Energie soll ein Teenager an den Tag gelegt haben, der seit heute in Düsseldorf vor Gericht steht. Er soll zwei Heimkinder wie Sklaven gehalten haben. Nachts schliefen sie auf dem Dachboden, tagsüber mussten sie für ihn stehlen.

    Ein 17-Jähriger, der zwei Heimkinder wie Sklaven gehalten haben soll, muss sich ab heute vor dem Düsseldorfer Amtsgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Schüler Freiheitsberaubung und Betrug vor. Laut Polizei hatte er die beiden 13- und 15-jährigen Opfer auf seinem Dachboden eingesperrt und tagsüber losgeschickt, um für ihn zu stehlen. Sie waren im Oktober von der Polizei befreit worden.
    Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt

    Die Jugendlichen hatten zum Teil bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt auf dem Dachboden übernachten müssen. Die Eltern des Angeklagten sollen davon nichts bemerkt haben.

    Darüber hinaus soll der 17-Jährige mit drei Mittätern für eine nicht existierende Schule in Argentinien Spenden gesammelt haben, um das Geld anschließend für sich zu behalten. Um möglichst glaubwürdig zu wirken, soll er den Briefbogen eines Gymnasiums gefälscht haben.
    „Drückerkolonne“ mit großem Radius

    Die Laufburschen des Angeklagten hätten vor allem Geschäfte aufgesucht und hier um Spenden gebeten, heißt es in der Anklage. Laut Polizei war der 17-Jährige mit seiner „Drückerkolonne“ nicht nur in Düsseldorf aktiv. Geschädigte soll es auch in Hamm, Mainz, Ahlen, Hamburg, Bremen, Mannheim, Aachen, Wuppertal und Krefeld geben.

    Dem Angeklagten droht nun eine mehrjährige Jugendstrafe. Für den Prozess hat das Amtsgericht Düsseldorf zunächst zwei Verhandlungstage angesetzt. Da der Junge noch nicht volljährig ist, findet der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.(dapd)

    Und weil ich auch nicht in den Knast will, muss sich jeder nun selbst sein Urteil bilden….

  28. ja,@Grummel. is doch das gleiche mit unserer Hymmne.
    Sing doch mal „Deutschland,Deutschlan über alles“.
    Wetten du gehst dafür in die Klappse.
    Allerdings bei der „Internationale“ da kriegt Claudia Fatima und Ferkl ein Putzfeuchtes Höschen.

  29. Naja, Kopftücher tragen sie schon….

    http://www.ksta.de/html/artikel/1296657550038.shtml

    Nachwuchssorgen
    Die Nonnen verlassen die Kurstadt

    Von Günter Hochgürtel, 24.02.11, 10:43h
    Seit über 100 Jahren sind Ursulinen-Schwestern in der Kurstadt beheimatet. Jetzt ziehen die verbliebenen fünf in den Altersruhesitz in Köln-Ehrenfeld um, wo sie auf weitere Ordensgemeinschaften treffen.

  30. # 3 Denker

    – Eric Zemmour
    – Geert Wilders
    – Susanne Winter
    – Elisabeth Sabaditsch-Wolff
    – Jesper Langballe

  31. #1 Elisa38 (24. Feb 2011 13:02)
    Die Weltelite unterjocht, die meisten Juristen in den Gerichten – wie oben – sind nicht betroffen, allerdings müssen sie nach der Norm richten. Das haben sie getan.

    Diese verdammte EU-Diktatur!!!

    Das einzige, was den Juristen bleibt, ist im Grunde genommen eine Verfassungsklage zu erheben. Eine Option, die ihnen auch geraubt wird. Normalerweise müsste man so ein Verfahren aber aussetzen und begründen, dass die Norm nicht verfassungsgemäß ist. Aber hier schlägt uns das EU System – totale Diktatur droht. In Deutschland wäre das durch Artikel 100 Absatz 1 GG gewährleistet, aber wir distanzieren uns ja mehr und mehr von unseren Verfassungen, die nur noch Makulatur sind.

    Die EU entscheidet, was in den EU Staaten juristisch zu laufen hat – mit rechtsstaatlichem Denken hat das nicht mehr viel gemein. Das Aussprechen von Wahrheiten wird unterbunden, was das Verbreiten von Information erschwert. So kann die Elite weiter zerstören und neu aufbauen. Dann wird alles zu spät sein…

  32. Ich war heute super gelaunt, bis ich auf pi geklickt habe.
    Was aktuell in Europa geschieht ist eine Katastrophe. Wir müssen uns endlich von dem Brüsseler Diktat befreien, so kann/darf es einfach nicht weiter gehen.

  33. Hey @citronaut, lass dich doch am Arxxx lecken von dem linken Gesockse such dir ordentliche Oldi-Fans, gibts doch noch. Besorg dir die Adresse von der Linken Kakerlake und gib die Adresse ans Sozialamt wegen freigewordenen Wohnraum für Asylanten weiter. Was denkst wie blöd der aus der Wäsche schaut wenn da Fam. Izlbrizzel mit 5 Kindern(Nissen) vor der Tür steht. (funktioniert wirklich)

  34. OT

    Ausstrahlung war am 23.02.11 im Ersten:

    Der verlorene Sohn

    Es ist ein Film über den Terror. Aber er spielt nicht am Hindukusch, nicht in der pakistanischen Wüste – der islamische Extremismus hält Einzug in die norddeutsche Vorstadtidylle. (Hamburger Abendblatt)

    Das Video kann man in der Mediathek finden.

    Ein Tipp für alle Menschen, die noch an das Gute im Islam glauben.
    Dieser Film, der schon seit 2008 in der Schublade lag und zur besten Sendezeit ausgestrahlt wurde, wird keine Revolution auslösen, aber einige Gutmenschen sicher zum Nachdenken anregen.

  35. #9 SokratesII (24. Feb 2011 13:21)
    Ihre Kommentare finde ich immer gut und sachlich.

    „Es ist eine Schande, dass die so genannte “Religionsfreiheit” dazu herhält, das höchste Gut, dass eine Demokratie besitzen kann, die Meinungsfreiheit, praktisch ausser Kraft zu setzen.“

    Sie schreiben noch mit der alten Rechtschreibung ;-)). Die EU Elite muss das so machen, weil sie sonst „ihre“ Staaten nicht zerstören kann. Die Religionsfreiheit der Muslime wird auch zu keinem Zeitpunkt berührt, jedoch wird unser Recht auf Meinungsfreiheit signifikant geschwächt! Selbst wenn man die Religion angreifen (sprich kritisieren) würde, müsste die Meinungsfreiheit schon massiv missbraucht werden, um eingedämmt werden zu können. Ich habe den juristischen Fachausdruck vergessen, allerdings hat sich der Mann nichts zu schulden kommen lassen.

    „Dass so etwas ausgerechnet im laizistischen Frankreich passiert, vergrössert diese Schande noch.“

    Na ja, das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Die Frage muss aber vielmehr lauten: Kann man überhaupt noch von der Grande Nation reden? Auch sie gehört zu diesem Nazi Raubgebilde EU. Den Rest gibt es unter #41 marooned84

  36. @Freiheit1848: Es ist wie so oft: Die Mehrheit denkt „Normal“ und die linken Schreihälse sind nur eine leute Minderheit. Hinter dem Rücken derer die die Meinungshoheit haben, wird mir dann Recht gegeben.
    So ganz kann ich auf den Laden nicht verzichten. Die Technik der Autos ist sehr speziell und fasziniert mich.

  37. Ausländische bestien ziehen ungehindert durch unser land und morden, rauben, vergewaltigen in einem ausmass, das schon fast mit der besatzungszeit kurz nach dem krieg zu vergleichen ist.

    Und nichts passiert!

  38. Weiter rechtfertigte er aussehensbezogene Polizeikontrollen mit der Begründung, dass „eben die Mehrheit der Drogendealer Schwarze oder Araber“ seien. „Dies ist ein Faktum.“

    Wer mal in Bremen durch die Ausgehmeile – kurz „das Viertel“ gennant geht – sieht dort jeden Abend die Schwarzafrikaner rumlungern die auf Kundschaft warten die Drogen will.

    Sicher ist nicht jeder Afrikaner ein Drogendealer – aber eben doch fast jeder Drogendealer ein Afrikaner. DIE WAHRHEIT IST EBEN NICHT POLITISCH KORREKT!

    Ich bin jetzt auch mal inkorrekt: „Würde man alles Schwarzafrikaner aus Bremen ausweisen würde der Drogenhandel dort sofort zusammenbrechen.“

    Auch ein Fakt. Wehe aber man sagt dies öffentlich…

  39. Nachtrag:

    Spiegel Online 3.6.2008:

    Brigitte Bardot wegen Volksverhetzung verurteilt

    Die Bardot protestierte – und erntete ihrerseits Protest: In einem Schreiben prangerte sie 2006 das Schächten von Schafen zu muslimischen Festtagen an. Ihre Formulierungen brachten ihr Anzeigen verschiedener Bürgerrechtsgruppen ein. Nun wurde sie verurteilt – wegen Aufrufs zum Rassenhass.

    Paris – Satte 15.000 Euro kostet das Sexsymbol der sechziger Jahre seine Äußerung: Das Strafgericht von Paris verurteilte die 73-Jährige zu einer Bußgeldzahlung – es ist nicht ihre erste. In einem Schreiben aus dem Jahr 2006 an den damaligen französischen Innenminister Nicolas Sarkozy hatte sich die Schauspielerin über das Schächten unbetäubter Schafe zu muslimischen Feiertagen beschwert.

    Darin heißt es: „Ich bin es leid, von dieser ganzen Bevölkerung an der Nase herumgeführt zu werden, die uns ihre Gebräuche aufzwingt.“ Bardot forderte, dass Schafe betäubt werden müssten, bevor ihnen die Kehle durchgeschnitten werde.

    Ihre Äußerungen hatten Bardot Anzeigen verschiedener Bürgerrechtsgruppen eingebracht. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe verlangt, weil Bardot als Wiederholungstäterin bereits mehrfach wegen rassistischer Äußerungen belangt worden war.

  40. Also,@Elisa38, ich glaub wir müssen noch etwas Geduld haben bis es den Michel etwas beschissner geht, solang die noch „Dschungel-Camp glotzen können tut sich nichts.
    Erst wenn auf den Strassenlaternen die ersten aufgeknüpften Christen baumeln, dann vielleicht könnte sich was ändern.
    Wolln wir Wetten, am Sonntag sind nicht mehr als max. 100 Leute zum „Empfang“ Erdogans auf der Strasse. Wir lesen am Montag wieder von einander.

  41. Nachtrag:

    Spiegel Online 3.6.2008:

    Brigitte Bardot wegen Volksverhetzung verurteilt

    Die Bardot protestierte – und erntete ihrerseits Protest: In einem Schreiben prangerte sie 2006 das Schächten von Schafen zu muslimischen Festtagen an. Ihre Formulierungen brachten ihr Anzeigen verschiedener Bürgerrechtsgruppen ein. Nun wurde sie verurteilt – wegen Aufrufs zum Rassenhass.

    Paris – Satte 15.000 Euro kostet das Sexsymbol der sechziger Jahre seine Äußerung: Das Strafgericht von Paris verurteilte die 73-Jährige zu einer Bußgeldzahlung – es ist nicht ihre erste. In einem Schreiben aus dem Jahr 2006 an den damaligen französischen Innenminister Nicolas Sarkozy hatte sich die Schauspielerin über das Schächten unbetäubter Schafe zu muslimischen Feiertagen beschwert.

    Darin heißt es: „Ich bin es leid, von dieser ganzen Bevölkerung an der Nase herumgeführt zu werden, die uns ihre Gebräuche aufzwingt.“ Bardot forderte, dass Schafe betäubt werden müssten, bevor ihnen die Kehle durchgeschnitten werde.

    Ihre Äußerungen hatten Bardot Anzeigen verschiedener Bürgerrechtsgruppen eingebracht. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe verlangt, weil Bardot als Wiederholungstäterin bereits mehrfach wegen rassistischer Äußerungen belangt worden war.

    siehe auch PI, 3.6.08:
    http://www.pi-news.net/2008/06/brigitte-bardot-steht-heute-vor-gericht/

  42. #12 Ping (24. Feb 2011 13:30)

    @#8:
    Zitat”Die Begriffskategorie “Rasse” ist den Multikultifaschisten zur Durchsetzung Ihrer Interessen jedenfalls sehr sehr wichtig.”
    Der Begriff Rasse ist ein fester biologischer Begriff und hat nichts mit irgendeiner Wertung zu tun. Er ist medizinisch auch wichtig, da Angehörige unterschiedlicher Rassen auch auf bestimmte Medikamente unterschiedlich reagieren können. Daher ist z.B. in Aerika im Krankenhaus vollkommen klar, dass nach der Rasse gefragt wird.
    Dieser Eiertanz klare Begriffe zu verteufeln und sofort in “NAZI”-Panik zu verfallen ist nertötende PC in Reinform!
    ——————————————
    Genau!
    Ich bin mit einer Chinesin verheiratet und kenne dementsprechend viele Chinesen/Asiaten in allen Erdteilen. Und keiner dieser Asiaten hat sich bisher darüber bei unserem Allmächtigen darüber beklagt, dass ihnen ein spezifisches Enzym in der Leber zum Abbau von Alkohol fehlt, der traditionellen Trinkerkulturen wie Deutschen, Iren oder Niederländern zusteht! 🙂

  43. OT:

    Aus dem Polizeibericht Mannheim vom 24.02.2011 (http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/14915/1771894/polizei_mannheim , ziemlich am Ende der Auflistung)

    „Schüler in Straßenbahn geschlagen

    Weil er der willkürlichen Aufforderung, von seinem Sitzplatz aufzustehen, nicht nachkam, wurde am vergangenen Wochenende ein 14-jähriger in einer Straßenbahn auf der Rheinau von drei Jugendlichen auf den Kopf und ins Gesicht geschlagen. Der Schüler erlitt dabei leichte Verletzungen, die in einem Krankenhaus behandelt werden mussten. Die Schläger stiegen an der nächsten Haltestelle wieder aus und konnten unerkannt entkommen“

    Naaaaaa, nach wem sieht dass wohl aus ????

  44. Könnten wir uns nicht alle irgendwo treffen und eine Fernsehaufnahme machen wie wir alle sagen:

    „Ich stimme zu dass

    1. Der Islam ein totalitäres System ist
    2. Der Koran mehr judenfeindliche Passagen enthält als mein Kampf
    3. Der Koran Andersgläubige mit Tieren vergleicht
    4. Fremdenfeindlichkeit ein enormes Problem in muslimischen Einwanderergruppen darstellt 5. Rassismus eine der Hauptgründe für Ehrenmorde ist.“

    & uns dann selbst anzeigen?

  45. #52 weg mit EUch

    Fehlte ich da vielleicht in der Schule? Seit wann beschweren sich Schafe über Rassen- einteilung beim Schächten?
    Oder ist „zu muslimischen Feiertagen“ eine eigene Rasse?

    B.B., wie alt musstest du werden um festzustellen, dass wir uns früher darum hätten kümmern sollen! Aber es ist noch nicht zu spät. Bei mir ist bestimmt bald wieder eine Wahl.

  46. #16 PI-Regensburg
    (24. Feb 2011 13:37)

    Initiative „Stopp die Grünen“ in Baden-Württemberg

    Wer Grün wählt, wählt den Islam.

  47. Christine Tasin, die Gründerin von “Résistance Républicaine” schlägt vor, aus Solidartät mit Erich Zemmour hundert- und tausendfach in den Blogs seine Behauptung – die ja nur der Realität entspricht – zu wiederholen:

    “Pour commencer, si nous étions des  milliers, des millions, à dire la même chose qu’Eric Zemmour, dans la rue, dans nos courriels, sur nos blogs, dans les commentaires de ceux-ci, sur les forums … que pourraient faire nos nouveaux censeurs ?”
    http://ripostelaique.com/par-solidarite-avec-eric-zemmour-jaffirme-que-la-majorite-des-delinquants-de-notre-pays-est-issue-de-limmigration-post-coloniale.html

    Eric Zemmour ist in Frankreich derart bekannt, dass das noch einen grossen Wirbel auslösen wird… Wenn alle verklagt werden sollten, gäbe das eine nicht mehr zu bewältigende Prozesslawine!

  48. „Ein Ring, sie zu knechten, sie alle zu finden, ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden.“

    Der Text zur Europaflagge. Die Sterne, die den Ring bilden, stellen die üblen Ringgeister dar. 🙁

  49. #46 Normalbürger

    Klasse Film. Und erstaunlich, dass er in der ARD zu bester Sendezeit laufen konnte. Mir fiel nur ein: „Der Chip ist drin“. Aus der Reihe „Entweder Broder“. Nach einem Interview mit einem Muslim.

    Der verlorene Sohn/ARD 23.02.11 um 20:15

    “Es ist ein Film über den Terror. Aber er spielt nicht am Hindukusch, nicht in der pakistanischen Wüste – der islamische Extremismus hält Einzug in die norddeutsche Vorstadtidylle. …” (Hamburger Abendblatt)

  50. 30 Jahre lebe ich nun in Afrika und beobachte, dass die Drogenszene fest in muslemischer Hand ist und die, von ihnen als minderwertig eigestuften schwarzen „Glaubesbueder“ als street-dealers eingesetzt werden. Der Islam is reinster Rassismus. Also Schwarz heisst generell nicht Drogen. 0hne Islam gaebe es einen Drogenmangel.

  51. #59 Sarina
    demnach gehöre ich der deutschen Rasse an ? oder – je nachdem wie weit oder wie eng der Begriff Rasse gesetzt wird – der weißen Rasse ? Ja ?
    Sorry, aber „Rassendiskriminierung“ klingt für mich zu sehr nach „Rassenschande“. Beides ziehlt ab auf die Kenntlichmachung und Sanktionierung eines, wie auch immer definierten, rasseschädigenden Verhaltens.
    Außerdem, dass bei den Multikultifaschisten der Begriff des „Rassismus“ zum Kernwortschatz gehört, zeigt mir, dass dieses Wort für diese sehr sehr wichtig ist.
    So seh ich das.

  52. #1 Elisa38 Welch ein pack regiert uns, dass mit seinen furchtbaren juristen inzwischen 500 millionen eu-ropäer unterjocht hat! Und das geht alles ohne widerstand?!

    Mais oui, Mme. Europe, das geht ohne résistance ab.

    Oder wo sind die 10.000 kommenden Sonntag in Düsseldorf, wenn der FÖHRRERRR spricht?

    Wer bewirft Linke, Rückwärts 90 / Die Gegen, M@s€ls, Linksmedien, Sozis, Bahners, Jessen, Grass usw. mit Tomaten, Eiern, Schweinekot, wenn sie mal wieder Deutschland verraten?

    Schreiben wir uns weiter brav am PC die Finger wund – wir werden nicht mal ein Radl in Peking damit umstoßen.

  53. #11 Ping (24. Feb 2011 13:21)

    „@PI: Es wäre gut und sinnvoll den Vorschlag von #3 Denker aufzugreifen!
    Jeden Tag werden Menschen kulturbereichert schwerstverletzt oder getötet, NOGO-Zones weiten sich aus und jetzt kommen immer mehr Gerichtsurteile, die das Hinweisen auf Verbechen unterbinden wollen.
    Die Presse schweigt, oder stimmt mit ein in den Gesang: “Das sind Einzelfälle!” und verschweigt die Zugehörigkeit zum islamischen Kulturkreis.
    Weiß jemand was aus den Anläufen geworden ist die NOGO-Zones in Deutschland zu veröffentlichen?“

    In Frankreich gibt es mittlerweile 751 sog.No-Go-Areas, wieviele es in Deutschland gibt weiß ich nicht.
    Zu deinem zweiten Satz habe ich ein kleine Liste angefügt, sie ist allerdings NICHT vollständig.

    Ruhet in Frieden.
    08.08.1989, Stuttgart. Ein 46-jähriger Schwarzafrikaner sollte nach einer Körperverletzung überprüft werden. Unvermittelt stach er mit einem Bajonett (mitgeführt in einer zusammengerollten Zeitung) auf die Polizeibeamten ein. Peter Quast (28) und Harald Poppe (27) wurden dabei getötet. Drei weiter Kollegen wurden zum Teil schwer verletzt.
    Am 16.November 1990 wird der 19jährige-René Grubert, Vater eines wenige Wochen alten Mädchens, von Ayhan Ö., 21, durch einen tödlichen Stich in die Schläfe in der Berliner S-Bahn erstochen.
    Er wollte sich das vereinte Berlin ansehen. Am Alex trifft er auf zwei, überwiegend türkische Jugendgangs. Man ist auf „Nazijagd”. Sie umringen den 18-jährigen und schlagen mit Baseballschlägern so lange auf den am Boden liegenden ein, bis er stirbt. Die Täter werden gefaßt. Im Urteil hieß es: „Mit großer Übermacht, in feigster Art und Weise” hätten die Täter auf den, hilflos am Boden liegenden Jens Zimmermann eingeschlagen. Das Gerichtsurteil: Zwei Jahre auf Bewährung. Tagesspiegel 13.09.1991
    22.01.1995, U-Bahnhof Bonner Platz in München. Markus Jobst wird von dem 22-jährigen Bosnier Boro Matic erschossen.
    Am 24. Oktober 1995 fangen in Berlin-Friedrichshain 9 türkische Jugendliche einen 15jährigen auf dem Heimweg ab. Sie schlagen ihn mit Holzbohlen vom Rad. Während zwei ihn festhalten, stechen zwei mit Messern auf ihn ein. Elfmal von vorn, neunmal von hinten, dann lassen sie ihn im Straßengraben liegen. Tagesspiegel 27.10.1995
    Der Student Sascha K. (26), Vater einer mittlerweile zehnjährigen Tochter, wird von dem Türken Inan Demirhan am 25. Mai 1998, vor den Augen seiner schwangeren Freundin Jutta S., zu Tode geprügelt.
    Am 17. April 1999 stößt ein jugendlicher Palästinenser in der Glogauer Straße in Berlin-Kreuzberg einen Fahrradständer gegen ein Auto. Als die Insassen, 2 Junge Leute, ihn zur Rede stellen, rammt er dem Auto-Besitzer ein Messer in die Brust. Beim Weggehen sagt er zu der Freundin des Sterbenden: „Ich steche alle Deutschen ab, die mir über den Weg laufen!” Der Gutachter bescheinigt Hany Y. eine „posttraumatische Belastungs-Störung”. Das Gericht erkennt auf Totschlag. Urteil: 6 Jahre Jugendstrafe. Berliner Morgenpost 08.12.1999
    „Nicht nur der Fall Sebnitz mit seiner Mobilisierung eines gewaltigen Medientrosses und hoher Politiker bis hin zum Bundeskanzler hat gezeigt, daß es in diesem Land zwei Klassen Gewaltopfer gibt. Solche, über deren Tod – und sei ein Mord nicht einmal erwiesen – Bestürzung und Beschämung herrscht, Entsetzen gar, und dem gegenüber solche, denen schmale Zeitungsnotizen gelten: zur Kenntnis genommen, schlimm – und fertig.
    Robert Edelmann (23), ein junger Handwerker, den eine Bande Jugendlicher aus Eritrea, Marokko, Jordanien und der Türkei am 13. Februar 1999 in Frankfurt zunächst gelyncht und dann auf offener Straße erstochen hat. Aus „purer Lust an der Gewalt”, so der Richter bei der Urteilsverkündigung, hätten die Täter gehandelt. Semere T., der den Kopf des bereits verblutenden Opfers vom Boden riß, um den Jungen mit weiteren Stichen regelrecht zu erlegen, hatte sich anschließend im Freundeskreis noch seiner Tat gerühmt. Auch späterhin („ich habe ihn doch nur mit dem Messer gekitzelt”) fanden freilich weder er noch die Mittäter ein Wort des Bedauerns für die trauernde Familie.“
    Timo Hinrichs (24), war am 1. Mai 1999 in Rödermark südlich von Offenbach von zwei vorbestraften Albanern ermordet worden. Timos Vater schrieb in einem Brief: „Ich brauche wohl nicht zu erwähnen, daß wir nach der Ermordung unseres Sohnes von hohen Repräsentanten unseres Vaterlandes oder von den Ausländerbehörden keinerlei Anteilnahme erfahren haben, genauso wenig wie die Eltern des jungen Mannes aus der Nähe von Kassel oder eines Offenbachers, beide 19 Jahre alt, die alle Opfer von jungen „Südländern” wurden.
    Thorsten Tragelehn, 03. September 1999 besucht Thorsten das Heimatfest seines Wohnortes Lohfelden (Hessen). Während des Festverlaufes wird sein Freund von 5 – teilweise einschlägig polizeibekannten – jungen Ausländern [vier Türken, ein Iraner] angegriffen. Thorsten Tragelehn will verbal schlichten und wird niedergestochen – bereits schwerverletzt am Boden, treten und schlagen die Täter mit Knüppeln, Flaschen und Schlagringen weiter auf ihn ein. Thorsten Tragelehn erliegt am frühen Morgen des 4. September seinen schweren Messerstich-Verletzungen. Er wird nur 20 Jahre alt. Am 05. September 2000 verhängte das Landgericht Kassel folgende Urteile: Ramazan Y.: 7 Jahre Jugendstrafe wegen Totschlags; Adnan Güler: 1 Jahr und 8 Monate Jugendstrafe auf Bewährung + 200 Stunden gemeinnützige Arbeit; Ramin Sharifi: 2 Jahre und 6 Monate Jugendstrafe; Özcan Kilic: 3 Jahre und 6 Monate Erwachsenenhaft [schlug u.a. mit einem Schlagstock unzählige Male auf den bereits am Boden liegenden Thorsten ein]; Marco Philippent: 10 Monate Jugendstrafe auf Bewährung + 200 Stunden gemeinnützige Arbeit (verteilte die in seinem Auto befindlichen Waffen -Messer, Schlagstock, Schlagringe- an die Täter).
    Der Richter Wolfgang Löffler bezeichnet die Tötung Tragelehns als ein “regelrechtes Gemetzel” – Thorsten Tragelehn sei “geradezu hingerichtet worden”.
    Am 07. August 1999 erlag Michael Erkelenz (37) seinen schweren Schußverletzungen.
    In Ausübung des Dienstes war er eine Woche zuvor in Hagen durch Bayran Y. angeschossen worden.
    Kirsten Späinghaus-Flick (26), Polizeibeamtin, wird am 27. Februar 2000 von Samet Tairi (28) in Remscheid-Lennep erstochen.
    Ingo Grebert (32), Polizeibeamter, wurde am 22. Juni 2000 in Niederwalluf bei Wiesbaden von dem 25-jährigen Türken Ecevit Özcelik erschossen, den er gerade kontrollieren wollte. Sein Kollege Gerhard T. wurde ebenfalls angeschossen. Vor Gericht erzählt Ecevit. von seinen epileptischen Anfällen. Der Staatsanwalt geht von verminderter Schuldfähigkeit aus.
    Dennis Jauer (23), eilte am 30. Dezember 2000, zusammen mit anderen Gästen eines Lokals in Bad Pyrmont zwei deutschen Jugendlichen (15 und 16) zur Hilfe, die vor dem Lokal von vier Türken (17 bis 19) geschlagen und getreten wurden. In der darauffolgenden Rangelei zogen zwei Türken Messer und stachen auf den jungen Tischler ein. Mit mehreren Stichen ins Herz getroffen, verblutete der Vater einer zweijährigen Tochter.
    Am 13.1.2001 wird in Wernigerode (Sachsen-Anhalt) nach einem Streit ein 28-jähriger Deutscher von einem Tunesier niedergestochen.
    Am 9.12.2001 wird in Bernsdorf (Sachsen), der 21-jährige Matthias F. wird von einem 15-jährigen Vietnamesen mit zwei Messern erstochen.
    Am 23. April 2003 wird ein Berliner SEK-Beamter bei einer Hausdurchsuchung von dem Libanesen Yassin Ali-K. durch einen Schuß in den Kopf getötet.
    19. März 2004: Am S-Bahnhof Mahrzahn zerstört ein 24jähriger Tunesier mit einer Steinschleuder wahllos dort parkende Autoscheiben. Zur Rede gestellt, ermordet er lachend mit 10 Messerstichen Thomas Pötschke (20) und verletzt den 33jährigen Dirk durch einen Lungestich so schwer, daß dieser zeitlebens berufsunfähig bleibt.
    15. Dezember 2004, Leipzig-Grünau. Der abgelehnte Asylbewerber Samir H.-M (22) aus dem Irak, der aufgrund des geltenden Ausländergesetze nicht abgeschoben wird, erschießt seine Ehefrau Mariann Laboda (19). Kurz vor ihrem 18. Geburtstag zieht Mariann zu Samir. Sofort unterbindet der Iraker den Kontakt zu ihrer Familie.
    Berlin, 19. Okt. 2004. Tödliches Ehedrama: Der arbeitslose 28-jährige Türke Mahmut Celik ersticht seine von ihm getrennt lebende Frau Stefanie C. in der Naugarder Straße, Berlin Pankow, und verletzt die Schwiegermutter Karin K. schwer.
    12. Oktober 2004, Berliner Morgenpost: Lebensgefährtin Ramona S. ertränkt: Haftbefehl gegen den 23jährigen Libanesen Mohammed El-C. aus Spandau.
    Heidenheim (Baden-Würtemberg), Juli 2005. Mit Faustschlägen schlägt der 18-jährige Kosovo-Albaner Arton G. den 16-jährigen Tobias M. zu Boden, tritt mit den Füßen immer wieder auf dessen Kopf ein. Tödlich verletzt bleibt Tobias liegen und stirbt an den Folgen schwerer Gehirnverletzungen im Klinikum Heidenheim. Arton wird im November 2005 vom Landgericht Ellwangen zu vier Jahren Jugendstrafe verurteilt. Am 1. Februar 2008 ist der Kosovo-Albaner wieder frei -eineinhalb Jahre vor Ende der Strafzeit.
    Essen, 30.08.2005. Der 21-jährige vorbestrafte Afghane Aglem S. ersticht den 17jährigen Markus B. aus Rüttenscheid. Markus und seine zwei Begleiter werden umringt, es fallen die Worte:
    „Ich stech’ dich ab.“
    Am 26. März 2006 wird der 42-jährige Polizist und Hauptkommissar Uwe L., Leiter des Streifendienstes Verbrechensbekämpfung in Neukölln, durch Mehmet E. (39) mit mehreren Kopfschüssen aus nächster Nähe hingerichtet. L. hinterläßt Frau und zwei Söhne. Mehmet E. besaß keine Aufenthaltserlaubnis, bekam aber Sozialleistungen vom Staat.
    Leipzig – 24.08.2006. Gegen 17:00 Uhr sprach ein Mann die 14-Jährige im Bereich der Eisenbahnstraße im Leipziger Osten an. Unter einem Vorwand lockte er sie in eine Laube des Gartenvereins „Reichsbahngärten” in der Nähe des Bahngeländes in Leipzig-Schönefeld/Ost. Dort schlug er das Mädchen ins Gesicht und würgte es, bis es seine Gegenwehr aufgab. Dann vergewaltigte der Mann die 14-Jährige drei Mal. … Als dringend Tatverdächtiger wird der 37-Jährige Hadi Said gesucht (geboren am 10.10.1969). Er ist libyscher Staatsbürger, ca. 1,64 m groß, von schlanker Gestalt, hat schwarz gelockte Haare und eine Narbe an der Stirn.
    Detmold, November 2006. Jörg Haas (35) wird im am Rande eines Volksfestes in Horn Bad Meinberg erschlagen, wobei der Täter riefen, „so müsse man allen Deutschen den Schädel spalten.“ Angeklagt sind Resul Ü. (19) und Ersun Y. (18) wegen Körperverletzung. Jörg Haas hinterläßt einen 16jährigen Sohn. Westfalen Blatt, 7.8.2007
    Marl (NRW), 2. November 2007. Ein 27-jähriger Deutscher stirbt nach einer Messerstecherei vor einem Lokal auf der Bergstraße, zwei 26- und 32jährige Personen werden verletzt. Die drei mutmaßlichen türkischen Täter (17, 20 und 21) werden festgenommen.
    Dresden, 29. September 2007. Der Dönerverkäufer Mehmet S. (34) stürmt in Strehlen die Wohnung der Mutter (53) seiner Ex-Freundin, fesselt sie und fährt anschließend in die Mockethaler Straße, wo er die Sängerin Katharina H. (27/ „Menical Servants“) erstickt. K. hinterläßt eine siebenjährige Tochter. Chemnitzer Morgenpost, M. Lagner
    München, 20. März 2008. Der 25jährige Tunesier Aimen A. ersticht die 18-jährige Abiturientin Sandra.
    Stolberg (Aachen), 12. April 2008. Der 19jährige Kevin Plum wird von mehreren ausländischen Jugendlichen verfolgt, in eine Auseinandersetzung verwickelt und niedergestochen. Der 18-jährige „staatenlose Libanese“ Josef Ahmad wird zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. In aller Eile stellt Oberstaatsanwalt Robert Deller fest, der Mord an Kevin habe keinen rassistischen Hintergrund. Die Presse beschreibt Kevin als Sympathisant der rechten Szene.
    28. September 2008, Bensheim (BaWü). Erdogan M., sein 19-jähriger Sohn Haydar M. und Volkan T. (19) und ein vierter Türke prügeln und treten mit „elfmeterartigen Tritten“ Fabian S. (29) bewußtlos, der sich in der Diskothek schützend vor ein Paar stellte. Wenig später verstirbt er.
    Groß Börnecke (Sachsen-Anhalt), 08. Februar 2009. Die 27jährige Claudia K. wird erstochen in ihrer Wohnung aufgefunden. Ihr Mann, Cengiz K. (29), lt. „Magdeburger Volksstimme” bereits einmal abgeschoben, ist flüchtig.
    Attendorn (NRW), 28.04.2009. David Schramm (18) aus Attendorn erleidet doppelten Kieferbruch. Die Täter, ein 18-jähriger Türke und ein Kosovo- Albaner
    Rivius-Schulleiter Klaus Böckeler unterrichtet die Schüler und Eltern von dem Geschehen. Er warnte die Jugendlichen zudem: „Nehmt euch in Acht, wo ihr euch in Attendorn nachts bewegt. Meidet bestimmte Gegenden. Dazu gehört auch die Innenstadt.”
    Lt. Spiegel-Meldung vom 12. Januar 2009 wird einem 32jährigen Türken vorgeworfen, im Juni vergangenen Jahres seiner 25jährigen deutschen Ehefrau in der gemeinsamen Wohnung in Lengerich (Nordrhein-Westfalen) erst den Halswirbel gebrochen und sie anschließend in der Toilette ertränkt zu haben.
    Hamburg, 26.06.2009. Ein 23-jähriger Deutscher wird am Freitag in der Wandelhalle des Hamburger Hauptbahnhofs niedergestochen – am Sonntag erlag der junge Deutsche seinen schweren Stichverletzungen im Bauchbereich. Der Täter ist ein 19-jähriger Türke.
    14.07.2009, Dresden-Seevorstadt. Ein 32-jähriger Türke schlägt einer 25-jährigen Politessen ins Gesicht.
    Am 22. August 2009 wird der 18-jährige Kevin W. in Schöppingen (NRW, 7400 EW) von einem in Großbritannien bereits vorbestraften 28-jährigen Asylbewerber aus dem Irak erstochen. Zu der Tat äußert sich Pfarrer Wolfgang Böcker von der örtlichen Gemeinde, denn wichtig sei es jetzt keine Ausländerfeindlichkeit zu schüren. „Von einigen Jugendlichen kamen derartige emotionale Reaktionen“, so der Pfarrer. Polizei, der Jugendhausleiter und der Pfarrer trafen sich darum heute Mittag, um Maßnahmen dagegen zu ergreifen. „Es war die Tat eines Einzelnen, man darf nichts verallgemeinern“, so der Pfarrer. Zitate entnommen: wm.tv GmbH & Co. KG
    17.12.2009, Dresden. Wenige Tage vor Weihnachten ist die Abiturientin Susanna (18) in einem Asyl-Wohnheim ermordet tot aufgefunden worden. Die Polizei fahndet nach dem Freund der Getöteten, einem Asylbewerber Raza S. (32) aus Pakistan. Er soll der Freund der jungen Frau gewesen sein.
    Doberlug-Kirchhain (Brandenburg). Die Polizei hat am 9. März 2009 einen 57-jährigen türkischen Tatverdächtigen ermittelt, der im dringenden Verdacht steht, eine 53-jährige Frau ermordet zu haben. Den Ermittlungen zufolge sollen die Deutsche aus Finsterwalde und der in Doberlug-Kirchhain lebende Türke seit kurzer Zeit ein intimes Verhältnis gehabt haben. Die Tote wies bei ihrem Fund massive Verletzungen im Genitalbereich auf.
    Marburg (Hessen), 13.04.2010. Der 55-jährige Tunesier Moncef A. ersticht seine Ehefrau Tanja A.
    15. Mai 2010, Hamburg. Der 16-jährige Elias A., Vater Afghane, die Mutter Serbin, ersticht den 19-jährigen Mel D. grundlos am Bahnhof Jungfernstieg.
    22. Juni 2010, Hamburg-Harburg. Der 22-jährige Pascal E. wird bei einer Abitur-Party in Harburg von einem 27-jährigen Türken erstochen, nachdem sich Pascal schützend vor seine Freundin Julia (21) gestellt hatte.
    Köln, Bilderstöckchen. 20 Mal stach der 36-jährige Jordanier Feras A. mit einem Küchenmesser auf seine Frau Hanna (29) und dreifache Mutter (9/12/13) ein. Bild, 07.07.2010
    Marburg, 14.08.2010 Der 25-jährige Samuel F. wird von zwei 19- und 20-jährigen Zigeunern (Sinti) überfallen und zusammengeschlagen. Er verstirbt später im Uniklinikum. Er hinterläßt einen kleinen Sohn, Lukas. Oberbürgermeister Egon Vaupel hat den geplanten Trauermarsch untersagt, da dieser aus Bürgeln von der rechten Szene zur politischen Agitation „mißbraucht werden soll“ und dort als „Mord“ bezeichnet wird.
    Der 20-jähriger Daniel Gladbach wird in der Nacht zu Samstag auf einer Party von einem 17-jährigen Afrikaner erstochen. Im Kölner EXPRESS (Artikel v. DIMITRI SOIBEL) heißt es am 21. August 2010 dazu: „Es sollte eine feucht- fröhliche Geburtstagsfeier werden. Doch die Party endete in einer Tragödie. Zwei junge Afrikaner, 17 und 20 Jahre alt, hatten sich gestritten. Dann zückte der Jüngere ein Messer und stach mehrfach auf den Älteren ein. Notärzte konnten ihn nicht retten. Der Mann aus Mönchengladbach verstarb später in der Klinik. …” Der Gerichtsmediziner stellte sieben Messerstiche fest, von denen wenigstens einer ins Herz ging.
    19.12.2010. Schnellenbach (1300 Einwohner) bei Engelskirchen (NRW). Der Libansese ABDULBAH I. (45), Vater von acht Kindern, erschlägt seinen Nachbarn, den zweifachen Familienvater Wolfgang K. (49) mit einem Spaten.
    Zwischen beiden Hausnachbarn kam es desöfteren zum Streit.
    20.12.2010. Bad Homburg (Hessen/Taunus). Mit über 40 Messerstichen ermordet Emir C. (34) seine Ex-Freundin, die 33-jährige Janine F., wie BILD.DE schreibt: „in einer großen Blutlache – grauenhaft verstümmelt!“
    Wipperfürth im November 2009. Der 18-jährige Benjamin wird von Muhammet (18), Younes (19) und Özgür (20) totgeprügelt, der grausam zugerichtet in seiner Blutlache liegend um 3.30 nachts von Passanten entdeckt wird.

  54. #71 lorbas (24. Feb 2011 15:51)
    Was soll diese Hetze? Einzelfälle aneinanderreihen, um dann suggerieren zu können, dass wir ein Migrantenproblem hätten?

    … Sind nur Einzelfälle.

  55. #72 marooned84
    Es kann gar nicht oft genug auf die Verbrechen hingewiesen werden.
    Weiter heißt es: „Schuld vergeht nicht !“ Das gilt erst recht für die aktuellen Verbrechen auf unseren Straßen !

  56. #72 marooned84 (24. Feb 2011 16:01)

    #71 lorbas (24. Feb 2011 15:51)
    „Was soll diese Hetze? Einzelfälle aneinanderreihen, um dann suggerieren zu können, dass wir ein Migrantenproblem hätten?

    … Sind nur Einzelfälle.“

    Ich werte deinen Kommentar als Ironisch!

    Man sollte mal die Herkunft Täter/Opfer austauschen.

  57. @Sokrates II (Mann … diese Namensverrenkungen)

    Es ist eine Schande, dass die so genannte “Religionsfreiheit” dazu herhält, das höchste Gut, dass eine Demokratie besitzen kann, die Meinungsfreiheit, praktisch ausser Kraft zu setzen.

    ,

    Da stimme ich dir grundsätzlich zu. Allerdings wird Zemmour ja „Rassendiskriminierung“ vorgeworfen. Mit Religionsfreiheit hat das hier nichts zu tun (es sei denn, ich hätte was überlesen).

  58. Ich bin vielleicht etwas naiv, aber wenn jemand fordert, „dass Arbeitgeber das Recht haben müssten, von Zeitarbeitsfirmen zu verlangen, auf Wunsch keine Einwanderer zu schicken „, ist das dann nicht wirklich rassistisch? Sollten nicht nur die Qualifikationen entscheiden und der private,ethnische Hintergrund eines Menschen keine Rolle spielen? Wenn ein Arbeitgeber per se keine Einwanderer einstellen will, kann er logischerweise nicht zwangsläufig davon ausgehen, dass es sich um einen Drogendealer ect. handeln würde. Er lernt diesen zukünftigen Arbeitnehmer und seine Potentiale doch erst gar nicht kennen! Zumal ich bezweifeln möchte, dass Drogendealer Interesse an einer geregelten Arbeit haben würden.

  59. Der Kloran ist voll von Volksverhetzung und Rassendiskriminierung und das trällert jeder Volksverhetzer und Rassist … ähm … – Imam jeden Freitag von der Bütt.

  60. #11 Ping (24. Feb 2011 13:21)

    Weiß jemand was aus den Anläufen geworden ist die NOGO-Zones in Deutschland zu veröffentlichen?

    Welche – will sagen, wie und von wem ermittelten – NOGO-Zones?

    Es gibt bei Ulfkotte eine solche Aufstellung, die längst veraltet ist.

    Aber das wäre doch ein Projekt, das man locker hier bei PI angehen könnte. Ich gehe mal davon aus, dass jede deutsche Stadt unter den PI-Lesern vertreten ist.

    Man könnte das regional gliedern, täglich einen Thread; dann hat man eine aktuelle und nicht geschönte Auflistung.

    Das Resultat graphisch gut aufbereitet – das könnte was bringen.

    Also los…

  61. @#74 lorbas
    Natürlich war das nicht ernst gemeint ;-))

    Aber es waren, sind und bleiben Einzelfälle. Nur die Anzahl der Einzelfälle gibt zu gedenken. Unsere Elite interessiert das nicht sonderlich. Klar, Europa soll ja zerstört werden und daher benötigen sie die Muslime. Angesichts der Tatsache, dass mehr und mehr Menschen aufwachen benötigen sie zudem auch Gesetze, welche das Aufzählen der Einzelfälle unter Strafe stellen kann.
    **********************************************
    Genau ab diesem Zeitpunkt befinden wir uns in einem diktatorischen Konstrukt, weil die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder sogar verboten wird. Darüber hinaus steht das Wissen im Gegensatz zur Meinung, und das nicht erst seit gestern… Heißt: Fakten aussprechen (Wissen) wird als Meinung definiert, um mit „demokratischen“ Mitteln Einschränkungen vornehmen zu können.

    Kein Menschenrecht wird durch das Aussprechen von Wissen angegriffen, aber man verkauf Wissen als Meinung und tut so, als ob diese „Meinung“ die Würde/Ehre einer anderen Gruppe angreift. Das ist alles nicht der Fall, und daran kann man mehr als deutlich erkennen, dass ein perfider Plan dahintersteckt

  62. Die Liste ist gut.
    Vielleicht kann sie noch jemand ergänzen?

    #40 AtticusFinch
    # 3 Denker

    verurteilt
    – Eric Zemmour
    – Susanne Winter
    – Elisabeth Sabaditsch-Wolff
    – Jesper Langballe
    – Geert Wilders

    Ermittlungen eingestellt
    – Sarrazin

  63. #75 Thomas A.

    Das ist doch gerade der perfide Trick bei der Sache. Man deklariert (plump gesagt) eine Religion als „Rasse“ – und schon wird Religionskritik zum Rassismus. Ganz einfach 😉

    Aber sehr effizient!

  64. #80 marooned84 (24. Feb 2011 17:10)

    @#74 lorbas
    Natürlich war das nicht ernst gemeint 😉 )

    „Angesichts der Tatsache, dass mehr und mehr Menschen aufwachen benötigen sie zudem auch Gesetze, welche das Aufzählen der Einzelfälle unter Strafe stellen kann.“

    Deswegen verbreite ich solche Listen wo ich nur kann 😉

    Danke für die Antwort.

  65. #34 Citronaut

    Das sind ja tolle Bilder zu Reinhard Meys Narrenschiff. Vielen Dank für den Hinweis. Habe das Video gleich an meine Freunde weitergechickt.

  66. #49 citronaut

    Bin auch in einem Forum für alte BMW-Motorräder, das an sich sehr schön ist, bis auf ein paar unvermeidliche Spinner. Da gab es schon mal bei bestimmten Themen etwas höhere Wellen; seither sind nur noch reine Technik-Themen erwünscht.

    Ich habe in einem Thread, den ein anderer Leser unter dem sinnigen Titel „Bananenrepublik Deutschland“ gestartet hatte, einen kurzen Zukunftsabriß eingestellt, wo ich u.a. auf die moslemische Überwucherung hingewiesen habe. Darauf folgte ein kleiner Zwergenaufstand! „Stammtisch“, „sowas möchte ich hier nicht lesen“ usw.
    Habe mich nicht beirren lassen und es nochmals mit kräftigeren Worten bestätigt. Als Signatur (kleiner Sinn- oder Unsinnsspruch, der automatisch unter jedem eigenen Post steht) habe ich schon lange diese: „Politische Korrektheit ist zerebrale Selbstverstümmelung (oder Feigheit)!“ Da ich recht oft etwas schreibe, bekommen die geneigten Leser das entsprechend häufig zu sehen – frei nach Cato d.Ä. (ceterum censeo …); stete Wiederholung wirkt.
    Geschadet hat es mir offensichtlich nicht, denn ich erfahre allerhand Zuspruch.

    Das Video „Narrenschiff“ konnte ich bisher nicht öffnen, ist das schon überall gelöscht?

  67. # 81 Hayek
    # 53 u. 55 weg mit Euch

    – Eric Zemmour
    – Susanne Winter
    – Elisabeth Sabaditsch-Wolff
    – Jesper Langballe
    – Geert Wilders
    – Brigitte Bardot

  68. @#82 SokratesII
    „Das ist doch gerade der perfide Trick bei der Sache. Man deklariert (plump gesagt) eine Religion als “Rasse” – und schon wird Religionskritik zum Rassismus. Ganz einfach“

    Das Schlimmste an der Sache ist, dass selbst die Auflistung nach Ethnie oder Rasse nicht gegen ein Menschenrecht verstößt – und somit auch nicht demokratisch zu unterbinden wäre. Ich habe gerade schon Dampf abgelassen (#80 marooned84). Man macht aus Wissen mittlerweile aber Meinung – ganz gefährlicher Prozess!!!

  69. #76 Euro-Vison

    Die Erfahrung zeigt, dass es selbst mit den Nicht- oder nur Gelegenheits-Drogendealern islamischer Provinienz weit überdurchschnittlich Probleme gibt in Frankreich. „Unsere“ Türken sind „heilig“ gegenüber dieser Häufung von Magrebinern und Afrikanern mit der man es da zu tun hat…

    Bei uns werden in bestimmten Berufsgruppen Migranten gerne beschäftigt, weil sie nicht so anspruchsvoll sind, wie die Deutschen. Das ist ein Marktmechanismus, wie er schon immer für Integration gesorgt hat und der auch uns Deutsche in Amerika integriert hat. Wenn jemand als Arbeitgeber also ausdrücklich keine Ausländer mehr möchte, dann funktioniert dieser Marktmechanismus nicht mehr, weil sich die Migranten nicht mehr angemessen verhalten. Entsprechend der Vertragsfreiheit der Arbeitgeber muss ihnen dann erlaubt sein, eben diese Personengruppe zu meiden. Es liegt doch an den Migranten, sich einen tadellosen Ruf zu erarbeiten. Warum wehren sich die Wohlmeinenden nicht gegen ihre kriminellen Landsleute? – Jedem ist klar, dass man – wenn man es nicht tut – irgendwann in den selben Topf geworfen wird.

  70. @SokratesII

    Das ist doch gerade der perfide Trick bei der Sache. Man deklariert (plump gesagt) eine Religion als “Rasse” – und schon wird Religionskritik zum Rassismus. Ganz einfach

    Schon, ja. Aber das ist dann einfach Willkür in der Definition von „Rasse“ – unabhängig davon, ob Religionsfreiheit rechtlich definiert ist.
    Probleme in Sachen Religionsfreiheit sehe ich eher dort, wo Sonderrechte eingefordert werden (dabei ist aber auch zu beachten, dass es in einer freiheitlichen Gesellschaft oft gar nicht erst notwendig ist, Sonderrechte einzufordern, da der Staat kaum Dinge zu regeln hat, die sich mit Glaubensfragen überschneiden – es sei denn, es ginge um Mord und Totschlag).

  71. die erlaubten Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten

    Abgesehen davon, daß das Wort „erlaubten“ hier semantischer Murks ist und entfernt gehört, sind Grenzen der Meinungsfreiheit auch politisch eine höchst üble Sache.

    Wenn Politiker, Gesetzgeber oder Gerichte darüber befinden, was Bürger meinen dürfen, dann besteht eben keine Meinungsfreiheit sondern vielmehr eine Dichotomie von erlaubten und verbotenen Meinungen – nicht anders als in einer Diktatur. Denn auch dort sind ja nicht alle Meinungen verboten, sondern nur manche.

    Eine Meinungsfreiheit, die diese Bezeichnung wirklich verdient, muß grundsätzlich grenzenlos sein.

  72. @#89 Thomas A.
    „Schon, ja. Aber das ist dann einfach Willkür in der Definition von “Rasse”(…)“
    **********************************************
    Die Willkür und Gewalt herrscht mittlerweile überall.
    Aus normalen Wissen wird subjektive Meinung, um überhaupt eine Einschränkung kreieren zu können. Hinzu kommt noch, dass durch diese „Meinung“ kein Menschenrecht des Gegenübers eingeschränkt wird – das suggeriert man uns aber. Und leider fallen sehr viele schon drauf herein… Siehe auch #80 marooned84
    **********************************************
    Die Meinungsbildung des Volkes wird beeinflusst, um nicht mehr gegen die Regierung usw. Guten Tag liebe Diktatur, darf ich vorstellen

  73. Nachdem in Deutschland schon Horst Mahler nur! für das gesprochene Wort weggesperrt wurde, scheint sich die Eurostasi nun schon Leute aus liberalen Lagern zu greifen!

    China lässt grüssen ! 🙂

  74. Ich habe vor langen Jahren mal eine Karikatur gesehen, auf der De Klerk seiner Zeit vor Millionen Schwarzer stand und rief: “ Ihr seid alle verhaftet!“
    So wird es zukünftig auch diesen Richtern ergehen, die gegen die Meinungsfreiheit vorgehen.
    In nicht allzu ferner Zukunft wird die Wahrheit nicht mehr zu unterdrücken sein.

  75. #92 Frau Kanzelbunzler (24. Feb 2011 17:51)
    Horst Mahler wird wie ein Schwerverbrecher behandelt!!! Wegen eines Meinungsdeliktes, welches ausschließlich auf Grund des Nazi Komplexes im Strafgesetzbuch steht – verfassungswidrig also, weil wir hier von einer subjektiven Entscheidung sprechen müssen.

    Genozid an christlichen Armeniern darf geleugnet werden, obwohl alle Menschen usw.

    Entweder man beschreibt ein Delikt oder man lässt es bleiben. In der aktuellen Fassung sprechen wir von einem Meinungsverbot, das es nach Artikel 5 GG nicht geben darf.

  76. #90 Argutus rerum existimator (24. Feb 2011 17:45)
    So sieht es aus. Insbesondere gilt diese Meinungsfreiheit auch, wenn überhaupt keine subjektive Meinung, sondern Wissen ausgesprochen wird… Wissen ist nicht Meinung, das wussten schon die Griechen.

    Diese Gesetze dienen nur einem Zweck: Das Volk soll manipuliert werden. Oder geschwächt. Immer mehr Leute stehen auf und protestieren mit Fakten, was der Elite ein Dorn im Auge ist. Deshalb sollen die Fakten nicht mehr genannt werden dürfen, damit die Regierung weiter machen kann.

  77. die strafverfolgung konzentriert ihre energie solche prozesse, die ganzen moslem brutalo exzesse mit täglich dutzenden von opfern enden dann schnell mit den üblichen milden skandalurteilen.
    Eine gefühlte beleidigung der moslems ist bald schlimmer als die ganzen bioeuropäischen opfer, die auf dem friedhof schlummern

  78. Flughafen Singapur, Einreise, Zettel mit Hinweis erhalten:Todesstrafe bei Drogenhandel/Besitz schon mit geringer Menge. Sigapur wunderschöne Stadt. Bin in 2 Wochen etwa 3 Schwarzafrikanern begegnet. In Zürich wird man jeden Tag angemacht auf offener Strasse um Drogen zu kaufen. Wer sind hier die bekloppten? CH war mal Vorbild für Singapur, hoffentlich jetzt nich mehr.

  79. #95 Hayek

    In Europa schufen die monarchischen Staaten und die katholische Kirche die Werkzeuge der Unterdrückung gegen Heretiker, Liberale, Patrioten und andere Gegner.

    Jeder folgende Staat fand diese Werkzeuge sehr nützlich und die Bevölkerung war bald vollkommen daran gewöhnt. Zwar wurden bei den vielen Revolutionen und Umstürzen leichte Modifikationen vorgenommen, aber im Prinzip blieb alles beim Alten. Der Staat kann kontrollieren in welchem Maße und über welche Themen der Mensch seine Ansichten äußern kann.

    Man hätte meinen können, dass der Totalitarismus des Dritten Reiches die Nachkriegspolitiker und das Nachkriegsvolk vor solcher Bevormundung gewarnt hätte, aber leider ist der freiheitliche Impuls im Grundgesetz gleich „eingerahmt“ durch fürsorglich gemeinten Paternalismus und die meisten alten Gesetze blieben bestehen. Man kann dem Volk halt auch im demokratischen Rechtsstaat nicht trauen.

    Heute werden in Deutschland wieder Patrioten als „Rechtsextreme“ oder „Rechtspopulisten“ unterdrückt, Liberale werden wegen „Sozialdarwinismus“ angezeigt und Islamkritiker sind letztlich die neuen Heretiker, die es wagen gegen die Dogmen des Multikulturalismus zu reden.

  80. #98 Stresemann (24. Feb 2011 19:20)
    „Heute werden in Deutschland wieder Patrioten als “Rechtsextreme” oder “Rechtspopulisten” unterdrückt, Liberale werden wegen “Sozialdarwinismus” angezeigt und Islamkritiker sind letztlich die neuen Heretiker, die es wagen gegen die Dogmen des Multikulturalismus zu reden.“

    Alles richtig. Bei dem Wort Patriotismus wäre ich aber vorsichtig: „Patriotismus ist die Tugend der Boshaft“ – O. Wilde Sagen wir besser gesunder Nationalstolz, denn wenn unsere Kritiker Patriotismus hören, werden sie schnell nervöse und holen die Keulen.

  81. Hallo @Dönnerschiss, ja so is, habs @Elisa38 auch schon prophezeit nichts, aber auch garnix wird am Sonntag geschehen wenns hochkommt werden wir mit max. 100 Leutchen rumstehen und die Kanaxxxx kommen da mit 12.000 Hunnen angekrochen aufgestachelt von den Rot/Grünen Kakerlaken und der Staatlichen DITIB. Glaub mirs ich bin geladen wie ein „Dora Eisenbahngeschütz“. Das schlimmste, man darf nichts tun.

  82. #28 Denker 13.49
    Es müsste doch möglich sein junge Juristen zu finden, die für so einem Fall zu begeistern wären. Wenn dann noch pensionierte Richter mit ihrer Erfahrung dem jungen Juristen beistehen, hat dieser eine PR die nicht grösser sein kann.
    Diese Chance kriegt er nie wieder und besorgt ihm das nötige Rampenlicht.
    Wo sind die mutigen jungen Juristen!!
    Könnte doch sein,oder?

  83. Ich möchte mal wissen, welche Rasse herabgewürdigt und verunglimpft werden muss, damit ich – als Deutscher – davon betroffen bin, Grund habe beleidigt zu sein, und dementsprechend ein Strafverfahren mit Aussicht auf Erfolg veranlassen kann.

  84. Zu verlangen, daß Arbeitgeber generell „keine Einwanderer“ beschäftigen sollen, ist tatsächlich ein rassistischer Ansatz. Grundlage für eine Einstellung kann nicht die Nationalität, sondern nur die persönliche und fachliche Qualifikation sein.

    Genauso rassistisch ist es, wenn man (wie von einschlägigen Gruppen gefordert) „Einwandererquoten“ aufstellt, die ein Betrieb vorweisen müsse. Auch hier darf nicht die Nationalität, sondern nur die Qualifikation ausschlaggebend sein und somit gilt gleiches Recht für alle. Ich kann nicht hier gut heißen, was ich anderswo verurteile.

    Insofern habe ich mit dieser Aussage Bauchschmerzen, ich halte sie in der Sache zumindest für grenzwertig.

    Anders sieht es mit dem Passus aus:

    (…) dass „eben die Mehrheit der Drogendealer Schwarze oder Araber“ seien. „Dies ist ein Faktum.“

    Das ist dann eine faktisch richtige Aussage, wenn die Mehrheit der dort befindlichen Drogendealer sich aus Schwarzen oder Arabern rekrutiert (was durchaus möglich sein kann und im berichteten Fall wohl auch so ist), und das hat in keiner Weise etwas mit Rassismus zu tun, zumal, wie das Gericht korrekt erkannt hat, der Journalist dies nicht als Erkennungsmerkmal aller Schwarzen oder Araber gewertet hat.

  85. #104 Tom62
    Nach Ihrer Definition ist der Staat dann aber rassistisch, denn dieser unterscheidet durchaus nach deutsch und nicht-deutsch bzw. der Nicht-Deutsche-Pass-Inhaber erfährt gegenüber dem Deutsche-Pass-Inhaber Nachteile. Ist es nicht so, dass demnach diese arbeitsgesetzliche Regelung, die nach Ihrer Definition nicht rassistisch sein soll, auf sämtliche staatliche Regelungen und Bestimmungen ausgeweitet werden muß ?

  86. das haben wir in Kürze hier ebenfalls. Wirken jedenfalls tut es bereits, wie ein jeder durch kurzen Blick in die nTagespresse auf alle jene Artikel, die dort fehlen, bereits feststellen kann.

    Die Leute übersehen oder haben schlicht vergessen, daß Merkel herself anläßlich der Unruhen zu den Mohammed- Karrikaturen äußerte, Meinungsfreiheit müsse begrenzt werden, um die religiösen Gefühle von Menschen nicht zu verletzen.

    Das war der Startschuß. Daran änderte sich auch nichts dadurch, daß exakt dieselbe Merkel exakt diesem Karrikaturisten, wenn auch 5 Jahre später, einen Medienpreis in Baden Baden überreichte.

    Wiederum mit Anlaß, nämlich des Aufruhrs, den ihre deroeigenen Äußerungen from Merkel herself über einen gewissen Sarrazin in unserer Gesellschaft verursachte.

    Inkl. Durchsetzung von dessen Entlassung. Um den guten Ruf der BRD zu schützen.

    (Ich will jetzt nicht mit von Guttenberg anfangen).

    Es soll jedenfalls niemand sagen können, das Verhalten unserer Angela sei in Sachen Meinungsfreiheit nicht Situations-angepaßt.

    Ich bekomme es manchmal geradezu mit der Angst, wie zielgenau diese Dame mit unserer Vergeßlichkeit umgeht, wie wenig davon in dieser Gesellschaft Notiz genommen wird.

    Oder genommen werden darf.

    Diejenigendie hier noch fein glauben differenzieren zu dürfen, was ein Journalist sagen darf, und ab wann er (in Frankreich) verurteilt wird, weil seine Kommentare nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, die werden in wenigen Jahren das Maul halten, weil sie ansonsten im Knast landen werden.

    Bereits die Existenmz von Pi, sowie der notwendig gewordene Erscheinungsort von PI verbieten eigentlich, ausgerechnet hier
    rumpuhlen zu wollen, was ausgerechnet von Meinungsfreiheit noch gedeckt sein müsse.

    Nur rein vorsorglich, natürlich, halten ja bereits immer mehr den Mund.

  87. und was ist mit Gott? Wird er nicht angeklagt , weil er die Rauschgifthändler so auffällig schwärzt?

  88. #105 Von_Muttis_Gnaden (24. Feb 2011 21:55)

    #104 Tom62
    Nach Ihrer Definition ist der Staat dann aber rassistisch, denn dieser unterscheidet durchaus nach deutsch und nicht-deutsch bzw. der Nicht-Deutsche-Pass-Inhaber erfährt gegenüber dem Deutsche-Pass-Inhaber Nachteile.

    Ich denke nicht, daß man den Staat – als Vertretung einer Nation – darum als „rassistisch“ bezeichnen muß, weil er halt diese Nation auch vertritt und andere, die dieser Nation nicht angehören, gewisse Vorrechte daher – normalerweise – auch nicht genießen. Ein solches Vorrecht wäre z. B. das Wahlrecht und es würde beispielsweise wenig Sinn machen, wenn die Franzosen die deutsche Regierung wählen wollten oder die deutschen die französische. Daher können Sie einen Staat, der einer bestimmten Nation verpflichtet ist – überm Reichstag steht z. B. die Inschrift „Dem deutschen Volke“ – wohl schwerlich mit einem Betrieb vergleichen, der lediglich Dinge herstellt oder irgendwelche anderen Dienste anbietet.

    Ist es nicht so, dass demnach diese arbeitsgesetzliche Regelung, die nach Ihrer Definition nicht rassistisch sein soll, auf sämtliche staatliche Regelungen und Bestimmungen ausgeweitet werden muß?

    Es gibt bei dieser Frage vieles zu beachten, das nicht nur von dieser Frage tangiert wird, Sicherheitsfragen zum Beispiel. Ich halte es es beispielsweise für verkehrt und hochgefährlich, Bundeswehr oder Polizei für Leute zu öffnen, die keine Deutschen bzw. keine voll integrierten Staatsbürger sind. Das hat aus meiner Sicht aber nichts mit dem Rassismus-Thema an sich zu tun.

  89. >> Das Gericht kam zu dem klaren Votum, dass er mit solchen Formulierungen „die erlaubten Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten habe“. <<

    Damit beurteilt werden kann, ob „das Gericht“ überhaupt noch klar denken konnte, sollte die französische Originalformulierung bekannt werden. Ist die Ubersetzung korrekt, dann schämt sich das Gericht seines Urteils und versteckt seine Scham hinter Unlogik.

    Es geht um die Beschneidung der Meinungsfreiheit, nicht um die Beschneidung der Grenze der Meinungsfreiheit.

    Diese Grenze der Meinungsfreiheit, welche die Islamofaschisten vom 57-teiligen Kopf der Umma, der OIC, dem europäischen Recht seit dem 11.9.2006 11*9=99 wie die 99 Namen Allahs durch die mafiöse Einwirkung auf die europäischen Eliten mittels Bestechung, Bedrohung und Täuschung aufgezwungen haben, sollte in der Tat beschnitten werden, und zwar bis auf den vorher bestehenden Zustand Null.

    Die osmanisch-moslembruderschaftliche Komplizenschaft im „Obervatory of Islamophobia“ der OIC, welche an die Namen des in Ägypten ausgebildeten türkischen Generalsekretärs der OIC, Professor Ekmeleddin Ihsanoglu, und des in Oxford den Professor gebenden Enkels des Moslembruderschaftsgründers Hassan al-Banna, Tariq Ramadan, geknüpft ist, hat es zuwege gebracht, den heimtückischen Massenmörder Mohammed und seine entmenschlichende Eroberungsideologie, den Islam, unter den Schutz von UNO-Resolutionen zu stellen und das europäische Rechtsbewusstsein so in die Knie zu zwingen, dass Teile der nationalen europäischen Strafgesetzbücher von den Muftis der Moslembruderschaft geschrieben sein könnten.

    In Wahrheit geht es also nicht um die – auch noch zu einer Mehrzahl aufgeschwülstigten – „erlaubten Grenzen der Meinungsfreiheit“, sondern um die Grenze der erlaubten Meinungsfreiheit bzw. um eine Grenze der erlaubten Redefreiheit, für die als objektives Kriterium nur die Wahrheit oder Unwahrheit einer Aussage herangezogen werden könnte.

    Das Gericht mag die Geltung dieses naturrechtlichen Axioms gefühlt haben und sich davor gescheut haben, ein Urteil auszusprechen, das die Redefreiheit nicht wegen der objektiven Unwahrheit einer Aussage einschränkt, sondern das lediglich vor dem subjektiven Beleidigtsein der moslemischen Schächter in die Knie fällt.

    In der Unlogik der Urteilsformulierung könnte das Unbehagen über die Schächtung des Rechts der freien Rede zum Ausdruck kommen.

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