Nils Schmid (SPD) plant Koalition mit LinksparteiDer Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Nils Schmid (Foto), will mit den Grünen und der Linkspartei koalieren, um die schwarz-gelbe Regierung doch noch ablösen zu können. Dies teilte Schmid in Stuttgart mit. Jedoch müsse die Linke zuvor „verschärfte Anforderungen“ erfüllen, bevor sich die Südwest-SPD auf ein Bündnis mit ihr einlasse.

(Von Schalk Golodkowksi)

Die wichtigsten Punkte seien das Verhältnis zum Kommunismus und zur DDR-Vergangenheit und eine seriöse Finanzpolitik. Wie Schmid diese verschärften Anforderungen sicherstellen will, ließ er offen. Vielleicht lässt er die Linkspartei eine Extremismusklausel unterschreiben.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Winfried Kretschmann, hatte bereits letztes Jahr mitgeteilt, dass er eine Koalition mit der Linken nicht ausschließe.

Einer gestern veröffentlichten Emnid-Umfrage im Auftrag des „Focus“ zufolge liegen Schwarz-Gelb mit drei Punkten in Führung. Die CDU erhielte 40% und die FDP 7%. Sowohl SPD als auch Grüne verloren Punkte und liegen nun bei 19% und bei 25%. Die Linke bleibt bei 4% und käme nicht in den Landtag.

Die SPD Baden-Württemberg hat sich durch ihren Wackelkurs bei Stuttgart 21 schwer geschadet und zahlt dafür nun die Zeche. Sie war stets Befürworter des Projekts, bis es ihr angesichts der bevorstehenden Wahl opportun erschien, ins gegnerische Lager zu wechseln und eine Volksabstimmung zu fordern. Wie schizophren sich die SPD bei diesem Projekt verhält und für wie dumm sie die Bürger hält, ergibt sich aus dieser Aussage von Nils Schmid:

Ein breites Votum der Bürger über Stuttgart 21 strebe die SPD auch im Fall einer rot-grünen Koalition an, auch wenn die SPD dann für die Verwirklichung werben würde und die Grünen dagegen.

Das Projekt ist seit 1988 geplant und wurde im Jahr 2006 vom Stuttgarter Landtag mit 115 (CDU, FDP, SPD) gegen 15 Stimmen (Grüne) beschlossen. Erst als im Februar 2010 offiziell mit dem Bau begonnen wurde (in Wirklichkeit finden schon seit 1999 Vorarbeiten statt), fiel der SPD ein, dass man eine Volksabstimmung abhalten sollte.

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63 KOMMENTARE

  1. verschärfte Anforderungen ???

    Hahaha –
    die einzige Anforderung, welche die Linken erfüllen müssen, ist:
    Herrn Schmid zum Ministerpräsidenten wählen

    Der Rest ist Schweigen

  2. find ich gut, wenigstens EHRLICH!

    braucht nachher immerhin kein (nicht)wähler behaupten, er hätte das nicht gewollt/nicht gewußt bei der Wahl, was die Quittung ist.

  3. Der gesamten Politkaste geht es doch nur darum, an die Fresströge zu kommen. Dazu ist Ihnen jede Koalition recht. Um Politik fürs Volk geht es doch schon lange nicht mehr.

    Andreas

  4. Die Schafe bieten den Wölfen an, dass sie mit ihnen zusammenleben wollen, wenn diese versprechen, die verschärfte Anforderung, künftig vegetarisch zu leben erfüllen werden. Die Wölfe nehmen dankend an, denn so leicht kommt man nicht ins Schlaraffenland 😉

  5. Politiker sind wie Schweine, die sich um die letzte Kartoffelschale im politischen Schweinetrog raufen. Nur ääääkelhaft dies Pack.

  6. Da hat der Herr Nils Schmid aber schon auf
    einer Veranstaltung in Friedrichshafen ange-
    deutet.
    Nur muss halt die LINKE den Einzug in den
    BW- Landtag schaffen. Und da wird es liegen.
    Die Grünen werden abdriften und die SPD erhält
    deftig eine vor das Scheinbein.
    Meine Voraussage: Große Koalition CDU / SPD.
    Weil nämlich die FDP auch nicht in den Landtag
    kommt.

  7. jung, dynamisch, erfolglos

    Wer nach S21 noch SPD wählt dem ist eh nicht mehr zu helfen

    SPD, Linke und Grüne wollen wir in BW nicht.

    Wir wollen keine Zustände wie im Rest der Repunblik.

    Ich bin für die Abspaltung von Hessen, BW und Bayern vom Rest des Landes !

  8. Der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Nils Schmid (Foto), will mit den Grünen und der Linkspartei koalieren, um die schwarz-gelbe Regierung doch noch ablösen zu können. Dies teilte Schmid in Stuttgart mit.

    Niedlich! Hemd und Krawatte hat er aber beim „Breuninger“ gekauft!

    (Breuninger=Schwäbisches Kaufhaus, das den Lifestyle der Menschen bedient, die mindestens zur gehobenen Mittelschicht gehören möchten)

    Link:
    http://www.breuninger.com/store/index.jsf

  9. Na denn, wenigstens weiß der Wähler (m/w) jetzt, woran er ist.

    Obwohl ich der CDU mittlerweile kritischer gegenüberstehe und von Mappus selbst wenig und von der FDP noch weniger halte. Die wirtschaftlichen Daten in Baden-Württemberg sehen gut aus, ebenso halbwegs die Bildungspolitik.
    Deshalb meine Empfehlung: Dieses Mal nochmals zur Wahl gehen, beherzt die Nase zuhalten und Schwarz-Gelb wählen! Leider auch die FDP, um sie über die 5% Hürde zu heben. Es wäre unverantwortlich, das prosperierende Baden-Württemberg jetzt mit Rot-Rot-Grün bzw. mit Schmid, Kretschmann-Özdemir und den Kommunisten gegen die Wand zu fahren! In den nächsten fünf Jahren könnte man dann dann in Ruhe einen Landesverband der Freiheit aufbauen und eine glaubwürdige und verläßliche Alternative zum IchWillKeineVolksabstimmungen-Mappus aufbauen.

    Baden Württemberg ist einfach zu wichtig und zu wertvoll, um es wie Bremen oder NRW herunterzuwirtschaften.

  10. @ Raubgraf

    Nur ißt Rot gerne Kaviar in der gehobenen Gastronomie und kleidet sich gerne beim Breuninger ein. Hugo Boss ist dann noch die billigste Alternative.

    Manchmal baut Rot auch eine nette Villa wie der Lafontaine. Stilistisch zwar etwas danebengegriffen, aber alles kann ein Roter auch nicht können (siehe Outfit des Nils Schmid, Foto oben, Zusammenstellung Hemd, Krawatte und Anzug!).

  11. Das war absolut klar…

    Diesmal sollte man noch schwarz-gelb wählen, die Wirtschafts- und Bildungspolitik sieht soweit ganz gut aus…

    Keine Angst, die FREIHEIT kommt auch nach BW! 😉

  12. #14
    Die Freiheit ist auch schon in BW aktiv. Bei
    mir findet demnächst ein Treffen statt.
    Lothar Herzog
    Bodensee
    P.S.: Auch ich wähle die CDU mit Bauschmerzen.
    Aber allemal besser wie Grün / Rot Rot.
    Nach der Farbenlehre ergibt Grün und Rot
    = B r a u n

  13. Daß in Baden-Württenberg weder SPD noch Grüne Probleme haben, mit den Kommunisten zu koalieren, wundert mich nicht. Die baden-württembergische SPD stand schon immer sehr weit links. Das gilt vor allem für die marxistischen Jungsozialisten, bei denen Schmid in den neunziger Jahren als stellvertretender Landesvorsitzender fungierte. Die Jusos gingen schon in den siebziger und achtziger Jahren an den Hochschulen Bündnissen mit K-Gruppen ein, um Mehrheiten in den ASten zu gewinnen. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks nahmen die Jusos dann viele Mitglieder dieser Vereinigungen in ihren Reihen auf.

    Grünen-Spitzenkandidat Winfried Kretschmann war während seines Studiums an der Uni Hohenheim ebenfalls Mitglied in K-Gruppen wie dem KBW. Den hatte Kretschmann Mitte der siebziger Jahre verlassen, jedoch weniger aus politischer Einsicht denn aus Furcht, wegen des Radikalenerlasses nicht Lehrer werden zu können. Heute wird er von der linken Presse als „Vertreter des wertkonservativen Flügels“ der Grünen verkauft.

    In einer rot-rot-grünen Koalition würde sich in Baden-Württemberg also zusammenfinden, was schon seit langem zusammengehört.

  14. Und die Geschichte wiederholt sich doch!

    Wer sich ein wahres Bild über die SPD und die Genossen machen möchte sei auf das Buch von

    Josef Schüßlburner: „Roter, Brauner und Grüner Sozialismus“

    verwiesen.

    Da kommen sozialistisch/kommunistische Kriegs- und Mordlust nicht zu kurz. Alles für das ewige Heil und Paradies!

    Sozialdarwinismus und Euthanasie kamen auch nicht zu kurz. So auch der Genosse Otto Landsberg – Reichsjustizminister, SPD:

    „… genug einheimisches Ungeziefer, das man sehr gut entbehren könnte, um so weniger besteht Anlass, den Zuzug und Aufenthalt ausländischer gemeingefährlicher Elemente zu unterstützen…“

    Vgl. auch:

    http://www.zum.de/Faecher/evR/Sekundar2/eugenik.htm

    Seit Lassalle wurden die Begriffe „Klasse“ und „Rasse“ gern sozialistisch verwendet.

    Wer heute noch an den Schwindel mit den braunen Genossen Hitler und Goebbels glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen.

    Es waren waschechte Genossen und die Schnittmengen der SPD mit der NSDAP sind riesig – nationale Sozialisten eben!

  15. Was wollte Lügilanti in Hessen?
    Welche Koalition ist Kraftilanti in NRW de facto eingegangen?
    Warum sollte Schmidlanti anders sein?
    Für einen kurzen Rausch der Macht wollen sie unser Land verkaufen.

  16. Pffft – Volksvertreter (hahahahah!!) eben. Angepasste Arschlöcher die ihr Fähnlein in jeden noch so stinkenden Furz halten. Hauptsache er bläst die Kohle in die eigenen Taschen.

    Wenn Deutschland dann fällt, und das dauert nicht mehr lange, sind diese Kaschmir Kasper schon längst irgendwo in Südamerika oder auf den Cayman Islands. Die haben es halt kapiert! Unser Bundeswulff war schon zu Schulzeiten ein Vorzeige Streber und politisch sehr Aktiv. Hab erst neulich ein Exeplar des Stadtblatts aus den 90er Jahren in den Händen gehabt. Daher weiss ich das.

    Früh übt sich!

  17. Ach, wie schön!

    Es ist ja schon mal zusammengewachsen, was zusammengehört:

    1946!

    Auch wenn sie das nicht mehr wahrhaben wollen!

  18. ein Click ins INternet genügt um diesen Herrn als das zu entlarven, was der ist: ein aalglatt geleckter Parteiapparatschik. Siehe hierzu:

    http://www.nils-schmid.de/index.php?mod=content&menu=700&page_id=15480

    Außer Parteipolitik im Leben noch nichts geleistet. Der typische Vertreter einer Gattung von Berufspolitikern, die vor 20 Jahren noch die Ausnahme, heute aber mittlerweilen die Regel ist, und das in allen Parteien. Wie soll so jemand das Land führen? Wie soll so jemand mit Unternehmensvertretern auf Augenhöhe diskutieren? Woher soll so jemand ein persönliches Wertesystem aufgebaut haben?

    Ich halte es da mit Bert Brecht – ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte…

  19. Klar doch. Die SPD ist die grösste Bewunderin der Die Linke. Nur gibt sie das nicht zu. Die Grünen auch, aber die stehen mehr oder weniger dazu.

  20. Ist doch ganz einfach: Pack schlägt sich und Pack verträgt sich.

    Von der Demokratie haben die sich längst verabschiedet.
    Man stelle sich nur mal vor, was passieren würde wenn die CDU mit der DVU/NPD koalieren würde. Aber das wäre ja etwas anderes, obwohl die Linkspartei keinen Deut besser ist.

  21. Die sagen das jetzt nur, um potentielle Wähler abzuschrecken. Die SPD will
    diesmal gar nicht regieren, dann muss sie nämlich Stuttgart21 verhindern…

  22. Wie sagte Siggi Gabriel so treffend über seine SPD?

    „Wir müssen dahin, wo es riecht und gelegentlich auch stinkt…“

    Tja..zumindest dieses Ziel der SPD rückt in greifbare Nähe.

    😉

  23. Für die Macht wirft die ehemalige Volkspartei alle Prinzipen über Bord. Nachdem man sich ja mit den irrsinnigen Grünen verbündet hat, kann man das ja auch mit den Mauermödern tun. Diese Partei kann man nur noch verachten, aber nicht wählen.

  24. Zitat…#30 Mosigohome (14. Feb 2011 18:29) Die sagen das jetzt nur, um potentielle Wähler abzuschrecken. Die SPD will
    diesmal gar nicht regieren, dann muss sie nämlich Stuttgart21 verhindern
    —————————

    genau!

  25. „verschärfte Anforderungen“, wie absurd. Dieser Schmid ist wohl keine große Leuchte. Nach Maurer, Däubler-Gmelin, Ute Vogt und Jörg Tauss hat die Baden-Württemberg-SPD offenbar noch immer nicht ihren Tiefpunkt erreicht.
    Selbst in NRW war die Ekelschwelle der Wähler vor einer offiziellen Zusammenarbeit mit den Kommunisten so hoch, dass Kraft es bis heute nicht „richtig“ wagt.
    Ich bin gespannt, wie weit die SPD im Südwesten noch absackt.

  26. Deutschland war und ist das kommunistische Mutterland in der Welt!

    Man schaue sich die Geschichte und die Theorie des Marxismus genau an.

    Und die SPD war, mit zig Namensänderungen immer dabei, wie heute die SED. Nur Godesberg war eine kurze Ausnahme, da verhielt sich die SPD etwas stärker demokratiekonform.

    Zu allen anderen Zeiten war und ist sie eine kommunistische Partei – eine Mörderbande, wie es sich für „anständige“ Sozialisten so gehört.

  27. 😆
    Was’n das für einer?
    😆

    Der Milchbubi ist noch nicht einen Tag in seinem Leben einer ehrlichen Arbeit nachgegangen und hat außerhalb des Sozi-Haufens mal selbst für seinen Lebensunterhalt gesorgt. Normaler Weise bezeichnet man solche Leute als Totalversager. Schön aber, dass man mit Steuergeldern auch so äußerst fürstlich über die Runden kommt, gell Herr Schmid?
    .
    Wenn es denn allerdings Rot-Rot-Grün in Baden-Württemberg gibt, hat das für das Ländle auch einen Vorteil: In den Länderfinanzausgleich einzuzahlen, wird sich bald erledigt haben, wenn die roten Spinner das Land erst voll gegen die Wand gefahren haben. Berlin, Meck.-Pomm., Bremen, etc. lassen schön Grüßen!

  28. Jetzt ist es raus.
    Mit allen Mitteln an die Macht.
    Das hätte ich Schmid gar nicht zugetraut.
    Was soll das werden, wenn’s fertig ist?
    Ein Desaster wie bei Ypsilanti oder jetzt wie bei Kraft in NRW?
    Die SPD ist einfach zu dumm.
    Eine Schande, dass Sarrazin dort bleiben will und sich nicht selber zur Wahl stellt.
    Das schadet auch Sarrazin selber und seiner Glaubwürdigkeit.

  29. Solchen Berufspolitikern gehört das aktive Wahlrecht entzogen.
    Die sind noch nie auf eigenen Füßen gestanden, sondern finanzieren ihr ganzes Leben nur doch unser Steuergeld und durch Lobbyistenspenden.

    Aber dann müsste man ja glatt 75% der Abgeordneten entlassen. Und über 90% bei den linken Parteien.
    Es würde nicht mal auffallen.

  30. Der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Nils Schmid (Foto), will mit den Grünen und der Linkspartei koalieren, um die schwarz-gelbe Regierung doch noch ablösen zu können.

    Das ist doch nun wirklich keine Überraschung!
    Gesindel aller Fraktionen vereinigt Euch!

  31. #45 Hayek (14. Feb 2011 20:43)

    Aber dann müsste man ja glatt 75% der Abgeordneten entlassen. Und über 90% bei den linken Parteien.
    Es würde nicht mal auffallen.

    Herr Hayek, es freut mich zu erleben, dass es noch Optimisten bei pi gibt! 🙂

  32. Wie Schmid diese verschärften Anforderungen sicherstellen will, ließ er offen. Vielleicht lässt er die Linkspartei eine Extremismusklausel unterschreiben.

    Dieser Satz ist genial 😉

  33. #42 Graue Eminenz (14. Feb 2011 20:03)

    Normaler Weise bezeichnet man solche Leute als Totalversager.

    Totalversager zu sein ist für Herrn Schmid ein glattes Lob!

  34. #40 ruhrgebiet (14. Feb 2011 19:09)

    dieser idiot
    er schafft es gut die spd abzuwirtschaften

    Das sieht man mal wieder, dass Idiotie und Genialität eng zusammengehören! 😉

  35. WÄH!!!!

    Das diese staatsknetegeilen Bildungsverweigerer immer auch noch was zu melden haben in der SPD.

    Nahles, Gabriel, Ypsilanti und jetzt der Milchbubi. Schmid sieht aus wie einer der durch die theoretische Fahrprüfung gefallen ist und seit dem aus Überzeugung Bus fährt.

    SCHMID:
    Mal eine Runde Nachhilfe in Geschichte (Das ist das Fach in dem es um die Sachen geht die schon vorbei sind):

    In DDR KZ´s (Bautzen) sind Sozialdemokraten (kannst auch SPD´ler sagen) von Parteigenossen deiner zukünftigen (Wunsch) Koalitionspartner ERMORDET und GEQUÄLT worden.

    Um mit einem wahren Sozialdemokraten zu sprechen:

    Die sind ganz doll stählerne Autobahn. 😉

    Kapierste nicht? Dachte ich mir! Spiel wieder mit Fischertechnik, oder Lego – aber lass die Finger von Dingen die Du nicht verstehst!

  36. #38 Antidote (14. Feb 2011 18:49)

    Nur Godesberg war eine kurze Ausnahme, da verhielt sich die SPD etwas stärker demokratiekonform.

    Die „Godesberger“ sind heute aber alles Neonazis! 😉

  37. #37 johannwi (14. Feb 2011 18:43)

    Nach Maurer, Däubler-Gmelin, Ute Vogt und Jörg Tauss hat die Baden-Württemberg-SPD offenbar noch immer nicht ihren Tiefpunkt erreicht.

    Dann wollen wir mal das Beste hoffen!
    Weiter so, Herr Schmid!

  38. #36 Eddie (14. Feb 2011 18:37)

    Auch wenn der Name Schmid es nicht gleich verrät: Der SPD-Mann ist ein Mohammedaner.

    Zwischen dem und einen Kameltreiber kann ich auch keinen Unterschied erkennen!

  39. #33 nicht die mama (14. Feb 2011 18:32)

    Wie sagte Siggi Gabriel so treffend über seine SPD?
    “Wir müssen dahin, wo es riecht und gelegentlich auch stinkt…”

    Die SPD wird ihre Aktions-Ziele nicht finden, weil der Eigengestank alles überdeckt>! 😉

    Man stelle sich nur einen Flatus von Siggi vor!

  40. Selbst wenn ein Pakt mit dem Teufel höchstpersönlich ihm zur Macht verhelfen würde, er würde ihn eingehen. Vor etwas über zwei Jahrzehnten ließen diese Kommunisten Menschen erschießen, nur weil sie ihrem Drang nach Freiheit nachgaben, das so etwas überhaupt in der BRD zu Wahlen antreten darf. Die gehören als Verbrecher gegen die Menschlichkeit verurteilt.

    Mein Blog:
    http://problem-deutscher.blogspot.com/

  41. 42 Graue Eminenz (14. Feb 2011 20:03)

    😆
    Was’n das für einer?
    😆

    Der Milchbubi ist noch nicht einen Tag in seinem Leben einer ehrlichen Arbeit nachgegangen und hat außerhalb des Sozi-Haufens mal selbst für seinen Lebensunterhalt gesorgt.

    Ja, ist auch auf Wikipedia heraus zulesen.
    1973 geboren, 1991 SPD, dann nach dem Abitur
    1993 in den Zivildienst ins Altenheim. Studierter Jurist, zu allem fähig und zu nichts
    zu gebrauchen. Zwischen durch mal bei einem namhaften Energieversorger „gearbeitet“—->
    ein richtiger Partei-Apparatschik wie er in all unseren etablierten Parteien seit 20 Jahren
    an zutreffen ist. Hab ich noch was vergessen?
    Ach ja , ein türkisches U-Boot.

  42. Der Türkenfreund mit SPD-Parteibuch und die migrationsgeilen Linken, die Deutschland zum Sozialamt der Welt umfunktionieren wollen – das passt wie der berühmte Arsch auf den nicht minder berühmmten Eimer. Die Wähler in Baden-Württemberg sollten mir ihrem Votum klar machen, dass sie DAS genau nicht wollen!

  43. Im Ernst, wenn ich ein U-Boot in die SPD hätte schleusen können, ich hätte ihm genau diese Anweisungen gegeben: hofiere die Türken wo es nur geht und koaliere mit der SED!

    Ist mir jemand zuvor gekommen?

  44. Ohne persöhnlich werden zu wollen, aber immer wenn ich dem seine Visage sehe kommt mir nur in den Sinn: Frankenstein Jr.

  45. Hat jemand von den Sozies etwas anderes erwartet, als mit den Kommunisten zu koalieren, ich nicht!?!

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