Heike Taubert boykottiert Extremismusklausel„Die Pflicht zur Überprüfung Dritter weckt bei vielen Ostdeutschen unangenehme Erinnerungen“. Auch wolle man niemanden unter „Generalverdacht“ stellen. Mit diesen Begründungen verabschiedet sich die Thüringer SPD-Sozialministerin Heike Taubert (Foto) noch vor dem Start aus der Anwendung der Anti-Extremismusklausel für die Vergabe von Fördermitteln im „Kampf gegen Rechts“.

(Von Thorsten M.)

Das heißt das CDU/SPD-regierte Bundesland wird von Projektträgern gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus auch zukünftig nicht bei der Beantragung von Fördermitteln verlangen, dass sie sich schriftlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Weiter findet damit auch keine Verpflichtung solcher Projektträger statt, ihre potentiellen Partner auf Verfassungstreue zu überprüfen, wofür mit Sicherheit in der Regel ein kleiner Blick ins Internet reichen würde.

Im Hinblick darauf, dass Thüringen von einer CDU-Ministerpräsidentin regiert wird und auf den in der Vergangenheit beobachteten vielfältigen Missbrauch solcher Fördermittel durch Linksextreme ist dies ein starkes Stück. Auf jeden Fall ist es eine Klatsche für Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), die mit dieser Maßnahme die anachronistische Schieflage in der Bekämpfung rechts- und linksextremer Bestrebungen entsprechend den beobachteten Erfordernissen im Land etwas gerade rücken wollte. Es bleibt abzuwarten, wie sich die übrigen Bundesländer verhalten werden. Es ist aber nicht damit zu rechnen, dass der Freistaat ein Einzelfall bleibt.

In der Praxis heißt das, wir werden also auch weiterhin in trauter Eintracht CDU/SPD und DKP auf irgend welchen Seiten gegen Rechts beim gemeinsamen Protest erleben. [Auch ist weiterhin mit feixenden, besoffenen Punks zu rechnen, die sich im Zuge irgend welcher Anti-Rechts-Multikulti-Feste mit Staatskohle in Erfurt zudröhnen. Bleibt zu hoffen, dass die Damen und Herrschaften in der Zeit wenigstens beschäftigt sind und sonst keinen Schaden anrichten.]

Einmal mehr deutet sich an, dass LinksGrün das Land fest im Griff hat, und somit wirkliche Veränderung nur durch eine neue Parteien-Architektur im Lande möglich sind. Solange die Union keine Koalitionsoption im rechtsdemokratischen Spektrum hat, kämpft eine Kristina Schröder, wie zuvor z.B. ein Jörg Schönbohm, wie Don Quichotte gegen Windmühlen.


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45 KOMMENTARE

  1. Bundesrecht bricht Landesrecht.

    Genauso verhält sich es mit Anordnungen aus Bundesministerien.

    Der große Unbekannte ist die SPD. Ob sie aus der Koalition aussteigt mit dieser Begründung im Hintergrund. Dann weiß man ja, wie die ticken.

  2. Das ist vorsätzlicher Rechtsbruch auf Regierungsebene.
    Wie ist eigentlich die Definition für Hochverrat?

  3. @3 das kannst nur einem Staatsbürger anhängen der net im Reichstag ist… Ansonsten hätten das schon locker **** Leute verdient.

  4. Aber das ist ja super. Das Gesetz hat ja sofort eine erste Funktion – die Helfershelfer in den Verwaltungen und politischen Ämtern müssen offen sagen dass sie gegen Grundgesetz und Demokratie sind. Das ist noch besser als die Kommunismus Rede von der PDSlerin.

  5. Da hat ja eine die es faustdick hinter den Ohren hat mal die Hosen runtergelassen.
    Ich muss sagen ich kann weit mehr Sympathie fuer 99% der Anhaenger der Religion des Friedens empfinden als fuer dieses linke verlogene Unkraut. Die sind wirklich das ALLERLETZTE im Universum.

  6. Es wird Zeit, dass wir uns gegen diese korrupten sozialistischen Unterdrücker und Ausbeuter der SPD/SED-Linke/Grüne/DGB/VerdI genauso erheben, wie die Völker Nordafrikas sich gegen ihre Unterdrücker erheben !!

    Die SPD boykottiert die Extremismusklausel ??
    Dann lasst uns die SPD und ihre roten SpieSSgesellen boykottieren !!

    Kauft nicht bei Linken, denn sie verkaufen uns!!

  7. Massenflucht aus Tunesien nach Italien reißt nicht ab

    Lampedusa (dpa) – Angesichts eines massiven Flüchtlingsstroms aus dem nordafrikanischen Unruheland Tunesien hat die italienische Regierung für die Insel Lampedusa den humanitären Notstand ausgerufen. In der vergangenen Nacht waren erneut mehr als 300 Tunesier in mindestens sieben Booten auf der Insel angekommen. Innerhalb von vier Tagen hätten insgesamt 4000 Flüchtlinge die Insel erreicht, sagte Lampedusas Hafenkommandant am Abend. Mit einer Luftbrücke sollen jetzt alle Neuankömmlinge in kürzester Zeit von Lampedusa in süditalienische Auffanglager gebracht werden.

    bild.de

    islamisten auf der flucht?

  8. Die NPD und ihr nahestehende Organisationen sollten vlt auch mal anfangen Mittel im Kampf gegen Rechts zu beantragen, schließlich will man ja niemanden unter „Generalverdacht“ stellen und die Nationalsozialisten kämpften schließlich genauso verbittert gegen den rechten Besitzbürgerblock wie es die Kommunisten noch tun.

  9. Wenn sie nichts extremistisches vorhat, dann kann sie die Klausel doch auch unterschreiben! Wo ist denn das Problem?

    Und falls sie immer noch vorhat, Deutschland in ein kommunistisches Land zu transformieren, muss sie das eben ohne Fördermittel tun.

    Nr. 9 (nuke) hat recht!

  10. Sein jahren terroranschläge auf die bahn, auch heute wieder bei oranienburg. Es wurden in der nähe der havelbrücke 2 sprengsätze gefunden.
    Der wievielte, werden wir nicht erfahren. Nicht einmal, dass sie laufend stattfinden.

    Keine nacht ohne brandanschläge, in berlin, hamburg, köln, dresden, bis hin zu regelrechten brandschatzungen. Angriffe auf leib und leben von polizisten wie im kriegszustand.

    Vor kurzem wurden opfer der sed-linken zusammengeschlagen, man liess sie entkommen.

    Hat aber mit extremismus nichts zu tun…

    Beim krampf gegen rechts wird vor nichts zurückgeschreckt.

    Wo leben wir hier eigentlich?
    Wollen die rot-front-banden wieder die zustände herbeischlagen und –morden wie vor 80 jahren?
    Heute werden sie vom staat auch noch mit Millionen gefördert – als sogenannte vereine und initiativen und projekte.
    In sachsen-anhalt gab es körperliche angriffe auf plakatekleber der npd.
    Sieht so “wahlKAMPF“ gegen die nicht verbotene NPD aus?

    Ist man nicht mal in der lage, eine partei argumentativ in der diskussion auge in auge zu entzaubern?

    Heute abend in den ard-tagesthemen ein geseiere über npd-mails, über den terroranschlag auf die bahn und die brennenden autos kein wort.

    In thürigen sitzen die busenfreunde der sed in der regierung, die sozis, die in berlin und brandenburg mit ihren kommunistischen genossen gemeinsame sache machen.

    Kein wunder, wenn die sich weigern, die verbrechen ihrer busenfreunde zu verunteilen.

  11. Tja..die SPD hätte gut daran getan in Ihrem Aufnahmeverfahren für neue Mitglieder ähnliche strenge Kriterien wie „Die Freiheit“ zu verwenden. Aber jetzt ist es dafür alle Mal zu spät! Die SPD ist so SED und Kommunisten verseucht (woher diese Ablehnung meiner Meinung nach wohl kommt) wie man es den PRO Bewegungen immer mit den Rechten unterstellt. Letzteres ist aber in den meisten Fällen eben nur eine Unterstellung.

  12. Naja, bei Wahl-o-mat für Bürgschaftswahl in Hamburg 2011 kommt bei mir als Ergebnis NPD…

    warum gibt es in HH keine REPs oder die Freiheit?

  13. #16 ProContra:

    „Naja, bei Wahl-o-mat für Bürgschaftswahl in Hamburg 2011 kommt bei mir als Ergebnis NPD…“

    In sachsen-anhalt war das auch so, darum wurde der für die landtagsscheinwahl gar nicht erst installiert….

    Dolle demokratie – oder wie soll man das nennen?

  14. vor allem die „Begründung“ mit den unangenehmen Erinnerungen Ostdeutschen ist äusserst gefährlich. Sie stellt demokratische Oppositionelle mit Verbrechern des SED Staates gleich. Wenn das nicht klargemacht wird, dann wird sie einen Freibrief für noch ganz andere Dinge werden.

  15. @ Platow

    http://www.youtube.com/watch?v=L6kvk-BUMgo

    Würde jemand bei uns vergleichbare Äußerungen über das Dritte Reich tätigen, wäre er die längste Zeit pro-NRW-Mitglied gewesen.

    In diesem Zusammenhang möchte ich an den achtkantigen Rauswurf von Andreas Akwara im Dezember 2007 erinnern. Da er gegenüber Linkextremen mit Gewalt gedroht hatte, war es das für ihn bei pro NRW.

    Entgegen so manchen Verleumdungen der Marke Michael Bodenheimer achtet die Bürgerbewegung sehr wohl darauf, wie sich ihre Mitglieder verhalten.

    @ ProContra

    Nicht bange sein! Manni wird auch in Hamburg einen Landesverband der pro-Bewegung aufbauen. Es braut sich im Moment bei der demokratischen Rechten etwas zusammen, was den Altparteien wie auch den Extremisten jeglicher Couleur gar nicht schmecken wird. Die Lehren Thilo Sarrazins werden bald von einer starken Partei bundesweit umgesetzt werden.

  16. #19 Sonnenreiter:

    „3SAT macht auch mobil GEGEN die Klausel“

    Schon am 3.12.10 brachte 3sat-kulturzeit einen reisserischen bericht:
    „Eine Frage der Gesinnung – Linke Demokratieprojekte unter Generalverdacht“

    Es ist schon eine ungeheuerlichkeit angesichts der seit jahrzehnten begangenen linken straf- bzw. terrorverbrechen.
    Und als gipfel dieser bodenlosen dreistigkeit kam dort eine der schlimmsten stasi-denunzianten zu wort:
    Anetta Kahane!

    2002 wollte sie berliner ausländerbeauftragte werden, auf vorschlag der SED-LINKE, weil sie natürlich so geeignet war.

    Da tönte sie sogar noch rotzfrech: „Ich habe ja fast ein Vierteljahr Zeit, in aller Gelassenheit zu überlegen.
    Wenn Themen wie Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Aussiedlerfragen stärker berücksichtigt werden, kann ich mir vorstellen, es zu machen“.

    Aber zum glück kamen die stasi-erkenntnisse über ihr schändliches vorgehen an den tag.

    Ein wunder ist es nicht, daß das kommunistische gesindel front macht mit all seinen sympathisanten und helfern in den msm. Haben doch die medien, besonders das fernsehen in jahrzehnten millionen über den wahren charakter der kommunistischen diktatur belogen und beschönigen trotz allen wissens darum heute erst recht dieses mörderische system.

    Es geht den linksextremisten nicht um sog. rechte, denn dazu gehören schon die cdu, csu und fdp. Es geht ihnen um die abschaffung dieses staates – und das von ihm finanziert mit unseren steuern.

    Dass sie die sog. nazis als rechte bekämpfen, ist übrigens ein schlechter witz, denn der nationale sozialismus ist genau so links wie der internationale, der in den kommunismus münden soll.

  17. #23 stm (13. Feb 2011 02:28)

    „Nach wie vor meine Meinung: SED-Mitgliedschaft ist schlimmer als STASI-Spitzel.“

    Keinesfalls.

    Das trifft fast nur für die oberbonzen der sed zu.

    Stasispitzel mit schlimmsten folgen (haft, zwangsarbeit, gulag, hinrichtungen….) waren keinesfalls mehrheitlich sed-mitglieder im gegenteil.

    Besonders bei den ddr-ärzten, die immer als die politischen gegner dargestellt wurden, weil kaum in der sed, waren drei bis fünf prozent als IM tätig. Sie hatten eine höhere apitzelquote als der durchschnitts-ddr-ler.

  18. @ Elisa38

    Bitte lassen wir fortan die Volksrepublik China als die Impuls-Geberin neuer demokratischer Maßstäbe anerkennen! Das Geseier der SED-PDS-Linken und ihrer Schoßhündchen in den Medien, die von Zwangsgebühren alimentiert werden, verursacht einen unweigerlichen Brechreiz!

  19. Auch wolle man niemanden unter „Generalverdacht“ stellen.

    Schön zu hören, nur leider sehr, sehr unglaubwürdig. Die tägliche Praxis sieht komplett anders aus, denn von allen Linken wird die gesamte bundesdeutsche Bevölkerung unter den Generalverdacht gestellt, verkappte Nazis zu sein.

    Soviel zu solchen hohlen Sprechblasen von linken Sozialisten.

    Die Wahrheit ist ganz einfach. Die linksrotgrünen Hitlernachfolger wollen genauso wenig auf ihre Schlägertrupps verzichten, wie der Führer auf seine SA verzichtet hätte.

  20. Unglaublich:

    C*DU und Caritas zusammen mit der Linken und der DKP.

    Wer hat noch Zweifel, dass die C*DU und die Kirche linksradikal (unterwandert) sind?

    Also:

    Nie wieder C*DU wählen, aus der Kirche austreten und nicht mehr für die Caritas spenden.
    Nur wenn man denen den Geldhahn zudreht, kann sich was ändern.

  21. Solche Klauseln sind eben nur richtig, und erinnern nicht an die DDR, wenn sie „Rechte“ betreffen.

    Was den heutigen Zustand der evangelischen Kirche betrifft, und ihrer größtenteils rückgratlosen Dhimmies: Martin Luther würde sich im Grabe umdrehen.

  22. #33 Mueslibruder (13. Feb 2011 10:10)

    „Unglaublich:
    C*DU und Caritas zusammen mit der Linken und der DKP.
    Wer hat noch Zweifel, dass die C*DU und die Kirche linksradikal (unterwandert) sind?“

    So ist es. Und die haben uns jahrzehntelang einen antitotalitären konsens vorgelogen.

    Alles lüge, diente nur dazu, den menschen ständig vorzugaugeln, man würde man sofort gegen diktaturen vorgehen, wenn man denn nur könnte….aber man könnte ja einen 2. wk auslösen, usw. usf.

    Es geht hier gar nicht um rechts oder links, das sind kampfbegriffe, es geht hier nur noch um für oder gegen unser volk und vaterland!

    300.000 politische gefangene haben die sbz/ddr gemacht. Wenn die geahnt hätten, welchen illusionen sie aufsassen.
    Die heute noch leben, sind entsetzt, wie man ihre leiden und ihr erbe mit füssen tritt, die täter jeden tag vor die kameras holt und die grausame geschichte der sed-stasi als kitschliebesfilm unters dummgemachte volk bringt.
    (das leben der anderen, weissensee, 12 heisst ich liebe dich)
    Und das noch mit unseren steuern und gebühren.

    Am schlimmsten sind die behauptungen von menschen, die keinen tag derartige zustände erlebt haben, die nicht mal ahnen, wie grausam es ist, wenn man sich plötzlich in einem finsteren vergitterten loch wiederfindet, ohne zu wissen, wo man sich befindet.

  23. …ich verstehe das Erstaunen nicht!

    Die CDU ist seit der Gründung der Partei „Die Linken“ so weit nach links gerückt, daß die Mitte rechts der CDU zu finden ist!

    Nur noch eine Handvoll wie Schröder, Steinbach und Bosbach hat man übriggelassen, um die konservativen Wähler überhaupt noch ansprechen zu können… der Rest wie Rüttgers und Koch haben aufgegeben…

  24. „Die Pflicht zur Überprüfung Dritter weckt bei vielen Ostdeutschen unangenehme Erinnerungen“. Auch wolle man niemanden unter „Generalverdacht“ stellen.

    Dies ist exakt die Vorgehensweise, die man Menschen angedeihen läßt, deren Argumentation als „rechtsextremistisch“ oder wenigstens „rechtspopulistisch“ verunglimpft wird, weil sie in vielen Bereichen die (erlebbare) Wahrheit sagen. Die Orgie des öffentlichen Mundtot-Machens, in Ansätzen auch wieder des Bespitzelns, des Erhebens böser (General-)Verdächtigungen etc. soll also ungestört weitergehen dürfen wie bisher.

    Offensichtlich existieren für diese Dame Bürgerrechte nur zum Vorteil eigener Bestrebungen.

    Fazit: Die „SPD“ hat an die Stelle echter Politik für die arbeitende Bevölkerung längst billigen Populismus mit entsprechender Krawall-und-Polter-Rhetorik gesetzt. Das kostet sie nämlich nichts. Was aber nichts kostet, das ist auch nichts wert. Die Umfragen bestätigen dies.

    Leider ist bei den anderen (Block-)Parteien ein ziemlich ähnliches Strickmuster feststellbar.

    Insofern kann ich

    #36 Elisa38 (13. Feb 2011 10:23)

    Es geht hier gar nicht um rechts oder links, das sind kampfbegriffe, es geht hier nur noch um für oder gegen unser volk und vaterland!

    nur zustimmen.

  25. Auch in unserem Landkreis sind Wahlen in diesem Jahr. Habe schon die Vorinformationen bekommen. Da die Freiheit noch nicht antritt, werde ich eine rechte Partei (nicht die NPD) wählen. Auch auf regionaler Ebene nie wieder CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke. Jetzt muss man konsequent sein. Nur so werden die etablierten Parteien merken, dass der Geduldsfaden des Volkes gerissen ist.

    Ich hoffe so sehr auf einen Denkzettel für das linke Politgesindel jeglicher Couleur.

  26. Trotz des terroranschlages auf die bahn bei oranienburg bringene die tagesthemen einen beitrag über e-mails der npd, von denen keiner weiss, wer sie getürkt an wen geschickt hat usw.

    Da spulen die sich auf, weil dort, oh wunder – welch ein zufall, von „negern“ die rede ist, aber die herbeiführung einer bahnkatastrophe findet nicht mal mit einem satz erwähnung.

    Was das vokabular der kommunistischen schlägertruppen betrifft, scheint es sich dabei um politische lyrik zu handeln:

    Schlagt die glatzen bis sie platzen.
    Deutschland verrecke.
    Tu es noch einmal, Harris.

    Und das alles in einer brd, in der die allerlängste zeit die cdu am ruder war!

  27. #40 Elisa38 (13. Feb 2011 12:36) Your comment is awaiting moderation.

    Schon wieder die falsche meinung gehabt oder warum?

  28. Weg mit den „Linken“!

    “Machen wir aus Europa die Schweiz!”
    mit dem “2nd Amendment” der US-Verfassung

    http://www.youtube.com/watch?v=7RgLEGibyXs

    Wenn alle, immer, eine Schusswaffe dabei hätten, gäbe es keine Vergewaltigungen und auch keine Amokläufe mehr! Und – jeder, würde jeden, jederzeit, respektieren!

    Von Schusswaffenverboten profitiieren immer nur die Kriminellen!

  29. @ Elisa38

    Das ist eine Sicherheitsmaßnahme, damit Trolle hier keinen Fuß fassen können. Sie dürfen das nicht persönlich nehmen.

  30. Soeben gefunden:

    Grafitti und Beschädigungen vor Gedenken
    http://www.bild.de/BILD/regional/dresden/dpa/2011/02/13/grafitti-und-beschaedigungen-vor-gedenken.html

    Sonntag, 13. Februar 2011, 11:40 Uhr

    Dresden (dpa/sn) – Wenige Stunden vor dem Gedenken an die Zerstörung Dresdens 1945 sind ein Ehrenmal auf dem Heidefriedhof beschädigt sowie eine Fassade und eine Mauer mit Parolen im Stadtgebiet besprüht worden. Aus dem Gedenkstein für die Opfer der Luftangriffe vom 13. und 14. Februar 1945 hackten Unbekannte zwei Buchstaben heraus, teilte die Polizeidirektion Dresden am Sonntag mit. Nahe der ehemaligen Hinrichtungsstätte der Nationalsozialisten an der Universität seien zudem die Sprüche «Kampf den Nazis» und «Nazis bekämpfen» an eine Hauswand sowie eine Mauer gesprüht worden. Die Ermittler gehen von einem Zusammenhang mit dem Gedenktag aus.

    An erbärmlichkeit nicht zu überbieten.
    Ist alles kein extremismus….oder?

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