Christine HaderthauerNach Ministerpräsident Horst Seehofer hat nun auch die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (Foto) öffentlich den Willen der CSU bekundet, eine Integrationspflicht für Migranten in der bayerischen Verfassung festzuschreiben. In einem Interview mit dem Donaukurier sagte sie, was in der Verfassung stehe, sei „Zeugnis für eine Grundeinstellung der Gesellschaft“.

Auf die Frage, ob die CSU wegen des Fehlens der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Landtag ein Volksbegehren auf den Weg bringen wolle, antwortete Haderthauer: „Ich finde den Gedanken charmant zu sagen: Dann fragen wir doch mal das Volk.“

Frau Haderthauer, die CSU will eine Integrationspflicht in die Verfassung schreiben. Wir dachten immer, bei der Integration läuft in Bayern auch so alles wunderbar.

Christine Haderthauer: Gerade in Bayern haben Migranten die besten Chancen. Dafür sorgen wir mit enormen Steuermitteln, beginnend in der Kinderbetreuung über die Schule bis zum Arbeitsmarkt. Umso mehr stößt es auf Widerstand, wenn Muslimverbände oder der türkische Ministerpräsident den Eindruck erwecken, man könne immer nur Forderungen stellen, ohne Pflichten zu erfüllen. Es muss thematisiert werden, dass die primäre Verantwortung für die Integration die Zuwanderer selber haben. Das halte ich für einen ganz wichtigen Impuls.

Aber warum muss man diese Pflicht in die Verfassung aufnehmen?

Haderthauer: Was in der Verfassung steht, ist Zeugnis für eine Grundeinstellung der Gesellschaft. Die Integrationspflicht in die Verfassung aufzunehmen ist notwendig in Zeiten, in denen einzelne Muslimverbände versuchen, ein anderes Bild aufzubauen, indem sie den bei uns unverhandelbaren Grundsatz der Trennung von Staat und Religion auflösen wollen und beanspruchen, dass unser öffentliches Leben sich nach muslimischen Gegebenheiten richten soll. Ich spreche von Forderungen, in Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen islamische Essensvorschriften einzuführen, geschlechtergetrennten Sportunterricht zu organisieren oder in Behörden auf muslimische Feiertage Rücksicht zu nehmen.

Sind das nicht Einzelfälle?

Haderthauer: Möglich. Aber mit solchen öffentlich erhobenen Forderungen wird denjenigen kein Gefallen getan, die sich gut integrieren. Das spaltet die Gesellschaft und führt dazu, dass diejenigen, die gut integriert sind, kollektiv mit in Misskredit geraten. Gerade wenn Vertreter einer zugezogenen Religion versuchen, den Grundsatz der Trennung von Staat und Religion immer wieder aufzubohren, muss eine Klarstellung in die Verfassung.

Was müsste man ihrer Ansicht nach konkret hineinschreiben?

Haderthauer: Konkret geht es um zwei Dinge. Das eine ist, dass jeder, der bei uns lebt, die deutsche Sprache zu sprechen hat. Das andere ist die Zuordnung der Verantwortung. Primär ist die eigene Integration Sache und Verantwortung des Zuwanderers selber, auch wenn der Staat umfangreiche Hilfen gibt. Getreu dem Prinzip „Fördern und Fordern“.

Das ist nichts Neues. Das Prinzip Fördern und Fordern ist doch in der Gesellschaft schon lange angekommen.

Haderthauer: In der Bevölkerung schon. Es ist aber noch nicht bei den Debatten im Landtag angekommen. Wir sind dort die einzige Partei, die das so vertritt. Unsere politischen Mitbewerber ignorieren komplett, was bei der Integration vom Staat schon geleistet wird und fordern ständig, dass die öffentliche Hand noch mehr drauflegt, ohne die Verantwortung der Zuwanderer selber ebenso zu thematisieren.

Die nötige Zweidrittelmehrheit im Landtag bekommen Sie nicht. Wollen sie jetzt ein Volksbegehren auf den Weg bringen?

Haderthauer: Ich finde den Gedanken charmant, zu sagen: Dann fragen wir doch mal das Volk. Nachdem Horst Seehofer dieses Vorhaben bei einer CSU-Veranstaltung geäußert hat, kann ich die Kritik der FDP, das sei nicht abgestimmt gewesen, auch nicht nachvollziehen. Wir sollten das als CSU voranbringen.

Das „Volk“ steht der Idee bislang durchaus positiv gegenüber, zumindest wenn man von einer Umfrage in der WELT ausgeht (Stand 15.30 Uhr):

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101 KOMMENTARE

  1. ….. Es ist aber noch nicht bei den Debatten im Landtag angekommen…

    Genau das ist das Problem Frau Haderthauer!

    Und auf Ihre bayrische Verfassung können Sie sich ein Ei backen. Bundesrecht bricht Landesrecht – EU-Recht nationales.

    Aber dennoch schön das Sie es versuchen. Hat was demokratisches, was man wohl von Ihren Landtagsabgeordnetenkollegen nicht sagen kann.

    Dort gilt wohl noch immer die 68er Meinung:

    „Vox populi – vox Rindvieh“

  2. Sie findet den Gedanken interessant. Das hat sie aber schön formuliert!

    Im Klartext heißt es aber: Das Volk hat natürlich auch weiterhin nix zu melden!

  3. Napoleol I.

    Es gibt zwei Motive der menschlichen Handlungen: Eigennutz und Furcht.
    =======
    Im günstigen Fall mag man annehmen, das Frau Haderthauer von ihrer Furcht vor dem Volk angetrieben wird!

  4. „Sind das nicht Einzelfälle?“

    Die Frage MUSSTE kommen. Vielen Dank für diesen Beitrag.

    Und in der Tat: In die Verfassung gehört so was einbetoniert und Zuwiderhandlungen gehören gnadenlos sanktioniert. Ich fürchte nur, dass das alles wieder für die Katz sein wird, denn unsere Elite ist nicht in der Lage – aber auch nicht willig – Muslime zu sanktionieren – sie bevorzugen diese doch permanent. Unsere Juristen sind ihnen da sogar voraus, also wie soll man diesen Wahnsinn stoppen?

    Keine Muslime mehr ins Land lassen, nicht integrierbereite gnadenlos abschieben und den Islam endlich so behandeln, wie es obligatorisch ist: Er ist von A bis Z verfassungswidrig und gehört demzufolge weg.

  5. Komischerweise fallen unseren „Politikern“ immer bei herannahenden Wahlen solche Dinge ein.Ich glaube denen kein einziges Wort mehr!

  6. Wer von den hohen Herren (oder Frauen) kümmert es schon, was in irgendeiner Verfassung steht?
    Die Tinte unter dem Grundgesetz war noch nocht trocken, da hat man sich schon darüber hinweggesetzt! Der Gipfel der Unverschämtheit war schließlich Gas-Gerd, der, obwohl vom Grundgesetz verboten, die Bundeswehr in 2 Angriffskriege schickte. Ja, er sitzt. Aber nicht in Stamm- oder Stadelheim, sondern im Aufsichtsrat bei Gazprom – mit einem fürstlichen Salär!

  7. Dafür sorgen wir mit enormen Steuermitteln, beginnend in der Kinderbetreuung über die Schule bis zum Arbeitsmarkt.

    Da unterläuft Bayern schon der erste Fehler. Zuwanderung ist nur dann vermittelbar, wenn sie die Staatskasse nicht belastet. Keine Firma würde einen neuen Mitarbeiter einstellen, der anfangs nichts leistet und nur kostet.

    Es muss thematisiert werden, dass die primäre Verantwortung für die Integration die Zuwanderer selber haben.

    Gleiches gilt für ihren Lebensunterhalt.

    Tja Frau Haderthauer, MOSLEMS fordern nur, ihren Pflichten kommen nur wenige nach. Wer auf das falsche Pferd gesetzt hat, darf sich später darüber nicht wundern.

    Haderthauer: Was in der Verfassung steht, ist Zeugnis für eine Grundeinstellung der Gesellschaft.

    Bleibt die Reproduktion der MOSLEMS auf dem jetzigen Stand, kann die Verfassung auf Grund der sich ändernden Demographie bald gekippt werden.

    in denen einzelne Muslimverbände versuchen, ein anderes Bild aufzubauen, indem sie den bei uns unverhandelbaren Grundsatz der Trennung von Staat und Religion auflösen wollen und beanspruchen

    Auch hier hat sie nicht aufgepaßt. Nach der Din wa-Daula sind Staat und Religion untrennbar und geht auf den Propheten Mohammed zurück. Der MOSLEM befolgt nur, was ihm seit 1300 Jahren durch diesen Aberglauben eingetrichtert wird.

    Das Prinzip Fördern und Fordern ist doch in der Gesellschaft schon lange angekommen.

    Tatsächlich? Bis heute hat das Deutsche Volk eine Billion Euro an Integrationskosten aufbringen müssen, jährlich sind es 16 Milliarden. Von Fordern kann hier nicht die Rede sein, nur von Fördern!

    Fazit, alles Warmduscheransätze, die rein gar nichts bringen. Begrenzt die Sozialhilfe auf sechs Jahre, streicht Kindergeld und baut damit Kindergärten, Kindertagesstättem usw. usf. aus. Das hätte zur Folge, daß mindestens ein Drittel der Türken, vielleich insgesamt noch mehr MOSLEMS, Deutschland verlassen.

  8. Braucht es alles nicht:
    1. Grundgesetz steht alles drein.
    2. Behördensprache deutsch, nix deutsch, nix Knete vom Staat
    3. Vorbestraft nix deutsche Pass
    4. Deutsche Pass erhalten und Straftat in den ersten 10 Jahren Pass weg, Abschiebung
    5. Nix Asyl, nix Bleiberecht oder Duldung
    6. Nix Pass bei Ankunft in Deutschland, Rückflug
    Einfach, unkompliziert, praktisch, leicht erlernbar

  9. Nun, das ist ein gedanke in die richtige Richtung. Aber leider nur ein gedanke und wie ich fürchte, nur heisse Luft bis zur Wahl. Maximal.
    Wie sähen denn Konsequenzen aus? Wie will man Taqqyia vermeiden? Wissen Sie, was das ist? Nein? Frau Haderthauer, Sie sollten sich hier einen Account zulegen und sich ggf. persönlich von den Kommentatoren aufklären lassen. Soviel Fachwissen und Logik wie hier, finden Sie kaum woanders im Internet – was diese Themen und Deutschsprachigkeit angeht.
    EIGENTLICH müsste PI einen Betrag von der GEZ bekommen….

  10. Integrationspflicht ?

    LOL. Da lachen sich die Moslems doch zu Tode ! Die wollen sich nicht integrieren und werden es auch nie, umgekehrt wird es laufen: Wir Biodeutschen werden moslemisch und lernen Türkisch !

  11. Leider ist es bei der CSU immer so, vor wahlen werden derartige Vorschläge gemacht, danach NICHTS umgesetzt. Rechts blinken und scharf links abbiegen, das beherrscht Seehofer perfekt.
    Die sind in der regierung in Bayern, bis vor kurzem mit ABSOLUTER Mehrheit und haben NICHTS dergleichen gemacht und werden es auch in Zukunft nicht tun. Aber ich lass mich durch TATEN gerne überraschen.
    In München soll ja, wie man hier weiß, das islamische Zentrum gebaut werden. Und die CSU ist? Dafür!

  12. Es braucht einfach strenge Einwanderungsgesdetze wie in Kanada oder in den USA, dann erledigt sich das Problem von selbst. Muss man nur noch die Schein- und Zwangsehen sowie den „Familiennachzug“ ganzer anatolischer Dorfgemeinschaften abschaffen…

  13. Rettungsplan für Deutschland:

    – Abschaffung der Demokratie, Einsetzung einer absolutistischen Monarchie !

    – Kündigung aller internationalen Verträge und Mitgliedschaften (EU, UNO, WHO, IAEA, etc.), Grenzen dichtmachen !

    – Ausschaffung aller Moslems, egal ob „integriert“ oder nicht, deutscher Pass oder nicht ! Ab in den Orientexpress mit ihnen !

  14. Ich weiß nicht?

    Jeder sollte auch das Recht haben sich nicht integrieren zu wollen, aber dann auch keine staatliche Unterstützung erhalten. Über Geld erreicht man mehr als über Papierbekundungen.

    Und das könnte man schon jetzt, es bleibt dabei, man muss es nur wollen!

  15. Wer hier leben will muss sich Integrieren !

    In Asien oder Südamerika wären 99% der Moslems eh schon verhungert.

    Aber was will man denn erwarten, hier liegen die H4 und Kindergeld-Formulare schon türkisch aus.

    Fehlt nur nich das Türken sich Deutsch-Geld in die Türkei überweisen lassen können.

    Ein Glück das meine Firma in Polen angemeldet ist.

    Ihr Trottel könnt ja zahlen wie ihr wollt, ich finanziere bestimmt kein arbeitsfaules Pack durch.

    Normalerweise müssten unsere linken und grünen für die Kosten aufkommen.

    Ach neee, die gibs ja garnicht.

    Das sind ja alles Ingenieure 😉

  16. Es ist ja zu begrüßen, daß die Haderthauer, der wackere Herrmann und der neue Bundesinnenminister Friedrich die Bedrohung erkannt haben. Übrigens, unser früherer Bundeskanzler Helmut Schmidt hat sie auch schon seit einiger Zeit erkannt. Er schreibt auf Seite 236 seines Buches „Ausser Dienst“ von 2008: „Wer die Zahlen der Muslime in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf“.
    Nun fragt sich, was „Integration“ überhaupt ist oder sein soll. Es kommt doch der Verdacht auf, daß der Begriff „Integration“ nur ein Hirngespinst ist. Es gibt sie nicht; Deutschland soll osmanisiert und Europa islamisiert werden – that’s it. Man könnte ja stattdessen die Existenz der leeren Menge in die Bayerische Verfassung aufnehmen.

  17. Tja, nach der Wahl ist vor der Wahl.

    Was soll das Gerassel mit den Ketten?
    Verpflichtung zur Integration in die Verfassung, schön und gut.
    Aber worin bestehen die Konsequenzen für Zuwiderhandlung?
    Mit diesem Verfassungszusatz kann NICHTS geahndet werden, was nicht heute schon geahndet werden kann.
    Aber unsere Regierungen wenden die bestehenden Gesetze ja nichtmal an, wozu also noch ein Erweiterungsgesetz?
    Na, wozu wohl.
    Um das Volk mit Spielkram ruhigzustellen und Stimmen einzufangen.
    In Bayern ist die C*SU seit jahrzehnten am Ruder.
    Werden Gesetzesbrecher entsprechend dem Ausländerrecht abgeschoben?
    Nein, hier in Bayern wird ebenso das Recht gebeugt, wie im übrigen Deutschland.
    Wir haben zwar noch weniger Kuschelurteile wie anderswo aber abgeschoben wird hier auch nicht. Im Gegenteil, bei den Kuschelurteilen nähern wir uns dem „Rest“ an, statt andersherum.
    Wir in Bayern haben ebenso unsere, vom VS beobachteten, Hassreaktoren mit Hasspredigern drin wie das übrige Deutschland.
    Und diese Hassprediger werden ebensowenig entsorgt.
    Jetzt bekommen wir Bayern sogar noch als Krönung der Integration ein Islamzentrum für ganz Europa.
    Ätsch, das hat bisher noch keine Stadt ausser der Hauptstadt der Bewegung.

    Aber zurück zu Hadertauers Aktionsvorschlag…

    Wie definiert man Integration letztendlich?
    An der Sprache kann man es nicht festmachen, Sprache ist lernbar, auch ohne sich in die bestehende Gesellschaft einzugliedern.
    Am Einhalten der Gesetze auch nicht, man kann sich zähneknirschend an die Gesetze halten, um dem Knast zu entgehen, aber die dahinterstehende Gesellschaft trotzdem ablehnen und verachten.

    Ich würde sagen, Integration misst man am besten an dem Grad, wie man sich an deutschen Wert- und Gesellschaftsnormen orientiert, wie man dazu steht und wie man sich in der Gesellschaft verhält.
    Darunter würde es zum Beispiel fallen, wenn man sich der Unsitte des Tragens von Kopfbedeckungen in geschlossenen Räumen verwehrt und kinderschändende Massenmörder abscheulich findet und dass man die Gesellschaft nicht wegen ihrer unislamischen Sitten und Lebensweise verachtet.

    Deutsche Wert- und Moralvorstellungen sind kompett unislamisch.
    Islamische Gesetze sind aber für Mohammedaner bindend.
    Islamische Gesetze, Wert- und Moralvorstellungen sind aber mit deutschen Gesetzen, Wert- und Moralvorstellungen nicht zu vereinbaren.
    Also?
    😉

    Aber darüber darf es natürlich keine Volksabstimmungen geben.

    Merke: Volksabstimmungen darf es nur dann geben, wenn das Ergebnis der Regierung auch gefällt.

  18. Für Verfassungsänderungen muss immer das Volk befragt werden. Dafür bracuht man aber auch ein 25%-Quorum (25% aller Wahlberechtigten mit Ja).
    Ich glaube nicht, dass die Motivation so groß ist, dass so viele zur Wahl gehen.

  19. Unser Land wird uns weggenommen. Haus für Haus, Straße für Straße, Stadt für Stadt. Und wir schauen geflissentlich weg und verstricken uns lieber in schändliche Tarif- und Futternapfkämpfe oder schäbige Minister-Rauswurf-Kampagnen.
    Unser Volk wird beschimpft, verachtet, verspottet, ausgelacht, für unrein und für blöd erklärt. Durch Medien, Karnevalszüge, Hassprediger, Kabarettisten. Und wir lachen mit, klatschen Beifall, zeigen Verständnis.
    Unsere Alten werden auf der Straße angespuckt. Unsere Mädchen werden zu billigen Schlampen gemacht und haben danach kein normales Familienleben mehr. Unsere Kinder werden in der Schule ausgegrenzt, drangsaliert, ausgeraubt und erpresst. Und wir lügen uns die Taschen voll über Kulturbereicherung, friedliche Religionen und unsere ewige Schuld vor der gesamten Welt.
    Wir haben unsere Identität verraten. Wir haben unser Glauben verloren.
    Wir sind schwach geworden. Wir sind feige. Wir haben Angst. Angst vor den frechen Eindringligen, vor den Medien, vor dem herzlosen Staat, vor der Wahrheit.
    Und unsere Beschützer verlieren ihr Leben für fremde Interessen irgendwo am Hindukusch.
    Eine dunkle Nacht zieht auf und wir verfallen in den schweren Schlaf.
    Das ist der Schlaf des Geistes.
    Ob unser Bundesheini irgendwann aufwacht?

  20. #17 Axel_Bavaria (21. Mrz 2011 16:39)
    „- Ausschaffung aller Moslems, egal ob “integriert” oder nicht, deutscher Pass oder nicht ! Ab in den Orientexpress mit ihnen !“

    Wie schnell wird so ein Satz falsch verstanden. Aber das liegt nicht am Satz, sondern an der Tatsache, dass es sich um MOSLEMS handelt und die deutschen beim Gedanken an Ausländerfeindlichkeit empfindlich gegen sich selbst reagieren. Es geht aber gar nicht um Nationalitäten oder Rassen: Jeder Türke, Araber, etc. kann locker zu einem Nicht-Moslem werden. Und Typen wie Pierre Vogel, Lau, etc. sind ebenfalls zum Auswandern in moslemische Länder zu bewegen. Notfalls mit Schweinescheisse. *grrr*

  21. Die CSU sieht schön langsam ihre konservativen Stammwähler im Nirwana der wahlverweigerer verschwinden. Jetzt Löwe brüllen wir mal schön Rechts, handeln tun wir Links. Ein Träumer wer glaubt die CSU kommt wieder ins schöne alte konservative Fahrwasser.
    Fragen wir mal die Nette Schanzerin Hadertauer was den nun die CSU gegen das ZIEM zu unternehmen gedenkt, das fällt dann bestimmt unter freie Religionsausübung usw.
    Is doch eh ois zum küwen. Habe d`ere Bavaria.
    Beina häd es vergessn, schau mer mal wias am Nockherberg wieder denne Rotz/Greäna rotzlöffen in oarsch eine griacha und einträchtig neba anander hocka und Steuerzahler Freibier Saufa.

  22. Sind das nicht Einzelfälle?

    Donaukurier: Sind das nicht Einzelfälle?

    MUAHAHAHAHAHAHAHAHA

    aehm – ‚tschuldigung für diesen unbeherrschten emotionalen Ausbruch

  23. Haderthauer: Konkret geht es um zwei Dinge. Das eine ist, dass jeder, der bei uns lebt, die deutsche Sprache zu sprechen hat.
    Das andere ist die Zuordnung der Verantwortung.

    Das ist doch Mumpitz!

    Konkret muß es dabei

    1.,
    um ein Einwaderungsgesetzt nach Qualifikation und Bedarf in Deutschland gehen.

    2.,
    um die kostengünstige Rückführung von Zuwanderern, die dem deutschen Steuerzahler nur auf der Tasche liegen.

    3.,
    um die sofortige und konsequente Abschiebung von kriminellen Zuwanderern.

    4.,
    um eine tatsächliche Anwendung des Asylrechts gemäß des Grundgesetzes nur für politisch Verfolgte und nicht für Elendsflüchtlinge aus der Türkei oder Osteuropa (z. B. Zigeuner).

    Als Beispiele könnten das neuseeländische und/oder das kanadische Zuwanderungsgesetz dienen.

  24. @ #30 Hammer01 (21. Mrz 2011 17:13)

    Die Punkte, die du ansprichst können nur in Berlin entschieden werden! Bayern ist da machtlos!

    Aber was Bayern machen kann ist z.B. diese gerade begonnene Linie von Seehofer und Hadertauer weiterzuführen –
    es ist der ERSTE ANFANG innerhalb der politischen Klasse!

    (vor 4 Jahren noch undenkbar)

  25. Ich glaube dass es paradox ist, jemanden gesetzlich verpflichten zu müssen, sich in das Land, in dem er den Rest seines Lebens verbringen möchte, zu integrieren. Wenn ich, so es denn hoffentlich klappt, in einigen Jahren nach Kanada auswandere, so habe ich doch ein Interesse daran, dort so zu leben, wie die Einheimischen. Ich würde mir wünschen, dass man nach einiger Zeit überhaupt nicht merkt, dass ich von woanders herkomme.
    Daher kann ich einfach nicht verstehen, wie die Lebensplanung von Menschen aussieht, die hier herkommen und letztlich entweder neben unserer Gesellschaft her oder gar gegensätzlich leben. Das muss doch auf Dauer krank und aggressiv machen.

  26. Mit Verlaub: Eine „Integrationspflicht“ in die Bayerische Verfassung zu schreiben, ist Nonsens! Denn wen verpflichtet diese Verfassung zu irgend etwas? Genau, ausschließlich die Bayern, aber ganz bestimmt nicht Immigranten.
    Wenn etwas in die Bayerische Verfassung gehört, dann die Verpflichtung des Bayerischen Staates, jede Person, die sich nicht binnen einer festzulegenden Zeit „integriert“ (wie „Integration“ auszusehen hat, darüber kann man diskutieren), des Landes zu verweisen.
    Darüber sollte Frau Haderthauer eine Volksabstimmung herbeiführen (wetten, daß sie das nicht macht?). Alles andere ist unverbindlicher Polit-Zirkus.

    Don Andres

  27. Umso mehr stößt es auf Widerstand, wenn Muslimverbände oder der türkische Ministerpräsident den Eindruck erwecken, man könne immer nur Forderungen stellen, ohne Pflichten zu erfüllen.

    Klasse! Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Und wir sollten es auf keinen Fall nur auf die Bayrische Verfassung beschränken. Wir sollten dies auch in das Grundgesetz festschreiben.

    Aber das wird dieser komische Wulff wahrscheinlich nicht unterschreiben. Der würde wahrscheinlich verlangen, dass Frauensteinigungen, Handabhacken, Burkatragen und moslemische Religionsarpartheid in die deutsche Verfassung muss.

  28. Und wir sollten in unsere Verfassung schreiben, dass Migranten die zu uns kommen und auf unsere Verfassung scheißen und meinen dass ihre Steinzeit-Scharia über unserer Verfassung steht, sofort abzuschieben sind.

    Notfalls sollten wir Moslems die sich für die gewaltsame Einführung der Steinzeit-Scharia aussprechen die deutsche Staatsangehörigkeit aberkennen und sie noch am selben Tag in ihr islamisches Heimatland ausbürgern!

  29. @ #32 Remington 870 (21. Mrz 2011 17:20)
    @ #33 Don Andres (21. Mrz 2011 17:21)

    Zum einen habt ihr schon recht: so ein Integrationsgesetz ist für den gesunden Menschenverstand natürlich Blödsinn!

    ABER: hier gehts um Moslems!

    Und ohne ein spezielles Moslem-Gesetz machen die GAR NICHTS!
    Für andere Einwanderer wäre dieses Gesetz überflüssig, aber die Moslems wollen eben eine extra Schweinsbratwurst – gut; sollen sie haben! Aber nach UNSEREN Spielregeln! Nicht nach der Scharia!

  30. off topic:

    In dem folgenden Artikel auf „merkur-online“ wird kurz zusammengefasst, was Thilo Sarrazin am letzten Wochenende in der Evanglischen Akademie Tutzing sagte.

    Sarrazin: Heftiges Wortgefecht in Tutzing
    (. . . . . .)
    Sarrazin warnte bei der Diskussion am Samstag, dass in einigen Generationen die Nachkommen armer und ungebildeter Einwanderer die Bevölkerungsmehrheit in Deutschland bilden würden. Grund sei, dass die Ärmeren mehr Kinder bekommen als die gebildeten Schichten. “Das führt dazu, dass die deutsche Bevölkerung, sofern sie von hier abstammt, die hier sind, einfach verschwindet“, sagte Sarrazin. “Darum ist es keine Utopie, zu sagen, dass in einigen Generationen die Mehrheit der in Deutschland Geborenen Nachfahren von Muslimen sind.“
    (. . . . . .)

    Noch ein weiterer Artikel auf „merkur-online“ handelt von Auftritt Sarrazins in Tutzing. Er geht zwar nicht auf den Inhalt seiner Rede ein, aber hat dafür einen aktivierten Kommentarbereich.

  31. #31 Denker (21. Mrz 2011 17:15)

    Die Punkte, die du ansprichst können nur in Berlin entschieden werden! Bayern ist da machtlos!

    Mag sein.
    Ich persönlich traue den Bayern diesbezüglich auch mehr zu, als den rot/rot regierten Ländern der ehem. sowjetischen Besatzungszone (SBZ).

    Aber, wenn die Haderthauer solch einen halblangen Mumpitz quatscht, wird in Berlin sicherlich eine falsche Erwartungshaltung erzeugt.

    Merke:
    Die meisten Deutschen wollen und brauchen keine Elendsflüchtlinge wie Zigeuner, Kongo-Neger, Anatolier etc.!

    Wir benötigen qualifizierte Zuwanderung!

  32. #20
    Volksabstimmung ist nicht das Problem.Das Problem sind danach die Sesselpupser die irgendwo ein Koma finden werden um die Abstimmung als nicht bindend in die Schublade zu versenken.

  33. Schlimm ist eigentlich, daß die anderen im Landtag vertretenen Parteien diese Selbstverständlichkeiten offenbar nicht mittragen wollen.

    Integration erfordert die Bereitschaft des zu Integrierenden, sich auch integrieren zu wollen.

    Dazu gehört die Beherrschuing der deutschen Sprache. Sonst kann man nicht teilhaben an unserer Gesellschaft.

    Ich verstehe wirklich nicht, wie man dazu eine gegenteilige Meinung vertreten kann.

    Aber was mir klar ist: wenn es nicht auf dieser Basis zur Integration kommt, könnten vor allem die Muslime dies irgendwann bitter bereuen.

    Die CSU ist in diesem Punkt (neuerdings) ganz einfach viel näher an dem, was sich noch durchhalten ließe, wenn es in Deutschland mal abwärts gehen sollte.

    Das sollte man dann auch unterstützen, auch um der CSU zu signalisieren, daß sie sich auf dem richtigen Wege befindet. Ih finde es schon eine Genugtuung, daß sich ein Politiker (e …in) in diesem Lande findet, der (die) offenbar ebenfalls unter den unverschämten Forderungen hier Zureisender zu leiden scheint.

    Welch ein Hohn.

    Denn eigentlich muß man die alle rausschmeißen, die sich hier nicht integrieren wollen.

    Das müßte in der Verfassung stehen.

  34. @ #12 skullubones (21. Mrz 2011 16:31)

    Sollte in diesem Land je eine Verfassungsgebende Versammlung einberufen werden (was ich nicht glaube), gehören Sie dort in die erste Reihe! :mrgreen:

    Don Andres

  35. #16 Migrantenstadl:

    „Es braucht einfach strenge Einwanderungsgesdetze wie in Kanada oder in den USA, dann erledigt sich das Problem von selbst.“

    Zustimmung, bis auf die „einwanderungsgesetze“.

    Wohin die reise geht, obwohl wir mit am dichtesten besiedelt sind (dezimierung durch abtreibungen, pille, hetzpropaganda gegen familie), kennt man das schicksal der ureinwohner amerikas, den indianern.
    Ein einwanderungsland ist nämlich ein land, in dem die ureinwohnerschaft fast ausgerottet wurde und der rest dahinvegetiert, während sich fremde völkerschaften ihres landes und eigentums bemächtigen.

    Der kosovo war beispielhaft, wie das in europa funktioniert. Er ist durch albener von den serbischen ureinwohnern durch mord und terror entvölkert worden, ein schicksal, das auch uns droht, wenn wir nicht eingreifen.

    Zur zeit wäre schiffeversenken angesagt, für die schon illegal angelandeten okkupanten, aber unsere kriegsmarine bringt die okkupanten auf unsere kosten her.

    Wenn die eines tages den aufstand proben und die polizei einschreiten will, dann rufen sie die UNO an, die uns dann bombardieren läßt….?!

  36. #40 frohundheiter (21. Mrz 2011 17:31)

    Welch ein Hohn.
    Denn eigentlich muß man die alle rausschmeißen, die sich hier nicht integrieren wollen.
    Das müßte in der Verfassung stehen.

    Treffer!
    Aber m. E. immer noch zu kurz gesprungen.
    Siehe oben.

  37. #17 Axel_Bavaria (21. Mrz 2011 16:39)
    Rettungsplan für Deutschland:

    – Abschaffung der Demokratie, Einsetzung einer absolutistischen Monarchie !

    ääämmm bitte?! der platz eines königlichen hauptes ist meiner meinung nach am spitzen ende einer stange,nachdem man es vorher vom degenerierten rest getrennt hat!! könige, adel und andere schwerverbrecher brauchen wir nun wirklich nicht, dann lieber demokratie da kann man sich seine verbrecher aussuchen..

  38. Aus Spon:

    Trotz des Aufschwungs: Noch immer sind in Deutschland laut einer Studie so viele Menschen langfristig arbeitslos wie in keinem anderen Industriestaat. Für ihre Krisenbewältigung bekommen die Deutschen dennoch viel Lob.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,752315,00.html

    Nun ratet mal, welche Bevölkerungsgruppe %tual die meisten Langzeitarbeitslosen stellt?

    Ein Schelm, wer da an Anatolier, Neger und Zigeuner mit deutschem Paß denkt! 😉

  39. Entweder sind die CSU-Politiker dumm – oder sie sinde es nicht, dann versuchen sie die Bürger für dumm zu verkaufen.

    Was bewirkt eine Verfassungsänderung hinsichtlich dieses Sprach-und Einwanderungsproblems?

    Zuerst mal eines: Die Denkfaulen stellen sich hinter diese Forderung, die im Grunde nichts bewirken wird aber viel kostet. Die Denkfaulen glauben tatsächlich, daß dies eine Lösung ist.

    Zweitens wird ohne Widerstand die bayerische Verfassung dergestalt verändert, daß sie einer Einwandergesellschaft offen steht. Der Schuß geht nach hinten los und die Denkfaulen werden erst dann darauf kommen, nachdem sie von anderen darauf aufmerksam gemacht wurden.
    Es ist doch soviel leichter der Obrigkeit – selbst wenn diese nur Protektoren anderer Mächte sind – zu glauben, als selbst zu denken und für das Ergebnis auch einzutreten.

    Keine Verfassungsänderung !! Schickt die Menschenmassen wieder in ihre Heimat ihr Verbrecher.

  40. Ich erkenne immer mehr: die Politik der Etablierten ist nur noch Popanz. Und ich ärgere mich, bei der letzten Wahl meine Stimme doch wieder einmal denen gegeben zu haben, um den Rot-Grünen Irrsinn zu verhindern. Doch das war jetzt endgültig das letzte Mal…

    Oddball

  41. hm gaaaaaaaaaaaaaaanz schickes Placebo und auch ganz doll Schaaaaaaarmaaaaant, Problem ist nur und das wissen Frau H. und Herr S. dass die Bayerische Verfassung dem Grundgesetz zurücksteht, da BUNDESRECHT LANDESRECHT BRICHT, ergo, alles ganz lieb gedacht, aber is leider nix, weil auch in Bayern das Grundgesetz Vorrang hat PUNKT. Das schäbige an der Sache ist, dass die Herrschaften diesbezüglich im Bilde sind und das Volk wissentlich in die Irre führen. Ach ja, dann war ja noch was Frau H. In einem Interview ggü. dem Bayerischen Rundfunk zum Thema Dr. Sarrazin sagten Sie: DIESES BUCH IST EIN VERBRECHEN!!!!!! Noch Fragen? Nix mehr CSU, SERVUS!!!!

  42. Wenn man alle Kriminellen Migranten rausschmeissen würde, würde man staunen, wie in manchen Städte Deutschlands die Kriminalität sinkt.

    Aber mir kommt es mehr so vor, als wenn man hier Straftäter verhäschelt.
    Warum kann man es zb einen Kinderschänder nicht zumuten, in sein Heimatland die Strafe abzusitzen? Hätte er eben das Kind nicht schänden sollen. Sein Pech.

    Dass man den noch dann vertröstet und sogar auf Kosten des Deutschen Michels hier einen Gefängnissaufenthalt gewährt, ist wirklich unter der Gürtellinie.

    Der Staat fördert hier keine Migranten, er fördert nur die Kriminalität und die Abschaffung der Deutschen/Westlichen Kultur.

    Vor allem ist es auch für andere Länder Blöd.

    Wenn ich sage, ich interessiere mich für England und möchte etwas über den Englischen Lebenstyl erfahren, dann will ich auch nach England und nicht in einer Kolonie der Türkei geraten.

    Oder wenn ich sage, ich will nach Japan, will ich auch die Japanische Kultur kennen lernen und nicht die Kultur der Afghanen.

    Und dasselbe in Deutschland: Wenn ein Japaner sagt, er will nach Deutschland, will er bestimmt die Deutsche Kultur kennen lernen und bestimmt nicht die Türkisch/Arabische islamische Kultur.

    Und dass hat überhaupt nichts mit Rassismus zu tun, sein Kulturgut und Gebräuche zu verteidigen.

    Man sollte sich ein Beispiel an den Ägyptern nehmen. Denen passte Gaddafis Diktatur nicht und nun proben sie den Aufstand. Und hier? Hier lässt man sich doch alles von den selbsternannten Antifaschisten und der Regierung gefallen.

    Wenn Deutschland/Europa nicht bald erwacht, seh ich schwarz. Denn wir alle wissen, was passiert, wenn die Moslems in der Überzahl sind.

    Hoffen wir also, um unser aller Willen, dass bald was passiert.

  43. #51 Flaschengeist
    Wir werden für dumm verkauft.
    Auszug aus Beschluss des Parteitags der Christlich-Sozialen Union am 29./30. Oktober 2010 in München, 7-Punkte-Integrationsplan – Für ein soziales Miteinander und gemeinsame Werte in Deutschland:
    „Gelingende Integration ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft unseres Landes. Der weitaus überwiegende Teil der Migranten hat sich in Deutschland gut integriert, spricht unsere Sprache und leistet seinen Beitrag in Beruf, Familie und Ehrenamt. Beispielhaft für eine gelungene Integration sind alle Migranten und ihre Familien,die in Deutschland eine neue Heimat gesucht und gefunden haben.“
    Also das übliche Blablabla unserer Politiker…

  44. Es wird immer mehr in die Hirne der Menschen eingeschliffen und damit normalisiert:

    Migranten = Moslems = Migranten

    Als integrierter Vietnamese / Russe / Pole / wasauchimmer hätte ich schon längst das kalte Würgen bekommen.

  45. Es dürfte zu spät wein, „das Volk“ zu irgendwas zu befragen.

    Ich war mich heute im rechtsrheinischen Köln polizeilich ummelden, das Bezirksrathaus war bis auf ca. 10% von Ausländern aller Couleur frequentiert.
    Erschütternd, ehrlich!

  46. #64 noreli (21. Mrz 2011 19:04)

    Muss mich ?

    Nöö, lass diesen strunz dummen Kommentar einfach so stehen.

    P.S

    Mir hat keiner die Birne weichgeklopft !

  47. #33 Remington 870 (21. Mrz 2011 17:20)
    zitat

    Daher kann ich einfach nicht verstehen, wie die Lebensplanung von Menschen aussieht, die hier herkommen und letztlich entweder neben unserer Gesellschaft her oder gar gegensätzlich leben. Das muss doch auf Dauer krank und aggressiv machen.
    zitatende
    ist ja auch schon geschehen, moslems werden immer aggressiver und auch ich fühle mich immer mehr im eigenen land und wohnort wie ein fremder. das macht krank, spüre ich schon.

  48. #64 noreli (21. Mrz 2011 19:04)

    Zum Beispiel mein türkischer Frisuer, er hat sogar einen (langhaar)DACKEL – einer der Letzten !

    Wenn er als Frisör wirklich gut wäre, hätte er einen Kurzhaardackel aus ihm gemacht! 😉

  49. Also eine gute Nachricht, denn das ist keine Quotenfrau. Die hätte auch was erreicht wenn sie ein Mann gewesen wäre.

    Die schlechte Nachricht. Sie ist überhaupt nicht an einer Antwort auf ihre Fragen interessiert.

    1. Die Fragen erscheinen auf einer Zeitungsseite und da ist sicher gestellt, dass man die Anwort bekommt, die man braucht.

    2. Die Fragen sind einfach hochgradig manipulativ. So gibt es keine Frage danach ob man nicht vielleicht ganz gegen eine weitere Migration ist. Also ein großer Teil der Leute muss eine Antwort geben, die ihm gar nicht passt oder eben anderen das Feld überlassen. Man fragt nicht das Volk sondern nur die Immigrationsbefürworter.

    3. Sie selbst lehnt jeden Kontakt mit ihrer Umwelt ab. Ihre Webseite hat ein Impressum und der einzige Kontakt ist die PR-Dame. Also: Das Ziel ist PR und nicht die Lösung eines Problems.

  50. OT

    Neues vom Silbermarkt:
    Dem Banksterpreisdrückerkartell ist es heute (bis jetzt, 19:40) NICHT gelungen, den Silberpreis unter der magischen Grenze von 36 USD / Feinunze zu halten.

    Bedeutet: Sollte das Preisdrückerkartell keine Munition zum Drücken mehr haben, dann schießt Silber jetzt im freien Flug nach oben – und mindestens eine systemrelevante Großbank geht pleite. Hoffentlich passiert’s.

  51. #2 Zivilisationscourage (21. Mrz 2011 15:50)

    Gesetze sind eins, man muss sie dann auch durchsetzen.
    ———————————————
    Ja genau!
    Und um etwas durchsetzen zu können, brauchen wir für das SELBSTVERSTÄNDLICHE einen Verweis in der Verfassung bzw. im GG.
    Jeder anderen Kultur, Ethnie oder Nationalität, die in D oder EU migrierte, schaffen das ohne jede Komplikationen aus sich selbst heraus!!!
    Nur die Moslemisten schaffen GAR NICHTS – und schon GAR NICHTS aus eigenem Antrieb!!!

  52. Also, fragen wir doch einfach mal das Volk:

    Glauben Sie, dass jeder Moslem ein Terrorist ist?
    ja/nein
    Entstehen Ihnen persönlich Nachteile durch den Bau von Moscheen, in der Kulturen zusammentreffen und kriminelle Kinder von der Straße geholt werden?
    ja/nein
    Vermeiden sie zu jedem Menschen Kontakt, der eine Kopfbedeckung trägt?
    ja/nein

    Nach der Auswertung ist eine Angst vor Moslems nicht erkennen und weiterer Zustrom ist – so muss man die Ergebnisse werten – durchaus erwünscht.
    Moscheen werden begrüßt als Kulturstätte und sind unverzichtbar im Kampf gegen Jugendkriminaität.
    Auch beim Thema Kopftuch ernteten wir durchweg positive Resonanz.

  53. @ #47 Grummel (21. Mrz 2011 18:02)
    @ #17 Axel_Bavaria (21. Mrz 2011 16:39)
    Rettungsplan für Deutschland:

    Abschaffung der Demokratie, Einsetzung einer absolutistischen Monarchie !
    ääämmm bitte?! der platz eines königlichen hauptes ist meiner meinung nach am spitzen ende einer stange,nachdem man es vorher vom degenerierten rest getrennt hat!! könige, adel und andere schwerverbrecher brauchen wir nun wirklich nicht, dann lieber demokratie da kann man sich seine verbrecher aussuchen..

    …………

    Eine demokratische Monarchie wäre in der Tat nicht schlecht, siehe Schweden, Norwegen, Liechtenstein etc.. Monarchien haben eine stärkere Identität.
    Abdanken, Abhauen etc. ist nicht. Eine Lebensaufgabe in die einer/eine hinein geboren wird, kneifen gibts nicht. Primogenitur ist angesagt und nicht alle 4 Jahre ein anderer gesichtsloser Bundeskasperlpräsident der einen Schwachsinn von sich gibt. Aber jedes Land hat die Regierung die es verdient.

  54. Ich musste als General Manager bei Nixdorf immer die LANDESSPRACHE lernen , arabisch , Tagalog Chinesisch , Malayam z B

    Nixdorf vertrat die klare Ansicht , das , obwohl man überall englisch sprach , man sich in der jeweiligen Landessprache mit den Politikern und Entscheidungsträgern unterhalten sollte !

    Und es brachte mir mehr als viel Anerkennung in diesen Ländern ( und Aufträge …lol)

  55. #75 JeSuis (21. Mrz 2011 19:52)

    Das dachte ich mir auch schon einmal. Mit dem richtigen König, ist auch eine Monarchie ne feine Sache.

    Aber das Problem bleibt: die richtigen Leute

  56. #72 scabo (21. Mrz 2011 19:41)

    „Bankster“? Mit derartiger Sozialisten-Rhetorik können Sie prima bei NPD und SED mitmischen! Sie sind nicht zufällig identisch mit dem ehemaligen Meißener NPD-Kreistagsverordneten Jan Szabo!?

  57. #80 Columbin (21. Mrz 2011 20:08)

    Könnten Sie Latein, wäre Ihnen mein nickname zugänglich. So ganz offenbar nicht.

    Zum Begriff ‚Bankster‘: Ich weiß ja nicht, wo Sie sich so bewegen; es gibt Kreise jenseits der von Ihnen genannten, in denen das ein geflügeltes Wort ist.

    Sie haben mich schon einmal in jener von Ihnen genannten Ecke verortet – es scheint eine Obsession von Ihnen zu sein.
    Nocheinmal: Sie liegen komplett falsch mit Ihrer Einschätzung.

  58. #76 Chessie
    Und es brachte mir mehr als viel Anerkennung in diesen Ländern ( und Aufträge …lol)
    Stimmt. Es hat nichts gebracht. Nach meiner Kenntnis wurde Nixdorf auf Druck der Bundespolitiker von Siemens übernommen. Aber vielleicht bringt künftig Türkisch was? Zumindest beim Ausfüllen der „Transferleistungsanträge“. Wir sollten uns umorientieren oder anders wählen.
    Allerdings, sehe ich mir die Beteiligung der Petition zur „Ausschaffungsinitiative“ an, kommen mir manche Zweifel am Mut unserer „Tastenritter“.
    http://www.pi-news.net/2011/03/ausschaffungsinitiative-machen-sie-mit/

  59. #81 scabo (21. Mrz 2011 20:14)

    Zum Begriff ‘Bankster’: Ich weiß ja nicht, wo Sie sich so bewegen; es gibt Kreise jenseits der von Ihnen genannten, in denen das ein geflügeltes Wort ist.

    Stimmt: Bei Sozialisten jeglicher Couleur. Und davon gibt es in der Bundesrepublik bekanntlich eine ganze Menge …

    Sie haben mich schon einmal in jener von Ihnen genannten Ecke verortet – es scheint eine Obsession von Ihnen zu sein.

    Eine Obsession von mir? Das wäre natürlich möglich. ODER es könnte daran liegen, dass Sie hier bereits Werbung für die NPD gemacht haben. Hm …

  60. #84 Columbin (21. Mrz 2011 20:53)

    Sollte Sie mich weiter verunglimpfen, indem Sie mich in jene Ecke stellen (die ich anläßlich der Hamburg-Wahl lediglich als strategisch sinnvolle Alternative benannt hatte), behalte ich mir vor, sehr aktiv Ihren Ausschluß von diesem blog zu betreiben.

    Können Sie Latein? Ja oder nein?

  61. #85 scabo (21. Mrz 2011 21:09)

    Sie haben sich durch Ihre NPD-Wahlempfehlung, welche zudem nicht auf Hamburg beschränkt war, selbst in diese Ecke gestellt. Bezeichnent ist auch Ihr Kommentar (#35) zu einem PI-Artikel über eine Straße namens „Türkei“:

    Egal in welche Richtung der Türke auf der Flucht vor uns, den Reconquistadores, hineinhechelt in die rettende Türkei-Straße:
    In die eine Richtung mündet’s in der Löffelstraße (= da gibt’s dann dauerhaft und ausgesprochen ordentlich hinter die Löffel), in die andere Richtung mündet’s in den Katthagen (= niederdeutsch für steiler, buschbewachsener Hang).

    (…) Unentrinnbar ins Verderben mit den M*uselmanen.

    Und nun können Sie ja „aktiv“ meinen „Ausschluß von diesem blog“ betreiben.

  62. #86 Columbin (21. Mrz 2011 22:20)

    Messen Sie sich mit jemand anderem – für mich sind Sie kein satisfaktionsfähiger Gesprächspartner.

  63. Leute bleibt friedlich 🙂

    Zum Thema:

    Seehoher und Hadertauer haben schon oft auf den Tisch gehauen und Veränderungen gefordert. Bekanntlich mussten sie beide immmer wieder zurückrudern.

    Trotzdem bekommt die CSU Lob von mir. Alleine schon dafür das sie Probleme erkennen und Vorschläge unterbreiten diese abzustellen.
    So schäbig das auch sein mag.(ein kurzer Artikel in der Landesverfassung wird nichts ändern,das sollte jedem mit einem IQ über 0,5 klar sein)

    Besonderes Augenmerk werde ich auf unseren neuen Innenminister legen. Scheint ein aufrechter Mensch zu sein. Schade das man früher als er noch in Bayern war so wenig von ihm gehört hat.

    Nagut, soviel zur CSU und ihrem Vorschlag von mir.

  64. #87 scabo (21. Mrz 2011 22:22)
    #86 Columbin (21. Mrz 2011 22:20)

    Messen Sie sich mit jemand anderem – für mich sind Sie kein satisfaktionsfähiger Gesprächspartner.

    Ich betrachte das mal als Kompliment. 😉

  65. Was nutzen denn Volsabstimmungen in diesem bereits mehrheitlich SED unterwanderten Staat wenn die Ergebnisse ebenso wie längst bei Wahlen manipuliert werden? Unsere „Regenten“ sind zwar fast allesamt geistig so unterbelichtet, dass ein lichtloser Kartoffelkeller dagegen eine blendende Erscheinung ist, aber bei ihrer kompromisslosen Machtgeilheit und Geltungssucht so rücksichtslos, dass sie über Leichen gehen….Sozialistenbrut eben.

  66. @#89 Columbin
    Ich denke mal noch leben wir soweit in einer Demokratie, dass jeder den Protest wählen kann den er für richtig hält ohne sich dafür erklären zu müssen, erst Recht nicht wenn unsere „Volsparteien“ alles tun um die Wähler dorthin zu drängen um dann aber die Alternative propagandistisch auseinanderzunehmen und zu verunglimpfen anstatt sich deren Argumenten oder überhaupt den Argumenten der sog. Rechtspopulisten zu stellen. Also macht man als logisch denkender Mensch schlichthin entweder eines und geht garnicht wählen,für mich die schlechtere Alternative, oder man wählt genau die Partei die unseren Volksverarschern am meisten weh zu tun scheinen. Abgesehn davon sollte sich jeder der hier ganz besonders für oder gegen eine Partei auf die Barrikaden geht mal ehrlich fragen ob er überhaupt schon mal einen Blick in das Parteiprogramm von diesem Verein geworfen hat und darin das wiederfindet, was die Medien und vor allem die politische Opposition so gebetsmühlenartige ohne nähere Hintergrundinformationen runterbeten. Es kann sich immer nur der glaubhaft ein Urteil erlauben der sich auch informiert hat.

  67. Was nutzen denn Volsabstimmungen in diesem bereits mehrheitlich SED unterwanderten Staat wenn die Ergebnisse ebenso wie längst bei Wahlen manipuliert werden?

    Wie kommst du darauf ? Quelle ?

    Ich halte das für überzogen, auch wenn ich deine Frustration teile.

    Das Wahlsystem mit seinen Wahlbezirken ist meiner Meinung nach ziemlich stabil und sicher aufgebaut.

    Der Feuerwehr und eben Wahlen sind ein paar wenige Dinge in die ich noch Vertrauen habe.

    Bezeichne mich als naiv, ich glaube daran.

  68. @#92 german proud
    Was meinst Du mit Quelle? Etwa so wie „schau unter http://www.bundestag/beiwahlenwirdbeschissen.html
    oder wie?
    Man muß sich nur anschauen wie bereits vor den Wahlen medial manipuliert wird und zwar vornehmlich in den öffentlich rechtlichen Sendeanstalten die eigentlich als unparteiisch zu agieren haben. Wer sitzt im Aufsichtsrat des ZDF? Ministerpräsident Kurt Beck!
    Wenn ich jetzt noch weitere Unverschämtheiten aufzähle die sich die Politik dem Bürger gegenüber wider jedes geltende Recht herausnimmt sitzen wir noch morgen hier, um es kurz zu machen, ein Klärgrube nimmt an Gestank zu wenn man die oberer Schicht durchbricht und zunehmend tiefer in den Exkrementen wühlt, und Wahlbetrug ist da sicher mit dabei, wie auch immer er letztlich praktiziert wird. Und käuflich ist wie wir alles wissen jeder.

  69. Ich wollte lediglich den Unterschied zwischen „legaler“, medialer Manipulation und illegaler, vorsätzlicher Fälschung von Wahlen festhalten.
    Das ging aus deinem Beitrag #90 nicht ganz klar hervor.

    Zu Becki Kurt:

    Man munkelt, er habe unlängst selbst einen Rückzug der Politik aus den Aufsichtsräten der ÖR-Sendeanstalten gefordert. Trotzdem hast du natürlich Recht wenn du anprangerst, dass dort bisher gehörig etwas falsch gelaufen ist.

    Gute Nacht.

  70. Endlich mal ein politiker, der sich für den beginn von ernsthaften integrationsmassnahmen ausspricht, kann es kaum glauben.
    Bisher wurde fast alles nur unter den teppich gekehrt und allenfalls die sache verbal mal andiskutiert wenn es lichterloh brannte, um die bürger einzulullen.
    Jetzt auch noch das thema frauenrechte für mosleminnen anpacken und mit dem moslemrassismus in dieser problematik aufräumen, dann wärs echt top

  71. #91 skinner (21. Mrz 2011 23:01)

    Unglaublich, wie viele NPD-Apologeten sich hier tummeln. Das Programm einer Partei, deren Vorsitzender den Volksverräter Hitler als einen „großen Staatsmann“ bezeichnet, muss man nicht gelesen haben. Wer solche Scheinpatrioten wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.

  72. „Dann fragen wir doch mal das Volk“??? Purer Populismus….das Volk wird nur dann befragt, wenn es gerade den eigenen Interessen dient. Strategisches cherry picking, ein mehr als durchsichtiges Manöver. Befragt „das Volk“ mal zur Energiepolitik, zum „Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg“ oder zu Einsätzen der BW in Afghanistan oder sonstwo. Eine Befragung zu angeblich „alternativlosen“ Rettungsschirmen für Großbanken (um nichts anderes geht es) ist ebenfalls wünschenswert. Solange es dazu keine „Befragungen“ gibt bleibt der Vorschlag eben nur was er ist – ein Placebo für die Wutbürger.

    PS: Integration lässt sich nicht erzwingen und natürlich auch nicht per Gesetz verordnen. Wer sich nicht integrieren will wird sich nie integrieren, dazu braucht es die Bereitschaft des zu integrierenden Bürgers. Das wissen die Damen und Herren Politiker natürlich auch nur zu gut…

  73. Ich sage das schon lange: Wir brauchen eine CSU für ganz Deutschland!! Ich bin übrigens seit langem Haderthauer-Fan – diese klare Frau (nicht Guttenberg) sollte Kanzlerin werden!

    Und Stoiber for President – der lehnt Mohammed nahezu so intensiv ab wie Geert Wilders, wenn leider auch politisch angepasster, sagte Eddi das mehrfach klar und deutlich: Moscheen dürfen Kirchtürme an Höhe und Zahl niemals übersteigen.

    Aber da es die CSU nicht für ganz Deutschland gibt, brauchen wir DIE FREIHEIT – und eine rechte Partei wird kommen!

  74. #92 german proud (21. Mrz 2011 23:14)

    ———————

    Zitat: Bezeichne mich als naiv, ich glaube daran🙂

    ———————

    Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 13. Mai 2007 stellte sich die Wählervereinigung BIW im Wahlbereich Bremerhaven zur Wahl und erhielt dort 2.216 Wählerstimmen [4,998 %].

    Sie verfehlte dabei um EINE Wählerstimme die FÜNF-PROZENT-Hürde -> und zog nicht in die bremische Bürgerschaft ein.

    ———————
    Einfach Pech ?
    ———————

    […] entschied der Staatsgerichtshof, dass in einem weiteren Stimmbezirk […] eine Wiederholungswahl notwendig sei, da hier ERHEBLICHE Unregelmäßigkeiten im Umgang mit den Stimmzetteln festgestellt wurden.

    Diese wurde für den 6. Juli 2008 angesetzt.

    Nach dem amtlichen Endergebnis erreichte die BIW in dem betroffenen Stimmbezirk 27,6 % [1] der abgegebenen gültigen Stimmen und kommt deshalb im gesamten Wahlbereich Bremerhaven jetzt auf FÜNF KOMMA NEUNUNDZWANZIG Prozent.

    ———————
    [1] Wahlbezirk: Freizeittreff Eckernfeld
    ———————

    Frei aus Wikipedia: Bürger in Wut

  75. # 74 Pazifaust
    ja , warum fragen wir das Volk eigentlich nicht so, wie folgt:
    – Glauben Sie, das alle Moslems keine
    Terroristen sind?
    – Meinen Sie, das es von Vorteil für Sie ist,
    wenn Moscheen gebaut werden?
    – Treffen in einer Moschee Kulturen
    aufeinander, und wenn ja welche?
    – Gibt es Veranlassung, Kontakt mit Personen
    aufzunehmen, die z,B. eine Burka tragen?

  76. @#96 Columbin
    „Unglaublich, wie viele NPD-Apologeten sich hier tummeln.“

    Bezeichnungen für Andersdenkende zu finden ändert nichts an der Problemstellung, was soll man den als Protest wählen?
    Immer nur rumnöhlen wie schlecht die bestehende Politik ist aber dann nicht den Mumm haben entgegen der Medienverbildung Protest zu wählen bringt herzlich wenig. Und wenn Parteien wie die NPD Zulauf bekommen liegt es am Versagen der amtierenden Parteien sowie deren Unfähigkeit sich argumentativ mit Problemstellungen auseinanderzusetzen. Linke und Grüne beispielsweise bezeichnen diesen Blog hier als Rechtspopulistisch und jeden Islamkritiker als Nazi, Islamkritiker dieses Blogs bezeichnen Leute die hinter ihrer Protestwahl stehen als Nazi, am Jammern sind beide Seiten aber gleichermaßen. Wir wollen dass sich was ändert hauen das Kreuz aber immer unter herunterleiern der Mär vom „kleineren Übel“ dorthin wo sich entweder nichts oder alles zum Schlechten ändert.
    Abgesehn davon wähle ich lieber eine Partei die sich FÜR Deutschland ausspricht als solche die sich offensiv dagegen aussprechen. Nur ein Beispiel, Trittin: „Deutschland verschwindet jeden Tag ein Stück und das finde ich gut!“
    Und den Nazi-Vorwurf kann ich klar abweisen, bin bekennender Antisozialist!

  77. Ich bin einfach nur noch sprach- und fassungslos. Ja ist die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer nun völlig durchgeknallt?
    Die Verfassung soll für eine – Kulturbereicherung – die das christliche Abendland auslöschen will, geändert werden? Ja warum hat diese Dame und ihre Partei nicht so viel Rückgrat, ein Steinzeit-Geschmeiß, das an unserer Vernichtung arbeitet, aus unserem Lande zu befördern? Nein, da weicht man lieber die Verfassung eines Landes auf. Diese Polit-Lumpen sind und bleiben aus meiner Sicht Verbrecher.

    Wo kann ich abstimmen?

  78. Habs gefunden. Bin aber schockiert, das so viele Ja Stimmen für eine Verfassungsänderung stimmen. Haben das die PI-ler nicht verstanden oder stehe ich auf dem Schlauch?
    Die Verfassung darf für diese Unkultur nicht geändert werden, Punkt – Aus. Wem es hier nicht paßt, der soll unverzüglich das Land verlassen, notfalls mit Gewalt rausgeschafft werden.

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