Gas-Gerd und Joschka Fischer wollten die Atomkraftwerke nach 32 Jahren abstellen, der sogenannte Atomkonsens, dem auch die Konzerne zustimmten. Dann kam Merkel, und die hatte schon im Wahlprogramm eine Verlängerung versprochen Dann tat sie allerdings bis zur NRW-Wahl, die sie trotzdem verlor, aus Angst nichts, und hinterher im letzten Herbst wurden 12 Jahre per Gesetz angehängt. Die Lex Schröder galt damit zwei Jahre.

Dagegen legten die Fraktionen von SPD und Grünen Anfang März 2011 Verfassungsbeschwerde ein. Und dann erst passierte Fukushima. Kanzlerin Merkel stellte diverse ältere Atommeiler selbstherrlich unter Bruch des eigenen Gesetzes ab, ohne den Bundestag zu fragen, wozu sie nicht berechtigt ist. Schliesslich lag in Deutschland kein Notfall vor, weder ein Tsunami, noch ein Erdbeben der Stufe 9, noch ein Terroranschlag. Die AKWs sollten neu getestet werden und im Falle eines Okays wieder ans Netz gehen. Gültigkeit der Merkel-Verlängerung also: fünf Monate! Dagegen klagte inzwischen RWE, Ausgang ungewiß, vermutlich wird EON wegen den Aktionären mit einer Klage folgen müssen.

Nach der Wahl in Stuttgart machten aber Merkel, die ganze Regierung, und die CDU/CSU und FDP klar, dass die Sicherheitsüberprüfung nur ein Alibi sei, man werde die alten AKWs auf jeden Fall sofort abstellen. Gültigkeit des Merkel-Spruchs also zwei Wochen! Soviele Rechtsbrüche in vierzehn Tagen auf einmal gibt es vielleicht in der Elfenbeinküste oder bei somalischen Piraten, aber nicht in einem Rechtsstaat! Nun wäre der größte Witz, wenn das Bundesverfassungsgericht der Klage von Rot-Grün nachgäbe und die AKWs nach der Schröder-Verlängerung noch 30 Jahre laufen dürften. Was sagt Notstands-Merkel dann?

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66 KOMMENTARE

  1. Lustig wird’s, wenn die Grünen in BW wegen „Sachzwängen“ und eigenem Machterhalt die AKWs wieder in Betrieb nehmen müssen…

  2. Manchmal habe ich wirklich keine Hoffnung mehr für dieses Land. Man könnte es mit schleichendem Gift oder Krebs vergleichen, der dieses Land befallen hat. Unmündigkeit der Bürger und Anhängigkeit vom Staat, die von eben diesem gefördert wird. Deutschland hat die unfähigsten Politiker weltweit und gleichzeitig gibt es keine erfolgreichen Alternativen weil man das Volk durch GEZ Propaganda und politische Korrektheit bewusst für blöd verkauft. Wir leben im reinsten Sozialismus, wann begreifen das die Leute endlich?

  3. Sorry, aber wer den weiteren Betrieb von KKWs fordert der hat den Schuss nicht gehört !
    Kernkraft ist eine, auch für Deutschland, nicht kontrollierbare Technologie.
    Das hat nichts mit der politischen Einstellung zu tun, dass ist gesunder Menschenverstand.

    99,9% haben „eine Meinung“ zur Kernkraft und Atomenergie, aber leider „KEINE AHNUNG“ worüber sie eigentlich reden.

    Ich schätze PI sehr, aber dieser Artikel war und ist nonsens.

    Gruss
    John

  4. Abu Sheitan (07. Apr 2011 08:37)

    Lustig wird’s, wenn die Grünen in BW wegen “Sachzwängen” und eigenem Machterhalt die AKWs wieder in Betrieb nehmen müssen…

    Aber genauso wird es kommen. Still klamm und heimlich durch die Hintertür. Der Brüderle war doch der einzige, der die Wahrheit gesagt hat. Warten wir es mal ab, die Stromkonzerne werden allesamt vor Gericht ihr Recht bekommen. Alles andere wäre auch eine Katastrophe.

  5. Man sieht auch, dass der Sarrazin-Effekt längst verpufft ist. Der Mainstream geht zur Tagesordnung über, erhöht eher die Schlagzahl der Propagandabeiträge.

  6. Und nicht zu vergessen die neue Ethikkommission der Bundesregierung, in welcher Erzbischöfe, Gewerkschaftler, Philosophen und sonstige Idioten über die Zukunft der Kernenergie entscheiden.

    Am Ende sind Kernkraftwerke sowieso irgendwie doof, absolut unbeherrschbar und dem Michel nicht richtig vermittelbar.

    Also werden Steuermittel geflutet an Solarworld, Larry Hagman und Company.
    Shine, baby shine. 😎

  7. „Nun wäre der größte Witz, wenn das Bundesverfassungsgericht der Klage von Rot-Grün nachgäbe und die AKWs nach der Schröder- Verlängerung noch 30 Jahre laufen dürften.“

    es könnte noch viel besser kommen. rot-grün hatte die laufzeitverkürzung seinerzeit ohne den bundesrat beschlossen, schwarz-gelb hat das ebenfalls ohne den BR rückgänging gemacht.

    es könnte passieren, dass beide vorgänge vom gericht kassiert werden, dann dürften die AKW unbegrenzt weiter laufen.

  8. Hestia (07. Apr 2011 09:01)

    Ich freue mich schon auf die Gesichter, wenn die grünen Traumtänzer demnächst von den diversen Verfassungsgerichten auf die Gesetzeslage aufmerksam gemacht werden …

    Das wissen die Grünen. Es geht hier einzig und alleine um Wählerstimmenfang. Die Grünen werden sagen, lieber Wähler, wir sind die einzigen, die uns gegen sie stark machen und uns schon immer gegen die „Atomlobby“ (was immer das ist, das hinterfragt keiner) gestellt haben. Das ist zwar dreist gelogen, der dumme Wähler wird es trotzdem honorieren.

  9. @ #6 John Canna (07. Apr 2011 08:55)

    Sorry, aber wer den weiteren Betrieb von KKWs fordert der hat den Schuss nicht gehört !
    Kernkraft ist eine, auch für Deutschland, nicht kontrollierbare Technologie.

    99,9% haben “eine Meinung” zur Kernkraft und Atomenergie, aber leider “KEINE AHNUNG” worüber sie eigentlich reden.

    Und so wie es aussieht, bist du einer, der absolut keine Ahnung von KKWs hat!

    Die Technologie ist sehr wohl kontrollierbar! Sieht man doch jeden Tag!

    Die Natur ist nicht kontrollierbar! Aber die Kernkraft ist viel besser kontrollierbar als die Windkraft!

    Ich möchste dich daran erinnern:
    Es waren die Grünen, die den Bau von 100%-sicheren KKWs verboten haben!

  10. @ TanjaK,

    ich teile Ihre Einschätzung leider durchaus. Die letzte Umfrage mit einer Mehrheit für Grün Rot war schlimm. Aber ohne die Zahl der Nicht Wähler kann man eigentlich keine richtige Einschätzung treffen.Es kann ja eigentlich nach all dem Irrsinn kaum Menschen geben, die CDU FDP gewählt haben (aus guten Gründen) und dies wieder tun würden(aus guten Gründen)!
    Da liegt meine Resthoffnung !!
    Gestern machte Scheuble in der Rheinischen Post klar wem ALLES zusteht.
    Steuersenkungen seien kein Thema, der Haushalt muss saniert werden. Und dann kommts: Steuersenkungen müssen zuerst erarbeitet werden!!!!
    Wir müssen uns des Recht auf das selbstverdiente Geld erst noch erarbeiten???
    Ich kann nicht glauben, dass es für diesen Radikalismus eine Mehrheit gibt.Oder besser ich will das nicht glauben!!!!

  11. #6 John Canna (07. Apr 2011 08:55)

    Sorry, aber wer den weiteren Betrieb von KKWs fordert der hat den Schuss nicht gehört !
    Kernkraft ist eine, auch für Deutschland, nicht kontrollierbare Technologie.

    99,9% haben “eine Meinung” zur Kernkraft und Atomenergie, aber leider “KEINE AHNUNG” worüber sie eigentlich reden.

    Fakt ist auch das 99,9% der leute die fordern lasst uns die kkws abschalten sich auch darüber beschweren das die strompreise steigen… hhier stellt sich doch die frage wer den schuss nicht gehört hat.

    allein der strom verbrauch in 10 – 20 jahren der durch benutzung von e-autos auf uns zukommt wird die preise so dermaßen hoch schrauben das ich jetzt schon die grünen demonstrieren sehe wie unfair die welt ist..

  12. Die Fürsten setzen sich über Parlament und Gesetz hinweg: Z.B. Mappus mit dem Kauf der EnBW-Anteile. Das beschlossene Zugangserschwernisgesetz (Stoppschild) wurde nicht vollzogen, jetzt im Nachhinein wieder abgeschafft. Die Milliardenverluste der Landesbanken, in deren Aufsichtsräten auch die Ministerpräsidenten sitzen, fernab parlamentarischer Kontrolle.
    Merkel, die bei jedem Gipfel Milliarden von Euros an Bürgschaften verteilt.

  13. @ #4 ZeroTolerance (07. Apr 2011 08:43)

    Richtig erkannt, aber wir leben noch nicht im reinsten Sozialismus.

    Das Beste kommt noch:

    – Die rote Bourgeoise formiert sich bereits
    – Linke Propagandamaschinerie arbeitet auf hohen Touren
    – Die Abhängigbeschäftigten haben immer weniger in der Tasche
    – zivilen Rechte werden beschnitten
    – Einschüchterung der Bürger und Denunziantentum machen sich breit
    – Kirchen und Andersdenkende werden bekämpft
    – Linke Trojaner unterwandern die Staatsorgane und den Polizeiapparat
    – der Staat dient langsam aber immer deutlicher nicht den Interessen der Bürger sondern den Interessen der Parteien.

    Was noch fehlt ist der wirtschaftliche Zusammenbruch, Geldabwertung, die Einführung der 60 Arbeitstunden-Woche, ewige Engpässe bei der Marktversorgung usw.

    Wenn das kommt, dann leben wir erstmal im Vorzimmer des marxistischen Paradieses.

    Die rote Bourgeoise lebt wie Gott in Frankreich und definiert viele Begriffe neu:
    – Mensch ist nur derjenige, der einen Posten ab dem Ministerpräsident nach oben bekleidet. Nur diese Menschen besitzen die Menschenrechte.
    – Alles andere ist das sozialistische Volk (bei den Bauern besser als Vieh bekannt).
    – Die Lenins – Formel: „Wer nicht mit uns ist, der ist gegen uns“ wird im täglichen Leben durch den Staatsterrorismus verwirklicht.

    Dann kann man ruhig sagen:
    Herzlich Willkommen im Sozialismus! 😉

  14. Die Anarchisten haben ihre Strategien ungeliebte Konzerne auch auf ausserjuristischem Weg in die Knie zu zwingen:

    Offenbar genügen einigen Mitgliedern von Anonymous die DDOS-Angriffe auf Sony-Webseiten nicht. So hat sich unter dem Namen Sonyrecon eine zweite Gruppe gebildet, um persönliche Informationen über hochrangige Sony-Manager, ihre Familienmitglieder, Anwälte und die mit den Fällen betrauten Richter zu sammeln und zu veröffentlichen. Dazu zählen Angaben zu Wohnsitz, Telefon-Nummer, E-Mail- und IP-Adressen. Die Personen sollen beispielsweise in Sex-Foren angemeldet, mit Paketsendungen und Anrufen belästigt oder in ihrem Wohnumfeld und bei Geschäftspartnern diskreditiert werden

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Anonymous-nimmt-Sony-ins-Visier-2-Update-1221877.html

    In diesem Fall zeigt sich nicht nur fehlendes Unrechtbewustsein. Auch moralische Defizite sind erkennbar. Die Jahrhundertkatastrophe in Japan ist noch keinen Monat her und diese Aktivisten haben nichts besseres zu tun, als ein japanisches Unternehmen zu schädigen.

  15. @14 crisp

    Vielleicht wird es – wenn sich die Fukushima-Hysterie irgendwann legt, diesen dummen Grünwählern aber doch mal auffallen, dass das angebliche „Starkmachen gegen die Atomlobby“ einem ganzen Stapel von Gesetzen widerspricht.

    Der harte grüne Kern legt es zwar seit jeher darauf an, die deutsche Gesetzeslage umzukrempeln, aber die vielen Gelegenheitswähler, die den Grünen aktuell ihre Stimme geben, werden vielleicht wieder zur Vernunft kommen, wenn sie nächstes Jahr ihre Stromrechnung bekommen.

  16. @ 18 Beastly (07. Apr 2011 09:24)

    Fakt ist auch das 99,9% der leute die fordern lasst uns die kkws abschalten sich auch darüber beschweren das die strompreise steigen… hhier stellt sich doch die frage wer den schuss nicht gehört hat.

    Guck mal: Bertelsmann-Umfrage:

    Deutsche haben immense Ansprüche an Sozialstaat

    Die Deutschen fürchten laut Umfrage steigende Abgaben und unsolide Staatsfinanzen. Ihre Forderungen schrauben sie trotzdem nicht zurück.

    Die Deutschen haben Angst um die Zukunft des Sozialstaates. Eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung erwartet, dass die Steuer- und Sozialabgabenlast in den nächsten zehn Jahren zunimmt, das Leistungsniveau im Sozialsystem dagegen absinkt. Dabei erachten die meisten Bürger schon die heutigen Leistungen der Renten- und Pflegeversicherung für zu gering. Die Gesundheitsleistungen, Hartz IV und die Sozialhilfe für Menschen, die nicht erwerbsfähig sind, bewertet jeder Zweite als nicht ausreichend.
    […]

    http://www.morgenpost.de/wirtschaft/article1601259/Deutsche-haben-immense-Ansprueche-an-Sozialstaat.html

  17. #8 TanjaK

    Und wenn sie die Schlagzahl ihrer Propagandabeiträge erhöhen, wächst deshalb linear der Widerstand. 😉 Es sind halt dicke Bretter zu bohren.

  18. Beastly (07. Apr 2011 09:24)

    Fakt ist auch das 99,9% der leute die fordern lasst uns die kkws abschalten sich auch darüber beschweren das die strompreise steigen… hhier stellt sich doch die frage wer den schuss nicht gehört hat.

    allein der strom verbrauch in 10 – 20 jahren der durch benutzung von e-autos auf uns zukommt wird die preise so dermaßen hoch schrauben das ich jetzt schon die grünen demonstrieren sehe wie unfair die welt ist..

    Ich hatte mir auch schon überlegt, wenn die e-Autos endlich zur Marktreife kommen (VW ist da ja recht weit), mir so’n Ding in die Garage zu stellen. Daraus wird wohl eher nichts. Soviel zur Förderung von Forschung und Technik in Deutschland.

  19. Es hat eines GAUs bedurft, um die Kernkraft wirksam in Frage stellen zu können. Die Regierungen haben auch bei dieser Frage versagt, insbesondere jene, an denen Grüne beteiligt waren.

    Die war schon im Hessen des Joschka Fischer so – Nukem Alkem – und das war auch in der Gasgerd- Regierung so.

    Jeder bei Verstand Befindliche wußte, daß ein Ausstiegsbeschluß von RotGrün, der den Ausstieg in die Ferne einer möglichen CDU-Regierung verlegte reine Augenwischerei war.

    Ein wirksamer Ausstiegsbeschluß scheiterte an der SPD, und an der damaligen Machtgeilheit der Grünen, diesen wichtigen Punkt in ihrer Koalition nicht durchgesetzt zu haben.

    Die Grünen schmücken sich heute mit fremdem Tsunami, den es bedurfte, um die Sache ins Rollen zu bringen.

    Zu Merkel braucht man nichts mehr sagen. Die liegt auf genau dem Niveau von Leuten, die nicht begreifen, daß sie nichts begreifen. Beispielsweise, daß eine Großtechnologie, die darauf angewiesen ist nicht versagen zu dürfen, nicht verantwortbar ist.

  20. Ein toller Artikel auf Achgut:
    http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_morgenthau_partei/

    „Richard Wagner 07.04.2011
    Die Morgenthau-Partei
    Nach dem großen Ausstieg aus dem Selbstvertrauen in der Nachkriegszeit haben die Deutschen es doch noch zu einem Markenzeichen gebracht. Ich meine das Markenzeichen Öko, es ist Teil eines von Deutschland ausgehenden Trends, der Trend zur moralisierenden Wirtschaft. Moralisierende Wirtschaft ist nicht, wie Sie jetzt vielleicht denken, eine Wirtschaft unter moralischen Gesichtspunkten, es ist vielmehr eine Wirtschaft der Belehrung, ja, mehr noch, eine Wirtschaft, die ihre Dynamik aus der Belehrung bezieht. Das Ergebnis ist eine Ware wie Ökostrom.

    Man kann natürlich sein Geld auch mit Worten verdienen, sogar mit Worthülsen, aber damit man Geld mit Predigen verdienen kann, muss dieses zuerst erarbeitet werden, und zwar in der realen Wirtschaft. Grundlage der moralisierenden Wirtschaft ist, so gesehen, weder die Kapitaldecke noch der Umsatz. Grundlage der moralisierenden Wirtschaft ist die Subvention.
    Diese verhält sich zum Gewinn wie die Achterbahn zum Seeweg nach Indien….“

    Moralisierende Wirtschaft“ und „Wirtschaft der Belehrung“ die beiden Bergriffe illustrieren ausgezeichnet warum man immer angeekelter ist.Die moralistische Politisierung jedes Lebensbereiches, also auch z.B. Wasser sparen beim Zähneputzen und dergleichen nimmt schariatrische Ausmasse an.
    Es werden ja auch bereits Gefühle verordnet, Freude und Dankbarkeit über die türkische Landnahme , Bewunderung für nicht vorhandene Kulturleistungen usw.
    Auch hier gilt ja, als Grundlage dieser „Erfolge“ die Subvention. Die durch Einwanderung „geschaffenen Arbeitsplätze“ liegen ja zunehmend in der dem produktiven Bereich aufgesattelten Migrations Industrie.

  21. Hestia (07. Apr 2011 09:31)

    Der harte grüne Kern legt es zwar seit jeher darauf an, die deutsche Gesetzeslage umzukrempeln, aber die vielen Gelegenheitswähler, die den Grünen aktuell ihre Stimme geben, werden vielleicht wieder zur Vernunft kommen, wenn sie nächstes Jahr ihre Stromrechnung bekommen.

    Da gab es neulich einen hervorragenden Artikel in der Welt (finde den Link nicht wieder), der es wenigen Worten auf den Punkt brachte, Fazit: der Deutsche ist in der Masse staatsgläubig, lässt gerne denken und rennt allem hinterher, was gerade schick und in ist. Wie ein spiessiger Biedermeier, und die Grünen sind die Partei der Biedermeier. So ist Deutschland.

  22. Hier ist er:

    Aller bürgerlichen Garnitur zum Trotz sind die Grünen nach dem Abgang von Joschka Fischer und dem Auftritt von Jürgen Trittin wieder eine linke, modernisierungskritische Umverteilungs- und Regulierungspartei. Wie keine andere Partei hat sie die deutsche Sehnsucht nach einem beschaulichen Glück verinnerlicht und spiegelt sie dem faszinierten Publikum zurück. Die neue Konsenssuppe wird im Biomarkt serviert. Das Biedermeierliche der Grünen passt gut zum Land. Zu gut.

    http://www.welt.de/debatte/article13088258/Das-Biedermeierliche-der-Gruenen-passt-gut-zum-Land.html

  23. Bananenrepublik Deutschland

    Wenn ich ehrlich bin, ich habe mich nie darum gekümmert was der Begriff „Bananenrepublik“ eigentlich meint. Ich habe diesen Begriff auch nicht als erster für diese Republik benutzt, obwohl mir die Politik dieser Republik seit 1997 voll durchsichtig ist.

    Nein ich wurde zum erstem Mal bewußt mit diesem Begriff für die BRD konfrontiert als ich mich mal mit einem Bekannten unterhielt, der als Erzieher die Absurditäten unseres Sozialsystems in diesem Bereich hautnah täglich erlebte.

    Momentan arbeitet er nicht direkt an der Elendsfront der (auch durch das System erzeugten) Armen (wo es leider auch mit Intelligenz nicht so weit her war, aus welchem Grund auch immer), sondern an den durch das öffentliche Schulsystem geschädigten Hochintelligenten.

    Da scheint das System eine Rettung zu sein, indem diese Geschädigten quasi bei ihm eine Privat-Erziehung (intelligent sind sie ja selbst) auf Staatskosten bekommen. Das ist zwar teuer, aber schafft auch sinnvolle Arbeit für gute Erzieher.

    Mein Bekannter meinte wir lebten in einer Bananenrepublik, weil nicht das eigentlich politisch Notwendige (er meinte es u. a. für seinen Bereich der Erziehung in dem er ja zur Genüge mit Behörden zu tun hatte) getan werde, sondern nur nach Kassenlage und jeweiliger Opportunität gehandelt werde. Also die Politik sich ihre Arbeit von „sowas“ diktieren lasse.

    Ich hab immer noch keine Ahnung, ob das der Definition einer Bananenrepublik entspricht. Aber mein Bekannter ist ein guter Mann und deshalb vermute ich mal, dass er irgendwie richtig lag. Es scheint ja auch mit der hier vollzogenen, trocken komprimierten Analyse kompatibel zu sein.

  24. @ingres

    kleiner begriffsklärung…

    „……Der Begriff geht auf die mittelamerikanischen Staaten wie etwa Honduras, Nicaragua oder Panama zurück, deren Politik und Staatsgeschäfte über Jahrzehnte durch den Einfluss der großen Südfruchtexporteure United Fruit Company (Chiquita)[1] und Standard Fruit Company (Dole) bestimmt wurde. Die wirtschaftliche Macht dieser US-amerikanischen Unternehmen war weitaus größer als die politische Macht der Regierungen oder gar der Bevölkerung dieser Länder….“

    Bananrepublik bezeichnet also ein land welches durch ausländische interessen fremdbestimmt wird.

  25. @ #34 jackflash (07. Apr 2011 10:42)

    und

    Als Bananenrepublik werden Länder bezeichnet, in denen Korruption und Bestechlichkeit bzw. allgemein staatliche Willkür vorherrschen oder denen diese Eigenschaften zugeschrieben werden.

  26. Warten wir mal den Sommer ab, wenn wegen der Klimaanlagen in Frankroich der französische AKW-Strom knapp wird.

    Dann ist nix mit Exporte nach Bunte Republik Deppenland. Dann gibt es entweder Stromabschaltungen in dem süddeutschen rot-grünen Wunderland, oder Sachzwänge und die alten AKW werden wieder angefahren.

    So und jetzt mal klare Ansage an Deppenmichel:

    Raus aus AKW, von mir aus, dann brauchst du Kohlekraft und Gasgerdkraft. Klima schützen, wenn auch bescheuert, dann brauchst du AKW. Wind und Sonne sind nicht „Grundlastfähig“, es sei denn es gelingt per Windkraft den Starnberger See auf die Zugspitze zu pumpen.

    Nochwas für den Deppenmichel, keiner deiner Nachbarn wird seine AKW abschalten, gerade wegen der Schrottmeiler in Fukushima, da der Schaden sich trotz allem in Grenzen hält. So und jetzt schluckt Jodtabletten und wählt von mir aus die Grünen.

    Grafk der Stromim- und exporte seit März, von Wilfried Heck aufbereitet. Für die Grafiken nach unten scrollen.

    http://www.wilfriedheck.de/

  27. Die Halbwertszeit dessen, was Politiker heute als gültige Gesetze beschliessen, sinkt rapide. Wer heute im Vertrauen auf Regierungsbeschlüsse in Deutschland sein Eigentum riskiert und Investitionen wagt, kann 14 Tage später schon enteignet sein. Das ist die Planungssicherheit, die man auch totalitären Staaten kennt, heute Hü und morgen Hott. In einer Bananenrepublik kann man sich wenigstens sicher sein, wenn den amtierenden Diktator keine Magenverstimmung trifft, dann gelten seine Regeln bis zum Ableben. Hier reicht die Lebensdauer der Versprechungen gerade mal von einer Pressekonferenz zur nächsten.

  28. Rucki (07. Apr 2011 10:49)

    Sehr gute Seite!

    Das finde ich ja noch am besten:

    Protest gegen Höchstspannungsleitung

    Kassel (dpa/lni) – Gemeinden und Bürgerinitiativen haben in Kassel ihre Einwände gegen die umstrittene 380kV-Höchstspannungsleitung von Niedersachsen nach Mecklar(Hessen) vorgebracht. Bei einem Erörterungstermin des Regierungspräsidiums forderte die Bürgerinitiative Schwalm-Eder-Kreis am Montag ein durchgehendes Erdkabel anstelle des Neubaus der rund 190 Kilometer langen Leitung. Diese ist nach Angaben des Netzbetreibers Tennet erforderlich, um den an den Küsten erzeugten Windenergie-Strom nach Hessen und weiter in den Süden zu transportieren. Das Projekt soll dem Regierungspräsidium zufolge 2013 in die Planfeststellung gehen und die Leitung 2015 gebaut werden.

    http://www.nordsee-zeitung.de/index.php?Protest-gegen-Hoechstspannungsleitung-&arid=543695&pageid=15

    Die gleichen sesselfurzenden Luschen von Wählern sind gegen AKWs. Da fasst man sich doch an den Kopf. Diese Leitungen werden gebraucht, wenn das irgendwie mit Ökostrom in diesem Land mal funktionieren soll. Mit den hässlichen naturverschandelnden Riesenspargeln auf Feldern und Wiesen alleine ist es nun mal nicht getan.

  29. Ratlosigkeit ist überall

    Es ist nicht zu fassen, was – nicht nur gegenwärtig, sondern schon seit mehr als 30 Jahren – in Sachen Energiepolitik in Deutschland abläuft.
    Hoffnungsvolle Energieansätze (Hamm-Uentrop) werden aus ideologischen Gründen gestoppt. Dezentrale Kernenergiekomponenten – auf Flugzeugträgern, Eisbrechern und U-Booten seit langem im Einsatz – werden gar nicht diskutiert. (http://www.hyperionpowergeneration.com)
    Stattdessen denken Bauingenieure darüber nach, wie sich Kernkraftwerke gegen Flugzeugabstürze und Bombenattacken baulich sichern lassen. (siehe Küffner: Schutzschilde gegen Terrorflieger, FAZ 5-4-2011, S. T6). Die Entwürfe erinnern an die >Rommel-SpargelnachhaltigStuttgart 21Welpenschutz< gestellt – prägen in allen Parteien die innerparteilichen Personalausstattungen – so hätte man eigentlich auch Guttenberg und Nahles als schützenswerte Welpen behandeln müssen.
    Wenn der Gesetzgeber diesen strukturellen Mangel nicht beseitigt, dann kann der Wähler durch Verweigerung der Abgabe der Zweitstimme ein nachhaltiges Signal setzen.

    Drittens müssen wir die Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder auf die Bundespolitik eingrenzen. Der Föderalismus ist grundlegend zu verändern. Hier kann der Wähler durch bewussten Verzicht an der Teilnahme bei Landtagswahlen so lange wichtige politische Signale setzen, bis die Landtage Wahlmänner aus ihren Reihen als Mitglieder des Bundesrates bestimmen.

    Viertens beklagen die Kommunen den Verlust ihrer Gestaltungsmöglichkeiten infolge ständiger Bevormundung durch die Länderbürokratie. Die Kommunen sitzen in den oben genannten Bund-Länder-Kooperationsgremien nur am Katzentisch, haben kein Stimmrecht und können auf die Dinge, die dort ausbaldowert werden, allenfalls über aufwendige Lobbyarbeit geringfügigen Einfluss nehmen. Bund und Länder einigen sich sehr leicht und ohne große politische Widerstände auf politische Lösungen, die von den einflusslosen und darum politisch unwichtigen Kommunen bezahlt werden.
    Wir brauchen also dringend starke Kommunen für die Gestaltung unserer Lebensbedingungen. Sie sollten die Zusammensetzung der neu zu konzipierenden zweiten Kammer maßgeblich bestimmen.

    Fünftens muss der Wähler endlich ernst genommen werden.

  30. #5 Cedrick Winkleburger (07. Apr 2011 08:51)
    >“wegen DER Aktionäre”….. Kein Lektor wach?

    Klares Eigentor, Cedrick Winkleburger. Im Deutschen kommt nach „wegen“ immer noch der Genitiv – wegen des Aktionärs, wegen der Aktionäre. Daß die Mehrheit der Deutschen heute zu doof ist, den Genitiv zu benutzen, heißt noch lange nicht, daß auch gebildetere Menschen darauf verzichten sollten.

  31. #9 La Ola:

    Erzbischöfe … und sonstige Idioten

    Eine gemessen an Ihren sonstigen Aussagen bemerkenswerte Zusammenstellung 🙂

  32. #35 Denker (07. Apr 2011 10:47)

    @ #34 jackflash (07. Apr 2011 10:42)

    und

    Als Bananenrepublik werden Länder bezeichnet, in denen Korruption und Bestechlichkeit bzw. allgemein staatliche Willkür vorherrschen oder denen diese Eigenschaften zugeschrieben werden.

    Punktlandung Denker.

    Wenn 3/4 eine bevölkerung sich gegen eine risikotechnologie aussprechen, die regierung aber trotzdem die interessen der risikoindustrie vorrang einraümt, darf man von bananenrepublik sprechen, in der bestechlichkeit und korruption über der demokratische wille der bevölkerung steht.
    Wenn ein staat, gegen den ausdrücklichen willen der mehrheitsbevölkerung der industrie hochrisiko anlagen genehmigt und diese durch staatliche vollzugskräfte gegen die bevölkerung durchsetzt, kann man auch von bananenrepublik sprechen.

    Hierdurch wird ein weitere, beunruhigende aspekt der atomindustrie offenbar. Private wirtschaftsinteressen müssen gegen den willen der mehrheitsbevölkerung durchgesetzt und verteidigt werden. Bananenrepublik pur.

  33. Bananrepublik bezeichnet also ein land welches durch ausländische interessen fremdbestimmt wird.

    Ja die United Fruit Company hatte ich in dem Zusammenhang mittlerweile auch im Hinterkopf, irgendwoher muß das ja mit den Bananen kommen.

    Ich schrieb es vorhin aber absichtlich nicht dabei, denn ich habe den Begriff gefühlsmäßig im Sinne von „totaler Fremdbestimmung“ immer weiter gefaßt.

  34. Der evangelischen Kirche kann man vor lauter Toleranz nicht mehr helfen –

    „Islam als Chance
    Künftiger evangelischer Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm ermahnt CSU in Islam-Debatte “

    „beim Thema Islam könnte er mit der Regierung aneinandergeraten“

    – Die Kirche schafft sich ab -:

    http://www.domradio.de/aktuell/72655/islam-als-chance.html

    http://www.sueddeutsche.de/bayern/im-gespraech-heinrich-bedford-strohm-christen-sollen-sich-in-parteien-engagieren-1.1081691

  35. Die Millionen noch nie verheirateten moslemischen Männer sind weltweit ein Problem
    (Stichwort Ehrenmorde an Frauen, Polygamie, hohen Männerüberschuss zum Zeitpunkt der Geburt), so auch in der Türkei:
    bitte warten, Seite lädt langsam
    http://report.tuik.gov.tr/reports/rwservlet?adnksdb2=&ENVID=adnksdb2Env&report=turkiye_cinsiyet_yasgrp_medeni_top.RDF&p_yil=2009&p_dil=2&desformat=html

    Ehelosigkeit ist riskanter als Atomkraft,
    dieser Satz des türkischen Energieministers, passt wie die Faust aufs Auge
    http://www.focus.de/politik/ausland/tuerkei-minister-findet-ehelosigkeit-riskanter-als-atomkraft_aid_615392.html

    Das Problem führt dazu, dass in ganz Europa nun Moslems versuchen, christliche Frauen zur Heirat zu bewegen und den (seit Geburt bestehenden Männerüberschuss weltweit) in Europa unter christlichen Männern erhöhen, zumal es einer Moslemin vom Koran verboten wird, einen Christen zu heiraten. Wie man sieht kommen aus Nordafrika 98 % Männer, die zuhause kaum Heiratschancen haben

  36. jackflash (07. Apr 2011 11:26)

    Hierdurch wird ein weitere, beunruhigende aspekt der atomindustrie offenbar. Private wirtschaftsinteressen müssen gegen den willen der mehrheitsbevölkerung durchgesetzt und verteidigt werden. Bananenrepublik pur.

    Erstens ist das noch nicht der Wille der Mehrheitsbevölkerung, noch nicht, und zweitens wird der Wille einer hoch subventionierten Lobby diesem Land auf’s Auge gedrückt. Dagegen habe ich was und viele andere, die denken können, auch. Und glaub‘ mal nicht, dass die Grünen von dieser Wirtschaftslobby nicht geschmiert werden. Das ist Bananenrepublik!

  37. @ #43 jackflash (07. Apr 2011 11:26)

    Naja – diese Weisheit war eine Kopie aus Wiki;

    Aber was meinst du mit „Risikotechnologie“?? Das ist doch schon wieder so einlinksgrün-geschmetterte Kampfparole.

    Es gibt keine „Risikotechnologie“;

    Und das mit der „Mehrheit der Bevölkerung“ ist auch nicht ganz richtig! Denn diese mehrheit der Bevölkerung denkt nur an den eigenen Geldbeutel – und an möglichst wenig Arbeit;

    Wenn sich der Strompreis mal verdreifacht hat, dann ist es genau die gleiche Mehrheit, die für den Bau von sicheren KKWs ist!

  38. @ #46 Crisp (07. Apr 2011 11:55)

    Die Ökolobby muss mal gestutzt werden: die wollen doch nur Subventionen abgreifen, denn ohne Subventionen läuft nunmal kein Solarstrom.

    Die Grünen sind da eine reine Lobbyistenpartei!

    Zum einen sollen wir aus der KOhlesubvention aussteigen, aber dafür sollen wir in die Ökosubvention einsteigen. So ein Blödsinn!

    Entweder das Zeug setzt sich ganz allein im Markt durch, oder man lässt es sein.

  39. Die öffentlich Volksverarschung geht weiter. Die sogenannte Ethikkommission tagt öffentlich.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/atom-union-will-atomkonsens_aid_615568.html

    Wie von Merkel unterstützt, sollen einige Sitzungen der neuen Ethikkommission, die binnen zwei Monaten eine Empfehlung für oder gegen einen Atomausstieg geben soll, öffentlich sein. Die Treffen am 28. April und am 28. Mai werden vom TV-Sender Phoenix übertragen.

    Man sollte einen Protest organisieren. Es kann und darf ja wohl nicht sein, dass kein einziger Naturwissenschaftler, Ingenieur oder Techniker geschweige denn ein Experte aus der Nuklearindustrie dort vertreten ist.

  40. Die Politclownereien von „Bundeskanzler“ Merkle und ihrer „Nix wissen-nix verstehen-nix können“ „Regierung“ bedeuten auf lange Frist die wesentlich grössere Katastrophe, als der derzeitige grüne Höhenflug. Merkle hat in nichtmal zwei Legislaturperioden das Vertrauen des Wählers in konservative Politik schwer erschüttert und ist durch ihre inkompetente, behäbige und entscheidungsschwache Politik und ihre mehr als ungünstige Aussendarstellung direkt verantwortlich für die kürzlichen derben Wahlschlappen und den derzeitigen Chaoskurs, sowie das massive Erstarken linker Parteien.
    Merkles fürchterliches „Krisenmanagement“ bezüglich der deutschen Atomreaktoren bringt nun das Fass zum Überlaufen.
    Merkle wird als die ultimative Allegorie auf Politverdrossenheit in die Geschichte eingehen – wie sie da sitzt und sich ein trübes Lächeln ins Gesicht quält, um mit monotoner, sonorer Stimme irgendwas vom Auftrag zu schnarren, den ihr „die deutschen Wähler“ (wohl zum letzten Mal) gegeben haben.
    Das erinnert mittlerweile fast ein wenig an Helmut Kohl in seinen allerletzten Regierungsjahren, der bisweilen völlig abgehoben und kritikunfähig vor sich hin fabulierte und politisierte.

  41. @ #51 jackflash (07. Apr 2011 12:26)

    …ohne subventionen auch kein atomstrom.

    So ein Blödsinn!
    Die Zeiten der Anschubfinanzierung sind lange vorbei! Und für den Solarstrom muss das auch endlich aufhören!

    Das was du hier zitierst, sind die Öko-Propaganda-Artikel, die jetzt am Fließband und in Massenware produziert werden.

    Dass man sichere KKWs bauen kann, damit sich auch dieArmen und unteren Einkommensschichten Strom leisten können, davon spricht niemand.
    Strom sollen sich nach Meinung der Öko-Nazis nur noch die Reichen leisten können. Genauso wie Autofahren und in den Urlaub fliegen.
    alles nur noch für Reiche

  42. Über Gas-Gerd und den Taxifahrer ohne Berufsabschluss muss man nix mehr sagen. Zwei Schablonen der politischen Klasse der Blöden Republik Deutschland aka BRD.

    By the way „Bananenrebublik“: Vollkommen unerwartet und total überraschend „schlüpft“ jetzt auch die Pleite-Republik Portugal unter den „Euro-Rettungsschirm“ sprich die Gemeinschaft der „Wenige Dumme zahlen für die Schulden von Vielen“. Der nächste Dominostein ist umgefallen: Nach Griechenland und Irland muss nun auch Portugal die Hilfe der EU in Anspruch nehmen, um eine drohende Staatspleite abzuwenden. Nun wachsen Befürchtungen, dass weitere Länder unter den Rettungsschirm schlüpfen müssen. Und dort wird der Platz langsam knapp.

    Es wird nicht mehr lange dauern: Das Erwachen wird fürchterlich sein! Möge aber keiner der CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne/SED-Linke-Wähler dann jammern!!! Jeder, der noch selbtsständig denken will, konnte und kann sehen (trotz der allgemeinen medialen Propaganda-Verblödung), wohin die politische Versager-Klasse steuert!

  43. Den meisten der älteren Leser und Kommentatoren von PI wird der schnelle Brüter in Kalkar noch in Erinnerung sein. Heute ist das ein Freizeitpark.

    Mein Vetter arbeitete dort bis zur Schliessung als Ingenieur und wusste schon 3 Jahre vor der Schliessung, dass dieser Reaktor nie ans Netz gehen würde:

    Originalton: Es ist politisch nicht gewünscht, dass dieser Reaktor ans Netz geht.

  44. Schliesslich lag in Deutschland kein Notfall vor, weder ein Tsunami, noch ein Erdbeben der Stufe 9, noch ein Terroranschlag.

    Es drohten aber Wahlniederlagen. Das ist doch wesentlich schlimmer.

  45. #54 Denker (07. Apr 2011 12:37)

    @ #51 jackflash (07. Apr 2011 12:26)

    …ohne subventionen auch kein atomstrom.

    So ein Blödsinn!
    Die Zeiten der Anschubfinanzierung sind lange vorbei!

    …..sicher. Jetzt ist auch die zeit „gewinne“ einzustreichen. Wenn es dann um die entsorgung der meiler und deren atommüll geht, erolgt die „abschlußfinanzierung“ rechnung an den steuerzahler der zukunft. Kommt es zum atomunfall, erfogt wiederum, wie es sich in japan jetzt abzeichnet, die „verstaatlichung“ der kosten.

    Übrigens: – wer jetzt auf den zug „neue, sichere akw’s bauen“ aufspringt, bestätigt nur damit das die jetzigen meiler, wie von allen kritikern behauptet „alt und unsicher“ sind. Ein eigentor , vergleichbar mit merkels „laufzeit“ doppelpass der zur eigentor wurde.

  46. jackflash (07. Apr 2011 14:12)

    Wenn es dann um die entsorgung der meiler und deren atommüll geht, erolgt die “abschlußfinanzierung” rechnung an den steuerzahler der zukunft.

    Ganz so stimmt das ja nicht. Selbstverständlich müssen AKW-Betreiber Rückstellungen betreiben und das in beträchtlicher Höhe. Und ja, die sind zu Recht steuerbefreit wie bei jedem anderen Unternehmen auch. Den grössten ideologischen Politmist dazu kannste hier lesen:

    http://www.udo-leuschner.de/basiswissen/SB116-02.htm

    Wie sieht es denn übrigens bei der Kohle aus?

  47. Vor allem die GRÜNEN spiegeln den merkwürdigen politischen & geistigen Zustand dieses Landes wider.

    Wie keine andere Partei bedienen die Grünen die scheinbare Vision einer gemütlichen und warmen Welt der scheinbar sooo neuen, grünen Mitte dieser Gesellschaft. Für alle anderen wird die Bionade-Politik – nebenbei bemerkt – richtig unangenehm und vor allem sehr teuer, denn die neue grüne Konsenssuppe kommt nicht vom Diskounter, sondern aus dem Biomarkt.

    Aber die meisten Grünen-Wähler können sich den grünen Quark leisten: sie sind vor allem Beamte und Unternehmer in der Öko- und Sozial-Wirtschaft. Der typische Grün-Wähler verdient im Durschnitt mehr als die ach so verhasste FDP-Klientel.

    Das verheerende am grünen Gesellschaftsmodell ist aber auch: die Grünen machen das ökologisch und multikultisch korrekte Leben zur Hauptaufgabe der Politik – und das mit unübersehbar autoritären, ja totalitären Grundstrukturen. Das war in Deutschland leider schon oft – mal mehr, mal weniger – recht populär. Die grünen Multi-Kulti-Prediger und Dosenpfanderfinder geben diesem Wunsch nach „Papa Staat“ nur eine weitere, sehr freudlose Stimme.

  48. #53 doktor

    „… wie sie da sitzt und sich ein trübes Lächeln ins Gesicht quält, um mit monotoner, sonorer Stimme irgendwas vom Auftrag zu schnarren, den ihr “die deutschen Wähler” (wohl zum letzten Mal) gegeben haben … “

    … und wie sie ihre Wurstfingerchen in „esoterischen“, immer gleichen Gesten an immer der gleichen Stelle kreuzt …

  49. die güne in baden-württenberg bekamen vom genoSSen mappus
    EnBW mit sammt & sonderlich AKWs als wahlgeschenk.

    die müssten theoretisch nur den hebel umlegen.
    was sich aber nicht tun werden, wetten, dass…?

  50. Wichtig für Merkels Moratorium:

    In Japan hat es ein Erdbeben der Stärke 7,4 gegeben. (In Deutschland sind meine ich so um die 4-5 höchstens zu erwarten). In zwei Kernkraftwerken ist der Strom ausgefallen, aber die Dieselgeneratoren sprangen an.

    Wenn es dabei bleibt wären also Kernkraftwerke in Japan bis zu 7,4 sicher (also ich denke so nicht bzw. so primitiv wie Merkel). Für 8,2 haben die ja gebaut.

    Aber Merkel wird jetzt sicher endgültig abschalten und zwar wegen dieses neuen Bebens.

    Furchtbar was uns mit Merkel getroffen hat. Haben wir denn so gesündigt.

  51. Mal wieder ein super Artikel, kewil.
    Danke und weiter so!

    #6 John Canna (07. Apr 2011 08:55)
    Sorry, aber wer den weiteren Betrieb von KKWs fordert der hat den Schuss nicht gehört !

    99,9% haben “eine Meinung” zur Kernkraft und Atomenergie, aber leider “KEINE AHNUNG” worüber sie eigentlich reden.

    Eine Quote von 99,9% Idioten daherreden und sich selber dann ganz offensichtlich zu den 0,1% Durchblickern rechnen. Dreister und arroganter geht es nicht mehr.

    P.S. Langsam sind in Deutschland gefühlte 99,9% gegen Kernkraft. Was sagt und das jetzt nach der „Logik“ von Canna?
    Hohl wie ein italienisches Ofenrohr, biegsam wie Schilf. Daher wohl der Name.

  52. @ #16 Denker (07. Apr 2011 09:14)

    Wer mit einer 100%-sicheren Technik argumentiert hat seinen Nick bereits widerlegt.

    Jede Technik ist mit einem gewissen Restrisiko des Versagens behaftet, mit sehr hohen Kosten kann man dieses noch ein Stück kleiner machen (und nebenbei das Märchen vom billigen Atomstrom widerlegen), aber niemals exakt 100% erreichen.

    Wenn ein Flugzeug versagt, sind unter Umständen ein paar hundert Menschen tot. Man birgt und bestattet die Toten, Hinterbliebene trauern, man fegt die Trümmer zusammen, die Versicherungen tätigen einige Zahlungen und das war es dann im Wesentlichen.

    Bei einem Kernkraftwerk hat das eine andere Dimension. Die Anzahl der direkt Getöteten mag sehr gering sein, wenn aber das radioaktive Inventar freigesetzt und verteilt wird, erhöht es das allgemeine Strahlungsniveau und damit die Risiken auf Krebs, Schädigungen des Erbguts, usw. Bei ca. 7 Milliarden Menschen sind das dann doch eine ganze Menge, die es erwischen wird. Dass sich das weltweit verteilt, konnte man zur Zeit der Kernwaffentests verfolgen.

    Praktisch daran ist, dass es mit langer Verzögerung passiert und dass niemand, den es dann irgendwann erwischt, jemals wird sagen können, wie es dazu gekommen ist, weshalb Klagen auf Schmerzensgeld, Rente, usw. aussichtslos sind. Das freut Tepco. Auch wenn der Lungenkrebs von einem Mikrostäubchen Plutonium ausgelöst wurde, das in die Lunge gelangt ist, wird höchstens fragen, ob das Opfer vielleicht (Passiv)Raucher war.

    Dazu kommt, dass man es sich auf einer reichlich bevölkerten Erde kaum leisten kann, große Landstriche für alle Zeiten zu Sperrgebieten machen zu müssen.

    Welch untragbarer Wahnsinn in dem Restrisiko steckt, sieht man auch daran, dass man eigentlich jedes Risiko mit einer Versicherung abdecken kann (sehr oft sogar muss), ein Kernkraftwerk aber nicht. Die mögliche Schadenshöhe sprengt einfach alles, was man berechnen könnte, dementsprechend wären dann die Prämien. Da hofft man einfach darauf, dass die Eintrittswahrscheinlichkeit nicht sehr hoch ist und es erst folgende Generationen treffen wird. Wenn morgen früh für Kernkraftwerke eine Haftpflichtversicherung mit angemessener Deckungssumme zur Pflicht würde, würde mittags keins mehr im Betrieb sein.

  53. Ministry officials said some foreign media, including tabloids, emphasized the danger of radioactive materials leaking from the Fukushima nuclear plant by focusing on extreme projections, while erroneously reporting that the plant operator Tokyo Electric Power Co. has hired homeless people to tackle the ongoing crisis.

    http://english.kyodonews.jp/news/2011/04/83786.html

    Damit ist kein anderer, als der ARD-Asienexperte Robert Hetkämper,
    gemeint.

    http://www.youtube.com/watch?v=GmwSpyX8n_Q

  54. Sehr guter Artikel….dennoch laut Umfrage Union 30%, FDP 3% – wie kann das trotz all dieser Skandale sein?

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