Samstag: Marsch für die Freiheit

Am morgigen Samstag findet in Köln der „Marsch für die Freiheit“ statt, zu dem Pro Köln und die Republikaner aufgerufen haben. Unterstützt wird der Aufruf von zahlreichen Einzelpersonen und politischen Parteien aus europäischen Nachbardemokratien, die in ihren Heimatländern teilweise respektable parlamentarische Wahlerfolge vorzuweisen haben, sowie von Vertretern der amerikanischen Tea-Party und Politikern aus Israel. In Köln, dem kranken Mann am Rhein,  rufen dagegen der Oberbürgermeister, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Antifa auf, den genehmigten Demonstrationszug nach Art der Kölner Demokratie gewaltsam zu verhindern.
Liveticker zu den aktuellen Ereignissen

Während heute Nachmittag Chöre in der schon mit der Fahne des Vatikan geschmückten St-Heribert-Kirche Lieder für den morgen von Moscheepfarrer Meurer gelesenen Gottesdienst mit Segnung der Antifaknüppel einstudierten – eingeladen wurden hierzu auch ausdrücklich atheistische Sänger_Innen – zog die Kinderantifa bereits heute und natürlich unbehindert über die morgen zu blockierende Demoroute. Dabei hinterließen die Linksextremisten auf der gesamten Strecke sinnreiche Sprüche, die zeigen, was sie in der Schule gelernt haben:

Aktuelle Berichte zum Geschehen in Köln und weiterführende Links finden Sie bei Reconquista Europa.


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




Offener Brief an den Essener OB Reinhard Paß

Alte Synagoge Essen (l.), Essens OB PaßSehr geehrter Herr Paß, mit Bestürzung habe ich der WAZ Ihre Stellungnahme gegen die Reihe „Donnerstagsgespräche“ der Alten Synagoge Essen zur Kenntnis nehmen müssen. Anlass soll das Einladungsschreiben zur Tagung mit dem renommierten Autor Chaim Noll gewesen sein, der auch die Rolle des Antisemitismus im politischen Islam untersucht.

(Von PI-Leser „Unkultur“)

Sie stimmen nun in einem Antwortschreiben dem Beschwerdeführer Balaban zu, dass es keine Herabsetzung des islamischen Glaubens geben dürfe.

Nun entspringt manche falsche Meinung ja einfachem Unwissen, daher ein paar wenige Hinweise:
Wie z.B. auch dem Spiegel unlängst mit Verweis auf den Verfassungsschutz zu entnehmen war, ist Antisemitismus insbesondere unter muslimischen Migranten überdurchschnittlich weit verbreitet. Es wird ferner verwiesen auf „Facebook, wo User wie Ulubas L. ihre Hetze verbreiten: ‚Nur ein toter Jude ist ein guter Jude.’“. Im Sommer 2010 wurden israelische Touristen, weil sie in einer Berliner Disco hebräisch miteinander sprachen, von einem Palästinenser zusammengeschlagen, als sie sich als Juden bekannten. Im öffentlichen Gedächtnis auch Irans Regierungschef Ahmadinedschad, Holocaustleugner und Veranstalter von Holocaustleugner-Tagungen. Ferner der Hinweis auf die auch in Deutschland zu empfangene TV-Produktion iranischer Genese „Sahras blaue Augen“, die antisemitische Klischees transportiert. Ganz aktuell zeigt auch die in Deutschland so gepriesene neue Freiheit Ägyptens ihr hässliches Gesicht, wenn dort in post-revolutionären Verhältnissen gegen Israel skandiert wird.

Gerade in Deutschland muss es doch gesellschaftliche und politische Priorität genießen, Antisemitismus im Keim zu ersticken. Es ist doch aber gesellschaftlich wie politisch fundamental, dass man etwas nicht bekämpfen kann, wenn man es ignoriert. Antisemitismus muss, wo auch immer er in welcher Form auftaucht, als solcher benannt werden dürfen. Es ist selbstverständlich, dass Antisemitismus weder durch Kulturrelativismus, noch religiöse Sonderrechte legitimiert sein kann.

Wenn also Gewaltforscher, der Verfassungsschutz, Soziologen, politische NGOs und andere Wissenschaftler dem politischen Islam eine Instrumentalisierung antisemitischer Klischees attestieren – gerade in jüngster Zeit zeigt sich der Zusammenhalt diktatorischer Regimes (Syrien, Jemen etc.) auf ein antisemitisches Fundament gegründet – dann muss das auch so diskutiert werden dürfen, gerade und vor allem von Wissenschaftlern und Essener Gästen jüdischer Provenienz.

Da muss ich als Wähler und aufgeklärter Demokrat von meinen Volksvertretern verlangen, dass sie sich auf die Seite der Meinungsfreiheit und gegen Redeverbote stellen. Wir wollen, dass das Judentum in Deutschland eine Heimat, eine Stimme und eine Zukunft hat.

Wenn Sie nicht die Kraft haben, dafür einzustehen, dann lassen sie viele Sonntagsbekenntnisse deutscher Politiker als Seifenblasen platzen. Ein Politiker, der nicht an der Seite der Wahrheit und der Deliberation stehen kann, ist in einer Demokratie schlechthin nicht tragbar, weil er das Fundament dieser Demokratie untergräbt.

» oberbuergermeister@essen.de




Welcher Arbeit darf ein NPD-Mann nachgehen?

Bei einer Museums-Eröffnung in Hessen gestern der „Skandal“! Zwei NPDler bewachten die Statue eines Keltenfürsten. Die hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva Kühne-Hörmann (CDU), hat nach einem Bericht des Revolverblattes BILD sofort durchgegriffen und die zwei NPDler, die offensichtlich zu einer Sicherheitsfirma gehörten, noch während der Eröffnungsfeier abgezogen. Warum? Warum darf ein NPD-Mann kein Museum bewachen? Sind NPD-Mitglieder keine Menschen? Stehen denen die allgemeinen Menschenrechte nicht zu?

Natürlich geht auch Kelten und NPD nicht! Müßten diese Wachleute dann zur Therapie das Holocaust-Mahnmal bewachen? Geht auch nicht! Was dürfen sie dann bewachen? Die Parteizentrale der SED-Linkspartei oder die Deutsche Bank! Oder dürfen sie nur Straßenfeger oder Clochard werden? Man sieht, wie eklig solche Schnüffeleien sind.
Wir hatten da ja einige Fälle. Irgendwo im Osten wollte man einem NPD-Mann zum Beispiel den Beruf des Schornsteinfegers verbieten, und Familienmitgliedern wurde in Form von Sippenhaft auch schon gekündigt. Die Exekutoren derartiger Rauswürfe fühlen sich dabei noch als tapfere Helden, obwohl 90% der Deutschen dazu Heil schreien! Andererseits kann man die eigene Firma beklauen wie die Kassiererin Emmely und darf nicht gekündigt werden. Auch das finden 90% der Teutonen völlig in Ordnung! Tut mir leid, meinem Gerechtigkeitsempfinden entspricht so etwas nicht. Hier ein älterer Artikel von mir genau zu diesem Thema! Wie ist die geschätzte Meinung der Leser?




Islamische Terrordrohung gegen ICE

ICEEin mit etwa 250 Personen vollbesetzter ICE von Berlin nach Interlaken in der Schweiz ist heute in Freiburg gestoppt worden, weil im Bordbistro eine CD-Rom mit der Aufschrift „Allah wird uns alle töten“ gefunden wurde. Die Passagiere wurden evakuiert und mussten auf andere Züge umsteigen. Der Zug wurde mit Hilfe von Suchhunden auf Sprengstoff untersucht, Polizei und Rettungsdienste waren im Großeinsatz. Weitere Einzelheiten sind zur Zeit noch nicht bekannt.




Moslems und Gutmenschen gegen Juden

Wie üblich. Wenn es gegen Juden geht, gehen Moslems und Gutmenschen Hand in Hand. Dies zeigt aktuell das Beispiel der Alten Synagoge in Essen. Wobei Kritik am Islam natürlich erlaubt ist. Aber… sie ist jedenfalls immer falsch. Und Moslems finden jederzeit deutsche Verbündete.

Die „WAZ“ berichtet:

Von einer Dauerspannung zu sprechen ist nicht übertrieben, und gestern ist das Verhältnis zwischen den organisierten Essener Muslimen und der Alten Synagoge eskaliert. Anlass ist die Reihe „Donnerstagsgespräche“, bei der die Leitung des „Hauses der jüdischen Kultur“ seit vielen Jahren auch Kritiker des politischen Islam und des Islamismus zu Wort kommen lässt. In einem Brief an OB Reinhard Paß hat sich Muhammet Balaban, Sprecher der „Kommission Islam und Moscheen in Essen“ darüber jetzt in scharfem Ton beschwert: „Es ist inakzeptabel, dass diese Einrichtung (…) Misstrauen, Hass, Anfeindung und Unfrieden in unserer Gesellschaft sät.“

Aktueller Anlass für diesen Frontalangriff ist eine Veranstaltung mit dem deutsch-israelischen Autor Chaim Noll am 12. Mai, der über „Antisemitismus heute“ referiert. Balaban stört im Einladungsschreiben eine Formulierung, wonach „judenfeindliche Ressentiments“ von alters her „im Islam eine fundamentale Rolle spielen“. Und: „Bis heute kann dieser traditionelle Judenhass reaktiviert und politisch instrumentalisiert werden.

Recht harmlos formulierte Binsenweisheiten, möchte man meinen, für die sich vielfach konkrete Beispiele finden lassen. Balaban, auch Vorsitzender des Integrationsbeirates, will hier indes eine generelle Herabsetzung des Islam erkennen. Verwundert sei er darüber nicht, denn: „Die Alte Synagoge ist seit langem auf einem Irrweg.“ Er akzeptiere zwar, dass man in einer Demokratie über alles diskutieren dürfe, auch über den Islam. Aber: „Das kann meinetwegen in einer Kneipe geschehen, aber nicht in einer öffentlichen Einrichtung wie der Alten Synagoge, die ich mit meinen Steuergeldern mitfinanziere“, so Balaban zur WAZ.

Der gebürtige Türke forderte den OB auf, dafür zu sorgen, dass es in der Gedenkstätte künftig „integrativer“ zugehe, nicht mehr so konträr und streitbar. „Das treibt uns doch nur auseinander.“ Und der Erfolg kam prompt: Reinhard Paß findet das auch. „Vielen Dank für Ihr Schreiben (…), in dem Sie zu Recht auf die mindestens unglücklichen Formulierungen im Ankündigungstext der Alten Synagoge für das Donnerstagsgespräch hinweisen“, so der OB in seiner Antwort. Und weiter: „Ich bedauere sehr, dass bei Ihnen der Eindruck entstanden ist, dass die Alte Synagoge ,islamfeindlichen Tendenzen Anschub leistet und Rückhalt bietet’ und bin der Auffassung, dass ein solcher Eindruck nicht entstehen darf.“

Muhammet Balaban darf sich also vom Stadtoberhaupt persönlich bestätigt sehen. Das gilt auch für seine Forderung, dass dem Wechsel an der Spitze der Synagoge – die langjährige Leiterin Edna Brocke ging jüngst in Pension – nun auch ein inhaltlicher Wandel folgen müsse. Auch Paß erwartet – fast wie bestellt -, „dass die neue Leitung der Alten Synagoge sich den Integrationsgedanken deutlich mehr zu eigen macht als dies bisher der Fall war“, schreibt er.

Kulturdezernent Andreas Bomheuer pustet ins gleiche Horn, wenn auch sanfter: „Nicht immer wohl werden Worte sorgfältig genug gewählt“, orakelt Bomheuer. „Polemik und Provokation“ seien in kontroversen Diskussionen gebräuchliche Stilmittel, doch „sie verschärfen auch unnötig den Ton“. Keinesfalls jedoch sei „die Veranstaltungsankündigung der Alten Synagoge als Herabsetzung islamischen Glaubens zu deuten“.

So blieb es städtischerseits allein Brockes langjährigem Stellvertreter und kommissarischen Synagogen-Chef Peter Schwiderowski vorbehalten, Balabans Ansinnen zurückzuweisen. „Wenn wir uns auf diese Weise einschüchtern ließen, wäre das das Ende der Meinungsfreiheit.“ Unbestritten gebe es antisemitische Tendenzen im Islam, und über die wolle und müsse man reden. „Herr Balaban ist herzlich eingeladen zu hören, was Chaim Noll zu sagen hat und mitzudiskutieren.“ Balaban hat abgelehnt.

Moslems haben es gar nicht gern, wenn man ihren Antisemitismus, auf den sie untereinander so stolz sind, offen anspricht. Und die Juden sind – wie in Deutschland üblich – auf sich allein gestellt.

» Email an Reinhard Paß: oberbuergermeister@essen.de

(Spürnase: Eurabier)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




Libanon schenkt uns seine Verbrecher

Der spektakuläre Fall eines jordanischen Terroristen über den wir gestern berichteten, ist nur die Spitze des Eisnberges. Andere Araber liegen uns ebenfalls gegen unseren Willen auf der Tasche. 90% der Libanesen in Deutschland beziehen Sozialleistungen und nicht wenige bessern die erschlichenen Leistungen durch kriminelle Aktivitäten auf. So leben fast 1.000 Jahre Knast unter uns, aber abschieben können wir die Verbrecher nicht, denn der Libanon will seinen Abschaum nicht zurück nehmen.

BILD berichtet heute über eine erschreckende Liste von über 200 Schwerkriminellen aus Libanon, die der von Moslems zugrunde gerichtete einstige Vorzeigestaat der arabischen Welt nicht zurücknimmt und die wir deswegen weiter durchfüttern müssen:

Die Freiheitsstrafen dieser Intensivtäter summieren sich auf 925 Jahre. Trotzdem können 223 schwer kriminelle Libanesen nicht aus Deutschland ausgewiesen werden, weil die libanesischen Behörden ihnen die Einreise in die Heimat verweigern.
BILD liegt exklusiv die Liste vor, die von den Ausländerbehörden der Bundesländer für das Bundesinnenministerium erstellt wurde.

Auf 23 Seiten sind die Namen, Straftaten und Strafen der 223 Libanesen aufgelistet, gegen die seit bis zu zehn Jahren Abschiebeverfahren ohne Erfolg betrieben werden.
Beispiel Imad L.*, Auszug aus seinem Vorstrafenregister:
• Gemeinschaftlicher schwerer Raub in 6 Fällen.
• Gefährliche Körperverletzung in 5 Fällen.
• Raub in 3 Fällen
• Schwere räuberische Erpressung in Tateinheit mit versuchtem schweren Raub
• Vorsätzliche Körperverletzung in 2 Fällen
• Raub in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung
• Bedrohung in 2 Fällen
• Nötigung in Tateinheit mit Körperverletzung
• Versuchte Nötigung und Vergewaltigung
• Gemeinschaftlich versuchte gefährliche Körperverletzung
• Gemeinschaftlich falsche Verdächtigung.
Sechsmal wurde Imad L. vom Jugendgericht verurteilt, zuletzt zu zwei Jahren Haft.
Obwohl den Behörden seine Geburtsurkunde vorliegt und der Abschiebeantrag seit dem 29. August 2002 läuft, kann der Schwerkriminelle nicht ausgewiesen werden.

36?960 Libanesen leben in Deutschland, 90 Prozent von ihnen beziehen Hartz IV. Über die Gewaltbereitschaft libanesischer Clans urteilt Roman Reusch, Leiter der Intensivtäter-Abteilung der Staatsanwaltschaft Berlin in einer Studie: „In libanesischen Familien findet eine konsequente Erziehung zur professionellen Kriminalitätsausübung statt. Junge Männer dieser Clans wissen, dass ihr Handeln verboten ist. Doch sie haben eine Selbstbedienungsmentalität entwickelt, die darauf abzielt, sich zu nehmen, was immer sie wollen.“

(Vielen Dank allen Spürnasen zum Thema!)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




Guter Richter zeigt Merkel an

Der Hamburger Richter Heinz Uthmann (l.) hat Angela Merkel angezeigt, weil die sich über die Tötung von Osama Bin Laden gefreut hatte.Eine ganz besondere Sensibilität im Umgang mit Schwerverbrechern legt ein Hamburger Arbeitsrichter an den Tag. Er zeigte die Bundeskanzlerin an, weil diese Freude über den Tod von Massenmörder bin Laden geäußert hatte. Damit habe sie eine Straftat gebilligt. Ob der sensible Mann auch jeden Moslem angezeigt hatte, der vor knapp zehn Jahren die Ermordung tausender Menschen im Lande gefeiert hat? Das waren nämlich keine Sandsäcke – Herr Richter – die sich damals verzweifelt aus Hunderten von Metern in den Tod stürzten, weil sie nicht verbrennen oder ersticken wollten. Das waren Menschen mit Partnern, Kindern, Eltern, Geschwistern, Freunden.

Die „MoPo“ schreibt:

„Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten.“ Nach dieser Äußerung am Montag hat Angela Merkel (CDU) heftige Kritik einstecken müssen. Jetzt hat ein Hamburger Richter die Bundeskanzlerin sogar wegen „Billigung von Straftaten“ (§140 StGB) angezeigt.

„Ich bin eben ein rechtstreuer Bürger und als Richter auf Recht und Gesetz vereidigt“, sagte Heinz Uthmann der MOPO als Begründung für die Anzeige. Der 54-Jährige aus Rotherbaum ist seit 21 Jahren Richter am Arbeitsgericht in Hamburg. Die Äußerungen von Angela Merkel bezeichnet der Jurist als „stilloses und würdeloses Verhalten“.
(…)
Der Richter bezieht sich bei seinen Vorwürfen auf den § 140. Dort wird die Billigung oder Belohnung schwerer Straftaten unter Strafe gestellt. Es drohen bis zu drei Jahre Haft. Uthmann führt in der Anzeige aus: „Das Ammenmärchen, nicht die Tötung, sondern die Vollstreckung eines internationalen Haftbefehls sei beabsichtigt gewesen, ist schon deshalb abwegig, weil Soldaten der USA nach Völkerrecht zu Vollstreckungshandlungen in Abbottabad nicht befugt waren.“

Wie rechtstreu! Der gute Mann hat übrigens kein Problem damit, in Hamburgs teuerstem Viertel zu leben. Aber er ist voll im Trend. Nach Angaben des ARD-Videotextes sind 52% der Deutschen der Meinung, bin Laden hätte vor Gericht gestellt werden müsssen. Eine prima Idee. Vermutlich wäre niemand auf den Gedanken gekommen, ihn mit Terror frei zu pressen. Sind wir nicht ein gutes Land voller guter Menschen?

» BILD: Post von Wagner – Liebe Gutmenschen in Deutschland
» SWR: Nassim Ben Iman über den Tod von Osama bin Laden (Video)

(Spürnase: Michelle)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




WELT: Pro Köln gleich Neonazis

Pro Köln startet bekanntlich am Samstag eine Demo für die Freiheit. Das Demonstrationsrecht ist ein im Grundgesetz verbürgtes Grundrecht! Seit Wochen arbeiten andere politische Parteien und Gruppierungen und sogar die Polizei in Zusammenarbeit mit linksfaschistischen Gewalttätern daran, dieses Grundrecht in Köln mit Füßen zu treten. In einem mir bisher nicht bekannten Schwenk nennt die WELT Pro Köln nicht mehr „rechtspopulistisch“, sondern „rechtsextrem“ und spricht ohne Bedenken von „Neonazi-Aufmarsch“. Pro Köln wehrt sich immer juristisch, so gut es geht, aber eine kleine Partei hat keine endlosen Ressourcen und Gelder, um jahrelange Prozesse zu führen! PI wird natürlich noch ausführlich berichten! Hier der Hinweis, daß das ef-Magazin sein neues Mai-Heft der linken Gewalt widmet. Da ein neuer Artikel zum Thema Pro Köln mit Erinnerungen an die letzte Veranstaltung, und da das ef-Inhaltsverzeichnis mit einem anklickbaren Artikel über den statistischen Dauerbetrug bei den Vergleichen zwischen Links und Rechts! Am Wochenende wird man Diktatur live erleben!