Die Dänische Volkspartei (DVP) will die regelmäßigen Passkontrollen an den Grenzen wieder einführen. Dafür stehen die Chancen gar nicht mal schlecht. In der Politik unseres nördlichen Nachbarlandes wird dies mittlerweile ernsthaft diskutiert.

Die „shz“ meldet:

Müssen sich Urlauber und Pendler bei der Einreise nach Dänemark wieder auf regelmäßige Grenzkontrollen gefasst machen? In der dänischen Politik wird ernsthaft über ihre Wiedereinführung diskutiert.
Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DVP) macht davon ihre Zustimmung zu einem wirtschaftlichen Stabilitätspakt der liberal-konservativen Minderheitsregierung unter Lars Løkke Rasmussen abhängig. Da im Herbst Wahlen anstehen und Rasmussen mit der DVP als parlamentarischer Stütze weitermachen will, muss er das Ultimatum ernst nehmen.

„Wenn die Regierung unsere Stimmen haben möchte, müssen wir im Gegenzug etwas für uns herausholen können“, sagte der DVP-Fraktionsvorsitzende im Folketing, Kristian Thulesen Dahl, gegenüber der Tageszeitung Jyllands-Posten. Die Rückkehr zu Passkontrollen, wie es sie vor Dänemarks Beitritt zum Schengen-Abkommen gab, sei „eine sehr, sehr wichtige Forderung“. Die DVP hatte dafür aus Anlass des zehnjährigen Schengen-Jubiläums Mitte März am Westküsten-Grenzübergang zwischen Niebüll und Tondern demonstriert. Die Partei, die die rigideste Ausländerpolitik in Europa durchdrückte, hat das dortige Abfertigungsgebäude gekauft. Eine Ausstellung mit nationalromantischen Anklängen erinnert an die Epoche der Schlagbäume und Wachen. Als Rückenwind sieht die DVP die Initiative Italiens und Frankreichs, wegen der nordafrikanischen Flüchtlinge zumindest Erleichterungen für zeitlich begrenzte Grenzkontrollen im Schengen-Raum zu schaffen.

Der liberale Finanzminister Claus Hjort Frederiksen, Dreh- und Angelpunkt beim Polit-Poker in Kopenhagen, zeigt sich prinzipiell offen: Zumindest äußerte er Verständnis für Sorgen vor einem Strom zunehmender Kriminalität aus Osteuropa. Er hat Justiz- und Steuerexperten der Regierung beauftragt, den Bedarf für Grenzkontrollen und Möglichkeiten für eine Verschärfung genauer zu prüfen. Danach müsse man weitersehen.

„Außerhalb der Vorstellungskraft“

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, der Pinneberger CDU-Bundestagsabgeordnete Ole Schröder, nennt eine Rückkehr zu dauerhaften Grenzkontrollen als „in Europa außerhalb der Vorstellungskraft.“ Etwas anderes sei das Recht eines jeden EU-Lands, bei einer konkreten Gefahr für die öffentliche Ordnung „lageangepasst und zeitlich befristet“ zu kontrollieren. Von einer derartigen Gefahr könne im deutsch-dänischen Grenzgebiet jedoch keine Rede sein. Dies habe ihm auf Anfrage aktuell die Bundespolizei – auch nach Rücksprache mit den dänischen Kollegen – bescheinigt. Schröder: Der Kampf gegen Schleuser und Schmuggler durch gemeinsame Hinterlandkontrollen von Polizei und Zoll sei effektiver, als rund um die Uhr am Schlagbaum Wache zu schieben.

Dessen Wiederkehr wäre für den Vorsitzenden der schleswig-holsteinischen Europa-Union, Uwe Döring, „ein Schlag gegen das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl“. Einen „Rückfall in die Kleinstaaterei“ dürfe es nicht geben. Der Ex-Europaminister der SPD sieht die freie Grenzpassage als „eine der großen Errungenschaften, die auch der normale Bürger spüren kann“. Würde man sich davon verabschieden, nähme die Akzeptanz der europäischen Einigung insgesamt Schaden.

Es wäre ein wichtiger Schritt für das kleine Dänemark, den ungehinderten Reiseverkehr bzw. Zuzug von illegalen Einwanderern und Kriminellen zu stoppen. Auch in Deutschland ist es längst an der Zeit, über eine Aussetzung des Schengen-Abkommens nachzudenken.

(Michael Böthel)

image_pdfimage_print

 

36 KOMMENTARE

  1. Die DVP noch eine Partei auf die wir stolz sein könnten wenn es sie bei uns geben würde!

    Aber Deutschland schaft sich leider mit Unterstützung der Wähler ab!
    Es gibt noch schwache Hoffnung für uns!
    am Wochenende wird wieder heiß!Die letzten Mutigen Kämpfer halten wieder ihren Kopf hin!
    siehe:
    Hier laufen alle Meldungen aus dem Deutschsprachigen Raum von Freund und Feind ein
    Anti-Islamisierungskongresse 2011 Köln + Berlin

    Gruß Andre
    __________________
    Patriotisch,Antiislamisch,Proisrae lisch

  2. Auch in Deutschland ist es längst an der Zeit, über eine Aussetzung des Schengen-Abkommens nachzudenken.

    Wird keiner. Macht aber nix. Wenn rundum dicht gemacht wurde, spürt man das Ergebnis auch in Absurdistan.

    Neue Erkenntnis: Mit F.e.r.k.e.l kommt man in die Moderation. Am Ende kommt Bundeshosenanzug wieder raus. Naja, nicht wirklich, aber so ähnlich. 😉

  3. DÄNEMARK bewegt was, ITALIEN bewegt was, FRANKREICH bewegt was.
    Das bedeutet, dass es absolut MÖGLICH ist etwas zu machen. Die Lage ist NICHT aussichtslos.
    Man muss sich nur mobilisieren und endlich handeln. Ansonsten bewegt sich GAR NICHTS. Es ist ein schönes Gefühl zu lesen, wie andere Länder etwas bewegen.

    Europa fängt an richtig zu KOCHEN. Man muss nur langsam auf den Zug aufspringen, etwas tun und nicht nur im Netz mekern und schimpfen.

  4. Mir kommt bei dem Wort „rechtspopulistische“ immer wieder das Schmunzeln. Nur WAHRE Populisten beherrschen das raffinierte Spiel mit den Wortklaubereien und Propagandafloskeln so perfekt wie eh und jeh, und das sind unsere SINISTREN GENOSSEN!

  5. Was für ein Schwachsinn. Es gibt auch gute Seiten an der europäischen Einigung! Die EU Bürokratie und die Transferunion gehören sicherlich nicht dazu, aber die Bewegungsfreiheit innerhalb der EU ist ja wohl ein ganz klarer Vorteil. Ich wüsste wirklich nicht wem mit Grenzkontrollen geholfen wäre.

  6. Es ist ja völliger Quatsch zu behaupten, der freie Grenzverkehr wäre etwas, was der Normalbürger spüren würde. Als normaler Büger im Westen konnte, im Osten seit 1989 auch, konnte man immer schon frei in Europa reisen. Spürbar ist für den Normalbürger jetzt die gestiegene Kriminalität und die Verbrecher haben Grund zur Freude über freie Ein-und Ausreise zu ihren „Arbeitsplätzen“. Kontrollen im Hinterland finden ja so gut wie gar nicht statt. Hoffen wir, daß Dänemark vernünftige Grenzkontrollen wieder einführt, Deutschland wird, wie so oft, die Insel der Bekloppten in Europa bleiben.

  7. Mich würde es nicht stören, wenn wieder Grenzkontrollen eingeführt würden, im Gegenteil! Und wäre es denn wirklich so schlimm, wenn man auf der Fahrt ins Nachbarland mal eben seinen Ausweis oder Pass zeigen müsste?

  8. #2 marooned84 (05. Mai 2011 19:52)

    Ja, kenne ich .
    Sonne, Halb-Mond und Sterne ….

  9. ich kann gut mit Grenzkontrollen leben.

    Schengen hilft nur den Migranten (Illegalen) Mafiosis und Terroristen.

    für den Normalbürger hat das Ganze keinen Nutzen, wie auch der EUro keinen hat.

  10. Grenzen dicht machen, bis die hemmungslose Reproduktionsrate asiatischer und afrikanischer Asylbetrüger einem vernünftigem Lebensplanungsrahmen angepasst ist.

    Nur wer die finanzielle Verantwortung selbst übernimmt und nicht dem Allgemeinwesen der gastgebenden Nation aufbürdet, sollte bleiben dürfen, sofern grundsätzliche Voraussetzungen gegeben sind.

    Alles andere ab in die Heimat, mit Kind und Kegel. Das ist im Sinne der Betroffenen, die dort entwurzelt werden und hier nicht anwachsen wollen.

    Eine geordnete Repatriierung kann das leisten.

  11. Immer mehr ist festzustellen, dass alle Länder um Deutschland herum nach rechts, also richtig herum driften. Nur Deutschland bleibt eine Insel der Unseligen. Einzige Erklärung: Uns geht es einfach (noch) zu gut …

  12. Die Forderung nach Wiedereinführung der Grenzkontrolle ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie eine erfolgreiche konservative Partei NICHT agieren sollte…

    Denn der Grund für die gleichsam magnetische Wirkung Dänemarks auf muslimische, afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge liegen im INNERN Dänemarks… und können nicht durch simple Paßkontrollen bekämpft werden.

    Insofern eine für mich persönlich enttäuschende Forderung!!!

  13. @18 Moralist

    Die romantischen Zeiten sind vorbei! Ich habe auch vor 20 Jahren den Traum von Europa mit offenen Grenzen geträumt. Ich dachte aber eher daran, dass nun Franzosen bis nach Norwegen fahren oder Italiener bis nach Dänemark etc, ohne an Grenzen stoppen zu müssen.
    Stattdessen reisen hier Kriminelle kreuz und quer durch UNSER Europa und führen sich auf wie unsere Eroberer.
    Die EU muss weg!!!!! Dieser bürokratisch diktatorische Apparat bringt uns Unheil und Untergang!

  14. Man kann zwar frei über die Grenzen fahren, aber innen in den Ländern wirds richtig gefährlich. In den U-Bahnen Roms wird man beklaut, in den U-Bahnen Münchens und Berlins, auch Nürnberg wird man zusammen geprügelt oder ins Koma getreten. In Köln kann man nicht mal mehr eine Strasse in der Stadt entlang laufen, ohne angepöbelt oder geschlagen zu werden, in Frankfurt kann man nicht in die Disco, dort kann man getötet werden, im besten Fall….

    Grenzen dicht, rein aus Drittländern kommt nur, wer sich selbst ernähren kann….!!

  15. Unter den Grenzkontrollen leiden europäische – im Falle Dänemarks hauptsächlich Deutsche – Bürger. Abschottung löst keine Probleme, sondern schafft und ermöglicht sie. Staaten, die Mauern errichten wollen und glauben, sich so vor was auch immer schützen zu können, landen bekanntlich auf den Müllhaufen der Geschichte.

    Um gegen internationale Kriminalität, Terrorismus und illegale Migration vorzugehen bedarf es selbstverständlich EUROPÄISCHER Grenzkontrollen. Die Außengrenze der EU muss besser überwacht werden – hier liegt eines der beiden Hauptprobleme.

    Das zweite Hauptproblem lässt sich nur langfristig lösen: Nämlich dafür zu sorgen, dass in den Heimatstaaten dieser Menschen Gesellschaftsformen entstehen, die ein menschenwürdiges Leben garantieren. Das ist kein Gutmenschentum, sondern im europäischen Interesse.
    Statt sich mit den Symptomen herumzuschlagen, ist es doch besser und effektiver, sich um die Wurzel des Problems zu kümmern. Vorsorge ist besser als Heilung, nicht wahr?

    Fakt ist, wirksame Kontrollen der Außengrenzen und positive Beeinflussung europäischer Nachbarn sind gemeinschaftliche, pan-europäische Aufgaben, die sich nicht in nationalen Alleingängen lösen lassen. Die DVP weiß das natürlich auch, darum ist ihr Vorschlag, ausgerechnet zwischen Deutschland und Dänemark Grenzkontrollen einführen zu wollen (also nichts, was nur in etwa mit der Lage Frankreichs oder gar Italiens vergleichbar wäre), der dreisteste Populismus des Jahres. Man kann es auch Volksverblödung nennen, weil es sich um eine ofenkundige Scheinlösung handelt, die in Wirklichkeit nichts bewirken wird. Hier geht es um pure Eigeninteressen einer Partei, die kurz vor den Wahlen die Muskel spielen lässt – also die konservativ-liberalen Partner erpresst – umso ihre eigene Wichtigkeit zu demonstrieren. All dies weder im nationalen noch international/europäischen Interesse. Das ist skrupellos und verabscheuungswürdig.

  16. Naja, wenn Oma Christel mit Onkel Johann in ihrem VW Passat die Grenze passieren, dann kann man die ja locker durchwinken.

    Wenn aber Asad und Nadif aus dem Libanon oder Nordafrika mit ihrem Dreier über die Grenze cruisen wollen, da checkt man dann halt mal genauer.

    Wer nicht hier offensichtlich nicht hin gehört, kann auch ruhig an der Grenze eine Sonderbehandlung erleben.

    Gleiches gilt übrigens auch für reisende Volk Rotationseuropäer in ihren ominös finanzierten Luxus SUVs mit Wohnwagen.

  17. Na dann kann man nur hoffen, daß die lernfähigen Dänen standhaft bleiben und sich von den €uro-Visionen und den „Transfernachhaltigkeitsgedanken“ der „Paneuropäischen“ Luftschloßbewohner nicht sonderlich beeindrucken lassen. 🙂

  18. „Der Kampf gegen Schleuser und Schmuggler durch gemeinsame Hinterlandkontrollen von Polizei und Zoll sei effektiver, als rund um die Uhr am Schlagbaum Wache zu schieben.“

    Das wird seit Jahren propagiert. Verstanden habe ich es nie. Es ist also billiger auf Tausenden Quadratkilometern Streifen langfahren zu lassen, als an einer Hand voll Grenzen eine Hand voll Beobachter in Häuschen zu setzen?
    Das ist ja fast schon Lügenpropaganda.
    Zudem: was bringt es, wenn die Polizei im Hinterland rumfährt, aber direkt hinter der Grenze die Autos geknackt und die Wohnungen ausgeraubt werden?

  19. Sicher, der freie Grenzverkehr ist fuer unbescholtene Buerger u. Unternehmem ein wunderbarer Freiheitsgewinn.

    Fuer Kriminelle aber eben leider auch!!

    Aus fachlicher Sicht nicht ganz v.d. Hand zu weisen ist das, was der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, der Pinneberger CDU-Bundestagsabgeordnete Ole Schröder vorbringt, wenn er sagt „… der Kampf gegen Schleuser und Schmuggler durch gemeinsame Hinterlandkontrollen von Polizei und Zoll sei effektiver, als rund um die Uhr am Schlagbaum Wache zu schieben“.

    Denn, unfreie Grenzen haben i.d. Geschichte noch niemals (gut organisierte, o. zumind. nicht kreuzbloede) kriminelle Vereinigungen von deren Taten abhalten koennen.

    Nur, dann muesste auch dafuer Sorge getragen werden, dass halt „effektiv“ und in hinreichendem Umfang Polizei-, Zoll- und sonst. S&O-Staerke fuer -tatsaechliche, „effektive“- „Kampfbereitschaft“ gesorgt wuerde.

    Aber davon kann beim immer groesseren Abbau der relevanten „Sicherheitskraefte“ nun wirklich nicht die Rede sein, „in diesem ex-unserem Lande“!
    Sicherlich gibt’s dafuer reichlich Foerderumverteilungsgelder v.d. EUDSSR-RSHV (= Reichssicherheitshauptverwaltung). 😉

    Kabarettistisch zu verorten, moechte ich noch anfuegen, dass ja schon die sich stets und uebel verschlechternde Strassenqualitaeten in D.(West) sehr dazu betraegt, dass die Kriminellen zumindest auf d.Strassen nicht mehr ganz so rasch vorankommen. Tiefgelegte Mafiaschlitten zerreist’s ja bei hoeherer Geschwindikeit regelrecht, dank der Schlaglochrepublik. :-#

  20. Ergaenzung zum Vorangestellten:

    Liebeb PI-Freunde, als Buerger, der mal nach Daenemark fahren will um dort Urlaub zu machen, Freunde o. Veranstaltungen besuchen moechte, stoerten die Pflichtgrenz-/Ausweiskontrollen(??) nicht sonderlich.
    Peanuts halt.
    Aus unternehmerischer Sicht aber muss ich sagen, dass mir dazu wiedereinzufuehrende Grenzkontrollen -und insb. aus der nicht vergessenen Historie dazu- ein schmerzender Zeit-, resp. monetaerer Verlust bedeuteten.

    Wenn das -oh weh- dann auch noch in ganz Skandinavien erneut Schule machte, und die Frachtpreise deswegen wieder stiegen, ein echter Riesenpickel am A.sch.

    Und wieder einmal muesste ein deut./europ. Unternehmer die Ka.ke ausbaden, die unsere hirnlosen Volkszertreter und insb. KMU-Hasser dazu versemmelt haben.
    Es kocht, es brodelt in mir.

  21. Schwachsinn!

    Im Gegensatz zu vielen anderen muss ich hier widersprechen! Da ich selbst in Dänemark ansässig bin und die Situation hier ganz gut kenne, eine Schließung des Grenzübergangs hilft hier niemanden. Andere Gesetze sind da viel hilfreicher. Die Kontrollen treffen großenteils die deutschen Pendler nach DK (wovon es viele gibt) und Dänen die in Deutschland einkaufen (davon gibt es noch mehr). Die Dansk Folkepartie hat einige gute Ziele, jedoch tut sie sich auch regelmässig durch Schwachsinn hervor.

    Gruss JFS

  22. # 28

    und was ist soooooo schlimm daran, wenn ich an der Grenze kontrolliert werde??

    So wie jetzt können die Verbrecher und Illegalen ungehindert hin und her wechseln!!

  23. Nachtrag:

    Fast in jedem Betrieb in Deutschland gibts kein „Schengenabkommen“. In jedem Betrieb wird der Zugang streng kontrolliert mit Schlüsselkarte oder Schlüssel. Selbst kleine Betriebe gehen dazu über….! Ist das in Dänemark anders?? Kann da jeder ungehindert überall in jedes Haus in jeden Betrieb rein??

  24. Die Dänische Volkspartei hat vollkommen Recht!

    Dänemark muß sich unbedingt vor Islamisten aus dem Kur- und Erholungsraum Deutschland für eben diese schützen.

  25. Perfekte Schlussfolgerung aus der derzeitigen Entwicklung im Schengenraum!

    Es gibt dieses chinesische Sprichwort:

    Achte auf Deine Gedanken, aus Ihnen werden Worte;
    Achte auf Deine Worte, aus Ihnen werden Taten….

    ..ich denke die ganze Zeit ans Auswandern. Sollen doch die Deppen die Grün wählen die Suppe auslöffen!

  26. Ja, in DK geht es anders zu. Auch hier gibts Probleme mit Migranten, sogar teilweise Massiv.
    Diese werden aber nicht durch iese Kontrollen gelöst. Und es gibt Kontrollen, bbloss keine generellen. Die Kosten Pendler einen Haufen Zeit, Zeit ist Geld, z.B. für die starke dänische Logistik Branche.

    Ich bleibe dabei: DAS löst das Problem nicht.

  27. Was die DVP da will ist blinder Aktionismus.
    I.d.Sache i.O., i.d. Ausgestaltung kontraproduktiv.

  28. war längst überfällig! Grenzkontrollen müssen sein so wie früher,nicht jeder jeden Tag,aber die Zollbeamten müssen das Recht haben,die zu kontrollieren,die sie überprüfen müssen/möchten.

    @JFS in Dänemark gibt es kein „Migratenproblem“!
    sondern ein Problem mit Muslimen,da weiß aber jeder mittlererweile nur zu gut.

  29. Dänemark ist in vielem schon lange Vorbild
    und handeln schneller und vernünftiger wie andere europäische Länder!Zb Kampfhunde Zucht und Haltung verboten etc etc etc in Deutschland müssen sicher noch unzählige Menschen und Kinder -von anderen Hunden ganz zu schweigen-totgebissen werden bis hier mal jemand handelt!Dänemark ist mutiger,vernünftiger und vorausschauender und demokratischer,weil dies alles die Bürger dort wünschen,hier in Deutschland macht(noch?)kein Politiker was die Bürger möchten(Sarrazin,Stuttgart 21,AKWs etc)Wir hoffen ja auf „Die Freiheit“ und dass es dann auch hier demokratischer wird.

Comments are closed.