Hessen: Neues aus der Grünen Giftküche

Grünes GiftDie meisten Bürger denken bei den Grünen immer noch an Atomausstieg, Umweltschutz oder Abrüstung. Dass für vermutlich die Mehrheit der Grünen dies nur zeitgemäße Trojaner sind, mit denen sie gesellschaftspolitisch eine deutschfeindliche 68er-Agenda durchsetzen wollen, ist dagegen weniger bekannt. Jürgen TrittIn sagt man schon lange nach, dass er sich freue, wenn Deutschland jeden Tag immer mehr verschwinde. Claudia Roth sieht in Deutschen lediglich „Nichtmigranten, mehr nicht“.

(Von Thorsten M.)
 
Der vom Vorzeigemigranten Tarek al-Wazir geleitete hessische grüne Landesverband, der – wenn es nicht mit dem Teufel zugeht – ab Herbst 2013 wieder in der Regierung sitzen wird, hat in diesen Tagen seine Ankündigung veröffentlicht, wo dann alles „Überholspuren“ und Sonderrechte für „migrationsbehinderte“ Einwohner Hessens eingerichtet werden sollen.

Die Kampfansage an die „Eingeborenen“ kommt unter dem unscheinbaren Titel „Ein Integrationskonzept für Hessen“ daher und ist im Internet als pdf nachzulesen.

Dabei wird mehr als deutlich unterstrichen, dass man die Zukunft auf seiner Seite sieht: Schließlich sollen in Hessen inzwischen fast die Hälfte der unter Sechsjährigen einen Migrationshintergrund haben (selbst wenn dabei jeder mit einem teilweise urdeutschen Spätaussiedler als Elternteil mitgezählt wird).
 
Zentrale Ankündigung der GrünInnen ist, dass man nach und nach Privilegien Einheimischer, z.B. bezüglich ihres angestammten Wahlrechts, durch Privilegien für Zuwanderer ersetzen möchte. Dreh- und Angelpunkt dieser Politik ist, dass man die Doppelstaatsbürgerschaft für Migranten zukünftig zum Regelfall machen möchte. Schließlich würde diese aktuell eh bei etwa der Hälfte der Einbürgerungen geduldet. Und insbesondere für die anstehende Welle der optionspflichtigen doppelstaatsbürgerlichen Kinder aus dem Schröder’schen neuen Staatsbürgerschaftsgesetz, sei eine Entscheidung zwischen der deutschen Staatsbürgerschaft und „der ihrer Eltern“ nicht zumutbar. Es ist davon auszugehen, dass die nächste rot-grüne Deutsche Bundesregierung mit einer entsprechenden Bundesratsmehrheit (auch aus Hessen) im Rücken, dem Rechnung tragen wird.

Natürlich will man darüber hinaus auch das Wahlrecht auf Nicht-Staatsbürger ausdehnen. Wo man dies auf Landesebene tun kann, wie beim Kommunalwahlrecht (Hessische Gemeindeordnung, Hessische Landkreisordnung), soll dies wenn möglich auch geschehen.

Darüber hinaus möchte man aber die seit Jahrtausenden in Hessen dominierende Kultur der angestammten Bevölkerung einem gnadenlosen Relativierungsprozess unterwerfen. Da ist der jährlich stattfindende Hessentag, mit seiner Folklore aus den hessischen Regionen, ein großer Stein des Anstoßes. Dringend soll durch einen „Hessentag 2.0“ die bisherige„Deutschtümelei“ durch ein interkulturelles Spektakel, vermutlich am besten noch unter der Regenbogenfahne, ersetzt werden.
 
Selbst wenn man sich vordergründig gegen eine Quotenregelung für Migranten im Öffentlichen Dienst ausspricht, sollen diese in den nächsten Jahren bevorzugt eingestellt oder ausgebildet werden. Lehrer und Altenpfleger sollen künftig „interkulturelle Kompetenz“ vermittelt bekommen, was ganz sicher mit sich bringen wird, dass man der Kultur und den Festen der „Eingeborenen“ nur noch Gleichberechtigung mit internationaler Folklore zugestehen wird. Auch der Islam soll flächendeckend – und selbst wenn kein vernünftiger Ansprechpartner für eine hessenweite Lösung gefunden wird – in den Schulen eingeführt werden. Wunschziel der GrünInnen ist auch, dass zusätzlich die Sprachen der Einwanderer an den Schulen mit unterrichtet werden – natürlich bei gleichzeitiger Sonderförderung für deren Deutschkenntnisse. Und selbstverständlich soll auch ein neues Friedhofsgesetz her, damit die Muslime künftig ohne Sarg bestattet werden können.
 
Abgerundet wird das Wunschkonzert zum „Artenschutz zugewanderter Bio-Invasoren“ durch Förderprogramme für Unternehmer mit Migrationshintergrund.
 
Wenig tröstlich, dass sich in seiner Reaktion Hessens FDP-Integrations-Dänemarkurlaubsboykott-Minister Jörg-Uwe Hahn gegen ein solches Gesetz wendete und die CDU von „sozialromantischen Vorstellungen“ sprach. Wenn diese Parteien 2013 in Hessen die Macht behalten könnten, indem sie über dieses Integrationsgesetz-Stöckchen springen, werden sie es tun. Ohne eine erfolgreiche „Sarrazin-Partei“ wird dieses grüne Gruselprogramm schon in wenigen Jahren flächendeckend in Deutschland Gesetz sein.