In Deutschland ist ein trauriger Wettbewerb in Gang gekommen, wie wir Ausländern mit möglichst noch niederschwelligeren Ange- boten unsere Staatsbürgerschaft aufdrängen können.

Nachdem die Berliner „Entwicklungshelferin“ im Ländle, Bilkay Öney (PI berichtete), eine schon vor Jahren bei der Einführung vorhersehbare Kampagne gegen die Staatsbürgerschafts-Optionspflicht von Migrantenkindern losgetreten hat, legt nun auch die FDP nach.

(von Thorsten M.)

Wie bei n-tv nachzulesen ist, hat der FDP-Innen- und Rechtsexperte Hartfrid Wolff eine neue Spielart für das „Projekt vier“ der Liberalen entdeckt:

Zuwanderer, die die Integration in Deutschland erfolgreich geschafft haben, sollen nach dem Willen der FDP bereits nach vier Jahren eingebürgert werden können. Dies wäre ein wichtiges Signal der Offenheit und des Aufnahmewillens an alle Migranten.

Nach dem Willen der FDP sollen gut integrierte Ausländer bereits nach vier Jahren eingebürgert werden können. „Diejenigen, die Deutsch sprechen, gut qualifiziert und gesellschaftlich integriert sind sowie einen festen Job haben, sollten nicht acht Jahre lang auf eine Einbürgerung warten müssen“, sagte FDP-Innen- und Rechtsexperte Hartfrid Wolff der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Bislang ist ein achtjähriger Aufenthalt vor einer Einbürgerung erforderlich.

Wolff sagte weiter: „Die Möglichkeit der beschleunigten Einbürgerung ist ein wichtiges Signal der Offenheit und des Aufnahmewillens an alle Migranten.“ Für die Betroffenen werde damit ein Anreiz geschaffen, sich sprachlich und beruflich rasch zu integrieren. Erfolgreiche Migranten auf Dauer im Land zu halten liege angesichts des fortschreitenden Fachkräftemangels auch im Interesse Deutschlands.

Und auch bezüglich der „doppelten Staatsbürgerschaft“ zeigt die FDP, wessen Geistes Kind sie ist:

Der integrationspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Serkan Tören, forderte die Zulassung doppelter Staatsbürgerschaften. „Für viele Migranten ist es ein Riesenschritt, die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftslandes aufzugeben“, sagte er der Zeitung. Das geltende Recht erschwere damit die Integration. Zudem sei es nicht vermittelbar, warum Europäer eine doppelte Staatsbürgerschaft erhalten, andere Ausländer aber nicht, betonte Tören. Er forderte, als erster Schritt müsse das Optionsmodell für junge Migranten abgeschafft werden, nach dem in Deutschland geborene Kinder von Ausländern sich im Alter zwischen 18 und 23 Jahren für einen Pass entscheiden müssen.

Was die politischen Strategen von CDUCSUFDPSPDGRÜNENLINKE in ihrer chronischen Migrantenfixiertheit aber völlig ausblenden, ist die notwendige Akzeptanz der Einbürgerungen bei den eigenen Bürgern. Glauben die Verantwortlichen wirklich, dass „Lieschen Müller“ so auf Dauer in einer „Kopftuchfrau“ eine Deutsche sieht, nur weil diese einen hiesigen Personalausweis in ihrem Portemonnaie mit sich herum trägt und vier Jahre deutsches Fernsehen geschaut hat? Glauben die Akteure wirklich, dass man so auch Einwanderer an unser Land bindet, wenn unser Rentnerberg in 20-30 Jahren anfängt richtig teuer zu werden? – Was man geschenkt bekommen hat, braucht man schließlich nicht zu achten. Und schon gar nicht, wenn man noch einen zweiten Pass in Reserve hat.

Wenn das so weiter geht, bekommt man die deutsche Staatsangehörigkeit irgendwann noch als Beigabe in jeder Kellogs-Tüte.

image_pdfimage_print
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.

106 KOMMENTARE

  1. „Auch FDP will Staatsbürgerschaft verschenken“

    Logisch, die brauchen ja auch dringend neue Wähler, nachdem ihre Stammwähler langsam aber sicher abwandern.

  2. Ich will die Bundesrepublikanische Staatsbürgerschaft unbedingt wieder loswerden – wie geht das?

  3. Weil alle Parteien vom linksgrünen Unfug infiziert sind.

    Egal, wie absurd linksgrüne Forderungen sind, die Blockparteien der GED wollen päpstlicher als der Papst sein!

    Linksgrün herrscht auch ohne Macht in Berlin:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13520163/Oekorepublik-Deutschland-Die-spinnen-die-Gruenen.html

    Ökorepublik Deutschland – Die spinnen, die Grünen

    Öko-Friedhof, Öko-Hochzeit, Öko-Cafés – der Schriftsteller Joachim Lottmann macht im frisch ergrünten Deutschland manch (aber-)witzige Entdeckung.

    ….

    „Überall erkennen die Menschen, dass wir Grünen die wahre Partei der Heimat sind“, frohlockt Bürgermeister Thomas Müller, der die CSU verlassen hat und zu den Grünen übergelaufen ist. Ihm folgt das Gros der politisch Interessierten des Ortes, der Bayerisch Eisenstein heißt. Die größere Nachbarstadt Zwiesel fällt bald als nächster Dominostein.

  4. Jede Nation ist durch

    ihre G r e n z e n

    ihre S p r a c he und

    ihre K u l t u r

    definiert.

    Dem ist nichts hinzuzufügen. Es ist eine Schande, was deutsche Parteideppen veranstalten, um den Deutschen nach Nazi- und DDR-Herrschaft den „Rest“ zu geben.

    Ja, es ist ein „totaler Krieg“, wie es Geißler richtig bemerkt.

  5. Was denn?

    “Diejenigen, die Deutsch sprechen, gut qualifiziert und gesellschaftlich integriert sind sowie einen festen Job haben, sollten nicht acht Jahre lang auf eine Einbürgerung warten müssen”

    Was ist daran auszusetzen?

  6. #Karl Eduard

    Papier ist geduldig und der im Zitat genannte Immigranten ähnelt einem Avatar, aber keiner realen Person.

    Die wahre Zielrichtung ist „dunkel, nicht-christlich, unausgebildet, teilweise azivil“.

    Wetten?

  7. Aha, den dt. Pass zum Abkassieren, den ausländischen Pass zum Abhauen!

    Paradebeispiel waren ja die Brüder von Sürücü, die die Mitmörder ihrer Schwester waren.

    Ist es
    Reiner Zufall,
    dass ein Türke dieses Ansinnen stellt?

    Nein!

    Wieviele Türken gibt es überhaupt, die hier Politik zugunsten der Türkei machen?

  8. “Für viele Migranten ist es ein Riesenschritt, die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftslandes aufzugeben”, sagte er der Zeitung.

    Das stimmt sogar.
    Aber dieser grosse Schritt ist ein eindeutiges Zeichen von Integrationswilligkeit.
    Ein Zuwanderer, der sich nicht mit seiner selbstgewählten neuen Heimat identifizieren kann, hat sich das falsche Land ausgesucht.
    Keiner will Immigranten, welche daran arbeiten, unser Land an sich anzupassen.
    Oder? Herr Tören?

    Das geltende Recht erschwere damit die Integration.

    Nein, das geltende Recht stellt, konsequent angewendet, lediglich sicher, dass integrationswillige Ausländer eingebürgert werden.
    Was uns die Einbürgerung von integrationsrenitenten Sozialhilfe-Einwandern bring, sehen wir zur Zeit dramatisch.
    Es bringt keinerlei Nutzen für die deutsche Aufnahmegesellschaft, welcher sich Herr Tören per Eid verpflichtet hat.
    Oder ist Herr Tören der im Orient weit verbreiteten Meinung, dass es nur dann ein gutes Geschäft ist, wenn ein Geschäftspartner übervorteilt wurde und dass Eide gegenüber Ungläubigen nichts wert wären?

    Zudem sei es nicht vermittelbar, warum Europäer eine doppelte Staatsbürgerschaft erhalten, andere Ausländer aber nicht, betonte Tören.

    Richtig, die Doppelstaatlichkeit für „EU-Bürger“ -was ist das eigentlich, ein EU-Bürger? Ohne Staatsgebiet, keine Staatsbürger- ist bereits eine Verletzung der deutschen Souveränität und der deutschen Bürgerrechte.

    Er forderte, als erster Schritt müsse das Optionsmodell für junge Migranten abgeschafft werden, nach dem in Deutschland geborene Kinder von Ausländern sich im Alter zwischen 18 und 23 Jahren für einen Pass entscheiden müssen.

    Nun, per Gesetz sind in Deutschland geborene Kinder Deutsche.
    Deutsche Kinder haben Deutsch als Muttersprache und die Staatsangehörigkeit hat selbstverständlich auch Deutsch zu sein.
    Wollen diese Kinder aber keine Deutschen sein sondern Türken, Araber, Afghanen oder sonst was…bitte, dann ist die Deutsche Staatsbürgerschaft von diesen Menschen nicht gewollt und verschwendet. Dinge, die nichts kosten, sind in deren Augen auch nichts wert.
    Will Herr Tören diese Leute etwa zwangsgermanisieren?
    Oder was sagt Herr Tören zur Doppelstaatlichkeit für deutsche Freistaatler wie Deutsch-Bayern und Deutsch-Sachsen?
    Aber die Kleinstaaterei und das Abstammungsprinzip -türkische Eltern bringen selbstverständlich nur ewigtürkische Kinder zur Welt- ist ja nur etwas für Rechtspopulisten und Ewiggestrige, gell, Herr Tören?

    Der Tören machte eine Zeitlang gute Hoffnungen in Bezug auf mögliche Integration, aber hier beweist er das Gegenteil:
    Türkische Klientelpolitik, für Türken von Türken.
    Schade, wieder eine verschwendete Staatsbürgerschaft zum Schaden Deutschlands und der Deutschen.

    Zumindest untermauern solche Forderungen von Klientalpolitikern die Unwählbarkeit der FDP.

  9. Wenn das Sarrazin geschrieben hätte:

    Die meisten Täter stammen aus der Türkei

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,777856,00.html

    Polizeistudie analysiert Dutzende „Ehrenmord“-Fälle

    Die meisten Täter – 76 von 122 stammen aus der Türkei. Erst weit abgeschlagen folgen die arabischen Länder und die Staaten des ehemaligen Jugoslawien.

    Weniger als zehn Prozent der ermittelten Täter wurden in Deutschland geboren, noch weniger (7,6 Prozent) besitzen einen deutschen Pass.

    Mehr Einbürgerunegen = Mehr Ehrenmörder mit deutschem Pass!

  10. Der Neomarxist Daniel Cohn Bendit, GRÜNE, sagte folgendes:

    “Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen,

    so viele Ausländer wie möglich nach
    Deutschland zu holen.

    Wenn sie in Deutschland sind,
    müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen.

    Wenn wir das erreicht haben,
    werden wir den Stimmenanteil haben,
    den wir brauchen,

    um diese Republik zu verändern.”
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    Und daran arbeitet der

    Medienmogul SPD mit seinem

    milliardenschweren Medien-Imperium und dem

    komplett unterwanderten Öffentlich-Rechtlichen

    Rundfunk

    ununterbrochen Tag und Nacht.

  11. Dieses Thema regt mich wahnsinnig auf. Ich will im Gegenzug auch die türkische Staatsbürgerschaft erhalten – und wäre endlich raus aus der EUdSSR.

  12. “Diejenigen, die Deutsch sprechen, gut qualifiziert und gesellschaftlich integriert sind sowie einen festen Job haben, sollten nicht acht Jahre lang auf eine Einbürgerung warten müssen.“
    Soll man das für problematisch halten?
    Gewisse Personengruppen aus dem tiefen Süd(ost)en, gern auch als „Bildungsresistente“ bezeichnet, können damit ja nicht gemeint sein. Denke ich doch mal …

  13. Neben parteipolitisch opportunistischen Erwägungen dürfte bei der Debatte auch eine Rolle spielen, dass man sich erhofft, mittels formaler Verdeutschung der Einwanderer präemptiv eine Ausweisungsdiskussion abzuwürgen, die zwangsläufig aufkommen wird, wenn dem letzten Vollpfosten in Deutschland klar wird, dass der deutsche Staat pleite ist.

  14. Jede Menge Wähler importieren!

    „Fachkräftemangel“ (v. der Leyen)

    Es gibt gibt genügend Fachkräfte in Deutschland
    (z. B. aus dem Iran, Ingenieure, Architekten, usw. die Taxi fahren müssen)

  15. Für die in die Abhängigkeit des deutschen Sozialstaates drängenden Neudeutschen gibt es natürlich noch andere, sprich unternehmerische Gründe das Doppelmodell zu wählen. Und dieser Grund heißt Geld.
    Hier ein Kommentar:Wer als „Tourist“ Waren für den Export aus der EU kauft bekommt die Mehrwertsteuer zurückerstattet. Dafür braucht man einen ausländischen Wohnsitz.

    Und nein: Das Amt kann das nicht zurückverfolgen.
    Und ja: Der Umstand ist schon lange bekannt.

    Bevor Polen der EU beigetreten ist habe ich selbst gesehen, daß im damaligen Allkauf der polnische Verwandte einen Kleinlaster mit Lebensmittel „für den Export“ gekauft hat – die Verwandtschaft war dabei, die Kenzeichen deutsch – und sich dafür die Papiere ausstellen lies.

    Wenn ihr jetzt selbst auf die Idee kommt in der Türkei zu arbeiten, um so Euren Fleiß und Geldsäckel zu mehren, dann bedenkt dass in der Türkei für Ausländer für bestimmte Berufe ein Berufsverbot herrscht.

    Nach den Bestimmungen des Gesetzes Nr. 2007 (türkisches Amtsblatt vom 16.06.1937) über „Gewerbe und Dienstleistungen, die in der Türkei türkischen Staatsangehörigen vorbehalten sind“, dürfen Ausländer in der Türkei die unten angegebenen Berufe nicht ausüben:

    Straßenhändler, Musiker, Fotografen, Schriftsteller, Makler, Hersteller von Bekleidungsartikeln, Hüten, Schuhen, Börsenmakler, Verkäufer der Produkte des Staatsmonopols, Fremdenführer und Dolmetscher, Arbeiter in der Bau-, Eisen- und Holzindustrie, ständige oder zeitweise Arbeiter im Transport- und Nachrichtenwesen und bei Wasser-, Beleuchtungs- und Heizungsinstallationen, Ein- und Ausladung bei Landtransporten, Fahrer und Beifahrer, jegliche handwerklichen Arbeiter, Wächter, Pförtner, Diener und Boten in Handelsunternehmen, Wohnungen, Hotels und Firmen; Diener und Dienerinnen in Hotels, Kaffeehäusern, Tanzlokalen, Bars und ähnlichen Unterhaltungslokalen; Künstler und Künstlerinnen in Unterhaltungslokalen, Tierärzte und Chemiker

  16. @2 alter Querulant,

    machs wie ich, hab durch Heirat Anspruch auf die US-Staatsangehörigkeit (die ich aber bislang nicht will).

  17. “Diejenigen, die Deutsch sprechen, gut qualifiziert und gesellschaftlich integriert sind sowie einen festen Job haben, sollten nicht acht Jahre lang auf eine Einbürgerung warten müssen.”
    Ist doch kein Problem, wenn es tatsächlich so umgesetzt hat. Viele Einbürgerungen von Menschen mit mohammedanischem Hintergrund wird es dann nämlich nicht geben.

  18. [blockquote]Zuwanderer, die die Integration in Deutschland erfolgreich geschafft haben, sollen nach dem Willen der FDP bereits nach vier Jahren eingebürgert werden können.
    [/blockquote]

    Bedeutet das, wenn jemand vier Jahre staatliche Transferleistungen in Anspruch genommen hat, die Kriterien zur Einbürgerung schon erfüllt sind ?

  19. Deutschland schafft sich ab, Folge 23515/08/2011:

    http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59615967430.0.html

    DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat von der nicht-muslimischen Mehrheitsgesellschaft in Deutschland ein deutliches Zeichen gegen Islamfeindlichkeit gefordert.

    „Der Ramadan ist eine Zeit, in der sich Muslime und Nichtmuslime gegenseitig ihren Respekt in besonderer Weise zeigen können und sollten“, sagte der Politiker am Montag anläßlich des beginnenden islamischen Fastenmonats.

    „Der Islam ist Teil unserer Gesellschaft, und Ramadan gehört mittlerweile zu den religiösen Festzeiten, die in unserem Kalender ihren festen Platz haben“. Schneider verband seine Glückwünsche an die Muslime mit dem Appell, gegen „geistige Brandstifter und Vereinfacher“, die undifferenziert Generalvorbehalte gegen den Islam und die Muslime schürten, Stellung zu beziehen.

    Deutschland „ein weltoffenes und liberales Land“

    Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sandte Glückwünsche an die muslimische Gemeinde. „Muslime sind selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft“, teilte Wowereit in seinem Grußwort mit. „In Berlin erleben wir immer wieder, daß gerade während des Fastenmonats Muslime und Nichtmuslime miteinander ins Gespräch kommen.“

    Der Ramadan sei somit auch ein soziales Ereignis, betonte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende weiter. Man sei stolz, daß Deutschland „ein weltoffenes und liberales Land“ sei, das durch sozialen Zusammenhalt geprägt werde: „Jeder und jedem ist es möglich, Traditionen zu bewahren und die eigenen Bräuche offen zu leben.“ Wowereit, der sich zur Zeit im Wahlkampf befindet, wies darauf hin, daß seine Partei für eine „Kultur der Anerkennung im gesellschaftlichen Umgang miteinander“ stehe.

    Unterdessen warnte der Koordinierungsrat der Muslime in Deutschland (KRM) vor einer wachsenden Islamfeindschaft in Deutschland und vielen anderen Staaten Europas.

    „Die Alarmglocken sollten bei uns nun schrillen, wenn immer wieder fremdenfeindliche- und islamfeindliche Bücher zu Bestsellern werden. Politik und auch die Medien sind gefordert, eine neue Seite der Islam- und Integrationspolitik aufzuschlagen und endlich den Kampf gegen menschenverachtende rassistische Ideologien aufzunehmen“, sagte KRM-Sprecher Aiman Mazyek. (vo)

  20. Die FDP hat nicht mehr viel Spielraum nach unten.
    Allerdings dürften sich diejenigen, die sich noch über die FDP aufregen, bei Jürgen „dem Araber“ Möllemann die Flucht ergriffen haben.

    Die Rest-FDP wurde von Saudi-Arabien und dem Iran aufgekauft.

  21. #2 AlterQuerulant (02. Aug 2011 13:31)

    Ich will die Bundesrepublikanische Staatsbürgerschaft unbedingt wieder loswerden – wie geht das?

    Es gibt KEINE Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland, weil es keinen völkerechtlich anerkannten Staat BRD gibt.

    Auf Deinem Perso steht unter Staatsangehörigkeit was?
    Dort steht; deutsch

    Wo liegt der Staat deutsch?

    Versuch mal, Dir vom zuständigen Amt die Staatsangehörigkeit der BRD schriftlich bestätigen zu lassen…Du wirst keine solche Bestätigung erhalten (von KEINEM Amt der BRD), weil es keinen Staat BRD im völkerrechtlichen Sinne gibt.

    ergo kannst Du nicht loswerden, was du nie besessen hast und aus genau dem gleichen Grund sind auch ALLE doppelten Staatsbürgerschaften, die diese BRD vergibt nicht das Papier Wert, auf dem sie geschrieben stehen…

    Literaturhinweise auf Wunsch!

  22. @ #20 Wolf1981 (02. Aug 2011 14:16)

    … aber nur wenn ihr den US-Behörden beweisen könnt, dass ihr finanziell gut gestellt seid.

  23. #23 Eurabier (02. Aug 2011 14:19)

    Orientalischer Schwatz aus deutschem Politikermund: Reschpekt, Alder.

    Der Ramadan ist ein hochgradig gesundheitsgefährdender Brauch aus dem 7./8. Jahrhundert. Vieleicht hat außer den Integrationskaspern auch mal ein Gesundheitsminister etwas dazu zu sagen.

  24. Die Frage ist doch welche Kriterien unsere Politik zugrunde legt um jedem dahergelaufenen nen deutschen Pass hinterher zu schmeißen.

    Was heißt gutes Deutsch nach 4 Jahren 150 Wörter?
    Was heißt gut qualifiziert? Reicht da nen Dönerdiplom?

    An unsere beknackte Regierung! Wie wäre es denn mal damit die Millionen abgewanderten DEUTSCHEN HOCHQUALIFIZIERTEN wieder ins Land zu holen mit attraktiven Jobangeboten statt noch mehr kulturfremder Lohndrücker ins land strömen zu lassen, zumal sie ja den Staat schon genug gekostet haben, bzw. ihre Ausbildung hier auf Steuerzahlerkosten.

    Wir haben auch viele hochqualifizierte arbeitslose, die kann man wieder eingliedern, aber nee man holt ja lieber die jungen billigen ausm Ausland, hat außerdem den Vorteil dass man so dieses lästige deutsche Volk endgültig abschaffen kann. Von dem dummen gesabber von euch Politikpfeifen von wegen wir benötigen irgendwelche ausländischen Pfelegekräfte wird mir schlecht.
    1. ist es ungerecht, da die Herkunftsländer ihre Kräfte selbst brauchen.
    2. Als Paradebeispiel könnte man auch im Pflegerberich angemessene Löhne zahlen, bei den horrenden Nebenkosten hier in Deutschland sollte solche anstrengende arbeit auch vernünftig honoriert werden, da brauch man nicht irgendwelche Leute ins Land holen die unterm Strich mehr kosten und die Kohle außerdem noch ins Ausland schleppen
    👿

  25. @ #26 WH6315 (02. Aug 2011 14:28)

    ..das ist ja mal interessant. Vielleicht sind wir, wenn man es ganz genau nimmt, staatenlos, und können mit staatenlosem Freibrief so leben wie die Miris.

  26. Man sollte den Linken und bereits hier lebenden Ausländern schnell klar machen, dass der Kuchen der Sozialleistungen (oder besser das Stück davon je Nase/ Maul) so nur noch schneller immer kleiner wird. Was meint Ihr, wie schnell es aus ist mit der Solidarität, wenn der Zwang zur Arbeitsaufnahme am Horizont schimmert!!

  27. EINEN Vorteil hat die Doppelbürgerei (theoretisch) für den Staat:

    Er kann Doppelpassler ausbürgern und ausschaffen, denn sie werden ja nicht staatenlos.

    In der Bananen- und Buntenrepublik D ist das allerdings nur ein schöner Traum…

  28. Das Problem ist nicht die frühzeitige Einbürgerung gut integrierter(!) Zuwanderer nach schon vier Jahren, wenn man das Attribut „gut integriert“ ernst nimmt und vor der Ausreichung der Staatsbürgerschaft auf Herz und Nieren prüft. Das Problem ist das Verschenken der Staatsbürgerschaft, auf dem Verwaltungswege und qua Geburt, an offensichtliche Integrationsverweigerer selbst dann, wenn diese aus ihrem Deutschenhaß keinen Hehl machen (Hauptsache, die Parteien der Zuwanderungslobby haben einen Wähler mehr).

    Genaue Prüfung der Voraussetzungen zur Einbürgerung (zu denen das Bekenntnis zu Deutschland und seiner verfassungsgemäßen Ordnung zwingend gehören muß, was bedeutet, daß etwaige religiöse Bekenntnisse ohne wenn und aber dahinter zurückzutreten haben) und, besonders wichtig, die Möglichkeit zur Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei offensichtlicher Integrationsverweigerung wären viel wichtiger als irgendwelche Fristen ohne inhaltliche Vorgaben.

  29. Noch einmal

    Sprechen Deutsch

    Sind gut qualifiziert

    Sind gesellschaftlich integriert

    Sind in einem festen Arbeitsverhältnis

    Wo, noch einmal, ist das Problem?

    Natürlich kann man auch alle Fremden ablehnen, die diese Merkmale aufweisen, das ist das gute Recht jedes Menschen und jedes Volkes. Jetzt kriegt doch jeder Taliban und Doppelstaatler die deutsche Staatsbürgerschaft hinterhergeschmissen, als wäre sie im Schlußverkauf.

  30. Glauben die Akteure wirklich, dass man so auch Einwanderer an unser Land bindet, wenn unser Rentnerberg in 20-30 Jahren anfängt richtig teuer zu werden? – Was man geschenkt bekommen hat, braucht man schließlich nicht zu achten. Und schon gar nicht, wenn man noch einen zweiten Pass in Reserve hat.

    Richtig, viele gut qualifizierte und integrierte Türken haben das bereits erkannt und Deutschland in den letzten Jahren den Rücken in Richtung Bosporus gekehrt. Die MSM verkaufen das als „Beweis“ für die mangelnde „Willkommenskultur“ der Deutschen. In Wahrheit verlassen die Klugen rechtzeitig das sinkende Schiff, wie 150.000 deutsche Auswanderer pro jahr auch.

    Es bleiben diejenigen Migranten, die sich an den Vorzügen des deutschen Sozialstaats laben – uns also nicht „bereichern“, sondern „entreichern“.

  31. Na das war ja zu erwarten, seit dem die FDP mit ihrem neuen Parteivorsitzenden, dem immer lustigen und so fröhliche Asianten-Rösler bestückt ist.

    Wer kennt ihn nicht,diesen großen, gut integrierten Gesundheitsreformer. Noch in Jahrtausenden wird man von seiner bahnbrechenden Gesundheitsreform sprechen die den Krankenzwangsversicherten die glorreiche Beitragserhöhung beschert hat. Warum sollte uns FDP nicht weitere Kosten bescheren?

    Ja warum eigentlich nicht?

  32. #30 Frankoberta (02. Aug 2011 14:32)

    Nein. Staatenlos sind wir nicht. Wir alle sind Staatsbürger des Deustchen Reichse nach dem Staatsbürgergesetz von 1913 (glaub ich, das müßte ich aber mal nachschlagen)…

    Da das Deutsche Reich nie aufgehört hat zu existieren.
    Die Nazis haben die (bis heute gültige) Weimarer Verfassung nie beseitigt, sondern mit Hilfe der Ermächtigungsgesetze lediglich vorrübergehend außer Kraft gesetzt.
    Das Deutsche Reich als völkerrechtliches Subjekt hat NIE aufgehört zu existieren.
    Da die Allierten Deutschland lediglich besetzt, nicht aber annektiert haben (das ist ein entscheidender Unterschied) und die letzte offizielle Reichsregierung unter Dönitz von den Alliierten nach Kriegsende verhaftet wurde, ist das Deutsche Reich weiterhin existent, aber handlungsunfähig.
    Die BRD ist völkerrechtlich gesehen lediglich ein besatzungesrechtliches Mittel der Alliierten, um Ruhe und Ordnung in den besetzten Gebieten aufrecht zu erhalten.

    Allein schon die Tatsache, das unser GG vor Inkrafttreten von den Alliierten abgenickt werden mußte und das dort schwarz auf weiß steht

    Grundgesetz FÜR das deutsche Volk und nicht Grundgesetz DES Deutschen Volkes, zeigt eigentlich bereits mehr als genug.

    Dazu empfehle ich das Studium der SHAEF Gesetzgebung…..

  33. Bundesgeschäftsstelle
    Reinhardtstraße 14
    10117 Berlin

    E-Mail: fdp-point@fdp.de
    Telefon: +49 30 284 95 80
    Fax: +49 30 28 49 58 22
    http://www.fdp-bundespartei.de
    Wie wäre es mal damit dieser Partei zu schreiben. Ich habe überhaupt keinen Aufnahmewillen und möchte ihn durch mein Kreuz bei wenigstens einer Partei kundtuen dürfen!

  34. Was ist eigentlich mit den dutzenden nachziehenden Familienmitgliedern, welche dann von deutschen Steuergeldern leben? Was ist mit den Kosten für Krankenversicherungen für in der Türkei lebende Familienmitglieder?

  35. #10 Reiner-Zufall (02. Aug 2011 13:45)
    Ist es
    Reiner Zufall,
    dass ein Türke dieses Ansinnen stellt?

    Nein!

    Wieviele Türken gibt es überhaupt, die hier Politik zugunsten der Türkei machen?
    —————————————————–

    Richtig Reiner Zufall,
    jedoch müsste die Fragestellung lauten :

    Wie viele Deutsche gibt es überhaupt, die hier noch Politik für Ihr eigenes Volk machen ?

  36. Was die politischen Strategen von CDUCSUFDPSPDGRÜNENLINKE in ihrer chronischen Migrantenfixiertheit aber völlig ausblenden, ist die notwendige Akzeptanz der Einbürgerungen bei den eigenen Bürgern. Glauben die Verantwortlichen wirklich, dass „Lieschen Müller“ so auf Dauer in einer „Kopftuchfrau“ eine Deutsche sieht,

    Volksbelange sind für deutsche Politiker irrelevant. Was zählt ist die künftige Wählerstimme und die haben sie durch Einbürgerungen erst einmal temporär sicher.
    Oder glaubt der Autor wirklich noch daran, deutsche Politiker werden gewählt, um Politik _fürs_ Volk zu betreiben?

  37. Was bedeutet die Integration erfolgreich zu schaffen?
    Ist das mit der erfolgreichen Beantragung von Hartz4 mit Formularen in der Landessprache des Antragsstellers erledigt?

  38. Die Dreiprozentpartei braucht neue Wähler, das ist alles.
    Was verstehen FDP-Politiker unter gelungener Integration?
    Im Gegenteil muss in vielen Fällen die Staatsbürgerschaft wieder aberkannt werden.

  39. @#7 Karl Eduard (02. Aug 2011 13:36)

    Was denn?

    “Diejenigen, die Deutsch sprechen, gut qualifiziert und gesellschaftlich integriert sind sowie einen festen Job haben, sollten nicht acht Jahre lang auf eine Einbürgerung warten müssen”

    Was ist daran auszusetzen?

    Stimmt!

    Im Übrigen bitte immer daran denken, daß der Senf, besonders die Forderung eines Einzelnen, nicht die Parteimeinung darstellen muß. Als Parteimitglied kann ich alles Mögliche fordern, was daraus wird, ist was anders, sofern ich nicht gerade MinisterIn bin.
    Solange Herr Tören in zweiter Reihe sich wichtig macht, kann er ja fordern, was er will.

  40. Wenns nach mir ginge könnten Ausländer hier leben von mir auch unbefristet wenn sie dem Staat vom Vorteil sind, aber Einbürgerung sollte gleichzusetzen sein mit Assimilierung.

    Man sollte einen deutschen Nachnamen annehmen und exzellente Deutschkenntnisse vorweisen können, erst dann sollte er zur deutschen „Volksgruppe“ gezählt werden und angenommen werden.

    Auch wenn viele wahrscheinlich glauben, dass „Deutsche“ und „Deutschland“ ein merkwürdiger Zufall ist und das eine nichts mit dem anderen zu tun hat.

  41. #44 Frankoberta (02. Aug 2011 14:59)

    Die SHAEF Gesetzte kriegts Du übers Internet. Das Völkerrecht samt Feindstaatenklausel der UN (die nach wie vor gilt) auch.

    Dann könnte ich noch als Literatur empfehlen.

    http://www.amazon.de/Geheimsache-BRD-Dokumentation-Nichtexistenz-Bundesrepublik/dp/3000209298

    oder

    http://www.amazon.de/Das-Deutschland-Protokoll-Ralf-Hill/dp/3940845884/ref=sr_1_2?ie=UTF8&qid=1312290323&sr=8-2

    Wobei das erste Buch meiner Meinung nach mehr Fakten bringt, das zweite ist, da in einer Art Romanform geschrieben, schneller zugänglich….. (die beiden anderen Teile der Serie sind meiner Meinung nach dagegen eher schwach ausgefallen).

    Egal wie man zu dem Thema steht, wenn nur die Hälfte dessen stimmt, was dort beschrieben wird, dann haben wir, neben der Islamisierung, noch ganz andere Probleme….

  42. Ich sage nur, Kosovo lässt grüßen!

    den PC-Fehler haben auch jugoslawische Kommunisten gemacht mit Albanien – und heute ist Kosovo eben mit unintegrierten Albanern aus Albanien überfüllt.

    Das dümmste an allen Politikern Weltweit ist, dass sie NIE aus den Fehlern der anderen Politiker gelernt haben!

  43. Unsere Politiker machen Politik für die eigene Tasche, das Volk ist denen Egal. Was aber das schlimmste ist, das der Deutsche den Politikern seinen Unmut nicht mehr zeigt. Ich fordere die Lesergemeinde Dazu auf den Parteien ihren Unmut zu zeigen. hier das aktuelle Parteienverzeichnis für euren Unmut. Ich würde Faxe Post, Emails verschicken und am besten in der Zentrale diese Leute dumm und dämlich fragen. http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/downloads/Anschriftenverzeichnis_Parteien.pdf

  44. #37 Karl Eduard

    Jetzt kriegt doch jeder Taliban und Doppelstaatler die deutsche Staatsbürgerschaft hinterhergeschmissen, als wäre sie im Schlußverkauf.

    Daran würde sich aber auch nichts ändern, wenn der Vorschlag von Hartfrid Wolff umgesetzt würde. Denn Wolff will zwar die Einbürgerungshürden für die gut integrierten Zuwanderer senken, hat aber umgekehrt nicht die Absicht, die Einbürgerungsregeln für Integrationsverweigerer zu verschärfen. Die sollen auch weiterhin nach acht Jahren einen Rechtsanspruch auf den deutschen Paß haben.

    Wenn Wolff konsequent sein würde, dann müßte er sich dafür einsetzen, zeitliche Vorgaben für den Erwerb des deutschen Passes generell abzuschaffen und bei der Einbürgerung allein auf den erreichten Grad der Integration eines Ausländers abzustellen (Sprachkenntnisse, Wissen über Deutschland, Kontakte zur deutschen Mehrheitsgesellschaft etc.). Denn es gibt sicherlich Zuwanderer, die sind schon nach drei oder vier Jahren in Deutschland „angekommen“ und voll integriert. Er gibt aber leider sehr viel mehr, die es auch nach 20 oder 30 Jahren nicht geschafft haben, sich bei uns einzugliedern und das oftmals auch gar nicht wollen. Warum sollen solche Ausländer nach 8 Jahren einen Anspruch darauf haben, deutsche Staatsbürger zu werden?

    Der Vorschlag von Wolff ist also unausgegoren und auch nicht von pragmatischen Erwägungen getragen. Tatsächlich geht es darum, neue Wählerpotentiale bei „Deutschen mit Migrationshintergrund“ zu erschließen. Das zeigt ja schon die Begründung Wolffs für seinen Vorstoß: Die Erleichterung der Einbürgerung wäre „ein wichtiges Signal der Offenheit und des Aufnahmewillens an alle Migranten“. Das übliche Gutmenschen-Blabla.

    Die Einbürgerungsregeln sind hierzulande in den letzten Jahrzehnten ständig „liberalisiert“ worden, besonders stark unter Rot-Grün (grundsätzliche Hinnahme der doppelten Staatsangehörigkeit, Optionsmodell etc.). Die Integrationsprobleme sind deshalb aber nicht weniger geworden, sondern haben sich im Gegenteil weiter verschärft.

    Wer die Anforderungen für den Erwerb des deutsches Passes senkt und die generelle Hinnahme der doppelten Staatsangehörigkeit propagiert, den nimmt Zuwanderern den Anreiz, sich in Deutschland anzupassen. Warum soll sich ein Zuwanderer den Mühen der Integration unterziehen, wenn er die deutsche Staatsangehörigkeit und die damit verbundenen Rechte ohnehin auf dem silbernen Tablett serviert bekommt, wenn er lange genug in Deutschland ansässig war?

  45. Gut das die „Rating Argenturen“ des Volkes die FDP mit Triple V Ramschstatus , Toilettenpapier bewertet haben : Verlogen , Verräterisch und Vaterlandshasser

  46. #55 Tesla

    Man lernt übrigens generell nie aus Geschichte, wie oft müssen zwei Menschen bei nem Bier den Spruch ablassen „heute ist alles anders“ bis man versteht das sich Geschichte wiederholt und „es halt heute NICHT anders ist“!

    Besonders Hochkulturen in ihrer späten Blütezeit nicht selten dem Untergang geweiht sind und alles andere als unzerstörbar waren.

  47. #46 Sebastian (02. Aug 2011 15:02)

    Wie viele Deutsche gibt es überhaupt, die hier noch Politik für Ihr eigenes Volk machen ?

    Och die gibt es schon, allerdings werden die politisch korrekt medial gesteinigt und entsorgt, ganz so wie in anderen totalitären Staaten, nur nennt man das hier Demokratie.

  48. Polizeistudie analysiert Dutzende „Ehrenmord“-Fälle

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,777856,00.html

    So gut wie nie werden die Taten von Migranten der zweiten und dritten Generation begangen. Dies wertet Forscher Oberwittler als Indiz, dass „die Integration in Deutschland funktioniert.

    Soso, dann kann ja eigentlich nur die „erste Generation“ gemeint sein, und somit müssten sowohl Täter wie Opfer im Schnitt irgendwo zwischen 70 – 90 Jahre sein…

    Da dem aber offenkundig nicht so ist, wäre mal wieder offengelegt, wer die Problemgruppe bildet: die sich permanent, perpeduummobileartig, neu generierende „erste Generation“ des generationsübergreifenden ewig währenden & niemals enden wollenden s.g. *Familiennachzugs* – eines der Wörter, das es wohl nur auf deutsch gibt und sich ohne lange Erklärungen und Kopfschütteln kaum in andere Sprachen übersetzen lässt!

  49. Zur Frage, ob fragwürdige gesellschaftliche Strukturen bevorzugt mit einer dt. Staatsbürgerschaft belohnt werden sollten, hier ein Artikel, ja, aus der Süddeutschen von 2008.
    Weiß nicht, ob der Artikel hier schon gepostet wurde, doch mir stehen die Haare zu Berge:
    http://www.bdzv.de/2065.html

    Hätte ich eine zynische Veranlagung, würde ich hinter dem Gebot der „Bedeckung“/Verschleierung von Frauen doch sehr praktische und nicht religiöse Gründe vermuten…

  50. Zuwanderer, die die Integration in Deutschland erfolgreich geschafft haben, sollen nach dem Willen der FDP bereits nach vier Jahren eingebürgert werden können. Dies wäre ein wichtiges Signal der Offenheit und des Aufnahmewillens an alle Migranten.

    Ein Kracher reiht sich an den nächsten. Unglaublich eigentlich. Selbst top integrierte müssen nicht sofort eingebürgert werden, der Fokus muss endlich mehr auf Assimilation gelegt werden.

  51. Zu meinem Link von eben:
    Das ein so abscheuliches Verhalten so verbreitet ist, widert mich gelinde gesagt an.
    Treffendere Formulierungen würden wahrscheinlich zum Ausschluß aus dem Forum führen.

  52. @#57 Chris

    Entschuldige bitte aber die Argumentation ist dumm.

    Denn Wolff will zwar die Einbürgerungshürden für die gut integrierten Zuwanderer senken, hat aber umgekehrt nicht die Absicht, die Einbürgerungsregeln für Integrationsverweigerer zu verschärfen.

    Wenn es tatsächlich so gut integrierte Menschen gibt, die ihre eigene Existenz mit eigener Hände Arbeit bestreiten, meinethalb Asiaten, die keine Parallelgesellschaft leben, sondern sich bemühen Deutsche zu sein, warum soll deren Einbürgerung davon abhängen, daß die deutsche Bürokratie den Taliban keine Staatsbürgerschaften mehr hinterherschmeißt? Wo ist da die Logik?

    Es geht vielmehr darum, daß die bestens integrierten, weniger Wartezeit haben. Eine Belohnung. Sozusagen.

  53. OT: gerade bei WO gefunden

    02.08.2011 14:35 Uhr
    hannes sagt:
    Wer denkt das dieser irre ein verwirrter Einzeltäter ist der irrt leider gewaltig,hier in Deutschland muss UNBEDINGT und SOFORT „Pi News“ vom Verfassungsschutz überwacht werden, dort wird diesem perversen Attentäter nämlich Dank ausgesprochen  und der Grundtenor dieses hetzt Forums ist das die „Roten Gutmenschen Eltern“ selbst Schuld sind das ihre Kinder erschossen worden sind….kurz gesagt derart Menschen verachtendes hat man in Deutschland seit über 80 Jahren nicht mehr gelesen…

  54. #67 Karl Eduard
    hat da absolut recht, integrationsfähige Ausländer (wie ich) haben „nie“ eine Herabsetzung der Einbürgerungs-Hürde gebracht – ich denke dass ist bei 95% aller Christlichen/Nichtmuslimischen Ausländer so, die eine deutsche Staatszugehörigkeit beantragen

    Man versucht damit nur die islamischen Ausländern ins Deutschland-Boot reinzukriegen – und suggeriert alle Ausländer haben das Problem, aber genau das ist absolut falsch – siehe selbst „christliche Araber“, die integrieren sich überall in der Welt problemlos ein, selbst in Chile!

  55. #25 Eurabier (02. Aug 2011 14:19)
    Deutschland schafft sich ab, Folge 23515/08/2011:

    http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59615967430.0.html

    DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat von der nicht-muslimischen Mehrheitsgesellschaft in Deutschland ein deutliches Zeichen gegen Islamfeindlichkeit gefordert.

    „Der Ramadan ist eine Zeit, in der sich Muslime und Nichtmuslime gegenseitig ihren Respekt in besonderer Weise zeigen können und sollten“, sagte der Politiker am Montag anläßlich des beginnenden islamischen Fastenmonats…

    …Unterdessen warnte der Koordinierungsrat der Muslime in Deutschland (KRM) vor einer wachsenden Islamfeindschaft in Deutschland und vielen anderen Staaten Europas.

    „Die Alarmglocken sollten bei uns nun schrillen, wenn immer wieder fremdenfeindliche- und islamfeindliche Bücher zu Bestsellern werden. Politik und auch die Medien sind gefordert, eine neue Seite der Islam- und Integrationspolitik aufzuschlagen und endlich den Kampf gegen menschenverachtende rassistische Ideologien aufzunehmen“, sagte KRM-Sprecher Aiman Mazyek…“

    ————————————————-

    Ist das so ??

    Dann lassen wir mal den „heiligen“ Koran für sich selbst sprechen, und lesen was er denn so zum „heiligen Monat“ zu sagen hat:

    „Tafsir al-Jalalayn 2, 194:
    …………………………………………………………………………………………
    Sure 2, Vers 194: Der heilige Monat – für den heiligen Monat und für die heiligen Stätten Vergeltung! Wenn sich einer wider euch erhebt, erhebt euch wider ihn, so wie er sich wider euch erhob, und fürchtet Allah und wisset, daß Allah mit den Gottesfürchtigen ist.

    Sure 2, Vers 194: Der heilige Monat (diene zur Vergeltung) für den heiligen Monat! Auch die heiligen Stätten fallen unter (das Gesetz der) Wiedervergeltung. Wenn nun einer gegen euch Übergriffe begeht (indem er den Landfrieden bricht?), dann zahlt ihm mit gleicher Münze heim! Und fürchtet Gott! Ihr müßt wissen, daß er mit denen ist, die (ihn) fürchten.
    …………………………………………………………………………………………

    „Tafsir al-Jalalayn 2, 194: Der heilige Monat (diene zur Vergeltung) für den heiligen Monat. Genauso wie sie euch währenddessen bekämpfen tötet sie im heiligen Monat. – Eine Antwort auf die Erwägung der Muslime bezüglich des folgenschweren Charakters dieser Sache: Heilige oder sakrosankte Angelegenheiten verlangen nach gleichgewichtiger Vergeltung. Wenn gegen sie verstoßen wird, wenn also irgend einer euch angreift, entweder im heiligen Bezirk, während eines Reinigungsrituals oder generell während der heiligen Monate dann könnt ihr sie auf dieselbe Art und Weise angreifen. (Die Reaktion der Muslime wird als „Angreifen“ bezeichnet weil sie ihrer Form nach einer Aggression gleicht.) Fürchtet Allah, wenn ihr euch rächt und auch wenn ihr der Aggression widersteht und wisset, daß Allah mit den Gottesfürchtigen ist, ihnen hilft und sie unterstützt.“

    http://www.derprophet.info/anhaenge/anhang2.htm

  56. Als Geschäftsfrau vermeide ich Geschäfte mit Ausländern, die angeblich Deutsche sind, aber noch einen 2. Pass haben. Wenn es denn für sie nützlich ist, sind sie in der Lage schnell mal sich z.B. in die Türkei zurückziehen und sich damit manchmal ihren Zahlungsverpflichtungen erfolgreich entziehen können.

    Solche Erfahrungen habe ich bereits gemacht.

    Ebenso gilt das für Vermieter.

  57. @#72 7berjer:
    Und wenn die heiligen Monate vorüber sind?

    Wenn nun die Schutzmonate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf! Wenn sie aber bereuen, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann laßt sie ihres Weges ziehen! Gewiß, Allah ist Allvergebend und Barmherzig. – Sura 9:5

    Dann wird der „Vers des Schwertes“ ausgepackt und wir sollen bekämpft und unterworfen werden.

  58. An diesem Ansinnen sieht man auch, daß die sog. „Integration“ nur eine Schimäre ist. Wie soll denn so eine Identifizierung mit unserem Staat und Solidarität mit der deutschen Gesellschaft zustandekommen?

    Vielleicht wird die Solidarität aber auch von unserer Seite aus gekündigt, weil wir einfach nicht mehr das Geld haben, all die Bereicherer und Asylmißbraucher zu alimentieren. Da kann man dann auf die Folgen gespannt sein.

    Jedenfalls sollten dann die Deutschdeutschen einen deutschen Doppelpaß bekommen. Ob das ein Trost ist?

  59. Der Wähler wird die FDP aus den Parlamenten hinauskatapultieren.

    Denn sie hat sich als mumifizierter Mitläufer des Mainstreams geoutet.

  60. Wie ERBÄRMLICH von den „Stammhaltern“ Westerwelles das diese liberale Boygroup noch nicht mal in der Lage ist sich ein Thema auszudenken mit dem sie Punkten können…..

    ….und wenn es ein Thema gibt mit dem sie bei Ihren potentiellen Wählern garantiert nicht Punkten ist es dieses!!

    Das Migrationsthema ist Grün/Rotes Wählerpotential! Sind die zu Doof um das kleine 1×1 der politischen Positionierung in Deutschland zu kennen?

    Also mal für Rösler und seine Kindergartenfreunde:

    SED: Harz IV Erhöhung
    Grün: Irgendwas mit Umwelt und Ausländersachen
    SPD: Für die Arbeiter und kleinen Leute halt
    CDU/CSU: So wie die SPD aber halt mehr so Deutsch
    FDP: Sind halt für die Wirtschaft und weniger Steuern für Reiche und so.

    Wenn es zu kompliziert war fragt mal Onkel Genscher, das war der letzte der in eurem Club noch einen Kopf zwischen den Ohren hatte!

  61. #77 patriotischer Demokrat (02. Aug 2011 16:38)

    JF, Kopp News und PAZ sind uneingeschränkt lesbar. Die FAZ noch gerade so, die Welt leider nicht mehr. Ab und zu hat sie aber noch gute Artikel. Bezahlen würde ich heute nur noch für die JF, PAZ und Kopp.

  62. antwort von der FDP Läccherlich

    vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die FDP begreift Integration als wesentliche Aufgabe von Politik und Gesellschaft, die wir im Sinne von Fördern und Fordern aktiv gestalten wollen. Mit ihrem Integrationspapier setzt die FDP-Bundestagsfraktion ein starkes Zeichen für Integration.

    Aus Sicht der FDP müssen die Betroffenen selbst bereit sein, sich den Herausforderungen der Integration zu stellen. Wer dauerhaft hier leben möchte, der muss die eigene Integration aktiv voranbringen und die gebotenen Chancen ergreifen. Die deutsche Sprache und die Werte- und Rechtsordnung gehören unverzichtbar dazu. Politik und Gesellschaft müssen diese Ziele der Integration profilierter als bisher betonen, damit alle Beteiligten wissen, woran sie sind.

    Integrationsleistungen müssen unterstützt und honoriert werden. Wo Integration ausgezeichnet verläuft, soll es deshalb möglich sein, die Einbürgerung zu beschleunigen. Umgekehrt müssen für diejenigen, die sich der Integration dauerhaft verschließen, die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten konsequenter angewandt werden. Das sind wir auch den Einwanderern gegenüber schuldig, die friedlich und erfolgreich in Deutschland leben. Dazu gehört auch, dass da, wo die Integration gescheitert ist, der Aufenthalt in Deutschland konsequent beendet wird. Absonderung darf nicht hingenommen werden. Wo vermeintlich religiöses Brauchtum oder Traditionen insbesondere der Kultivierung von solchen Werten dient, die im Widerspruch zur Werteordnung des Grundgesetzes stehen, müssen wir kritisch hinterfragen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Anna Palm
    MitMachZentrum

    FDP-Bundesgeschäftsstelle
    Reinhardtstr. 14
    10117 Berlin

  63. antwort der Cdu über mein Schreiben an Ruppert Polenz Völlig daneben Kein Wort auf das Verhalten von Polenz

    vielen Dank für Ihr Schreiben vom 1. August, in dem Sie der CDU ein fehlendes konservatives Profil vorwerfen.

    Zunächst ist anzumerken, dass Ruprecht Polenz in dem Artikel, auf den Sie verweisen, vor allem seine persönliche Meinung vertritt. Mit Ihrer Kritik können Sie sich daher am besten direkt an ihn wenden.

    Bezüglich des Vorwurfs des Linkswandels der CDU würde ich Sie bitten, die folgenden Dinge zu berücksichtigen:

    Die CDU Deutschlands hat von Anfang an einen klaren Kurs gesteuert, bei dem wir bestrebt waren, Vorhaben aus dem Wahlprogramm zügig umzusetzen und dabei erkennbar auch für konservative Werte einzutreten. Ein Beispiel ist das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das Anfang 2010 – gerade einmal zwei Monate nach Amtsantritt dieser Regierung – in Kraft getreten ist. Dabei kommt der größte Teil der Steuerentlastung mit der Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrags Familie mit Kindern zugute. Zugleich wurde auch die Erbschaftssteuer entbürokratisiert und familiengerechter ausgestaltet. So gilt ein neuer niedrigerer Steuertarif für Geschwister, Nichten und Neffen, der so vorher nicht mit der SPD durchzusetzen war. Eine Steuerreform, die den Schwerpunkt auf eine Bekämpfung der sogenannten kalten Progression und damit eine Entlastung der Leistungsträger bei den unteren und mittleren Einkommen setzt, werden wir umsetzen, sobald die Lage der Staatsfinanzen dies zulässt. Voraussetzung ist die Einhaltung der Schuldenbremse im Grundgesetz, die wir im Sinne der Generationengerechtigkeit und einer nachhaltigen Finanzpolitik eingeführt haben.

    Wir haben darüber hinaus dafür gesorgt, dass derjenige, der während seines Erwerbstätigkeit für das Alter vorsorgt, bei Arbeitslosigkeit in Zukunft umfassender geschützt wird: Wer Arbeitslosengeld II bezieht, behält künftig mehr von seinem angesparten Altersvorsorgebeiträgen. Das sogenannte ‚Schonvermögen‘ verdreifacht sich von 250 auf 750 Euro pro Lebensjahr. Und schließlich wird der Bund allein bis 2013 zusätzlich 12 Milliarden Euro für Bildung und Forschung ausgeben. Unser Ziel ist die Bildungsrepublik Deutschland mit einem der besten Bildungssysteme der Welt.

    Nach meiner Auffassung gründet diese Politik, die den Zusammenhalt der Familie sowie die Leistungs- und Generationengerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt, im Kern auf zutiefst wertkonservativen Überzeugungen. Sie werden auch weiterhin gleichrangig neben christlich-sozialen und liberalen Überzeugungen als eine der drei Wurzeln der christdemokratischen Idee ihren Platz haben. Ich bleibe deshalb dabei, dass es nicht weiter führt, der CDU pauschal einen „Linkstrend“ zu unterstellen. Dies ist durch die bisherige Bilanz der Regierungsarbeit in der christlich-liberalen Koalition widerlegt.

    Ich bitte Sie deshalb sehr herzlich, sich zu überlegen, ob Sie sich bei künftigen Wahlen nicht doch wieder für die CDU als große Volkspartei der Mitte entscheiden wollen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Anna Schneider

    Team Bürgerservice der CDU-Bundesgeschäftsstelle

  64. Was ist denn auch sonst zu erwarten von der Schnarrenberger- Mayzeck Partei; außer sozialistischer „Humanismus“ & iSSlam. :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

  65. Interessant auch, dass die baden-württembergische Türkenministerin auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung verweist, in der die Kosten unzureichender Integration mit jährlich 15,6 Milliarden Euro beziffert werden. Das bedeutet doch nichts anderes als, dass das Betrag ist, den uns die mohammedanische Masseneinwanderung pro Jahr kostet. Früher haben doch die Gruenen und die SPD immer gesagt, dass wir von der mohammedanischen Masseneinwanderung profitieren.

  66. Plagiatsverdacht gegen weiteren FDP-Politiker

    Nach Koch-Mehrin und Chatzimarkakis nehmen die Plagiatsjäger einen neuen FDP-Politiker ins Visier, allerdings eine eher kleine Nummer: einen Kleinstadt-Bürgermeister aus Brandenburg. Der Mann hat für seine ingenieurwissenschaftliche Doktorarbeit aus der „Super Illu“ zitiert.

    Quelle: http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,776967,00.html

  67. „Serkan Tören“ Politik von Türken für Türken! Nur leider nicht in der Türkei, sondern hier.

  68. Das ist das Resultat der Unterwanderung unserer etablierten Parteien durch Migranten die trotz bereits erhaltener dt. Staats-buergerschaft kein Interesse an dem Wohl Ihrer neuen Heimat haben. Und genau darum geht es: ein Pass allein aendert ueberhaupt nichts.
    Darum gibt es nur einen Weg aus diesem Dilemma: Wahl neuer Parteien, die wirklich noch Interesse am Erhalt unserer Kultur und unserer Werte haben.

  69. @#90 Huizilipochtli (02. Aug 2011 18:19)
    Hab schallend gelacht! „aus der Super Illu zitiert“! Hab es aber mit der Blitz-Illu verwechselt, da ist Schweinskram drin.

  70. Erwin Teufel hat es in der F.A.S. völlig richtig formuliert: 2009 sind viele Wähler aufgrund wirtschaftspolitischer Überlegungen von der Union zur FDP gewechselt (leider meine Person eingeschlossen), die nun nie mehr zurückkommen werden.
    Seit klar ist, daß auch die FDP sowohl ihre Wahlversprechen als auch die Interessen ihrer Wähler mit Füßen tritt, tendieren die meisten der 6,3 Millionen FDP-Wähler zur Stimmenthaltung (eine Rückkehr zur Dhimmipartei Union scheidet aus).
    2013 wird folgerichtig Rot-Grün-Dunkelrot das Ruder übernehmen und den schnellen Crash herbeiführen. Möglicherweise ist dieser nötig, damit die Leute endlich aufwachen.

  71. Die Deutschen sind Eigentümer von Deutschland.
    Die Österreich sind Eigentümer von Österreich.
    Die Schweizer sind Eigentümer der Schweiz.

    Die Eigentümer der Länder bestimmen souverän wer, wie Miteigentümer werden darf.

    So ist das!

  72. warum schafft man nicht gleich die Ausländerbehörden ab und stellt dafür Automaten auf,wo unsere ausländischen Mitbürger wählen dürfen, ob sie ein befristetes Aufenthaltrecht, Niederlassungserlaubnis, oder Einbürerung haben möchten?

    Bananen Republik Deutschland schafft sich ab……..

  73. #100 Parry Hotter: ja genau, Automaten wirds bestimmt bald geben. Ganz nach Wunsch, darf sich dann jeder (natürlich auf Türkisch usw.) seinen Pass ausstellen lassen. Im Ernst: Würde mich nicht wundern, wenns soweit kommt. Aber gehört nicht ein bisschen mehr dazu ? Sollte man sich eine Staatsbürgerschaft nicht erarbeiten ? Sprachkurse, Einbürgerungskurse und ein Willen zur Integration. Inegration ist eine Bringschuld. Übrigens in Berlin geht der Wahlkampf los. Die Plakate hängen schon. Und auch „die Freiheit“ steht zur Wahl. Ich wähle sie.

  74. Was man geschenkt bekommen hat, braucht man schließlich nicht zu achten. Und schon gar nicht, wenn man noch einen zweiten Pass in Reserve hat.

    …aber in den USA funktioniert das doch auch, warum also nicht hier?!

  75. Lasst die FDP mal nur weiter ihren Kurs in Richtung 2-3 Prozent fahren …und versucht mal einem Dummen zu erklären,dass er dumm ist.

  76. Die Union wird sich dann wohl auf längere Sicht nach einem anderen liberal/konservativen Koalitionspartner umsehen müssen,wenn sie nicht Rot/Grün hinterherdackeln will.

  77. Mit der Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft werden auch politische Souveränitätsrechte sowie Rechtsansprüche auf Einkommensumverteilung, also auf die Arbeitsleistung der „Autochthonen“ übertragen.
    Dies kommt einem Verkauf der eigenen Bevölkerung gleich. Bereits die Gesetze, die eine einklagbare deutsche Staatsbürgerschaft nach acht Jahren garantieren sind, so böse „rechts“ der Begriff auch klingen mag, ein Volksverrat. Hier wird die Abschaffung des deutschen Staatsvolkes und somit der Volkssouveränität betrieben. Letzteres ist nach Artikel 20, Abs. 4 GG ein Grund für das Inkrafttreten des Widerstandrechtes. Den Rechtsanspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft nun auch noch nach lächerlichen vier Jahren zu fordern ist an Wahnsinn, Niedertracht und Verrätertum kaum noch zu unterbieten. Obwohl es mittlerweile eigentlich fast schon egal ist, ob nach acht oder schon nach vier Jahren.
    Eine Gesellschaft die solche kriminellen Politiker hat braucht keine äußeren Feinde mehr. Unsere eigene einheimischen politischen und medialen Eliten gleichen einer fremden Besatzungsmacht, die es auf die totale Unterjochung der autochthonen Gesellschaft und Kultur anlegt. Nicht einmal die früheren totalitären Eliten der damaligen DDR hätten ihrem Volk so etwas angetan. Pfui Teufel!

  78. Korrektur:
    …ist an Wahnsinn, Niedertracht und Verrätertum kaum noch zu „überbieten“… – sollte es natürlich heissen.

Comments are closed.