Aufrichtig bedauert die „Zeit“, dass „Rechtspopulisten“ (das sind die, die über die Dinge berichten, welche die Qualitätspresse verschweigt) nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Nicht, dass man einen außerhalb des Gesetzes agierenden Verfassungsschutz wolle, aber im Falle von „Rechtspopulisten“ wird man ja wohl eine Ausnahme machen können.

Das ist aber auch ein Mist, dass wir nicht verfassungsfeindlich sind. Und nicht gewalttätig. Oder hat schon mal jemand von einem islamophoben Terroranschlag gehört? Irgendwelche Allianzen werden sich doch konstruieren lassen, möglichst mit der Bestie aus Norwegen. Der hat sicher auch linke Medien gelesen, ohne dass die sich für die Bluttat verantwortlich fühlten. Jeden Islamkritiker jetzt in Sippenhaft zu nehmen, wie das in Deutschland gerade praktiziert wird, ist unserös und unsachlich. Übrigens, „Zeit“, Ihr seid eins von den „Qualitätsmedien“, die wir gern als Quelle nehmen.

Bisher ziehen die Nachrichtendienstler ihre Einschätzungen im Wesentlichen aus offenen Quellen wie Parteiprogrammen oder dem Blog Politically Incorrect (PI). Immer wieder haben sie geprüft, ob auch Rechtspopulisten verfassungsfeindliche Bestrebungen zeigen – so wie Rechtsextremisten, die sich beispielsweise eine Diktatur wie das »Dritte Reich« zurückwünschen. Aber die Verfassungsschützer wurden nicht fündig. So gibt sich PI, ein Leitmedium der deutschen Islam-Opposition, pro-israelisch, pro-amerikanisch und bekennt sich ausdrücklich zum Grundgesetz.

Damit erfüllt die Seite laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz nicht die gesetzlichen Voraussetzungen für die geheimdienstliche »Beobachtung«, die erheblich weiter geht. Erst wenn die Verfassungsschützer neben auffälligen Meinungsäußerungen auch »Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung« erkennen, dürfen sie eine Organisation nicht nur »im Blick haben«, sondern auch »systematisch beobachten«. Dann können sie Akten anlegen, Verdächtige observieren und Auskünfte über sie bei Banken, Fluglinien oder Telefonanbietern einholen.
(…)
Niemand kann sich einen Geheimdienst wünschen, der außerhalb des Rechts agiert. Aber das Gesetz ist seit Jahrzehnten im Wesentlichen unverändert, und nun, nach Oslo, stellt sich die Frage: Verhindern die Vorschriften womöglich, dass die Gefahr des Rechtspopulismus richtig ausgelotet wird? Wie soll rechtzeitig erkannt werden, wann aus Meinungen »Bestrebungen« werden? Wenn hasserfüllte Worte zu Gewalttaten führen? »Wir müssen uns nach den Taten von Norwegen fragen, ob Rechtspopulisten, die offen Islamhass propagieren, damit nicht auch Grundrechte und das Grundgesetz in Frage stellen und dementsprechend behandelt werden müssen«, sagt der SPD-Innenexperte Michael Hartmann.

Ja klar, die „Experten“ aus der SPD würden uns gern mundtot machen. Und werden sie auch, wenn das deutsche Dummvolk sie an die Macht wählt. Und mit uns jeden, der ihnen widerspricht. „Auferstanden aus Ruinen“ wird Deutschland dann sein…

(Spürnase: Gegenwind)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN

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109 KOMMENTARE

  1. Ich finde es bemerkenswert wie sehr sich die „renomierte“ Seite Bildblog.de immer wieder für die Rechte von Vergewaltigern, Kinderschändern und Ähnlichem einsetzt, wenn die Bild die Rechtsstaatlichen Gepflogenheiten verspottet; aber zu diesem Fall keinen Artikel online gestellt hat.

    Kindesmord scheint also angesehener zu sein als Islamkritik.

  2. Lustig, wie die selben Linken die bei islamischen Anschlägen immer nach Besonnenheit verlangen und gegen staatliche Überreaktionen wettern, jetzt plötzlich Gefallen am Überwachungsstaat finden.

    Vielleicht braucht der Staat, ja auch eine Polizeibehörde, die sich mit Leuten die „auffällige Meinungen“ haben, auf geheime Art und Weise befassen kann, so etwas wie eine geheime Staatspolizei? Ich sollte wohl den Jungs bei der Zeit, der Süddeutschen und Spiegel Online keine Ideen geben.

  3. „Wir müssen uns nach den Taten von Norwegen fragen, ob Rechtspopulisten, die offen Islamhass propagieren, damit nicht auch Grundrechte und das Grundgesetz in Frage stellen und dementsprechend behandelt werden müssen«, sagt der SPD-Innenexperte Michael Hartmann.

    Es ist merkwürdig: Sobald im Ausland etwas passiert, müssen wir uns im Inland etwas fragen.

    Die SPD sollte sich angewöhnen, vor dem öffentlichen Fragen-Stell-Ritus Verfassungsschutzberichte zu lesen:

    1. Hohe Terrorgefahr im Zusammenhang mit Islam (Salafisten & Co)
    2. Zunahme linksextremistischer Gewalt (brennende Autos, Lahmlegung S-Bahn Berlin, Beschneidung des Demonstrationsrechtes…)
    3. Rückgang rechtsextremistischer Gewalt
    4. „Rechtspopulisten“: kein Eintrag

    Der Verfassungsschutz scheint eines der wenigen unabhängigen und noch funktionierenden Organe im Staat zu sein. Mit klaren Kriterien. Und echten Experten, die Hinweisen der Jihad-Watch-Szene sicherlich gerne nachgehen.

  4. Jeder Staat braucht einen Staatsschutz. Im Dritten Reich war das die Gestapo, in der DDR war es die Stasi, in der BRD ist es der Verfassungsschutz.

    Aber man kann die nicht vergleichen, weil Gestapo und Stasi böse waren und der Verfassungsschutz gut ist. Gut ist er insbesondere auch, weil er dafür sorgt, daß wir zueinander gut sein müssen. Zusammen mit Regierung und Justiz sorgt er dafür, daß wir besonders gut zu den Zugewanderten sein müssen.

  5. Dann wollen auch mal Lion Edler zu Wort kommen lassen:

    http://ef-magazin.de/2011/08/08/3127-reaktionen-auf-oslo-ii-ursachen-verbaler-radikalisierung

    Reaktionen auf Oslo II: Ursachen verbaler Radikalisierung

    von Lion Edler

    „PI-News“ ist das Produkt der etablierten Links-Medien

    Seit Wochen wird nun schon in deutschen Medien darüber debattiert, ob Thilo Sarrazin, Henryk M. Broder und die Autoren von „PI-News“ schuld am Massenmord von Oslo und Utøya sind. Weil sie bei Kritik an Muslimen sehr verbalradikal vorgehen, und weil besonders „PI-News“ sich dabei des öfteren unter der Gürtellinie bewegt.

    Um meine Meinung dazu vorab zu sagen: Ich finde diese Unterstellungen schlicht lächerlich und verleumderisch, und dies sage ich als jemand, der den Argumenten dieser Islamgegner überwiegend kritisch gegenübersteht. Als vor einer Weile in Athen ein Journalist von Linksextremisten erschossen wurde und eine linksextreme Paketbombe aus Griechenland ins deutsche Kanzleramt geschickt wurde, wies schließlich auch niemand darauf hin, dass die Linkspartei die Systemfrage stellt.

    Aber unabhängig davon, ob es so ist, dass Polemiken und mitunter beleidigende Zuspitzungen die Grundlage für Massenmord bilden sollen: Die von den linken Medien geheuchelte Sorge um die Diskussionskultur verweist ja zunächst auf ein Anliegen, welches ich durchaus teile. Denn unabhängig von Oslo ist es nun einmal so, dass allzu pauschales und unfreundliches Draufhauen, zumal bei einem religiösen Thema, sicherlich nicht förderlich für politische Problem-Lösungen ist. Ich kann schon verstehen, wenn Muslime nach Sarrazins ,,Kopftuchmädchen“-Äußerung oder ungleich schlimmerer Entgleisungen bei „PI-News“ sich nicht gerade wohl fühlen. Was die sich nun erregenden linken Medien aber völlig übersehen: Es schallt von Sarrazin, Wilders & Co lediglich genauso aus dem Wald zurück, wie jahrzehntelang in selbigen politisch korrekt hineingerufen wurde. Man hat völlig vergessen, dass man seit Jahrzehnten Andersdenkende mit Hetzkampagnen verleumdet und diffamiert hat und wundert sich nun, dass diese Andersdenkenden nun komischerweise wütend werden und sich einen zunehmend aggressiven Ton zulegen.

  6. Gleich der erste Kommentar wurde gelöscht, statt eines Kommentars:

    Zeit Moderatorenaufsicht:

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Vergleiche, die lediglich der Provokation dienen. Danke. Die Redaktion/vn

    Ich hätte den gerne gelesen. Warum kann ich nicht selber entscheiden,, ob dieser Kommentar Mist ist?
    Diese ganzen Forenkommentarlöschungen kommen wir alle wie kleine Eva-Herman-Rauswürfe vor.

    Auch damals hab ich gedacht, war bilden die Meinungsmacher sich eigentlich ein. Ich bin doch erwachsen. Ich kann doch missliebige Meinungen lesen/hören dürfen.

    Obwohl ich zur Zeit des Herman-Rauswurfs überhaupt nicht ihrer Meinung war. Bin ich jetzt noch nicht, aber ich darf mir das doch wohl anhören.

    Und wie erkläre ich einem Jugendlichen, sollte er mich fragen, was das Berufsausübungsverbot von Sarrazin als Bundesbanker mit seinem Buch zu tun hat?

  7. #3 Eurakel (08. Aug 2011 16:27)

    Der Verfassungsschutz scheint eines der wenigen unabhängigen und noch funktionierenden Organe im Staat zu sein.

    Wie lange noch?

  8. Und dann lassen wir auch noch Henryk Broder zu Wort kommen:

    „Jetzt staunen alle, dass es Rechte gibt, die für Israel sind. Rechte und Nazis wurde immer automatisch mit Antisemitismus in Verbindung gebracht. Wenn aber die Linke antizionistische und antisemitische Positionen übernommen hat, dann ist es eigentlich nur logisch im Sinne des Systems kommunizierender Röhren, dass sich die Rechte jetzt pro-jüdisch und pro-Israel verhält. Das macht Leute bei PI-News nicht weniger unsympathisch. Wobei ich bei PI unterscheiden würde: Es gibt dort zum Teil ordentliche Beiträge. Das Problem ist das Pack, das sich dort in den Foren tummelt. Letztlich ist man nie vor dem Beifall von der falschen Seite sicher, aber man muss ihn nicht anziehen, wie die Scheiße die Fliegen. Und was sich in den dortigen Foren austobt, ist einfach unsäglich. Diese ganze pro-jüdische Sympathiewelle schlägt dann auch interessanterweise sehr schnell in ihr Gegenteil um.“

    http://www.cicero.de/salon/broder-wehrt-sich-gegen-brandstifter-vorwurf/42548

  9. Aber das Gesetz ist seit Jahrzehnten im Wesentlichen unverändert, und nun, nach Oslo, stellt sich die Frage: Verhindern die Vorschriften womöglich, dass die Gefahr des Rechtspopulismus richtig ausgelotet wird?

    DAS hört sich für mich nach Verfassungsfeindlichen Besttrebungen an. Man will offenbar das Grundrecht auf Meinungsfreiheit abschaffen.
    VS, handeln Sie!

  10. wie sieht es denn mit den linken seiten/blogs aus, auf denen in schoener regelmaessigkeit offen zu gewalt aufgerufen wird???? waere da eine ueberwachung nicht eher angebracht, ihr schnueffler-sozen? oops… hab ich ja vergessen, das ist ja euer eigener bewaffneter arm (so wie der kkk der bewaffnete arm der democrats war), darueber muss man hinwegsehen (und es inoffiziell foedern…womit wir beim prinzip „fordern und foerdern“ waeren: ueberwachung, noch besser schliessung, der blogs wie z.b. pi fordern und die linken blogs foerdern…)

  11. Wer jetzt noch nicht weiß, wer die übelsten Hetzer für eine Umvolkung und Islamisierung Deutschlands sind: es sind die Rotgrünen.
    Doch auch bei der Merkel-CDU sieht es nicht besser aus.
    Das ,was heute rechtspopulistisch ist, war früher der Markenkern der CDU.

    Deutschland muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden.

  12. Von diesen Medien ist nichts anderes zu erwarten. Diese sog. „Qualitätsjournalisten“ sind ideologisch so einseitig und blind, dass alles gelöscht, verfolgt und zensiert wird, was nicht der eigenen Meinung entspricht. Da hilft m.E. nur eins: Boykott aller entsprechenden Zeitungen. Spätestens nachdem man mir wegen „islmkritischer Äußerungen“ bei der Zeit den Account gesperrt hat, möchte ich mit solchen Medien, die angebelich so wichtig für das Funktionieren der Demokratie sind, nichts mehr zu tun haben.

  13. Man muß bloss von der Grün sozialistischen Linie abweichen, um schon als Rechtsradikaler zu gelten. Am besten die Grünen gründen eine Religionsgemeinschaft, dort könnten sie dann ihre Gruppenzwänge ausleben und uns andersdenkende in Ruhe lassen. Mansche Sekten wollen einfach nicht die Finger weg von der Politik lassen, bis sie auch das allerletzte Schäfchen unterworfen haben!

  14. Wir kriegen alle!

    Der Stasi-Wahlspruch ist auch heute wieder „in“.

    Haben doch die Genossen diesen Spruch erfolgreich bei der Polizei platziert!

    Gleiche Brüder …?

  15. @#1 Kazuma (08. Aug 2011 16:23):

    Ich finde es bemerkenswert wie sehr sich die “renomierte” Seite Bildblog.de immer wieder für die Rechte von Vergewaltigern, Kinderschändern und Ähnlichem einsetzt, wenn die Bild die Rechtsstaatlichen Gepflogenheiten verspottet; aber zu diesem Fall keinen Artikel online gestellt hat.

    Bildblog hat seine besten Zeiten schon lange hinter sich. Ich schenke denen seit Jahren keine Beachtung mehr.

  16. Ja klammheimlich wird an der gesamtdeutschen DDR gebastelt!Stück für Stück verschwindet ein weiterer demokratischer Baustein.Werte die hart errungen wurden,werden ohne großes Murren über Nacht entsorgt.Es war schon mutig in der damaligen DDR eine konträre Meinung zu haben.Indem man zum Beispiel den“antifaschistischen Schutzwall“nicht so toll fand!Und es ist heute schon wieder mutig keine Einheitsmeinung zu haben!Indem man zum Beispiel die Integrationspolitik nicht so toll findet!Das ist schleichend gekommen.Der Frosch wird auch ganz langsam gekocht!DDR Verhältnisse haben wir aber noch lange nicht,eine lupenreine Demokratie leider auch nicht!

  17. @#5 edc (08. Aug 2011 16:30)

    Kleine Korrektur ihres Kommentars: Der Staatsschutz der BRD ist das BKA!

    Die Ermittlungskompetenzen des BKA erstrecken sich vornehmlich auf sog. „Staatsschutzdelikte“. Das sind vor allem Fälle des internationalen und auch nationalen Terrorismus von Links- oder Rechtsextremen, politischer Extremismus und Ausländerkriminalität und die polizeiliche Spionagebekämpfung, aber auch Fälle von Waffenhandel, Sprengstoffdelikten oder Rauschgiftkriminalität.
    Zudem ermittelt das BKA im Bereich der Organisierten Kriminalität bei Geldwäsche, Drogen und Wirtschaftsverbrechen.

    http://www.geheimdienste.org/bka.html

  18. Wir müssen uns nach den Taten von Norwegen fragen, ob Rechtspopulisten, die offen Islamhass propagieren, damit nicht auch Grundrechte und das Grundgesetz in Frage stellen und dementsprechend behandelt werden müssen«, sagt der SPD-Innenexperte Michael Hartmann.

    Das ist ein wunderschönes Beispiel für Nebeldeutsch.

    Michael Hartmann kann sich so viel fragen wie er will, es gibt geltende Gesetze, es gibt die Polizei, die Staatsanwaltschaft, es gibt Richter. Wenn eine Straftat in diesem Rahmen vorliegt, ist sie zu verfolgen, wenn nicht, dann nicht.

    Allerdings in einem Bereich der Rechtsunsicherheit herumzustochern und zu kriminalisieren, was nicht kriminell ist, ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

    Es geht Michael Hartmann und vielen anderen gar nicht darum, Fragen zu beantworten, sondern den Begriff „Rechtspopulismus“ möglichst häufig mit dem Namen Breivik in Verbindung zu bringen, wie es andere Schmierfinken mit den Namen Broder und Sarrazin tun.

    Die dahinter stehende Strategie nennt sich Zersetzung

  19. #20 QUOTENregelung Fur Muslime wird gefordert ..

    enn die muslimischen Migranten stehen ganz unten in der gesellschaftlichen Hierarchie. Wenn es ihnen besser geht, werden auch andere Migranten davon profitieren.

    Wir werden uns für Quotenregelungen für Migranten in u.a. Kindergärten, Schulen, Ausbildungsplätzen, Arbeitsplätzen, im öffentlichen Dienst und in Wohngegenden stark machen. Das wäre ein wichtiger Schritt für die Integration
    http://www.mdu-niedersachsen.de/

  20. DEUTSCHE KAUFT NICHT BEI POLITISCH INCORRECTEN UND ISLAMKRITIKERN! ich fordere die sofortige einführung einer gedanken- und gesinnungspolizei nach STASI vorbild! menschen die von der politisch korrecten meinung abweichen und das sogar noch im netz kundtun sollten auf der straße durch ein gut sichtbares zeichen kenntlich gemacht werden. ihnen sollten die bürgerlichen rechte aberkannt werden. sie sollten so schnell wie möglich in lagern konzentriert zusammengefasst werden und dort je nach grad ihrer verstocktheit und unbelehrbarkeit mit unterschiedlichen farbigen zeichen versehen werden. diejenigen bei denen es sinnvoll erscheint, sollten durch umerziehungsmaßnahmen unterschiedlicher art zu politisch correcten besseren menschen umkonditioniert werden und ihnen die segnungen der religion des friedens, der freude und der gleichberechtigung nahegebracht und sie danach durch harte arbeit in einem besonderen lager auf den rechten weg gebracht werden. wenn aber bei einigen delinquenten alles nichts hilft und sie verbohrt auf freie meinungsäußerung bestehen, muß mit ihnen wie üblich verfahren werden, damit sie keinen schlechten politisch incorrecten einfluß mehr ausüben können. so wird sich in kurzer zeit die schöne neue grüne ÖKOKRATUR konstituieren.

  21. Dann lerne ich alle PI-Leser mal persönlich kennen, wir sehen uns dann im

    Sebastian-Edathy-Gulag 😉

    Wo das Aufseher_In Claudia Roth in NVA-Uniform uns zwingen wird, das
    „Sonne, Mond und Sterne Lied“ zu singen.

    Zum Abendappel wird Sarah Wagenknecht mit uns die „Internationale“ anstimmen und im Vormittagsprogramm gibs dann „Gender-Mainstreaming“ Unterricht mit der/die/das Renate Künast.

    Wenn die Umerziehung geglückt ist, kommen wir als vorzeige Gutmensch_Innen heraus.

    Wir essen dann alle Tufo, beziehen Windstrom, haben unser Gehalt an „Essen für Afrika“ gespendet, sind Mitglied der Grünen Partei, tanken nur noch E90 und sparen jetzt schon für ein Elektro-Auto und einen Drachen, und lernen Gewitterfronten zu erkennen.

    Kaufen nur noch bei Fair Trade ein, stricken unsere Pullis selbst, zapfen unsere Milch bei unseren Frau_Innen, empören wird unser Hobby, der erhobende Zeigefinger wird unser primäres Kommunikationsmittel.

    Du verspürst plötzlich den Drang Polizist_Innen den Schädel mit Pflastersteinen_Innen einzuschlagen und hälst dies für ein Mensch_Innen-recht.

    Dir wird klar das es immer noch 60 Mio. Deutsche zuviel gibt.

    http://www.youtube.com/watch?v=UpAUQY4Wwlo

  22. Die Luegendruckerei rollt, denn

    Es existiert kein ‚Rechtsextremismus‘. Recht und Extremismus schliessen sich gegenseitig aus. Die Quadratur des Kreises existiert nicht. Wir reden stattdessen über Linksextremismus mit Nationalkomponente und Linksextremismus mit Internationalkomponente. Wer es anders nennt hat seine unheiligen Gründe dafür oder ist selbst ein Opfer sinistrer ’steter Tropfen höhlt den Stein‘-Indoktrination.

    Uebrigens:
    Hitler war aalglatter KOMMUNIST!!!
    Oh, ist das peinlich !!!

    —–

    Erst am 5. Mai 1918 in Wien wurde die DAP [Deutsche Arbeiter Partei] in „Deutsche Nationalsozialistische Arbeiterpartei“ umbenannt. Ihr Programm war eindeutig links. Es war offen gegen die Donaumonarchie gerichtet, antihabsburgisch, antiaristokratisch, antiklerikal, antikapitalistisch und – einziger Unterschied zu ihrem tschechischen „Vorbild“ auch antisemitisch. Die Namenserweiterung fand -NOTA BENE- am 100. Geburtstag von Karl Marx statt.

    mehr >

    Dann kamen bald das Kriegsende und der „Umsturz“. Hitler diente in München mit roter Armbinde unter den Kommunisten (siehe J. Fest: „Hitler“, 1973, S. 122). Bei den ersten Wahlen in der Tschechoslowakei bekamen die deutschen Nationalsozialisten schon 42.000 Stimmen.

    mehr >

    Eines der Argumente heutiger Sozialistenspiesser die es nicht gewesen sein wollen: „Die NSDAP kämpfte doch gegen den so linken Kommunismus, also war sie sein rechter Feind!“ Aber man erinnere sich daran, daß bei den Wahlen im November 1932, bei einem Rückgang der braunen Stimmen, die Kommunisten 100 Vertreter in den Reichstag schickten: Viele Nationalsozialisten waren über Nacht zu Internationalsozialisten geworden. mehr >

    Doch unsere Spießer geben nicht nach. Für sie (aber nicht nur für sie) bleiben Braun und Rot „diametrale Gegensätze“. Und da kommen sie mit dem großen Blödsinn, den L.S. Mercier verbreitet hatte: „Die Extreme berühren sich.“ Siedendes Wasser und Eis? Geparde und Schnecken? Mücken und Elefanten? Wenn man so einen Stammtischpolitiker fragt, wo er selbst stünde, hören wir ihn wahrscheinlich mit leicht vibrierender, klagender Stimme gestehen: „In der Mitte! In der Mitte!“ Worauf ich dann boshaft bemerke: „Also Ihrer Meinung nach am halben Weg zwischen dem Obersalzberg und der Lubjanka?“ Nein! Das hört er natürlich auch nicht gern.

    mehr >

    Man muß sich einmal das Programm der Nationalsozialisten für das Ende des Zweiten Weltkriegs im Falle ihres Sieges vorstellen. Unser Spießer wird sagen, daß dies ein Sieg des „Kapitalismus“ über den „Sozialismus“ gewesen wäre, aber das würde keineswegs so gewesen sein. Walter Haids „Sozialismus als Träger des Dritten Reiches“ (Berlin, 1935) möge da als Augenöffner dienen.

    mehr >

    Dagegen wendet die linke Propaganda ein, daß die Wahlsiege der Nationalsozialisten durch das „Großkapital“ finanziert wurden. Tatsächlich aber hat das Großkapital alle politischen Parteien, außer die Kommunisten, unterstützt (die bekamen ihr Geld aus Moskau). Ludwig von Mises hat uns verraten, daß die deutschen Industriellen, deren Land jahrelang höchst undemokratisch durch Notverordnungen regiert wurde, schließlich vor der Wahl standen, entweder von den Braunen versklavt oder von den Kommunisten notgeschlachtet zu werden.

    mehr >

    Nun erfährt man aber in Goebbels „Tagebuch“ (II. 14), daß es, wie ihm Hitler verriet, nach einem Endsieg des Dritten Reichs allen „konservativen“ Kräften, vor allem dem Christentum, an den Kragen gegangen wäre. Es war schließlich, wie Dahrendorf sagte, die Moderne, die 1933 in Deutschland ihren Einzug gefeiert hatte, während die Rechte, die „Reaktion“ am 20. Juli 1944 das so linke „Rad der Geschichte“ zurückdrehen wollte, was aber leider nicht gelang.

    mehr >

    In einem sehr guten Aufsatz hat der sächsische Justizminister Steffen Heitmann (siehe Deutschland-Magazin 7/97) den Unterschied zwischen Rechts und Links herausgearbeitet. Seit einem halben Jahrhundert beschäftige ich mich mit diesem Thema. „Rechts“ steht für Persönlichkeit, Vertikalität, Transzendenz, Freiheit, Subsidiarität, Föderalismus und Vielfalt, „Links“ für Kollektivismus, Horizontalismus, Materialismus, Gleichheit-Nämlichkeit, Zentralismus und Einfalt (in beiden Sinnen des Wortes). Hier muß man auch bemerken, daß Freiheit und Gleichheit Gegensätze sind, denn Gleichheit ist „unnatürlich“ und kann lediglich in der Tyrannis künstlich geschaffen werden. Nur Sklaven sind „gleich“.

    mehr >

    Nationalismus und Rassismus sind links, Patriotismus ist rechts. Das Christentum steht rechts, und der Dominikaner Bruckberger sagt mit Recht, das Neue Testament sei eine Botschaft der menschlichen Ungleichheit. Tatsächlich ist in fast allen Sprachen Rechts ein positiver, Links ein negativer Begriff. Im Deutschen hängt „rechts“ mit richtig, gerecht und Recht zusammen (im Englischen ist es ähnlich). Im Slawischen leitet die Silbe prav eine ganze Reihe positiver Bezeichnungen ein.

    Im Italienischen ist la sinistra die Linke, il sinistro der Unglücksfall. Analoges finden wir im Arabischen, im Sanskrit, im Japanischen und Ungarischen.

    Gruss und es ist
    5VOR[20]12 !!!
    ANNO DOMINI 2011

  23. Wann werden endlich die Grünen vom Verfassungsschutz beobachtet?
    So viele Deutschlandfeinde, wie bei den Grünen, gibt es sonst nur bei den Linken.

  24. Übrigens:

    Jesus Christus wurde von denselben falschen Moralaposteln im Scheinheiligenschein wegen HATE SPEECH an das Kreuz genagelt. Feur die Soehne der Luege ist die Wahrheit immer schon HATE SPEECH gewesen. Es hat sich daran nicht viel geaendert in den letzten 2000 Jahren.

    NIEMALS wird einer von denen den Islam in Frage stellen. Schliesslich geben sie ja ganz offen zu:
    „WIR BRAUCHEN DEN ISLAM“

    Aber holla. Wie bitte ???
    Brauchen ???
    Ja fuer was denn wohl?

    5VOR[20]12 !!!
    ANNO DOMINI 2011

  25. @ #18 MZeus (08. Aug 2011 16:54)

    Man muß bloss von der Grün sozialistischen Linie abweichen, um schon als Rechtsradikaler zu gelten. Am besten die Grünen gründen eine Religionsgemeinschaft, dort könnten sie dann ihre Gruppenzwänge ausleben und uns andersdenkende in Ruhe lassen. Mansche Sekten wollen einfach nicht die Finger weg von der Politik lassen, bis sie auch das allerletzte Schäfchen unterworfen haben!

    falscher ansatzpunkt! die „nicht-linken“ muessen eine religionsgemeinschaft gruenden, dann klappt’s auch mit der freien meinungsaeusserung…

  26. @ #10 Heta
    Danke für den Auszug aus dem Broder-Artikel. Dieses von ihm erwähnte „Pack“ macht hier nämlich mehr kaputt, als einem lieb sein kann. Mit diesen Leuten wird viel zu pfleglich umgegangen!

  27. Nachtrag: Schon zu sehen, dass ich wieder „beobachtet“ werde. Habe wohl wieder zu viel Vernünftiges geschrieben – so gegen Hetze und Hass.

  28. „Wie soll rechtzeitig erkannt werden, wann aus Meinungen »Bestrebungen« werden? Wenn hasserfüllte Worte zu Gewalttaten führen?“

    Kleiner Tipp, schaut mal bei den „Linkspopulisten“ vorbei…

    Da könnt ihr es erkennen, wie das geht…

  29. Theoretisch hätte ich ja nicht einmal etwas dagegen, wenn der VS meine Identität wüsste (wenn sie es nicht schon tut). Aber die Forderung mit einem Klarnamen zu veröffentlichen ist doch schon ziemlich blauägig. Zuerst einmal muss es ja eine Möglichkeit geben, den Klarnamen als solches mit der Realität sicherzustellen (könnte mich ja sonst auch Marie-Luise Müller nennen, wer will das nachprüfen?) und andererseits macht man sich damit ja zur Zielscheibe von kriminellen Elementen, z.B. für die Linksradikalen. Und da ist es völlig egal, ob man etwas real verbotenes sagt, oder ob nur einem die Meinung nicht passt.
    Wenn ich mir aber diese lächerliche Forderung für Indymedia vorstelle… hat schon was. 😉
    Aber letztendlich ist diese Forderung Augenwischerei, kurzsichtig, realitätsfern und blauäugig.
    Ich bleibe lieber weiterhin (für jeden) anonym. Wenn sie mich haben wollen, kriegen sie mich auch. Aber wenigstens nicht unbedingt die bekloppten linken „Meinungsmacher“. (Erinnert mich an Peacemaker) http://www.sportwaffen-schneider.de/images/100860g.jpg

  30. Es riskierten im 2. Weltkrieg Millionen von alliierten Soldaten ihr Leben und etliche verloren es, damit freie Meinungen wie bei PI geäußert werden können.

    Wie schon damals, so gibt es auch heute große Kreise, die gegen dieses Freiheitsrecht sind, wenn es um andere Meinungen als ihre eigene geht.

  31. Das war schon immer das Prinzip der Linken: es gab für jeden Meinungsfreiheit und Rechtssicherheit…außer für den „Klassenfeind“….

    Der Klassenfeind ist heute jeder, der die schöne neue Welt stört…ob durch Problematisierung einer desaströsen Einwanderunspolitik, durch Verletzen diverser Schweigegebote oder aber durch Religionskritik, wenn sie sich nicht gegen das Christen- oder Judentum richtet.

    Der Druck der Meinungselite, zu bedrängend erlebten gesellschaftlichen Zuständen schweigen zu müssen, auch wenn man als Rassist, Biologist, Rechter, Verwirrter, Neoliberaler etc. etc. diffamiert wird, schafft in dieser Reihenfolge:

    Gefühl der Isolation, Hilflosigkeit….Wut.

    Viel Spaß noch…

  32. So ein Käse, jetzt hat man mich erwischt: Nun muss ich mich als Verfassungsfeind outen: Ja, ich bin ein Kritiker! Ich kritisiere den Papst, die Kanzlerin, (also speziell die viel zu kurz geschnittenen Beine ihres Hosenanzugs), ich kritisiere meine Mutter und meine Schwester, die schrecklichen Abschreiberlinge von Zeitungen und Magazine in Deutschland und Europa, und alle, die keine eigene Meinung mehr haben, meinen Vorgesetzten, (natürlich in seinem Beisein), die Telekom, die vier großen Stromer in Deutschland, die 80% des Strommarktes abdecken und somit die Preise diktieren, das Christentum, genauer gesagt, Prügelpriester Mixa und seine Freunde, die, wegen dem Zölibat, vieles hintenrum praktizieren, den Buddhismus und vieles mehr. Ach ja, den Osloer Attentäter kritisiere ich. Islam kritisiere ich auch! Ich darf alles und jeden kritisieren!

    Ich bin ein Christ! Alle, die mich jetzt kritisieren, können das gerne tun.
    Aber keine Sorge: meine Ehre wird durch Kritik nicht gekränkt, ich bin auch nicht beleidigt und steche sie nicht ab; ich schneide ihnen auch nicht den Hals durch, selbst wenn sie die Dreinigkeit, Gott Vater, Jesus Christus und den Heiligen Geist beschimpfen/beleidigen oder Bibeln vor meinen Augen verbrennen. Wissen sie warum: Weil ich innerlich gefestigt bin!

    Hier noch ein paar Koranverse für neue Leser oder Verfassungsschützer:

    „Wenn nun die Schutzmonate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf! Wenn sie aber bereuen, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann laßt sie ihres Weges ziehen! Gewiß, Allah ist Allvergebend und Barmherzig.“ Sure 9 Vers 5

    „Wenn ihr auf diejenigen, die ungläubig sind, (im Kampf*) trefft, dann schlagt ihnen auf die Nacken. Wenn ihr sie schließlich schwer niedergeschlagen habt, dann legt (ihnen) die Fesseln fest an. Danach (laßt sie) als Wohltat frei oder gegen Lösegeld, bis der Krieg seine Lasten ablegt. Dies (soll so sein)! Und wenn Allah wollte, würde Er sie wahrlich (allein) besiegen. Er will aber damit die einen von euch durch die anderen prüfen. Und denjenigen, die auf Allahs Weg getötet werden, wird Er ihre Werke nicht fehlgehen lassen.“ Sure 47 Vers 4

    *zu 47.4 – Muslime befinden sich IMMER im Kampf mit den Ungläubigen, wobei nicht nur die physische Auseinandersetzung gemeint ist!

    Zur Sure 9 Vers 5 und Sure 47 Vers 4 möchte ich noch sagen, dass – meiner Ansicht nach- gegen den Art 4. des GG, der die Religionsfreiheit garantiert-, verstoßen wird bzw. außer Kraft gesetzt wird. Außerdem wird zum Töten von Andersgläubigen aufgerufen.

    Ist das mit dem Grundgesetz vereinbar?

    Herrn Mazyek oder Herrn Kolat brauch ich nicht fragen, sie sagen mit ziemlicher Sicherheit, dass ich die Verse falsch verstanden oder aus dem Zusammenhang gerissen habe……also Taqiyya.

    Was sagen sie dazu, BK-Frau Merkel und BM- Innern Herr Friedrich? Oder haben sie die Verse auch falsch verstanden?

  33. Die stasi haben wir doch schon . Sie sitzen scon bei abgeordnetenwatch.de.
    Ich habe eine anfrage über abgeordnetenwatch.de an Herrn René Stadtkewitz geschrieben mit einer Frage zur einstellung beim Thema Moslemgewalt in Berlin. Mit voller anschrift und auch Tel Nummer
    Volgende Antwort hat mich erreicht
    Zitat
    Guten Tag Heinz K****z,

    vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn René Stadtkewitz über
    abgeordnetenwatch.de.
    Wir müssen Ihnen mitteilen, dass wir Ihre Nachricht in der vorliegenden
    Version nicht freischalten können, da Zweifel an Ihrer Identität
    bestehen. Mails mit falscher Namensangabe werden auf unserer Plattform
    nicht freigeschaltet. Damit wollen wir den Dialog zwischen Fragestellern
    und Abgeordneten auf gleicher Augenhöhe gewährleisten und einer
    möglichen, durch das Medium Internet bedingten Anonymität, vorbeugen.
    Zur Belegung Ihrer Identität bitten wir Sie daher um Übersendung einer
    Ausweiskopie per Fax oder eMail. Nehmen Sie hierbei bitte Bezug auf diese
    eMail.
    Zitat ende

    Jetzt spinnen die total werden Fragen an nicht genehme Kandidaten nicht weitergeleitet ?
    Wer entscheidet über die Zenzur ?
    nicht der gefragte

    Heinz

  34. Es gab selten einen so wenig effektiven Staatsschutz, wie die Stasi es war.

    Mythos und Wirklichkeit sollten von denen beurteilt werden, die beides kannten. Ich kannte beides. Niemand will es wissen, aber mein Wissen entzaubert die Legenden auf beiden Seiten.

    JR

  35. Die ZEIT nennt sich ja selbst „liberal“. Aber so ist das halt in Deutschland. Die DDR nannte sich auch „demokratisch“. Die EU meint heute noch sie wäre es.

  36. #25 Honest (08. Aug 2011 17:00)

    Prima, eine MDU. Nun bin ich auf die Reaktionen der Blockpartei CDUSPDFDPB90GRSED gespannt!

    Werden sie den neuen Mitstreiter willkommen heissen, der Ihnen nun kräftig die Stimmen wegnehmen wird?

    Wie wird der „tumbe Michel“ den neuen Gipfel mohammedanischer Machtansprüche verdauen und wie werden die Blockparteien ihre „Toleranz“ demonstrieren?

    MDU, willkommen, machen Sie den Etablierten Parteien Konkurrenz! 🙂

  37. Was soll man sagen?

    Die Massenmedien kotzen gerade so vor sich, werfen alles über den Haufen was sie von anderen verlangten und machen sich mit jedem Tag lächerlicher.

    Alle schauen auf uns hier und finden all das nicht, was die MainStreamMedien behaupten.

    Differenzieren sollten wir in jeder Kleinigkeit. Sagten die, die jetzt alle unter Generalverdacht für Breiviks Tat stellen.

    Die stumpfe Nazikeule, die mit jeder Forderung nach Denkverboten täglich mehr zum Bummerrang wird.

    Lüge und Diffamierung. Ich empfehle jedem Breiviks Manifest zu lesen. Denn das Manifest ist im Moment der beste Beweis, wie die MainStreamMedien lügen. (umsonst gibt es nicht die ’nett‘ gemeinten Hinweise wie „das Manifest ist voll kruder Gedanken“ oder „nach 300 Zeiten flimmern einem die Augen, also garnicht erst lesen“ usw.)

  38. Wenn ich das schon höre:

    Wie soll rechtzeitig erkannt werden, wann aus Meinungen »Bestrebungen« werden?

    Ich frage mich wie lange uns unsere Meinungsfreiheit noch erhalten bleibt.

    __________
    pi-wuerzburg@web.de

  39. Ich versteh das Fragezeichen in der Überschrift nicht?
    Was könnten die etablierten 68-er Gesinnungsparteien denn anderes wollen als so ein „Sicherheitsapparat“?

  40. Das ist aber auch ein Mist, dass wir nicht verfassungsfeindlich sind. Und nicht gewalttätig.
    ————————-
    Dieses Problem kriegen die sozialistischen Genossen von der SPD auch noch hin.

    Islamkritik wird dann einfach als verfassungsfeindlich und gewalttätig definiert:

    §1 GG:
    Islamkritik ist verfassungsfeindlich. Basta!

  41. »Wir
    müssen uns nach den Taten von
    Norwegen fragen, ob
    Rechtspopulisten, die offen
    Islamhass propagieren, damit nicht auch Grundrechte und das
    Grundgesetz in Frage stellen
    und dementsprechend
    behandelt werden müssen«,

    In London und Madrid sind mehr Menschen umgekommen, von den restlichen 17.498 islamischen Anschlägen sei 9/11ganz zu schweigen, aber wg. Oslo soll das Gesetz geändert werden? Viel Glück, ein Änderung würde alle ‚Kunden‘ des VS betreffen, auch die ex SED und mohammedanische Organisationen.

  42. @ #45 alter ego (08. Aug 2011 17:48)

    Anderer User, anderer Abgeordneter, andere Frage.

    Wenn dort auch diese Identifikation Prozedur ist, ok. Ist sie es nicht, dann ist es Zensur, bzw. es werden verifizierte Daten gesammelt die dann noch mal Verwendung finden.

  43. Geheimdienste außerhalb von Staat und Recht? Ich habe auch schonmal mit dem Gedanken gespielt, mich als Konvertit auszugeben, um den einen oder anderen Moscheeverein von innen kennzulernen. Und dann ein Buch darüber zu schreiben.

    Dabei würden mich insbesondere solche Moscheen interessieren, die sich nach außen tolerant geben. Bei PV und Konsorten wissen wir ja, was dort abgeht, da wäre das überflüssig.

    Aber…wer bezahlt mir hinterher den Personenschutz?

  44. Vielleicht sollte PI-News mal einen ausführlichen Bericht über das Tor Projekt schreiben, bevor es zu spät ist. Das hilft auch den chinesischen Dissidenten unzensiert im Internet zu surfen.

  45. Übrigens: interessanter Standpunkt dazu von der Heuchel-Zeit (gesehen in der Druckausgabe vom vergangenen Wochenende):

    Der Islam darf krtitisert werden – Islamkritiker aber auch!

    Die meinen doch Islamhasser, oder?

    __________

    pi-wuerzburg@web.de

  46. Nichts weiter als Windbeutel!

    Ob die (Un)Wichte der Qua(h)litätspresse oder irgendein SPD-Bauer einen Furz lassen, geht mir mittlerweile so ziemlich am … vorbei.
    Unbedeutende Schwätzer.

  47. #56 Ossi (08. Aug 2011 18:02)

    Geheimdienste außerhalb von Staat und Recht? Ich habe auch schonmal mit dem Gedanken gespielt, mich als Konvertit auszugeben, um den einen oder anderen Moscheeverein von innen kennzulerne…

    mach das, das buch verleg ich dann und deine überreste verkaufe ich als gammel dönar (sehr weiches fleisch)durch…

  48. eine frage??? ich kenn mich bei euch nicht so aus, wurde die brd oder die ddr angeschlossen??? .bitte um aufklärung
    meine nicht die offizielle version – danke

  49. Müssten nicht eigentlich die Politiker, die Medien, die Parteien vom Verfassungsschutz beobachtet werden die gesetzeswidrig dazu aufrufen diejenigen, die sich für die Erhaltung und die Beachtung des Grundgesetzes einsetzen?

    Gibt es keine Rechtsanwälte, die sich dafür mal einsetzen?

    Wäre dies nicht eine Aufgabe, deren sich die Pro-Partei mal widmen könnte- oder auch die Partei der Freiheit?

  50. Wenn die Leute vom Verfassungsschutz noch genaus taub sind wie zu Zeiten des Kalten Krieges,müssen wir uns keinen Kopf machen.

  51. @ #61 no Irenismus (08. Aug 2011 18:24)

    eine frage??? ich kenn mich bei euch nicht so aus, wurde die brd oder die ddr angeschlossen??? .bitte um aufklärung
    meine nicht die offizielle version – danke

    wenn man sich das alles so ansieht, kann man mit an sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass die ddr sich die brd einverleibt hat. jedoch hat man sich darauf geeinigt, einen kleinen etikettenschwindel zu betreiben und fuer die ddr2.0 den namen bundesrepublik gewaehlt…

  52. Wetten ich weiß, wer der nächste Deutsche Kanzler sein soll?

    Tipp: Es ist der SPD Mann mit den grauen Haaren und der Brille, der auch das Bilderberger-Treffen in St. Moritz besuchte. Die nächste Koalition soll Rot-Grün sein und dieser Mann wird als Kanzler gehypt werden.

  53. Will die SPD die Stasi zurück? Nein! Sie Sozialisten wollen wohl eher eine GeStaPo. Mit der Kopie der GeStaPo, der StaSi, hat es ja wohl nicht richtig geklappt, die konnte ja noch nicht einmal richtig Papiere vernichten.

  54. nochmal zu heute früh, die meldung mit dem börsencrash in europa geht alles runter und wie!!! auch firmen die volle auftragbücher haben, – die usa?? moderat – also bitte wer kann mir das erklären????

  55. Die „Zeit“ ein „Qualitätsmedium“ – hahaha, da lachen ja die Hühner.
    Diese Lieblingspostille der gauché caviar taugt ja nicht mal zum A**** abwischen, da muß man doch Angst vor Ausschlag sonstwo haben.

  56. MDU ist prima, ich wünsche ihr viel Erfolg und freue mich darauf, das ich mich mit ihr genauso auseinandersetzen kann wie mit allen anderen Parteien. Besonder gefällt mir, dass der Vorsitzende der MDU auch zuständig ist für die Öffentlichkeitsarbeit der Merkez-Moschee (IGMG) ist.

    http://www.osnabrueck.de/5825.asp

    Schulungsmaterial für interessierte Bürger, die an der Diskussion partizipieren wollen, hält der niedersächsische Verfassungsschutz bereit:

    http://www.mi.niedersachsen.de/download/57386

  57. Antwort von

    von info@mdu-niedersachsen.de

    Hallo,
    danke für die Email. Es lohnt sich nicht, ihnen zu antworten. es war mir nicht mal Wert, die Email bis zum Ende zu lesen. Sie sollten vielleicht nicht so eindeutig von Politically Incorrect abschreiben.

    Ich habe Ihre IP

    Freundliche Grüße
    Toka

    Hier wird versteckt gedroht !
    Meine Antwort auf die Drohung

    Na und ?? ist das wieder so eine Verhüllte Drohung ?

    Die kenne ich aus 12 Jahren in einem muslimischen Land als General Manager !
    werde das mal meinen Akten beim Anwalt hinzufügen

  58. #no Irenismus

    Das kann man nicht so sagen.Mit der Vereinigung wurden die guten Sachen,die es sowohl in der BRD als auch in der DDR gab,liquidiert und die schlechten Sachen übernommen bzw.beibehalten.Man kann nur froh sein,dass sie nicht die Leute von der Stasi übernommen haben.Mit den Trotteln vom Verfassungsschutz lebt es sich doch angenehmer.

  59. Ein Fall für die Drogenbeauftragte

    Oslo — Der geständige Attentäter der Anschläge von Norwegen, Anders Behring Breivik, stand nach Angaben der Ermittler während der Taten unter Einfluss von Drogen. „Ich kann bestätigen, dass er illegale Drogen genommen hatte“, sagte Polizeistaatsanwalt Paal-Fredrik Hjort Kraby der Nachrichtenagentur AFP. Dies hätten entsprechende Bluttests ergeben. Angaben zur Art der verwendeten Drogen wollte er nicht machen.

    Hätte mich auch bei einem Biobauer gewundert, wenn es anders wäre.

  60. #49 Eurabier (08. Aug 2011 17:53)

    Aus dem „Parteiprogramm“:

    „Parteiprogramm MDU

    Soziales

    Deutschland hat ein Einnahmeproblem

    Bund, Länder und Gemeinden haben seit langem ein unübersehbares Problem: Die
    Einnahmen reichen nicht aus, um notwendige Ausgaben zu finanzieren. Durch mehrfache
    Steuerreformen hat der Staat seine Einnahmen in der Vergangenheit massiv verringert: Von
    der Streichung der Vermögenssteuer, der mehrfachen Senkung von Spitzensteuersatz und Unternehmensbesteuerung, der Reduzierung der Erbschaftssteuer bis hin zu den aktuellen
    Steuersenkungen für Hoteliers reichen die „Reformen“. Vor allem Vermögende, Bezieher
    hoher Einkommen und Unternehmen haben davon profitiert. Alle Steuerreformen seit 1998 zusammengerechnet haben in den letzten zehn Jahren zu Einnahmeausfällen beim Staat von insgesamt fast 340 Milliarden Euro geführt.“

    Noch wird unüberhörbar gewarnt. Aus dem Politkorrekten ins Deutsche übersetzt, heißt das: „Wir wollen Euch mehr enteignen – und wagt bloß die Schutzgelder zu verringern, dann seht ihr!“

  61. #77 maggieTh. (08. Aug 2011 19:05)
    #49 Eurabier (08. Aug 2011 17:53)

    Aus dem “Parteiprogramm”:

    woher die Zahl 340 Milliarden kommt weiss nur der Schreiber .. aber belegbar ist das uns die fehlgeschlagenen“ Integrtaion“ von Muslimen mehr als 60 Milliarden / jahr kostet Tendenz e-funktional Steigend

  62. Freut Euch mal nicht zu früh über das Votum des Verfassungsschutzes. Eher früher als später wird PI in den Beobachtungsstatus aufgenommen. Der Verfassungsschutz kann sich unmöglich auf Dauer dem politischen Druck entziehen, der sich hier aufgebaut hat.

    Wir werden zu Staatsfeinden deklariert, da habe ich absolut keinen Zweifel.

    Viele hier scheinen immer noch nicht verstanden zu haben, was in unserer Republik abläuft.

    Meinen Respekt dem Verfassungsschutz, der tatsächlich seiner Aufgabe, unsere Verfassung zu schützen nachzukommen versucht und sich gegen die Einvernahme durch linke, eigentlich unsere Verfassung aushöhlende Politiker bis heute erwehren konnte.

    Ich habe fast den Eindruck, noch nach dem Bundesverfassungsgericht könnte unser Verfassungsschutz der Letzte sein, der das Licht in der BRD ausmachen wird.

  63. „Ja klar, die “Experten” aus der SPD würden uns gern mundtot machen. Und werden sie auch, wenn das deutsche Dummvolk sie an die Macht wählt. Und mit uns jeden, der ihnen widerspricht.“

    Na, das besorgen ja im Moment gerade die Oberbonzen aus der C*SU. Friedrich und Uhl!
    Und die sind gerade an der Macht!

    Oder was soll man davon halten, wenn sie das Intenet kontrollieren und die User sich öffentlich machen lassen wollen.

    Es ist kein
    Reiner Zufall,
    dass sich alle Parteien einig sind. Es geht schliesslich um ihre Machterhaltung.

  64. @ #77 maggieTh. (08. Aug 2011 19:05)

    Aus dem “Parteiprogramm”:

    “Parteiprogramm MDU

    Soziales

    Deutschland hat ein Einnahmeproblem

    Bund, Länder und Gemeinden haben seit langem ein unübersehbares Problem: Die
    Einnahmen reichen nicht aus, um notwendige Ausgaben zu finanzieren.

    diese idioten stossen ins gleiche horn wie die nach „big government“ strebenden (i.d.r. linken – incl cdu) parteien. der spruch mit dem einnahmeproblem ist BULLSHIT! die staaten (auch wir in den usa) haben eindeutig ein AUSGABENproblem. die einnahmen wuerden voellig ausreichen um NOTWENDIGE ausgaben zu finanzieren. leider sind aber so viele unnoetigen ausgaben (durch aufblaehung der regierung, uebernahme von aufgaben, die in den haenden der buerger oder von privatfirmen besser aufgehoben waeren, ausgaben fuer „eingewanderte“ schmarotzer, die vergessen haben, dass integration eine BRINGschuld ist, etc.) dazu gekommen. der staat sollte, nein MUSS, sich wieder auf seine grundaufgaben beschraenken und dann klappt’s auch wieder mit dem einnahmen/ausgaben-verhaeltnis (man kann dann sogar die einnahmen verringern, d.h. den arbeitenden menschen weniger geld aus der tasche ziehen)

  65. @ #72 Honest

    mdu-niedersaschen droht indirekt mit der Rückverfolgung der IP-Adresse?

    Dieser Knackwurst-Fraktion schreib ich gleich mal ein paar Beleidigungen ;)!

    Besten Gruß!
    __________

    pi-wuerzburg@web.de

  66. Erst wenn die Verfassungsschützer neben auffälligen Meinungsäußerungen auch »Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung« erkennen, dürfen sie eine Organisation nicht nur »im Blick haben«, sondern auch »systematisch beobachten«. Dann können sie Akten anlegen, Verdächtige observieren und Auskünfte über sie bei Banken, Fluglinien oder Telefonanbietern einholen.

    Ha, das verspricht eine Menge Arbeitsplätze für die Genossen!!!

  67. @ #90 Eurabier

    Und überhaupt: darf man überhaupt die IP-Adressen anderer auskundschaften und speichern?

    Ich dachte immer, dass nur die Polizei und auch nur aus wohlbegründetem Anlass dazu berechtigt ist.

    __________

    pi-wuerzburg@web.de

  68. #92 Franz.Nadasdy (08. Aug 2011 20:11)

    Naja, wenn man eine Seite besucht, dann gibt man seine IP-Adresse preis, aber niemals bei Emails, höchstens, wenn die Seite ein Kontaktformular hat.

  69. #94 Eurabier (08. Aug 2011 20:13)

    #92 Franz.Nadasdy (08. Aug 2011 20:11)

    Naja, wenn man eine Seite besucht, dann gibt man seine IP-Adresse preis, aber niemals bei Emails, höchstens, wenn die Seite ein Kontaktformular hat.

    Trifft zu: http://www.mdu-niedersachsen.de/4.html

    Aber ehrlich gesagt: mir ziemlich egal, ob die meine IP-Adresse haben. Was wollen Sie denn damit?

    __________

    pi-wuerzburg@web.de

  70. #96 Franz.Nadasdy (08. Aug 2011 20:29)

    Warten, bis der Verfassungsschutz genug Migranten eingestellt hat….

  71. Erst wenn die Verfassungsschützer neben auffälligen Meinungsäußerungen auch »Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung« erkennen, dürfen sie eine Organisation nicht nur »im Blick haben«, sondern auch »systematisch beobachten«. … sagen die Verfassungsschützer über PI.

    Ich habe PI bisher so verstanden, dass es eines der Hauptanliegen von PI ist, genau diese „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ gegen alle Bestrebungen, intoleranten Ideologien und Gottesstaatlichen Umtrieben (Scharia)zu verteidigen, welche sich anschicken, diese unsere hart genug von unseren Vorfahren unter vielen Opfern erkämpfte Freiheit in Frage zu stellen, welche ihre dagegen gerichtete Angriffsstrategie in ihrem Programm (Koran), von den dafür zuständigen Staatsorganen ungestraft, mit sich herumtragen, welche sich lautstarke Unterstützung von aussen (Erdogan und Co.) dafür sichern.

    Alles nur ein Missverständnis, wird PI demnächst für den Friedensnovellpreis vorgeschlagen?

  72. Der Oberkapitalist Schröder und sein damaliger Schmusefreund und jetziger Mit-Boss der SPD, Steinmeier, würden sich vor Lachen krümmen, wenn sie hier lesen, dass man die heutige SPD mit Stasi und Sozialisten in Verbindung bringt.

    Sagt mal, wo beginnt eigentlich bei einigen hier die politische Mitte? Bei der DVU?

  73. @ #100 Kodiak (08. Aug 2011 21:23)

    Sagt mal, wo beginnt eigentlich bei einigen hier die politische Mitte? Bei der DVU?

    Nee, bei der Partei „Die Freiheit“.

  74. Die Refereradresse wurde von Ihrem Browser nicht mitgeliefert.
    Ursachen für die Unterdrückung des Referers können Firewalls oder Proxies sein!

  75. @ 10 Heta:

    „Das Pack das sich dort in den Foren tummelt…“

    Ein Narzist, rote Schuhe, dicker Bauch, pseudo Intellekt….

    ich habe nie das Denkmal in Berlin verhöhnt das der Toten des Holocaust gewidmet ist!

    Broder, willst Du Schnösel Deinen Meister kennenlehrnen?

    Dann veröffentliche eine Kontaktadresse!

  76. »Wir müssen uns nach den Taten von Norwegen fragen, ob Rechtspopulisten, die offen Islamhass propagieren, damit nicht auch Grundrechte und das Grundgesetz in Frage stellen und dementsprechend behandelt werden müssen«, sagt der SPD-Innenexperte Michael Hartmann.

    Ach du sch…e,…lach.
    Welche Grundrechte und Grundgesetze meint der „hochintelligente“ Mann denn?
    Die Scharia?

  77. #4 Fragezeichen (08. Aug 2011 16:29)

    Das mit der Zwangsvereinigung habe ich nie geglaubt. Und ich fühle mich bestätigt, wenn ich Sigmar, Andrea und Konsorten täglich so reden höre.

    Vor allem die Vita von Otto Grotewohl ist in diesem Zusammenhang bemerkenswert.

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