Will die SPD die Stasi zurück?

Aufrichtig bedauert die „Zeit“, dass „Rechtspopulisten“ (das sind die, die über die Dinge berichten, welche die Qualitätspresse verschweigt) nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Nicht, dass man einen außerhalb des Gesetzes agierenden Verfassungsschutz wolle, aber im Falle von „Rechtspopulisten“ wird man ja wohl eine Ausnahme machen können.

Das ist aber auch ein Mist, dass wir nicht verfassungsfeindlich sind. Und nicht gewalttätig. Oder hat schon mal jemand von einem islamophoben Terroranschlag gehört? Irgendwelche Allianzen werden sich doch konstruieren lassen, möglichst mit der Bestie aus Norwegen. Der hat sicher auch linke Medien gelesen, ohne dass die sich für die Bluttat verantwortlich fühlten. Jeden Islamkritiker jetzt in Sippenhaft zu nehmen, wie das in Deutschland gerade praktiziert wird, ist unserös und unsachlich. Übrigens, „Zeit“, Ihr seid eins von den „Qualitätsmedien“, die wir gern als Quelle nehmen.

Bisher ziehen die Nachrichtendienstler ihre Einschätzungen im Wesentlichen aus offenen Quellen wie Parteiprogrammen oder dem Blog Politically Incorrect (PI). Immer wieder haben sie geprüft, ob auch Rechtspopulisten verfassungsfeindliche Bestrebungen zeigen – so wie Rechtsextremisten, die sich beispielsweise eine Diktatur wie das »Dritte Reich« zurückwünschen. Aber die Verfassungsschützer wurden nicht fündig. So gibt sich PI, ein Leitmedium der deutschen Islam-Opposition, pro-israelisch, pro-amerikanisch und bekennt sich ausdrücklich zum Grundgesetz.

Damit erfüllt die Seite laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz nicht die gesetzlichen Voraussetzungen für die geheimdienstliche »Beobachtung«, die erheblich weiter geht. Erst wenn die Verfassungsschützer neben auffälligen Meinungsäußerungen auch »Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung« erkennen, dürfen sie eine Organisation nicht nur »im Blick haben«, sondern auch »systematisch beobachten«. Dann können sie Akten anlegen, Verdächtige observieren und Auskünfte über sie bei Banken, Fluglinien oder Telefonanbietern einholen.
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Niemand kann sich einen Geheimdienst wünschen, der außerhalb des Rechts agiert. Aber das Gesetz ist seit Jahrzehnten im Wesentlichen unverändert, und nun, nach Oslo, stellt sich die Frage: Verhindern die Vorschriften womöglich, dass die Gefahr des Rechtspopulismus richtig ausgelotet wird? Wie soll rechtzeitig erkannt werden, wann aus Meinungen »Bestrebungen« werden? Wenn hasserfüllte Worte zu Gewalttaten führen? »Wir müssen uns nach den Taten von Norwegen fragen, ob Rechtspopulisten, die offen Islamhass propagieren, damit nicht auch Grundrechte und das Grundgesetz in Frage stellen und dementsprechend behandelt werden müssen«, sagt der SPD-Innenexperte Michael Hartmann.

Ja klar, die „Experten“ aus der SPD würden uns gern mundtot machen. Und werden sie auch, wenn das deutsche Dummvolk sie an die Macht wählt. Und mit uns jeden, der ihnen widerspricht. „Auferstanden aus Ruinen“ wird Deutschland dann sein…

(Spürnase: Gegenwind)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN