In der Justizposse um die Behauptungen des linksextremen „Diplom Sozialwissenschaftlers“ Alexander Häusler (Foto) – natürlich nach wie vor Mitarbeiter der “Arbeitsstelle Neonazismus” bei der FH Düsseldorf – die Wählervereinigung „Bürger in Wut (BIW)“ würde in ihrem Bundesprogramm rassistische Forderungen vertreten (PI berichtete), mussten die BIW wieder einmal erst vor Gericht ziehen, damit neben seinem Verlag auch Häusler die Unterlassungserklärung abgibt.

Die „Preußische Allgemeine Zeitung“ berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe:

Linker Autor gibt Unterlassungserklärung ab

Jan Timke, Vorsitzender der Partei „Bürger in Wut“ (BIW), hat einen Rechtsstreit gegen den Sozialwissenschaftler und selbst ernannten Rechtsextremismusexperten Alexander Häusler gewonnen. Häusler hatte vor zwei Jahren sein Buch „Rechtspopulismus als Bürgerbewegung“ veröffentlicht und darin auch Vorwürfe gegen die BIW erhoben. Diese belegte er mit einer Textpassage aus dem BIW-Bundesprogramm, die er
nicht nur verkürzt wiedergab, sondern durch Textumstellung und Veränderung der Wortstämme zusätzlich sinnentstellt hatte. Nachdem bereits sein Buchverlag diesbezüglich eine Unterlassungserklärung zu den von Timke beanstandeten Passagen unterzeichnet hatte, zierte sich Häusler, dies selbst auch zu tun. So war Timke gezwungen, den Rechtsweg zu beschreiten. Kein Wunder, denn Häuslers Thesen haben sich derweil „verselbständigt“ und finden sich beispielsweise im linksextremen Internet-Auftritt „Scharf Links“ wieder. Kostprobe aus dem Häuslerbuch für den „Beweis“ der rassistischen Gesinnung der BIW:

„Diese im Jahr 2004 gegründete Wählvereinigung (BIW) trat ebenfalls mit rassistischen Forderungen in Erscheinung – so etwa mit der Forderung nach Rückkehr zum Abstammungsprinzip, wonach Deutscher nur sein kann, wer abkömmlich deutscher Staatsangehöriger ist.“

Während der Gerichtsverhandlung gab Häuslers Rechtsanwalt bekannt, sein Mandant habe nunmehr ebenfalls eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. Allerdings gelte diese nicht für die erste Auflage des Buches, das auf Kosten des Steuerzahlers auch den Weg in öffentliche Bibliotheken findet.

Am „Wikipedia“-Beitrag über die BIW, in dem die Partei als „rechtspopulistisch“ bezeichnet wird, schreibt ein Autor mit dem Pseudonym „Häuslebauer“ mit. Seine Beiträge belegt er unter anderem mit Häuslers schriften. So ist der Verdacht nicht ganz von der Hand zu weisen, dass es sich bei „Häuslebauer“ in Wirklichkeit um den Buchautor Alexander Häusler selbst handelt, der auf diese Weise für eine weitere Verbreitung seiner Thesen sorgt.

Wer sich an den Gerichtskosten beteiligen möchte, kann das hier tun…

(Herzlichen Dank allen Spürnasen)

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30 KOMMENTARE

  1. .
    Der Krieg der Religionen

    Mit den Führern der großen Weltreligionen
    ist es ungefähr so wie mit einem „christlichen“ Sohn,
    der keine Zeit für seine kleinen Geschwister opfern wollte:

    Es war einmal eine Mutter, die sagte zu ihrem ältesten Sohn: „Gehe in die Stadt und bringe Milch für deine kleinen Geschwister.“ Der Sohn aber wollte keinen Teil seiner Freizeit opfern, deshalb ging er nur auf die Straße und stellte eine Tafel auf mit der Inschrift: „Ich bringe Milch“. Seine Mutter rief zu ihm hinaus, er sollte sich doch beeilen mit der Milch, seine Geschwister hätten Hunger. Da ging er auf ein Feld und baute eine Kirche mit der Aufschrift: „Ich bin der Milchbringer.“ Und die Menschen kamen in seine Kirche und er predigte ihnen vom Milchbringen. Von der Ferne hörte er seine Mutter schreien, wo denn die Milch sei, die Geschwister hätten großen Hunger. Darauf schulte er viele Menschen zu Missionaren, trug ihnen auf, sie sollten in der ganzen Welt Kirchen bauen mit der Aufschrift: „Wir sind die Milchbringer“.

    Und er schmückte sich mit den Federn derer,
    die Mitglieder seiner Kirche wurden
    und trotzdem ihren Geschwistern Milch brachten.

    Und es begab sich, dass der Sohn, der sich inzwischen als „Seine Eminenz, der hochwürdigste und allerheiligste aller Milchmänner“ feiern lies, zwei Gleichgesinnten begegnete, nämlich einem Sohn, der für seine moslemischen Geschwister Milch hätte bringen sollen und einem Sohn, der für seine jüdischen Geschwister Milch hätte bringen sollen. Uneinig darüber, wer denn nun von ihnen der alleinige, von Gott gesandte Milchmann wäre, fingen sie an, sich gegenseitig zu bekämpfen.

    Und es war Abend geworden und der Krieg tobte.
    Weiter auf http://www.physik.as

  2. Weil es mit dem Kommunismus nicht geklappt hat, versuchen die Linken die bürgerliche Gesellschaft jetzt mit dem Islam kaputt zu machen.

    Leider schafffen sie damit auch ihre eigene Werte damit ab (den „Teufel“ mit dem Belzebub ausgetrieben).

    Bringe Linke eigentlich ihre Kinder auf Schulen mit hohem Migratenanteil?

  3. Nur so geht’s, wann seht ihr es endlich ein. Jeder, der dich Nazi nennt, muss sich vor Gericht verantworten.

  4. Wenn der Häusler eine Unterlassungserklärung abgibt, muss er auch die gesamten Gerichtskosten tragen. Was mich aber wundert, weshalb soll dieser Erklärung nicht für die Erstausgabe gelten?

  5. @4:

    Was in Duisburg aber nicht der Fall ist. Dort darf man ungestraft jemanden als Nazi betiteln.

    Strafanzeige gemacht und seither nichts wieder gehört.

  6. Wenn der Häusler eine Unterlassungserklärung abgibt, muss er auch die gesamten Gerichtskosten tragen.

    Sehe ich auch so. Da der Prozess gewonnen wurde, fallen normalerweise, die Gerichtskosten nur für die Verliererpartei an, das gilt auch für die Anwaltskosten.

  7. #7 doppelnull (29. Okt 2011 11:51)


    Irrtum. In dDisburg habe ich die Linken bei einer Demo am HBf gegen Israel Nazisch… und dreckige Rassistensch… genannt. Die haben vielleicht doof geschaut. 🙂

  8. Wer sich an den Gerichtskosten beteiligen möchte, kann das hier tun…

    Wieso Gerichtskosten?! Hat BIW nun vor Gericht gewonnen oder nicht?

    Dann, so zeigt ein Blick in § 91 ZPO, zahlt der häuslebauende Häusler.

    Für die Abmahnkosten muß extra geklagt werden. Aber auch der pamphletedruckende Verlag wird ja Kohle haben.

  9. Immerhin ist es erstaunlich, daß Jan Timke vor Gericht Recht bekommen hat. Dies ist heutzutage trotz aller „Bürgerrechte“ und vorgelegten Beweise nicht selbstverständlich!

    Bei Gegnern, deren Wurzeln im Morgenland liegen, ist das z.B. nicht der Fall. Da wird mit unterdrückter Anhörung und Prozeßbetrug immer dafür gesorgt, daß die richtige Seite gewinnt.

  10. Eine Unterlassungserklärung muss man dann unterschreiben, wenn der eigene Standpunkt keine Grundlage hat. Was für die Standpunkte der „Volkserzieher“ kein Wunder ist.
    Diese Typen profitieren davon, dass Konservative relativ grosszügig sind und nicht Gleiches mit Gleichem vergelten. Vielleicht liegt hier der wesentliche Fehler seit den siebziger Jahren.

  11. # 7

    das ist doch in Deutschland üblich. Wenn du schon Strafanzeige machst, musst du die über einen Rechtsanwalt machen. Machst du das als Privatperson selbst, landet deine Anzeige im Schubladen links unten und bleibt da bis die Anzeige verjährt ist, landet dann im Schretter…

    Habe ich auch erst lernen müssen…

  12. In dDisburg habe ich die Linken bei einer Demo am HBf gegen Israel Nazisch… und dreckige Rassistensch… genannt. Die haben vielleicht doof geschaut.

    Super!!!
    Mit den eigenen Waffen schlagen diese Demagogen!

  13. Häusle der Linkspopulist hat verloren. Mehr muss man zum Thema Islamkritikphobie nicht wissen. Bei echten Rechtsstreits , fehlt die Grundlage ihrer Populismen und sie werden zu knallharten Lügnern entlarvt.

    Häusle = Lügner, im Namen des Volkes.

  14. Jeder Wissenschaftler auf einem anderen Gebiet, der der bewussten Falschzitierung überführt wurde und zu einer Unterlassungsverpflichtung gezwungen wäre, wäre weg vom Fenster. Alexander Häusler, der der unlauteren und für einen Wissenschaftler unwürdigen Arbeitsweise überführt wurde, wird weiter überall zitiert, wetten? Selbst auf Wikipedia darf diese Verurteilung nicht erwähnt werden, weil sie aus „parteilicher“ Quelle stammt, und aus keiner akzeptierten kommen wird. Die Schweigen das Thema einfach aus, denn eine Krähe hackt der anderen usw. (Wie es übrigens, auch wenn dieser Vergleich langsam langweilt, die Presse in den vergangenen deutschen Diktaturen auch tat.)

  15. Das gehört in seinen Wikipedia Eintrag:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_H%C3%A4usler_(Sozialwissenschaftler)

    Könnte man unter einem Unterkapitel „Rechtsstreit mit BIW“ einbauen. Ich würde es gerne tun, aber mein Benutzerkonto wurde gesperrt :-(.

    Als reputable Quellen kommen in Frage: Der Bericht der Preußischen Allgemeine und vielleicht noch die offizielle Mitteilung der Bürgervereinigung vom 18. April 2011: http://www.buerger-in-wut.de/cms/?d=pm&s=103

  16. Das haben schon welche probiert. Weder PAZ noch PM werden als Quellen akzeptiert, da kommt gleich der große Zensor an. Und daß es in anderen Medien kommt, darauf kann man lange warten. Gehts gegen „rechts“, werden obskure Antifa-Gruppen als Quelle akzeptiert. Aber hier? Da wird auf einmal einer auf seriöses Lexikon gemacht.

  17. @#24 karl:
    Der Tote Alte Mann ist ein ganz schlimmer Wiki Finger, und er beruft sich in der Wikipedia selber auf Häusler!
    Er ist bezeichnenderweise bereits in der Diskussion beteiligt. Normalerweise könnte das schon eingebaut werden, aber Häusler gehört zu den Roten und daher ist eben nichts mehr normal.

    Bitte Leute: Macht da Dampf! Die Quellen sind reputabel, der Sachverhalt von Relevanz.

  18. Hozro ist einer der schlimmsten Wiki User!!! Gehört zu der Sorte Toter Alter Mann .

    Allerdings muss ich mich ernsthaft fragen, warum einer auf PI verlinkt, wo doch bekannt ist, dass Wikipedia von Linken beherrscht wird???

    Es gibt die Preußische als Quelle, es gibt BIW Pressemitteilung als Quelle und bald wohl auch noch mehr. Bitte nie auf PI verlinken, selbst wenn sich PI selber auf reputable Quellen beruft.

  19. Dieser Hozro meint nach meinem Verständnis keinen Verweis auf PI, sondern daß jemand von PI aus den Wikipedia-Artikel aufgerufen haben soll. Man sollte Hozro bei Wikimedia Deutschland als politisch einseitigen Administrator anprangern, der sogar Wahrheiten weglöscht: info@wikimedia.de

  20. @ ALL betreff Wikipedia

    Zitat #28 Bonn
    Dieser Hozro meint nach meinem Verständnis keinen Verweis auf PI, sondern daß jemand von PI aus den Wikipedia-Artikel aufgerufen haben soll.

    Zur Information: Webseitenbetreiber erkennen von welcher vorherigen Seite aus ihre Webseite aufgerufen wurde. In unserem Fall eben PI. Deshalb wurde aus Prinzip offenbar die Änderung auf Wikipedia nicht akzeptiert.

    Strategie:
    > Vorher eine unverfängliche Webseite aufrufen, am besten ne Linke wie Taz.de

    > Bedenken daß sie vermutlich zuerst von PI aus Wikipedia angeklickt haben. Dann haben die nicht nur die Info, daß sie von PI aus Wikipedia angelickt haben, sondern haben auch ihre IP-Adresse gespeichert. Wenn sie dann zuerst auf Taz.de gehen und dann Wikipedia anklicken, dann haben sie zwar verschleiert dass sie über PI aufmerksam wurden, aber blöderweise sieht Wikipedia im Protokoll dass die gleiche IP-Adresse wieder auf Wikipedia zugreift. 1 + 1 zusammengezählt, und sie werden wieder nicht akzeptiert.

    > Abhilfe: Alle Browser schließen. Dann mit einem anderen Browser (Firefox, Chrom etc.) ins Internet gehen. Sonst sind noch Cookies gespeichert im Browser dass sie vorher unter einer anderen IP-Adresse Wikipedia besuchten. Dann versuchen den Artikel zu ändern. Vermutlich wird der Benutzer „FröhlicherTürke“ versuchen die Änderung rückgängig zu machen.

  21. Hier mein Beschwerdeschreiben an Wikimedia Deutschland:

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    hiermit reiche ich eine Beschwerde gegen den Wikipedia-Administrator „Hozro“ ein, da dieser im Eintrag des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler offensichtlich den Fakt zu unterdrücken versucht, daß dieser per Gerichtsauflage eine Unterlassungserklärung unterschreiben mußte, die Wählervereinigung Bürger in Wut nicht mehr als „rassistisch“ verunglimpfen zu dürfen. Es soll der Eindruck vermittelt werden, Häusler betreibe eine seriöse Arbeit, jedoch spricht das Gerichtsurteil eine andere Sprache. Hier finden Sie einen Artikel der Preußischen Allgemeinen Zeitung vom Oktober 2011, der die Verurteilung Häuslers zum Thema hat: http://s7.directupload.net/file/d/2692/bx6oo3ta_jpg.htm

    Ferner gibt es einen Artikel der Bürger in Wut zum Vorfall: http://www.buerger-in-wut.de/cms/?d=pm&s=110

    Mit freundlichem Gruß

    Nico Ernst
    Mitglied des Rates der Bundesstadt Bonn

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