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Jan Timke in Untersuchungsausschuss gewählt

[1]Im Rahmen des “Hygieneskandals” am Bremer Klinikum-Mitte, bei dem bisher drei Frühgeborene zu Tode gekommen sind (PI berichtete [2]), wurde der von CDU und BIW ins Leben gerufene parlamentarische Untersuchungsausschuss jetzt einstimmig vom Parlament verabschiedet. Auch MdBB Jan Timke (Foto, 40, „Bürger in Wut“ [3]) wurde als Mitglied in den aus 24 Parlamentarieren bestehenden Ausschuss gewählt.

Die bundesweite Wählervereinigung „Bürger in Wut (BIW)“ berichtet in ihrer Pressemitteilung [4]:

Bürgerschaft beschließt Untersuchungsausschuß

MdBB Jan Timke zum Ausschußmitglied gewählt

Die Bremische Bürgerschaft hat am Freitag einstimmig die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) beschlossen. Der BIW-Abgeordnete Jan Timke wurde ebenfalls ohne Gegenstimme in den PUA gewählt.

Auf Antrag der CDU-Fraktion und des BIW-Abgeordneten Jan Timke trat die Bremische Bürgerschaft am gestrigen Freitag zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt war die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der den Tod von Frühgeborenen im Klinikum Bremen-Mitte (KBM) aufklären soll. Hierzu lag ein weiterer gemeinsamer Antrag von CDU und BIW vor, der von allen in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen unterstützt wurde. Der PUA wird 12 Mitglieder und 12 Stellvertreter umfassen, also aus insgesamt 24 Parlamentariern bestehen.

Im Anschluß an die Bürgerschaftssitzung hat sich der PUA „Krankenhauskeime“ konstituiert. Das Gremium wird in den nächsten Monaten alle Umstände die im Zusammenhang mit der Infektionswelle und den Todesfällen frühgeborener Kinder im KBM stehen, zu untersuchen und aufzuklären haben. Der PUA hat die Befugnis, nach den Regeln der Strafprozeßordnung Zeugen und Sachverständige zu vernehmen.

Jan Timke äußert sich zum neuen PUA:

Die Enthüllungen der letzten zwei Wochen haben zahlreiche Fragen aufgeworfen, auf die es nun Antworten zu finden gilt. So muß insbesondere ermittelt werden, warum die Meldewege zwischen dem Klinikum, dem Gesundheitsamt, der senatorischen Behörde und dem Robert-Koch-Institut nach der Entdeckung des gefährlichen Darmkeims nicht funktioniert haben, und wer dafür die Verantwortung trägt. Offen ist auch, warum das KBM mit seinen 966 Betten keinen hauptamtlichen Hygieniker beschäftigt. Die Krankenhaushygieneverordnung sieht vor, daß Kliniken mit mehr als 800 Betten zu prüfen haben, ob eine solche Stelle zu schaffen ist. Dieses Versäumnis ist auch deshalb unverständlich, weil bereits in der Vergangenheit Hygienemängel im KBM aufgetreten waren.“

Die Öffentlichkeit, vor allem aber die Hinterbliebenen der verstorbenen Säuglinge haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es zu den Todesfällen kommen konnte und wer dafür verantwortlich ist. BÜRGER IN WUT und ihr Abgeordneter Jan Timke werden sich deshalb für die lückenlose Aufklärung des Skandals und die notwendigen auch personellen Konsequenzen einsetzen.

Pressemitteilung 18/2011 HB

» Nordsee-Zeitung: Landtag untersucht Todesfälle [5]

(Herzlichen Dank an Spürnase BurgerKingHannover)

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#1 Kommentar von MR-Zelle am 20. November 2011 00000011 22:34 132182848810So, 20 Nov 2011 22:34:48 +0100

Es gibt hoffnungsvolle Politiker in Deutschland, so wie Jan Timke.
Warum werden sie nicht von mehr Menschen gewählt?

[15]

#2 Kommentar von Mag am 20. November 2011 00000011 22:36 132182859910So, 20 Nov 2011 22:36:39 +0100

Sehr gut! Auf Jan Timke ruhen nun die Hoffnungen der Bürger, und nicht nur der Wutbürger! Auch die jener Bürger, die nun bereuen, nicht ebenfalls BIW gewählt zu haben.

#3 Kommentar von Bonn am 20. November 2011 00000011 22:49 132182935710So, 20 Nov 2011 22:49:17 +0100

Herr Timke, herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg!

#4 Kommentar von Dichter am 20. November 2011 00000011 22:50 132182944910So, 20 Nov 2011 22:50:49 +0100

#1 MR-Zelle
Es gibt hoffnungsvolle Politiker in Deutschland, so wie Jan Timke.
Warum werden sie nicht von mehr Menschen gewählt?

Ganz einfach: Wer gegen schädliche Darmkeime im Krankenhaus ist, ist rechtspopulistisch und rassistisch. Alle Keime sind ökologisch gesehen gleichwertig, und wer etwas anderes behauptet, ist ein Nazi.

#5 Kommentar von Dichter am 20. November 2011 00000011 22:55 132182972510So, 20 Nov 2011 22:55:25 +0100

#4 Dichter
Und Nazis kann man doch unmöglich wählen! 🙁

#6 Kommentar von lorbas am 20. November 2011 00000011 23:11 132183066211So, 20 Nov 2011 23:11:02 +0100

Die bundesweite Wählervereinigung “Bürger in Wut (BIW)”

In Hessen suche ich die BIW vergebens. Leider!

#7 Kommentar von kt am 20. November 2011 00000011 23:37 132183226711So, 20 Nov 2011 23:37:47 +0100

OT
[16]

#8 Kommentar von buerger1 am 20. November 2011 00000011 23:53 132183321311So, 20 Nov 2011 23:53:33 +0100

[17]

#9 Kommentar von Icetrucker66 am 20. November 2011 00000011 23:57 132183345011So, 20 Nov 2011 23:57:30 +0100

Sehr geehrter Herr Diemke,

die Ursache der Darmkeime in Krankenhäusern ist ganz einfach zu finden. Moslems machen sich den Hintern mit der Hand sauber. Werden nicht anschließend die Hände richtig gewaschen und anschließend ausreichend mit Hygienecreme behandelt, werden die Darm-Keime im ganzen Klinikum verteilt… Da Moslems teilweise die Hygienecreme ablehnen, weil Alkohol beinhaltet ist, sind die Folgen eigentlich unvermeidbar….

Jeder Arzt weiß das, keiner traut sich darüber zu sprechen… ist ja voll rechts!!

Sprechen sie es aus, sonst wird das nie was!

#10 Kommentar von Icetrucker66 am 20. November 2011 00000011 23:58 132183351111So, 20 Nov 2011 23:58:31 +0100

Herr Timke natürlich…, Entschuldigung

#11 Kommentar von Bonn am 21. November 2011 00000011 00:40 132183605312Mo, 21 Nov 2011 00:40:53 +0100

@ lorbas

Die BIW gibt es faktisch nur im Land Bremen. In anderen Bundesländern haben andere Formationen ihr Terrain. Baden-Württemberg und Bayern werden durch die Republikaner dominiert. In NRW spielt PRO NRW die erste Geige, und in Berlin ist es PRO DEUTSCHLAND. In Hessen ist es etwas unübersichtlich, da neben sehr geschwächten Republikanern auch noch die Freien Wähler Frankfurt und andere lokale Grüppchen bestehen.

#12 Kommentar von johann am 21. November 2011 00000011 01:24 132183867701Mo, 21 Nov 2011 01:24:37 +0100

Kölner Großmoschee: Die peinliche Posse geht weiter
– Teile des Baus ohne Baugenehmigung?
– DITIB will Kuppel für 9 Millionen komplett sanieren lassen (Beton abfrässen und glattere, weiße Oberfläche herstellen)
– Architekt Böhm sieht darin Urheberrechtsverletzung und würde klagen

[18]

#13 Kommentar von buerger1 am 21. November 2011 00000011 01:29 132183894001Mo, 21 Nov 2011 01:29:00 +0100

@ lorbas
Die BIW haben Mitglieder im ganzen Bundesgebiet. Werden Sie Mitglied und engagieren Sie sich, dann gibt es die BIW bald auch in Hessen 🙂

#14 Kommentar von Bonn am 21. November 2011 00000011 01:50 132184022301Mo, 21 Nov 2011 01:50:23 +0100

@ buerger1

Sie wissen wahrscheinlich besser als ich, daß eine BIW-Ausdehnung nur in Norddeutschland Sinn ergibt.

#15 Kommentar von Ausgewanderter am 21. November 2011 00000011 02:37 132184303302Mo, 21 Nov 2011 02:37:13 +0100

Und dafür so eine Hype, ich fasse es nicht!

#16 Kommentar von Demokratoese am 21. November 2011 00000011 06:12 132185596806Mo, 21 Nov 2011 06:12:48 +0100

@ 6 lorbas (20. Nov 2011 23:11)

Was der PRO-Aktivist BONN schreibt ist natürlich totaler quatsch!

Die BIW sind mit politischen Gruppierungen wie die Republikaner und allen, die noch wesentlich weiter rechts von denen stehen (PRO-Bewegung, DVU, NPD), rein gar nicht zu vergleichen. Die BIW verfügen bundesweit über Mitglieder und werden alsbald in den nächsten Bundesländern weitere politische Zentralen organisieren. Wahrscheinlich in Berlin, Hamburg und NRW.
Dort herrscht die Devise „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ sowie diverse andere konservative Tugenden… Also, lassen Sie sich überraschen oder machen Sie einfach mit:

[19]

😉

#17 Kommentar von MuslimFreund am 21. November 2011 00000011 06:34 132185724806Mo, 21 Nov 2011 06:34:08 +0100

Da ist er wieder, der PRO-Frontmann BONN alias MdR Nico ERNST und verteilt politische Ratschläge…

@ lorbas

Erst kürzlich fand ich hier im Kommentarbereich folgendes über diesen „sauberen“ Herren:

Nico Ernst, Beisitzer im Kreisvorstand von Pro Bonn, hat eine beachtliche Karriere in der militanten Neonazi-Szene . Als Schüler war er Anführer der sogenannten “Kameradschaft Rhein-Ahr” und organisierte dabei Kameradschaftsabende und Vortragsveranstaltungen, bei denen er auch selbst als Redner auftrat. Später wechselte er zum NPD-Kreisverband Köln. Von 2000 bis 2003 wirkte er bei zahlreichen Demonstrationen des “Freien nationalen Widerstands” sowie der NPD mit. Die NPD Köln versucht mittlerweile per Gerichtsvollzieher Schulden bei Ernst einzutreiben. NPD 19.10.09

Einfach einmal ausführlicher insbesondere über die PRO-Funktionäre googeln und schön vorsichtig sein, mit wem man sich einlässt ❗

#18 Kommentar von abendlaender11 am 21. November 2011 00000011 06:34 132185729506Mo, 21 Nov 2011 06:34:55 +0100

Wenn sich Nichtgenossen, also Rechte, also Nationalsozialisten gegen Keime in den Krankenhäusern einsetzen – dann sind die Keime die Freunde jeder anständigen Demokratin und jedes anständigen Demokraten, jedenfalls müssen wir sie aushalten.
(Siehe Antrag der NPD in Schwerin, das sogenannte „Gendermainstreaming“ nicht mehr mit Steuergeldern zu fördern und der zornige Kampf vor allem der CDU dagegen: Wer sich nicht im zivilcouragierten Widerstand gegen den Ewigen Schnäuz politisch geschlechtsumwandeln läßt, der ist ein Nationalsozialist.)

#19 Kommentar von sauer am 21. November 2011 00000011 06:44 132185786906Mo, 21 Nov 2011 06:44:29 +0100

@ 17 MuslimFreund

Du hast vollkommen recht!!!

So wie bei Nico ERNST oder ähnlich sieht die Vita bei fast allen PRO-Funktionsträgern aus.
Leider gehen denen zu viele Meschen auf den Leim!

Ich kann gerne einige Links zur Info posten, wenn gewünscht…

#20 Kommentar von Detlef42 am 21. November 2011 00000011 07:51 132186188507Mo, 21 Nov 2011 07:51:25 +0100

. . . bei fast allen PRO-Funktionsträgern aus. . . .

. . . und hatte er nicht vor ca. 20 Jahren sich positiv über die Autobahn geäussert? Pfui!

#21 Kommentar von Bonn am 21. November 2011 00000011 08:50 132186541608Mo, 21 Nov 2011 08:50:16 +0100

Warum hier so mancher Volldepp anonym schreibt, ist klar: Eine Verleumdungsklage hat man ungern am Hals! Keinen Deut besser als Antifanten auf Indymedia.

#22 Kommentar von Wanderer am 21. November 2011 00000011 09:02 132186615709Mo, 21 Nov 2011 09:02:37 +0100

Das beruhigt mich jetzt ungemein das die Antifa hier auch mit liest (#17MuslimFreund,#19 sauer)und mich über die pöhsen PRO-Funktionäre aufklären möchte.
Mir sind keine radikalen Aussagen von Ernst in den letzten Jahren zu Ohren gekommen. Und deshalb hat er sich für mich damit so gut wie rehabilitiert, auch wenn ich seine Kommentare nicht immer teile. Aber vielleicht habt ihr beiden ja auch ein paar aktuelle Infos!?
———————————————
Gut das Timke mit im Untersuchungsausschuß sitzt, denke er wird hier für eine lückenlose Aufklärung sorgen. Viel Erfolg!

#23 Kommentar von pilgrim am 21. November 2011 00000011 09:04 132186628209Mo, 21 Nov 2011 09:04:42 +0100

Jan Timke in Untersuchungsausschuss gewählt

Also ob das so ein Erfolg ist?
Ich hab eher den Eindruck, die neue Taktik ist, den Mann auszulasten, dass er an anderer Stelle nicht mehr lästig werden kann…

#24 Kommentar von Bonn am 21. November 2011 00000011 09:34 132186807209Mo, 21 Nov 2011 09:34:32 +0100

@ pilgrim

Sie meinen, daß man ihn politisch zu Tode umarmen könnte? Vor der CDU muß man auf jeden Fall auf der Hut sein, denn ein Beispiel wie die Deutsche Partei, die bis 1961 existierte, ist eine Mahnung.

#25 Kommentar von Peter Blum am 21. November 2011 00000011 11:13 132187401411Mo, 21 Nov 2011 11:13:34 +0100

Jan Timke:

Ein Mann der Handelt und nicht nur Redet!

Für mich die größte Hoffnung in Deutschland.

#26 Kommentar von Kulturbanause am 21. November 2011 00000011 16:01 132189129204Mo, 21 Nov 2011 16:01:32 +0100

Bleiben die Bürger in Wut in Bremen, oder soll es was bundesweites geben?
Weitere Landtagswahlen?
Bundestagswahl?
Europawahl?