Fernsehfamilie contra Realität

Vor kurzem brachten wir einen Bericht über die „Familie und ihre Zerstörer“. Dabei ging es um die Suche nach allen möglichen Ursachen und Tätern. Wer zerstört die klassische Familie? Warum ist sie so unmodern? Als einer der Akteure wurden auch die Medien und die Presse genannt. Man kann nicht so naiv sein und glauben, daß vier Stunden täglicher Fernsehkonsum spurlos an den Zusehern vorbeirauscht. Und diese Beeinflussung läuft indirekt und unbemerkt.

Melanie Mühl beschreibt in ihrer Streitschrift „Die Patchwork Lüge“ unter anderem das Familienbild, das in der Glotze gezeigt wird. Auszug:

Wie erschreckend wenig die Fernsehfamilie mit der tatsächlichen Familie zu tun hat, zeigt die Studie des Grimme-Instituts von 2006, die im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Familienbilder im deutschen Fernsehen analysiert. Die Autoren der Studie, Irmela Hannover und Arne Birkenstock, sahen sich dafür etwa 500 Stunden fiktionale und nichtfiktionale Fernsehsendungen verschiedener Sen-der an. Sie werteten ARD, ZDF, vier regionale ARD-Sender sowie sechs Privatsender aus. Sie sahen Serien, Gerichtsshows, Boulevardmagazine, Ratgebersendungen, Talkshows und Filme.

Die deutsche Frau bekommt im Schnitt 1,36 Kinder, die deutsche Fernsehfrau 0,48, im Krimi gar nur 0,29, »was das Filmleben der Primetime zur quasi kinderfreien Zone macht«. Ihre Beschäftigungsquote liegt im realen Leben bei 57 Prozent, im Fernsehen bei 76 Prozent. Damit über-trifft sie sogar die Quote der Norwegerinnen, die mit 73,5 Prozent weltweit am höchsten ist.

Die Serien-, Krimi- und Fernsehfilmprotagonisten leben am liebsten als kinderlose Großstadtsingles (es sind mehr als doppelt so viele wie in der Realität). Drei Viertel aller Protagonisten sind kinderlos. Die ledige Frau ist in der Regel jung, schlank, hübsch, die verheiratete mütterlich und Witwen kommen als Matronen daher. Familien mit Kindern sind Ausnahmen, die klassische Kleinfamilie mit zwei Kindern ist im fiktionalen Fernsehen im Grunde ausgestorben. Familien sind entweder weit verzweigte Groß- oder zusammengewürfelte Patchworkfamilien. Die
Frau ist erfolgreich, alleinerziehend und ein Multitasking-Genie oder eine »einsame Wölfin im Krimi«.

Die Männer im Krimi sind so einsam wie die Frauen. Im Tatort ist die eigentliche Aufgabe der Kommissare, Verbrechen aufzuklären, oft nur noch eine Nebenaufgabe, so sehr sind sie Getriebene ihrer eigenen Unzulänglichkeiten. Es begegnen einem fast ausschließlich Beziehungskrüppel, an der Liebe Gescheiterte, die nicht in einer Familie Halt finden, sondern in einem Koordinatensystem aus Mord, Raub, Geldwäsche, Prostitution und Vergewaltigung. Die Angst der Kommissare, ihre emotionale Ritterrüstung abzulegen, ist größer als die vor körperlichen Verletzungen. Innige Begegnungen dauern nie an, was daran liegt, dass es sich bei den Begehrten entweder um Hauptverdächtige handelt, oder daran, dass bereits innerhalb einer Folge klar wird, dass das alles nichts werden kann. Die Kommissare ermitteln im Dauereinsatz, in den sie sich zugleich retten und flüchten. Er diktiert ihr Leben und gesteht ihnen kaum Raum für feste Bindungen zu. Unglücklich wirken sie darüber nicht…

Der Auszug stammt aus Melanie Mühl, Die Patchwork Lüge, Hanser 2011, S.26 f.; die Autorin ist 1976 geboren. Nicht alle jüngeren Frauen sind EMMA-Anhängerinnen.




PI bei Wiki mehr Fußnoten als Jesus Christus

Es gibt viele Leute, die die Fabrikation linker Propaganda und Lügenkampagnen immer noch nicht kapiert haben. Seit Lenin ging es Linken, Sozialisten, Kommunisten und anderen Roten noch nie um die Wahrheit, sondern – der Zweck heiligt die Mittel – einzig und allein um die eigene Macht und die Vernichtung des Gegners.

Irgendwie geistert auch hier manchen im Kopf herum, PI müsse nur recht lieb sein und sich wie die Queen gewählt ausdrücken und schon werde man von den Mainstream-Medien akzeptiert und als ehrlicher Diskussionspartner aufgenommen. Nichts könnte falscher sein. Unsere Mainstream-Medien, die herrschende Polit-Wissenschaft und die linken Parteien (z.B. Edathy, SPD, und Kommunisten wie SED-Jelpke), möchten ungestört ihre Ideologie verbreiten und Andersdenkende verbieten, auslöschen, zusperren und kaputtmachen.

Das Spiel der linken Bande über die Bande ist so primitiv wie effektiv. Man wirft sich gegenseitig die Bälle zu, die der andere wieder aufnimmt, mit neuem Drive zurück- oder anderen zuspielt, Hauptsache, die Lügensammlung schwillt an und beeindruckt unbedarfte Zeitgenossen. Ein schönes Beispiel ist die manipulierte Diskussion, um den Verfassungsschutz auf PI zu hetzen. Hier die konzertierte Aktion zusammengefaßt:

Die derzeitige Kampagne hat angefangen mit dem Terroristen Breivik am 22.7.2011. Nach dem ersten Schrecken, ging schnell die Suche nach Schuldigen los, und die linke Meute hätte sich sehr gefreut, wenn sie PI eine direkte Verbindung zum Massenmörder hätte anhängen können. Da dies nicht gelang, wurde scheinheilig die Frage gestellt, ob nicht auch in Deutschland ein durch PI-Lektüre angeregter Breivik möglich wäre, was man bejahend in die Luft stellte. Am 26.7.11 schrieb die ökorote, von RAF-Sympathisanten gegründete taz besorgt:

Unerwähnt [im Verfassungsschutzbericht 2010] hingegen bleibt das Zentralorgan der deutschen Islamfeinde, das Blog „Politically Incorrect“ (PI). Aus einer vermeintlichen Verteidigungshaltung heraus warnt PI vor einer „sich ankündigenden religiösen Diktatur in Deutschland“. Das einflussreiche Blog wird täglich rund 60.000-mal angeklickt. Auf seiner Homepage werden bundesweit 52 „PI-Gruppen“ aufgeführt.

Kein Zweifel, hochgefährlich!  Auch am 26.7.11, am selben Tag, sekundierte Florian Rotzlöffel Rötzer im rosaroten Telepolis mit demselben Mist. Am 18.8.2011 stellten die SED-Kommunisten unter Führung der roten Friseuse Ulla Jelpke eine „kleine“ Anfrage an die Bundesregierung:

Darüber hinaus gibt es eine zunehmende Zahl antiislamischer Internetseiten, auf denen häufig in rassistischer, fremdenfeindlicher, beleidigender, hasserfüll- ter und oft gewaltverherrlichender Weise gegen Menschen muslimischen Glaubens und den Islam sowie generell gegen Migrantinnen und Migranten aus Ländern des Nahen und Mittleren Ostens gehetzt wird. Insbesondere der Weblog „Politically Incorrect“ PI mit nach eigenen Angaben mehreren zehntausenden Besuchern pro Tag ist zu einem zentralen Forum der Islamhasser im deutschsprachigen Raum geworden.

Und weiter unten:

10. Inwieweit sind der Bundesregierung antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect (PI) bekannt?
a) Hält die Bundesregierung derartige Äußerungen für geeignet, den öffentlichen Frieden oder das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören?
b) Inwieweit ist die Bundesregierung der Auffassung, dass das Bekenntnis von PI zum Grundgesetz per se eine rechtsextreme Orientierung oder eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Ausrichtung ausschließt?

Am 2.9.11 erfolgte die Antwort der Bundesregierung, siehe hier, die feststellte, daß antimuslimische und rassistische Einträge bei PI nur vereinzelt im Kommentarbereich zu finden seien.

Das konnte man natürlich nicht so stehen lassen. Am 12.9.11 beklagte sich die innerlich und äußerlich rote Friseuse Jelpke auf ihrer Internetseite, daß wir nicht im „Braunhemd mit Hitler-Bärtchen daherkommen“, denn dann hätte sie leichteres Spiel. Zeitgleich – Zufälle gibt es – meldete sich am 12.9.11 auch wieder der rote Flügeladjutant Florian Rotzlöffel Rötzer in Telepolis mit den Infos seiner Busenfreundin Jelpke zu Wort.

Am 14.9.2011 startete dann die Dumont-Presse ihre großangelegte, liederliche Kampagne mit ein paar vermutlich gestohlenen Emails oder illegal abgehörten Skype-Dialogen, bauschte sie auf, log dazu und stellte PI als ernstzunehmende Gefahr für Deutschland dar, es fehlte nur der Hinweis auf einen Staatsstreich. Der Artikel erschien an diesem Tag gleichzeitig in der Frankfurter Rundschau, der Berliner Zeitung und dem Kölner Stadtanzeiger (Links und Kommentar hier)! Einen Tag später, am 15.9.11, kam eilfertig das Echo aus dem roten Telepolis-Lügenpfuhl.

Inzwischen erwachte am 17.9.11 die linke eidgenössische Presse und schoß sich auf eine frühere Mitarbeiterin von PI, eine glühende Verehrerin und Verteidigerin von Israel, ein, um sie mit Verleumdungen gemein und hinterhältig als Pastorin abzuschießen. (Der Vorgang läuft noch.)

Am 18.9.11 schoß dann der Hinterlader der Demokratie, der SPIEGEL, gedruckt und online seine Rohrkrepierer ab. Wenn Sie den Text mit der Dumont-Schmiere vergleichen, werden Sie merken, daß nichts Neues drinsteht, immer nur dieselben „Beweise“. Am selben Tag, auch am 18.9.11, wartete das Islam-U-Boot Meli Kiyak völlig „vulgär und enthemmt“ in der Berliner Zeitung mit „eigenen Recherchen“ zu PI auf, auch da nur alter Käse.

Am 26.9.11 brannte dem Hinterlader der Demokratie, dem rot-nihilistischen SPIEGEL der Hintern, und er brachte zusammengestöpselte tiefenpsychologische Analysen zu Breivik-PI! Einen Tag später, am 27.9.11 folgte wieder das Trommelfeuer aus der roten Dumont-Artillerie, Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung erschienen mit identischen Artikeln. Die wiederkäuenden Geyer wollten unbedingt erreichen, daß der Verfassungsschutz endlich beobachtet!

Nachdem ihnen ihr Gebräu wohl selbst zu fad vorkam, schossen sie gleich zwei Tage später, am 29.9.11 ihren größten Rohrkrepierer ab und behaupteten, PI habe dem Geheimdienst gedroht. Es nützte alles nichts, der Verfassungsschutz wollte einfach PI nicht „beobachten“. Am 1.10.11 wird die linke Anfrage in der FR vom „Kröver Nachtarsch“ Sabine Schiffer nochmals flankiert.

Wer nun glaubt, daß rote Lumpen aufgeben, täuscht sich. Bereits am 31.10.11 stellte die kommunistische Friseuse Jelpke wieder eine „kleine Anfrage“ an die Bundesregierung. Darin werden alle zwischenzeitlich erschienenen Dumont-Artikel als neue Beweise genannt, und die Regierung wird gefragt, ob sie immer noch daran festhalte, daß PI ungefährlich sei:

Wir fragen die Bundesregierung:
1. Inwieweit und mit welcher Begründung hält die Bundesregierung angesichts der zwischenzeitlichen Presseberichterstattung (siehe Vorbemerkung) weiterhin an ihrer auf Bundestagsdrucksache 17/6910 getroffenen Einschätzung der Website Politically Incorrect und anderer islamfeindlicher und antimuslimischer Websites und Organisationen fest?

Vor zwei Tagen am 6.11.11 folgte wieder der Hinterlader der Demokratie mit einem Aufguß. Am 7.11.11,  also gestern, landete die obige zweite Anfrage der kommunistischen Jelpke im Bundestag. Und so geht das nun Monat für Monat weiter, ohne daß es irgendeine Neuigkeit gibt. Es wird nur alles wieder aufgewärmt und neu verpackt. Sie können lesen, was Sie wollen, es ist immer dasselbe.

Zur roten Combo gehören natürlich Sympathisanten wie der Antisemitismus-Benz, die als Autoritäten zitiert werden, andere Zuträger und geheime Helfer der Journalisten, die sich gegenseitig zitieren wie der infame Politblogger Näher und der Journalist Geyer. Bei Wiki stehen sie alle. Was die Journalisten über PI schmieren, wird im linksgewickelten Wiki als objektive Lexikon-Wahrheit gesammelt, und zwei Wochen später steht dann in der Presse das einst selbst fabrizierte Lügengespinst wieder als  Wiki-Beweis. Ein übler Circulus vitiosus! Aber die Linken sind fleißig. In Wiki stehen inzwischen mehr Fußnoten zu PI als im Lexikoneintrag über Jesus Christus!

Das Foto zeigt eine Tafel mit einem Augstein-Zitat am gerade eingeweihten, neuen SPIEGEL-Hochhaus in Hamburg. Sagen, was ist! Das ist einem Linken noch nie eingefallen!




Griechen können Staatsbankrott nicht entrinnen

Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos, r., und EZB Präsident Mario Draghi in Brüssel.Auch wenn es in Griechenland jetzt eine „Regierung der Vernunft“, „Krisenregierung“, „Expertenregierung“, “Übergangsregierung“ oder wie man das Gebilde auch immer nennen mag, geben sollte, ein Staatsbankrott ist einfach unausweichlich, es sei denn, unsere Euroliebhaber (Deutschland) und Bankenfreunde (Frankreich) richten eine permanente Transferunion ein.

(Von felixhenn)

Erinnern wir uns: Griechenland war anfangs für den Euro nicht vorgesehen, bis dann Finanzminister Hans Eichel (SPD) freudestrahlend das „Wunder“ der eurokompatiblen Bilanzen in Athen verkündete. Den wichtigsten Kritiker, Hans Reckers von der hessischen Landeszentralbank, machte Eichel einfach „platt“, wie BILD im üblichen Boulevardstil titelte. Ex-Finanzminister Theo Weigel (CSU) sagt heute, er hätte Griechenland nicht in den Euro aufgenommen. Wir können das glauben oder auch nicht, es kann ihm niemand das Gegenteil beweisen. Jedenfalls musste Griechenland schon 2004 kleinlaut einräumen, dass das Defizit 1998 schon über vier Prozent lag. Das Defizitverfahren hätte also gar nicht aufgehoben werden dürfen. Und das sagt Hans Eichel heute dazu: „Man hätte Griechenland in die Parade fahren müssen“. Warum er das nicht gemacht hat, sagt er nicht.

Am 9. März 2000 bat der griechische Finanzminister den EZB-Chef Wim Duisenberg dann offiziell um Aufnahme in den Euro, was, wie wir alle wissen, bewilligt wurde, nachdem es am 2. Mai von den „einflussreichen Kabinettchefs“ so empfohlen wurde. Warum Griechenland nicht derselben Prüfung wie Italien und Spanien unterzogen wurde, bleibt wohl für immer das Geheimnis der damaligen rot-grünen Bundesregierung.

Jetzt soll aber mal betrachtet werden, wie denn Griechenland die Bilanzen überhaupt fälschen konnte. Der Stern titelt dazu: „US-Bank half Griechen beim Verschleiern der Schulden“ und schreibt:

[…] Goldman Sachs habe Griechenland 2001 kurz nach dessen Zulassung zur Eurozone mehrere Milliarden Dollar geliehen, ohne dass dies öffentlich geworden wäre, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf mit der Transaktion vertraute Kreise. […]

Und wer war von 2002 bis 2005 Vizepräsident bei Goldmann Sachs? Ja, richtig, unser neuer Präsident der EZB, Mario Draghi. Das ist aber alles Geschichte. Jetzt überlegen wir einmal, wie Griechenland überhaupt in dieses Schuldendesaster geraten konnte. Da bekam ein Land, das sonst immer hohe Zinsen für seine Kredite zahlen musste, plötzlich Geld zum halben Preis. Sie mussten zwar immer noch mehr zahlen als Länder, deren Finanzen als konsolidiert betrachtet werden (was die natürlich auch nicht sind aber das würde jetzt zu weit führen), den Politikern in Athen war das jedoch egal. Jetzt wurden erst mal Schulden gemacht was das Zeug hält. Hier ist eine gute Beschreibung der Lage (überwiegend zutreffend):

[…] Hohe Staatsausgaben

• Überdurchschnittlich expansive Haushalts- und Wirtschaftspolitik: Nach der Einführung des Euro zum 1. Januar 2002 wurde eine expansive Haushalts- und Wirtschaftspolitik betrieben, indem die Ausgaben weiter stiegen.

• Überdurchschnittliche Lohnerhöhungen: 2002 wurden die Löhne im privaten und öffentlichen Bereich um 12 bis 15 Prozent erhöht. Schon in den 1980er Jahren war es den Gewerkschaften gelungen, über EU-Subventionen soziale Besitzstände in Griechenland zu schaffen, die nicht aus der Produktivität des Landes erwuchsen und damit finanzielle Spannungen erzeugten. Die griechischen Medien werfen den Gewerkschaften vor, dass ihre wiederholte Vereitelung von Sanierungsversuchen zum jetzigen Ausmaß der Krise beigetragen hat.

• Überdurchschnittlicher Konsum und unterdurchschnittliche Investitionen: Griechenland erhöhte seine Staatsschulden seit Einführung des Euro von 152 auf inzwischen ca. 330 Milliarden Euro. Obwohl Griechenland damit in neun Jahren zusätzliche schuldenfinanzierte Ausgaben in Höhe von mehr als 170 Milliarden Euro getätigt hatte, die zur Überschuldung Griechenlands führten, gingen die Investitionen seit der Euro-Einführung 2002 mit Ausnahme des Jahres 2003 jedes Jahr gegenüber dem Wert vor dem Währungsbeitritt zurück. Insbesondere vor dem Hintergrund der in Griechenland unterdurchschnittlich ausgebauten Infrastruktur mit hohem Investitionsbedarf hat sich Griechenland damit die Chance genommen, die Basis dafür zu legen, die Schulden aus eigener Kraft zurückzahlen zu können.

• Intransparenz der Staatsausgaben: Ungenügende Kontrollmechanismen bei Auftragsvergaben des Staates ermöglichten Korruption. Große intransparente Projekte wurden initiiert und teilweise realisiert.

• Hohe Rüstungsausgaben: Wegen der Spannungen mit der Türkei sind diese bezogen auf das BIP größer als die der anderen EU-Länder, ihr Anteil am BIP lag 2007 und 2009 bei sechs Prozent. Insgesamt wurden in dieser Zeit 14 Milliarden Euro jährlich für Verteidigung ausgegeben.[52] Die Rüstungsgüter wie U-Boote,Fregatten, Hubschrauber und Kampfflugzeuge wurden insbesondere in Deutschland, Frankreich und den USA gekauft.

Militärbudget eines Landes, gemessen am BIP. Daten aus Liste der Streitkräfte der Welt.

• Überdimensionierter und ineffizienter Staatsapparat: Traditionell verschaffen die jeweils Regierenden den Mitgliedern ihrer Partei Arbeitsplätze in der Verwaltung, wodurch der Staatsapparat personell aufgebläht und nicht nach Kompetenz besetzt ist. Eine erstmals im Juli 2010 durchgeführte Zählung aller staatlichen Angestellten ergab die Zahl 768.009, bei nur etwas mehr als 10 Millionen Einwohnern. Insgesamt sind bis zu 24 Prozent aller Arbeitnehmer im öffentlichen Sektor beschäftigt, viele allerdings nur mit Zeitverträgen. Sie bezogen 14 Monatsgehälter. Die Staatsausgabenquote insgesamt ist in Griechenland allerdings im Vergleich zu anderen Industriestaaten nicht besonders hoch.

Geringe Staatseinnahmen

• Griechenland hatte in den Jahren vor der Krise einige Steuern gesenkt, was zu einer Verringerung der Einnahmequote des Staates führte. 2007 lagen die effektiven Steuern auf Einkommen aus Gewinnen und Vermögen in Griechenland bei 15,9 Prozent. In Deutschland lag der Satz bei 24,4 Prozent, den Höchstwert in der EU gibt es im Vereinigten Königreich mit 42,7 Prozent.

• Unbesteuerte Schattenwirtschaft: Griechenland lässt eine überdurchschnittlich große Schattenwirtschaft von geschätzten 40 Prozent des BIP (Schätzung für Deutschland: 15 Prozent) zu und verliert damit jedes Jahr Steuereinnahmen zwischen (geschätzt) 12 und 30 Milliarden Euro. Obwohl alleine die Eindämmung der Steuerhinterziehung einen Haushaltsüberschuss erzeugen würde und damit die griechische Finanzkrise hätte verhindern können, wurden die steuerpflichtigen Bürger von den Finanzbehörden nicht intensiver kontrolliert. Viele Griechen bezeichnen die überdurchschnittlich hohe Steuerhinterziehung selbst oft als „Volkssport“.

Wenn man jetzt überlegt, dass die griechischen Politiker schon seit dem zweiten Weltkrieg mehr ausgeben als sie einnehmen, wie soll das Land da je schuldenfrei werden? Vor dem Euro konnte einfach abgewertet werden, dieses Instrument ist jetzt aber versagt. Und wer glaubt griechischen Politikern die Ernsthaftigkeit des Sparwillens? Es stinkt doch zum Himmel, dass jetzt so getan wird, als würde man ernsthaft versuchen, die EU-Vorgaben umzusetzen. In Wahrheit geht es einzig und allein um die Milliarden, die noch nicht überwiesen sind. Ich wage die Prognose: Wenn das Geld dann da ist, stellt man „plötzlich“ fest, dass es gar nicht möglich ist, die Vorgaben einzuhalten, oder das griechische Volk protestiert so stark, dass es zum Austritt aus dem Euro kommt. Das Geld ist dann natürlich weg.

Und wenn der Spiegel titelt: „Papandreou opfert sein Amt“ dann fragt man sich, wo haben die Spiegel-Redakteure die letzten Tage verbracht? Was für Möglichkeiten hatte er denn noch, als sich zu „opfern“. Papandreou war einer der Drahtzieher, die das Land in die Misere gebracht haben, dasselbe gilt auch für die Spitzenpolitiker der Nea Demokratia, alle haben gewaltig Dreck am Stecken. Und wer glaubt, dass diese „Übergangsregierung“ was zum Positiven verändert, wird wohl bald aus seinem Traum gerissen werden.

Wie schon oft auf PI beschrieben und gefordert, es kann nur eine Lösung geben: Austritt Griechenlands aus der Eurozone, Abwertung und Konsolidierung im eigenen Land. Da würde auch eine Unterstützung Deutschlands und der anderen EU-Staaten Sinn machen und wäre zu befürworten. Was jetzt aber passiert, ist einzig und allein Unterstützung der (überwiegend französischen) Banken, die sich verspekuliert haben. Wenn man allein mal das „Angebot“ der Banken analysiert, auf 50% der Forderungen zu verzichten, kommt einem als Steuerzahler das große Grausen. 50% Verzicht von Papieren, deren Wert schon auf 20% des Nominalwertes gesunken war und dadurch die restlichen 50% auf 100% des Nominalwertes absichern, das ist ein gewaltiger Gewinn. Kein Wunder, wenn Ackermann grinst. Und eigentlich haben die Griechen ja auch allen Grund zum Grinsen, bekam doch jeder einzelne Grieche, vom Säugling bis zum Greis, ca. 10.000 Euro geschenkt.

Warum werden nicht einfach mal Banken, die nicht systemrelevant sind, bankrott gehen gelassen? Und warum werden Gewinne immer gleich ausgeschüttet, Verluste aber dem Steuerzahler aufgebürdet? Was da jetzt an Eigenkapital gefordert wird, ist nichts als Augenwischerei. Das hätte den französischen Banken, die in Griechenland investiert haben, auch nicht geholfen und die Deutsche Bank ist eh stark genug.

Wenn es denn so sein muss, ist es immer noch billiger und vernünftiger, Griechenland aus dem Euro austreten zu lassen und die Banken direkt zu finanzieren, wie ja von Sarkozy, wenn auch indirekt, gefordert und von Merkel zugestanden, wahrscheinlich mal wieder, ohne dass sie das gemerkt hat. Wir sollten mal überprüfen, ob sie nicht eine Zwillingschwester hat, die ihr Physik-Studium absolviert hat. Mit den Zahlen hat sie es nämlich nicht so.

(Foto oben: Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos, r., und EZB-Präsident Mario Draghi in Brüssel)




Schweiz: Kantone schieben konsequent ab

Einige Kantone in der Schweiz entziehen offensichtlich Migranten die Aufenthaltsbewilligung, sobald diese Sozialhilfe in Anspruch nehmen. Diese Abschiebepraxis wurde gestern Abend öffentlich bekannt, als das Schweiz Magazin über einen empörten Protest des „Forums für die Integration der Migrantinnen und Migranten FIMM“ berichtete.

(Von Michael Stürzenberger)

Die „FIMM“ sieht sich als politisches Sprachrohr für die 1,7 Millionen Migranten ohne Schweizer Pass und tritt für deren „Rechte und Pflichten“ ein, die eine „Integration ermöglichen“. Und deren Stellungnahme über die „menschenverachtenden Landesverweise für ausländische Sozialhilfebezüger“ liest sich so:

Das FIMM Schweiz ist zutiefst schockiert über die kürzlich bekanntgewordene Praxis einiger Kantone, bei welcher Migrantinnen und Migranten aus dem Land verwiesen werden, sobald sie auf Sozialhilfe angewiesen sind. Sie weist die Behörden in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein solches Vorgehen diskriminierend ist, und fordern von den Kantonen die Rückkehr zur situationsabhängigen Beurteilung von ausländischen Sozialhilfebezügern.

Der Artikel 8 der Bundesverfassung hält klar fest, dass niemand wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung diskriminiert werden darf. Ausserdem hält Artikel 96 des Bundesgesetztes über die Ausländerinnen und Ausländer fest, dass die Behörden zu einer Ermessensausübung verpflichtet sind. Das heisst, dass bei einem Entzug der Aufenthaltsbewilligung immer auch die persönlichen Verhältnisse, der Grad der Integration und das Selbstverschulden der Sozialhilfeabhängigkeit mitberücksichtigt werden müssen.

Unabhängig davon ist es unmenschlich den betroffenen Personen in sozialer Not nicht nur die Hilfe zu verweigern, sondern sie auch noch aus ihrem Lebensumfeld zu entreissen und sie in die Ungewissheit zu schicken. Es kann und darf nicht sein, dass Menschen ausgewiesen werden, ohne dass sie sich etwas zuschulden haben kommen lassen. Wenn eine Person aufgrund eines Arbeitsplatzverlustes, eines zu geringen Einkommens oder aus gesundheitlichen Gründen auf die Sozialhilfe angewiesen ist, dann kann sie nichts dafür, dass ihr Arbeitgeber zu tiefe Löhne zahlt, die Arbeitsplätze aufgrund der wirtschaftlichen Situation vernichtet werden oder ihre gesundheitliche Situation eine Anstellung nicht ermöglicht.

Sicherlich ist es notwendig, jeden Fall differenziert zu betrachten. Wenn Migranten aber dauerhaft in der Sozialhilfe verharren, mehrfach einen angebotenen Arbeitsplatz verweigern, sich durch Ablehnung von Sprachkursen erkennbar der Integration verschließen und dauerhaft von der arbeitenden Bevölkerung durchfüttern lassen wollen, müsste man über entsprechende Maßnahmen nachdenken dürfen.

Erschwerend kommt hinzu, dass es die islamische Religion erlaubt, Beute von den Ungläubigen zu machen (eine komplette Sure im Koran heißt bekanntlich „Die Beute“), wodurch viele Moslems folgerichtig auch oft den Bezug von Sozialhilfe als gerechtfertigt ansehen, wie die Diskussionen in einschlägigen Internetforen eindrucksvoll dokumentieren.

Umfragen in Deutschland haben ergeben, dass rund 30% der ausländischen Mitbürger das Land sofort verlassen würden, wenn man ihre Sozialhilfe streichen würde. Prof. Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), hat hierzu in der Berliner Zeitung im Oktober vergangenen Jahres interessante Vorschläge unterbreitet:

Wer als Schweizer, Türke oder Schwede neu nach Deutschland kommt und Staatsbürger seines Heimatlandes bleibt, soll den deutschen Staat als Sozialhilfeempfänger nichts angehen. Wer vier Jahre hier rechtmäßig lebt und arbeitet und gute deutsche Sprachkenntnisse erwirbt, müsste jedoch schneller als heute deutscher Staatsbürger werden können – mit allen Rechten und Pflichten und damit auch Ansprüchen an den deutschen Sozialstaat. Sonst bleibt er, falls er nicht selbst für sich sorgen kann, auf Unterstützung aus seiner Heimat angewiesen, was den Anreiz vergrößert, zurückzukehren.

Man darf gespannt sein, was sich für Entwicklungen ergeben, wenn in diesem Land aufgrund diverser Finanzkrisen nicht mehr Milch und Honig für alle fließen kann..




Der Prozess gegen Zoricas Mörder

Die 21-jährige Zorica Hönsch (Foto l.) starb am 21. Februar 2011 in Taufkirchen im Landkreis Erding (PI berichtete). Sie und ihr lebensfähiges noch ungeborenes Kind wurden durch 165, in Worten hundertfünfundsechzig, Messerstiche niedergemetzelt. Am 10. Oktober 2011 begann der Prozess gegen die beiden Mörder Vedat Süren (Bildmitte) und Harun A. (r.) in Landshut, da in Erding keine Strafprozesse eines derartigen Ausmaßes vorgesehen sind.

(Von Monika Kaufmann)

In den Regionalnachrichten von Bayern 3 wurde kurz angekündigt, dass an diesem Tag der Prozess wegen Mordes durch 165 Messerstiche beginne. Wie nicht anders zu erwarten, wurde diskret und politisch korrekt verschwiegen, dass die beiden Täter der Religion des Friedens™ angehören. Leider konnte die Autorin nicht direkt am Prozessgeschehen teilnehmen, aber es wurden ihr genügend Details aus erster Hand übermittelt.

Es kursieren viele Gerüchte über diesen Fall in der Kleinstadt von 35.000 Einwohnern. So soll der Haupttäter Harun, der eindeutig der Vater des ungeborenen Kindes war, da müssen wir uns korrigieren, schon vorher zwei Mädchen geschwängert haben: eine 14-Jährige, die aufgrund ihres Alters abgetrieben hat, weil sie sich noch zu jung für ein Kind fühlte – und eine andere Jugendliche, die von Harun massivst unter Druck gesetzt wurde, damit sie abtrieb.

Zorica war anders, sie stand zu ihrem Kind, sie wollte nicht abtreiben und deswegen musste sie sterben, weil sie die Ehre des Moslems Harun durch ihre Schwangerschaft befleckte. Der wollte sein „perfektes Leben“ nicht zerstören lassen und metzelte sie deswegen nieder, denn einem Mohammedaner hat eine Ungläubige gefälligst zu gehorchen. Ein perfektes Leben hatte er, sein Vater, relativ wohlhabend, verhätschelte und verwöhnte ihn. Für den Anwalt verkaufte er ein Grundstück in der Türkei und zahlte 50.000 €. Trotzdem belastete er seinen Sohn, indem er zugab, dass die Familie selbstverständlich für das Kind gesorgt hätte.

Der arme Harun befand sich in einem fürchterlichen Zwiespalt, die widerspenstige Zorica wollte mit ihrer Entscheidung für das Kind sein „perfektes Leben“ zerstören, deswegen war er gezwungen zu handeln. Allah wies ihm den Weg. Eigentlich schwankte er hin und her zwischen Selbstmord und Mord. Er hätte uns viel erspart, wenn er sich für ersteres entschieden hätte, aber nicht er, sondern Zorica musste sterben. Denn für Mohammedaner sind widerspenstige Frauen ein Gräuel, sie sind das Böse schlechthin und Zorica hatte ihn ja fürchterlich in seiner Ehre gekränkt. Zumal sie auch noch als orthodoxe Christin eine Ungläubige und dazu Serbin war. Es zeigt sich wieder, dass Mohammedaner dem Rassismus nicht so ganz abgeneigt sind. Wie stand er denn auf einmal da als Vater eines unehelichen Kindes, in einem Land, das eine derartige Verfehlung nicht duldet? Er hätte sich nirgendwo mehr blicken lassen können mit dieser Schande als Bürde. So hat er das der als Gutachterin bestellten Psychologin verkauft und sie hat den Schwachsinn geschluckt und es dem Gericht weiterverkauft und auf Jugendstrafrecht plädiert.

Zu diesem Mord gehörten allerdings zwei Täter: Harun A. und Vedat Süren. Dieses Bild zeigt die beiden (oben zweiter von links Vedat, rechts daneben stehend Harun) wie sie Party machen, ihre Lieblingsbeschäftigung, wenn sie nicht gerade mordend unterwegs waren.

Ohne Vedat hätte Haroun die Tat nie begehen können. Vedat hielt das Opfer fest, während Harun 165mal auf Zorica und das Kind einstich, wobei erst der letzte Stich der tödliche war. Zorica und ihr ungeborenes Kind erlitten ein qualvolles Martyrium. Letztendlich kann man bei der Grausamkeit der Tat von einem Ritualmord sprechen. Vedat war auch maßgeblich an der Entscheidungsfindung für diese Tat beteiligt. Als Harun ihm von Zoricas Widerspenstigkeit berichtete, meinte er, man könne „die Schlampe“ doch umbringen, er würde ihm helfen. So wurde der Plan zu einem heimtückischen Mord geboren. Eine Freundin der Autorin, deren Tochter eng mit dem Mordopfer befreundet war, meinte nur, dass die beiden den Mord geplant hätten wie andere Leute ihren Urlaub. Sie brachten extra-Klamotten mit zum Umziehen, duschten und säuberten den Tatort. Es war kaltblütiger Mord, hinterlistig und aus niedrigen Beweggründen. Sie versuchten dann noch relativ dilettantisch einen Raubmord vorzutäuschen. Im Grunde ist das Ganze klar, wer reif genug ist, einen Mord bis ins Kleinste zu planen, ist auch reif genug für Erwachsenen-Strafrecht.

Harun brachte hingegen zu seiner Verteidigung vor, dass er ja nicht zurück konnte, als er Vedat seine Schande offenbart hatte, nur ein Türke könne seine Motivation verstehen. Das ist natürlich völlig falsch ausgedrückt, denn es gibt genug vernünftige Türken, die ihn nicht verstehen können. Aber jeder praktizierende Mohammedaner kann Harun natürlich voll und ganz verstehen, denn die Ehre geht schließlich über alles.

Aber aufgrund der psychologischen Ratschläge entschied der Richter zugunsten der Täter, obwohl sogar der Gerichtsmediziner Probleme hatte, sein Gutachten vorzutragen. Er musste einige Minuten innehalten, bevor er sprechen konnte, so schrecklich war diese Tat selbst für jemanden, der so einiges auf dem Obduktionstisch zu sehen bekommt. Die psychologische Gutachterin hingegen, eingeseift von den ach so armen Tätern plädierte auf Jugendstrafrecht, dem der Richter auch stattgab. Er verurteilte die Täter, die bei der Tat 18 und 20 Jahre alt waren, am 26. Oktober zu jeweils zehn Jahren, das ist die Höchststrafe für Jugendliche. Der Richter urteilte so, obwohl er das Verbrechen als abscheulich befand.

Als Zeugin wurde auch die deutsche Verlobte des Angeklagten Harun A. vernommen. Sie sagte aus, dass sie ihren Verlobten nach wie vor liebe und nach Verbüßung der Strafe heiraten wolle. Manche sind eben unbelehrbar. Der Richter wünschte ihr nur, es möge ihr nicht so ergehen wie Zorica. Wer weiß, vielleicht hat sie einen anderen, wenn ihr Harun rauskommt und dann wäre er wieder in seiner Ehre gekränkt. Wenn man einmal angefangen hat zu morden, und dann auch noch so billig davonkommt, dann läuft es eben weiter…

Die Täter zeigten während des Prozesses keinerlei Reue, kein Wort des Bedauerns kam über ihre Lippen. Sie hatten eben nur eine Ungläubige getötet, nicht der Rede wert. Von Selbstmitleid war allerdings viel die Rede, denn das „ach so perfekte Leben“ wäre ja durch Zoricas Entscheidung für ihr Kind zerstört worden. Der arme Harun befand sich wirklich in einer Zwangslage.

Dass er eine ganze Familie ins Unglück gestürzt hat, ficht ihn natürlich nicht an. Das Video von SAT.1-Bayern zeigt das trauernde Elternpaar in einem Interview unmittelbar nach der Urteilsverkündung. Slavica, die Mutter, wirkt nach außen hin gefasst. Sie ist der Autorin wohlbekannt als lebensfrohe, quirlige Person, die immer gute Ratschläge bezüglich der anzuwendenden Putzmittel geben konnte. Derartige Ratschläge kann sie immer noch geben, aber Lebensfreude und Quirligkeit sind verschwunden. Sie vermittelt vielmehr den Eindruck, dass sie nur noch am Leben ist, weil ihre kleinen Kinder sie dringend brauchen. Ihr Leben ist zerstört. Ihr Mann kondolierte Haruns Eltern zum Schluss zum Verlust ihres Enkelkindes, der kleinen Prinzessin, auf die sich Zorica so sehr gefreut hatte. Die Mutter war zu keiner Aussage in der Lage. Wen wundert’s?

Zoricas Eltern taten alles, um ihr Enkelkind zu unterstützen. Mit Zoricas Schwangerschaft begann für diese junge Frau ein neuer Lebensabschnitt der Liebe und Verantwortung für ein neues Leben. Ihre beiden kleinen Geschwister müssen jetzt mit dieser fürchterlichen Tat fertig werden, sie befinden sich in einer Trauerhilfe-Gruppe. Als die Mutter nach der Urteilsverkündigung nach Hause kam, sagte sie zu ihren Kindern: „Ihr braucht jetzt keine Angst mehr zu haben, sie kommen nicht mehr.“ Die beiden kleinen Geschwister waren so traumatisiert, dass sie Angst hatten, die Täter würden auch ihnen etwas antun. Es bleibt zu hoffen, dass sie diese Erlebnisse verarbeiten können, ganz hinweg kommt man nie darüber, und in Zukunft ein „normales“ Leben führen können.

Aber die Geschichte ist noch nicht zu Ende – die beiden Täter gehen in Revision! Vedad, der das Opfer doch „nur“ festgehalten hat, will einen Freispruch, denn er hat ja nix mit Messer gemacht. Und Harun will auf ein milderes Urteil plädieren, wobei selbst sein Anwalt ihm davon abgeraten hat. Aber Harun möchte eben sein perfektes Leben weiterführen und dabei sollte ihm doch so eine Trivialität wie eine Verurteilung wegen Mordes nicht im Wege stehen. Dafür muss man doch wirklich Verständnis haben. Es bleibt zu hoffen, dass der Revision stattgegeben wird und die beiden Täter dann eine gerechtere Strafe bekommen.

Nur zum Vergleich, wie hier in Deutschland mit zweierlei Mass gemessen wird. Dem Deutsch-Russen Alexander Igorewitsch Wiens-Nelzin, der Marwa al-Sherbini im Gerichtssaal in Dresden erstach, wurden keinerlei mildernde Umstände zugebilligt, obwohl seitens der russischen Behörden ein Gutachten vorlag, dass er aus dem Militär wegen psychischer Probleme entlassen werden musste. Er litt augenscheinlich unter Schizophrenie. Seine Tat geschah im Affekt, er fühlte sich ungerecht behandelt, weil er den Prozess gegen al-Sherbini verloren hatte. Aber der Prozess gegen den Marwa-Mörder war politischer Natur, Wiens konnte nur die Höchststrafe bekommen, denn der ägyptische Botschafter beäugte den Prozess und da durfte natürlich nichts anderes als die Höchststrafe herauskommen. Kein serbischer Vertreter war bei dem Prozess gegen Zoricas Mörder anwesend, es gab kein politisches Interesse, die Mörder gerecht zu bestrafen. Sie kamen wie in Deutschland bei mohammedanischen Straftätern üblich, recht glimpflich davon.

Zum Schluss noch eine Bitte: die Seite infrieden.de ist nach wie vor offen. Es können immer noch Kerzen angezündet werden. Man kann auch mehrfach Kerzen anzünden. Es ist ein kleiner Trost für die Familie, wenn sie sieht, dass Zorica nicht vergessen ist. Ihr Name bedeutet übrigens Morgendämmerung, sie war so schön wie die griechische Göttin Aurora, nach der sie benannt worden war. Zorica und ihre kleine Prinzessin sind zusammen begraben worden. Es war Zorica nicht vergönnt, ihr Kind aufzuziehen. Im Tod sind sie jetzt vereint, ein recht bitterer Trost. Es bleibt zu hoffen, dass dieser schreckliche Mord nicht ungesühnt bleibt.




Dänemark: Muslimische Fundamentalisten raus !

Diesen Vorschlag formulierte Dänemarks neue sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmid in einer Rede vor dem Parteikongress, wie Jyllands Posten berichtet. Der Nachfolgeblog des schwedischen PI, AVpixlat, liefert die deutsche Übersetzung. Es scheint, als ob die Entwicklungen rund um die Islamisierung Europas Fahrt aufnehmen. Wenn nun schon Sozialdemokraten solch klare Ansagen von sich geben, scheint sich hinter den politischen Kulissen etwas zu bewegen. Vielleicht haben die islamischen Organisationen etwas zu früh ihre Maske fallen lassen. Die Erklärung von Scharia-Zonen überall in Europa dürfte nun auch so langsam vergutmenschelte Politiker aufwecken.

(Von Michael Stürzenberger)

Die frisch gewählte Helle Thorning-Schmidt scheint, ihrem Vornamen entsprechend, wirklich helle im Kopf zu sein. Sie hat die Zeichen der Zeit erkannt. Diese Scharia-Zonen sind das messbare Zeichen der islamischen Landnahme. Der Prophet Mohammed – das perfekte Vorbild im Islam – hat nun einmal zeitlos gültig als Sprachrohr Allahs gefordert, dass der Islam überall die Herrschaft übernehmen muss. Moslems müssen auch die islamischen Gesetze einführen und die minderwertigen Ungläubigen, die man „schlimmer als das Vieh“ ansieht, unterwerfen. Das ist das Prinzip des einen und wahren Islams, und je mehr Moslems in „ungläubigen“ Landern (dem Dar al-Harb, dem „Haus des Krieges“) leben, desto klarer wird dieser Eroberungsanspruch deutlich. Der schleichende Unterwanderungs-Djihad, der viel gefährlicher ist als beispielsweise die in früheren Jahrhunderten auf Europa zustürmenden osmanisch-muslimischen Eroberungshorden mit ihren „Allahu-Akbar“-Rufen, hat sich aber jetzt ganz offensichtlich etwas zu früh als offene Invasion geoutet.

Dänemarks Ministerpräsidentin sagte im Wortlaut:

„Wenn man Scharia-Zonen in Dänemark einführen will, dann wäre es vielleicht einfacher und besser für alle Beteiligten, wenn diese dann in ein Land gehen, das bereits eine einzig große Scharia-Zone ist. Für die Salafisten und andere Gruppen mit gemeindschaftsgefährdenden Charakter ist die Nachricht der neuen Regierung eindeutig: Ihr zerstört die vielen jungen Menschen, die ein Teil der dänischen Gemeinschaft sein wollen.“

Damit habe die Ministerpräsidentin den Aussenminister Villy Sövndal und die Sozial- und Integrationsministerin Karen Haekkerup bestätigt, die sich zuvor wohl genauso kritisch geäußert haben sollen. Die fundamentalen religiösen Gruppen würden laut eines Berichts des Integrationsministeriums zu einem „wachsenden Problem“ in Dänemark werden.

Der erste Schritt zur Analyse ist gemacht. Im nächsten ist zu erkennen, dass es kein Problem von scheinbar „extremen“ Gruppierungen ist, sondern dass schlichtweg der Islam selbst die Wurzel allen Übels ist. Je mehr sich die Zustände in den Gegengesellschaften verschlimmern, desto weniger werden die regierenden Politiker diese Erkenntnis verschweigen können. Das politisch korrekte Wegschauen wird bald der Vergangenheit angehören. Die Zukunft Europas gehört den Parteien und Politikern, die sich klar zum Islam positionieren. Immer mehr Menschen erkennen, dass sich die Islamisierung zu einem existenziellen Problem entwickelt.




Döner-Kongress in Antalya

„Das türkische Fast Food vom Drehspieß verdankt seinen Siegeszug als Weltmarke den Deutschen“, berichtet der Tagesspiegel.122.000 Tonnen Döner werden jedes Jahr in Deutschland gegessen. Experten diskutieren auf dem Döner-Kongress in Antalya die „Zukunft des Spießes zwischen Globalisierung, Gammelfleisch und islamischen Reinheitsregeln“. Das Foto zeigt Merkel 2008 in Berlin. Weitere Links gemischt:

» Frankreich hat Angst vor Staatspleite!
» Wallstreet fürchtet Italien als zweites Griechenland!
» Schweizer Bankgeheimnis löchrig wie Schweizer Käse!
» Prozeß gegen Terrorist Carlos!
» Antisemitismus-Vorwurf gegen Ken Jebsen!
» Hannover: Iraner ersticht Krankenschwester!
» Läßt Berliner Justiz Messerstecher Ibrahim laufen?
» Aufklärung über Finanzkrise bei ef-Magazin!
» Böses Erwachen in Libyen – Gaddafi-Anhänger aktiv!
» USA zahlen 200 Mio Dollar Erpressungsgeld an Palästina!
» Scharia-Prof. Rohde: alles paletti!
» Seligenstadt: Moslems demonstrieren für Buchverbot!
» Ungeheuerlich, was sich die Pastorentochter erlaubt!
» Die roten Meinungsmacher in Österreich!
» Jagd auf den Goldschatz der Bundesbank!
» Irgendwo ist immer ein Islam-Oechslen!
» SPIEGEL-Neubau eingeweiht – Promis kommen angekrochen!
» Der große ‚Smokin“ Joe Frazier gestorben!

Bitte gerne selber Links posten. Danke!




Seibert: Israels Siedlungen „völkerrechtswidrig“

Deutschland hat von Israel in nie da gewesener Schärfe einen sofortigen Siedlungsstopp verlangt. Die vielbeschworene Israel-Solidarität Deutschlands gerät damit zunehmend zur Farce, der Ton gegen Israel verschärft sich – zu unrecht!

Israelische Siedlungen, so ist sich die Bundesregierung mit der arabisch dominierten UNO einig, seien “völkerrechtswidrig” und – so Regierungssprecher Steffen Seibert – “durch nichts zu rechtfertigen”. Israel solle stattdessen die Wiederaufnahme von Verhandlungen in den Mittelpunkt rücken. Andernfalls werde fahrlässig eine Eskalation des Konflikts riskiert. Israelis und Palästinenser müssten aus dieser “gefährlichen Spirale” aussteigen.

Dass dies eher dem Märchenbuch der Gebrüder Grimm oder dem Stürmer vergangener, unseeliger Zeiten gleichkommt, und damit die wahren Verantwortlichkeiten im Nahostkonflikt auf den Kopf stellt, zeigen folgende Fakten, die klar machen, dass israelische Siedlungen per se keinesfalls “völkerrechtswidrig” sind. Der Bau israelischer Siedlungen in Judäa und Samaria (auch Westbank oder Westjordanland genannt) verstößt keineswegs gegen das Völkerrecht im Bezug auf besetzte Gebiete:

1. Rechtslage bei vorausgesetztem Besatzungszustand

In Artikel 49 Absatz 6 des Vierten Genfer Abkommens heißt es: „Der Besatzungsmacht ist nicht gestattet, Teile der eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet zu transferieren.“ Aus dem vollständigen Wortlaut dieses Artikels und seiner Überschrift „Deportierungen, Transferierungen, Räumungen“ geht jedoch hervor, dass sich die Bestimmung gegen eine zwangsweise Ansiedlung von Zivilpersonen richtet, um die örtliche Bevölkerung vor Vertreibung zu schützen. Die Bestimmung wird dementsprechend so erläutert, dass diese Rechtsbestimmung Fälle abdecken soll, „in denen der Besatzer seine Staatsangehörigkeit in besetztes Gebiet transferiert, um die örtliche Bevölkerung zu vertreiben“ (Oppenheim-Lauter-Pakt, Band II, 7. Ausgabe, S. 452).

Der historische Zusammenhang unterstreicht die Auslegung der Bestimmung. Das Vierte Genfer Abkommen wurde bereits vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erlassen und zielte darauf ab, sich mit Zwangsumsiedlungen von Menschen auseinanderzusetzen, wie sie vor und während des Zweiten Weltkriegs in der damaligen Tschecheslowakei, in Polen und in Ungarn vorkamen, vor allem auch durch das Nazi-Konzept der Schaffung eines rein deutschen Siedlungsgebietes in eroberten Ländern Osteuropas. In dem maßgeblichen Kommentar des IKRK (Internationale Kommission des Roten Kreuzes) heißt es, dass mit Absatz 6 „eine Praxis verhindert werden sollte, die während des Zweiten Weltkrieges von bestimmten Mächten angewandt wurde. Teile der eigenen Bevölkerung wurden aus politischen und rassischen Gründen und, laut Angabe, zu dessen Kolonisierung in besetztes Gebiet transferiert“ (Kommentar: IV Genfer Abkommen Hrsg. Pictet, 1958, S. 283).

Hieraus geht hervor, dass der Artikel 49 auf die jüdischen Siedlungen in den Gebieten nicht zutrifft. Darüber hinaus ziehen Menschen freiwillig in diese Gebiete. Die jüdischen Siedlungen zielen nicht darauf ab, arabische Bewohner zu vertreiben. Im Gegenteil werden oft die unbewohnten Berge von Juden besiedelt, die durch den Prozess der Verkarstung unfruchtbar wurden und von den arabischen Bewohnern gemieden und als minderwertigstes Land eingestuft werden.

Also selbst beim Anlegen des strengen Maßstabes der völkerrechtlichen Bestimmungen für Besatzungen entsprechen die Siedlungen in Judäa und Samaria dem Völkerrrecht.

2. Enteignung von Privatland für den Siedlungsbau?

Obwohl der Artikel 52 des Haager Abkommens der Verwaltungsbehörde erlaubt, privates Eigentum zu militärischen Zwecken zu beschlagnahmen, enteignet Israel auch dann kein privates Land für die Errichtung von Siedlungen, wenn militärische Gründe hierfür vorliegen. Im Gegensatz zu den in dieser Hinsicht oft erhobenen Anschuldigungen enteignet Israel privates Land nicht, um Siedlungen zu bauen. Für Land, das nicht Privatpersonen gehört, sondern öffentliches Land ist, sieht Artikel 55 des Haager Abkommens vor, dass die Verwaltungsbehörde dieses öffentliche Land nutzen kann. Die Behörden werden ausdrücklich dazu verpflichtet, öffentliches Eigentum in Besitz zu nehmen, um es bis zur endgültigen Festlegung des Status des betreffenden Gebietes zu schützen. Das Recht auf Nutzung schließt auch das Recht ein, öffentliches Land oder öffentliche Gebäude zu mieten oder zu nutzen, die Erträge zu verkaufen, Holz zu schlagen und zu verkaufen sowie Bergbau zu betreiben (Felichenfeld, „Das internationale Wirtschaftsrecht der Besetzung im Krieg“; 1942, S.55). Die Siedlungen werden auf staatlichem Land erst dann errichtet, nachdem festgestellt wurde, dass es keinen privaten Besitzer gibt. Gegen diese Feststellungen können Personen (Araber), die sich als private Besitzer des besagten Landes ausgeben, Einspruch auf dem Gerichtsweg bis hin zum Obersten Gerichtshof erheben.

Weitere Infos und Fakten zum Thema erhalten Sie auf der Seite der israelischen Botschaft.

Frau Merkel und Herr Seibert, wann halten Sie sich endlich an die Fakten, statt offensichtlich ausschließlich palästinensische Interessen zu vertreten – mit entsprechend halbwahren Informationen… Es fliegen jedes Jahr fast 2.000 Raketen auf Sderot und andere Städte in Südisrael – vom Gazastreifen aus – einem ehemaligen Siedlunggebiet, aus dem sich Israel komplett zurückgezogen hatte. Nicht nur an Gaza wird deutlich, dass israelische Siedlungen oder die Siedlungspolitik nie ein Hindernis zum Frieden waren.

Hier Fakten zum Thema Siedlungen, Westbank vom stellv. israelischen Außenminister Danny Ayalon, kinderleicht erklärt:

und hier das NEUE Video zum Friedesprozess, auch dieses Video sollte jeder deutsche Abgeordnete zur Kenntnis nehmen:

» internetpost@bundesregierung.de




Volkes Stimme zu ’50 Jahre Anwerbeabkommen‘

(Aufgenommen von TheNormalbuerger am 6.11.11 in Berlin-Marzahn)




Pippi Langstrumpf und Tintin rassistisch

Das „Antidiskriminierungsbüro Sachsen“ – eine von Steuergeldern geförderte Institution – hat am Wochenende zu Vortrag und Workshop in der Uni Leipzig eingeladen. Unter dem Titel „Das Gift der frühen Jahre“ wurden gleich mehrere Kinderbücher wegen offensichtlichem oder unterschwelligem Rassismus angeprangert, wie BILD berichtet. Eine der Hauptrednerinnen war die Theologin Dr. Eske Wollrad.

Dabei haben unsere abartigen Verlage schon vor Monaten politkorrekt Astrid Lindgrens „Negerkönig“ in „Südseekönig“ abgeändert. Brutal, wie diese linken Bilderstürmer mit literarischen Originalen umgehen.

Wenn Sie glauben, die psychisch Gestörten in Leipzig seien eine Ausnahme, täuschen Sie sich. Im Verrückten Königreich hat man sich gerade mit dem Kinderbuch „Tintin im Kongo“ aus dem Jahre 1930 beschäftigt. Es ist ebenfalls „rassistisch“, weil die Neger dicke Lippen haben (sieh Abb.), und wird jetzt nur noch mit Plastik-Sichtschutz geliefert. Viele Buchhandlungen haben es nicht in der Kinderabteilung, sondern verdeckt bei den Adults, wie die Mail berichtet. Doch zurück zu dieser gestörten Theologin. Ihre leichten Brechreiz auslösende akademische Vita liest sich so:

Eske Wollrad ist feministische Theologin und Kulturtheoretikerin und als Mitarbeiterin der „Ombudsstelle Antirassismus“ und des Zentrums für interdisziplinäre Frauen- und Geschlechterforschung an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg tätig mit einem Arbeitsschwerpunkt »Black Theology«. Im September 2002 gründete sie das Europäische Forschungsforum zu Weißsein und Geschlecht als Pilotprojekt an der Universität Oldenburg. Für ihre Dissertation zu schwarzer feministischer Theologie, publiziert unter dem Titel Wildniserfahrung. Womanistische Herausforderung und eine Antwort aus Weißer feministischer Perspektive (Gütersloh: Gütersloher Verlagshaus, 1999) erhielt sie 2002 den Förderpreis der schweizerischen Marga-Bührig-Stiftung.

Falls Sie selber irgendwelche Kinderbücher oder andere literarische Werke, Gemälde, Filme oder Ballaballa-Musik haben, die rassistisch sein könnten, und Sie sind nicht sicher, wenden Sie sich vertrauensvoll an die womanistische Expertin:

Eske WollradDr. Eske Wollrad
Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg
Zentrum für interdisziplinäre Frauen- und Geschlechterforschung
D-26111 Oldenburg
eske.wollrad@uni-oldenburg.de




Ist die BRD überhaupt noch ein Staat?

Ist die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch ein Staat? Um diese Frage beantworten zu können, sollte man erst wissen, was ein Staat ist und was einen Staat ausmacht und auszeichnet. Halten Sie bitte einen Moment inne, bevor Sie weiterlesen und überlegen Sie kurz! Was ist Ihre erste Assoziation, was geht Ihnen als erstes durch den Sinn, wenn Sie das Wort ‚Staat‘ hören?

Vermutlich ist das bei jedem ein bißchen anders. Mir kommt jedenfalls als erstes die Grenze in den Kopf. Und erstaunlicherweise ist das nicht falsch. Wem zum Beispiel die Polizei oder Justiz einfiel, der geht ja implizit auch von einer Grenze aus, er denkt nicht an die spanische Polizei oder die ukrainische Justiz. Und wer als Bedürftiger den Begriff ‚Staat‘ gleich mit Sozialhilfe assoziierte, ditto, denn er hat bestimmt nicht an Sozialhilfe in Burkina Faso oder Bolivien gedacht. Alles, was man sich zum Staat denken kann, hat automatisch mit Grenze zu tun. Auch in der Wissenschaft ist das so. In Wiki lesen wir als erstes konstituierendes Element die Grenzen:

Nach der Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierenden Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium (Staatsgebiet), eine darauf als Kernbevölkerung ansässige Gruppe von Menschen (Staatsvolk) sowie eine auf diesem Gebiet herrschende Staatsgewalt kennzeichnet.

Nachdem dies geklärt ist, stellt sich also die Frage: Haben wir eine Grenze? Dem ist infolge jahrzehntelanger linksgrüner Politik, gleichviel welche Partei am Ruder war, nicht so, und dafür gibt es zig Beispiele. Wir tun derzeit alles, um noch mehr Souveränität nach Brüssel abzugeben, und die EU, respektive die EudSSR, tut alles, um alle Grenzen einzureissen, zumindest innerhalb Europas, was jedem klar sein dürfte. Man erinnere sich etwa an das politkorrekte Gezeter, als Dänemark neulich stichprobenartige Grenzkontrollen eingeführt hatte.

Oder denken Sie an das Hereindrängen der vielen Fachkräfte aus Rumänien. Es ist juristisch nicht mehr möglich und polizeilich nicht durchführbar, z. B. Zigeuner dahin zurückzuschieben, wo sie hergekommen sind. Die EU-Rechtssprechung überlagert die deutsche. Wir haben freiwillig zugestimmt und unterschrieben, daß der Europäische Gerichtshof (EuGH) und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hier nach Gusto hereinregieren können. Lesen Sie mal, wie die Klage eines einfachen türkischen LKW-Fahrers vor dem EuGH – das Soysal-Urteil ist in der ganzen Türkei ein Begriff – nun dazu führen wird, irgendwann die Visumspflicht für alle Türken abzuschaffen. Der Berliner Widerstand liegt in den letzten Zügen.

Dasselbe ist im Asylbereich zu beobachten. Erst gestern haben wir das hochinteressante Interview mit dem Schweizer Beamten Strässle (Schweiz offen wie ein Scheunentor) hereingestellt. An einer Stelle sagt er auf die Frage, was die Lösung für den Asylmißbrauch wäre:

Die Schweiz müsste wieder souverän werden, die Grenzen bewachen und allenfalls auch Schengen/Dublin künden…

Genau, das ist des Pudels Kern, der natürlich auch für Deutschland gilt: Man müßte wieder souverän werden! Denn wir sind es nicht! Eine Landfläche ohne Grenzen ist vielleicht das Weltsozialamt, aber kein Staat!




Antwerpen – klare Kante gegen Islamisierung

Parteibüro des Vlaams Belang in AntwerpenDas Parteibüro des Vlaams Belang liegt nahe dem Sint-Jansplein (St. Johannes-Platz), dessen Umgebung aber nur noch wenig Christliches vermuten lässt. Kleine Restaurants und Krimskramsläden aus aller Welt herrschen vor, in denen mit großer Selbstverständlichkeit die Sprache des Herkunftslandes die lokale „Amtssprache“ ist. Hier befindet sich das Stadtteilbüro der erfolgreichen, flämisch ausgerichteten Partei Vlaams Belang.

(Eine PI-Reportage von Mr. Merkava)

Vlaams Belang, frei übersetzt „Flämische Sache“, kämpft nicht nur gegen die unkontrollierte Masseneinwanderung, sondern mit anderen Parteien zusammen auch für ein von Belgien unabhängiges Flandern. In Richtung Deutschland gibt es vom Vlaams Belang insbesondere Zusammenarbeit mit der PRO-Bewegung, mit denen sich laut dem VB-Fraktionsvorsitzenden Filip Dewinter am unkompliziertesten die Zusammenarbeit entwickelt habe.

Das Büro von Vlaams Belang in Antwerpen Das Büro von Vlaams Belang in Antwerpen

Nach der wöchentlichen Partei-Lagebesprechung und einem gemeinsamen Mittagessen mit dem flämischen Abgeordneten, Fraktionschef und Stadtverordneten in Antwerpen, Filip Dewinter, steht ein „flämischer Spaziergang“ auf dem Programm: im Gegensatz zu den meisten deutschen Politikern macht sich Dewinter in den hoch bereicherten Gebieten seiner Stadt Antwerpen selber über die Lage kundig und zeigt mit seinen Leuten selbstverständliche Präsenz.

Bereicherung in den Straßen von Antwerpen

Bereicherung in den Straßen von Antwerpen

Die pakistanische Zwei-Minarett-Moschee (Kurzvideo) wird ebenso besucht wie das Lokal des türkischen Kulturvereins, das von den verfeindeten Kurden angesteckt wurde:

Unterwegs wird Filip Dewinter immer wieder von begeisterten Menschen im Viertel angesprochen – sowohl von gut integrierten Einwanderern, die gerne mehr Zug in der Politik sehen würden, als auch bei jedem Zwischenstopp von Menschen, die ihn wie eine, allerdings sehr menschlich-anfassbare Ikone verehren.

Im Rathaus in der Innenstadt von Antwerpen wird nicht nur stolz durch den prunkvollen Saal des Standesamtes für die Trauzeremonie geführt, sondern auch in den Sitzungssaal des Stadtparlaments, in dem der Vlaams Belang 22 von 55 Sitzen innehat. Durch eine Abmachung der linken, aber auch der vorgeblich freiheitlichen und bürgerlichen Parteien, den sog. „Cordon Sanitaire“ (ungefähr: „Ausgrenzungszaun“), werden ca. 30 Prozent der Wähler vom Regierungsgeschehen vorsätzlich ausgeschlossen, so dass die Dewinter-Truppe exzellente Opposition machen muss, obgleich nach den Wahlergebnissen ein Filip Dewinter selbstverständlich der Bürgermeister von Antwerpen sein müßte.

Filip Dewinter im Stadtparlament von Antwerpen

Der Ausklang der Parteiarbeit dieses Wochendes findet stilecht im Gasthof De Leeuw van Vlaanderen („Löwe von Flandern“) statt, wo Filip Dewinter ein gutes belgisches Bier unter Gleichgesinnten genießt (Kurzvideo).

Abschließend noch ein knapp achtminütiges Interview (in Deutsch) mit Filip Dewinter: