Fakt: NRW führt Islamunterricht ein

NRW-Schulministerin Sylvia LöhrmannJetzt ist es Gewissheit: Nordrhein Westfalen führt als erstes Bundesland den Islam-Unterricht ein. Schritt für Schritt soll das Land nun flächendeckend auch durch die Schulen islamisiert werden. Sämtliche Parteien (Foto: NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann) freuen sich eifrig und auch die Kirchen klatschen Beifall.

Die Rheinische Post meldet:

Nach Ansicht von NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) trägt der islamische Religionsunterricht dazu bei, dass Deutschland für die Migranten mehr zur Heimat wird. Auch die Kirchen begrüßen im Grundsatz, dass die religiöse Unterweisung junger Muslime aus Hinterhofmoscheen herausgeholt wird und an den Schulen in deutscher Sprache und unter behördlicher Aufsicht stattfindet.

Gleichwohl melden sie große rechtliche Bedenken an. Die Kirchen verweisen auf das Grundgesetz. Und das schreibt vor, dass der wertneutrale Staat nur formal die Lehrpläne für den Religionsunterricht bestimmt und ansonsten die jeweilige Religionsgemeinschaft die Inhalte festlegt. Dies müsse auch für die Muslime gelten.

Das Problem: Die islamischen Gruppierungen sind (noch) keine staatlich anerkannte Religionsgemeinschaft. Das liegt vor allem daran, dass ihnen – im Gegensatz zu den Kirchen – die Führung von Mitgliederlisten völlig fremd ist. Die NRW-Landesregierung ist aber optimistisch, dass der Organisationsgrad der Muslime wächst – und verweist auf die Entwicklung des 2007 gegründeten Koordinationsrates der Muslime, einem Dachverband von vier muslimischen Verbänden.

Übergangsweise behilft sich die Politik in ihrer Gesetzgebung mit einem Beirat. Jeweils vier Vertreter bestimmen die islamischen Verbände und weitere vier die Landesregierung. Dieses Gremium soll dann die inhaltlichen Vorgaben für den Islam-Unterricht setzen. Die Landesregierung geht davon aus, dass diese Regelung verfassungsrechtlich Bestand hat, weil das Gesetz bis Juli 2019 befristet sei und damit nur eine Übergangslösung darstelle.

Da es für die Schulen noch nicht genügend Hassprediger Unterweiser für die „Religion des Friedens“ gibt, startet das Programm noch nicht in vollem Umfang.

Laut Landesregierung können zunächst nur die 130 Schulen islamischen Religionsunterricht in deutscher Sprache anbieten, an denen bisher das Fach Islamkunde unterrichtet wurde. Den rund 320.000 muslimischen Schüler in Nordrhein-Westfalen stehen ab Sommer 2012 rund 80 Lehrkräfte gegenüber, die bislang den Islamkundeunterricht erteilten. Hinzu kommen etwa 60 Pädagogen, die im Sommer 2011 einen Zertifikatskurs Islamkunde abgeschlossen haben werden.

Der einzig wirklich helfende Islamunterricht wäre zweifelsohne die Aufklärung über die faschistische Ideologie des Korans. Wie in Kürze der Islam-Unterricht in den Schulen von Nordrhein Westfalen aussehen könnte, zeigen wir ihnen hier noch einmal in dem folgenden Video:




Selbstmordattentäterin: Ich würde es wieder tun

In einem Interview für Fox News erzählt eine hasserfüllte Jüngerin der Religion des Friedens, dass sie ihr gescheitertes Selbstmordattentat in Israel wiederholen will. Die Frau, die durch einen Gefangenenaustausch wieder frei in Gaza ist, sei stolz auf das, was sie getan habe, und freue sich auf den „Geruch des Paradieses“. Außerdem rief sie andere Frauen dazu auf, es ihr gleich zu tun. Die Reportage zeigt auch Aufnahmen von ihrem damaligen  gescheiterten Selbstmordattentat, das sie außerhalb eines Krankenhauses verüben wollte.




Video: Kristallnacht an Christen im Irak

Jetzt, wo die US-Soldaten das Land verlassen, kehrt endlich wieder Ruhe und Frieden im Irak ein. Die neu gewonnene Freiheit nutzten kurdische Sunniten in der nordirakischen Stadt Zakho, um christliche Geschäfte zu verwüsten. Sogar in ihren Häusern wurden die Christen angegriffen. Im Hintergrund sehen wir wie eine Rauchfahne in den Himmel steigt, weil es nicht ausreichte, die Geschäfte nur zu zerstören, man sah sich außerdem gezwungen, sie nachher noch anzuzünden.

(Von Beschwichtiger)

Die „Kristallnacht“ wurde nach dem Freitagsgebet gestartet, wo man sich gegenseitig zum Hass gegen Christen anstachelte. Ganz besonders schlecht erging es den Geschäften, die Alkohol verkauften. Die muslimischen Führer des Landes hatten sie aufgefordert, das zu unterlassen. Der Film wurde anscheinend von einem Beteiligten des Mobs aufgenommen, der verewigen wollte, wie sich rechtschaffene Muslime verhalten sollten.

Es ist Fakt, dass Deutschland und das restliche Europa in einigen Jahrzenten eine muslimische Mehrheit haben wird. Man wird sehen, wann bei uns die nächste Kristallnacht stattfinden wird.

Video:

(Quelle: avpixlat.info)




Der letzte Vogel macht ins eigene Nest

Auch in der jüdischen Welt gibt es Menschen, die vom Hass auf das eigene Volk beseelt sind. Einer dieser Leute ist der „Nahostexperte“ und „Friedensforscher“ Michael Ingber (Foto). Geboren in den USA, emigrierte er nach Israel und war dort 15 Jahre Berufsoffizier, bevor er nach Österreich zog. Dort lehrt er als Historiker und Judaist. Vor kurzem durfte er in Innsbruck seine antisemitischen Hasstiraden öffentlich vortragen, eingeladen vom Verein der Religion des Friedens, Pax Christi. Pax Christi? Wer war das gleich wieder? Pax Christi – das sind die Schafe, die sich schützend vor die Wölfe stellen.

(Von Cruzader, PI-Innsbruck)

PI-Innsbruck war natürlich dabei. In seinem Vortrag legte Ingber dar, warum Israel und nur Israel am Nahostkonflikt schuld sei. Demzufolge würden die Juden ausschließlich ihre eigene Kultur betonen. Die Araber kamen nur als unterdrückte Palästinenser vor, die lediglich ihre angestammte Heimat verteidigen würden – das altbekannte Gesülze also. Solche Menschen nennt man bei uns Nestbeschmutzer. Oder Gutmensch.

10.000 Raketen auf israelische Wohngegenden waren ihm keine einzige Silbe wert. Eine islamische Seite des Problems schien es gar nicht zu geben. Schuld war wie immer der ewige Jude. Von einem Hamas-Funktionär wäre kein besonders anderer Vortrag gekommen. So etwas von einem Mann zu hören, der als Judaist und Israelvertreter herumgereicht wird, ist bitter. Dankenswerter Weise verzichtete Ingber immerhin auf ein „Allahu akbar“ am Ende seines Vortrags.

Das Publikum vom Gutmenschenverein war völlig unkritisch. An den Fragen in der anschließenden Diskussionsrunde merkte man deutlich den unterschwelligen Judenhass, der sich bestätigt wissen wollte. Und Ingber lieferte genug Stoff. Hätten wir nicht mit unbequemen Einwürfen die Runde ein wenig aufgemischt, wäre der Abend in Friede-Freude-Eierkuchen-Glückseligkeit verlaufen. Diese Masochristen werden sich noch umschauen, wenn ihre favorisierte Religion hier mal das Sagen hat!

Wer Ingbers Standpunkte selber nachlesen will, kann dies hier tun.

Kontakt:

» ingber_michael@yahoo.de
» office@paxchristi.at




EZB: Draghi gab Banken gestern halbe Billion

Neuer Betrug der Eurozone am Steuerzahler. Die EZB ist in italienischer Hand nicht besser als in französischer. Der jetzige EZB-Chef, Mario Draghi, hat gestern den europäischen Banken 489 Milliarden Euro ausgeliehen, zu billigen Zinsen und mit einer unerhört langen Laufzeit von drei Jahren. Bisher waren es immer höchstens drei Monate. Jedes Mal dabei – der Steuerzahler! Fast eine halbe Billion an einem Tag!

Die Situation ist folgende: Die Banken im Euroraum leiden an einer Liquiditätskrise, keine Bank traut der anderen, sie leihen sich gegenseitig nichts mehr aus. Also sprang die EZB ein (mit neu geschöpftem Geld aus dem Nichts). Das ist für eine Zentralbank nicht verboten, unerhört sind aber die hohen Summen, die lange Laufzeit und die niedrigen Zinsen. Wenn die Zentralbank Geld verleiht, verlangt sie üblicherweise Sicherheiten. Was sie für die halbe Billion als Sicherheit hat gelten lassen, sagt sie nicht. Es ist aber anzunehmen, daß es hauptsächlich Staatsanleihen der Euroländer waren, also Schrottpapiere.

Man kann das Ganze aber nicht unbedingt als Bankenrettung bezeichnen, denn die EZB rechnet damit, daß die Banken das neue Geld wiederum dazu verwenden, um noch mehr Euro-Schrottanleihen aufzukaufen. Die EZB nimmt also einen indirekten Weg, um eigentlich selber Staatsanleihen zu kaufen, um die wankenden Schuldenstaaten zu stützen, dies aber nicht sagen zu müssen.

Habe mich schon neulich gewundert, wie glücklich unsere Qualitätspresse war, als Spanien und andere PIIGS neue Schulden aufnehmen konnten. Die FAZ war happy. Es stellt sich die Frage, ob die das echt geglaubt haben oder ob sie nicht selber merken, daß der ganze Schuldenmarkt inzwischen total manipuliert ist.

Nun bleibt noch der letzte Punkt. Die EZB kann natürlich statt einer halben Billion auch 10 Billionen ausleihen oder 100 Billionen. Nur glaubt dann keiner mehr, daß dies seriös ist, und der Euro ist tot. Darum sollen auch immer die Mitgliedsländer, also der Steuerzahler, ein paar Milliarden in die EZB einschießen, um den Anschein zu erwecken, sie sei hochseriös finanziert. Im Endeffekt sind dann auch diese Milliarden futsch, und alles Geld ist wertlos. Im Euroland herrschen nur noch staatliche Lüge und Betrug, was die Finanzen angeht! Lesen Sie dazu einen ganz guten, umfangreichen Artikel aus der Wirtschaftswoche!




Haftstrafen für muslimische U-Bahn-Schläger

Das Landgericht in Berlin hat heute in einem nicht öffentlichen Prozess die Urteile gegen eine Migrantengang gefällt, die im U-Bahnhof von Lichtenberg einen Handwerker in ihrer Deutschenfeindlichkeit beinahe tot prügelten (PI berichtete mehrfach). Der Sprecher des Landgerichts, Tobias Kaehne, sprach danach von einem „deutlichen Urteil“. Dabei liegen die Haftstrafen für die muslimische Mörderbande gerade mal bei vier bis sechs Jahren. Ein Verteidiger erhofft sich ein noch milderes Urteil und kündigte bereits Revision an.

Die WELT berichtet:

Das Quartett habe sein Opfer aus Lust an der Gewalt misshandelt. Die Jugendlichen bekamen Freiheitsstrafen zwischen vier und sechs Jahren.

Die Schüler im Alter zwischen 15 und 18 Jahren hatten im Februar einen Handwerker im U-Bahnhof Lichtenberg mit Tritten gegen den Kopf und Schlägen bis zur Bewusstlosigkeit gequält. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, ein Verteidiger kündigte bereits Revision an.

Opfer wochenlang im künstlichen Koma

Der Angriff hatte bundesweit Entsetzen hervorgerufen. Der 30 Jahre Maler erlitt schwerste Kopfverletzungen und lag wochenlang im künstlichen Koma. Er kämpfte sich nur mühsam zurück ins Leben. Eine Narbe am Hinterkopf ist noch immer sichtbar. Der junge Mann hatte den Prozess verfolgt, kam aber nicht zur Urteilsverkündung. Wegen der schweren Hirnverletzungen kann er sich kaum erinnern.

Sein gleichaltriger Kollege kam mit Prellungen davon. Er hatte zunächst aus dem Bahnhof fliehen können, wurde dann aber von den Schlägern aufgespürt. Die beiden Maler waren kurz vor Mitternacht auf dem Heimweg, als sie angegriffen wurden.

Die Schüler mit Migrationshintergrund hatten Schläge und Tritte zugegeben. Tötungsabsichten bestritten sie aber. Der ursprüngliche Vorwurf, die jungen Männer hätten aus Hass auf Deutsche zugeschlagen und getreten, erhärtete sich laut Urteil nicht. Das Strafmaß blieb unter der Höchstforderung der Staatsanwaltschaft von knapp acht Jahren Haft.

Nur breiter und massiver Druck aus der Bevölkerung kann noch helfen, dass die Gerichte (dann aus Angst vor den zunehmend wütenden Bürgern) endlich wieder gerechtere Urteile fällen.




Erlangen: „Sheriff Gnadenlos“ soll weg

Die Linken nehmen sich bei uns alle Rechte raus. Da in Erlangen in der Ausländerbehörde offenbar ein Beamter sitzt, für den Recht und Gesetz noch gelten und der auch Abschiebungen durchführen läßt, meint die linke Asylantenlobby, sie könne den Mann wegmobben. So hatten sieben rote Vereine – AI ist auch dabei – Ende November eine Aktion gestartet, „Sheriff Gnadenlos muß weg“. Der betroffene Beamte hat diese Vereine nun angezeigt. Ein Lehrstück!

Schauen wir zuerst auf Fall 1, der dem Beamten als erbarmungslose Brutalität vorgeworfen wird:

Amina F. (26) wurde in ihrer Jugend in Aserbaidschan sexuell missbraucht. Sie ist traumatisiert, schwer psychisch krank und suizidgefährdet. Zusammen mit ihrem Anwalt, ihren beiden gesetzlichen Betreuerinnen und ihrer Beraterin vom Internationalen Frauencafé in Nürnberg beantragte sie beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Wiederaufnahme ihres Asylverfahrens aus gesundheitlichen Gründen. Hr. M. behinderte dies massiv, indem er ihr die Reiseerlaubnis zum Behandlungszentrum für Folteropfer exilio in Lindau verweigerte, wo ein ausführliches Fachgutachten über ihre Traumatisierung erstellt werden sollte. Stattdessen beschuldigte Hr. M. Amina F. als notorische Straftäterin: Weil ihr vor einigen Jahren das Taschengeld komplett gestrichen war, hatte sie einmal Babynahrung und einmal Zigaretten geklaut. Zudem ist sie nach einer ersten Abschiebung wieder eingereist. Die daraus resultierenden Vorstrafen reichten ihm für eine Ausweisung als Gefährderin der öffentlichen Sicherheit.

Schon da wird es einem gleich schlecht. Sexueller Mißbrauch in Aserbeidschan ist kein Asylgrund! Traumatisiert und selbstmordgefährdet ist auch kein Asylgrund, ganz abgesehen davon, daß es sich um fabrizierte Lügen handeln dürfte. Dann lesen wir von „Wiederaufnahme“! Aha, sie wurde als Asylantin bereits abgelehnt, aber in unserem Migrantenstadl stellt man einfach den nächsten Antrag.

Ach, und dann mußte die Arme Ladendiebstähle begehen, weil man ihr das Taschengeld gestrichen hatte. Wo ist mein Taschentuch, ich weine? Und zudem wurde sie schon einmal abgeschoben und kam illegal wieder zurück. Nein, eine solche notorische Betrügerin darf man nicht zum zweiten Mal abschieben, sonst ist man „Sheriff Gnadenlos“!

Fall 2:

Ali H. (45) wurde als Asylbewerber aus dem Iran in seinem ersten Asylverfahren abgelehnt. Hr. M. setzte damals alles daran, die festgestellte Ausreisepflicht durchzusetzen, sogar vor Tricks und Täuschungen machte er nicht Halt. Als Hr. H. an einem Freitag bei der Ausländerbehörde eine Reiseerlaubnis beantragte, um beim zuständigen BAMF einen Asylfolgeantrag zu stellen, erhielt er von Hr. M. die Auskunft, er solle am Montag morgen vorbeikommen, dann würde er ihm die Reiseerlaubnis erteilen. Doch entgegen dieser Zusage erschienen bereits Sonntagnacht um 2 Uhr 12 Polizeibeamte bei Hr. H. zu Hause und nahmen ihn in Abschiebehaft. Die gesetzlich vorgeschriebene persönliche Stellung eines Asylfolgeantrags war damit unmöglich. Hr. H. wurde nach seiner Ankunft in Teheran sofort inhaftiert und gefoltert. Es gelang ihm erneut, den Iran zu verlassen, und stellte einen neuen Asylantrag in Deutschland.

Auch dieser Ali wurde also bereits einmal abgelehnt und völlig zu Recht abgeschoben. Und dann will der in Teheran eingesperrt und gefoltert worden sein? Aber er habe zum zweiten Mal fliehen können. Wer glaubt so einen unwahrscheinlichen Käse? Der nächste Fall Florim Berisha ist genauso klar. Wer über die Slowakei einreist, hat laut Dublin-Abkommen dort Asyl zu beantragen und nicht in Erlangen. Der Beamte war immer voll im Recht.

Aber nun kommt’s. Da arbeitet einer korrekt, aber die Asylbetrüger schaffen es irgendwann, doch hierzubleiben. Hätten sie da noch Lust, etwas zu tun? Dann werden Sie vom linksversifften NGO-Klüngel angegriffen, gemobbt und übel beleidigt. Hätten Sie da noch Lust, etwas zu tun? Der tapfere Beamte in Erlangen aber hat die Flüchtlings-NGOs wegen Verleumdung angezeigt! Und jetzt sind diese miesen Charaktere beleidigt! Und es geht weiter. Lesen wir in der taz dazu:

Die Stadt Erlangen ist bemüht, die Sache herunterzukochen. „Wir nehmen die Vorwürfe nicht auf die leichte Schulter“, sagt Sprecher Peter Gertenbach. Die „umstrittenen Fälle“ lägen der Aufsichtsbehörde zur Prüfung vor. Oberbürgermeister Siegfried Balleis bat die Polizei, M.s Anzeige nicht vom Staatsschutz bearbeiten zu lassen – dies habe die Situation „unnötig dramatisiert“. Balleis kündigte einen Runden Tisch an.

Was heißt dies anderes, als daß die Vorgesetzten dieses Beamten ihn verraten und fallenlassen möchten. Sie stehen nicht zu Recht und Gesetz, sondern zur Lumperei! Man will ja wieder gewählt werden als Bürgermeister und seine Ruhe, da stört ein korrekter Beamter nur! Sehen Sie, das ist Deutschland 2011! Und 2012 wird das nicht besser! Hier weitere Links zum Fall:

Sheriff Gnadenlos in der weltoffenen Hugenottenstadt!
Ausländerbeirat und Staatsschutz!
Erlanger OB will jetzt runden Tisch!

Das Foto ist typisch! Fünf Erlanger inklusive Dolmetscherin kümmern sich um den kosovarischen Asylbetrüger Florim Berisha, vermutlich ein Roma. Speziell die drei alten Opas! Wie die schon dreingucken! Der Berisha lacht schon innerlich über diese Trottel! Da sie sonst nichts Sinnvolles zu tun haben, versuchen sie alles, um diesen Kosovaren samt Familie lebenslang ins deutsche Sozialamt zu hieven. Denn Deutschland ginge unter, wenn wir nicht noch mehr solche Sozialschmarotzer im Lande hätten! Ein Irrenhaus ist das hier! Nehmt den Berisha doch mit nach Hause und versorgt ihn auf eigene Kosten, ihr barmherzigen Brüder!




Justitia trägt in Wien ein islamisches Kopftuch!

In der „ehemaligen demokratischen Republik Österreich“ wurde im Wiener Oberlandesgericht am 20. Dezember 2011 durch ein unfassbares Skandal-Urteil die Meinungsfreiheit zu Grabe getragen und Justitia bis auf Weiteres schariakonform verschleiert.

(Von Conny A. Meier, BPE)

In zweiter Instanz bestätigte damit das OLG nach kurzer Beratung das Scharia-Urteil aus der Vorinstanz gegen die österreichische Freiheitskämpferin Elisabeth Sabaditsch-Wolff, nach der es verboten ist, eine bestimmte „religiöse Lehre herabzuwürdigen“ (§188), und zwar ausschließlich dann, wenn der betreffende Religionsstifter Mohammed heißt und verurteilte sie zu 90 Peitschenhieben Tagessätzen. Es ist, wie Christian Zeitz vom Wiener Akademikerbund auf der anschließenden Pressekonferenz ausführte, aus den letzten 25 Jahren kein Urteil bekannt geworden, in dem eine andere „religiöse Lehre“, außer dem Islam, diese Vorzugsbehandlung erfahren hätte.

Scheinheiligerweise führte der Vorsitzende der Kammer, Leo Levnaic-Iwanski, aus, dass die beanstandeten Äußerungen von Elisabeth Sabaditsch-Wolff als wahre Tatsachenbehauptungen sehr wohl vom Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt seien, aber wiederum doch nicht, wenn sie dazu geeignet wären, sozusagen die Anhänger Mohammeds in ihrer Eitelkeit zu verletzen und damit „herabzuwürdigen“. Um was ging es? Elisabeth kritisierte in einem Seminar im Jahr 2009 die Vorbildfunktion Mohammeds für seine Anhänger, darauf hinweisend, dass Mohammed auch „gerne was mit Kindern“ gehabt hätte. Als Beweis führte sie an, dass besagter Mohammed Sex mit der neunjährigen Aisha gehabt hätte. „Wie würde man denn das anders bezeichnen können, außer als ‚Pädophilie‘?“, fragte sie rhetorisch.

Levnaic-Iwanski benutzte in seiner mündlichen Urteilsbegründung einen merkwürdigen Vergleich zur Untermauerung seiner Thesen. So sei es ja nach §115 strafbar, sich über Behinderte (z.B. Rollstuhlfahrer) wegen ihrer Behinderung lustig zu machen, obwohl die Behinderung ja eine wahre Tatsache sei. Das wäre analog auch auf den §188 anzuwenden, der auch eine wahre Tatsachenbehauptung unter Strafe stellen würde, wenn sie den Träger des „religiösen Bekenntnisses“ verspotten würde. Elisabeth Sabaditsch-Wolff hätte aber die Tatsache, dass die Mohammedaner glauben, Mohammed hätte Sex mit einem Kind gehabt, nicht wertfrei getätigt, sondern „verbrämt“.

Führt man diese Argumentation konsequent zu Ende, so wäre der mündlichen Urteilsbegründung stringent zu entnehmen, dass der Islam eine körperliche Behinderung ihrer Anhänger darstellt, die eines besonderen Schutzes bedürfte; mithin wären alle Mohammedaner „behindert“. Wenn das mal kein Rassismus ist. In der Tat ist das eine absurde Begründung und man staunt, dass ein OLG sich tatsächlich darauf einlässt und dazu noch dem Fehlurteil gegen Susanne Winter in ähnlicher Sache grundsätzliche Bedeutung zubilligt.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff hat in einer erster Erklärung betont, es wäre das erste Mal, dass sie sich „schämt Österreicherin zu sein“. Sie werde dieses Urteil niemals akzeptieren, egal was das juristisch für Auswirkungen hätte. Sie stehe nicht allein vor Gericht, sondern die Meinungsfreiheit und somit der Rechtsstaat insgesamt. Deshalb braucht sie dringend unsere weitere Unterstützung. Wer Elisabeth und den Kampf für Meinungsfreiheit unterstützen möchte kann dies hier tun. Es geht uns alle an.

» Siehe auch: Stellungnahme der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA




Oldenburg: NPD-Stadtrat eingemauert

Wir müssen leider gleich nochmals auf die NPD kommen, dieses Mal in Oldenburg. Dort wurde ein NPD-Stadtrat eingemauert (siehe Foto).

Der Oldenburger Lokalteil schrieb am 19.12.11:

Oldenburger Antifaschisten haben in der Nacht zu Montag die Eingangstür zum Haus des NPD-Politikers und Ratsherrenmenschen Ulrich Eigenfeld zugemauert. Unter dem Motto “Hausarrest für Nazis” wollen sie damit seine Teilnahme an der Ratssitzung an diesem Montag “zumindest symbolisch verhindern”, teilten die Aktivisten in einer Email mit. “Die Grenze ist für uns bereits überschritten, wenn sie mit ihrem menschenverachtenden Gedankengut ihre Wohnung verlassen”, sagt die Sprecherin der Gruppe, “Olga Benario”. Und falls es Eigenfeld doch hinbekommen sollte, es bis zur Sitzung ins PFL zu schaffen: Dort wird es ebenfalls Proteste gegen ihn und seine Partei geben.

Und wie das bei den linksradikalen Antifanten dann weiter verbrämt wird, kennt man:

“Die Mauer steht symbolisch auch für die unzähligen Mauern, die sich durch die Gesellschaft ziehen: Nationalismus, Rassismus, Sexismus, Klassengesellschaft und eben auch das Gutscheinsystem, das der Oldenburger Stadtrat gefälligst sofort abzuschaffen hat”, heißt es in der schriftlichen Erklärung. Und, was Mauern so grundsätzlich betreffe: “Wir meinen: Mauern einreißen! Bei Nazis machen wir da aber eine Ausnahme.”

Bei der Ratssitzung am Nachmittag kam es dann zu Tumulten. Die Polizei mußte gerufen werden, und die beförderte circa 50 Linksradikale aus dem Gebäude.

Stellungnahme: Es wurde hier geäußert, PI dürfe über die NPD nicht berichten. Das geht nicht. Wir sind erstens nicht politkorrekt, und wir können und wollen zweitens nicht verschweigen, wenn der Rechtsstaat dubiose Maßnahmen ergreift und wenn sich der freche linksradikale Pöbel illegal Sonderrechte herausnimmt. Die linksextreme, randalierende SA steht nicht über dem Gesetz, wie es manchmal den Anschein hat.

Und schließlich dürfte jedem endlich so langsam aufleuchten, wie das weitergeht, wenn man die NPD verboten hat. Als nächstes werden dann PRO und die REPs verboten und als übernächstes die FREIHEIT. Erst vorgestern hat Hans-Olaf Henkel im Handelsblatt geschrieben, daß „die CDU immer mehr sozialdemokratisiert und die SPD dadurch nach links gedrängt hat, die Grünen inzwischen die SPD links überholt haben und sich die Piraten auch schon links verortet haben“.

Das politische Zentrum ist so weit rot verrutscht, daß sämtliche Regierungsmitglieder der fünfziger und sechziger Jahre heute aus ihren Parteien im „Kampf gegen Rechts“ ausgeschlossen würden. Wir machen diese unendliche Linksrutscherei nicht mit, sondern bleiben das, was wir schon immer waren: konservativ! Die Süddeutsche findet Einmauern und Anspucken von NPDlern übrigens nicht kritikwürdig! Der Herr Ex-Staatsanwalt Prantl hätte sicher auch nichts dagegen, wenn jemand René Stadtkewitz oder Geert Wilders anspuckt!




Internationales Interesse an Wilders‘ Islambuch

An dem islamkritischen Buch, das PVV-Chef Geert Wilders Ende April 2012 in Amerika herausgibt, haben auch viele andere Länder Interesse. Wilders klagt in seinem Buch den Islam und den Propheten Mohammed an. Es ist „eine solide, historische Analyse über die Gefahren des Islam“ und enthält Forderungen, „um unsere liebgewonnene Freiheit zu bewahren“, so Wilders. Durch die Veröffentlichung in Amerika hofft Wilders, ein größeres internationales Interesse im Kampf gegen den Islam zu wecken. Wilders sieht Amerika als Vorbild für Europa. Bei einer Ansprache in einer Kirche im südlichen Tennessie lobte er die Meinungsfreiheit in Amerika. „Hier ist es erlaubt, die Wahrheit zu sagen.“ Er wies damit auf das Amerikanische Grundrecht hin, das für jeden Menschen absolute Meinungsfreiheit garantiert. In Europa und Kanada wird man vor ein Gericht gezerrt (siehe Fall Sabaditsch-Wolff).

(Quelle: Elsevier / Übersetzung: Günther W.)




Lübeck: Fackelzug nach Mord an Securitymann

Vor zwei Tagen berichteten wir über den Mord an dem Mitarbeiter eines Lübecker Security-Unternehmens. Jetzt bestätigte sich der Verdacht. Der Gewaltverbrecher ist der Kosovo-Albaner Muki D., der den 41-jährigen Wachmann Pitt Piotr T. (Foto) mit einem Messer niederstach. Das Hamburger Abendblatt beschreibt den genauen Ablauf des Geschehens. Unterdessen haben die Freunde des Getöteten zu einer Demonstration „gegen diese sinnlose Gewalt“ aufgerufen. Der Fackelzug findet am 30. Dezember in Lübeck statt. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr auf dem Parkplatz an der Musik und Kongresshalle (MuK). Von dort geht es dann zur Marienkirche.




Sachsen-Anhalt weiter gegen NPD-Kaminfeger

Das Land Sachsen-Anhalt geht gegen den Kaminfeger, welcher nicht einmal NPD-Parteimitglied ist, in Revision. Er soll nach wie vor hinausgeworfen werden. Ein Bezirksschornsteinfegermeister im Auftrag des Staates übe hoheitliche Rechte aus und nehme Aufgaben der Gefahrenabwehr und des Brandschutzes wahr. „Daher gehört nach Auffassung der Behörde auch die Verfassungstreue zu seinen Eignungsvoraussetzungen.“ 

Lesen Sie den Fall mit Links und Aktenzeichen hier! Es steht auch noch das Urteil des BGH mit der NPD-Hotelübernachtung aus. Habe zumindest nichts mehr gehört, dabei sollte das Urteil im Dezember fallen? Solange die NPD nicht verboten ist, ist auch eine Diskriminierung verboten. Gleiches Recht für alle! Wer ist denn so vehement für ein Antidiskriminierungsgesetz eingetreten? Bei den Linken sind aber immer welche gleicher als gleich! Steht schon in Orwells „Farm der Tiere“!