Ein Mini-Lichtblick! Türken haben nicht den gleichen Schutz vor Ausweisung wie EU-Bürger. Das entschied gestern der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Die taz quasselt schon von Türken als Ausländern zweiter Klasse. Nach taz-Logik ist sowieso jeder Ausländer den Einheimischen völlig gleichgestellt und muß von uns durchgefüttert werden. In einem weiteren Kommentar zum Urteil beruhigt sich die taz aber wieder, denn der türkische Intensivtäter, um den es ging, hat inzwischen geheiratet und darf deshalb wahrscheinlich bleiben. Zu früh gefreut, ihr Kartoffeln! Hier die Migrations-Lobby zum Urteil, und hier das Urteil „Nural Ziebell gegen Land Baden-Württemberg“ (Az C-371/08) im Wortlaut.

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43 KOMMENTARE

  1. Sarrazin hatte Recht: Deutschland schafft sich ab!

    Und unsere Gutmenschen-Spinner arbeiten mit Hochdruck an der Abschaffung unseres Landes.

    Aber wie man beim Sturz des Schahs in Persien gut beobachten konnte waren die sozialistischen Helfer der Islamisten die ersten die an den Baukränen baumelten.

    Und genau so wird es den naiven Gutmenschen mit der Unterstützung der Islamisten hier in Deutschland ergehen. Und das beruhigt mich ein bisschen!

  2. #1 Dragonslayer (09. Dez 2011 08:31)

    Sarrazin hatte Recht: Deutschland schafft sich ab!

    Wie kommen Sie denn auf diesen Unfug? 🙂

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/hatice-akyuen-erhaelt-berliner-integrationspreis/5938216.html

    Am Freitag erhält Tagesspiegel-Kolumnistin Hatice Akyün aus den Händen der neuen Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, den Berliner Integrationspreis 2011.

    ….

    Die vom Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen verliehene Anerkennung bekommt sie gemeinsam mit der Berliner Sozialwissenschaftlerin Naika Foroutan.

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  3. #2 Stolze Kartoffel (09. Dez 2011 08:35)

    Nun, möglicherweise ein Kolat(eral)schaden des linksgrünen Multikulturalismus!

  4. Nach taz-Logik ist sowieso jeder Ausländer den Einheimischen völlig gleichgestellt und muß von uns durchgefüttert werden.

    Der typische Taz-Leser und damit auch die gesamte Belegschaft der Taz leben ja auch bloß vom Sozialtransfer, sei es vom Harz-4 oder sei es die Steuer, vom der Behördenmitarbeiter ihre „Löhne“ erhalten, oder sei es die RA-Gebühr oder der Barmer-Beitrag. Von den richtigen Knuffe-Arbeitern ließt keiner die Taz, und da, wo wirklich geschafft wird, hat keiner die Zeit, sich den Müll reinzuziehen.

  5. Zu früh gefreut, ihr Kartoffeln!

    Da wäre ich mir mal nicht so sicher! Immerhin kann es einem Ausländer durchaus zugemutet werden, in seinem Heimatland die Ehe zu führen – auch dann, wenn der Ehegatte Deutscher ist.

    Zumal bei einem Staat wie der wirtschaftlich dynamischen Türkei, immerhin EU-Beitrittskandidat!

  6. #3 Eurabier (09. Dez 2011 08:35)

    Nee, nee, das stimmt schon..das sind die neuen Deutschen.
    Es ist Ihnen entgangen, dass wir (Bio-) Deutschen hier nichts mehr zählen?

  7. Natürlich sind Türken nicht gleich EU-Bürger. Wie wir von Erdogan wissen, sind die viel besser.

  8. #2 Stolze Kartoffel (09. Dez 2011 08:35)

    Sagen wir mal so: die Kommentarfunktion in der Main-Post Würzburg wurde für dieses Thema deaktiviert.

  9. Hmm..ich glaube Ihr überseht da etwas..
    Das Türken nicht den gleichen Schutz wie EU Bürger haben sagt noch lange nicht, dass Sie damit Ausländer zweiter Klasse sind.

    PI hat mal wieder das Kleingedruckt nicht gelesen:

    Türken sind wesentlich besser geschützt als EU Bürger. Z.B. die Krankenversicherung der in der Türkeo lebenden Eltern, oder wo man es viel deutlischer sieht an den Gerichten. Die (aus unserer Sicht) Skandalurteile gegen türkische Kriminelle. Letztes Beispiel der 20 Cent Mörder!

  10. Lustig ist es immer, wenn die TAZ Heimatland in Anführungsstriche setzt. 90% der befragten Türken würden doch mit leuchtenden Augen die Türkei als ihr Heimatland bezeichnen, selbst wenn Vater und Mutter bereits in Kartoffelland geboren wurden. Wie die neue „Bitte, bitte, bitte nehmt doch den Kartoffelpass“- Initiative in Gelsenkirchen deutlichst zeigte, besteht kein Interesse an der deutschen Gesellschaft (von den Transferleistungen abgesehen). Was soll eine Gesellschaft mit solchen fremden Staatsbürgern machen, wenn sie signifikant straffällig werden? Ausweisung ist Hilfe zur Selbstfindung.

  11. #2 Stolze Kartoffel (09. Dez 2011 08:35)

    Sonderpädagogisches Förderzentrum. Warum muss ich da an türkische Mehrheit denken? Und so wurde dort gemobbt…

  12. #11 Eurabier (09. Dez 2011 09:06)

    Wer Hartz IV zahlt? Unsere Kinder und Kindeskinder. Da geht noch was. Notfalls über Zwangspypotheken auf Immobilien, Vermögensabgabe etc.pp. Und das natürlich auch nur für uns Deutsche. Oder glauben Sie, dass Ausländer Immobilienwerte oder Sparguthaben im Ausland angeben? Das tun die nicht mal auf der ordinären Steuererklärung Für die nächsten 50 Jahre mindestens ist da noch Luft.

  13. Würg. Da wird mir schlecht! Wie diskriminierend ist denn das? Da gibt es eine extra Seite Migrationsrecht? Spezielle Rechte für Migraqnten? Für Ausländer? Ja wie offensichtlicher soll es denn noch werden, dass die Ausländer die hier in Deutschland leben Sonderrechte für sich in Anspruch nehmen. Alles tun um sich nicht zu integrieren und eine Sonderolle zu behandeln?

    Jetzt stelle sich mal vor, wir würden eine Seite bauen die wir da nennen Strafrecht für Ausländer. Auf dieser Seite fordern wir, dass das Strafmaß für Kriminelle Ausländer an das Strafmaß in Ihrem Heimatland angepasst wird.
    Nix da 20 qm Zelle mit Küche und Nassbereich, Internet PC und Telefon. Und das ganze wäre noch nicht mal so abwegig, denn viele der Ausländer die hierher kommen und kriminell werden lachen über unser Strafrecht und die Strafen die sie bekommen WENN sie dann mal erwischt werden. Das ist für Sie eher Urlaub als Strafe.

    Mann..mir kommt echt das kotzen wenn ich diese verlogenheit sehe. Migrationsrecht…Ich will fordere, dass das Deutsche Recht nur für Deutsche angewandt wird. Alle Ausländer werden sofort abgschoben da sie mit Ihre Straftat jedwedes Recht auf ein Leben in unserem Land verwirkt haben! BASTA!

  14. Kennt jemand jemanden, der jemanden kennt, der Türken mag?

    Warum mußten unsere Politik-Amateure ausgerechnet von diesem Geschmeiß so viele hereinlassen und sie dann noch hätscheln?

  15. Türken und EU Bürger haben in der Regel ein inniges Verhältnis, was die zufällig gewählte Auflistung der letzten 6 Monate ziemlich deutlich zeigt . Dabei habe ich lediglich des Türken liebstes Instrument berücksichtigt und andere Gegenstände bewusst ausgeklammert, um nicht einen 90 cm langen Kommentar einzustellen .

    Neuruppin :
    21.11.
    Türke sticht Landsmann im Dönerladen nieder

    München :
    02.11.
    Türke sticht deutschen Nachbarn nieder

    München :
    29.10.2011
    Türke sticht Messebauer nieder / Ermittlungen wegen versuchten Mordes

    Köln :
    09.10.2011
    Halil, der Türke, sticht Aische einfach ab .

    Delbrück
    21.08.2011
    16-jähriger Türke sticht nach gegenseitigen Beleidigungen zu .

    Hamburg:
    30.05.2011
    17 jähriger Türke sticht sieben Mal auf einen 18 jährigen ein .

    Deshalb und auch mit Hinblick auf die territorialen Gegebenheiten , kann man feststellen :

    Entweder man ist Türke oder EU Bürger !!

  16. #10 Stefan Cel Mare

    Das wird bei solchen Unfällen aber immer so gemacht aus Rücksicht auf die Angehörigen.
    Ist in solchen Fällen aber auch gerechtfertigt wie ich meine.

  17. Sorry für die vielen Tippfehler..aber dieser versteckte Rassismus von solchen Hilfeseiten für die armen Migranten regt mich echt auf.

    Der Faschismus unserer Zeit wird von sich behaupten er sei der Antifaschismus!

  18. 10 000 Euro Strafe für Türkengrossmaul.

    Vermutlich plus Zinsen, plus Anwaltskosten, plus Gerichtskosten.

    „Kool Savas, mit bürgerlichem Namen Savas Yurderi, hatte sich 2010 auf mehreren Konzerten, unter anderem in Basel und Freiburg, über Kachelmann ausgelassen. Den ehemaligen Wetter-Moderator bezeichnete der selbsternannte „King of Rap“ mehrfach als „Arschloch“. Auch als „verfickter Wetterfrosch“, „Idiot“ oder „Bastard“ wurde Kachelmann tituliert. Konzertbesucher stellten Mitschnitte der Auftritte ins Internet“.

    http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,802574,00.html

  19. #18 Karl Martell (09. Dez 2011 09:30)
    Kennt jemand jemanden, der jemanden kennt, der Türken mag?
    Warum mußten unsere Politik-Amateure ausgerechnet von diesem Geschmeiß so viele hereinlassen und sie dann noch hätscheln?

    Weil dieses Geschmeiß, wie du es so treffend formuliertest, unser Land längst mitregiert :

    http://www.youtube.com/watch?v=TN_a77N0CCw

  20. #2 Stolze Kartoffel (09. Dez 2011 08:35)

    Solange man bei Polizei und Journaille die Wahrheit unterschlägt, kann man davon ausgehen, daß das einen deutschenfeindlichen Higru hat.

    Die Presse könnte das leicht aufklären: sie müßte nur zur betreffenden Schule fahren und einen der Schüler aus der Klasse fragen. So etwas ist hinzubekommen, wenn man denn will.

  21. @#23 Karl Martell

    Das gibt es doch nur in Kinofilmen. Recherchierende Journalisten die neben den Polizeiermittlungen Ihre eigenen Recherchen starten und dabei viel mehr ans Licht holen, als es der Staat darf.

    Man darf aber auch nicht vergessen, dass die meisten Menschen durch unsere Linksgrüne Meinungsdiktatur derart eingeschüchtert sind, dass Sie bei einer Befragung aus Angst davor gleich als Nazi abgestemptelt zu werden nichts sagen.

  22. OT

    Die Seite 5 der SZ von heute ist besonders eindrucksvoll. Fast seitenfüllend geht’s um „BRAUNER TERROR IN DEUTSCHLAND … DAS NETWERK DER BÖSEN … LÄNDERÜBERGREIFENDER HASS“.
    Zum Kontrast auf derselben Seite der kleinere Artikel „Schlag gegen Al-Qaida-Zelle – Sonderheit nimmt Düsseldorfer Islamisten fest“.
    Gehört diese Zelle zum Netzwerk des Guten?

  23. OT nochmals, sorry

    SZ von heute auf Seite 8:

    „Kafka auf türkisch –
    Ankara lässt massenhaft Intellektuelle verhaften, die sich für Kurden einsetzen – vorgeworfen wird ihnen Unterstützung des Terrorismus“

    „Bürgerrechtler werden eingesperrt – Beweise bleibt die Staatsanwaltschaft schuldig“

    Und so ein Land soll in die EU?

  24. Na also geht doch. Muss erst noch ein Bombenanschlag auf einem Weihnachtsmarkt stattfinden, damit die Migration-Lobby ihre Meinung ändert?
    Schon mal einen Politiker von den Grünen auf einem Weihnachtsmarkt gesehen?

  25. Unglaublich … dieses urteil …ein einziger Ziffern und Nummernsalat , der 100.000 de € gekostet hat wer bezahlt das ??

    Kosten

    87 Für die Parteien des Ausgangsverfahrens ist das Verfahren ein Zwischenstreit in dem bei dem vorlegenden Gericht anhängigen Rechtsstreit; die Kostenentscheidung ist daher Sache dieses Gerichts. Die Auslagen anderer Beteiligter für die Abgabe von Erklärungen vor dem Gerichtshof sind nicht erstattungsfähig.

  26. Für eine Heirat mit einem Türken Zwecks Erschleichung eines dauerhaften Aufenthaltsrechtes, erhält eine Deutsche, je nach Bundesland und Stadt, bis zu 20.000 Euro.

  27. die Gutlinge, die sich schluchzend vor solche üblen Figuren werfen belegen damit ihre ideologische Verblendung und das Fehlen jeder Urteilsfähigkeit. Eine genaue Rechnung, was der bis heute den Steuerzahler gekostet hat ist angebracht. Das Urteil ist im übrigen ein beredtes Beispiel dafür, wie weit die Einrichtungen der EUSSR von den Menschen entfernt sind. Abgehobenes Kauderwelsch.

  28. @ #32 Kaventsmann

    Ich finde, sie müsste dafür eine mindestens 3-jährige Haftstrafe bekommen.

  29. #35 1683 reloaded

    Finde ich auch. Die meisten sind allerdings bereits persönlich gestraft, wenn sie merken, dass sie eben nicht nur das Geld bekommen, sondern sich eine ganze türkische Sippe angehängt haben.

    Die Aussicht auf das Geld scheint den Verstand, sofern überhaupt vorhanden, gänzlich zu vernebeln.

  30. Schon lange im Land – und noch immer
    nicht angekommen! (und werden es wohl noch lange nicht…)
    Türkischstämmige Migranten haben nicht nur eine fast schon ein halbes Jahrhundert währende Geschichte im Einwanderungsland Deutschland, sie stellen auch die zweitgrößte Gruppe von Migranten dar. Umso bedenklicher ist es, dass sie im Integrationsvergleich mit Abstand am schlechtesten abschneiden.
    Besonders alarmierend sind der hohe Anteil von Personen ohne Bildungsabschluss und
    die sehr hohe Erwerbslosigkeit unter den Jugendlichen. In kaum einem Bereich verläuft die Integration dieser Herkunftsgruppe wirkich gut. Vielmehr verstärkt sich der Eindruck, dass sich ein Teil der türkischen
    Mitbürgerinnen und Mitbürger in eigene soziale Gemeinschaften zurückziehen.
    Obwohl die meisten türkischen Migranten schon seit langem in Deutschland leben und knapp die Hälfte von ihnen sogar hier geboren wurde, zeigen sie die geringste Tendenz zur Assimilation.
    Wie wichtig für türkischstämmige Migranten die eigene soziale Gemeinschaft ist, zeigt sich noch offensichtlicher am äußerst geringen Anteil bikultureller Ehen: Er liegt bei nur fünf Prozent. Für diesen geringen Anteil dürfte wie bei Personen, die aus dem Nahen Osten stammen, auch der muslimische Glaube eine Rolle spielen. Dies trifft in einem ähnlichen Maß auf die zweite Generation zu, in der der Anteil bikultureller Ehen nur minimal steigt.
    In keiner anderen Herkunftsgruppe finden sich mehr Menschen ohne Bildungsabschluss (30%) und weniger mit einer Hochschulberechtigung( 14 %).
    Die zweite türkische Generation schneidet im Bildungsbereich deutlich schlechter ab, als die in Deutschland geborenen Mitglieder aller andere Herkunftsgruppen.

    Quelle ist hier die interessante Studie vom Berlin Institut „Ungenutzte Potentiale. Die Frage, die sich hier stellt: Warum lassen wir von solchen Menschen noch mehr ins Land? Allein Duisburg (490.000 Einwohner, ca. 24,5 % Ausländeranteil (Eingebürgerte der letzten 10 Jahre inkludiert) (die Masse Türken) hat 800 Heiratsmigranten jährlich und Arbeitslosenquoten unter Migranten von > 30%. Sind das die verzweifelt gesuchten Fachkräfte? 75% der jungen und 82% der älteren Türken bezeichnen sich als eher und sehr religiös. Wollen wir einen verstärkten Einfluss des Islams in Deutschland? What the fuck is going on?

  31. „Türken haben nicht den gleichen Schutz vor Ausweisung wie EU-Bürger.“

    Allen kann eine Ausweisung völlig egal sein, weil sie nämlich jederzeit illegal wieder einreisen können. Wer sollte sie aufhalten?

    So geschehen letzte Woche in Wien. Der schon mehrmals wegen verschiedener Delikte verurteilte Mann wollte aber offenbar nur kurz vorbeischaun, um seine von ihm getrennt lebende Ehefrau und Mutter seiner 4 Kinder abzuschlachten.

    „Gegen ihn besteht wegen gerichtlicher Verurteilungen ein Aufenthaltsverbot.“

    http://www.gmx.at/themen/nachrichten/panorama/268iv0e-mordalarm-in-wien-favoriten

  32. Ich unterrichte auch mehrere Türken. Sie sind alle sehr unterschiedlich. Als „Geschmeiß“ würde ich keinen von ihnen bezeichnen.
    Wenn ich auch die Gefahr der Islamisierung Europas und Deutschlands für größer halte, als die Verwerfungen durch die Euro-Krise, bin ich dagegen, ehrabschneidende Begriffe aus dem Tierreich zu verwenden, um Menschen muslimischen Glaubens abzuqualifizieren.
    Der Islamkritik erweisen wir damit einen Bärendienst.

  33. #41 unermuedlich (09. Dez 2011 15:17)

    Ich unterrichte auch mehrere Türken. Sie sind alle sehr unterschiedlich. Als “Geschmeiß” würde ich keinen von ihnen bezeichnen.
    Wenn ich auch die Gefahr der Islamisierung Europas und Deutschlands für größer halte, als die Verwerfungen durch die Euro-Krise, bin ich dagegen, ehrabschneidende Begriffe aus dem Tierreich zu verwenden, um Menschen muslimischen Glaubens abzuqualifizieren.

    —–
    Ich habe mal eben meinen fast 40 Jahre alten
    Duden bemüht (in neueren Ausgaben mag etwas anderes stehen).
    Geschmeiß wird definiert als:
    Eklige Brut von Gewürm (umgangssprachlich übertragbar auch von Personen)

    Der Begriff „Geschmeiß“ muss also nicht zwangsläufig auf das Tierreich bezogen sein.

    Nur damit Sie nichts Falsches unterrichten.

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