Öney im Wunderländle

Bilkay ÖneyWer heute noch keine Angst vor der Islamisierung gehabt hat, der möge einen Blick auf die Website des „Integrationsministeriums“ der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg werfen: Mit eiserner linksgrüner Ideologiekeule holt die türkische Ministerin Bilkay Öney (Foto) dort zum großen Schlag für eine Ausweitung der Türkisierung aus. Der freche Ton ist entsetzlich, der geplante Maßnahmenkatalog schockierend.

(Von G. Mayer, Nordbaden)

So sieht die türkische und linksgrüne Parallelwelt bekanntlich unser Land: Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Beitrag der „Migranten“ zum Wohlstand verdiene unsere Achtung und Anerkennung, dröhnt Ministerin Öney auf der Website. Diese „kulturelle Vielfalt“ sei „unsere Stärke und unser Potenzial für die Zukunft“. Diese „positiven Entwicklungen“ wolle sie stärker als bisher aufgreifen und gezielt fördern. Denn schließlich sei „Migrationskultur fester Bestandteil des gesellschaftlichen Miteinanders aller Menschen in unserem Land. Der kulturelle Austausch gehört zur Normalität.“

Wo lebt diese Person eigentlich?

Die feine Ministerin, früher grün, heute SPD, will folglich ein „Partizipations- und Integrationsgesetz“ erlassen, sie will die Migranten(=Türken-)quote im öffentlichen Dienst „deutlich“ erhöhen (denn deren interkulturelle Kompetenz macht sie – ach! – so viel wertvoller als uns tumbe Deutsche), sie will „Integrationsprojekte“ mit einer Regelförderung „verstetigen“, sie will Flüchtlingen zum Bleiberecht verhelfen und deren Unterbringung und Lebenssituation „schrittweise verbessern“, sie will das Asylbewerberleistungsgesetz aufheben und Sachleistungen durch Geld ersetzen.

Ganz krass und besonders gefährlich: Sie will „gezielt Lehrkräfte mit Migrationshintergrund“ an unsere Schulen schicken, um dort den „muttersprachlichen Unterricht“ schrittweise in das reguläre Schulangebot zu integrieren. Muttersprache meint in ihrem Deutschland natürlich: türkisch! Dass sie den Islamunterricht an unseren Schulen weiter ausbauen will, versteht sich von selbst, denn „Religion (= Islam!) und Ethik vermitteln Werte“. Außerdem sollen mehr und mehr und mehr und mehr Studierende mit Migrationshintergrund (= Türken) an unsere Hochschulen kommen, das Studentenwerk soll sich entsprechend reformieren. Dazu gehört, dass „wir die Studienangebote im Bereich der Islamischen Religionspädagogik ausweiten werden, damit unsere (!) Schulen verstärkt islamischen Religionsunterricht anbieten können.“

Natürlich will die feine Frau Öney auch was vom Fachkräftemangel gehört haben und will, um hier kompetent Abhilfe zu schaffen, die Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen und Migranten fördern. Logisch.

Und schließlich – dem unmenschlichen Deutschland müssen da mal Beine gemacht werden – will sie „den Zugang zu den etablierten Strukturen der Gesundheitsversorgung erleichtern. Dies gilt insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund.“ Für Deutsche folglich allenfalls zweitrangig! Dass Deutschland seit Beginn des Sozialversicherungsabkommens mit der Türkei Hunderte von Milliarden Euro in die Türkei transferiert hat, reicht Madame Öney selbstredend nicht ganz. Wir wollen mehr!

Die gute Frau hat für ihre harte, aber wichtige Arbeit laut Landeshaushaltsplan stolze 26,6 Millionen € bekommen – mehr als doppelt soviel wie das Innenministerium, mehr als sieben Mal so viel wie das Umweltministerium, vierundzwanzig Mal soviel wie das Staatsministerium.

Eine Anfrage an das Staatsministerium, worin es die Notwendigkeit für das Türkenministerium sehen würde und womit es Schaden vom deutschen Volk abwenden und Nutzen mehren wolle, blieb – unbeantwortet. Eine Anfrage an das Türkenministerium, wie hoch die Kosten des Ministeriums langfristig mit Pensionen etc. liegen, blieb – unbeantwortet. Bürgerbeteiligung? Transparente Verwaltung? Nix da, doch nicht für solche Fragen!

Die Türken haben inzwischen viele wichtige Positionen in unserem Land besetzt und arbeiten in allen Richtungen gezielt weiter – allein, wir haben keine echte Strategie. Das muss sich ändern.

Wie konnte es überhaupt passieren, dass so eine Person Macht in unserem Land an sich zieht und uns mit Gesetzen überzieht, deren schreckliche Folgen kaum auszumalen sind? Hat das Volk sie dafür gewählt? Ganze 15 % der wahlberechtigten Baden-Württemberger (23 % der abgegeben Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 66 %) haben im März 2011 die SPD gewählt – und flugs geht die politische Klasse mit einer solchen Ministerin gegen das deutsche Volk vor. Wie wäre es, der liebe Nils Schmid, dessen Idee das Türkenministerium ist, befragte das Volk nicht nur zum Bahnhof, sondern zu diesem Ministerium? Er könnte sofort einpacken.

Eine winzige ausländische Minderheit maßt sich hier an, eine schreckliche Macht über die deutsche Mehrheit und die Mehrheit der anderen ausländischen Mitbürger auszuüben. Die Frage ist, wie lange das gut geht.