Babyboxer: Anwalt legt Berufung ein

Zwei Jahre und neun Monate Haft: Zu dieser Strafe hatte das Amtsgericht Rheine vor Kurzem den 21-jährigen Ahmad Sherzai verurteilt. Nach Überzeugung der Kammer hatte der gläubige Moslem seiner im siebten Monat schwangeren Freundin so heftig in den Bauch geboxt, dass deren ungeborenes Kind zwei Tage nach einer Notgeburt an Hirnblutungen verstarb. Mutmaßlicher Grund für die brutale Tat: Die junge Frau hatte sich von einem männlichen Frauenarzt behandeln lassen. Der Anwalt des Verurteilten hat gegen den Richterspruch nun Berufung eingelegt.

Die „Westfälischen Nachrichten“ berichten:

Rheine (dpa/lnw) – Der Prozess gegen einen jungen Mann aus dem Münsterland, der das Baby seiner Freundin im Mutterleib totgeboxt haben soll, kommt voraussichtlich noch einmal vor Gericht. Der Verteidiger habe Berufung gegen das Urteil eingelegt, sagte ein Justizsprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.

In der vergangenen Woche hatte das Amtsgericht Rheine den Deutsch-Afghanen zu zwei Jahren und neun Monaten Jugendstrafe verurteilt. Laut Urteil hatte der 21-Jährige seiner Partnerin bei einem Streit im vergangenen März vorsätzlich einen heftigen Faustschlag in den Bauch versetzt.

Die 19-Jährige war damals im siebten Monat. Das Baby starb zwei Tage nach einem Not-Kaiserschnitt. Vor dem Übergriff hatte es Streit gegeben, weil die Frau sich erstmals von einem männlichen Gynäkologen hatte untersuchen lassen. Bleibt es bei der Berufung, kommt der Fall vor das Landgericht Münster. Der Vorwurf lautet illegale Abtreibung.

Genau genommen lautet der Vorwurf auf Schwangerschaftsabbruch in einem besonders schweren Fall gemäß § 218 StGB. Aber das zu schreiben, wäre wohl nicht politisch korrekt gewesen. Hat doch nach feministischer Sicht jede Schwangere ein Recht darauf, das Leben ihres ungeborenen Kindes jederzeit nach Belieben „abzubrechen“…

PI-Beiträge zum Thema:

» Babyboxer: Zwei Jahre und neun Monate Haft
» Ungeborenes totgeboxt: Morgen Prozessbeginn
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Der Ausverkauf beginnt

Heute wurde bekannt, dass der frühere Weltmarktführer für Betonpumpen, die schwäbische Firma Putzmeister aus Aichtal, an ihren wichtigsten Konkurrenten, die chinesische Sany heavy Industries verkauft wird. Zu Recht bewerten Wirtschaftskommentatoren diesen Schritt als eine Zäsur, ist es doch das erste mal, dass ein deutscher Mittelständler ohne große finanzielle Not ein Hightech-Unternehmen an Chinesen verkauft.

(Von Thorsten M.)

Die Firma Putzmeister ist auf ihrem Markt jahrzehntelang seit ihrer Gründung 1958 eine echte Institution gewesen. Mit einer Betonpumpe, die beim Bau des Frankfurter Fernmeldeturms eine Höhendifferenz von 310 m überwand, gelang Putzmeister zum Beispiel vor 35 Jahren erstmals ein Weltrekord.

Natürlich fehlt es nicht an beschwichtigenden Worten aus den PR-Abteilungen der beiden weltgrößten Betonpumpenhersteller: Putzmeister werde ein hohes Maß an unternehmerischer Freiheit behalten und Geschäftsführer Norbert Scheuch gar in den Vorstand von Sany einrücken. Also keine Gefahr für die 2.600 gut bezahlten Jobs überwiegend in Deutschland? Nach harten Restrukturierungen ist Putzmeister inzwischen einigermaßen aus der Krise von 2008 gekommen, kann also seine hohen deutschen Löhne und Gehälter bezahlen. Entsprechend ist der Druck, ganze Abteilungen und Produktionszweige sofort nach China zu verlagern, sicher nicht ganz so groß wie bei Pleitefirmen. Solche waren bis dato die einzigen Übernahmekandidaten, bei denen Chinesen in Deutschland zum Zug gekommen sind.

Doch allen Bekundungen zum Trotz sollte man bezüglich der Motive der Chinesen nicht blauäugig sein. Wenn die bisherige Eigentümer-Familie Schlecht sich nicht mehr für ihre 2.600 Mitarbeiter, darunter viele hundert oft nur über den Arbeitsmarkt integrierter Einwanderer, verantwortlich fühlt, werden es die Chinesen erst recht nicht tun. Putzmeister hat in den vergangenen Jahren gegenüber Sany deutlich an Boden verloren. Für die Chinesen sind daher in einer Übergangszeit Patente und Entwicklungsingenieure interessant, viel weniger aber hiesige teure Produktionskapazitäten. Hinzu kommt: Ein hoher – vermutlich deutlich dreistelliger Millionenkaufpreis – erfordert seine Refinanzierung über Produktionskosteneinsparungen. Dafür wird schon allein der chinesische Finanzinvestor Citic PE Advisors sorgen, der den Deal über eine Minderheitsbeteiligung absichert. Entsprechend wird Putzmeister auf Dauer in Deutschland im wesentlichen ein Vertriebs- und Servicestandort für den europäischen Markt werden.

Und das ist nicht weniger als die Axt, die an unseren Wohlstand gelegt wird. Deutschland lebt heute von vielen hundert solchen „hidden champions“ wie Putzmeister, die in den letzten 30 Jahren die Verdrängung Deutschlands aus klassischen Produktionszweigen, wie der Konsumelektronik-, Textil- und Schuhindustrie, mit gut bezahlten Arbeitsplätzen kompensieren konnten. Nur so konnte auch in vielen anderen Bereichen in einem rohstoffarmen Land ein einigermaßen attraktives Lohnniveau im Land erhalten bleiben.

Nicht nur auf Putzmeister, sondern auf jede dieser Nischenfirmen dürften aber inzwischen in China ein, zwei oder gar mehr Firmen kommen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, solche deutschen Weltmarktführer oder Nischenanbieter zu „knacken“. Ein gigantischer, hungriger eigener Binnenmarkt in Verbindung mit immer noch 80-90% billigeren Arbeitskräften und eine disziplinierte, lernwillige Bevölkerung sind eine ideale Ausgangsposition, dass dieses Unterfangen auch gelingen wird. Und wer – wie offenbar die Putzmeister-Inhaber – vor diesem Hintergrund die Nerven verliert, wird gerne geschluckt, so lange er noch etwas wert ist und dann über kurz oder lang ausgebeint. Das beschleunigt diesen (Verdrängungs-)Prozess deutlich.

Klar muss uns aber sein: Wenn dieses große Halali auf die Reste der Deutschland-AG richtig in Gang gekommen ist, gibt es keine neuen Märkte, in die sich Deutschland und Europa werden flüchten können, wie nach dem Niedergang der Konsumgüterindustrie. Mit dreistelligen Euro-Milliardenbeträgen hat man z.B. gerade die erneuerbaren Energien in Deutschland gepäppelt, auch in der Hoffnung, damit Deutschland auf den Weltmärkten neue Chancen zu eröffnen. Bei abschmelzenden Subventionen erkennt man nun, dass die deutschen Hochlohnanbieter keine signifikanten Entwicklungsvorsprünge erarbeiten konnten. Kostenführer China räumt hier bereits im Eiltempo die hohen deutschen Weltmarktanteile wieder ab. Andere Hightech-Branchen mit nennenswertem Know-how, wie z.B. die Atomindustrie, verlassen darüber hinaus wegen grüner Technologie-Feindlichkeit unser Land.

Der Anpassungsprozess, der dadurch in Gang kommt, wird sicher für steigende Löhne in China sorgen. Vor allem aber werden wir an weltweiter Kaufkraft einbüßen und vielleicht Millionen gut bezahlte Jobs verlieren oder in schlecht bezahlte umwandeln. Soziale Unruhen in einer aus immer mehr Parallelgesellschaften bestehenden Bevölkerung werden da – milde ausgedrückt – nicht ausbleiben. An den vielleicht über Generationen zu bezahlenden Folgekosten dieses unsozialen (Eigentum verpflichtet!) mal aus familiärer Trägheit, mal aus Feigheit in Gang gesetzten Ausverkaufs, werden sich freilich Familien wie die Schlechts kaum noch in nennenswertem Umfang beteiligen. Sie werden – vielleicht dann aus der Schweiz – zuschauen, wie die Chinesen uns als Gesellschaft, Firma für Firma mal Dutzende, mal Hunderte nicht mehr benötigte Einwanderer vor die Füße kippen. Von den dann schnell in die Tausende gehenden Einheimischen gar nicht zu reden. Die, die in den 50er- und 60er-Jahren am lautesten geschrien haben, dass wir „Gastarbeiter“ bräuchten, werden dann ganz leise sein. Es ist ein Skandal, dass nicht nur unsere Manager, sondern auch unsere Familienunternehmer vor diesem für jeden Ökonomen klar erkennbaren Hintergrund nicht dafür plädieren, die Masseneinwanderung nach Deutschland – erst recht aus fremden Kulturräumen – wenigstens für die Zukunft zu stoppen.




Eine Geschichte aus dem Wilden Westen

Der Stamm der Blauaug-Indianer hatte mit den weißen Einwanderern ein Abkommen, dass die Souveränität des Blauaug-Territoriums garantierte. Doch eine große Zahl weißer Siedler hielt sich nicht daran. Sie wanderten illegal ins Indianergebiet ein und ließen sich dort nieder.

(Von Jim Panse, PI-Münster)

Dort benahmen sie sich nicht gut. Sie betranken sich mit Whisky und pöbelten Squaws an, stahlen Pferde, beschimpften die Indianer als »dreckige Rothäute«, etc.

Die Indianer beschwerten sich über die Siedler. Sie forderten die US-Kavallerie auf, ihre Leute wieder zurückzuholen, da diese ja illegal eingewandert waren.

Doch ein paar junge Stammesmitglieder sahen es anders. Sie sagten »Kein Mensch ist illegal« und gaben ihrem Stamm die Schuld am Verhalten der Weißen.

Sie sagten, die Indianer hätten die Weißen eben herzlicher willkommen heißen müssen und sie nicht als Bleichgesichter diskriminieren dürfen.

Die Weißen fanden das auch. Sie forderten darüber hinaus eine »Teilhabe« am Stammesgebiet und die jungen Indianer schenkten ihnen viele Büffel.

Einige ältere Indianer meinten, die jüngeren Brüder hätten ja wohl zuviel Feuerwasser getrunken! Doch diese belehrten ihren Stamm darüber, dass man die Weißen nur besser integrieren müsse, indem man ihnen zum Beispiel die Möglichkeit bietet, Medizinmann zu werden. Sogar ein weißer Häuptling sei eines Tages vorstellbar.

Die weitere Geschichte der Indianer ist bekannt…




Holländisches Kabinett beschließt Burka-Verbot

In Holland soll künftig das Tragen der Burka und anderer gesichtsverhüllender Kleidung verboten werden. Die Mitte-Rechts-Regierung beschloß heute im Haag einen entsprechendenden Gesetzentwurf, den Geert Wilders als „fantastische Neuigkeit“ bezeichnete. Aber bitte Vorsicht! Ein Gesetzentwurf ist kein Gesetz, da müssen erst noch beide Kammern des Parlaments zustimmen, und dann kommen die obersten Gerichte bis nach Europa! Jede Euphorie wäre verfrüht. In Deutschland will nur die hessische CDU ein Burkaverbot, alle anderen Parteien leiden unter krankhafter Islamophilie.




Von Menschenrechten und anderen Schindereien

Sie haben das Menschenrecht auf Asyl. Sollten sie als Asylanten abgewiesen werden, haben sie das Menschenrecht auf eine Härtefallkommission. Sie haben das Menschenrecht auf Duldung. Sie haben das Menschenrecht auf Familienzusammenführung.

(Von Eternia, PI-Koblenz)

Sie haben das Menschenrecht sich zu verteidigen. Sie haben das Menschenrecht auf medizinische Versorgung. Sie haben das Menschenrecht auf ein menschenwürdiges Leben auf Hartz-V-Niveau. Sie haben das Menschenrecht auf freie Religionsausübung. Sie haben das Menschenrecht auf Quotenregelung. Sie haben das Menschenrecht auf Antidiskriminierungsklagen.

Seit Jahrzehnten schreien die Linken, sie brüllen uns die Menschenrechte ins Gesicht. Denn sie haben das Menschenrecht der Meinungsfreiheit. Und was machen wir? Wir schweigen, wie das Kind, dass von seiner Mutter angeschrien wird, auch wenn wir wissen, dass wir im Recht sind. Aber wir können uns einfach nicht artikulieren. Was stinkt uns denn an den Menschenrechten der Anderen? Nun, am Recht des anderen stört mich erst mal gar nichts. Erst wenn das Recht eines Fremden in mein Leben eingreift, beginne ich mich zu ärgern.

Es ist ganz einfach. Da, wo jemand ein Recht hat, zum Beispiel ein Menschenrecht, da hat ein Anderer eine Pflicht. Nämlich, in diesem Fall die Pflicht, dem Fremden zu seinem Recht zu verhelfen und der Andere, das bin meistens ich. Der Staat zwingt mich mit Gesetzen dazu. Ich habe die Menschenpflicht, ihm die Krankheitskosten zu zahlen. Ich habe die Pflicht, ihm die Lebenshaltungskosten zu bezahlen. Ich habe die Pflicht, ihm die Prozeßkostenhilfe zu zahlen. Ich habe die Pflicht, ihn zu tolerieren. Ich habe die Pflicht, die seltsamen Lebensgewohnheiten wie hohe Kriminalität und Diskriminierung von Frauen „auszuhalten“ und das stinkt mir.

Es stinkt mir, wenn ich auf meinen Steuerbescheid sehe. Es stinkt mir, wenn ich in der Zeitung lese. Es stinkt mir, wenn ich nachts auf den Straßen der Stadt unterwegs bin. Nein, ich bin kein Opfer. Ich will auch keines sein oder werden. Aber ist denn der andere ein Opfer? Es mag für manche schwer sein, aber nur wenn man sich wehrt, wenn man darauf hinweist, dass man eben auch Menschenrechte hat, kann man den Kampf um die Argumente gewinnen.

Deine Menschenrechte sind Schindereien für mich und ich bin nicht mehr gewillt diese hinzunehmen. Denn:

– Ich habe das Recht auf kulturelle Selbstbestimmung in meinem Land, das ist Menschenrecht.
– Ich habe das Recht auf ethnische Selbsterhaltung in meinem Land, das ist Menschenrecht.
– Ich habe das Recht auf politische Selbstbestimmung in meinem Land, das ist Menschenrecht.
– Ich habe das Recht auf religiöse Selbstbestimmung in meinem Land, das ist Menschenrecht.
– Ich habe das Recht auf Privateigentum und darauf, mein Einkommen selbst zu erhalten, das ist Menschenrecht.
– Ich habe das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das ist Menschenrecht.

Und da, wo unsere Menschenrechte kollidieren, da gilt mein Recht, denn das hier ist meine Heimat und ich habe nur diese; und diese meine Heimat kann nur zu deiner werden, wenn du bereit bist, dich auf meine Rechte einzulassen und diese zu respektieren. Ich möchte mich dafür nicht ein bisschen verbiegen.

Und die Linke, die da schreit? Sie schreit nur ihretwegen, wie die Mutter, die am Münchhausenstellvertretersyndrom leidet. Sie möchte etwas. Sie lässt ihr Kind leiden oder sie behauptet es leide, nur um selbst Aufmerksamkeit zu bekommen und im besten Fall noch einen Posten obendrauf. So wie etwa Matthias Brodkorb, der ist heute Minister in Mecklenburg-Vorpommern. Er war bis vor einigen Jahren noch Kommunist und engagierte sich in der PDS, er betrieb einige Zeit die Internetseite Endstation Rechts und ist heute Minister.

» Flyer zum Download (danke an PI-Leser alha)

(Zeichnung: „Der Karikaturist“)




Video: „The Third Jihad“

Der Spiegel hebt mal wieder warnend den Zeigefinger und übt sich im Islamkritiker-Bashing. Aber diesmal wird nicht wie üblich PI gerügt, sondern man regt sich über die Amerikaner auf. Unter dem Titel „New York: Polizei schulte Beamte mit anti-muslimischem Film“ wettert der Autor Yassin Musharbash auf Spiegel-Online gegen die Autoren des Aufklärungsfilms „The Third Jihad“, dem er mangelnde Objektivität vorwirft.

(Von Monika Kaufmann, Erding)

Musharbash:

Muslime integrieren sich nicht, Islamismus ist wie Krebs, der Westen wird in Kürze erobert: Der Film „Der Dritte Dschihad“ strotzt vor Ressentiments – trotzdem setzte die New Yorker Polizei ihn als Unterrichtsmaterial ein. Die Macher gehören zum Umfeld der Republikaner.

Dass sie nicht zum Umfeld des verblichenen Osama bin Laden gehören, dürfte wohl jedem klar sein. Und die New Yorker Polizei ist natürlich ganz böse, wenn sie einen solchen Film zu Unterrichtszwecken verwendet.

Unser Spiegel-Autor doziert weiter:

Ob ein Film neutral und ausgewogen ist, entscheidet sich nicht allein an den referierten Fakten; selbst wenn diese stimmen, kann der Film in der Summe trotzdem eine ebenso deutliche wie eindeutige Position einnehmen. So verhält es sich mit dem 72-Minuten-Film „The Third Dschihad“, zu Deutsch „Der dritte Dschihad“, der vorgibt, über die Bedrohung der freien Welt durch den radikalen Islamismus aufzuklären – und tatsächlich vor allem eines fertigbringt: Jeden Unterschied zwischen gewöhnlichen Gläubigen und Terroristen zu verwischen.

Aha, man will dem unmündigen Leser erklären, was unter selektiver Wahrnehmung zu verstehen ist. Nun kann davon in Bezug auf „The Third Jihad“ in keiner Weise die Rede sein. Der Autor Zuhdi Jasser, selbst Moslem, stellt ganz zu Anfang klar, dass nicht alle 1.3 Milliarden Moslems Terroristen seien, dass der Film nicht generell gegen den Islam gerichtet sei, sondern vielmehr auf seine radikale Ausprägung abziele.

Es kommen hochkarätige Experten zu Wort, Walid Phares, die britische Journalistin Melanie Philips, Autorin von „Londonistan“ und „The World Turned Upside Down“, Ayaan Hirsi Ali, Rachel Ehrenfeld, Autorin von „Funding Evil“, dort wird genau erläutert, wie Terroristen von islamischen Ölstaaten gesponsert werden, Mark Steyn und der große alte Mann der Islamwissenschaft Bernard Lewis, ein wahrer Gelehrter. Er ist Autor einer Fülle von Büchern und eines kann man ihm mit Sicherheit nicht vorwerfen, mangelnde Objektivität. Denn er hat sich wirklich mit allen möglichen Aspekten des Islam auseinandergesetzt – „The Arabs in History“, „Istanbul and the Civilization of the Ottoman Empire“, „The Assassins“, „Race and Slavery in the Middle East“, „Semites and Anti-Semites“, „Islam and West“, die Liste ist lang. Professor Bernard Lewis hat sein ganzes Leben lang den Islam und seine Auswüchse studiert und darüber geschrieben. Aber da er nicht die Meinung des objektiven Spiegel-Autors vertritt, können seine Aussagen natürlich nicht richtig sein. Übrigens, Aktivisten wie Robert Spencer und Pamela Geller kommen in diesem Film nicht zu Wort. Man will ganz bewusst jedwede Propaganda aus diesem Film heraushalten. Obwohl Spencer sich durchaus mit Bernard Lewis vergleichen kann.

Der Film berichtet nur über Fakten, nichts ist erfunden. Es ist von der Strategie, Amerika zu unterwandern die Rede, cultural jihad, von Ehrenmorden, von „CAIR“ (Council of American Islamic Relations), einem mit der Muslimbruderschaft verbandelten Verein, der eine große Rolle in Amerika spielt, von der Islamisierung Europas und den vereitelten Anschlägen in Amerika nach 9/11. Es gab deren über 30. CAIR hat es sich übrigens zum Ziel gesetzt, to destroy Western civilization from within, die westliche Zivilisation von innen heraus zu zerstören. Es kommen im Film jede Menge aktiver Mohammedaner zu Wort. Einer meinte sogar, es gäbe keinen Zwang in der Religion, so lehrt es der Koran, also könne man den Leuten seinen Glauben nicht aufzwingen, aber Amerika müsse unbedingt ein Scharia-Staat werden. Denn die Scharia ist das allerbeste, gerechteste und umfassendste aller Gesetze. Soviel zur Freiheit vom Zwang.

Zum Schluss des Films kommt noch eine Pali-Terror-Mutter zu Wort. Sie hat drei ihrer Söhne für den Jihad gegeben und daraufhin erzogen und deswegen wurde sie mit einer Auszeichnung bedacht, so wie die Nazis gebärfreudige Mütter mit dem Mutterkreuz ehrten. Die Frage, ob sie denn der Verlust eines weiteren Kindes nicht in tiefe Trauer stürzen würde, verneinte sie kategorisch. Sie würde 100 Söhne für den Jihad hingeben, wenn es denn sein müsste, so äußerte sie sich. An dieser Stelle wird der fundamentale Unterschied zwischen zivilisierten Menschen und überzeugten Mohammedanern ganz klar. Jeder Mensch, egal welcher Kultur er angehört, liebt seine Kinder. Bei Mohammedanern geht die Mondgötzenanbetung und der Weltherrschaftsanspruch über alles. Für solch hehre Ziele kann man auch schon mal die lieben Kinderlein über die Klinge springen lassen. Man kann schließlich neue machen. Und die Selbstmordattentäter landen alle bei ihren 72 Jungfrauen im Paradies, insofern nur das beste für die lieben Söhne.

Auch wenn es dem braven Spiegel-Autor Yassin Musharbash nicht gefällt, „The third Jihad“ ist ein durch und durch objektiver Film, ein Muss für alle Amerikaner, die sich noch nicht mit der Thematik auseinander gesetzt haben, insbesondere für diejenigen, die im öffentlichen Dienst tätig sind. Jeder, der des Englischen mächtig ist, sollte ihn sich ansehen und es wäre zu wüschen, wenn es europäische Versionen in den jeweiligen Landessprachen gäbe, die auf landesspezifische Probleme aufmerksam machen.

Unser Spiegel-Objektivitätsspezialist sieht das natürlich ganz anders:

Nun stellt sich der Fall anders da: Nach einem Auskunftsbegehren auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes der USA musste das NYPD zugeben, dass der Streifen „in Dauerschleife“ zwischen drei Monaten und einem Jahr lang gezeigt wurde – und zwar mindestens 1489 Polizeibeamten, wie die „New York Times“ berichtet.

Der Ärger kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt, denn das NYPD steht ohnehin gerade in der Kritik, weil es die Muslime der Stadt „aggressiv ausspioniere“, wie die „Times“ es beschreibt.

Schrecklich, mehr als 1489 Polizeibeamte indoktriniert und die New Yorker Mohammedaner werden aggressiv ausspioniert. Die Bedeutung von Letzterem erschließt sich einem allerdings nicht so ganz. Bedeutet das, die New Yorker Polizisten bedrohen jeden bei ihrer Spionagearbeit störenden mit der Knarre? Jedenfalls werden die sensiblen Islamophilen nach der Lektüre dieses Spiegelartikels vor Gram nicht mehr recht schlafen können.

Hier der Film „The Third Jihad“ in voller Länge:

Und hier ein weiteres Kurzvideo:




Prozentrechnung – mangelhaft!

© 2012 by Daniel Haw

Daniel Haw - Vater der jüdischen Comicfigur Moishe HundesohnDaniel Haw ist Dramatiker, Maler, Komponist, Autor, Regisseur und Leiter des jüdischen Theaters Schachar in Hamburg. Der Vater der jüdischen Comicfigur Moishe Hundesohn veröffentlicht seine Cartoons jeden Freitag exklusiv auf PI. Zuletzt erschien sein Bildband „Ein Hundejahr: Moishe Hundesohn“.

» Alle Moishe-Cartoons auf PI


Für alle Moishe-Fans: Band 2 von „Deutschland. Ein Trauermärchen“ ist fertig und bei BoD, Norderstedt, erschienen. Mit Moishe ironisch und politisch inkorrekt – durchs Jahr! Es ist wieder ein Buch in der Stärke von 92 Seiten – zum selben Preis von 18,90 Euro. Erhältlich im Buchhandel und im Internet. ISBN: 9783844802092.




Demo: Erneut Ausnahmezustand in Köln-Kalk

Seit Monaten erregt ein sogenanntes „autonomes Zentrum“ in einem besetzten Gebäude in Köln-Kalk die Gemüter von Anwohnern und Politik. Rund um das autonome Zentrum hat sich – wie auch in anderen deutschen Städten – eine linke Szene entwickelt, die nicht nur ein Kultur- und Spaßangebot vorhält, sondern auch militant und teils sogar gewalttätig linksextreme Politikansätze unterstützt.

Ob auf Demos gegen Rechts oder gegen die „Macht des Kapitals“ bzw. die „Repression von Bullen und System“: man glaubt über den Gesetzen zu stehen und macht, was man will. Selbst völlig unpolitische Nachbarn des autonomen Zentrums in Köln-Kalk, die sich nur ganz profan über nächtlichen Lärm und Verschmutzung der Umgebung beschwert haben, werden inzwischen offen angepöbelt und bedroht. Es droht ein rechtsfreier Raum mitten in Köln zu entstehen, eine linke Parallelgesellschaft, vergleichbar mit islamistischen Gegenwelten mitten unter uns.

Kein Wunder also, dass der Protest der Bürgerbewegung Pro Köln gegen diese Zustände seit Tagen für heftige Diskussionen in den Medien sorgt, vom Kölner Stadt-Anzeiger über den Express bis hin zu Welt online. Unisono tun sich die genannten Medien schwer, das Anliegen der Demo einfach zu verteufeln. Zu groß ist der Unmut in der normalen Bevölkerung über das freche Auftreten der Linksautonomen. Selbst die etablierte Politik überlegt derzeit, das autonome Zentrum räumen zu lassen. Und so hat sogar der als wenig Pro-Köln-freundlich bekannte Kölner Stadt-Anzeiger-Redakteur Detlev Schmalenberg in einem Kommentar eingeräumt, dass auch die unbequeme Bürgerbewegung ein Recht darauf hätte, in Kalk zu demonstrieren:

Ob es einem passt oder nicht: Pro Köln hat das Recht dazu, gegen das AZ zu demonstrieren. Und das ist gut so! Demonstrationsfreiheit ist die Pressefreiheit des kleinen Mannes; das verfassungsmäßige Recht von Minderheiten, das die Mehrheit aushalten muss. „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst“, wird der französische Aufklärer Voltaire zitiert.

Die Linken sehen das erwartungsgemäß anders. Mit Unterstützung diverser Politiker von Linkspartei und den Grünen, u.a. verschiedenen Landtagsabgeordneten und MdB Volker Beck (Foto oben im „Dialog“ mit Pro Köln-Chef Markus Beisicht auf der letzten Demo am 19.11.11 in Kalk), rufen Dutzende Gruppen auch dieses Wochenende wieder zu Straßenblockaden gegen Pro Köln auf. Die Polizei hat derweil öffentlich angekündigt – anders als bei der Vordemo im November (PI berichtete) – Straßenblockaden und Nötigungen nicht zu dulden und mit einem massiven Aufgebot das Demonstrationsrecht von Pro Köln durchzusetzen. Pro Köln seinerseits hat angedroht, bei einer erneuten Blockade am Karnevalssamstag wiederzukommen. Bereits ab Freitagabend wird es erste Absperrungen und Parkverbote in Kalk geben, ab dem frühen Samstagvormittag wird der Stadtteil wohl einer Festung gleichen. Die beiden zentralen U-Bahnhaltestellen Kalkpost und Kalkkapelle werden morgen überhaupt nicht angefahren werden.

Egal wie die Demonstration ausgeht, eines scheint schon jetzt festzustehen: Pro Köln ist mit dem Engagement gegen das autonome Zentrum wieder in aller Munde. Sollte das besetzte Haus zudem wirklich geschlossen und geräumt werden, könnte Pro Köln das als Erfolg auf die eigenen Fahnen heften.

» Startpunkt der Pro-Demo: Samstag, 11.00 Uhr, Kalker Hauptstraße, Ecke Barcelona Allee (direkt neben dem Kölner Polizeipräsidium)




EU-Minister Bagis: Türkei überholt Deutschland

Und noch eine Perle der einfachen türkischen Denkungsart. Der EU-Minister Egemen Bagis nahm an einer Digitalkonferenz in München teil (Foto), hielt eine Rede und kam zu folgendem logischen Schluß: Wenn Deutschland weiterhin die anderen EU-Länder finanziell durchfüttern muß, wird Deutschland wirtschaftlich schwächer und von der Türkei überholt, die damit die stärkste Wirtschaftsmacht Europas wird. Darum wäre es ratsam, die Türkei in die EU aufzunehmen. Sie kommt geeilt, um Europa zu retten!

Interessant, was die türkischen Berechnungen angeht, ist der im Artikel verlinkte Hinweis auf die hohe Nutzung digitaler Technologien in der Türkei, was von der Regierung als wirtschaftliche Stärke ausgelegt wird. Vielleicht darf man darauf hinweisen, daß das Handy auch in den ärmsten Ländern Schwarzafrikas verbreitet ist. Mit Wirtschaftsstärke hat das aber gar nichts zu tun, wenn jeder mit jedem quasseln kann. Wir können deshalb den Nicht-Beitritt der Türkei noch verschmerzen. Sobald sie nämlich mit ihren Millionen Ungelernter beitritt, sind wir tatsächlich arm – für immer!




„Ein Hans läßt seine Frau auch von anderen Männern küssen“

Ehrenmord schnell erklärt! Dr. Hasan Yagar, ein pensionierter türkischer Polizeipräsident, schrieb in der Zeitschrift „Polizei von heute“ einen Artikel über häusliche Gewalt in der Türkei und kam schnell auf den Kern des Problems. Türkische Frauen haben selbst zu veranworten, wenn sie von ihren Männern umgebracht werden. „Der türkische Mann kann nun einmal kein Verhalten dulden, das ihm nicht zusagt.“ Ein deutscher „Hans“ läßt seine Frau auch von anderen Männern küssen, ein türkischer Hasan läßt sich das aber nicht gefallen. Näheres in Deutsch Türkische Nachrichten!




Demokratie war gestern

Als ob es nicht eines endgültigen Beweises bedürft hätte, dass die EU auf undemokratische Abwege gerät und endgültig zur Diktatur verkommt, so müssten doch wenigstens jetzt alle Alarmglocken klingeln. Da Griechenland weder wirklich willens noch in der Lage ist, sein Schuldenproblem in den Griff zu kriegen, droht doch der Fraktionsvorsitzende der CDU, Volker Kauder, im SPIEGEL-Interview unverblümt mit der Absetzung der gewählten griechischen Regierung und der Übernahme der Regierungsgewalt durch einen EU-Kommissar: „Geld gibt es nur, wenn das Land straff geführt wird – notfalls bis hin zu einem Staatskommissar, der von der EU oder den Euro-Staaten eingesetzt wird.“

(Von Conny A. Meier, BPE)

So einfach ist das. Völlig ohne den Einsatz von Wehrmachtssoldaten wird hier ein Generalgouvernement 2.0 errichtet. Griechenland wird ganz offiziell zur Besatzungszone, und das ganz ohne Besatzungssoldaten. Demokratisch gewählte Regierungen werden einfach per Federstrich in Brüssel abgesetzt und durch Generalgouverneure ersetzt, welche die Brüsseler Politbüro-Beschlüsse umsetzen. Das ist die Umsetzung des Lissabon-Vertrages in Echtzeit.

Man stelle sich vor, die Lissabon-Verträge hätten schon im Jahr 2000 Bestand gehabt, man hätte von Brüssel aus Österreich wegen der demokratischen Wahl einer „falschen Regierung“ gar nicht erst unter „Quarantäne“ gestellt. Sicher hätte man gleich einen „Kommissar“ ins Flugzeug nach Wien gesetzt und dort die Regierung entmachtet.

Kleineren EU-Ländern muss es bei diesen Aussichten Angst und Bange werden, könnte doch unbotmässiges Verhalten sie sofort zum Generalgouvernement der EU degradieren lassen. Wer sind wohl die nächsten Kandidaten? Ungarn, wegen einer neuen Verfassung die Volk und Vaterland unter besonderen Schutz stellt? Pleiteländer wie Italien, Portugal und Spanien? Oder gar Großbritannien, das sich weigert die Transaktionssteuer einzuführen? Oder Frankreich, Tschechien und Polen? Nein, die kennen das schon und werden sich keinen Ausrutscher mehr erlauben.

Und sollte es mit der Freiwilligkeit der Abgabe der nationalen Souveränität zugunsten der EU-Staatskommissare nicht immer gleich klappen, so steht ja noch die EUROGENDFOR, die schnelle bewaffnete Besatzungstruppe der EU bereit, um den Widerstand der Bevölkerung zu brechen.

Demokratie war gestern – heute regiert der ganz normale Wahnsinn!